Die EU zeigt sich solidarisch mit Griechenland. Kommissionspräsidentin von der Leyen versprach beim Besuch der Grenzregion 700 Millionen Euro Hilfe. Auf der türkischen Seite sitzen Tausende Menschen fest.
Es ist in meinen Augen blamabel und skandalös: vdLeyen, Michel und Sassoli wollen "Zeichen der Solidarität mit Griechenland" setzen? Notwendig wäre die Solidarität zu den geflüchteten Menschen, die Erdogan mit falschen Versprechungen an die Grenze gelockt und zum Teil mit kostenlosen Bussen dorthin gelotst hat, um sie in politische Geiselhaft zu nehmen: diese Menschen brauchen konkrete Unterstützung und Perspektiven, wie u.a. Frau Baerbock und Vertreter*innen der Kirchen das anmahnen; notwendig wäre eine deutliche Kritik an den Verweigerregierungen in der EU, die eine humanitäre und solidarische Kooperation in der Flüchtlingspolitik seit Jahren verweigern; notwendig wäre die klare Kritik mit sanktionierenden Konsequenzen gegen Putin, dessen Truppen seit Monaten hunderte Krankenhäuser in der Region Idlib bombardieren ließ und Millionen Menschen in die Flucht trieb.
Resümee: Fehlanzeige.
Warum lässt Europa die Flüchtlinge nicht rein? Das ist doch unmenschlich. Flüchtlinge haben ein Recht auf Aufnahmen und Anhörung. Das ist in der UN-Charta festgeschrieben.
Die meisten Flüchtlinge an der Grenze sind gar keine Syrer.
Wieso hat die Türkei sie überhaupt ins Land gelassen? Waren sie schon als Druckmittel eingeplant?
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Erdogan redet auch immer von einer Sicherheitszone in Syrien [für die er aber gar kein Geld hat].
Rein hypothetisch, weil sowas natürlich nicht passieren wird: Wie würde Erdogan denn eine Sicherheitszone für Flüchtlinge an der Griechisch-Türkischen Grenze auf türkischem Staatsgebiet finden?
...aber wie kann man den Menschen gerecht werden? Wir brauchen perpektivische Lösungsansätze. Wir brauchen Sofortmaßnahmen nicht gegen, sondern für die vielen Hilfesuchenden.
Was passiert damit? Wie will man das angehen?
Kein Wort zur massiven Gewalt gegenüber Schutzsuchenden an der Grenze, zur mutmaßlichen Tötung eines Flüchtlings durch griechische Polizisten oder zur humanitären Katastrophe in Idlib, ohne die es nicht zu den aktuellen Szenen gekommen wäre - den Mut und den Anspruch, Probleme überhaupt zu lösen, geschweige denn auf Grundlage europäischer Werte und Gesetze, hat die Politik aufgegeben.
ja mit Geld können wohl alle Fehler behoben werden, der größte Teil vom deutschen Steuerzahler. Ob es nun helfen wird?
Wieviel hat Griechenland bisher bekommen? Wenn man die Lager sieht nicht sehr viel.
Werden die Zahlungen an die Türkei nun gestoppt, oder der Despot weiterhin unterstützt?
Ja und die Türken sind keine Feinde, wohl aber Erdogan und sein Gefolge führen sich feindselig auf.
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... wird bei der Urlaubsplanung seit mehreren Jahren strikt beachtet ...
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... “Partner” Türkei ? ...
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... für mich sieht Partnerschaft anders aus!
Frau von der Leyen hat als Verteidigungministerin im relativ keinen Deutschland versagt.
Wie will sie auf europäischer Ebene bestehen und die Außengrenzen Europas sichern?
... dass eine Lösung in Sicht scheint.
Und ich denke, damit sollten auch diese Politiker leben können:
Merz lt. MZ am 02.03.20, 11:49 Uhr:
Angesichts des Flüchtlingsandrangs an der EU-Außengrenze zur Türkei hat der CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz vor einer Situation wie 2015 gewarnt. Es müsse ein Signal an die Flüchtlinge geben, dass es „keinen Sinn hat, nach Deutschland zu kommen“, sagte Merz am Montag dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR). „Wir können Euch hier nicht aufnehmen.“
Die Grünen lt. MZ am 02.03.20, 11:06 Uhr zum Integrationsgipfel:
"So soll im Grundgesetz ein Bekenntnis zu Deutschland als Einwanderungsland verankert werden. Dazu soll die Losung “Vielfalt in Einheit” als Staatsziel in die Verfassung geschrieben werden."
Und mir wird damit die nächste Wahl erleichtert.
Die Antwort der EU ist bislang Abschottung: Griechenlands Grenzpolizisten setzten in den vergangenen Tagen immer wieder Blendgranaten und Tränengas - offenbar teils auch gegen Kleinkinder - ein, um die Menschen zurückzudrängen.
Wie groß wäre der Aufschrei Deutschlands und der EU, wenn Trump das an der mexikanischen Grenze praktizieren würde? Der Besuch der Kommissionspräsidenten an dieser Grenze ist ein Trauerspiel und zeigt das Versagen europäischer Politik.
Brüssel wird Erdogan mit noch mehr Geld überschütten und ihn höflichst Bitten in die EU einzutreten.
wurden heute mehr als 5000 Migranten am Überqueren der Grenze gehindert. 45 Personen seinen festgenommen worden-dabei handele es sich hauptsächlich um Afghanen, Iraner, Marokkaner, Pakistani und Männer aus Bangladesh.
Soviel zu den Flüchtlingen aus Syrien, die die Türkei aufgenommen hat und die nun in die EU wollen.
Auch in den Lagern auf Lesbos und den anderen griechischen Inseln stammt die Mehrheit der Menschen nicht aus Syrien.
Stark bleiben ist die einzige Alternative der EU. Die Flüchtlinge aus der Türkei müssen begreifen, dass es keinen Weg in die EU gibt. Dann geben sie von selbst auf und Erdogan's Druckmittel löst sich in Luft auf. Niemand käme mehr an die Grenze. Erdogan's durchsichtiger Plan darf nicht gelingen. Ich hoffe die Griechen schaffen das und das Geld dazu ist gut investiertes Geld damit sich 2015 nicht wiederholt. Die Grünen zeigen mal wieder, dass sie keine Regierungsverantwortung übernehmen dürfen. Deutschland soll jetzt schnell wieder alle Flüchtlingslager vorbereiten ... was für ein verheerendes Signal wäre das? Diese grüne Einladung würde sofort wieder hundert tausende von Flüchtlingen zu uns locken, d.h. alle wollen nach Deutschland. Wie kann man nur so politisch naiv sein?
"Sie stammten demnach hauptsächlich aus Afghanistan, Pakistan, Marokko und Bangladesch."
Und für was genau braucht man nun die 700 Millionen Euro?
Die genannten Menschen haben keine Aussicht auf Schutz und Asyl. Was soll nun das Geld bezwecken.
Diese Menschen muss man ablehnen, an der Grenze und mehr nicht!
man kann nur hoffen das Griechenland bei dem Kurs bleibt und andere EU-Länder diesen Kurs nicht unterlaufen ,z.B. Deutschland mit Sprüchen wie "wir schaffen das".Es wird unschöne Bilder von der Grenze geben aber der Verantwortliche ist nicht Griechenland oder die EU,sondern allein die Türkei. Erdogan hat in Syrien nichts verloren genau so wenig wie die anderen die da Krieg spielen wollen .Die einzig legitime Regierung die Syrien hat ist die von Assad. Wenn das endlich einmal zur Kenntnis genommen würde und zwar von allen ,USA ,TR und natürlich auch von der EU es hätte keinen Krieg in Syrien gegeben und wenn doch wäre er schon lange vorbei. Das gleiche gilt für die Ukraine .Ein Land muss seine Probleme selber lösen und nicht sich von anderen Ländern wie z.B. die USA abhängig machen lassen. Diese Länder haben eigene Interessen die selten mit den Interessen von der Ukraine oder Syrien ,dem Iran, usw einher gehen.Erdogan hat Syrien angegriffen und bekommt jetzt die Rechnung.
dass Europa aus seinen Fehlern gelernt hat und auch gemeinsamen robusten Grenzschutz kann. Um auch den Seeweg zu schützen sollte jetzt konsequenterweise das aus Zeiten des kalten Krieg stammende See- uns Flüchtlingsrecht an die Massenmigration unserer Zeit angepasst werden.
Mit dem Fall von Idlib droht die Migration der dortigen Extremisten nach Europa, das gilt zu verhindern.
Aus dem Artikel:
"Die Antwort der EU ist bislang Abschottung: Griechenlands Grenzpolizisten setzten in den vergangenen Tagen immer wieder Blendgranaten und Tränengas - offenbar teils auch gegen Kleinkinder - ein, um die Menschen zurückzudrängen."
Irgendwie verrückt.
Wenn Assad sein Volk mordet und sogar Giftgas dabei einsetzt machen sich westliche Verbündete gleich auf den Weg, um zum Gegenschlag wegen solcher Ungeheuerlichkeiten an Zivilisten auszuholen.
Nun erscheinen die Verzweifelten, die vor den Kriegshandlungen in ihrem Heimatland flüchten, an Europas Grenzen und werden mit Tränengas, Gummigeschossen und Stacheldraht empfangen.
Offenbar scheint man sich in der EU doch dem Orban/Salvini - Kurs anzunähern - sehr zur Freude der AfD und der anderen rechten Ränder in Europa, die es ja immer schon so gewollt haben.
Alles ein Ergebnis der Regiehandlungen des Machthabers in Ankara, der mittlerweile auch Angriffskriege als Option für ein wertebetontes Verteidigungsbündnis praktiziert.
Bewegen wir uns alle auf eine unlösbare Situation zu!
Die EU versucht wie immer alles mit Geld zu regeln, die Türkei mit Gewalt sowohl gegen Assad als auch gegen die Migranten!
In diese Lage haben sich die beiden Akteure jedoch selbst gebracht!
Es sind die Folgen eines misslungenen Regime Change, einer Politik aus einer vermeintlichen Stärke die unter dem Strich nur Schwäche offenbart.
Die Gefahr eines großen Krieges schwebt über uns allen! Wer das nicht sieht ist entweder blind oder verdrängt den Gedanken daran!
Alles wie Herr Roettgen auf die Russen zu schieben ist wenig zielführend und lenkt von den wahren Schuldigen ab! Die Falken fliegen wieder, diese Spirale ist gefährlicher als Corona!
als ich dachte. 700 Mio. zur Verbesserung der Infrastruktur? Heißt doch eigentlich, dass die Grenze geöffnet wird und neue Lager auf griechischer Seite errichtet werden. Der Artikel liest sich auf jeden Fall nicht so als würde das Geld in die Grenzsicherung fließen. Na denn, an alle, die noch nicht aufgebrochen sind: auf geht's. Es wäre ein Armutszeugnis für die EU. Eine Grenze, die keiner ernst nehmen kann und muss.
Ohne Beweise. Warum verbreiten die Medien diese Lügen , auch über die Misshandlungen in Griechenland.
Es ist doch nicht möglich einfach ein anderes Land zu betreten, obwohl das Land es nicht will. Es ist, als wenn wir einfach in ein Haus einbrechen, weil die Menschen sich dort mehr leisten können und sich an den gedeckten Tisch unaufgefordert zu setzen. Nun gebt mir Essen und Unterkunft, ich bleibe jetzt hier. Die Arbeit in der Türkei war mir zu schwer und wurde schlecht bezahlt.
Wenn sie in Europa arbeiten wollen, bitte. Dann sollen sie auf legalem Weg kommen.
Warum ist es eigentlich unmöglich, innerhalb der EU ein gemeinsames Vorgehen in dieser menschlichen Tragödie zu vereinbaren?
Mich macht es wütend, wenn ich sehe, wie tatenlos die EU bleibt, weil es Mitgliedsländer gibt, die sich total verweigern. Was glaubt denn Ungarn, Österreich, Polen, Tschechien usw. was mit den geflüchteten Menschen passieren soll? Die Abschottung der Außengrenze der EU ist doch keine Lösung des Problems, sondern höchstens eine zeitlich befristete Symptombekämpfung. Wenn man also die Ursache der Flucht von Menschen nicht beheben will/kann, dann sollte man wenigstens einen Mechanismus finden, wie man innerhalb der EU mit den Geflüchteten umgehen will. Wer keine geflüchteten Menschen aufnehmen will, muss eben dafür Geld auf den Tisch legen.
Außerdem sollten in Griechenland, Ungarn, Malta usw. Flüchtlingszentren eingerichtet werden, in denen Beamte aus allen EU-Mitgliedsstaaten über Asylanträge entscheiden und dann nach festgelegten Quoten zuweisen.
...Warum zwingt man nicht die Türkei sich aus Syrien zurückzuziehen? Das würde fast alle Probleme gleichzeitig lösen.... Sanktionen würden den Prozess bestimmt beschleunigen... vor Wochen noch als schon klar war was die Türkei vorhat wurden noch deutsche Waffen an erdogan geliefert... also zusätzlich zur fluchterzeugung der Syrer werden die Griechen nun unterstützt diese aufzuhalten, toller Kreislauf und Deutschland überall mittendrin mit Geld und Waffen.... jetzt wird gemacht was die AfD gefordert hat: im Notfall auf Flüchtlinge bei Übertritt der eu Grenze zu schießen... groteske Politik unserer Regierung und Frau vdL als EU Repräsentantin ! Uiuiui....
Es ist schon eine schlimme Sache, was Erdogan derzeitig anrichtet. Ich vermisse jedoch in der Berichterstattung neben den humanitär gefärbten Berichten von der griechischen Grenze eine realistische Einschätzungen der Situation. Dazu gehört u.a. nicht nur über frierende Kinder zu berichten, sondern auch über randalierende Flüchtlinge, die die Grenzsicherung Europas mit Gewalt zu durchbrechen suchen. Die Grenzsoldaten dort handeln auch in unserem Interesse, egal was von grün-linker Seite dazu behauptet wird. Und Gewalt gegen diese Grenzbewacher der EU ist vom deutschen Staatsfernsehen auch als solche zu kommentieren und zu verurteilen. Dafür bezahlen wir Euch Medienmacher mit unserem erarbeiteten Geld.
Als einen weiteren Ansturm wie 2015.
Die Grenzen des Machbaren sind überschritten.
Die Unterstützung Griechenlands und nicht die der Türkei ist die richtige Richtung. Frau von der Leyen trägt damit zur Geschlossenheit Europas bei. Dem Versuch Erdogans einen Keil in die Länder Europas zu treiben und diese erpressbar zu machen, wird damit entschieden entgegen getreten.
Alle Achtung Frau von der Leyen. Sie bewähren sich in Ihrer Funktion als Kommissionspräsidentin.
Dieses ist das erste Mal seit langem, das ich den Handeln von der Leyen zustimmen kann. Ein gutes Zeichen in Richtung Türkei. In der Türkei herrscht kein Krieg. Daher ist die Türkei ein sicheres Land...
Die deutsche und "EU"-Flüchtlingspolitik ist der größte Fehler der deutschen Nachkriegsgeschichte.
- Dies ist nur ein Kommentar -
Die "Organisation" und Durchführung der "Flüchtlingspolitik" der "EU" und auch der deutschen Bundesregierung sind ein einziger Flickenteppich ohne jeglichen taktisch-strategischen Verstand zugunsten der bedrohten Flüchtlinge - und zur klärenden Sachlichkeit für die europäischen und deutschen Bürger.
Im Nachhinein wird sich die "Flüchtlingspolitik" als größter Fehler der Nachkriegszeit herauskristalisieren.
Warum?: ... Zum einen, ist keine erkennbare Strategie zu erkennen. - Während Kanzlerin Merkel damals den uneingeschränkten Flüchtlingseinzug befürwortete ("Keine Obergrenze"), und damals (2015, bzw. `16,`17,`18) deutsche Medien behaupteten z.B. "Brandenburger wollen mehr Flüchtlinge aufnehmen" (RBB), - vollzieht sich in Wahrheit eine Differenzierung und eine zunehmende Ablehnung.
Wir Europäer müssen helfen!! - Aber, - nicht nur Herrn Erdogan!
Wie das griechische Verteidigungsministerium dieser Tage demonstriert hat war Frau Merkels Annahme von 2015 grundlegend falsch : Man kann durchaus Grenzen kontrollieren und ggf. nicht legale Grenzübertretungen unterbinden. Das Erschreckende : Trotz Frau Merkels kapitalen Fehlentscheidung ist diese Frau fast 5 Jahre später immer noch Kanzlerin
Grenze dicht machen kann ja nicht so schwer sein...
Ich sehe mehrere Aspekte bei diesem Vorgang; zum einen das Handeln der Türkei und der EU -> Erpressung der EU durch die Türkei und ein richtiges Handeln, der Türkei zu zeigen, dass sie damit nicht durchkommt. Letztlich sollte der Türkei jegliche Unterstützung hinsichtlich deren Flüchtlingsproblematik entzogen werden - keine finanzielle oder anderweitige Unterstützung mehr - jetzt und später nicht!
Auf der anderen Seite schließen wir die Grenzen für Menschen, die "doch" ein Anrecht auf Asyl in der EU und Deutschland haben, oder nicht? Wieso dürfen die, die hier sind bleiben, und die, die jetzt kommen wollen schließen wir ungeprüft aus. Wie erklären das unsere Politiker? Weshalb tun wir das - jetzt einmal unabhängig von dem Dilemma mit Erdogan! -.
Wir wollen die nicht, weil, ….., ja weil was eigentlich ? Weil es zu viele sind ?
Ach so, wieso denn zu viele? Asyl ist doch Asyl, oder? Kann die Begründung nach dem GG sein, daß wir keinen Verteiler-Schlüssel in der EU finden? Nein!
Das Mitgefühl der Kommissionspräsidentin ist wirklich so berührend und human.
Gleichzeitig legt sie nüchtern Wert auf "kühle Köpfe".
Kontrolliert sie auch akribisch-kühl die konkrete Verwendung der 700 Millionen EUR Großzügigkeit?
Die von Ihnen herbeigeführten Zitate sind durchaus noch immer zutreffend. Aber es gibt niemanden mehr, welcher diese Wertstellungen der Herren Schmidt und Genscher erkennen kann und will. Es gibt keinen gleichwertigen Ersatz für diese Herren.
des Nahen Osten und Nord Afrika konnten die Menschen in Frieden leben . Dann kam der Westen und wollte diese Länder angeblich mit Demokratie segnen ,in Wahrheit ging es um Geld (Bodenschätze ) und Einfluss. Am besten kann man Geld verdienen wenn jeder gegen jeden Krieg führt. Die TR meinet auch dass man die inneren Problem mit einem Krieg lösen kann, das geht nicht. die TR kann ihre Probleme nur intern lösen, und das Problem der TR ist Erdogan. Keinen Müden € mehr für die Erdogan Türkei und das Problem erledigt sich von selber und keine offene Grenze für Flüchtlinge, diese Flüchtlinge sind die Schuld von Erdogan und nicht die EU hat daran Schuld. Wenn die TR ihren Krieg in Syrien beendet erst dann kann man mit der TR wieder über irgend etwas sprechen aber auf keinen Fall vorher. Und wenn die TR eine Sicherheitszone benötigt kann sie diese ganz gefahrlos auf dem Gebiert der TR entlang der Grenze zu Syrien einrichten. Damit wäre auch eine Rückführung der Flüchtlinge möglich.
>>Warum lässt Europa die Flüchtlinge nicht rein? Das ist doch unmenschlich. Flüchtlinge haben ein Recht auf Aufnahmen und Anhörung. Das ist in der UN-Charta festgeschrieben.<<
Das sind längst keine Flüchtlinge mehr!
Viele leben seit Jahren in der Türkei, wohnen, arbeiten dort und sprechen die Sprache
Das sind jetzt Migranten!
Die dürfen gerne in ein Land ihrer Wahl gehen, aber kein Land ist verpflichtet, diese aufzunehmen!
Für EU-Ausländer natürlich besteht das Recht auf Niederlassungsfreiheit.
PS. Wer sich durch Gewalt Zugang in ein fremdes Land verschaffen will, ist zuerst mal kriminell!
Sie sollten noch einmal mit dem Finger auf der Landkarte nachschauen, wie weit Russland, die Ukraine, Aserbaidschan, China von Syrien entfernt sind. Als nächstes sollten Sie nachschauen, wie viele geflüchtete Menschen in den Nachbarstaaten von Syrien schon leben. Alleine in der Türkei sollen es über vier Millionen sein. Und die EU macht sich ins Hemd, weil 2015 1,5 Millionen in die EU gekommen sind, wovon viele wieder zurückgingen. Wenn Sie nun die Fläche und Bevölkerungsanzahl der Nachbarländer Syriens ins Verhältnis zur Fläche und Bevölkerung der EU setzen, könnten Sie bemerken, dass Ihrem Kommentar die Verhältnismäßigkeit fehlt.
Weiss man eigentlich, was die T. mit den rd 4 Mrd macht, die sie schon bekommen? Kommt das überhaupt in den Lagern an? Ich hege da berechtigte Zweifel. Als Vereinskassier bin ich in der Rechenschafts-Pflicht: wofür verwende ich das Geld - hat die T. garantiert nicht ansatzweise gemacht. Aber gleich nochmal 1/5-tel obendrauf? Es wäre völlig undenkbar, dass E. da Gelder in seinen völkerrechtswidrigen Krieg abzwackt, stimmt's?
Schau mal einer an. EU dankt für das „Schutzschild“. Mich würde interessieren, wie die EU mittlerweile den Grenzzaun Ungarns bezeichnet. Im Jahr 2017 hiess es noch seitens der EU an Ungarn „Wir finanzieren keine Zäune“.
MfG
"Das Geld solle für das Migrationsmanagement und den Aufbau und das Betreiben der nötigen Infrastruktur genutzt werden."
Ob das mit dem "neuen" Geld jetzt besser klappt als die mit den etlichen Millionen der letzte Jahre wage ich mal zu bezweifeln...Besser wäre wohl Personal und Geräte zur Grenzsicherung zu senden.
@Sergej, wenn sie die Berichte in den letzten Tagen gelesen hätten würde sie sich die Frage nicht stellen, hier handelt es sich um Migranten aus einen sicheren Drittstaat. Da gab es zum Beispiel heute den Bericht über jemanden der seit 8 Jahren in der Türkei ist und nun von einer offenen Grenze gehört hat und deshalb da ist, das hat nix mehr mit Asyl im Sinne des Erfinders zu tun.
Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/reportage-tuerkei-griechenland-101.ht…
Kanzler Willy Brandt 1973 in seiner Regierungserklärung: „Es ist aber notwendig geworden, dass wir sehr sorgsam überlegen, wo die Aufnahmefähigkeit unserer Gesellschaft erschöpft ist und wo soziale Vernunft und Verantwortung Halt gebieten!“
Der Willy wäre heute andererseits Nazi.
Die Griechen setzen Tränengas gegen Kleinkinder ein? Wow, Tagesschau, welche Aussage soll jetzt noch kommen - die EU schießt scharf auf Hundewelpen?
In Deutschland würden Eltern, die ihre Kinder in solche Situationen bringen, das Sorgerecht verlieren. In der Türkei werden die Leute ja nicht verfolgt.
gegen illegale Einwanderung . Es ist mehr als überfällig, daß klare Signale gesendet werden, die eine unrechtmässige Grenzverletzung durch Migranten als erfolglos darstellen. Es gibt kein Recht auf Wohlstand , diesen muß sich jedes Land und dessen Bürger selbst erschaffen. Diese sollte durchaus mit Unterstützung im Sinne der Entwicklungshilfe als Hilfe zur Selbsthilfe geschehen ebenso wie durch Bann jeglicher Waffenexporte, die ein Teil des Elendes verursachen. Dennoch gibt es kein Recht auf territiriale Verletzung der Grenzen anderer Staaten.
Endlich sagt es Frau von der Leyen mit den passenden Worten. Griechenland sichert unsere Grenze, die Grenze der EU. Die Berichterstattung der Tagesschau liest sich meistens so, als ob Griechenland etwas unmoralisches böses tut. Aber es wird nur unsere gemeinsame Politik umgesetzt. Also ist es gut, Solidarität in Wort und Tat zu üben!
Die EU ist erpressbar geworden. Die Türkei hat genug Flüchtlinge um Druck auszuüben. Die EU gibt dagegen Geld und damit ihr Verhandlungspotential aus der Hand. Nein schlimmer noch es ist eine neue Form der Motivation. Mir scheint es so als hätte man gar nicht über die Konsequenzen des "Deals" nachgedacht. Was passiert wenn Erdogan nächsten Monat doppelt so viele Flüchtinge an die griechische Grenze karrt und das sind noch nicht mal viele. Gibt es dann 1,4 Mrd. Euro extra?.
„Das Geld solle für das Migrationsmanagement und den Aufbau und das Betreiben der nötigen Infrastruktur genutzt werden“
Das ist auch dringend nötig. Die Zustände in den griechischen Lagern sind absolut unhaltbar, wie jeder über die Nachrichten in TV/Internet mitbekommen haben müsste. Allerdings: „Auf der türkischen Seite sitzen Tausende Menschen fest“. Die Türkei hat bereits mehr als 3,6 Millionen Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen. Wo sollen die jetzt im Niemandsland Festsitzenden, nachdem ihre Heimat den Machtkämpfen und dem Bombenhagel gewissenloser Machtstrategen zum Opfer gefallen ist, hin?
"Die Türkei ist kein Feind und Menschen sind nicht nur ein Mittel, um ein Ziel zu erreichen"
Menschen sind überhaupt kein Mittel. Und kein Mensch und keine Bevölkerung ist "höherwertiger" als andere. Warum sollte dann ein angeblicher "Bevölkerungsaustausch" jemanden sorgen?! Zumal die meisten Menschen sich ohnehin in ihrer vertrauten Heimat am wohlsten fühlen. Wenn(!) sie dort leben können.
"Die EU zeigt sich solidarisch mit Griechenland und gibt 700 Millionen Euro".
Griechenland sorgt durch ihre dichte Grenze gerade dafür, dass nicht ungehindert Migranten in die EU eindringen. Eigentlich so, wie es Herr Ordoban schon die ganze Zeit macht und dafür kritisiert wird.
Woher kommt auf einmal der Sinneswandel???
Man tut "JETZT" etwas, was die AFD und andere böse Politiker anderer Fraktionen schon die ganze Zeit fordert. Man hält die Grenze zu.
Schafft endlich nachhaltig Frieden in Nordafrika. Nehmt doch einfach den Solidaritätsbeitrag und verwendet ihn für die Aufbauhilfe im Norden Afrikas, damit wenigstens der Menschenstrom von dort aufhört. Investiert in die Länder die es nötig haben und gebt etwas von den vielen Milliarden ab die Deutschland, auch auf Kosten dieser Länder, scheffelt.
5 Jahre sind vergangen und die EU hat es nicht geschafft eine einigermaßen akzeptable Lösung zu finden die nicht nur die Interessen der EU, sondern auch Menschlichkeit und Bedürfnisse der Flüchtlinge berücksichtigt. Den merkwürdigen Türkeideal kann man doch höchstens als Notlösung betrachten, aber weiter daran gearbeitet hat man nicht, also ist die Türkei sauer. Griechenland, insbesondere den Inseln hat man viel versprochen, doch gehalten wohl wenig sonst. Hätten wir auf den Inseln sonst die unerträglichen Zutände wie sie jetzt herrschen mit total überfüllten Flüchtlingslagern und einer überforderten Beevölkerung. Das Schlimme ist das Desinteresse vieler EU-Staaten sich damit auseinanderzusetzen, denn die bisherigen Regelungen sind mehr als unzureichend. Sie sind unmenschlich gegenüber den Flüchtlingen und völlig unzureichend gegenüber den Grenzstaaten der EU.
"Warum lässt Europa die Flüchtlinge nicht rein? Das ist doch unmenschlich. Flüchtlinge haben ein Recht auf Aufnahmen und Anhörung. Das ist in der UN-Charta festgeschrieben." Ist die Türkei kein UN-Mitglied? Angeblich ja sogar ein reiches, mit einer blühenden Wirtschaft, dank Erdogan. Daher hat die Türkei die Pflicht, sich um diese Flüchtlinge zu kümmern, ohne einen Anspruch auf Hilfe aus anderen Ländern. Es ist ein Verstoß gegen das Völkerrecht, die eigene Grenze zu Nachbarländern nicht gegen unerlaubten Grenzübertritt zu sichern. Jedes Land muss seine Grenze so sichern, dass von ihr aus keine Verletzungen der Souveränität des Nachbarlandes aus vorkommen können. Aber Erdogan hält sich ja nicht an das Völkerrecht, das sollen nur andere. Es gibt wesentlich ärmere Länder, die wesenlich größere Flüchtlingszahlen verkraften müssen, z.B. in Afrika. Denen gehört zuerst unsere Solidarität. Es ist die Türkei, die ihre Grenzen gegenüber einem Kriegsgebiet schließt. Das tut die EU nicht.
Hat Griechenland finanzielle Hilfe für die Unterbringung der Migranten zu gesagt. Sie sagte auch das das Schicksal der Migranten ihr leid tue,aber auch die EU außen Grenzen müssen geschützt werden und Frontex soll verstärkt mit Booten ausgestattet werden.
Weshalb regt sich Erdoğan eigentlich so über die Anzahl an Flüchtlingen in seinem Land auf.
Er soll mal nach zählen wieviel Türken bei uns leben, die ja in gewisser Weise auch aus seinem Land geflohen sind und immer noch fliehen.
Ich kann ihre Einlassung zwar menschlich verstehen; in der Sache und rechtlich kann ich nicht ganz folgen. Mit dem Reinlassen haben wir als Deutsche ab 2015 unsere Erfahrungen gemacht. Wenige Länder liessen das zu in der EU. Das sorgte für einen Pulleffekt und dazu, dass sich fast alle anderen EULänder zurücklehnten und keinen einzigen mehr aufnehnen wollten. Das hat die EU gespalten aber auch unser Land zwischen Willkommenskultur aber auch totaler Ablehnung von allem Fremden. Rechtlich ist es auch komplexer. Die Personen im griechischen Grenzbereich waren nun alle mehrere Jahre in einem sicheren, wenn auch zunehmend autoritären Land. Dh eine politische Verfolgung kann von denen kaum einer belegen. Das sind nur einige Gründe, warum es mit dem "wir lassen sie rein" einfacher gesagt als getan ist.
Die EU soll kein Geld einsetzen um die Mauern zu verstärken, sondern soll besser den Flüchtlingen helfen oder die Fluchtursachen angehen.
Die EU hat in den letzten 5 Jahren geschlafen, statt eine faire Verteilung der Flüchtlinge auf die gesamte EU anzustoßen.
Menschen fliehen vor Krieg oder Verzweiflung und nehmen den Tod in Kauf. Und wir reagieren mit Tränengas und Prügel.
"[Von der Leyen] dankte Griechenland dafür, in diesen Zeiten der "europäische Schild" zu sein. (…) immer wieder Blendgranaten und Tränengas - offenbar teils auch gegen Kleinkinder - (…)."
Der hochbewertete Wertewesten mit seiner deutschen "Sperrspitze" Ursula von der Leyen in voller Aktion.
Erst die Rebellen bzw die Opposition finanzieren und jetzt die Konsequenzen nicht tragen wollen oder alles in die Schuhe von Erdogan schieben. In der Türkei leben 3.5 Millionen Flüchtlinge nicht nach der Türkei offensive, nein! Erst nach dem es schon so viele gab begann die offensive. Die Türkei hat den Flüchtlingen keine falschen Hoffnungen gemacht, sie hat gesagt unsere Tore gen Europa sind offen, die Menschen waren nur zu naiv und dachten die Europäer sind fremden freundlich. Die Menschen sehen im Türkischen TV wie es da zugeht und dennoch marschieren sie, trotz Toten, erschossen von griechischen Mörder Truppen. Unglaublich, jetzt soll auch noch der pleite Staat Griechenland 700.000.000 € bekommen, bestimmt wird das Geld für die Flüchtlinge verwendet. So Gaspatronnen und Wasserwerfer kosten halt. Brost Mahlzeit sag ich da nur. Aber ganz wichtig der Erdogan ist schuld, aha ja genau.
Daumen hoch Europa sehr gut macht ihr dass. Von euch kann man hat lernen.
Ihre Zitate sind gänzlich ungeeignet, die gegenwärtige Flüchtlingskrise zu beschreiben. Helmut Schmidt und Genscher haben nicht von Flüchtlingen gesprochen, die ihr Land wegen einem Bürgerkrieg verlassen müssen. Beiden ging es nicht um das Thema Asyl. Ob Sie nun absichtlich Äpfel mit Birnen vergleichen, soll der Leser Ihrer Kommentare entscheiden.
auf keinen Fall.
Wir müssen unsere eigenen Grenzen schützen. Deutschland darf sich nicht erpressbar machen.
das ist ja mal eine schnelle -wenn auch nur finanzielle- Entscheidung, aber trotz allem richtig!
Eine Dauerlösung auch mit weiterer notwendiger finanzieller Unterstützung, kann diese versäumte europäische Grenzsicherung allerdings nicht sein.
Denn wie weit wir mit der völligen Überlassung des Flüchtlingsproblems bei Herrn Erdogan gekommen sind, zeigt sich nun täglich in dieser menschen verachtenden und perfiden Form an den jeweiligen EU-Außengrenzen.
Europa sollte spätestens jetzt erkannt haben, dass die Interessen und Ziele der Türkei=Erdogan, ganz andere sind, als die von Europa.
Ab jetzt sollte Europa beweisen, dass es geschlossen handeln kann, sowohl in einer eigenverantwortlichen wirksamen Grenzsicherung, als auch in einer starken Verhandlungsstrategie.
Hierzu gehören schnelle Gespräche und wirksame Entscheidungsstrategien mit Russland, aber auch mit der Türkei und sonstigen Beteiligten.
Warum man die Flüchtlinge nicht reinlässt?
Fragen sie mal die Bewohner auf Lesbos wie sie zu den Flüchtlingen stehen! Es ist immer leicht jemanden zu helfen wenn es einen selbst nichts kostet bzw. man die Mühe und Kosten auf andere abwälzen kann. Wenn sie selbst in Ihrer Wohnung Flüchtlinge aufnehmen sollen sehe Ihre Meinung bzw. Antwort auf ihre Frage anders aus. Das nennt man dann Realität. Bei der Flüchtlingsrettungsbootthema auf denm Mittelmeer ist es prinzipiell genauso. Man rettet und braucht sich danach nicht mehr darum zu kümmern. Das machen ja dann andere.
wie Ihnen bereits schon öfters empfohlen, nehmen Sie einige bei sich zu Hause auf und kommen Sie für alle Kosten und Straftaten auf. Sonst ist das nur populistisches gelaber.
"Das Geld solle für das Migrationsmanagement und den Aufbau und das Betreiben der nötigen Infrastruktur genutzt werden"
Wie bitte?
Unsere Uschi geht davon aus, dass die Immigranten und Wirtschaftsflüchtlinge (sie sind in der Türkei sicher, haben aber dort nicht sie Sozialleistungen wie bei uns) a la longe doch durchkommen.
Nur so ist der Satz im Artikel zu verstehen.
Solche Denkungsart wird nur noch mehr anlocken.
Jetzt müsste die EU schnell den Griechen einen großen Zaun bauen helfen. So wie Ungarn das vor gemcht hat.
Also wieder mal eine falsche Investition. Die die nächste Welle an Wirtschaftsflüchtlingen aufbaut.
Die Menschen sind doch bereits aus der Verfolgungszone heraus. Wenn sie jetzt weiterziehen, dann doch nicht, weil sie in Gefahr sind, sondern weil sie sich ein besseres Leben erhoffen. Also sind es Migranten aus wirtsch. Gründen. Dafür steht das europ. Asylrecht NICHT. Illegaler und gewaltsamer Grenzübertritt geht nirgends. Das macht den Leuten dort klar.
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Und Ergogans Agression im Idlib verhindert, dass die Menschen zurückgehen. Dass ihm sein Krieg über den Kopf gewachsen ist, erfüllt mich mit klammheimlicher Freude - ich geb's zu. Da hat er sich in seiner Großmanns-Sucht verstiegen.
"Sie stammten demnach hauptsächlich aus Afghanistan, Pakistan, Marokko und Bangladesch."
Hmm Flüchtlinge ? Mal abegesehen von Afganistan, dort herscht Krieg, warum flüchten Menschen zB aus Marokko ich mach dort Urlaub ?
Liebe Ts auch find ich die Auswahl der Bilder immer wieder lustig, es hat sich inzwischen herumgesprochen das die meisten Flüchtlinge junge Männer sind, die Bilder bringen nichts mehr. Wie wäre es denn den Menschen dabei zu helfen das sie garnicht erst flüchten müssten. Einstellung jeglicher Hilfe für "Rebellen" Sanktionieren aller Staaten die sich völkerrechtswiedrig an Kampfhandlungen in Syrien beteiligen, Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien. dann ist der Krieg in kürze beendet und wir könnten beim Wiederaufbau helfen.
"Kein Wort zur massiven Gewalt gegenüber Schutzsuchenden an der Grenze" Am 03. März 2020 um 16:07 von mariuspeter
*
Sie wissen aber, von wem die Gewalt ausging.
Polizisten, Soldaten usw. sind auch Menschen, haben Menschenrechte und müssen sich nicht mit Steinen bewerfen lassen.
Steine SIND gefährlich. In manchen Ländern wird die Todesstrafe durch Steinigung vollzogen.
Von nicht wenigen Usern hier wird steht`s behauptet, dass die EU (und vorallem DE) Flüchtlinge per se aufnehmen MUSS. Ist irgendwo im Stein gemeiselt, dass wir das wirklich müssen?! Dieser Umstand oder Behauptung lese ich immer und immer wieder. Vielleicht kann mich ja jemand aufklären.
in der Situation geholfen wird, wo bleibt das zusätzliche Personal für den Grenzschutz der Außengrenze, welches versprochen wurde ?.
Der entscheidende Punkt ist, wie lange wird die EU dem standhalten, und was wird sie auf die Erpressung von Erdogan antworten ?.
Das ist noch nicht das Ende oder die Lösung, mal sehen wie es in 2 Wochen aussieht.
Warum lässt Europa die Flüchtlinge nicht rein?
Einfache Antwort. Es handelt sich nicht um Flüchtlinge. Sie sind sesshaft in der Türkei und hatten Arbeit. Sind also Glücksritter und Auswanderer die sich ein besseres Leben in D erhoffen. Aber keine Flüchtlinge.
konkret bedeutet, die EU stellt Geld für „das Migrationsmanagement und den Aufbau und das Betreiben von Infrastruktur“ zur Verfügung ? Die bisherige - und hoffentlich auch zukünftige - Tätigkeit der Griechen besteht aus der Sicherung der Grenze gegen illegale Übertritte. Ist das Geld also zur Finanzierung der griechischen Grenzschützer und deren Ausrüstung gedacht ? Wenn ja, warum sagt vdL das dann nicht exakt so ? Oder hat sie etwas ganz anderes im Sinn, nämlich die Registrierung aller Flüchtlinge als Asylbewerber in Griechenland, was de facto einer Grenzöffnung und einer zeitlich so gut wie unbegrenzten Aufnahme aller an der Grenze auftauchenden Flüchtlinge (Erdogan hat „Millionen “ versprochen) in der EU gleichkäme ?
Zitat: "Die EU hat nach Ansicht des Türkei-Experten Brakel eine Mitschuld an der Situation im Grenzgebiet zu Griechenland. Das bisherige Abkommen habe die schwierige Situation von 2015 nur verzögert, sagte Brakel im Interview."
Da hat Hr. Brakel natürlich Recht!
Wenn die EU ihre Außengrenzen geschützt hätte und ggfs. ein klar definiertes Kontingent an Bürgerkriegsflüchtlingen aus Syrien aufgenommen hätte, deren Identität und Fluchtgrund eindeutig geklärt ist, hätte es nicht seit 2015 eine illegale Migration bekannter Ausmaße gegeben, keine Anreize wären gesetzt worden, diese fortzuführen und das Problem würde nicht auftreten.
"Irgendwie verrückt.
Wenn Assad sein Volk mordet und sogar Giftgas dabei einsetzt machen sich westliche Verbündete gleich auf den Weg, um zum Gegenschlag wegen solcher Ungeheuerlichkeiten an Zivilisten auszuholen.
Nun erscheinen die Verzweifelten, die vor den Kriegshandlungen in ihrem Heimatland flüchten"
Am 03. März 2020 um 16:20 von Wanderfalke
*
Lesen Sie bitte nicht nur diesen einen Artikel.
Diese Menschen sind keine Syrer!
Es gibt nur einige wenige Syrer dort.
(Mich würde es nicht wundern, wenn sie dort "arbeiten".)
Mit Assad hat das ganze absolut nichts zu tun.
Erdogan von den ihm zugesagten
Hilfsgeldern wieder abziehen.
Er hält die Vereinbarungen nicht ein, wozu ihm also noch Geld geben?
Es ist zwar schlimm, was den Migranten in Griechenland widerfährt, aber sie haben sich freiwillig auf den Weg gemacht und haben den Lügen Erdogan`s geglaubt, dass sie nach Europa könnten.
Ich denke, dass Erdogan bald wieder
zurück rudern wird, weil er Europa braucht.
Erdogan wurde auf laut ts.de zitiert: "Wir haben gesagt, die Türen sind nun geöffnet, und Ihr werdet Euren Anteil dieser Last abbekommen."
Die Unterstützung Griechenlands begrüße ich und ich bin für die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen. Ich bin auch bereit zu spenden, aber was heißt hier „Euren Anteil“?
Bombardiert Europa in Syrien oder ist das nicht unter anderem die türkische Armee? Erst vor kurzen wurden Hunderttausende durch die Angriffe der türkischen Armee und ihrer islamistischen Verbündeten zur Flucht gezwungen.
Hier muss man sich zweierlei vor Augen halten: die Menschen, die sich in der Türkei befinden, werden dort weder verfolgt noch sind sie kriegerischen Handlungen ausgesetzt. Es besteht für Sie auch nach der UN Charta kein Recht auf Asyl. Dies ist so offensichtlich, dass sich auch eine Anhörung erübrigt. Insofern muss man feststellen: diese Menschen sind in Sicherheit.
Die Menschen, die sich heute in Idlib befinden, sind weit überwiegend diejenigen die dorthin umgesiedelt wurden, weil sie sich als islamistische Rebellen nicht ergeben wollten. Europa sollte sich sehr gut überlegen, ob es kriegstrainierte islamistische Rebellen aufnehmen möchte.
Ich denke, dass Helmut Schmidt und Hans Dietrich Genscher deutlich überlegter Politik machten, als die Grünen heute. Ihnen war schon damals klar, dass weder wir noch Europa die Welt retten können.
Es ist richtig zu kitisieren, dass die EU die Flüchtlingsfrage vor sich her geschoben hat. Aber man kann die jetzige Lage nicht losgelöst von den militärischen Operationen der Türkei in Syrien betrachten. Die Türkei hat sich insbesondere dadurch, dass sie den Al-Qaida-Ableger HTS in Syrien nicht wie in Astana und Sotschi vereinbart bekämpft, sondern hochgerüstet hat und mit ihm gemeinsame Angriffe auf die syrische Armee durchführt, in eine Konfrontation mit Russland und dem Assad-Regime manövriert. Deshalb setzt Erdogan nun alles daran, politische und finanzielle Unterstützung wenn nötig auch durch Erpressung zu erhalten. Er braucht eine gesichtswahrende Lösung.
Dies alles vollzieht er auf dem Rücken der Flüchtlinge, die nichts weiter als den Schutz und die Sicherheit suchen, die sie in der Türkei nicht finden konnten.
Wenn die einzige Fluchtroute über die Türkei führt, ohne das man sein Leben im Mittelmehr riskieren muss, fällt die Antwort leicht, warum viele geflüchtete Menschen nicht aus Syrien kommen. Nun ist z.B. Afghanistan und der Iran auch nicht gerade ein Hort der Menschenrechte und frei von ethnischen Konflikten. Es geht kein Weg daran vorbei: Wir müssen die Asylanträge dort prüfen, wo die Menschen in die EU einreisen. Dafür muss Griechenland, Malta, Ungarn usw. geholfen werden, nicht die Außengrenzen abzuriegeln, sondern die Flut von Anträgen zu bearbeiten und die Rückführung derer zu organisieren, die kein Asyl in der EU bekommen können.
Bleiben sie bei der Wahrheit, es handelt sich nicht um Menschen aus Idlib und keine Verzweifelten aus Kriegsgebieten. Sie sind ein Erpressungsversuch des Machthabers in Ankara um freie Hand für seinen Angriffskrieg in Syrien zu haben und das dortige Staatsgebiet zu annektieren . Nennt sich dann "Schutzzone" die man bei bedarf natürlich ausweitet.
Zitat: "Wie die türkische Präsidentschaft am Abend mitteilte, forderte Erdogan eine "gerechte Aufteilung der Last und der Verantwortung gegenüber Migranten" zwischen der EU und der Türkei."
Wie kommt Hr. Erdogan auf die ulkige Idee, die Europäer hätte eine moralische oder geschweige denn juristische Verantwortung gegenüber den Problemen in der Region des Nahen Ostens?
Ich weigere ich alleine schon deshalb Verantwortung für diese Probleme zu übernehmen, weil das Benennen dieser Probleme und das Daraufhinwirken zur Behebung derer Ursachen bereits als "bububöse rassistisch" oder gar "Nazi" gescholten wird.
Ursache des Problem u.a. ist, dass Hr. Erdogan den syrischen Konflikt noch einmal dadurch befeuert, indem er die sog. "Rebellen", die in Wahrheit allzu oft islamische Terroristen sind, unterstützt.
Die Türkei hat sämtliche militärische Handlungen einzustellen, bevor wir überhaupt daran denken sollten, hier helfend tätig zu werden.
Die Menschen sitzen weder fest, noch ist die EU die einzige Möglichkeit zum Überleben. Man kann jederzeit wieder nach hause gehen, oder nach Russland, Ukraine, Aserbaidschan, Georgien, China, Saudi Arabien, Katar, ....
Die Möglichkeiten sind mannigfaltig.
Es muss irgendwann man verdeutlicht werden, dass die eu weder alles alleine regeln kann, noch muss.