Der Milliarden-Poker in Brüssel stockt. Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron befürchten, dass der Gipfel zu den Corona-Hilfen scheitern könnte. Beide wollen aber alles geben, dass dies nicht geschieht.
.....das kann man bei diesem Gipfel unterschiedlich interpretieren:
Sind es die "sparsamen Vier", die gut gewirtschaftet haben und nun nicht für die (auch vor der Krise schon dagewesene!) finanzielle Schieflage anderer einspringen wollen? Oder die Südländer, die weiterhin wenig Interesse an Reformen zeigen? Oder eher die Osteuropäer, denen an Rechtsstaatlichkeit nicht viel liegt?
es gibt doch überhaupt kein Grund warum Dtl. Geld an I, E, F zu verschenken hätte. Jedes Land hatte die gleiche Chance gut durch die Krise zu kommen und wenn dies die üblichen "Kandidaten" mal wieder nicht geschafft haben ist das allein deren Problem
die EU, nicht Europa am Leben zu erhalten. Ein paar Ostländer die immer gegen alles sind. Ein paar Schmarotzerländer, ein paar Länder des Spardiktats, ein paar Länder die wirtschaftlich und verwaltungstechnisch nie auf die Beine kommen. So kann das nix geben.
Ihre ehrliche Mühe und Energie hier eine Grundordnung hineinzubringen ist lobenswert, aber nicht möglich, weil die Gleichung zu viele Unbekannte besitzt, die nicht ganz einfach zu lösen ist! Sie, Frau Merkel,Sie haben und beweisen täglich, dass Sie etwas "drehen & biegen" können, was Sie bei Corona bewiesen haben, nicht aber in einer Gesellschaft, wo die Voreingenommenheit so riesig ist, wie in der Europäischen Union, wo jeder ein anderes Rezept sein eigen nennt und ohne Rücksicht auf den Nachbarn seinen Egoismus durchsetzen will! Zu vergleichen mit einer Familie, wo jeder etwas zu sagen haben will und möchte!
vielleicht wäre das die bessere Option
wenn ich mir überlege 750 Mrd - im ersten Stepp
vielleicht das ganze mit derselben Summe oder sogar mehr in einem 2. Stepp
nach der üblichen Politikerart .... weil es gar nicht reicht
dazu den Großteil nicht als Darlehen sondern geschenkt
und dann für was
dass einige Idealisten ihren Traum vom vereinten Europa austräumen können
also Reisefreiheit läßt sich sicherlich billiger bekommen
und ne Kreditkarte ersetzt den Euro ebenso
mit oder ohne EU brauche ich verschiedene Stecker wenn ich rumreise
ebenso gibt es keine einheitliche Notfallnummer - wohl aber wird Bier
mit dem gleichen Reinheitsgebot von (fast) dem Nordkap bis Messina gebraut
hat man nicht bei der Krise in Griechenland über Szenarien nachgedacht,
was wäre wenn Italien mal ins Trudeln, mit der "Rettung"
jetzt sind wir an dem Punkt, nur dass es nicht "nur" Italien womöglich die ganzen Südländer betrifft
besser ein Ende mit Schrecken - als ein Schrecken ohne Ende
Die „Nehmer“-Staaten aus Südeuropa zu dringend notwendigen Reformen zu zwingen, ist sicher der richtige Weg. Insofern haben die „Sparsamen Vier“ positives in Gang gesetzt.
Ich hoffe allerdings sehr, dass man diesmal beim Thema „Rechtstaatlichkeit“ konsequent hart bleibt und hier keine faulen Kompromisse gemacht werden. Hier steht auch die Werte-Glaubwürdigkeit der EU auf dem Spiel.
Mein Eindruck früher war sowas auch in der Politik gut angesehen, heute will jeder seine maximal Forderungen durchkriegen, dann ist man halt frustriert und kriegt keine Einigung.
Demokratie ohne Kompromisse ist nicht möglich, auch nicht wünschenswert.
Übrigens nicht nur in der Politik ich glaub auch außerhalb ist eine Sichtweise Kompromisse wären eher schlecht, mittlerweile recht verbreitet, eine Entwicklung die ich nicht nachvollziehen kann.
Das haben sich die Beiden doch mit ihren extremen Vorgaben selbst eingebrockt. Dieser riesige Schuldensuppentopf, der da vorgesetzt wurde, ist total versalzen.
Da hilft auch das bisschen Zucker, nicht mehr als Kosmetik, von EU-Ratschef Michel nichts mehr. Das was bis jetzt auf dem Tisch liegt ist grundlegend abzulehnen.
Es ist ein Trauerspiel auf wessen Seite die deutsche Regierung steht.
Schulden .. Mrd.-Billionen und morgen?! Die eigenen Bürger?
Hilfen zur Selbsthilfe, aber keine Geschenke! Wie alle Erfahrungen zeigen hat bedingungloses Geld bzw. ohne Kontrolle keine wirklichen Erfolge gebracht.
Aus Erfahrung wird man angeblich klug, wie das Sprichwort sagt.
Offensichtlich trifft das für die deutsche Regierung und die Kanzlerin nicht zu.
Die als "Sparsame Vier" verunglimpften Mitglieder, Niederlande, Österreich, Dänemark, Schweden, Finnland, es sind Fünf(!) sind hier die Guten!
Artikel zu deren Haltung werden in den Medien überwiegend negativ formuliert. Umgekehrt wäre richtig!
Wahrscheinlich wissen Sie selbst, dass das von Ihnen und anderen hier gern angeführte Zerrbild ("Länder, die seit Jahren keine soliden Staatsfinanzen auf die Reihe bringen sollten sich besser über Ihre interne Misswirtschaft und den Reformunwillen Gedanken machen"), den Fakten nicht standhält, aber gerne von denen vertreten wird, die Nationalismus über europäische Solidarität stellen - egal ob bei den entsprechend Kommentierenden hier oder bei den Blockaderegierungschefs in Brüssel und erst recht bei den Erpressern aus Budapest und Warschau, die ihre Verstöße gegen unabhängige Justiz und Pressefreiheit anerkannt bekommen haben wollen.
Die Geschichtsinteressierten wissen, dass exakt heute vor 150 Jahren Frankreich Preußen den Krieg erklärte, der in den ersten vier Wochen allein auf preußisch-deutscher Seite über 80.000 Tote, Verwundete und Vermisste forderte.
Nie wieder.
Dies zu „Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron befürchten, dass der Gipfel zu den Corona-Hilfen scheitern könnte. Beide wollen aber alles geben, dass dies nicht geschieht“.
Warum sollte das Schicksal der Bürger davon abhängen, dass die beiden dabei Erfolg haben?
„Der Milliarden-Poker in Brüssel geht weiter“
Treffende Bezeichnung.
Das zeigt die Widersprüche in diesem Bund.Die unterschiedlichen Interessenlagen.Auf der einen Seite die sogenannten sparsamen vier,kleine Länder ohne geopolitische Interessen.Auf der anderen Seite Deutschland mit seinen wirtschaftlichen Interessen,auf jeden Fall daran interessiert die EU zusammenzuhalten,notfalls mit viel Geld und auch nicht zurückzuzahlenden Zuschüssen.
Schließlich hat man seinen Weg vom Underdog in den 1950er Jahren zum Global Player stets in Bündnissen gemacht(WEU,EWG,EG,EU).
Deutschland gehörte zu den sparsamen vier.
Wieso scheitert ein Gipfel, wenn ein EU-Land in finanzielle Schieflage gerät?
Esd ist das genaue Gegenteil!!!
Es wurde doch zu Beginn (2002) gesagt, dass kein EU-Land für ein anderes EU-Land die finanzielle Haftung zu übernehmen hat. (Nichtbeistandsklausel, Maastricht-Vertrag)
Wenn es heute keine Einigung gibt, dann halten sich die EU-Länder das erste Mal an den Vertrag.
Das gab es noch nie!
Das muss gefeiert werden....
Ich hoffe, dass der Gipfel scheitert und damit die Geschäftsgrundlage der EU neu justiert wird. Es kann nicht sein, dass Länder, die seit Jahren mehr Geld ausgeben als sie einnehmen, jetzt belohnt werden.
...richtet nochmal auf Kosten der Steuerzahler einen massiven finanziellen Schaden an, um sich als großzügige Europäerin darzustellen.
Vielen Dank an Österreich, Dänemark, Schweden, Niederlande und Finnland!
Kanzlerin Merkel ist mit ihrer Europa-Politik ein stabilisierender Faktor; sie hat sowohl den geschichtlichen Weitblick wie das strategische und diplomatische Können und Geschick, die EU in der Zeit der deutschen Ratspräsidentschaft gut durch die Krise zu leiten. Wenngleich ich in vielen anderen Punkten ihrer politischen Linie nicht zustimme: für Europa ist sie derzeit eine der wichtigsten politischen Führungskräfte. Chapeau.
Hier wäre es interessant aus der Geschichte zu lernen. Was nutzt ein Vertrag mit Italien? Nichts, wie die Geschichte des 20 Jahrhundert zeigt. Ist das gemeint daran zu erinnern?
Anscheinend ist der Druck noch nicht groß genug, dass es zu einem " großen Wurf " , inklusive Reform der EU selbst, käme. Ein jetzt wahrscheinlicher " kleiner Wurf " würde die Lösung der strukturellen Probleme nur in die Zukunft verschieben. Schade, dass niemand der Teilnehmer " groß und visionär " , in Richtung stärkerer Integration, denkt.
Politik läuft immer mit Kompromissen.
Das ist vollkommen richtig und in Ordnung. Wenn aber grundsätzliche Zielsetzungen zunehmend im Frage gestellt werden und damit die Werte eines vereinten Europas verwässert werden, da muss man sich die Frage stellen `Was soll das Ganze noch`. Die 4 ( 5) Sparsamen verfolgen die ursprüngliche Richtlinien. Ich verstehe die Kritik an diesen Ländern nicht. Und ich wundere mich über die in der Presse.
Die Bezeichnung der Niederlande, Österreich, Dänemark und Schweden als "Sparsame Vier" diskreditiert diese Staaten. Es ist sachgerechter, diese als die "Vernünftigen Vier" zu bezeichnen angesichts der vielen, nicht auf die zukünftigen Folgen ausgerichteten finanziellen Forderungen in diesen Verhandlungen.
Wenn man in den Medien, die Kommentare zulassen, sich die Leserkommentare anschaut,
kommt der überwiegende Wille der dort
Scheidenden zu Ausdruck, jetzt muss endlich Einhalt geboten werden mit der utopischen
Geldverschwendung im EU-Raum. Die Verglorreichung der Bundeskanzlerin ist
doch abstrus, da gibt es doch keinerlei
Substanz für ein logisches Handeln im
Sinne der deutschen Wähler. Wann wird diese
Frau wach oder wer fällt ihr von den Regierungsparteien in die weit ausgebreiteten Hände, immer mehr und mehr
Geld der Bevölkerung zu verschleudern?
„ Es ist ein Trauerspiel auf wessen Seite die deutsche Regierung steht.
Schulden .. Mrd.-Billionen und morgen?! Die eigenen Bürger?“
Schauen Sie sich mal den Anteil der deutschen EU-Exporte an und machen dann ein Szenario, wenn diese EU-Exportmärkte im Zuge der Corona-Krise einbrechen. Das wird eine verdammt schwierige Situation in Deutschland. Und die europaweite Rezession ist ja schon da!
... und ich wünschte mir, die sog. sparsamen vier würden etwas mehr sparen an nationalistischem Egoismus und nicht sparen am eigenen Beitrag zu einem solidarischen europäischen Haus (oikos).
Unglaublich!
750 Milliarden will man/frau verschenken, dh niemand braucht es zurückzuzahlen, was sie/er bekommt? Ist das nicht ein unfassbares Beispiel fuer die Korruption, die in Europa Eingang hällt? Wir drucken Geld und entwerten damit automatisch das, was der/die einfache Mann/ Frau 40 Jahre lang hart erarbeitet hat, um fuer das Alter vorzusorgen. Alles nur, um Europa zusammenzuhalten? Welch ein schreiendes Unrecht, welch ein Verfall! Das passiert vor unseren Augen in Bruessel/ Straßburg, den Hauptstädten Europas und keiner versteht die Konsequenzen, oder nur wenige, zu wenige, um Einhalt zu gebieten!
Deutschland und Frankreich sind die Guten, die sich jede nur erdenkliche Mühe geben.
Die `Vier´ sind die, die alles gefährden.
Die Ostländer sind sowieso so, wie sie sind.
Der Süden ist arm und kriegt nix auf die Reihe, außer die Hände aufhalten.
So wird es mehr oder weniger kommuniziert und so sehen es teilweise wohl D und F.
Aber ganz so einfach wird es wohl nicht sein. Vielleicht sollten D. und F. ihre dominante Haltung ein wenig hinterfragen und versuchen, auch die anderen zu sehen. Sicher stimmt einiges vom oben genannten, aber nicht so absolut. Wenn es so nicht funktioniert, muss man eben einen anderen Weg finden. Und das nicht hektisch in zwei Tagen, sondern mit Zeit und Ruhe. Dann muss man sogar mal berücksichtigen, wie Länder wie Ungarn oder Polen die Sache sehen. Oder Ö.
Wenn D. und F. das Ding durchbringen wollen, um weiter die EU dominieren zu können, dann müssen sie den anderen was bieten. Sonst wird das nichts.
Hier wird, wie damals in der Griechenland Geschichte wieder eine von realen Bedingungen abgehobene an sich überflüssige Diskussion geführt.
Das die paar (kleineren) Staaten die sich die zu einer wohlbegründeten Blockade aufgeschwungen haben, reflektiert nur den Umstand, das sie eine restriktivere Regelung anstreben - diese Regelung reflektiert eben aber nicht, das diese Staaten wesentlich homogener sind, was Infrastruktur, Produktivität etc. angeht, als die Mittelmeeranrainer, die deutlich größer, topografisch und geografisch deutlich komplexere Probleme aufwerfen die sich auch nicht mal eben "beiläufig" entsorgen lassen. Um die Kluft zu beseitigen, bräuchte es vermutlich einige Jahre Wachstumsgrößen Indiens oder Chinas, um die nötigen investierbaren Überschüsse abzuzweigen, solange das nicht so ist, hinken sie eben ein bisschen hinter her.
Wieder die selben hohlen Phrasen hier wie vor 10 Jahren.
Ich erinnere mich noch daran wie sich nach 2008 die Vorgänger der heutigen „besorgten Bürger“ alle einig waren das die Euro-Rettung die Staatsverschuldung Deutschlands ins unendliche steigern, und uns alle in den Abgrund reißen würde.
Wie gern wurde damals auf diese Internetseiten mit der Staatsschulden-Uhr wie Staatsverschuldung. de verwiesen.
Und was ist passiert: die Merkel-Regierung hat Deutschland nicht nur die längste Boomphase und beinahe Vollbeschäftigung gebracht, sondern auch das erste mal in der Geschichte der BRD die Staatsschulden abgebaut! Von 80 auf fast 60%! Plötzlich war keine Rede mehr von der Staatsschulden Uhr in den einschlägigen Foren xD
Wo glaubt ihr denn wo eure Jobs herkommen wenn Deutschland nichts mehr exportiert? Von der mickrigen Binnenmarkt Nachfrage? Na dann viel Spaß beim stempeln, besorgte Bürger ;-)
Selbst konservative Ökonomen und Politologen machen in der derzeitigen Corona-Krise deutlich, dass gemeinsame Anleihen und ein Corona-Krisenpaket juristisch wie politisch vereinbar sind mit den Verträgen und Regelungen, auf denen die EU fußt.
Wenn sich die EU-Länder heute an Verträge halten, wehren sie gemeinsam die Erpressungsversuche aus Budapest und Warschau ab, die darauf zielen, ihre Verstöße gegen Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit durchgehen zu lassen.
Auch darum geht es heute in Brüssel.
Es klingelt mir noch im Ohr: Der Satz des Spanischen Präsidenten: "Wenn die EU ihre Aufgaben wirklich ernst nimmt, dann darf die EU uns nicht untergehen lassen, sondern muss uns helfen" (mit Geld als Zuschuss natürlich).
Ich verstehe das schon, dass in diesen Zeiten sich angeschlagene EU-Mitglieder aus dem Geldtopf der EU bedienen möchten! Und irgendwie haben sie ja auch Recht!
Der Fehler jetzt liegt im System. Niemals hätte die Europäische Union so unübersichtlich groß werden dürfen!
Schon die Römer sind an einem unregierbaren Weltreich gescheitert.Mittlerweile ist ja der halbe Ostblock in der EU. Als Friedensklebstoff ist das sicherlich irgendwo sinnig. Aber dann hätte man Nägel mit Köpfen machen sollen und Russland auch gleich eingliedern.
Hätte das nicht bei eine "Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft" bleiben können? Gegenseitig wirtschaftliche Zugeständnisse machen? In Europa?
Oder mit den angrenzenden befreundeten Staaten?
Ich befürchte, die EU wird früher oder später scheitern
Ich gönne einigen einiges, aber diese Populistenregierungen in Italien, die für jeden ihrer Wähler immer offene Geldbörsen hatten, aber den Staat per se als Gangster bezeichnen, weil er Steuern braucht, gönne ich erst dann was, wenn sie mal ihren Laden selbst in Ordnung bringen. Es geht immerhin um meine Steuergelder, die da verschenkt werden sollen, ohne dass echte Kontrolle besteht.
Und wieder reden diese Staaten diskriminierend gegen die Sparsamen Vier. Klar, die sind besser dran, aber wieso eigentlich? Vermutlich weil die Regierungen dort, was für den Staat getan haben und nicht für einzelne Machthaber.
Jetzt werden diese Staaten als nicht Europa-kompatibel hingestellt, grausam diese Hirnleistungen, perfide, weil es genau anders herum ist. Die anderen Staaten haben sich das doch teilweise erschlichen in der EU zu sein und haben in immer größeren Maße abgeschöpft. vielleicht mal kleine Brötchen backen und die Unternehmen in Italien usw aufbauen.
Weiter so Österreich, Herr Kurz
Können diese Scheineuropäer eigentlich die Bedingungen festlegen, aufgrund derer sie Kredite aufnehmen? Ich dachte immer, die Bedingungen stellen die Banken oder Investoren, bei denen man sich den Kredit holt? Müssen also die zukünftigen Kreditgeber nicht zuerst gefragt werden, ob sie mit diesem ganzen Durcheinander einverstanden sind? Und was passiert, wenn die sagen: Nein? Unter solchen Bedingungen geben wir keine Kredite.
Die Geschichte hat allseits ähnliche Rückblicke! Jeden Staat erwischt es. Ob die politischen Sparwüter des EU- Gipfeltreffens heuer wirklich etwas GEWINNEN können, mit Blick darauf gleichwohl Selbst im Problemsumpf festzusitzen, treibt mir als interessierten Mitmenschen indirekt das Spottlächeln ins Gesicht. Es ist gerade erst Stunden her, das 15 Meter hohe Wellen einige Wohlhabende "Obdachlos" machten. Und ähnliche Stunden im Kontrast, in denen Mitmenschen am Covid- Virus verstarben, die das auch nicht ..VERDIENT.. hatten da rein zu geraten!
Ich finde das EU- Team hat sich tunlichst ..Pro Menschheit.. zusammenzuraufen. Und zwar jetzt! Und ich persönlich setze da noch einen drauf. England ..war derart wirsch gegen Gemeinsamkeiten in der EU- Familie, und TROLLTE sich! Also bitte.. tue dieses auch fix als "Staat": wer jetzt und HEUTE unsere epochalen Aufbau- Gaben, ohne Neuzugänge dabei, thematisch niederknebeln will! Huschhusch, die Zeit läuft: Für die Mensch um Mensch!
Frau D. Brauer
auf die Sichtweise und den Blickwinkel an.
Ein scheitern würde ich gut verstehen, und ich kann auch nicht so richtig nachvollziehen, warum Deutschland was die größten Lasten trägt, nicht zu den jetzt 5 gehört.
Unser Finanzminister macht ein Spritze nach der anderen frei, vorher hatten wir für nichts Geld, da wurde um paar Millionen gestritten.
Jetzt kommt auf Milliarden nicht mehr an, ob das noch vermittelbar ist, hab ich starke Zweifel.
So wie jetzt, kann es mit der EU nicht weitergehen, wird nur noch über Geld zusammengehalten.
Danke für Ihren klärenden Kommentar. Ich kann die Arroganz vieler Anhänger der Kleinstaaterei, wo auch immer, nicht mehr ertragen. Die EU ist das Beste, was uns je passiert ist. Sowohl der Norden als auch der Süden profitiert von dieser Union und es ist nur wünschenswert, dass zum Nutzen aller Mitgliedsländer endlich Einigkeit über die Rettung unserer Gemeinschaft herrscht. Es wird doch niemandem persönlich etwas weggenommen und die Solidarität ist in dieser Krise mehr denn je gefragt. Freundlichen Gruss aus Madrid
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Am 19. Juli 2020 um 12:28 von Korell
Unglaublich!
Unglaublich!
750 Milliarden will man/frau verschenken, dh niemand braucht es zurückzuzahlen, was sie/er bekommt? Ist das nicht ein unfassbares Beispiel fuer die Korruption, die in Europa Eingang hällt? Wir drucken Geld und entwerten damit automatisch das, was der/die einfache Mann/ Frau 40 Jahre lang hart erarbeitet hat, um fuer das Alter vorzusorgen. Alles nur, um Europa zusammenzuhalten? Welch ein schreiendes Unrecht, welch ein Verfall! Das passiert vor unseren Augen in Bruessel/ Straßburg, den Hauptstädten Europas und keiner versteht die Konsequenzen, oder nur wenige, zu wenige, um Einhalt zu gebieten!///
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Einhalt gebieten ? Warum ? Das Modell funktioniert doch schon seit Jahren sehr erfolgreich beim Länderfinanzausgleich. Warum nicht diesen Erfolg auf ganz Europa ausweiten ?
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Ich finde das EU- Team hat sich tunlichst ..Pro Menschheit.. zusammenzuraufen. Und zwar jetzt! Und ich persönlich setze da noch einen drauf. England ..war derart wirsch gegen Gemeinsamkeiten in der EU- Familie, und TROLLTE sich! Also bitte.. tue dieses auch fix als "Staat": wer jetzt und HEUTE unsere epochalen Aufbau- Gaben, ohne Neuzugänge dabei, thematisch niederknebeln will! Huschhusch, die Zeit läuft: Für Mensch um Mensch!
Frau D. Brauer
Griechen korrekt gedacht haben, schleimt sich Frau Merkel, die sich damit wohl ein Denkmal setzen will, bei den VerschwenderNationen ein, allen voran Italien.
Und wenn Urban mal wieder damit droht, Veto einzulegen, wenn es um die Rechtstaatlichkeit geht, dann schmeißt Ungarn endlich raus oder hört auf faule Kompromisse zu machen. Und wenn man nicht rausschmeißen kann, dann endlich wegen Verletzung diverser Rechtsgrundlagen der EU, Verfahren bis zum geht nicht mehr und dadurch Kürzung der Gelder, bis sie selbst gehen. Es geht bei der Glaubwürdigkeit der EU nicht darum, auch noch den am weitesten weg stehenden Staat wie Bulgarien, Rumänien, Ungarn, Polen in die Mitte zu holen, sondern die Sache EU voran zu treiben. Das Gehirnschmalz nicht auf faule Kompromisse verschwenden sondern mal auf gute ordentliche sinnvolle Visionen, wie Vereinheitlichung sozialer Strukturen, Klimaschutz, Förderung digitaler Entwicklung usw.
Viele Beiträge meiner Landsleute beziehen sich auf D als "Finanzier" der EU und das "Abkassieren" durch die übel wirtschaftenden Süd-Staaten.
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1. Regt sich niemand darüber auf, dass die ehemaligen Ostblockstaaten a) saftig kassieren und b) die EU madig machen. Nein, deren Pöbeleien werden noch bejubelt!
2. Deutschland profitiert AM MEISTEN von der EU (siehe Außenhandelsüberschuss), aber zahlt auch viel.
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Wenn ich ein Verkehrsmittel nutzten will, dann muss ich auch eine Fahrkarte kaufen, je weiter ich fahre, um so teurer. Viele scheinen zu meinen, wir könnten ohne Fahrschein EU fahren.
Der “Grund warum Dtl. Geld an I, E, F zu verschenken hätte“ könnte darin liegen, dass Dtl. genau in diese Länder, wie auch in etliche andere EU -Länder, den größten Teil seiner Waren exportiert.
Fallen diese wichtigen Handelspartner weg, geht es in Zukunft mit unserer Wirtschaft steil bergab.
Das sollte sich jeder, der sich hier (verständlicherweise) gegen das zur Debatte stehende Abkommen äußert, klar vergegenwärtigen.
Was bei den Brüsseler Verhandlungen auf jeden Fall sichergestellt sein muss:
Klare Regeln für den Einsatz der Gelder bei den Empfängerländern, und:
Noch klarere Kontrollen, wo das Geld dort bleibt.
Es wird einen Kompromiss geben, wobei es eher auf die Halbierung der 750 Mrd. Euro in Fom von Krediten hinauslaufen wird.
Auch die “Sparsamen 4 ¹/2“ können es sich nicht leisten, die Verhandlungen platzen zu lassen.
dass Sie sagen, was so viele nicht einsehen wollen. Man stelle sich vor, die Südstaaten würden nicht mehr aus dem Norden importieren können. Meinetwegen soll es auch zu Kontrollen bei Hilfszahlungen kommen, wobei Conte, Sánchez und Costa keine grundsätzliche Abneigung zeigen. Freundlichen Gruss aus Madrid
Ich denke mal, das jeder Regierungschef/ Chefin bei Amtsantritt einen Eid leistet, alles zum Wohle des eigenen Volkes zu tun. Und genau das versuchen die Vier oder Fünf in die Tat umzusetzen. Ich als einfacher Bürger erwarte das von meiner Regierung auch.
Sie sollten schon bei der Wahrheit bleiben. Es war nie davon die Rede, dass "750 Milliarden Euro verschenkt werden", also "niemand zurückzahlen" sollte. 250 Milliarden waren auch von Merkel und Macron als "Kredit" tituliert, im Rahmen eines Kompromissvorschlags hätte dieser rückzahlungspflichtige Anteil auch erhöht werden können. Gerade wer 40 Jahre hart gearbeitet hat, dürfte ein Interesse daran haben, dass Europa gestärkt aus der Krise hervorgeht, denn unser Wohlstand ist unweigerlich an einen funktionierenden europäischen Binnenmarkt gebunden. Merkel und Macron handeln, auch nach Ansicht führender Wirtschaftswissenschaftler, absolut richtig, wenn sie für ein wirtschaftlich starkes und politisch geeintes Europa kämpfen. China steht längst in den Startlöchern, um sich in Europa kraftvoll zu bedienen.
" Der “Grund warum Dtl. Geld an I, E, F zu verschenken hätte“ könnte darin liegen, dass Dtl. genau in diese Länder, wie auch in etliche andere EU -Länder, den größten Teil seiner Waren exportiert.
Fallen diese wichtigen Handelspartner weg, geht es in Zukunft mit unserer Wirtschaft steil bergab.
Das sollte sich jeder, der sich hier (verständlicherweise) gegen das zur Debatte stehende Abkommen äußert, klar vergegenwärtigen. "
Was Sie schreiben, bedeutet, wir schenken andern Geld, damit Sie unsere Waren kaufen können.
Dann wäre der bessere Weg, Ihnen die Waren zu schenken, das schließt dann Missbrauch von Geldern für andere Dinge aus.
Wie wäre das denn, wenn Wirtschaft nur noch so funktioniert, dann kommt eine Ende noch schneller.
Ich schenke meinem Nachbarn Geld für ein neues Auto, und ich fahre das 20 Jahre alte weiter, und gehe Überstunden machen ;-)).
So kann man die Welt auch gestalten.
Ich bin mir ganz sicher, dass Merkel und Macron sehr wohl im ureigenen Interesse ihrer Länder handeln. Ihre Sichtweise wird ja auch unterstützt von zahlreichen Experten aus dem In- und Ausland. Wir sollten niemandem, auch nicht den "sparsamen Vier", den ehrlichen Willen unterstellen, verantwortungsvoll zu handeln. Natürlich ist ein Paket von 750 Mrd. Euro ein finanzieller Kraftakt, der wohlüberlegt sein will. Ich persönlich hätte eine Kompromissformel begrüßt, die eine jeweils hälftige Zuschuss- bzw. Kreditvergabe beinhaltet hätte. Ja, auch ich bemängele die Haushaltsdisziplin einiger Südländer. Aber die Italiener haben nach der unseligen Gießkannenpolitik von Salvini einen gutem Weg beschritten, auch Griechenland hat gezeigt, was möglich ist. Und klar ist auch - hier geht es um die Folgen von Corona! Kein Land war stärker betroffen als die Südländer, insbes. Italien. Solidarität ist für mich in dieser Situation selbstverständlich.
Ich auch.
Unterstützung :ja.
Aber keine grosszügigen Geldgeschenke um die bereits vor Corona bekannten Probleme in einigen Ländern zuzuschminken bzw. weiter zu finanzieren.Das Geld ist auch in den solider wirtschaftenden Ländern nicht vorhanden und erhöht auch da die Schulden für die Zukunft.
"Jedes Land hatte die gleiche Chance gut durch die Krise zu kommen und wenn dies die üblichen "Kandidaten" mal wieder nicht geschafft haben ist das allein deren Problem".
Genau diese Feststellung trifft NICHT zu. Italien war als erstes Land in Europa mit aller Härte von der Pandemie betroffen. Deutschland und andere hatten noch eine "Verschnaufpause" und konnten lernen, was besser zu machen ist. Die Chancen im Kampf gegen die Pandemie waren eben nicht gleichermaßen verteilt. Wer dies weiß und die schrecklichen Bilder aus italienischen Krankenhäusern gesehen hat, der vergisst dies nicht so schnell. Corona war und ist ohnehin unser aller Problem, zumindest in Europa. Gerade die engen Wirtschaftsbeziehungen zwingen uns, gemeinsam gegen das Virus anzukämpfen. Kleinstaaterei ist keine überzeugende Antwort auf das Problem.
Ob die "Sparsamen vier" nun tatsächlich letztlich als die "Vernünftigen vier" tituliert werden könnten...". Quod erat demonstrandum. Ich vertraue da eher auf die Aussagen von Wirtschaftsfachleuten, so wie auch in der Corona Krise der Expertenrat zu guten Ergebnissen geführt hat. Man sollte Merkel und Macron jedenfalls deren nationale Interessen nicht absprechen. Im Gegenteil. Investitionen in Europa sind grds. Investitionen in die Zukunft auch unseres Landes. Klar ist natürlich auch, dass Zuwendungen keine Geschenke, sondern zweckgebundene Hilfe zur Selbsthilfe sein müssen. Es bedarf insoweit auch klarer Kontrollmechanismen. Und natürlich - in einem zweiten Schritt - auch der Erfüllung der Erfordernisse des Rechtsstaates.
Angefangen hat das doch eigentlich mit der Montan-Union, oder?Und sind Sie wirklich nie auf die Idee gekommen, daß diese Bündnisse wie z.B. WEU, EWG, EG, EU auch das Ziel haben, wenn schon der Aufstieg zu dem von Ihnen genannten "global player" nicht zu verhindern ist, ihn zumindest zu verlangsamen? Auf die auf der Wirtschaft aufbauenden Wechselkurse zum Pfund, Schilling, Franc oder Lira bzw. deren Abwertungen brauche ich doch hoffentlich nicht hinzuweisen, oder?
Am 19. Juli 2020 um 11:49 von Kerstin789
Krampfhaft versucht man....
die EU, nicht Europa am Leben zu erhalten. Ein paar Ostländer die immer gegen alles sind. Ein paar Schmarotzerländer, ein paar Länder des Spardiktats, ein paar Länder die wirtschaftlich und verwaltungstechnisch nie auf die Beine kommen.
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Richtig ! Heute geht es um ein 500 Mrd. Hilfspaket. Nächstes Jahr vielleicht um 1000 Mrd. Soll es so denn immer weiter gehen ? Ich halte die Forderungen der Niederlande, Dänemark, Schweden und Österreich für absolut berechtigt. Hoffendlich setzen sich diese Länder auch gegenüber der EU durch. Reformen und Kontrollen sind doch das mindeste was man erwarten kann wenn man schon Gelder in ein Fass ohne Boden werfen will. Aber Reformen, Kontrollen und Eigenverantwortung ? Ja das wollen Conte & Co halt nicht. Ich denke, dass weiß auch Merkel das der Gipfel daran Scheitern könnte.
Volle Übereinstimmung!
Im Übrigen sollte man sich hüten, Schulden mit noch mehr Schulden zu bekämpfen - Konsolidierung ist angesagt, auch bei uns in DE. Aber es wird weiterhin versucht weiter auf dem toten Pferd zu reiten
Es war nie davon die Rede, dass "750 Milliarden Euro verschenkt werden",
.
korrekt
man sprach von lediglich 500 Mrd die verschenkt werden !
aber !!
wer sagt ihnen dass die Summe bei 750 Mrd bleibt
der Berliner Flughafen wurde ja auch etwas teurer
die Hamburger Elbphilharmonie oder der S 21
ein bekanntes Spiel die Sache Häppchenweise dem Bürger zu zeigen
wer erst mal 10 Mrd zahlte der schießt gerne 5 Mrd nach und dann nochmals 5 .... nochmals ....
und bei jeder Erhöhung steigt der Druck - und der vermeintliche Verlust, wenn man jetzt aussteigt
Warum wohl, die können nicht wirtschaften und bis kurz vor Covid-19 wurde behauptet, in Spanien haben wir eines der besten Gesundheitssysteme der Welt. Von wegen, es ist traurig, aber leider glauben es Spanier.
Zitat: Die „Nehmer“-Staaten aus Südeuropa zu dringend notwendigen Reformen zu zwingen, ist sicher der richtige Weg.
Ist Ihnen bekannt, dass die größten Nehmer im Osten sitzen, während Italien bislang Geber war?
Selbst die 500 Mrd. EUR sind m.E. nicht "verschenkt", da sich die Geberländer selbstverständlich und völlig zu Recht eine Gegenleistung erwarten. Wir sollten auch nicht unken, ob es zu einer Erhöhung kommen wird. Dem würde auch ich entschieden widersprechen. Ein derart wuchtiges Finanzpaket muss ausreichen. Insoweit erwarte ich Verlässlichkeit! Wie sagte doch einmal Österreichs Kanzler Kurz: "Genug ist genug".
Zitat: Die Bezeichnung der Niederlande, Österreich, Dänemark und Schweden als "Sparsame Vier" diskreditiert diese Staaten. Es ist sachgerechter, diese als die "Vernünftigen Vier" zu bezeichnen angesichts der vielen, nicht auf die zukünftigen Folgen ausgerichteten finanziellen Forderungen in diesen Verhandlungen.
Ich persönlich bezeichne sie gerne als die "unsolidarischen Vier".
Corona war und ist ohnehin unser aller Problem, zumindest in Europa. Gerade die engen Wirtschaftsbeziehungen zwingen uns, gemeinsam gegen das Virus anzukämpfen. Kleinstaaterei ist keine überzeugende Antwort auf das Problem.
Ganz im Gegenteil. Kleinstaaterei hat dazu geführt, dass die allermeisten Staaten in Europa die erste Welle vergleichsweise gut gemeistert haben. Schnelles und konsequentes Handeln geht nur auf möglichst tiefer Ebene, lokal, regional, national. Weil auch die Voraussetzungen und die Betroffenheit völlig unterschiedlich ist.
Hätten die Massnahmen auf EU-Ebene beschlossen werden müssen, die wären heute noch am "beraten".
Deutschland hat es übrigens gut gemacht, vor allem dank einiger gut agierender Bundesländer. Das darf ich als Nicht-Deutscher sagen.
Man stelle sich mal vor die Bundesländer und die Bundesregierung hätte noch auf das OK aus Brüssel warten müssen. Nein, Kleinstaaterei und Subsidiarität sind die Lösung, nicht das Problem!
Heute geht es um ein 500 Mrd. Hilfspaket. Nächstes Jahr vielleicht um 1000 Mrd.
.
genau so geht doch das fiese Spiel
heute 500 Mrd, im nächsten Jahr 1.000 sonst wären die 500 umsonst gewesen
dann kommen weiter Forderungen wenn die nicht erfüllt werden
wären die 1.500 Mrd dann umsonst gewesen
es gibt doch massenhaft Beispiele, dass es so abläuft
>>also mal ganz ehrlich.....
es gibt doch überhaupt kein Grund warum Dtl. Geld an I, E, F zu verschenken hätte. Jedes Land hatte die gleiche Chance gut durch die Krise zu kommen und wenn dies die üblichen "Kandidaten" mal wieder nicht geschafft haben ist das allein deren Problem<<
Sie wissen, wer die drei größten Nettozahler der EU sind?
Offensichtlich wohl nicht.
Es sind, in dieser Reihenfolge, Deutschland, Frankreich und Italien.
Wir sollten auch nicht unken, ob es zu einer Erhöhung kommen wird. Dem würde auch ich entschieden widersprechen
.
kann man das überhaupt ?
wenn sie 10 Mrd in z.B. den S21 gesteckt haben
würden sie den Bau halbfertig einstellen wenn Nachforderungen von 3 Mrd kommen
und was tun sie wenn sie zähneknirschend die 3 Mrd zahlten und ihr Partner meint irgendwann nochmals 5 Mrd ??
das ist doch heutige Geschäftspraxis
>>Die „Nehmer“-Staaten aus Südeuropa zu dringend notwendigen Reformen zu zwingen, ist sicher der richtige Weg. Insofern haben die „Sparsamen Vier“ positives in Gang gesetzt.<<
Die größten Nehmerstaaten, also Nettoempfänger der EU sind Polen und Ungarn.
Allein Polen bekommt netto von der EU ziemlich genau den Betrag überwiesen, den Deutschland netto einzahlt.
Niemand hier beschwert sich aber darüber, daß "der deutsche Steuerzahler" Polen jährlich etwa 13 Milliarden Euro "schenkt".
Vor allem die Bundesregierung und Kanzlerin Merkel waren es, die z.T. auch gegen die Bundesländer, die Einhaltung der Maßnahmen gegen Corona einforderten. Klar, die Nationalstaaten tragen zunächst ihre ureigene Verantwortung, dies regeln auch die Gesetze. Aber glauben Sie denn wirklich, dass eine wirtschaftliche Zusammenarbeit, ein Warenaustausch etc. in Europa möglich ist, wenn nicht alle Länder gleiche Standards - auch in Sachen Corona - entwickeln...? Was ist mit dem Tourismus? Europa ist eine Wirtschafts- und Wertegemeinschaft und auch nur auf dieser Ebene erfogreich. Jetzt und in der Zukunft!
Soll derjenige unsolidarisch sein, der dem, der Geld von ihm verlangt, sagt: Ich gebe Dir Geld, aber nur, wenn Du mir zeigen kannst, dass Du das Geld, das ich Dir gebe, auch gut verwendest, und nicht, wie 30 Jahre lang, Dein eigenes Geld populistisch großzügig verteilt hast und jetzt von anderen verlangst, dass sie Dir ihr eigenes Geld schenken. Sind diejenigen, die so handeln, unsolidarisch? Sie geben ja Geld, aber wollen nicht , dass dieses Geld, das ihre Bürger hart erarbeitet haben, zum Fenster hinausgeworfen wird.
Niemand hier beschwert sich aber darüber, daß "der deutsche Steuerzahler" Polen jährlich etwa 13 Milliarden Euro "schenkt".
Nicht? Gerade von linker Seite hört man hier - ausnahmsweise sogar zurecht - im Zusammenhang mit Polen und Ungarn und deren Regierungsgebaren ziemlichen Unmut über die Zahlungen.
Abgesehen davon sind die 13 Mia. die der deutsche Steuerzahler überweist natürlich Peanuts zu den genannten hunderten von Milliarden die hier zur Diskussion stehen und die der jungen Generation aufgebürdet werden.
>>@um 14:19 von Adeo60
"Corona war und ist ohnehin unser aller Problem, zumindest in Europa. Gerade die engen Wirtschaftsbeziehungen zwingen uns, gemeinsam gegen das Virus anzukämpfen. Kleinstaaterei ist keine überzeugende Antwort auf das Problem."
Ganz im Gegenteil. Kleinstaaterei hat dazu geführt, dass die allermeisten Staaten in Europa die erste Welle vergleichsweise gut gemeistert haben. Schnelles und konsequentes Handeln geht nur auf möglichst tiefer Ebene, lokal, regional, national. Weil auch die Voraussetzungen und die Betroffenheit völlig unterschiedlich ist.<<
Kann es wirklich sein, daß Ihnen der Unterschied zwischen Kleinstaaterei und Föderalismus nicht geläufig ist?
Zitat:
"...Bitte mehr Objektivität und keine Hetztiraden
gegen die 4 Staaten , die sich verantwortungsbewusst verhalten..."
Das ist auch meine Meinung.
Niemand hier beschwert sich aber darüber, daß "der deutsche Steuerzahler" Polen jährlich etwa 13 Milliarden Euro "schenkt".
Nicht? Gerade von linker Seite hört man hier - ausnahmsweise sogar zurecht - im Zusammenhang mit Polen und Ungarn und deren Regierungsgebaren ziemlichen Unmut über die Zahlungen.
Abgesehen davon sind die 13 Mia. die der deutsche Steuerzahler überweist natürlich Peanuts zu den genannten hunderten von Milliarden die hier zur Diskussion stehen und die der jungen Generation aufgebürdet werden.
Polen und Ungarn nehmen nur das, was ihnen zusteht.
Beschwerden kann ich nachvollziehen. Bin auch nicht sonderlich begeistert.
Ist ja nur bedrucktes Papier mit Zahlen....
Die zig Milliarden, die jetzt eventuell fließen, werden nie zurückgezahlt! Von keinem EU-Land....
Immer wieder werden neue Kredite aufgenommen.
Jedenfalls habe ich noch nie was anderes erfahren/erlebt.
Sie etwa?
nationalistischem Egoismus und nicht sparen am eigenen Beitrag zu einem solidarischen europäischen Haus (oikos).
Re und ich wünsche mir ein klein wenig Realität von ihnen ,was gerade abgeht ist der Norden finanziert Wahlgeschenke ,also Manipulation bei Wahlen für den Süden ,aber sie einigen sich doch noch am ende de zahlt ,Marcon hat die Rentenreform gerade gestrichen ,80 % und bei 52-55 Jahre Lebensalter .Vergleiche auch ,Steuersatz und Vermögen ,im solidarischen europäischen Haus kann es nicht sein ,dass solche Unterschiede gibt und sie dafür noch belohnt werden .Angleichen und dann aber nicht Geld für ein weiterso . Nehmen sie bitte in dem Zusammenhang nicht mehr solidarisch in Mund und reden von künftige Wahlgeschenke .Wahrheit,Fakten kann man nicht vom Sofa aus wegträumen .
Solidarisch wäre ,wenn sich Beamte ,Dividentenbezieher und und an den Kosten beteiligen würden aber da hört die Sollidarität auf ?
„Richtig ! Heute geht es um ein 500 Mrd. Hilfspaket. Nächstes Jahr vielleicht um 1000 Mrd. Soll es so denn immer weiter gehen ? Ich halte die Forderungen der Niederlande, Dänemark, Schweden und Österreich für absolut berechtigt. Hoffendlich setzen sich diese Länder auch gegenüber der EU durch. Reformen und Kontrollen sind doch das mindeste was man erwarten kann „
Sie haben Recht.
Die europäischen Nachbarländer müssen vorankommen, weil das auch für DE wirtschaftlich nützlich ist.
Aber von 540 Milliarden aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus,
allein für Italien 35 Milliarden,
wurde noch nichts abgerufen.
Also so dringend kann es nicht sein.
Und sollte DE überfordert werden, sieht es anschließend auch für den Rest der EU schlecht aus.
Da leben jetzt noch alle im Paradies.
Wie soll etwas, das im eigenen Land nicht (mehr) funktioniert, auf europäischer Ebene funktionieren?
Ich meine die Solidarität der Reichen mit den Ärmeren. Andererseits, wenn sich Solidarität ausschließlich in Geld messen lässt, dann taugt sie auch nichts. Und so, wie auch bei uns sich immer wieder Menschen finden, die den Sozialstaat ausnutzen, so gibt es auch europäische Staaten, die die reicheren Staaten ausnutzen und im Traum nicht daran denken, selbst etwas für das langfristige Wohl der eigenen Bevölkerung zu tun. Bei den jetzigen Verhandlungen weiß ich aber selbst nicht, was nun richtig oder falsch ist. Ich neige aber zur Seite der "Sparsamen Vier".
Sie glauben also, dass es Regierungschefs gibt, die "zum Wohle ihres Volkes" arbeiten, indem sie die EU vor die Hunde gehen lassen und sich nationalistischem Kleingeist und Kleinstaaterei hingeben? Das ist mit einem veantwortlichen Verständnis eines Amtseides nur schwer zu vereinbaren.
, dass exakt heute vor 150 Jahren Frankreich Preußen den Krieg erklärte, der in den ersten vier Wochen allein auf preußisch-deutscher Seite über 80.000 Tote, Verwundete und Vermisste forderte.
RE hören sie auf ,mit falscher Darstellung und Verzerrung ,Krieg hat damit nichts zu tun oder kommt er wenn de nicht zahlt ? Nö
Zuerst anpassen der Steuern ,Rente usw auf DE Nivo und siehe da auch sie haben Geld .Brauchen also keine Wahlgeschenke mehr .
Immer die falsche fake Aussage ,von Erziehungskultur ? Nein Krieg ist ein anderes mittel der Politik um Eliten zu versorgen und ein marodes Geldsystem zu retten ,also dass gewisse Gruppen weiterherschen können .Fake und angstmache ihre Aussage .
Gruss an Hans Sofa
"Jedes Land hatte die gleiche Chance gut durch die Krise zu kommen und wenn dies die üblichen "Kandidaten" mal wieder nicht geschafft haben ist das allein deren Problem"
Das stimmt definitiv nicht. Die nordeuropäischen Staaten hatten das verdammte Glück, dass sie mehr Zeit hatten, sich auf die Krise vorzubereiten. Wäre Corona in Deutschland so durch die Hintertür eingefallen wie z.B. in Italien, hätte es auch unser Gesundheitssystem zeitweise überlasten können.
Welch große Worte. Vielleicht erinnern sie sich, daß es Europa schon vor der Einführung des Euro gab. Und wenn sie sich die Wirtschaftsdaten Deutschlands zu dieser Zeit mal anschauen, dann werden sie staunen.
>>1. Regt sich niemand darüber auf, dass die ehemaligen Ostblockstaaten a) saftig kassieren und b) die EU madig machen. Nein, deren Pöbeleien werden noch bejubelt!<<
Doch, dieser Fehler im System EU regt mich sogar am meisten auf, dass die Ostblockstaaten abkassieren und sie ansonsten der EU den Rücken kehren.
gegen die 4 Staaten , die sich verantwortungsbewusst verhalten. Die Summen , die hier im Raume stehen haben sicherlich nur zu einem kleinen Teil mit Corona und den Folgen zu tun. Die Länder , die seit Jahren keine soliden Staatsfinanzen auf die Reihe bringen sollten sich besser über Ihre interne Misswirtschaft und den Reformunwillen Gedanken machen , als hier anderen soliden Staaten Vorwürfe zu machen . Eigentlich sollte sich Deutschland in die Gruppe der vier eingliedern statt eine neue wirtschaftliche Harakirimaßnahme zu unterstützen.