Wegen der Eskalation am Golf und in Libyen treffen sich die EU-Außenminister zu einer Sondersitzung. Dabei geht es vor allem darum, eine gemeinsame Position zu finden. Von Holger Romann.
...eine eigene Linie finden was die militärische Ausrichtung angeht. Hier vermisse ich viel mehr Bestimmtheit und Härte.
Die USA, Russland und andere Länder lachen sich doch jeden Tag insgeheim ins Fäustchen bei soviel Naivität.
Vor allem sollte mal endlich in den Köpfen der EU ankommen das man auf die USA unter Trump mit keiner Hilfe rechnen kann wenn es mal hart auf hart kommt. Ergo müssen wir unsere Truppen aufrüsten und bestmöglich ausbilden. Eine rein europäische Armee halte ich allerdings für die schlechtere Lösung bei all den Unstimmigkeiten innerhalb der EU.
Es ist leider immer noch ein fragiles Gebilde und das nach all den Jahren.
In diesem Kontext möchte ich jetzt einmal Heiko Maas herausstellen. Der Mann macht einen souveränen und großartigen Job. Er vertritt die Bundesrepublik vorbildlich nach Aussen , gewinnt mehr und mehr Anerkennung im Ausland und damit Einfluß. Ich finde es äußerst bedauerlich, daß Herr Maas der nächsten Bundesregierung nicht angehören wird, weil er dazu in der falschen Partei ist. Vielleicht sollte deshalb einmal überlegt werden, ob man nicht nur parteilose Menschen zum Minister machen kann, sondern auch Nicht-Regierungspartei-Mitglieder. Es sollte die Befähigung zählen und der Wille, Regierungsinteressen mitzutragen. Da würden sich auch andere Verkehrs- und Bildungsminister bspw. finden lassen als die amtierenden. So wäre es für mich äußerst bedauerlich so jemanden wie Herrn Maas zu verlieren.
einer Stimme sprechen. Der Maas ist ein Träumer, die SPD schafft das nicht mal im kleinsten Kreis.
Da treffen sich die,die den Verlust an Hegemonie befürchten.
Und ausgerechnet zu Libyen kommen sie mit einer Initiative.Wo doch einige dieser Länder dort 2011 militärisch interveniert haben.
Und vermutlich kommt man ihnen auch da zuvor:Ab Sonntag soll es einen Waffenstillstand geben.
Richtig - Totale Disqualifikation durch Untätigkeit. Das kennzeichnet die EU und die EU Außenminister. Wie bezeichnet hat das der Iran Außenminister zum Ausdruck gebracht, alles was die EU versprochen hat, hat sie nicht gehalten.
Die Frage wozu sollten unsere Soldaten unter diese Konfigurationen ihr Leben noch riskieren trifft mehr als zu und steht im Widerspruch mit unseren Gesetzen. Ebenso wenn unsere Soldaten eingesetzt werden für reine nationale Interessen einzelne EU-Ländet. Hier gibt es mehrere Beispiele.
Wenn Leichtmatrosen Admiral spielen wollen, geht das meistens schief.
die Bundesregierung hat keinerlei Interesse an einem geeintem Europa.
Das hat Merkels Abfuhr an Macron mehr als deutlich gezeigt.
Je mehr Zeit ins Land geht desto mehr glaube ich, dass Deutschland die EU nur als Inflationshelfer sieht.
Ohne wirtschaftlich angeschlagenen Länder wie Spanien oder Griechenland die den Wert des Euro drosseln wäre der Exportwahn von Deutschland gar nicht möglich.
Ich möchte irgendwann in den vereinigten Staaten von Europa (oder so ähnlich) leben.
Leider ist dies mit allem was heute so im Bundestag sitzt völlig unmöglich.
Deutschland wird in Wahrheit von Interessenverbänden regiert.
Leider haben es die EU- Außenminister bis heute nicht geschafft, mit einer Stimme zu sprechen. Auch sollten sie sich endlich von Trump und seinen Genossen lösen, genauso von Putin und den chinesischen KP- Ideologen.
Nur wenn die EU es endlich hin kriegt, vereint und mit einer starken Stimme bestimmt und unmissverständlich klare Kante zeigt, wird sie auch ernst genommen.
Dies sollten alle Länder der EU, in denen zur Zeit mehr und mehr nationalistische Tendenzen auftreten, ein für allemal zu Gemüte führen und endlich mit helfen, an einem Strang zu ziehen.
Nur eine gemeinsame Sache und gemeinsame Werte bringen die EU in die Lage, für Frieden und Freiheit sich ein zu setzen.
Ich fürchte, das wird weiterhin ein Wunschtraum bleiben und die EU wie bisher vor Trump und seinen spontanen Eingebungen zu Kreuze kriechen wird.
Die EU sollte an diesem Abkommen halten und dem Kriegstreiben der USA nicht folgen.
Wenn ein Schwätzer wie H. Maas dabei ist, dann ist es die Garantie, dass NICHTS herauskommt.
Der kann es einfach nicht. Aber wenigstens ist er ist immer fesch angezogen!
Das klingt fast wie eine Meldung aus einer Parallelwelt. Die EU ist nicht einmal in der Lage, in ihrem eigenen "Haus" mit einer Stimme zu sprechen, und jetzt soll einer innerlich völlig zerstrittenen Gemeinschaft dieses Kunststück auf internationalem Parkett gelingen?
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Wenn es nicht so traurig wäre, würde ich darüber lächeln. Immerhin hat die EU erkannt, dass neben dem inneren Zerfall auch noch die zunehmende Bedeutungslosigkeit im internationalen Kontext die EU als solche bedroht.
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Da diese Probleme allesamt hausgemacht sind, kann es nur einen ersten Schritt zum Ziel geben: Austausch sämtlicher Verantwortlicher, die nach wie vor an ihren Posten kleben, zugunsten von jungen Politikern mit frischen Ideen.
was zu lesen ist.
" Einen wertvollen Hebel sieht man nach wie vor im Atom-Deal mit dem Iran, bei dem die EU seinerzeit federführend war, aus dem die USA aber 2018 einseitig ausgestiegen sind. Aus Sicht von Außenminister Heiko Maas und seinen Kollegen ein Fehler, der sich nun rächt. Schließlich zeige die jüngste Entwicklung, dass es wichtig sei, mit solchen Abkommen auch "Gesprächskanäle offenzuhalten."
Kanäle offen halten, sieht man bei der RF ja deutlich, durch ständige Sanktionen und anderen Dingen.
Die Wirtschaft hat sich völlig zurück gezogen, nachdem die USA Sanktionen ausgesprochen hat, gegen den Iran, die EU hat also nicht geschafft, außer Luftblasen.
Zu Herrn Maas muss man nicht viel sagen.
aber zum grundsätzlichen Thema meine ein Forist mir erklären zu müssen, wie sehr Deutschland und sein Aussenminister als Vermittler und verläßlicher Partner gesucht werden. Manche Foristen erkennen immer noch nicht, daß bestimmte Bedingungen erüllt sein müssen um Aussenpolitik auch als "Schiedsrichter" zu praktizieren. Vielleicht sagt jemand Herrn Maas, wenn sich Erdogan und Putin auf einen Waffenstillstand geeinigt haben? Das ist eben der Unterschied zwischen einer dramatischen Miene und Realpolitik!
"Zugleich will die EU deutlich machen, dass sie nachweisbare Verstöße des Iran nicht tatenlos hinnehmen werde."
Es war die EU, die ihre Verpflichtungen gegenüber dem Iran nicht erfüllt hat. Nachdem die USA das Atomabkommen aufgekündigt hat und der Iran mit neuen Sanktionen überzogen wurde, hat sich die EU feige weggeduckt. Die derzeitige Empörung der EU über den Iran ist an Lächerlichkeit kaum noch zu überbieten. Es wäre ehrlicher, wenn die politischen Vertreter der EU die Außenpolitik an die USA übertragen.
>>... wohl wissend, dass die Möglichkeiten der Europäer, in der Region Einfluss zu nehmen, begrenzt sind.<<
Je mehr D und die EU die Rolle des US-Stimmverstärkers aufgibt, umso mehr Einfluss und Statur wird man gewinnen. Das ist nicht zwangsläufig mit einer militärischen Stärke ohne die USA verbunden, wenn man mit anderen Partnern einen einvernehmlichen Interessenausgleich erreichen kann.
Ich begrüsse die Reise der Kanzlerin und des Aussenministers nach Moskau.
"Europäer müssen endlich...
...eine eigene Linie finden was die militärische Ausrichtung angeht. Hier vermisse ich viel mehr Bestimmtheit und Härte."
Foristen, die andauernd "Härte" fordern, sind in meinen Augen von gestern und kommen mit Friedensbestrebungen nicht klar.
"Die USA, Russland und andere Länder lachen sich doch jeden Tag insgeheim ins Fäustchen bei soviel Naivität."
Typische Behauptung derjenigen, die nur Diktatoren mit Gewaltneigung akzeptieren.
Eigentlich lacht sich da bekanntermaßen niemand ins Fäustchen - aber Sie scheinen ja da jeden Tag anwesend zu sein und das beobachtet zu haben.
Bzw. sind einfach ein Schwindler.
" Ergo müssen wir unsere Truppen aufrüsten"
Das musste ja kommen. In solchen Sätzen outen sich diese Schreiber regelmäßig.
Zum Glück werden sie aber das Rad der Geschichte nicht zurückdrehen können - der überwiegende Teil der deutschen Bevölkerung steht nicht auf solche komischen Bedürfnisse.
"Wenn ein Schwätzer wie H. Maas dabei ist, dann ist es die Garantie, dass NICHTS herauskommt.
Der kann es einfach nicht. Aber wenigstens ist er ist immer fesch angezogen!"
Eigentlich geht es darum, den Konsens in der europäischen Außenpolitik zu suchen und nicht wie Heiko Maas angezogen ist.
Hier wird wenigstens versucht das zu reparieren, was die Chaos-Truppe im Weißen Haus mal wieder angerichtet hat.
10:29 von BB8:"Die USA, Russland und andere Länder lachen sich doch jeden Tag insgeheim ins Fäustchen bei soviel Naivität."
Typische Behauptung derjenigen, die nur Diktatoren mit Gewaltneigung akzeptieren.
Eigentlich lacht sich da bekanntermaßen niemand ins Fäustchen - aber Sie scheinen ja da jeden Tag anwesend zu sein und das beobachtet zu haben.
Bzw. sind einfach ein Schwindler.
Hier wird ja harter Tobak freigeschaltet.... Natürlich ist BB8 weder ein Schwindler noch ein Schwätzer, sondern weist vielmehr auf die Tatsache hin, dass sowohl die USA als auch Russland und China inzwischen ein großes Interesse daran haben, die EU wirtschaftlich und politisch zu schwächen, und die auf verschiedene Arten und Weisen tun. Devisenmanipulation, Eingriff in Wahlkämpfe, Unterstützung von Bewegungen und Parteien, die auf die Spaltung Europas hinarbeiten, bilaterale Abkommen mit einzelnen EU-Mitgliedern.... das sind keine Märchen, die si.ch BB8 ausgedacht hat, das ist Realität
Die EU hat genauso wenig wie USA was am Golf und nahen Osten verloren oder sehnen sich da welche an die Kolonialzeit?
Vor ein paar Tagen hatte der luxemburgische Außenminister Asselborn vorgeschlagen, die EU sollte endlich Palästina als eigenes Land anerkennen, als Gegenstück zu den unberechtigten neuen Siedlungen im Palästinagebiet, welche die USA sogar als rechtmäßig anerkennt. Weil nur dann die Zweit-Staaten-Lösung wieder ins Gespräch kommt und vielleicht sogar vorangebracht wird.
Ich fürchte jedoch, bei dem letzten Außenministertreffen ging das Thema Palästina unter. Und dabei würde dies deutlich helfen endlich Frieden in die Region reinzubringen.
Eine gemeinsamem Position ? Die EU ? Das wird nicht funktionieren und hat auch noch nie funktioniert. Da ist Europa noch immer zu uneinig. Und wenn es um Weltpolitik geht, da haben ganz andere Staaten wie USA, Russland oder China viel mehr Gewicht. Und dieses Atomabkommen ist nun auch nicht mehr zu retten, da können sich die Herren Minister so oft treffen wie sie wollen. Denen geht es eh nur um lukrative Geschäfte mit den Iran. Die USA haben dieses Abkommen aufgekündigt. Die Israelis haben dieses Abkommen von eh an nicht getraut. Und das aus guten Grund. So wie diese Iranische Führung in den letzten Tagen wieder einmal für Parolen von sich gegeben hat.
"Es (die EU) ist leider immer noch ein fragiles Gebilde und das nach all den Jahren. " Ja, das ist die EU. Denn worauf ist es gebaut, dieses politische Wesen und in wessen Interessen? Wer kann ganz Europa in der Hand haben und zwar fast am Stück?
Man hätte Lösungen für den Irankonflikt finden können. Aber dazu hätte man mutige Politiker gebraucht, für die Frieden das Wichtigste ist. Doch solche gibt es weder in Europa noch in Deutschland. Hier sitzen überwiegend stromlinienförmig angepasste Vassalen. Haben die schon mal einen Krieg verhindert? Es gibt doch keine deutsche Aussenpolitik. Was kann die Welt von Herrn Maas und seinen EU-Kollegen erwarten?
Sie meinen `Die EU hat genauso wenig wie USA was am Golf und nahen Osten verloren oder sehnen sich da welche an die Kolonialzeit`.
Genauso so wenig hat die Türkei am Gold etwas verloren oder in Libyen. Oder seht sich die Türkei nach dem Osmanischen Reich.
Glücklicherweise kümmert sich die Türkei und die EU um den Auffang der Flüchtlingen und die finanzielle Unterstützung, leider haben sich dies USA, China und Russland abgemeldet.
Es ist gut, dass die Außenminister eine gemeinsame Sprachregelung suchen und die EU auch außenpolitisch stärker zusammenwächst. Heiko Maas acht durchaus einen guten Job, auch wenn er wohl immer noch von AFD-Protagonisten dafür abgestraft wird, dass er als Justizminister versucht hat, Hass und Hetze in den sozialen Medien zu bekämpfen. Gut, dass die EU hinter dem Atomabkommen mit dem Iran steht und sich von Trump nicht gängeln lässt.
Das Reden und Handeln von Heiko Maas zeigt, dass er tatsächlich davon träumt und daran arbeitet, die Welt ein Stück friedlicher zu machen. Dies gelingt nicht durch Kriege, sondern durch Diplomatie und Überzeugungskraft. In diesem Sinne scheint Maas tatsächlich ein, wie Sie es nennen, "Träumer" zu sein. Gäbe es doch nur mehr davon...
Viele Länder sind ins Chaos versunken gerade weil wir uns überall eingemischt haben.
In einem anderen Artikel wurde das Völkerrecht noch mal benannt.
Und wir Europäer brechen es, wenn es uns nützt.
Und das darf nicht sein.
Da sind mir verantwortungsvoll handelnde - wie Sie es despektierlich nennen - "Leichtmatrosen" dann immer noch lieber, als kriegslüsterne Admiräle...". Ich bin wahrlich kein Fan von Maas, aber ich finde er leistet eine gute Arbeit.
Die EU eine eigene Stimme ? Wie soll das gehen ?
Aber selbst wenn, es wäre doch ohnehin bekannt, wie das aussehen würde: "Ja, genau, das sehen wir exakt auch so."
Zu allem, was aus Washington kommt.
Käme es aus Russland, würde man ebenfalls nur das Nachplappern, was Washington sagt.
Käme es aus China, würde man Washington, aber auch die Konzerne die `gemeinsame Position´ formulieren lassen.
Enorm sinnvoll, es ist bestimmt immer die ganze Welt gespannt, was die EU sagt...
Liebe Meinung zu unse..., Sie schreiben mit großer Begeisterung "für" Heiko Maas.....:"In diesem Kontext möchte ich jetzt einmal Heiko Maas herausstellen. Der Mann macht einen souveränen und großartigen Job. Er vertritt die Bundesrepublik vorbildlich nach Aussen , gewinnt mehr und mehr Anerkennung im Ausland und damit Einfluß."
Also,... ich finde es ja (menschlich gesehen) sehr nett von Ihnen, =>"für" den deutschen Außenminister =>Partei zu ergreifen.
Allerdings hat dieser absolut =>nicht die Fähigkeiten für einen Außenminister ! Er hätte Justizminister bleiben sollen, denn er hat Jura studiert...., jedoch nicht die Diplomatenschule besucht !
Es ist in unserer westlichen Demokratie leider zur Regel geworden, =>Nicht-Fachleute<= in führende Positionen zu hieven. Das Ergebnis ist dementsprechend !
Wir bräuchten als EU-Außenminister einen Mann, (Frau) der (die) beispielsweise Politikwissenschaft studiert hat und anschließend die Diplomatenschule besucht hat...
Das wäre machbar !
Juristen sind bekanntlich "zu allem fähig" wie die Geschichte lehrt. Aber Maas war nicht nur ein guter Justizminister, sondern fällt gerade auch durch seine Diplomatie im Auswärtigen Amt positiv auf. Deutschland muss sich nicht nach vorne drängen, aber gleichwohl klare Kante zeigen. Maas versucht diesen Spagat, auch wenn ich mir durchaus in der Gesamtschau eine selbstbewußtere EU und einen entprechend handelnden Außenminister wünschen würde. Aber Maas ist auf einem guten Weg.
Selbst wenn die europäischen Aussenminister bei ihrer Suche Erfolg haben sollten, stehen die Europäer immer noch als Zaungäste daneben und wissen nicht, wie sie sich außer durch Wegducken gegenüber den Konfliktparteien (besonders D. Trump) verhalten sollen.
Europa hat sich durch Untätigkeit selbst disqualifiziert.
Warum unsere Soldaten in den Konfliktregionen ihr Leben noch riskieren sollen - außer als Alibifunktion- , verschließt sich mir.