Ihre Meinung zu: Künftige EU-Kommission: Zwei Kandidaten sind raus

30. September 2019 - 18:32 Uhr

Es hatte sich abgezeichnet: Im Team der künftigen EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen gibt es wegen möglicher Interessenskonflikte Wechsel. Ungarn hat schon einen Ersatzkandidaten, Rumänien sucht noch.

Artikel auf tagesschau.de
Bewertung:
3.8
Durchschnitt: 3.8 (5 votes)
Schlagwörter der Meldung:
Geo-Schlagwörter der Meldung:

Kommentare

Vorreiter Europa

In der EU gibt es etwas, was auf der ganzen Welt einzigartig ist. Ein fair und demokratisch gewähltes Parlament, das über den einzelnen Nationalstaaten steht und überstaatliche Gesetze macht. Die Kommission ist demokratisch legitimiert und ein wenig wie eine internationale Regierung. Viele Gründe, stolz zu sein.

Läuft ja alles prima. VdL hat

Läuft ja alles prima. VdL hat bisher einen guten Job gemacht. Rumänien sollte es nicht so schwer fallen, einen unbelasteten Ersatzkandidaten aufzustellen. Es ist immer wieder toll zu sehen, wie 27 Mitglieder zu gemeinsamen Ergebnissen kommen. Die sehr erfolgreiche EU sollte sich keinesfalls von China oder den USA auseinanderdividieren lassen. Übrigens, der ursprüngliche ungarische Kandidat zeigt alleine schon durch seine Reaktion, dass er ungeeignet gewesen wäre.

@Schwester

Die es nicht gibt

""Am 30. September 2019 um 19:40 von Babett Laurisch
Vorreiter Europa
In der EU gibt es etwas, was auf der ganzen Welt einzigartig ist. Ein fair und demokratisch gewähltes Parlament, das über den einzelnen Nationalstaaten steht und überstaatliche Gesetze macht. Die Kommission ist demokratisch legitimiert und ein wenig wie eine internationale Regierung. Viele Gründe, stolz zu sein."

.

Ja das ist so "Demokratisch" dass die Parteien mit Spitzenkandidaten in die Wahl gehen und dann wird im Hinterzimmer jemand anderes als Kommissionchef ausgekungelt. Wirklich sehr Demokratisch. Das ist eher eine Verballhornung der Demokratie

Doch was dran ?

Manche haben Frau vdL ja vorgeworfen, dass sie sich bei den Visegrad-Staaten für ihre Stimmen `erkenntlich zeigen´ würde.
Vielleicht den Demokratieabbau und die Abschaffung der Gewaltenteilung nicht so kritisch sehen würde.
Und jetzt ?
Nominiert sie aus Ungarn, einem der Visegrad-Staaten, und aus Rumänien, eines der weiteren `Problemländer´ der EU, beide wohl weit vorne im Ranking der EU-unfähigen EU-Mitglieder, völlig untragbare Kandidaten.
Versehen ? Unfähigkeit ? Gefälligkeit ? Korrumpiertheit ?
Auf jeden Fall alles andere als ein positiver Eindruck.

nicht die kommission

gehört umgebildet, sondern die kommissionschefin sofort zu entlassen. zumindest bis affäre um die berater im verteidigungsministerium abgeschlossen ist.

Frau von der Leyen ist die denkbar ungeeignetste kandidatin für den posten schechthin. in wievielen positionen hat diese dame schon dilletiert?

um 19:40 von Babett

um 19:40 von Babett Laurisch:
"
Ein fair und demokratisch gewähltes Parlament, das über den einzelnen Nationalstaaten steht und überstaatliche Gesetze macht.
"

...einfach mal gucken wie viel Einfluss die Stimme eines einzelnen Wählers in einem der EU-Staaten hat...
..& dann noch mal überdenken,ob das alles wirklich so fair ist...

...& sich auch mal zu Gemüte führen,dass das EU-Parlament bei Gesetzen kein Initiativrecht hat...

...& bezüglich Kommission/Kommisions-Kandidaten empfehle ich mal sich einen unabhängigen EU-Parlamentarier anzuhören:

https://www.youtube.com/watch?v=FpbbfgmDJfs

https://www.youtube.com/watch?v=hFZu0zddNL4

@ laurisch._karsten

@Schwester

Das halte ich mal für ausgeschlossen. Mein Großvater ist allerdings in Wittenberg aufgewachsen. Ich lebe und studiere in Berlin.

Aber zur Sache. Ihre Kritik will ich nicht völlig von der Hand weisen, kann sie aber nicht ganz gelten lassen. Die Regierungen - die die Kommissionspräsidentin wählen - sind alle von Parlamenten gewählt und die wiederum von den Wählerinnen und Wählern. Das ist also schon demokratisch.

@ derkleineBürger

Das kommt doch alles etwas tröge daher, wie Sie mit den demokratischen "Mängeln" der EU ins Gericht gehen. Können Sie auch mal auf die Stärken der Union eingehen?

Einzigartig?

19:40 von Babett Laurisch
"Vorreiter Europa
In der EU gibt es etwas, was auf der ganzen Welt einzigartig ist."
Ich verstehe nicht, wie man zu dieser Auffassung kommen kann. Laut einer Aufstellung heute im RBB sind ca 1/3 aller Kandidaten nach ihren Selbstauskünften eigentlich abzulehnen, weil ethisch eine Schande für die EU. Nur mal die Spitze der Frechheit. Da geben 4 Kandidaten als "Selbstauskunft" beim Parlament ein leeres Blatt ab. Die 4 hätte ich ebenfalls gar nicht erst zur Anhörung gebeten. Und der für die Außenpolitik der EU zuständige Spanier hatte wiederholt einen ambivalenten Umgang mit Geld, bis hin zu Insidergeschäften. Wen will eigentlich dieser dann außerhalb der EU zur Rechtsstaatlichkeit ermahnen?
Warum gehen solche Informationen eigentlich wieder in Regionalsendern unter? Die Blamage zu groß für überregionale Verbreitung?

re laurisch-karsten

"Ja das ist so "Demokratisch" dass die Parteien mit Spitzenkandidaten in die Wahl gehen und dann wird im Hinterzimmer jemand anderes als Kommissionchef ausgekungelt. Wirklich sehr Demokratisch. Das ist eher eine Verballhornung der Demokratie"

Dumm nur, dass diese "Spitzenkandidaten" nichts anderes waren als ein Wahlgag. Denn wer den Kommissionspräsidenten vorschlägt steht in den EU-Verträgen.

Und glauben Sie denn, dass die portugiesischen, schwedischen, griechischen Parteien etc., die in der EVP Fraktion sind, in ihren Ländern sich für einen Herrn Weber stark gemacht haben - den Weber, den selbst in Deutschland nur ein Drittel der Wähler überhaupt kannten.

Einzigartige EU

@ Bernd39: 19:40 von Babett Laurisch
"Vorreiter Europa
In der EU gibt es etwas, was auf der ganzen Welt einzigartig ist."
Ich verstehe nicht, wie man zu dieser Auffassung kommen kann.

Weil es eine Tatsache darstellt, dass das EU Parlament das einzige überstaatliche Parlament auf dem Erdball ist.


Laut einer Aufstellung heute im RBB sind ca 1/3 aller Kandidaten nach ihren Selbstauskünften eigentlich abzulehnen, weil ethisch eine Schande für die EU.

Das wiederum ist Ihre ureigenste Meinung, die ich Ihnen selbstverständlich zugestehe. Und dass sie sie hier in der EU öffentlich machen dürfen, ist schon eine tolle Erfahrung. Ich bin in einem Land geboren, wo man den Staat nicht so einfach öffentlich kritisieren kann.

Die EU ist ein Ding, auf das man stolz sein darf.

@ laurisch._karsten

... Ja das ist so "Demokratisch" dass die Parteien mit Spitzenkandidaten in die Wahl gehen und dann ...

... na vielleicht wäre Ihnen Herr Weber lieber gewesen als Frau von der Leyen. Trotzdem hat der Rat das Vorschlagsrecht. Er wird sich was dabei gedacht haben.

um 20:18 von Babett

um 20:18 von Babett Laurisch:
"
@ derkleineBürger
Das kommt doch alles etwas tröge daher, wie Sie mit den demokratischen "Mängeln" der EU ins Gericht gehen. Können Sie auch mal auf die Stärken der Union eingehen?
"

Wieso soll ich eine voll von Lügen gespickte Lobeshymne auf die "gelebte Demokratie der EU" von mir geben ?

Für diese Art der Kommentare sind hier ganz andere ( die sich meist gerne als "Namensvettern" von Foristen ausgeben,die schon einen etlichen Zeitraum länger hier aktiv sind ) zuständig...

...als kritischer Geist weise ich lieber auf die gelebte Korruption sowie den Demokratiedefiziten innerhalb der EU hin.

Sollen ruhig alle - besonders die innerhalb der Institution EU - mitbekommen,dass es Leute mit kritischer Haltung gibt,die sich nicht einlullen lassen & klar & deutlich auf Sachlagen aufmerksam machen,die in einer echten Demokratie nicht vorhanden sein dürften...

Am 30. September 2019 um

Am 30. September 2019 um 20:08 von suomalainen

Frau von der Leyen ist die denkbar ungeeignetste kandidatin für den posten schechthin. in wievielen positionen hat diese dame schon dilletiert?

Sie ist in keinen Ihrer positionen entlassen worden,also in keinem.

@Babett

Echt jetzt!?

Frau vdL selbst persönlich als EU- Kommissionspräsidentin stand bei der Europawahl ausdrücklich auf überhaupt KEINER(!!) Kandidatenliste!

Erst durch die üblichen Hinterzimmermauscheleien bekam Frau vdL überhaupt diesen Posten!

Daher mein Fazit:
WAHRE Demokratie sieht anders aus!

@der kleine Bürger - "EP kein Initiativrecht":

wird aber dran gearbeitet!

Und Martin Schulz hat für das EP/mit dem EP Vieles erstritten; leider wurde er als Kanzlerkandidat verschlissen und durfte in der Wahlkampagne nur über Klein-Klein reden bloß nicht, Gott behüte, über die EU = sein Fachgebiet.

2. sind auch bei uns in D viele erst EU-wach geworden, seit das UK mit seinem Brexit das größtmögliche Chaos anrichtet; 2014 gingen schlappe 48 % zur Wahl - spricht nicht unbedingt für die Würdigung der eigenen demokratischen Rechte.

3. wird man bei einem so bevölkerungsreichen Vielstaatenbündnis wie der EU immer mehr Mittelsmänner und -frauen ggü. direkt Gewählten brauchen als in Einzelstaaten, weil sich so ein Koloss sonst gar nicht mehr bewegen kann.
Darum ist es wichtig, dass wir Bürger auch bei nationalen Wahlen die EU im Blick haben, denn ohne sie können wir die großen Umwelt- und Entwicklungsprobleme nicht lösen.

Ihr Zusammenhalt und ihre moderaten Töne beim Brexit stimmen jedenfalls zuversichtlich (und ein bisschen stolz).

Demokratisch: 1 Person = 1 Stimme. EU??

Da kommt es vor, dass eine Stimme eines Kleinstaates so viel zählt wie ein Dutzend deutsche Stimmen.
Demokratisch wäre es, wenn ich den in meinen Augen besten Kandidaten wählen kann, und zwar in jedem europäischen Land!

@ derkleineBürger

Es ist bei Frau Laurisch das Privileg der Jugend, die EU offen und optimistisch zu sehen und es ist bei Ihnen Privileg des Alters, auf die kritikwürdigen Schwächen und Brüche der EU hinzuweisen. Aus meiner Erfahrung mit Politik in Russland, in der Schweiz und in Deutschland kann ich aber sagen, dass der EU die Zukunft gehört.

@ Frank von Bröckel

Frau vdL selbst persönlich als EU- Kommissionspräsidentin stand bei der Europawahl ausdrücklich auf überhaupt KEINER(!!) Kandidatenliste!

Hätte sie das müssen?

Auf dem Tableau standen doch etliche andere KandidatInnen

denen auch Korruptionsvorwürfe anhängen- was ist denn mit denen? Sind die abgenickt worden? 4 leere Blätter als Selbstauskunft? Das ist eine Frechheit, zeigt aber schön den mangelnden Respekt. Aber in Zeiten, wo eine Christine Lagarde mit ihrer Vergangenheit EZB- Chefin werden kann, wundert man sich nicht mehr

re frank von bröckel

"Frau vdL selbst persönlich als EU- Kommissionspräsidentin stand bei der Europawahl ausdrücklich auf überhaupt KEINER(!!) Kandidatenliste!"

Es gab bei der Europawahl keinen einzigen, der als Kandidat für die EU Kommission aufgestellt war.

Was soll der Einwand?

@weltoffen

"
Am 30. September 2019 um 20:45 von weltoffen
Am 30. September 2019 um

Am 30. September 2019 um 20:08 von suomalainen

Frau von der Leyen ist die denkbar ungeeignetste kandidatin für den posten schechthin. in wievielen positionen hat diese dame schon dilletiert?

Sie ist in keinen Ihrer positionen entlassen worden,also in keinem."

.

Das ist richtig. Allerdings jedes Ministerium dem sie vorstand hat sie an die Wand gefahren. Siehe Bundeswehr.

@Siverfuxx: EU-Kommission:

Seit der EU-Erweiterung 2004 entsendet jeder der Mitgliedstaaten einen Staatsangehörigen als Kommissionsmitglied.

@Sergej

"
Am 30. September 2019 um 20:37 von Sergeј
@ laurisch._karsten

... Ja das ist so "Demokratisch" dass die Parteien mit Spitzenkandidaten in die Wahl gehen und dann ...

... na vielleicht wäre Ihnen Herr Weber lieber gewesen als Frau von der Leyen. Trotzdem hat der Rat das Vorschlagsrecht. Er wird sich was dabei gedacht haben."

.

Wenn ich ehrlich bin, nicht wirklich. Nur ihn hätte ich akzeptiert, weil er Mehrheitlich und demokratisch gewählt worden ist. Wer die Demokratie will muss sie eben auch aushalten.

@20:45 von Frank von Bröckel

Möchte mich dem anschließen! vdL wurde nicht gewählt und die Ergebnisse europäischer Mauschelein als Highlight der Demokratie zu feiern ist für mich schon sehr weit hergeholt.

@Schwester

Die es nicht gibt.

.

Neu
Am 30. September 2019 um 21:33 von laurisch._karsten
@Schwester
Die es nicht gibt.
"Am 30. September 2019 um 20:15 von Babett Laurisch
@ laurisch._karsten
@Schwester
Das halte ich mal für ausgeschlossen. Mein Großvater ist allerdings in Wittenberg aufgewachsen. Ich lebe und studiere in Berlin.
Aber zur Sache. Ihre Kritik will ich nicht völlig von der Hand weisen, kann sie aber nicht ganz gelten lassen. Die Regierungen - die die Kommissionspräsidentin wählen - sind alle von Parlamenten gewählt und die wiederum von den Wählerinnen und Wählern. Das ist also schon demokratisch.""
.
Demokratisch ist in meinen Augen wenn ich sowohl das Parlament und damit auch den Kommisionchef wählen kann, so wie ich es mit dem Bundeskanzler oder Kanzlerin machen kann. Alles andere ist in meinen Augen "Murks" und undemokratisch.

21:59 von laurisch._karsten

können sie den Bundeskanzler wählen ?
oder den Bundespräsidenten

21:20 von collie4711

Ja, das ist richtig. In einem Artikel wird es so beschrieben:
Die Regierungen der Mitgliedsstaaten nominierten ihre Wunschkandidaten. Von der Leyen prüfte die Vorschläge und sprach mit den Bewerbern. Das Ergebnis stellt sie heute in Brüssel erstmals der Öffentlichkeit vor.
Von daher sind ihr die Leute zwar aus den jeweiligen Ländern geschickt worden, aber die Kommissionspräsidentin hat sie überprüft.
Nicht so gekonnt, wie es scheint.

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/eu-kommission-183.html

Ich denke Frau von der Leyen....

Ich denke Frau von der Leyen kann soviel „umbauen“ wie Sie möchte solange die Kandidaten von rechts kommen? Den rechts bedeutet Stabilität für die EU. Beispiel: 22 EU-Mitgliedstaaten lehnen kategorisch die Aufnahme illegaler Migranten ab. Nur Seehofer (Deutschland), Luxemburg (hat von der letzten Illegalen Migrantenverteilung gerademal 2 illegale Migranten aufgenommen) und (eingeschränkt) Frankreich sehen das anders. Es ist, denke ich also im Sinne der EU (Demokratie) sich den rechtsorientierten 22 Mitgliedstaaten anzuschliessen und dadurch für einen starken, weil von der Mehrheit getragenen, EU-Zusammenhalt einzustehen?

um 19:53 von laurisch._karsten

>>“Ja das ist so "Demokratisch" dass die Parteien mit Spitzenkandidaten in die Wahl gehen und dann wird im Hinterzimmer jemand anderes als Kommissionchef ausgekungelt. Wirklich sehr Demokratisch. Das ist eher eine Verballhornung der Demokratie“<<

Ich muss Ihnen da recht geben und muss da gerade an eine von Erfolglosigkeit verwöhnte Frau Barley denken (bei Ihren Ministerposten). Kennen Sie die noch? Die wurde dann von der SPD für die EU aufgehübscht (die Plakate bei uns in NRW müssen Hunderttausende gekostet haben) und die gute Frau spielt jetzt in der EU nur eine untergeordnete Rolle (ihr letzter Hilferuf durch Intrigieren gegen Frau v.d.L. verhallten im Nichts). Schicksale halt.

@Sisyphos3

"Neu
Am 30. September 2019 um 22:03 von Sisyphos3
21:59 von laurisch._karsten

können sie den Bundeskanzler wählen ?
oder den Bundespräsidenten"

.

In gewisser Weise Schon. Wenn die Partei die ich wähle die meisten Stimmen bekommt, dann stellt sie auch den Kanzler oder Kanzlerin. Es sei denn es finden sich andere Mehrheiten. Allerdings ist es dann ein Spitzenkandidat der die Mehrheit im Bundestag findet und nicht ein Mister oder Missis Noname die nicht zur Wahl stand.

um 20:55 von Sergeј " @

um 20:55 von Sergeј
"
@ derkleineBürger
Es ist bei Frau Laurisch das Privileg der Jugend, die EU offen und optimistisch zu sehen und es ist bei Ihnen Privileg des Alters, auf die kritikwürdigen Schwächen und Brüche der EU hinzuweisen.
"

Woher wollen Sie wissen wer hier wie alt ist ?

Greta gehört ja nun auch nicht zur Generation "Letztwähler"...

Vllt. ist die unterschiedliche Sichtweise nicht dem Alter,sondern anderen Umständen geschuldet.

z.B.:
Ein "kleiner Bürger" & jemand,der Interesse daran hat Missstände zu decken...

Nicht,dass es falsch ankommt:
Es gibt so viele
systemische Defizite ( auch demokratisch) innerhalb der EU
& persönliche Verfehlungen von EU-Persönlichkeiten,die eben ein ganz anderes Licht auf die EU werfen,als die EU gesehen werden soll und definitiv nix in der EU zu suchen haben.

Ich bin ein EU-Befürworter - allerdings von einer besseren,demokratischeren als der jetzigen,die frei von korrupten & zwielichtigen Persönlichkeiten ist.

um 20:02 von Silverfuxx

>>“Manche haben Frau vdL ja vorgeworfen, dass sie sich bei den Visegrad-Staaten für ihre Stimmen `erkenntlich zeigen´ würde.“<<

Gehören die Visegard-Staaten etwa nicht zur EU? Oder anders rum gefragt, warum versuchen Sie die Visegard-Staaten auszugrenzen und damit zu diskriminieren? Wäre es nicht sinnvoller zu versuchen die Befindlichkeiten unserer Visegard-Partner zu verstehen? Übrigens denkt die Mehrheit der EU in Bezug auf die illegale Massenmigration in die EU ähnlich wie die Visegard-Staaten. Was nun?

re laurisch-karsten

"Demokratisch ist in meinen Augen wenn ich sowohl das Parlament und damit auch den Kommisionchef wählen kann, so wie ich es mit dem Bundeskanzler oder Kanzlerin machen kann. Alles andere ist in meinen Augen "Murks" und undemokratisch."

Murks ist, wenn Sie behaupten, Sie könnten den Bundeskanzler wählen. Können Sie nicht.

Zweitens muss bei den Kompetenzen des EU Parlaments das unterschiedliche Stimmgewicht der Wähler berücksichtigt werden. Die außerdem gar keine europäischen Parteien wählen können, sondern nur nationale Parteien, die im EU Parlament nur lose in Fraktionen verbunden sind.

Wer diese Besonderheiten des EU Parlaments nicht berücksichtigt und einfach die nationalen Strukturen überträgt hat zu wenig Ahnung.

re eine-anmerkung

"muss da gerade an eine von Erfolglosigkeit verwöhnte Frau Barley denken (bei Ihren Ministerposten). Kennen Sie die noch? Die wurde dann von der SPD für die EU aufgehübscht (die Plakate bei uns in NRW müssen Hunderttausende gekostet haben) und die gute Frau spielt jetzt in der EU nur eine untergeordnete Rolle"

Frau Barley spielt in der EU genau die Rolle, für die Sie angetreten ist: An der Spitze einer Partei in einer der EU Fraktionen.

Was hatten Sie denn erwartet? Oder unterstellt?

22:06 von eine_anmerkung

«Beispiel: 22 EU-Mitgliedstaaten lehnen kategorisch die Aufnahme illegaler Migranten ab … nur DEU, LUX, (eingeschränkt) FRA sehen das anders.»

Und völlig negiert, komplett unbeachtet sieht das die Regierung POR schon mal ganz anders. Seit Jahren nimmt POR mehr Flüchtinge / Migranten auf, als je irgendeine EU-Verteilungs-Quote diesem kleinen, finanziell ganz sicher nicht "reichen" Land vorgegeben hätte.

Reich ist das Land an Menschen mit Selbstbewusstsein aus einer kolonialen Geschichte, das in der heutigen Zeit Weltoffenheit im positiven Sinn repräsentiert. Denen politisches Gedöne in Form von Parteien wie AfD & Co. völlig fremd ist. Spielen bestenfalls die Geige am Katzentisch …

Da waren's dann nur noch 21 nicht-wollende Gesellen.
Und bei genauerer Betrachtung werden es dann noch weniger.

Bspw. FIN in Bezug auf Migration ganz einfach denen zuzuordnen, "die eh keine wollen", ist auch das Schnitzen von groben Schablonen, "weil die so wunderbar passen" …

re sisyphos3

"können sie den Bundeskanzler wählen ?
oder den Bundespräsidenten"

.

In gewisser Weise Schon. Wenn die Partei die ich wähle die meisten Stimmen bekommt, dann stellt sie auch den Kanzler oder Kanzlerin. Es sei denn es finden sich andere Mehrheiten. Allerdings ist es dann ein Spitzenkandidat der die Mehrheit im Bundestag findet und nicht ein Mister oder Missis Noname die nicht zur Wahl stand."

Ziemlich falsch.

Erstens wird Kanzler, wer die Mehrheit bei der Wahl im Bndestag bekommt. Kann, muss aber nicht aus der Partei mit den meisten Stimmen sein. Beispiel Willy Brandt.

Zweitens haben gar nicht alle Parteien (nota bene: die nationalen Parteien) einen Spitzenkandidaten für die EU Wahl aufgestellt bzw. propagiert.

Drittens hat der europäische Rat das Vorschlagsrecht für die Wahl des Kommissionspräsidenten. Gemäß EU-Vertrag.

@Karwandler

"Drittens hat der europäische Rat das Vorschlagsrecht für die Wahl des Kommissionspräsidenten. Gemäß EU-Vertrag."

.

Könnte es sein das dieser Vertrag undemokratisch ist weil ausgekungelt ohne eine Volksabstimmung?

um 22:26 von karwandler

>>“Was hatten Sie denn erwartet? Oder unterstellt?“<<

Ich nichts (von unseren Sozialdemokraten von denen hier die Rede ist)? Das ich damit nicht ganz falsch liege sah man am Abschneiden von Timmermans der Barley sicherlich in höhere Gefilde gehievt hätte? Aber Sozialdemokraten sind nicht nur in Deutschland ein Auslaufmodell (siehe die jüngste Klatsche in Österreich). Sozialdemokraten wählen heisst verlieren lernen!

22:21 von derkleineBürger

>>Ich bin ein EU-Befürworter ... die frei von korrupten & zwielichtigen Persönlichkeiten ist.<<
Dann brauchen Sie eine EU ohne Menschen.
Bei ca. 500 Mio. Menschen wird es immer Korruption geben. Man kann nur hoffen dass sich die Korruption in Grenzen hält und möglichst viel aufgedeckt wird.
Das war jetzt keine Kritik an der EU an sich. Die EU ist für die beteiligten Länder ein Segen.

22:22 von eine_anmerkung

Doch, die Visegrad-Staaten gehören zur EU. Wobei man da teilweise sicher nach deren Eignung fragen kann.
Piss-Partei und Fidesz gehören ganz sicher nicht in die EU !

Was die Mehrheit der EU über illegale Massenmigration denkt, ist erstens wohl nicht überprüfbar und zweitens irrelevant, weil es die nicht gibt. Es gibt allenfalls Flüchtlinge, die einen Asylantrag stellen wollen.

Glücksrad dreht sich

nachdem uschi schon national strahlen durfte ist sie nun also präsidentin der höchsten exekutive europas. entweder ein weiterer geniestreich von betuchten klienten oder den job will wirklich keiner machen und sie kann sich so immerhin großteilen der hiesigen kritiker entziehen. den beratern ist es auch egal, hauptsache cash flow. europa ist gut aufgestellt, bestimmt. und letztlich muss sie den stuhl ja nur warm halten für dem rechten hardliner, den ihre zunft unweigerlich emporbringt.

@22:06 eine_anmerkung

Es ist ja den geneigten Leser*innen hier durchaus bekannt, dass es für Sie eigentlich nur ein Thema gibt, nach dem Sie Politiker*innen einordnen und beurteilen. Was den Umgang mit Flüchtlingen und Migrant*innen angeht, verpassen Sie allerdings gerade den Anschluss: ich stimme selten dem Fdp-Mann Lamsdorff zu, heute schon; nach der Abservierung der Salvini-Lega in Italien wird sich auch Kurz in Österreich von seinem fremdenfeindlichen Kurs verabschieden müssen, wenn er eine funktionierende Koalition auf die Beine stellen will. Europa kommt einer humanen solidarischen Flüchtlingspolitik näher.

re laurisch-karsten

"@Karwandler

"Drittens hat der europäische Rat das Vorschlagsrecht für die Wahl des Kommissionspräsidenten. Gemäß EU-Vertrag."

.

Könnte es sein das dieser Vertrag undemokratisch ist weil ausgekungelt ohne eine Volksabstimmung?"

Welches Ausmaß an qualifizierter Meinung würden Sie denn den abstimmenden EU-Bürgern zugestehen?

"Ausgekungelt" ist jeder Vertrag, Ihre pejorative Absicht geht ins Leere.

@ karwandler um 22:22

"Murks ist, wenn Sie behaupten, Sie könnten den Bundeskanzler wählen. Können Sie nicht.

Zweitens muss bei den Kompetenzen des EU Parlaments das unterschiedliche Stimmgewicht der Wähler berücksichtigt werden. Die außerdem gar keine europäischen Parteien wählen können, sondern nur nationale Parteien, die im EU Parlament nur lose in Fraktionen verbunden sind.

Wer diese Besonderheiten des EU Parlaments nicht berücksichtigt und einfach die nationalen Strukturen überträgt hat zu wenig Ahnung."

Ich würde schreiben, dass das EU Parlament etwas ganz besonderes ist, das mit gelebter Demokratie nichts zu tun hat und die Souveränität der Staaten aushüllt, damit die Eliten die Bürger weiter schröpfen können. Und ob jemand in dem Ding, EU-Fanatiker oder EU-Gegner ist, das schröpfen funktioniert so oder so. Wer das nicht berücksichtigt, dem liegt nicht viel an dem Wohl der Europäischen Staaten und deren Bürgern!

22:34 von karwandler

In gewisser Weise Schon.
.
eben nicht !
sondern nur indirekt über die Partei
ob das jetzt gut ist oder nicht
demokratisch oder nicht
also ich habe jetzt kein Problem damit

22:39 von eine_anmerkung

>>Aber Sozialdemokraten sind nicht nur in Deutschland ein Auslaufmodell (siehe die jüngste Klatsche in Österreich). Sozialdemokraten wählen heisst verlieren lernen!<<
was heißt dann Rechtspopulisten wählen? (siehe die jüngste Klatsche in Österreich).

22:15 von laurisch._karsten

In gewisser Weise Schon.
.
auf meinem Stimmzettel zumindest stand nicht die Option Merkel drauf
die Frage war, kann ich den Kanzler wählen
und die Antwort heißt nein
weil dieser von den Abgeordneten des Bundestages gewählt wird

@ laurisch._karsten

Könnte es sein das dieser Vertrag undemokratisch ist weil ausgekungelt ohne eine Volksabstimmung?

Drei Fragen, drei mal nein. Die Regierungen sind doch alle demokratisch gewählt.

22:38 von laurisch._karsten

«Könnte es sein das dieser Vertrag ["Gemäß EU-Vertrag"] undemokratisch ist weil ausgekungelt ohne eine Volksabstimmung?»

"Ausgekungelt" haben den Vertrag nicht Hinz & Kunz mit Kreti & Pleti + einigen Helfershelfern. Waren es alle in demokratischen Wahlen bestimmte Regierungschefs, "die da kungelten".

Viel Spaß für Sie dabei, jeden 3. Tag zu einer Volksabstimung an die Wahlurne gerufen zu werden, damit in der Politik nicht länger mehr "so viel ausgekungelt werde".

Wann arbeitet man die ganzen Hintergründe + Vorlagen für die Abstimmungen eigentlich perönlich durch, damit man auch weiß, was es an Kungelei + Gemauschel zu verhindern gilt …?

Am besten wohl zwischen 2 und 5 Uhr in Nacht.
Wenn es wie bei der EU komplexer wird, dann eben von 1 bis 6 Uhr …

@ Sisyphos

können sie den Bundeskanzler wählen ?
oder den Bundespräsidenten?

Klares Ja.
Grundlage dafür sind in jedem Falle demokratische Wahlen.

@ laurisch._karsten

Allerdings ist es dann ein Spitzenkandidat der die Mehrheit im Bundestag findet und nicht ein Mister oder Missis Noname die nicht zur Wahl stand.

Das ist unwesentlich, man wollte nur dem Wahlkampf Würze geben. Bitte nicht verwechseln.
Um Kanzler oder Kanzlerin zu werden ist die verfassungsmäßige Mehrheit der Stimmen im Bundestag notwendig. Von Spitzenkandidat steht nichts in der Verfassung.
Für die Präsidentin der Kommission gilt das Entsprechende.

23:14 von junge Welt

was soll das ?

haben sie mal nen Wahlzettel gesehen
wo Frau Merkel drauf stand Alternativ Schröder, Wagenknecht oder Gauland
viel weniger noch eine Auswahl an Kandidaten für den Bundespräsidenten
unter denen man sich einen wählen konnte

re pilepale

"Ich würde schreiben, dass das EU Parlament etwas ganz besonderes ist, das mit gelebter Demokratie nichts zu tun hat und die Souveränität der Staaten aushüllt, damit die Eliten die Bürger weiter schröpfen können."

Während die einen EU-Hasser bemängeln, dass das EU Parlament mangels eigener Kompetenzen undemokratisch ist - z.B. nicht den Kommissionspräsidenten nach eigenem Ermessen wählen kann -, werfen andere EU-Hasser ihm vor - z.B. ein pilepale - dass es die Souveränität der Staaten aushüllt (gemeint wohl: aushöhlt).

Was denn nun?

@ Pillepalle

Was finden Sie so interessant daran, die EU schlecht zu reden?

23:31 von karwandler

«Während die einen EU-Hasser bemängeln, dass … /
werfen andere EU-Hasser ihm vor - z.B. ein pilepale - dass …

Was denn nun?»

Bemängeln und vorwerfen - was denn sonst …?
Das geht immer, das muss reichen …

re junge welt

"@ Pillepalle

Was finden Sie so interessant daran, die EU schlecht zu reden?"

Wenn da wenigstens was mit kritischer Substanz käme statt so platter Parolen von "Eliten, die die Bürger schröpfen".

23:38 von junge Welt

Was finden Sie so interessant daran, die EU schlecht zu reden?
.
könnten sie das jetzt sachlich rüberbringen ?
es ging um das Eu Parlament das Wählen
-
Allgemeine Wahlen => jeder darf wählen (Männer, Frauen, Arbeiter, Angestellte)
Unmittelbare Wahlen => keine Wahlmänner wie USA
Freie Wahlen => ohne Zwang
Geheime Wahlen => keiner muß sagen wen er wählt
soweit so gut ..... aber dann
Gleiche Wahlen => jeder hat eine Stimme
da fängt es an
300.000 Malteser bestimmen 6 EU Abgeordnete
also 1 / 50.000
Frankreich 67 Mill bestimmen 74 Abgeordnete
also 1 / 900.000
fällt ihnen was auf ?

22:56 von Pilepale

«Und ob jemand in dem Ding, EU-Fanatiker oder EU-Gegner ist, das schröpfen funktioniert so oder so.»

EU-Befürworter trotz der Mängel, die die EU hat, kann ja auch gar niemand sein. Da ist jeder dann gleich "Fanatiker" …

Darstellung: