Kommentare

Autsch

Ein Kompromiss ist nie gerecht. Aber von Gerechtigkeit sprechen wir in unserem Land schon lange nicht mehr, in dem wenige Menschen gut und gerne leben! Die anderen darben vor sich hin!

Schade

Es ist beschämend, wenn Leute mit dem zehnfachen Einkommen über die Grundrente reden. Das ist kein Sozialstaat, das ist Kontrollstaat -da war doch mal was? Auf jeden Fall ist es keine Anerkennung für Lebensleistung. Der Neid der Reichen und Wohlhabenden auf die Armen - welch Irrsinn! Eine große Chance zu mehr sozialem Frieden wurde verschenkt.

@demokratieschue, 18:14

"Weil das Vermögen der normalen Bürger die Bundesregierung - mit Ausnahme der Millionäre (…) - nichts angeht mit Ausnahme für die Steuer."

… und woher weiß der Staat, wer normaler Bürger und wer Millionär ist?

Eine Farce

Der "Kompromiss" war ja nur nötig, weil die SPD (und zuletzte auch Merkel) von der im Koaltionsvertrag vereinbarten Regelung abweichen wollten.....wie wenn die Situation vor eineinhalb Jahren wesentlich anders gewesen wäre.

In Deutschland werden Gesetze anscheinend auch nicht mehr im Parlament entschieden, sondern im Koalitionsausschuss....noch dazu am Sonntag, der ja eigentlich arbeitsfrei sein sollte.

Und nun feiern sich die drei Parteispitzen wieder einmal selbst....in der Bevölkerung werden die Reaktionen anders ausfallen.

Zitat aus dem Artikel: "

Zitat aus dem Artikel:
" Dabei soll ein Einkommensfreibetrag in Höhe von 1250 Euro für Alleinstehende und 1950 Euro für Paare gelten."

Also, wer 1250 € an Einkommen hat, bekommt obendrauf noch die Grundrente?
Das sind ja paradiesische Verhältnisse.

Aber für die Rentner haben die beiden großen Parteien schon immer Geschenke gehabt, schließlich haben sie dort ihre Wählerschaft. Kein Wunder, dass es in der BRD nie progressive Politik gibt.

Wieviel Grundsicherung bekommen eigentlich Studenten? Die müssen mit einem lächerlichen Bafög auskommen, falls sie überhaupt welches erhalten.

Ungerecht

Warum wird bei der Verteilung von Allgemeingeldern überhaupt auf eine Prüfung verzichtet?!
Wer Allgemeingelder beziehen will sollte sich auch einer Prüfung unterziehen. Zukünftige Generationen stehen vor Rentenlöchern und an die jetzige wird fleißig verteilt. Die nächste Wahl muss ja gesichert werden...

War doch klar..

alle kleben an den Posten, da wird alles als "gute Lösung" verkauft, insbes. von der sPD, anstatt hart zu bleiben und dann die GroKo zu verlassen. Reine Augenwischerei die da wieder abläuft. Keine Bedürftigkeitsprüfung, nur eine Einkommensprüfung? Punktsieg für die sPD? Ironie off

Moment mal. Ich muss das

Moment mal. Ich muss das falsch verstanden haben. Oder ist es wirklich derart dämlich?

Die Bedürftigkeitsprüfung findet nicht mehr auf Antrag statt, sondern automatisch? Und hat jetzt einen anderen Namen? Einkommensprüfung statt Bedürftigkeitsprüfung?

Eine automatische Bedürftigkeitsprüfung ist doch immer noch eine Bedürftigkeitsprüfung. Und das verkauft die SPD nun als sozialpolitischen Meilenstein? Die CDU hat sich (wieder einmal) in jedem Punkt durchgesetzt. Da wundert man sich im Willy Brandt Haus nicht ernsthaft über die Umfrageergebnisse oder?
Misserfolge und Niederlagen werden als "Meilensteine" verkauft. Einfach nur noch peinlich.

Sieg der Vernunft

Die nun getroffene Regelung ist kein fauler Kompromiss, sondern ein Sieg der Vernunft. Selbstverständlich haben die Unionsparteien und die Sozialdemokraten zu einem solchen Thema unterschiedliche Positionen. Und ist es nicht gut, dass SPD und CDU/CSU eben nicht deckungsgleich agieren, sondern durchaus unterschiedliche Konturen aufweisen...? Beide haben mit der nun gefundenen Kompromissformel Zugeständnisse gemacht, das ist der Sinn einer demokratischen Auseinandersetzung. Das Ziel einer Grundrente wurde erreicht, zugleich aber auch die willkürliche Freigabe ohne eine Form der Einkommens- bzw. Bedürftigkeitsprüfung verhindert. Ein guter Tag für Deutschland und seine Bürger.

Gut.

Ich neige sonst auch eher zum Meckern und bin Groko-Gegner, aber diesmal halte ich den Kompromiss für gelungen und nicht faul.

Wer zum Beispiel vermietete Immobilien geerbt hat, dem wird der Besitz nicht angerechnet, wohl aber die Mieteinkünfte.
Niemand wird Aktienbesitz angerechnet, wohl aber die Erträge daraus, wenn ich das richtig verstehe.
Für mich gibt es da nichts zu beklagen.
Die Frage wäre nur noch, wie hoch die Grundrente sein soll, vielleicht ist das der Haken?

der Linksdrall der cdu geht dank merkel

offenbar ungehindert weiter. aber, wenn die cdu nicht den weg der spd gehen will, müssen endlich die konservativen kräfte in der cdu dieser kanzlerin und ihren funktionären/innen , einhalt gebieten

im Koalitionsvertrag war es schon geregelt

man kann sich auf nichts verlassen.Man lügt von Anfang an

da hat also Jemand 10 Häuser und bekommt Grundrente

ich wäre für die Bedürftigkeitsprüfung. Es wird alles nur noch für die Reichen gemacht

@icke1, 18:25 Uhr - Stolz in Deutschland zu leben

Wenn man den Umfragewerten glauben darf, sind die Deutschen mehrheitlich mit ihrer Lebenssituation zufrieden. Allein dies widerspricht Ihrer Aussage. Wir haben zudem einen vergleichweise starken Sozialstaat, der sich um diejenigen kümmert, die tatsächlich in Not geraten sind. Wenn Sie aber davon sprechen, dass die meisten Bürger "vor sich hin darben", so blenden Sie die Wirklichkeit bewußt aus. Patriotismus bedeutet nicht, sein Land permanent schlecht zu reden, sondern mit anzupacken, damit die noch vorhandenen Baustellen geschlossen werden.

@Icke 1, 18:25 Uhr

Ohne Kompromiss keine Demokratie. Der Kompromiss ist das Gerechteste was es gibt, denn es zeugt davon, dass man sich angenähert hat, um eine Lösung zu finden. Dabei kann man sich nie zu 100 Prozent durchsetzen, sonst wäre es kein Kompromiss. Einer hätte alleine entschieden.

Ist schon dreist,,,

das ganze als sozialpolitischen Meilenstein verkaufen zu wollen. Und was ist übrigens mit dem der "nur" 34 Jahre gearbeitet hat????

18:29 von sagen

"Also, wer 1250 € an Einkommen hat, bekommt obendrauf noch die Grundrente?"

Natürlich nicht. Ihre Beiträge an die Rentenkasse müssen zwischen 30 und 80 Prozent der Zahlungen eines Durchschnittsverdieners liegen. Ihr Rentenanspruch wird dann für 35 Jahre verdoppelt, höchstens aber auf 80 Prozent der Rente, die ein Durchschnittsverdiener in diesen Jahren erwirbt. Von dem Rentenzuschlag werden noch 12,5 Prozent abgezogen. Damit will die Koalition das sogenannte Äquivalenzprinzip hochhalten, wonach die Rente eigentlich von der Höhe der Beiträge abhängt.
Die Koalition will vermeiden, dass Menschen die Grundrente erhalten, obwohl ihr Auskommen durch andere Einnahmequellen gesichert ist. Bis zu einem monatlichen Einkommen von 1.250 Euro für Alleinstehende und 1.950 Euro für Paare wird die Grundrente in voller Höhe gezahlt.

Alles klar? Ist doch in Ordnung so.

18:33 von Adeo60 ...die willkürliche Freigabe...

Schwer verständlich aber … Das Ziel ...wurde erreicht... Wird das Problem der "zu geringen" Renten wirklich aus der Welt geschafft, wenn irgendwo draufgesattelt wird?
Eine willkürliche "Freigabe" ohne **Prüfung - wäre eine Regelhafte und damit nicht willkürlich sofern es eien Regel gibt, dagegen ist eine Prüfung in ihren Kriterien dem Zugriff politische Gremien ausgeliefert und damit in gewisser Weise willkürlich oder so … oder ist es tatsächlich anders?
Es muss doch darum gehen, die durch die Absenkung der Rentenleistung und die vielen Billig-Jobs zunehmend auftretende Unterversorgung breiter Bevölkerungsgruppen zu beenden und zwar ohne das diskriminierende Gedaddel bei Jobcenter und Grundsicherungsämtern.

18:31 von glogos

"War doch klar..
alle kleben an den Posten, da wird alles als "gute Lösung" verkauft, insbes. von der sPD, anstatt hart zu bleiben und dann die GroKo zu verlassen. Reine Augenwischerei die da wieder abläuft. Keine Bedürftigkeitsprüfung, nur eine Einkommensprüfung? Punktsieg für die sPD? Ironie off"

War doch klar, dass hier Beiträge kommen werden nach dem Motto "die kleben doch nur an ihren Posten"...unendlich langweilig ist diese Masche schon, während in D eher langsam unendlich dringend Leute sich bereit erklären sollten, ein politisches Amt zu übernehmen. Aber bei solcher Miesepetrigkeit wird das schwer...

Und entscheidend ist doch nicht, ob jetzt "die CDU" oder "die SPD" gewonnen hat, sondern ob die Bedürftigen in den Genuss dieser Rente kommen und sie dadurch besser versorgt sind.

Der Witschaftsflügel sollte sich etwas zurück nehmen!

Wirtschaftsförderungen werden nicht so lange diskutiert und Bedürftigkeitsprüfungen sind da nicht so konsequent! Das liegt wohl an der guten Lobbyarbeit. Ich finde die Einkommensprüfung eine Frechheit. Was ist mit den Menschen die knapp über der Grenze liegen? Unfassbar, dass die CDU/CSU noch so viele Wählerstimmen bekommt. Ansonsten danke an die SPD, ohne die dieses Thema überhaupt nicht auf den Tisch gekommen wäre!

@Napf, 18:37 Uhr - Gute Regierungsarbeit

Lieber Herr Napf,
wenn man den Kompromiss nüchtern und wertfrei betrachtet, stellt man fest, dass sich die Union im Grundsatz durchgesetzt hat. Alles andere wäre der Parteibasis wohl auch kaum zu vermitteln gewesen. Ein Staat, der das Füllhorn über alle Bürger willkürlich ausschüttet, ohne die Voraussetzungen für eine staatliche Leistung zu definieren und diese letztlich auch überprüfbar zu machen, ist ein Nachtwächterstaat. Union und SPD haben gezeigt, dass sie höchst unterschiedliche Positionen vertreten, aber handlungsfähig sind. Die Einführung der Grunrente war richtig. Die GroKo ist weitaus besser als ihr Ruf.

18:47 von Duzfreund

Grundsicherungsämtern gab und gibt es nicht. Es heißt Sozialamt.

Und nein, ich finde die Lösung gut und gerecht. Quasi eine Art Mindestrente/Grundrente, eine gute Sache wie ich finde.

Aber man kann auch alles schlecht reden.

18:40 von lenamarie

da hat also Jemand 10 Häuser und bekommt Grundrente

ich wäre für die Bedürftigkeitsprüfung. Es wird alles nur noch für die Reichen gemacht
///
*
*
Bei 10 Häusern besteht Steuerpflicht, die wird egal wie es jetzt heisst, nach der CDU-Version zur Prüfung herangezogen.
*
Die SPD konnte Ihre Befürchtung nicht durchsetzen.

@Demokratieschülerin Vorgängerthread

zu Ihrer Frage: ja, ich halte die Besitzer von Vermögen um 1 Million Euro für durchaus vermögend, auch die mit der Hälfte. Jedenfalls so vermögend, dass sie keine Sozialleistungen brauchen, um die Rente aufzustocken. Wir reden ja nicht von den 10.000 Euro Notgroschen. Die übrigens bei HartzIV-Beziehern auch noch angetastet werden, bevor sie Hilfe beziehen. Es war übrigens bereits im Koalitionsvertrag eine Prüfung vereinbart

Der "dicke" Knoten

Allein schon diese Wortwahl zeigt, dass es sich hier um Dünnbrettbohren handelt. Statt ALLE in die Rentenkasse einzahlen zu lassen, und zwar ALLE mit dem gleichen Prozentsatz vom Brutto, sowie die Rentenhöhe zu deckeln, hat man nun für ein paar Rentner ne Zulage, sofern der Partner nicht eine ordentliche Rente hat. TOLL!
.
Da waren die Bundestagsabgeordneten doch ein wenig konzilianter mit sich selbst: Als entschieden wurde, dass sie ab sofort ihre Sozialversicherung selbst abführen müssen, haben sie sich nicht nur die Diäten ordentlich erhöht, nein, sie haben die Sozialabgaben in voller Höhe noch oben drauf geschlagen. Das war echt n dicker Knoten von ca. 1.200 Euro monatlich!
.
Aber um eine mögliche 80 Euro Zulage wird ein Mordsbohei gemacht. WOW!

Guter Kompromiss

Die Koalition hat eine Grundrente bereits in ihrer Programmatik mit Bedürftigkeitsprüfung. Insofern ist die jetzige Regelung ein guter Kompromiss. Und die Miesepeter hier im Netz wie Karl Napf, die die CDU jetzt als quais ´linksradikal´ einordnen wollen, wissen nicht, was Armut im Alter bedeutet.

@HSchmidt 17:18 Was gibt es da zu prüfen?

Leider kann Ich Sie auch nicht aufklären, aber für mich ist dieser Kontrollwahn auch absolut unverständlich.
Denn wie Sie schon richtig bemerkten ist bei den meisten Angestellten die eine Rente unterhalb der Grundsicherung zu erwarten haben Nichts weiter zu prüfen denn hier wird ohnehin schon mehr geprüft als Not tut. Wenn es andere Einkommen gäbe, würde das hier schon berücksichtigt! Aber wo soll jemand der mit der 40-Stundenwoche nicht genügend Beiträge einzahlen kann noch die Zeit für einen zweiten Job hernehmen und das auch noch auf Lebensarbeitszeit?
Man muss sich fragen an welche (Un)Möglichkeiten die Groko-Verhandler hier wohl gedacht haben.
Der Kompromiss ist an Peinlichkeit jedenfalls nicht zu überbieten.

verstehe ich nicht

Einkommen ist nicht Vermögen. Aber Vermögen z.B. Aktien Festgelder usw muss man nicht zu Geld machen.
Wenn sich das Ehepaar getrennt veranlagen lässt bei der Steuer erhält die Frau mit geringen Einkommen die Grundrente auch wenn der Mann Aufsichtsratsvorsitzender ist? Oder habe ich da was falsch verstanden. So naiv kann die Politik doch nicht sein? Der Michel zahlts.

Das Gleiche in Grün

Im Kern sieht für mich der Kompromiss so aus, dass die SPD zwar nicht bekam, was sie wollte, im Gegenzug aber, dass das "Kind" nun anders heißt.

koalition-findet-kompromiss-im-streit-um-grundrente

Liebe lenamarie, Sie schreiben :"da hat also Jemand 10 Häuser und bekommt Grundrente.
ich wäre für die Bedürftigkeitsprüfung. Es wird alles nur noch für die Reichen gemacht."
Hm.....
Ist es nicht bei der Mütterrente ebenso ?
die "Frau des Bankdirektors" hat zwar noch nie gearbeitet, bekommt die =>Mütterrente jedoch, ohne =>Bedürftigkeitsprüfung, obwohl ihr Ehemann z.B. 20ooo Euro im Monat zur Verfügung hat.
Ist dies nun gerecht ?

@ 18:33 von Adeo60 Sieg der Vernunft

Da möchte ich ihnen zustimmen.

Ich verstehe auch nicht das Kompromiss mittlerweile ein fast schon negatives Image hat.
Ich hab zumindest öfters den Eindruck das es sich so darstellt.
Ich persönlich finde den in einer Demokratie unverzichtbar.

18:29 von sagen

Sie sollten die eine Ungerechtigkeit nicht mit einer anderen gegeneinander aufstellen. So lange es genügend Geld für Rüstung und Wirtschaftsförderung gibt, ist genügend Geld da um Studenten und Menschen, die ein Leben lang gearbeiteten haben zu fördern. Diese beiden Gruppen haben aber keine große Lobby, die den Ministern sagen wo es lang gehen sollte!

rer Truman Welt

Jetzt verrate mir doch einmal jemand bei dieser Lösung, weshalb ein "normaler" Renter, eine seinen gezahlten Beiträgen entsprechende Rente bekommen soll, wenn er ein Vielfaches selbiger Rente als anderes Einkommen zusätzlich erzielt. Stellen wir uns einmal vor, jemand erhält 25.000,- Euro jährliche Rente und bezieht aus Vermietung und Kapital weitere 200.000,- Euro Wieso dann das denn? Oder wieso wird es andersherum gestrichen bzw. nicht gezahlt? Daraus wird für mich kein Schuh. Wenn wir Rentenzahlungen nach Einkommensbedürftigkeit zahlen, dann bitte entsprechend in allen Richtungen, wobei die Einkommensgrenzen entsprechend so definiert sein müssen, dass eine zu streichende Rente nicht als Beitrag zum Erhalt des Konsum-Niveaus verargumentiert werden kann. Wer 100.000,- Euro/jährlich als "Rentner" verdient, der braucht doch nicht noch 20.000,- Euro Rente dazu, wenn andere mit 10.000,- Euro Rente p. a. ihren gesamten Lebensunterhalt bestreiten müssen oder?
Wenn sozial, dann bitte kom

18:53 von deutlich

"ich halte die Besitzer von Vermögen um 1 Million Euro für durchaus vermögend, auch die mit der Hälfte. Jedenfalls so vermögend, dass sie keine Sozialleistungen brauchen, um die Rente aufzustocken."

Sind Sie hier betroffen?

Keine Angst, die Menschen mit einem Vermögen von 1 Million haben auch normalerweise Kapitaleinkünfte oder ebensolche aus Vermietung, und genau diese wird angerechnet und dadurch kommen sie nicht in den Genus der Grundrente.
Ich hoffe ich konnte Ihnen helfen Ihre "Ängste" zu besiegen......

Merkel SPDet weiter

erst senken die Parteien die Renten generell (früher 70% , heute 48%). Dann stellen sie fest am unteren Ende wird es knapp und man "schenkt" den Leuten Geld obwohl die Rente auf gezahlten Beiträgen basiert. Dass die SPD das macht oder will, damit kann man rechnen. Dass die Merkel die CDU dazu bringt diesen Mist mitzumachen verwundert inzwischen auch niemand mehr. Es soll Meschen geben die in 30 Jahren mehr Beiträge gezahlt haben als die 35+ "Rentner". Die 30er gehen leer aus, wie ungerecht ist das denn.

Die Kosten sollen vom Steuerzahler übernommen werden. In ein paar Jahren jammert man dann, das die Zuschüsse aus Steuermitteln zur Rentenkasse viel zu hoch seine ... man wird die Beiträge erhöhen un die Renten weniger steigern.

So führt man die Leute hinter die Fichte. Mit Sozialstaat hat das nichts zu tun, das ist alles höchst ungerecht.

Wähle ich die CDU ? nein, so schnell nicht wieder ...

@Duzfreund, 18:47 Uhr

Das Problem vieler Rentner liegt doch in der gestörte Erwerbsbiographie und mitunter auch in fehlender Eigenvorsorge. Manche Menschen arbeiten gerne auf 450,- EUR Basis, ohne Beiträge an die RV abführen zu müssen, z.B. weil der Ehepartner gut verdient. Man kann diese Menschen doch nicht generell als "bedürftig" ansehen. Wichtig ist, dass die Politik den Bürgern Vertrauen gibt, dazu gehört freilich auch Offenheit. Diese wiederum besagt, dass die gesetzliche Rente allein nicht ausreicht, um den Lebensstandard auch nur annähernd zu sichern. Die Grundrente sorgt nun dafür, dass ein Mindestmaß an finanzieller Verfügbarkeit und damit ein Stück Lebensqualität vom Staat zugesprochen wird. Das allein ist entscheidend.

Bedingungsloses Grundeinkommen

Na immerhin haben wir jetzt von Hartz IV mit kaum noch Sanktionen bis zur Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung de facto ein lebenslanges bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland...das kann man jetzt gut finden oder nicht.

19:00 von ONYEALI

"Ist es nicht bei der Mütterrente ebenso ?
die "Frau des Bankdirektors" hat zwar noch nie gearbeitet, bekommt die =>Mütterrente jedoch, ohne =>Bedürftigkeitsprüfung, obwohl ihr Ehemann z.B. 20ooo Euro im Monat zur Verfügung hat.
Ist dies nun gerecht ?"

Bekommt sie eben nicht. Einfach noch mal in Ruhe durchlesen. Übrigens, bei Heute im ZDF ist es besser und anschaulicher erklärt. Obwohl, wenn Sie meinen ersten Post hier lesen, da seht alles wesentliche geschrieben.

18:30 von Coach2002

Auch an sie, solange wir Milliarden für Rüstung und Wirtschaft haben, sollen diese paar Euro auch ohne Prüfung an die Rentner vergeben werde. Heute, aber auch in Zukunft! Wenn sie in Rente gehen, hat die Automation einen so hohen Stand, dass kaum noch Menschen arbeiten müssen und dann geht es ohne Grundrente überhaupt nicht mehr, wenn Geld dann überhaupt noch Sinn macht...

Grundrente

Ich weiß nicht genau ob der nun gefundene Kompromiss das optimale ist. Aber ich finde es gut das überhaupt einer gefunden wurde. Nur, war es unbedingt notwendig dafür Sonntags zu arbeiten? So einen Kompromiss kann man/frau nicht während einer regulären Arbeitswoche vereinbaren?

@18:29 von sagen - paradiesische Zustände?

"Also, wer 1250 € an Einkommen hat, bekommt obendrauf noch die Grundrente?
Das sind ja paradiesische Verhältnisse."

So einfach ist das nicht.

Wer mindestens 35 Jahren Arbeiter oder Angestellter war und somit ein Recht auf Altersrente hat, dessen Altersrente aber sehr gering ist, kann eine Aufzahlung auf seine Rente bekommen.

Voraussetzung dafür ist, dass Rente + Zuverdienst 1250,- Euro brutto nicht übersteigen. Krankenkassenbeiträge gehen auch noch ab.

Kein Linksdrall, sondern Kompromiss

Die Union ist nun mal in der Koalition mit der SPD und muss bei solch schwierigen Themen auf die SPD zugehen. Völlig in Ordnung.

Es sieht allerdings zur Zeit so aus, dass die Union das nach der nächsten Bundestagswahl nicht mehr muss :-)

19:02 von Meinung zu unse...

"Stellen wir uns einmal vor, jemand erhält 25.000,- Euro jährliche Rente und bezieht aus Vermietung und Kapital weitere 200.000,- Euro Wieso dann das denn?"

Die Bolschewisten hätten da die Lösung, Enteignung!
Natürlich ist es richtig wenn ein Rentner entsprechend seiner Einzahlung Renten erhält. Was hat das mit etwaigem Vermögen und daraus resultierenden Einnahmen zu tun? Die Versteuert er/sie und gut ist es. Der Rentenanspruch bleibt unberührt.
Haben Sie damit ein Problem?

Verfassungsklage

Der Schwachsinn soll jetzt also als Regel kommen. Man redet von Kompromiss und einem sozialen Meilenstein. Für mich ist das nicht nur rhetorischer Müll, sondern ein Affront. Zwei Punkte erregen mich besonders: Der eine ist das Abweichen vom ehemaligen Rentenprinzip mit der Konsequenz, dass zugunsten einiger nun anderthalb Milliarden aus der staatlichen Allgemeinkasse ausgeschüttet werden soll; der andere ist die Setzung mit den 35 Beitragsjahren, ebenso beliebig wie zuvor die 45 und nun noch schlimmer durch zahlreiche Sonderregelungen, zudem gestützt von einem überholten Leistungsprinzip.

Ich sehe nicht, wie man das rechtfertigen will. Gegen jeden Punkt lassen sich an mehreren Stellen berechtigte Einwände erheben. Auslöser ist ohnehin eine Armut, die nicht gemildert wird, indem man den etwas besser Gestellten unter den Armen auch noch mehr gibt als den noch Ärmeren. Deswegen strebe ich jetzt eine Verfassungsklage an, sobald das Gesetz durch den Bundestag ging.

19:02 von bjanssen

"erst senken die Parteien die Renten generell (früher 70% , heute 48%)."

Erklären Sie mir das einmal näher, 70% bzw 48% von was?

Die Rente berechnet sich aus den Beitragszahlungen und den Beschäftigungsjahren (Entgeltpunkte).

@lenamarie , 18:40 - 10 Häuser und Grundrente

Der Freibetrag beim Einkommen soll 1250 bzw. 1950 Euro (ich nehme an monatlich) betragen.
Wer Miteinnahmen von 10 Häuser hat reißt diese Grenze, wenn es sein muss mit fiktiven Mieteinnahmen, doch locker.
Ihr Beispiel ist für mich nicht verständlich.

Na, wenn das jetzt keine Zukunftsperspektive für die

Beschäftigten im Niedriglohnsektor ist !
Wenn sie sich ein Leben lang mit einem geringen Entgelt
haben ausbeuten lassen, dann ist ihnen auch im Alter ein Leben nur knapp über der Armutsgrenze sicher.
Die Grundrente ist an sich ist ja eine gute Idee, die man aber damit beflügeln könnte, dass die dafür verantwortlichen Politiker auch nicht mehr als das 2-3 fache der Grundrente als Alterseinkommen bekommen dürften. Dann würde der Satz für die Grundrente nämlich blitzschnell ansteigen.

Mindestrente

Liebe Leute,

da gibt es nun endlich eine Mindestrente bei mehr als 35 Beitragsjahren (auch ALG 1 zählt dazu!). Natürlich sind dazu einige Rahmenbedingungen festzulegen und die wurden nun gefunden.

Und das konnte den meisten Kommentatoren hier auch wieder nicht recht gemacht werden.

Es ist nicht zu fassen.

SydB 19.02

Sind Sie hier betroffen?"
geht Sie zwar nichts an, aber ich bin weder so noch so betroffen und hab da auch keine Angst. Ich sags nur nochmal: Sozialleistungen an Bedürftige ja, aber nicht an Wohlhabende.

koalition-findet-kompromiss-im-streit-um-grundrente

Lieber DeHahn, Sie schreiben (kritisch):Da waren die Bundestagsabgeordneten doch ein wenig konzilianter mit sich selbst: Als entschieden wurde, dass sie ab sofort ihre Sozialversicherung selbst abführen müssen, haben sie sich nicht nur die Diäten ordentlich erhöht, nein, sie haben die Sozialabgaben in voller Höhe noch oben drauf geschlagen. Das war echt n dicker Knoten von ca. 1.200 Euro monatlich!""

Eigentlich erstaunlich, dass da kein einziger Abgeordneter (links wie rechts) dagegen Einspruch beim BVerfG gefordert hat, damit die Gerechtigkeit siege.
Zur Beachtung :
Das BVerfG kann nicht =>selbstständig "eingreifen", denn ein Richter darf nur über das entscheiden, ...was ihm auf den Richtertisch gelegt wurde.....

Hallo ihr Abgeordnete(innen). Was versteht ihr eigentlich unter =>Gerechtigkeit für alle ?

Da hat das Politbüro mal wieder aufgetrumpft

Immer wieder schön zu sehen, wie man erst den Wagen gegen die Wand fährt und sich dann beim Scherben auffegen, feiern lässt.

Mit den neuen tollen Niedriglohnsektor gibts eben auch keine Rente von der man leben kann.

Die Grundrente ist ein Renten-Hartz4.

Die Groko ist wirklich ein Alptraum.

Künftige Koalitionäre

Die künftigen Koalitionäre wollten sich doch nicht alzu arg weh tun!

@19:00 von Defender411 - Re 18:53 von deutlich

"Sie sollten die eine Ungerechtigkeit nicht mit einer anderen gegeneinander aufstellen. So lange es genügend Geld für Rüstung und Wirtschaftsförderung gibt, ist genügend Geld da, um Studenten und Menschen, die ein Leben lang gearbeitetet haben, zu fördern."

So sehe ich das auch. Es bringt den Studenten nicht mehr Bafög, wenn ein Teil der Rentner den Aufschlag auf 10% über der Grundsicherung nicht bekommen.
Wenn sich die Armen gegenseitig nicht einmal die Brosamen gönnen, freuen sich die Superreichen.

@Borus.1945, 18:45 Uhr

Was Sie schreiben ist einfach falsch. Die Union wollte mit der Bedürftigkeitsprüfung jeden zum Amt betteln schicken. Die SPD wollte das nicht. Herausgekommen ist eine automatische Einkommensprüfung über das Finanzamt. Ein rundum gelungener Kompromiss.

19:00 von ONYEALI

koalition-findet-kompromiss-im-streit-um-grundrente

Liebe lenamarie, Sie schreiben :"da hat also Jemand 10 Häuser und bekommt Grundrente.
ich wäre für die Bedürftigkeitsprüfung. Es wird alles nur noch für die Reichen gemacht."
Hm.....
Ist es nicht bei der Mütterrente ebenso ?
die "Frau des Bankdirektors" hat zwar noch nie gearbeitet, bekommt die =>Mütterrente jedoch, ohne =>Bedürftigkeitsprüfung, obwohl ihr Ehemann z.B. 20ooo Euro im Monat zur Verfügung hat.
Ist dies nun gerecht ?
///
*
*
Endlich ist das Gießkannenprinzip der SPD gestoppt.
*
Bravo, das die CDU die Einkommensprüfung durchgesetzt hat.
*
Denn Vermögen sind durch die steuerpflichtigen Einkünfte auch erfasst.
*
Da schmälert aber lt. Ihrer Vertretungsparteichefin die SPD-Umdeklarierung keinesfalls?

19:02 von Meinung zu unse...

Wer 100.000,- Euro/jährlich als "Rentner" verdient, der braucht doch nicht noch 20.000,- Euro Rente dazu,
.
warum nicht ?
er hat doch auch entsprechende Beiträge erbracht

Grundrente - Kosten zahlen Reiche aus der Portokasse!

Jede Woche werden die 5 % reichsten Deutschen reicher - um 2 Mrd! 1 Woche entspricht also den "Kosten" der vorher über 35 Jahre eingezahlten Grundrente!
Zudem - Bedürftigkeitsprüfung für Rentner vom Finanzamt, keine Bedürftigkeitsprüfung für Unternehmer bei Steuersenkungen oder Subventionen: Manche Luxusyacht der Reichen wird so vom Steuerzahler bezahlt! Das ist Politik der CDU/CSU/FDP ...
Aber solange der Wähler dies unterstützt, trinken die prüfungsfreien Reichen weiterhin ihren Schampus, die geprüften Grundrentner ihren Selters ... Prost Neokapitalismus! Prost Wähler!

koalition-findet-kompromiss-im-streit-um-grundrente

Lieber Adeo60, Sie schreiben u.a.: "Patriotismus bedeutet nicht, sein Land permanent schlecht zu reden, sondern mit anzupacken, damit die noch vorhandenen Baustellen geschlossen werden."

Hm...
Also aus meiner Sicht haben Sie dies großartig gesagt......

Deshalb die Frage : Bitte was haben =>Sie<= persönlich konkret gemacht, ....damit die noch vorhandenen Baustellen geschlossen werden?

Ungerecht und zynisch

Es ist ungerecht und zynisch, eine Grundrente einerseits auch Millionären zuzusprechen, andererseits diese aber Menschen abzusprechen, die wegen Erkrankung keinen durchgehenden Versicherungsverlauf haben oder die als Immigranten naturgemäß erst später anfangen konnten, in die deutsche Rentenversicherung einzuzahlen. So verkommt die SPD zu einer Klientelpartei, auf dem gleichen Niveau der FDP. Der CDU/CSU wird es noch leid tun, Wahlkampfgeschenke der SPD an gutsituierte Menschen zu unterstützen, aber wirklich Bedürftige von solchen Wohltaten auszuschließen.

Aha, also eine Sonderzahlung

Aha, also eine Sonderzahlung der Sozialhilfe für verdiente BürgerInnen. Tolle Sache.
Diese Regierung ist eine Schande. Dumm und Dümmer wurschteln sich durch den Tag.
Diese Parteien und da insbesondere die SPD können wirklich weg.

Und nein, die asoziale neokapitalistische AfD ist da keine Lösung. Genau genommen ist die das Gegenteil.

Melkkuh

Dann weiss ich mal wieder warum ich länger bis zur Rente arbeiten muß. Denn irgend jemand muß es ja bezahlen.

18:58 von R. B.

Das Gleiche in Grün

Im Kern sieht für mich der Kompromiss so aus, dass die SPD zwar nicht bekam, was sie wollte, im Gegenzug aber, dass das "Kind" nun anders heißt.
////
*
*
Aber die Pensionsentwicklung für die Zukunft zeigt, diese Wohltaten gehen nicht für Alle.
*
Die Gießkanne ist weg.
*
Und über das Finanzamt sind auch die Einkünfte aus Vermögen angerechnet.
*
Für welche Wähler wollte das die SPD eigentlich nicht?
*
Sind deren Ehefrauen alle im Wahlkampfbürodes Abgeordneten minibeschäftigt?
*
Denn die diffamierten Zahnartzfrauen können das ja nicht sein.

Einigung zur Grundrente?

Es ist wichtig, dass die Bundesregierung sich auch um seine arme Bevölkerung sorgt. Nicht nur, dass eine Gesellschaft zeigt, dass deren Herz nicht aus Stein ist, sondern auch deshalb weil der Sozialstaat im Grundgesetz verankert und zu pflegen ist.
Ein Ergebnis, dass die SPD als Erfolg verbuchen kann. Weiter so!

SPD zeigt Herz für Selbstständige

Die SPD hat ein Herz für Selbstständige. Sie können 35 Jahre für den Mindestbetrag ihre Hausfrauen und Kinder rentenversichern und die Hausfrauen und Kinder erhalten die Grundrente.

Also

Wenn meine Frau- Krankenschwester in der Zukunft 1400 Rente bekommt und ich zurzeit als früherer Arbeiter in der Metallbranche nur 680 Netto steht mir keine Rente von ca.900€ zu? Ich werde auch weiter ca- 700 Netto bekommen und lebensläng mir von meiner Frau jeden zweiten Tag anhören missen dass ich nur Ihres Gnadens zweimal in der Woche frisches Brötchen bekomme? Oder um dies nicht zu hören mir von Ihr trennen muss? Danke GroKo!!! Riesen Leistung!!! Eine Rente ist nicht Sozialhilfe für eine Familie sondern für eine einzelne Person bestimmte Vergütung für dessen Arbeitsleistung in der vergangene Berufsjahren. Punkt. Mit Einnahmen der restlichen Familienmitglieder hat dies nichts zu tun und hat auch nichts gemeinsames. Punkt. Ob für den Rest meines Lebens ich auch nur noch ein einzelnes Mal SPD und CDU in Wahlzettel ankreuze werde ist fraglich. Eher nicht.

........

Toll Geld für alle, außer für die die arbeiten. Denen greift man weiter in die Tasche und erhöht versteckt die Einkommensteuer. Arbeiten darf sich in der Bundesrepublik einfach nicht lohnen. Mein Rat: keiner geht mehr arbeiten..... echt witzig wenn dann auch die überschlauen Politiker nichts mehr bekommen.

@deutlich, 19:17

Auf diese einfache, aber griffige Formel lässt sich das Ganze tatsächlich bringen.

@bjanssen, 19:02 Uhr

Den Leuten wird kein Geld geschenkt. Es wir nur dafür gesorgt, dass man im Alter nach 35 Jahren Beitragszahlung nicht arm sein muss. Das ist nämlich eine gesellschaftliche Unverschämtheit. Aber man muss irgendwo einen Schnitt machen. Ob der bei 35 Jahren oder drunter liegen muss, zeigt sich in den nächsten Jahren. Wichtig ist, dass der Einstieg geschafft würde. Der nächste Schritt wäre nun, die Mütterrente aus der Rentenversicherung zu nehmen und aus Steuermitteln zu finanzieren, weil diese im Gegensatz zur Grundrente keine Versicherungsleistung ist. Hierzu wurden nie Beiträge von den Bezieherinnen eingezahlt und daher besteht keine Versicherungsleistungspflicht

19:22 von Sisyphos3

"warum nicht ?
er hat doch auch entsprechende Beiträge erbracht"

So ist es!

koalition-findet-kompromiss-im-streit-um-grundrente

Lieber SydB, Sie schreiben um 19:05:, ich soll Ihren ersten Post nochmal lesen, ...steht alles drin ." ........hab ich gemacht, aber,....
Lieber SydB, ...ich schrieb von der =>Mütterrente"<= .....->nicht<- von der Grundrente.....
Viele Grüße & beste Wünsche !
ONYEALI

Natürlich muss man die Feinheiten dieses

Kompromisses noch abwarten, aber die Eckpunkte leuchten mir ein.
1.Jemand der über 35 Jahre gearbeitet hat und aus welchen Gründen auch immer zwischen 30% und 80% des Durchschnitts verdient hat wird besser gestellt, als derjenige der den gesetzlichen Anspruch auf die sogenannte Grundrente hat.
2.Erspartes, geerbtes, erworbenes, abgezahltes oder gewonnenes Eigentum wird nur dann berechnet wenn es Ertrag im Steuerrechtlichen Sinne erbringt.
3. Die öfters erwähnte Bank- oder Zahnarztfrau bekommt nur dann etwas mehr, wenn sie zusammen mit ihrem Ehemann unter der festgesetzten Grenze von 1950€ bleibt.
Finde ich „alles in allem“ OK.

45 Jahre gearbeitet -schön doof

Wer 45 Jahre hart gearbeitet hat und eben über der Grundsicherung liegt, hat 10 Jahre für die Rente umsonst geschuftet.

19:20 von bobby3001

@Borus.1945, 18:45 Uhr

Was Sie schreiben ist einfach falsch. Die Union wollte mit der Bedürftigkeitsprüfung jeden zum Amt betteln schicken. Die SPD wollte das nicht. Herausgekommen ist eine automatische Einkommensprüfung über das Finanzamt. Ein rundum gelungener Kompromiss.
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Der aber seltsamerweise noch in der letzten Woche von der SPD kategorisch abgelehnt wurde.
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Keine Prüfung, sogar ohne Bedürftigkeit?
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Nebenbei die Rentenversicherungsanstalt ist kein Bettelamt.
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Die Wahrhet ist, nur Bedürftigkeits- ist ausgetauscht, gegen Einkommensprüfung!

18:53 von deutlich

ich halte die Besitzer von Vermögen um 1 Million Euro für durchaus vermögend,
auch die mit der Hälfte.
.
ne halbe Million ?
das ist ne Eigentumswohnung in der Stuttgarter Gegend !

19:09 von Heimkehrer ... zur Zeit so aus...

Wenn das allerdings ein Grund zum Grinsen ist, dann gute Nacht - wir brauchen zur Zeit Problemlösungen die die Schere zu machen (zumindest tendenziell) und keine, die sie weiter öffnen.

@ 19:35 von Fahnenflucht

„SPD zeigt Herz für Selbstständige
Die SPD hat ein Herz für Selbstständige. Sie können 35 Jahre für den Mindestbetrag ihre Hausfrauen und Kinder rentenversichern und die Hausfrauen und Kinder erhalten die Grundrente.“

Wären Sie so freundlich das mit Zahlen zu Belegen, besonders auf die Zahlen zu den Kindern warte ich sehr gespannt.

19:38 von Fahnenflucht

45 Jahre gearbeitet -schön doof

Wer 45 Jahre hart gearbeitet hat und eben über der Grundsicherung liegt, hat 10 Jahre für die Rente umsonst geschuftet.
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*
Bei der Wahrheit sollte man trotzdem bleiben, denn Nettolohn und Krankenkasse sind doch dabei übrig geblieben.
*
Aber richtig 10 Jahre Rentenbeiträge sind weg.
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Und die Armut derer mit 44 Jahren und 11 Monaten, die wird sich nicht verbessern, weil sich durch den Wahl-Coup die Zahlen der Flaschensammler nicht gravierend vermindert.

Was für ein Knoten?

Die Bedürftigkeitsüberprüfung - im Koalitionsvertrag vereinbart - hat nur einen neuen Namen bekommen. Viel Theaterdonner, sonst nichts.
Alles dient nur der Erhaltung der Pfründe bis zum Ende dieser Legislaturperiode bei CDU und SPD.

@ rossundreiter (18:28): schon mal hiervon was gehört??

hi rossundreiter

… und woher weiß der Staat, wer normaler Bürger und wer Millionär ist?

schonmal was von:

a) FINANZAMT
b) Steuer-CDs
c) automatisierter Steuerdatenaustausch
d) Panama-Papers
e) Luxleaks
f) Malta-Files

gehört oder gelesen??

@ADEO60 Vorgängerthread

Ich fürchte, Sie haben mich mißverstanden.

Meine Befürchtung ist, daß die Zahl derer, die trotz bestehenden Anspruchs nicht "zum Amt gehen" noch größer wird.
Ich kenne zu viele, die lieber jeden Cent umdrehen als einen Antrag zu stellen.

Meine Kritik richtet sich an die fehlende Einbeziehung von Vermögen, was bedeuten würde, daß jemand mit geringer Einzahlung in die Rente aber hohem Vermögen (eigentlich nicht "bedürftig") dennoch die Grundrente erhalten könnte.

19:35 von Fahnenflucht

SPD zeigt Herz für Selbstständige

Die SPD hat ein Herz für Selbstständige. Sie können 35 Jahre für den Mindestbetrag ihre Hausfrauen und Kinder rentenversichern und die Hausfrauen und Kinder erhalten die Grundrente.
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*
Ihre Sysemschelte geht an die richtige Adresse, das hätte nur die SPD erreicht.
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Jetzt wird, wegen der Partei der untätigen Kanzlerin, das steuerpflichtige Einkommen des Gatten berücksichtigt.
*
Auch Einkommen aus dem Vermögen bleiben nicht für lau, wie bei der ursprünglichen SPD-Doktrin?

@Onyeali, 19:25 Uhr

Sich einbringen heißt für mich - ganz persönlich - bürgerschaftliches Engagement, das Nicht-Wegschauen vor Hass- und Hetzkampagnen und Rassismus, Spenden für gemeinnützige Zwecke u.a. Das Wichtigste aber - und da sind wir alle gefordert: Wir leben in seinem Land, das nicht perfekt, aber absolut lebenswert ist. Wir teilen Werte, die uns gesellschaftlich, wirtschaftlich, kulturell aber auch sozial stark gemacht haben. Dies sollten wir auch sagen dürfen, denn manches ist verloren gegangen und nicht nur in den USA, Italien und G.B. klafft ein Spalt durch die Gesellschaft. Ich bin viel in der Welt umhergekommen, wollte aber in keinem anderen Land leben - und das aus voller Überzeugung.

@sisyphos, 19:22

"Warum nicht ? Er hat doch auch entsprechende Beiträge erbracht."

Du liebe Güte, Sisyphos! Sie haben das Gesellschaftsmodell "Sozialstaat" ja nicht mal im Ansatz durchschaut! Das ist in der Form aber durchaus erschreckend!

Der Sozialstaat ist kein Bankkonto.

@zauberin, 19:49 Uhr

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ein Erfolg für die Arbeit der Koalition

wäre es, wenn sie dafür sorgen würde, dass nicht nur den Rentnern, die davon profitieren werden, zu etwas sichererem Einkommen verholfen würde, das durch Steuereinnahmen finanziert wird.
Ein wirklich wirksamer und großer Erfolg hingegen wäre es, wenn die Koalition endlich durchsetzen würden, dass die Löhne gezahlt würden, die eine sorglose Zukunft in der erreichten Rentenzeit weitgehend selbst finanzierten.
Die sogenannte Tarifautonomie der Gewerkschaften stammt noch aus dem letzten Jahrhundert und gilt, so traurig das auch ist, nicht in ausreichendem Maße in der Breite für diejenigen, die in kleinen oder großen Betrieben tätig sind, ohne Mitbestimmung, im Teilzeit - und Niedriglohnsektor und als Praktikanten ohne angemessene Bezahlung ausgebeutet werden und in Branchen mit geringer Organisationsstruktur tätig sind.
Hier müssen intelligente und neue Regelungen greifen, die diese Misstände zu beseitigen in der Lage sein werden.
Eine Bewährungsprobe für unsere Politiker.

Weiße Salbe...

Laut der Antwort dieser Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken muss derzeit ein Rentner, der 45 Jahre durchgängig 38,5 Stunden in der Woche arbeitet, mindestens 12,80€/h verdienen, um nicht auf Grundsicherung angewiesen zu sein. Das entspricht in etwa einem Bruttolohn von 2.200€ im Monat. In etwa dort liegt auch die Grenze zum sog. "Niedriglohnsektor". Dort arbeiten etwa 20% unserer heutigen Angestellten - und das nicht notwendigerweise 45 Jahre...
Das Problem kommt erst noch - liebe Leute.

Ganz offensichtlich ist unsere heutige Rentenformel - die die gleichen Politiker zu verantworten haben, die jetzt ein bisschen an den Folgen rumdoktern - ein einziger Hohn! Die Umlageversicherung für die Rente wäre Kerngesund - wenn man sie macht wie die Österreicher (∅ ca. 1600€). Auch eine Grundsicherung könnte wirksam sein - wenn man sie macht wie die Holländer (Mindestrente 1250€).
Für sowas bräuchte man allerdings Staatsmänner. Und keine Kleingeister.

19:54 von rossundreiter

Der Sozialstaat ist kein Bankkonto
-
aber auch kein Selbstbedienungsladen

und bei 50 % Sozialetat im Bundeshaushalt durchaus ausreichend

18:40 von lenamarie

da hat also Jemand 10 Häuser und bekommt Grundrente
-
da hat einer noch keinen Tag im Leben gearbeitet
obgleich er in der Lage dazu wäre und wird versorgt
was soll man dazu sagen
ob das nicht über die Verantwortung eines Sozialstaates geht

19:52 von Adeo60

Ich bin viel in der Welt umhergekommen, wollte aber in keinem anderen Land leben - und das aus voller Überzeugung.
.
da muss ich ihnen beipflichten
auch wenn viel gemault wird über unser Land (auch von mir)
so verantwortungsbewußt und sozial geht es in keinem mir bekannten Land zu

Ahja

Man hat also nach mehr als 20 Jahren endlich eine Art Rentenerhöhung im doch so aufstrebenden Deutschland beschlossen...und was kam raus? Minimal höher als die Grundsicherung und das verkauft man dann als Grundrente für Leute die 10 Jahre weniger gearbeitet haben als die Erwartung am Schnitt, also 45.

Und damit glauben die Politiker von CDU und SPD tatsächlich die krassen Einkommenseinbrüche in der Lohnarbeit und damit bei den Rentenbeiträgen zu kompensieren?

Mag mir einer dieser Befürworter gerne sagen, wieviel beträgt dann so eine Grundrente im Monat? Gerne vor Steuern und Versicherungen, damit sich es nicht zu erbärmlich anhört!

Es gibt ein Grund warum CDU und SPD zufrieden mit der Zusammenarbeit sind: die sind weder christlich noch sozial. Ansonsten müssten sie dieses unausgegorene Konzept einer mit Sicherheit verfassungswidrigen Verblendung die sich Alterssicherung schimpft schon nach dem ersten Gespräch in den Papierkorb werfen!

wie toll wäre es ...

wenn es gescheite (und angemessene) Löhne gebe
jeder sich verantwortungsbewußt zeigt und arbeiten täte
dann gebe es keine Diskussion über Altersarmut und Rentenaufstockung

Also bitte ...

… wenn ich das schon höre, " es war ja schon im Koalitionsvertrag geregelt …" Das sind doch nur Absichtserklärungen, sonst hätte man ja am ersten Arbeitstag gleich über alles abstimmen können. Etwas mehr Ernsthaftigkeit bitte.

Koalition einigt sich bei Grundrente

Dumm sind unsere Politiker wahrlich nicht.

Vor knapp 20 Jahre wurden Minijobs und Niedriglohnsektor eingeführt. Dank Rot/Grün!

Wessen Stundenlohn nicht zum leben reicht, stellt ein Aufstocker-Antrag.

Der Staat zahlt, Unternehmen sparen und streichen Gewinne ein.

Heute, im Jahr 2019 trägt dies bereits die ersten zarten Früchte: wir haben erfahren, dass bereits 27.5% im Niedriglohnsektor tätig sind, die wenig ins Rentensystem einzahlen können

Heißt übersetzt, dass in ca. 20-25 Jahren die Zahl der Armen die 50% Marke erreichen/überschritten ist.

Sie erhalten die Krümel, die Grundbedürftigkeit!

Die Gewinner: Unternehmen und Vermögende, die noch mehr Gewinne erzielen....

Und das wird sozialpolitischer Meilenstein genannt.

PS. Ich denke, die beiden sogenannten Volksparteien werden sich bei den nächsten Wahlen umschauen......

Na endlich !

Einigung mit Kompromiss bei bei der Grundrente. Keine Bedürftigkeit Prüfung dafür aber einen Einkommen Prüfung.
Wie wird das denn überprüft ? Dazu müssen sicherlich neue Planstellen in den Finanzämtern geschaffen werden.Aber wichtig ist das Rentner nun eine Rente über der Grundsicherung erhalten.

Teurer Untergang der SPD

Der unaufhaltsame Untergang der SPD kommt den Steuerzahler noch einmal teuer zu stehen. Wie viele Rentnergeschenke wird es an die größte und fleißigste Wählergruppe in Deutschland noch geben? War das nicht auch einst eine Renten v e r s i c h e r u n g, welche auf Grund von Beiträgen und Beitragszeiten Renten auszahlte? Warum in Gottes Namen gibt es keine Vermögensprüfung und Anrechnung? Der Steuerzahler muss inzwischen auch jedes nicht funktionierende Lebensmodell alimentieren. Dabei hat er selbst auf einen großen Teil der Früchte eigener Leistung zu verzichten, dem unersättlichen Steuerstaat sei Dank. So schwindet sie weiter dahin, die Freiheit über sein Einkommen selbst bestimmen zu dürfen. Wenn die Rezession kommt, und sie kommt, geht alles den Bach runter.

Ganz toll und man kann nur hoffen, daß diejenigen...

...die davon betroffen sind, auch diese Grundrente erhalten um ein würdevolles Leben zu führen.
Aber...
...eine nicht allzu kleine Gruppe von Menschen, zu der ich mich zähle,
sind die gear...ten.

Mein Lebenslauf beinhaltet eine geringere Anzahl an Beitragsjahren.
Ich konnte selber durch Arbeit u. Studium nur 16 Jahre erarbeiten.
Der Rest der Zeit wurde entweder vom Arbeitsamt u. dann vom JC an die Rentenkasse gezahlt.
Wobei seit Jahren wie bekannt sein sollte keinerlei Zahlungen mehr
vom Jobcenter an die RV geleistet wird.
Es werden nur noch die Anzahl der Jahre gutgeschrieben.

Ich mußte jetzt meinen Rentenantrag auf volle Erwerbsminderungsrente
stellen u. aller Vorraussicht nach erhalte ich ca. 600 € von meiner RV
u. den Rest ca. 220 € der noch fehlt (KdU) werde ich dann nach dem SGB XII vom Sozialamt erhalten.

Nach Abzug von Fixkosten wie z.B. 100 €/Mon. für Medikamente
bleiben mir wenn es hoch kommt 180 € zum leben.

Würdevoll leben ist was anderes!

@sisyphos, 20:28

"Der Sozialstaat ist kein Bankkonto."

"(...) aber auch kein Selbstbedienungsladen."

Was auch niemand behauptet hat.

Aber Sie sind - Ihrem Ursprungspost zufolge - der wunderlichen Ansicht, dass alle mindestens soviel zurückgekommen, wie sie einmal eingezahlt haben.

Für so etwas gibt es Privat- und Geschäftsbanken.

Ein Sozialstaat nimmt von den Reichen und gibt den Armen. Und zwar natürlich so, dass die Reichen hinterher weniger haben.

Sehr interessant finde ich...

...den Beschluss zur Finanzierung der Grundrente: endlich steigt Deutschland in die Finanztransaktionssteuer ein. Hoffentlich werden viele (europäischen) Mitstreiter gefunden.

20:28 von Sisyphos3

19:54 von rossundreiter

Der Sozialstaat ist kein Bankkonto
-
aber auch kein Selbstbedienungsladen

und bei 50 % Sozialetat im Bundeshaushalt durchaus ausreichend
////
*
*
Das darf sich aber nicht mehr steigern.
*
Sonst sind ab 2050 mit dem Restbundeshaushalt die Pensionen unserer Staatsdiener nicht mehr gedeckt.
*
Die Anfangs der 2000 berechneten diesbezüglichen Zahlen, sind die Einzigen, die heutzutage nicht zu bezweifeln sind, sie werden, wie gewohnt, deeskalierend nicht mehr wiederholt.

18:33 von HamburgerHumanist

Moment mal. Ich muss das falsch verstanden haben. Oder ist es wirklich derart dämlich?

Die Bedürftigkeitsprüfung findet nicht mehr auf Antrag statt, sondern automatisch? Und hat jetzt einen anderen Namen? Einkommensprüfung statt Bedürftigkeitsprüfung?

Eine automatische Bedürftigkeitsprüfung ist doch immer noch eine Bedürftigkeitsprüfung. Und das verkauft die SPD nun als sozialpolitischen Meilenstein? Die CDU hat sich (wieder einmal) in jedem Punkt durchgesetzt. Da wundert man sich im Willy Brandt Haus nicht ernsthaft über die Umfrageergebnisse oder?
Misserfolge und Niederlagen werden als "Meilensteine" verkauft. Einfach nur noch peinlich.
//
*
*
Die gleiche Masche wie sich Sozalismus überhaupt verkaufen lässt.
*
Oder haben Sie auch nur ein sozialistisch regiertes Land, ohne Gleichere, in dem es dem Bürger im Schnitt besser geht, als im Kapitalismus?
*
Sozialismus geht nur mit kapitalistisch erwirtschaftetem Geld, wehe der Systemwechsel ist komplett erfolgreich.

Auch die....

„(wirtschafts)Liberalen“ Foristen, die von der unbezahlbarkeit diese Sache reden, wollen vermutlich in einem sicheren Land leben.

Aber sie sind wohl eher nicht willens, dafür zu zahlen, das für Ruhe im Land gesorgt wird und zumindest für soviel auskommen gesorgt wird, das es nicht irgendwann zu Hungerrevolten bei unserer Unterschicht (ca. 25% der Menschen) und den Alten kommt.

Da in D leider ein starker Besatz mit „Liberalen“ vorliegt, ist es wohl im Bereich des möglichen, das diese Vision aus 2007 bald wahr wird:

https://de.wikipedia.org/wiki/2030_–_Aufstand_der_Alten

An bestimmte Aussagen hier denkend, erinnere ich mich dann oft an den Spruch :
Die Sch.... von heute sind die Schnitzel von Morgen.

Ganzheitliches Denken ist in dieser Sache gefragt.
Und nicht das engstirnige geplapperte bornierter Spießer.

Problemminderung aber keine Lösung

Das Problem haben sie elegant gemindert. Aber viele der Armutsrentner haben gar keine 35 Jahre gearbeitet, sondern waren oft arbeitslos oder haben Minijobs gehabt, die ja nicht als Arbeit zählen.
Das heißt wir haben nun einen üblen Rest übrig.

18:26 von Coachcoach

Eine große Chance zu mehr sozialem Frieden wurde verschenkt
.
sozialer Frieden damit erkaufen,
dass Leute die nicht arbeiten genau so gestellt sich wie diejenigen
welche ihr Leben lang gearbeitet haben ?
ein hoher Preis für sozialen Frieden
Eine Gesellschaft lebt davon dass sich jeder seinen Möglichkeiten entsprechend einbringt
und Flaschensammeln ist ehrenhafter als Sozialhilfe beantragen

Demokratieschue... 19.48

Steuer-CDs?Panama Papers? Luxleaks? Ist das Satire?
Spätestens dann, wenn Johanna Quandt oder Frau Zetsche die Grundrente beantragen sollte man merken, das was schief gelaufen ist;-)

Und nochmal die Frage an alle: Sollen zukünftig Sozialleistungen immer ohne Prüfung an alle bezahlt werden? Nicht missverstehen: ich bin sehr für auskömmliche Renten und auch für eine Aufstockung, wenn es zum Leben nicht reicht. Aber reiche Erben oder gut privat Versorgte brauchen das nicht

"Die Koalition wird den

"Die Koalition wird den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung leicht senken, von derzeit 2,5 Prozent vom Bruttolohn auf 2,4 Prozent bis Ende 2022. Bereits beschlossen ist, dass danach dieser Beitrag auf 2,6 Prozent steigen soll."
-
Was ist das denn für ein Murks ?

@ Lewis-Mike (20:55): exakt genauso ist es

hi Lewis-Mike

Das Problem haben sie elegant gemindert. Aber viele der Armutsrentner haben gar keine 35 Jahre gearbeitet, sondern waren oft arbeitslos oder haben Minijobs gehabt, die ja nicht als Arbeit zählen.

exakt genauso ist es und dass motzt ja auch n-tv an:

https://tinyurl.com/yjhkz9p9
n-tv: Grundrente: Gut, dass sie kommt - gerecht ist sie nicht (Sonntag, 10. November 2019)

Einkünfte aus Aktien, Vermietung und privater Altersvorsorge werden in die Prüfung einbezogen. Allerdings: Die selbst bewohnte Immobilie oder Vermögen, das auf eigenen Konten schlummert, berücksichtigt die Regelung nicht. Und: Wer nicht mindestens 35 Jahre gearbeitet hat, geht leer aus - auch, wenn nur ein paar Monate fehlen. Dabei gilt schon jetzt als sicher, dass Menschen, die weniger arbeiten konnten, besonders stark von Altersarmut betroffen sind.

Von daher muessen weit mehr Bezieher diese Grundrent bekommen.

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