Weil die Türkei ein Urteil zur Freilassung des Kulturmanagers Kavala ignoriert, könnte das Land aus dem Europarat fliegen. Diese Drohung hat die Organisation schon einmal mit Erfolg eingesetzt. Von Oliver Mayer-Rüth.
Weil die Türkei ein Urteil zur Freilassung des Kulturmanagers Kavala ignoriert, könnte das Land aus dem Europarat fliegen.
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Wie ? Die Türkei ist immer noch im Europarat vertreten ? Die Institution die sich so sehr für Menschenrechte, Demokratie und Rechtstaatlichkeit einsetzt...
Das wird Erdogan in seinem Größenwahn nicht beeindrucken. Im Gegenteil. Laut SZ droht er im Erdgaskonflikt: "Legen Sie sich nicht mit der Türkei an". Alles dreht sich nur noch um ihn und seiner Großmannssucht zur Wiederherstellung des "Osmanischen Reiches". Man braucht sich nur seine Prunkbauten in diesem Stiel anschauen. Dazu passte ja auch die Umwandlung der Hagia Sophia in eine Mosche. Da hat ihn die Kritik auch herzlich wenig beeindruckt.
"Ankara schert sich nicht mehr um Urteile des Gerichtshofs, ... obwohl man als Mitglied des Europarats an diese gebunden ist."
@15:45 von Dicodes
"Es ist förmlich zu spüren wie sich Präsident Erdogan fürchtet aus dem Europarat zu fliegen."
Es fehlt leider an einer konsquenten Haltung gegenüber Erdogan, der die geopolitisch wichtige Lage der Türkei für seine Taktiererei mit Russland und Nato ausnutzt.
Ich verstehe so wieso nicht, was die Türkei im Europarat zu suchen hat? Europäische Werte missachten sie, während der Euro willkommen ist. Und davon leider reichlich!
Ich verstehe so wieso nicht, was die Türkei im Europarat zu suchen hat? Europäische Werte missachten sie, während der Euro willkommen ist. Und davon leider reichlich!
was hier geschrieben wird.
Leider hat Erdo aber ein vorzügliches Druckmittel.
Der Mann sitzt seit 1000 Tagen in einem Hochsicherheitsgefängnis. Der Europarat hat sich also in dieser Zeit schon mindestens 10 mal getroffen. Es gibt ein Urteil vom Europäische Gerichtshof für Menschenrechte das ignoriert wird und die Freilassung Herrn Kavalas anordnet. Und nun kommt man auf die Idee der Türkei den Ausschluss auf dem Europarat anzudrohen wenn der Herr Kavala nicht freigelassen wird, geht aber schon in der selben Aussage einen Schritt zurück und fordert nicht mehr die Freilassung sondern Hausarrest für Herrn Kavala. Ich bin mir sicher das Herr Erdogan davon auch schon in Kenntnis gesetzt wurde. Darauf hin hat er bestimmt eine Notfallsitzung der Regierung einberufen. Zuerst herrschte Totenstille im Präsidentenpalast und danach ertönte ein nicht enden wollendes lautes Gelächter über den Witz den diese Minister im Europarat darstellen.
liegt das auch daran, daß besonders in Europa Institutionen und Ansichten gepflegt werden, die von jenen, die reale Politik machen, schlicht ignoriert werden? Ob nun Europarat, internationaler Gerichtshof, europäischer Gerichtshof für Menschenrechte oder sogenannte "europäischen Werte" sind Beispiele von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für Juristen, deren Urteile und Ansichten nur gegenüber kleinen, afrikanischen Staaten zu Anwendung kommen. Ansonsten werden sie von den USA, Russland, Polen, China etc. und auch Israel einfach nicht ernbst genommen. Warum wohl? Kann das mit dem geistigen Inhalt zu tun haben? Erdogan und die Türkei reihen sich eben in die Reihe ein! Was will bzw. was kann man dagegen tun?
Das ist zunächst mal unverständlich ! Und wenn die EU sich entschlossen hat , dass die Türken im Europarat sind, dann hat das nur was mit der Schwäche der EU zu tun. Nichts als das übliche Gerede und Gejammer !
Zitat:"den Witz den diese Minister im Europarat darstellen."
1. Im Europarat sitzen keine Minister
2. Der Europarat ist ein freiwilliger Zusammenschluss europäischer Parlamente, die Vertreter dorthin entsenden
3. Wer dem Europarat beitreten will, muss bestimmte Regeln akzeptieren, z.B. Achtung der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. Das hat die Türkei unterschrieben.
4. Und jetzt erklären Sie mir bitte, welche "Machtmittel" außer der Drohung eines Ausschlusses der Europarat gegen eim Mitglied anwenden kann, das die gemeinsam verabredeten Regeln dauerhaft bricht.
Sie schmeißen hier Institutionen in einen Topf, die nichts miteinander zu tun haben. Der Internationale Strafgerichtshof ist keine europäische Institution, der Europarat hat nichts mit der EU zu tun usw. Vor dem Meckern sollte man zumindest wissen, worüber man meckert!
Am 13. September 2020 um 16:47 von Peter Meffert
16:29 von Murxi
Und jetzt erklären Sie mir bitte, welche "Machtmittel" außer der Drohung eines Ausschlusses der Europarat gegen eim Mitglied anwenden kann, das die gemeinsam verabredeten Regeln dauerhaft bricht.
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Es nicht nur bei einer Drohung lassen, sondern diesen Ausschluss auch vollziehen...
Europarat ..... und die Türkei ist dabei. Das ist zunächst mal unverständlich !
Nein ist es nicht, denn die Türkei gehört auch zu Europa. Genauso wie Russland. Und haben die EMRK ratifiziert.
Dass Sie Europa mit der EU gleichsetzen kann man Ihnen nicht verübeln. Diese falsche Gleichsetzung kommt selbst regelmässig bei den besten Politikern und Journalisten vor.
Vielleicht sollte man den Begriff "Europa" mal definieren. Ich habe gelernt, dass der Bosporus Europa und Asien trennt. Also Aserbaidschan, Armenien und Georgien liegen östlich davon, genören also nicht zu Europa, eher zu Vorderasien. Demgegenüber verwechseln Politiker und Journalisten regelmäßig EU und Europa. Dass die Ukraine, Weißrussland und der europäische Teil Russlands (bis zum Ural) ebenfalls ebenfalls Europa sind, wird geflissentlich ignoriert. Aber vielleicht hatten diese Leute anderen Geografieunterricht, wenn sie das Fach nicht gar abgewählt haben. Btw, was ist eigentlich ein "Kulturförderer" ?
überhaupt nicht.
Ist genau wie bei Putins Rußland.
Diese deutsche Regierung schluckt eine Menschenrechtsverletzung nach der anderen. Erdogan und Putin können Kriege führen wie es ihnen beliebt,Regimekritiker umbringen und internationale Verträge mit Füßen treten.
Unseren absolut unsichtbarer Außenminister,gibts den noch? Unsere Kanzlerin mit einem eindeutigen Machtwort? Fehlanzeige auf der ganzen Linie. Politikversagen in Deutschland auf der ganzen Linie.
Aber Herr Erdogan nimmt am laufenden Band Einfluß auf unser Land über DITIB. Warum verbietet man die nicht endlich? Integration ist was ganz anderes.
Zitat:"Diese deutsche Regierung schluckt eine Menschenrechtsverletzung nach der anderen. Erdogan und Putin können Kriege führen wie es ihnen beliebt,Regimekritiker umbringen und internationale Verträge mit Füßen treten.
Unseren absolut unsichtbarer Außenminister,gibts den noch? Unsere Kanzlerin mit einem eindeutigen Machtwort? Fehlanzeige auf der ganzen Linie. Politikversagen in Deutschland auf der ganzen Linie."
Was hat diese pauschale Beschimpfung der deutschen Politik mit dem Europarat und dem Fall Kavala zu tun? Können Sie mir das erklären?
Und jetzt sollen Millionen Menschen in der Türkei deshalb leiden?
Das kann doch wohl nicht sein.
Ein Kulturmäzen
Ein Kulturförderer
Ein Kulturmanager
Ich leite ein Fussballverein bin ich auch ein Kulturmäzen.
Kultur ist sicherlich etwas schützenswerte, deshalb auch diese Wortwahl.
Niemand sollte unschuldig in Haft sitzen, ob Mann Kulturmäzen oder Dorftrottel ist. Alle Menschen sollten vor dem Gesetz gleich sein, überall und zu Jederzeit.
Zitat:"Und jetzt sollen Millionen Menschen in der Türkei deshalb leiden? "
Wieso denn das? Wer muss in der Türkei leiden, wenn der Staat sich endlich an die von ihm selbst unterschriebenen Regeln hält und die Urteile des europäischen Menschengerichtshof endlich akzeptiert?
Danke für Ihre Hinweise, aber so blöd bin ich auch wieder nicht. Sie begreifen nicht, oder wollen nicht begreifen, daß zumindest ein Großteil der Bevölkerung nicht wissen will, wer die Institutionen betreibt, sondern welche Wirkung sie haben - und da werden Sie meiner "Meckerei" auch widerstrebend recht geben müssen. Dabei mische ich mich nicht in die Diskussion ein, was EUROPA eigentlich ist oder wie weit es reicht.
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... augenscheinlich hat Autokratie gerade Hoch-“Kultur” ...
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... da verpflanzt man dann freiheitliche, demokratische “Kulturen” lieber in die “Quarantäne” ...
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... in meinen Augen gehört das nicht noch mit Akzeptanz im Europarat belohnt!
"1. u. 2" Ob da nun Minister sitzen oder Politiker aus verschiedenen Europaparlamenten oder Clowns aus verschiedenen Landeszirkussen macht keinen großen Unterschied in diesem Fall. Was allerdings sehr bedenklich ist das jene Parlamente anscheinend dem Europarat nicht unterstützenden zur Seite stehen. Das macht das ganze nur noch zu einem Club der Dekadenz.
"3." Und das Schriftstück ist unter Herrn Erdogan anscheinend nicht das Papier wert ...
"4."Das zeigt dann wohl nur das der Europarat "obsolet" ist. Herr Erdogan hat mit Nachdruck verdeutlicht das in seiner Türkei kein Platz für Menschenrechte, Demokratie, Pressefreiheit und Frauenrechte ist. Wenn also die einzige Konsequenz ist der Türkei den Ausschluss aus dem selbigen anzudrohen wird das Gelächter im Präsidentenpalast groß gewesen sein ...
Inwieweit Herr Kavala schuldig ist oder nicht, wird die unabhängige türkische Justiz feststellen. Der Tatvorwurf der Spionage wiegt schwer. Das muss gründlich untersucht werden. Und das kann nun mal dauern, auch Jahre.
Was mich aber vor allem stört: immer und immer wieder wird von allen möglichen Europäischen Institutionen, Politikern, Medien usw. bei jeder Gelegenheit (man lässt nichts aus) Druck auf die Türkei ausgeübt. Einen ähnlichen Druck habe ich aber beim Fall des Journalisten Julien Assange, der jahrelang in der Ecuadorianischen Botschaft zu London fest saß, vermisst. Wird hier (beim Thema Türkei) wieder mal mit zweierlei Maß gemessen?
Wenn Sie einen Fussballverein leiten, dann sind Sie noch lange kein Kulturmäzen. Informieren Sie sich mal, was ein Mäzen überhaupt ist. Kleiner Tipp: kommt von "maecenas".
jetzt nicht so sicher, das der Rauswurf ihn besonders tangiert, welche Vorteile hat man, wenn man dem angehört ?.
Damit hab ich mich bislang noch nicht befasst, oder gibt es gar keine keine Vorteile, sondern nur Nachteile ?.
Und die Türkei hat nur so 2-3 Prozent in Europa, wenn ich das richtig im Kopf habe, kann mich natürlich irren.
Kann es sein, das einige Dinge überschätzt werden ?.
Drohungen muss man umsetzen oder macht sich lächerlich.
Zahnloses geplapper schadet nur ,ist das bedacht worden ?
Die Geschgichte Merkel Erdogan zeigt mir da was anderes .
«Dabei mische ich mich nicht in die Diskussion ein, was EUROPA eigentlich ist oder wie weit es reicht.»
Wie weit Europa reicht.
Ist zumindest unter Geographen so gut wie unumstritten.
Im Westen bis nach Portugal.
Im Norden bis ans Nordkap.
Im Osten bis zum Ural.
Im Südosten bis zum Bosporus.
Im Süden bis zur Insel Zypern.
Bei Island könnte man streiten. Liegt es doch halb auf Eurasischen, aber auch halb auf der Amerikanischen Kontinentalplatte. Man rechnet es aber zu Europa. Aber wer weiß … wohin Island im Lauf der Zeit noch will.
So liegen die flächenmäßig größeren Anteile von RUS & TÜR nicht in EUR, aber in Asien. Beide Staaten sind aber Mitglied im Europarat.
Hat sie ja niemand gezwungen, diesem auch beizutreten.
Ist folglich wohl freiwillig geschehen. "Weil die das selbst so wollten".
Also gelten die Regeln. Sehr simpel.
Istanbul & Moskau sind die größten Städte nach Einwohern in EUR.
Aber Teile von Istanbul liegen in Asien.
Dort gilt Europarat nicht. Weil ja … in Asien.
>>Zitat:"den Witz den diese Minister im Europarat darstellen."
1. Im Europarat sitzen keine Minister<<
Natürlich sitzen dort Minister.
Der Europarat besteht aus 2 Organen:
a) Dem Ministerkomittee, in dem die Außenminister der EU-Mitgliedsländer 4x im Jahr tagen, und in dem auch die ständigen Vertreter (jeweils im Range eines Botschafters) weiterer Länder sitzen.
b) Der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, in die die nation. Parlamente der Mitgliedsländer Vertreter entsenden.
Ihr 4. Punkt zeigt, dass Sie die Rolle des Komittees unterschätzen, denn das Komittee ist - neben dem Einsatz für die Wahrung der Menschenrechte - auch für die Förderung der kulturellen Zusammenarbeit + d. wirtschaftl. + sozialen Fortschritts zuständig. In diesem Rahmen könnte es z.B. die Umtriebe der inzw. v. Erdogan politisch gelenkten Ditib einschränken, da es den rechtlichen Rahmen + die polit. Leitlinien für den interkulturellen Dialog setzt. Die EU muss die pol. Lenkung d. Ditib nicht akzeptieren.
Der Druck muss von allen Seiten erhöht werden. Weshalb führt die EU noch Beitrittsverhandlungen und weshalb ist die Türkei noch in der NATO? Ich dachte immer, EU und NATO seien Wertegemeinschaften. Aus meiner Sicht verbietet es sich auch, in Erdogans Land Urlaub zu machen.
... fliegen.
Und die Türkei bitte von der Liste der EU Beitrittskandidaten streichen.
Die EU macht sich ja lächerlich. Dauernd anderen Ländern was von Rechtsstaatlichkeit erzählen und die Türkei weiterhin hofieren.
Und jetzt sollen Millionen Menschen in der Türkei deshalb leiden?
Das kann doch wohl nicht sein.
Re
wer hat ihn gewählt ? Ich muss auch unter einige Politiker hier leiden obwohl ich sie nicht gewählt habe .In der Demokratie entscheidet die Mehrheit und für diese Fehler müssen alle leiden ,so ist es nun mal .Aber keine Sorge die Mehrheit steht hinter ihm und hier 2/3 .Rechtswidriges Verhalten muss bestraft werden .Meine Sorgen sind eher, wer Droht muss es umsetzen oder macht sich lächerlich und unglaubwürtig und da habert es hier sicher bei der Umsetzung ,dann kommt die Lösung von Merkel gibt ein paar MRD für ihn und alles ist gut wie immer .
. Weshalb führt die EU noch Beitrittsverhandlungen und weshalb ist die Türkei noch in der NATO? Ich dachte immer, EU und NATO seien Wertegemeinschaften. Aus meiner Sicht verbietet es sich auch, in Erdogans Land Urlaub zu machen.
Re die Wertegemeinschaften beschränken sich auf Geld in der Zwischenzeit ,Gewinn.Ja mit Nato wird es komisch wenn Griechenland und Türkei Zoff bekommen um das griechische Gas .Wo kämft dann die Nato ?Halbe halbe DE Soldaten Türkei halbe Griechenland und dann Päng ?Finde wird lustig .
da die Türkei den Zugang zum schwarzen Meer kontrolliert und auch nahe an Rußland ist, ist sie strategisch wichtig.
Nur deshalb fliegt die Türkei nicht achtkantig aus der Nato.
Und so gibt eines das Andere, der kleine Sultan nutzt das aus, wo er kann.
Flüchtlinge aufnehmen? Klar, aber nur gegen Bezahlung. Zwischendurch mal die Grenzen aufmachen um Geld nachzufordern? Immer wieder gerne.
Oppositionelle ohne fairen Prozeß einsperren? Geht immer wieder.
Nord-Zypern ist ein türkisch besetztes Gebiet ohne internationale Anerkennung. Aufgrund dieser Besetzung auch noch Gasvorkommen im Mittelmeer für die Türkei alleine zu beantspruchen, ist gelinde gesagt dreist.
In was für Zeiten leben wir?
Ich habe den Eindruck, als ob die Despoten immer mehr werden:
GB fällt in die Kolonialpolitik
die Türkei driftet ab
der Iran wird ein Gottesstaat
Nordkorea wird nicht besser
Belarus und Rußland haben auch ihre "ewigen Anführer"
in den USA bringen sich die Menschen gegenseitig um (auch mit Viren)
"Was hat diese pauschale Beschimpfung der deutschen Politik mit dem Europarat und dem Fall Kavala zu tun? Können Sie mir das erklären?"
Mache ich gerne.
" ... das Ministerkomitee des Europarates, in dem die Mitgliedstaaten durch ihre Außenminister bzw. deren Ständige Vertreter im Range eines Botschafters vertreten sind, sowie
die Parlamentarische Versammlung des Europarates, in welche die Parlamente der Mitgliedstaaten Vertreter entsenden."
WIKIPEDIA hilft manchmal.
Also unser Außenminister ist auf Tieftauchstation und unser von CDU und SPD dominiertes Parlament hat sich schon geäußert? Die Kanzlerin hat ihrem Außenminister Weisung erteilt wie mit der Türkei im Europarat zu verfahren ist?
Muß irgendwie an mir vorbeigegangen sein während ich im Südtirolurlaub war.
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... selbst Medien abseits des Mainstream können Sie zweifelsfrei entnehmen, dass die EU geschlossen hinter Griechenland und Zypern steht! ...
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... dass hier möglicherweise ein militärischer Konflikt droht, scheint Sie sehr zu belustigen?
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... Sie geben hier heute wirklich ein kongruentes Gesamtbild ab in sämtlichen Themenfeldern - das muss man schon sagen!
Am 13. September 2020 um 17:59 von Einfach Unglaublich
Lasst sie doch ...
... fliegen.
Und die Türkei bitte von der Liste der EU Beitrittskandidaten streichen.
Die EU macht sich ja lächerlich. Dauernd anderen Ländern was von Rechtsstaatlichkeit erzählen und die Türkei weiterhin hofieren.
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So sehe ich das auch ! Seit Erdogan in der Türkei herscht, oder aber spätestens seit 2016 hat sich die Türkei von der Rechtstaatlichkeit und Demokratie verabschiedet. Wenn die EU diese von Belarus, Russland, China oder anderen einfordert, der darf auch vor Erdogans Politik nicht die Augen verschliessen. Mit einen Erdogan darf es kein EU-Beitritt geben !
Herr Erdogan ist nicht klein, zumindest im Durchschnitt größer als die meisten Menschen. Dann ist er kein Diktator, den er wurde unter OSZE Beobachtung gewählt. Achso aber ein Frankreich aus der Ferne, darf seinen Kolonialträumen beipflichten? Die Hagia Sophia war früher auch schon mal eine Moschee, gehört der Türkei, also warum sollte es nicht wieder eine Moschee sein dürfen, wo ist das Problem? Muss man da um Erlaubnis bitten? Griechenland soll angeblich pleite sein, aber aufrüsten geht auf einmal?
Ich glaube Sie haben verpasst, das Griechenland meinte zuerst nach Gas zu suchen und alles gehöre Griechenland. Die Türkei und die türk. Hälfte Zyperns sollte leer ausgehen und das akzeptiert die Türkei nicht. Es sollte als allererstes ein italienisches Schiff suchen für Griechenland und das hatte die Türkei nicht zugelassen.
Ja,ja Wertgemeinschaften welche ein kriegsführendes Saudi Arabien mit Waffen beliefern.
Es ist förmlich zu spüren wie sich Präsident Erdogan fürchtet aus dem Europarat zu fliegen.