Kommentare

Gleichheit der Geschlechter?

Die "Gleichheit der Geschlechter" ist keineswegs gegeben, nicht eine einzige Kandidat*in hat das Geschlecht "divers". Da ein Grossteil der Parlamentsarbeit in der BRD dafür aufgebracht wurde endlich das Geschlecht "divers" einzuführen, ist es umso erstaunlicher das dieses nun diskriminiert wird.

Unterträgliches Postengeschacher

"Experten loben ihre Zusammenstellung." heißt es im Artikel, aber wer sind denn diese "Experten"? Und wie kann man so etwas undemokratisches loben? Frau von der Leyen wurde nicht in den Bundestag gewählt, sie wurde nicht in das Europaparlament gewählt. Sie tritt noch nicht einmal zu irgendwelchen Wahlen an, sie wird einfach immer nur ernannt. Und jetzt ernennt sie irgendwelche anderen Leute, die vermutlich auch nie gewählt wurden. IMO ein Tiefpunkt in der Demokratie und das gleich auf europäischer Ebene.

Gleichheit der Geschlechter

Ich finde eine Stelle sollte in erster Linie aufgrund der Qualifikation vergeben werden und nicht unter dem Aspekt Gleichheit der Geschlechter womit ich natürlich aber nicht sagen möchte das Frauen eventuell nicht so qualifiziert sein würden. Dem ist nicht so. Hier bekomme ich aber den Eindruck das sich alles dem Streben nach der Gleichheit der Geschlechter unterordnen muss und das wäre sicherlich nicht richtig wenn das so wäre?

Ein sicherlich guter Schachzug?

>>"Auch in der neuen Kommission sollen die dänische Liberale Vestager und der sozialdemokratische Niederländer Timmermans wichtige Portfolios erhalten. Sie wird den Bereich Digitales leiten, er das Ressort Klima und Umweltschutz"<<

Timmermans darf keinen Posten bekommen wo er nur im entferntesten etwas mit dem Thema Migration zu tun hat denn seine diesbezügliche Einstellung würde die EU nur weiter spalten. Deshalb ist es sicherlich eine sehr gute Lösung ihm das Ressort Klima und Umweltschutz anzuvertrauen?

@ Nebutzer

"Und wie kann man so etwas undemokratisches loben? Frau von der Leyen wurde nicht in den Bundestag gewählt, sie wurde nicht in das Europaparlament gewählt." Am 10. September 2019 um 06:47 von Nebutzer

War das früher anders?
Da wurden auch Gespräche in Hinterzimmern geführt.

*

Mich stört, dass das ein Thema ist, wenn Frauen an die Macht kommen. Das heißt nicht, dass mir all diese Frauen sympathisch sind, aber das sind die Männer halt auch nicht.

um 06:48 von eine_anmerkung

Gleichheit der Geschlechter
na ich bitte doch " 2019 um 06:00 von Tarek94" hat aufgezeigt ,dass dies nicht gegeben ist . Es bleibt wie immer Schachfiguren Positionieren von Plutoktaten , das System int falsch ist der Postenverteilung es sollte vom Bürger und nicht von der Parteiclans kommen.

06:48 von eine_anmerkung

allein schon nach dem Geschlecht zu unterscheiden
und nicht nach der Qualifikation diskriminiert
wie muß sich ein Individuum fühlen wenn es als "Nobelpreisträger" abgelehnt wird,
ein Analpabeth die kriegt, mit der Begründung das Geschlecht stimmt nicht ?

@ Tarek94

"Die "Gleichheit der Geschlechter" ist keineswegs gegeben, nicht eine einzige Kandidat*in hat das Geschlecht "divers"" Am 10. September 2019 um 06:00 von Tarek94

Gab es überhaupt Kandidaten mit dem Geschlecht divers?
Selbst bei einer Quote müssen sich doch erstmal Freiwillige finden. Und in ganz Deutschland sind gerade mal 69 Personen als divers eingetragen. Wollte eine dieser Personen den Posten wirklich?

Ihre Führungsqualitat und

Ihre Führungsqualitat und ihre politische Glaubwürdigkeit könnte Frau von der Leyen beweisen, wenn Sie gegen die aus guten Gründen umstrittenen für Ungarn nominierten Laszlo Trocsanyi (hat die mittlerweile gestoppte sog. Justizreform mitgetragen), für Polen nominierten Janusz Wojciechowski (die europäische Anti-Betrugs-Behörde OLAF ermittelt gegen ihn) und die von Rumänien nominierte Rovana Plumb (sieht sich Korruptionsvorwürfen ausgesetzt) Einspruch erhebt. Aber es sind auch Länder, die ihrerseits von der Leyen mit aufs Schild gehievt haben: Da zeigt sich schon bei der Teambenennung, ob von der Leyen Durchsetzungskraft und politisches Format hat oder nicht.

um 08:36 von Tada

https://meta.tagesschau.de/comment/reply/143405/3939975#comment-3939975

"Und wie kann man so etwas undemokratisches loben? Frau von der Leyen wurde nicht in den Bundestag gewählt, sie wurde nicht in das Europaparlament gewählt." Am 10. September 2019 um 06:47 von Nebutzer

War das früher anders?
Da wurden auch Gespräche in Hinterzimmern geführt.

Re
ja früher musste ich mit der Steinkeule durch den Wald rennen aber die Zeit ist vorbei .Heute sollte die Politik vom Bürger und nicht von der Lobby kommen also mehr Personenwahl direkt.Er hat recht ,schaue in die Schweiz da gibt es keine Parteienzwang bei Wahlen ,wo von oben kommt .Mehr Demokratie würde nicht schaden aber das scheuen dort alle wie das Weihwasser.

Von der Leyens Fleißaufgabe

´während der Rest der Brüsseler Administration im wohlverdienten
Urlaub war ´, warum muss man das so überschwänglich betonen?

Gehören Sie zu denen, die

Gehören Sie zu denen, die Qualifikation bestreiten, wenn eine Liste ausgeglichen von Frauen und Männern besetzt ist? Warum kommen solche Zweifel nie auf, wenn eine Liste von Männern dominiert ist: da stellt sich viel eher und offensichtlicher die Frage, ob die Herren nicht zum Teil eher wegen ihres Geschlechtes und nicht wegen ihrer Qualifikation und Kompetenz ausgesucht wurden.
Bei dieser Kandidat*innenliste entstehen Fragen eher bei den Vorschlägen aus Ungarn, Polen und Rumänien, weil gegen sie korruptionssverdacht besteht oder sie nicht zweifelsfrei zu demokratischen Grundwerten wie Presse- und Meinungsfreiheit stehen.

08:48 von andererseits

sie stellen aber hohe Anforderungen an die Charaktere von Politikern !

ein Beispiel Steuerhinterziehung weil Zweitwohnung nicht gemeldet
https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2000/erste7350.html

Doch etwas Richtiges im Falschen?

Ursula von der Leyen hätte nie Kommissionspräsidentin werden dürfen. Nicht aufgrund ihrer Person, sondern, weil sie für dieses Amt schlichtweg nicht kandidiert hat. Sie wurde im Hinterzimmer ausgekungelt und im EP mit den Stimmen von Europaskeptikern ins Amt gehievt. Für die europäische Demokratie war das ein schwerer Rückschlag.

Dies gesagt, kann ich Positives in der Kommission erkennen: Mit Margarete Vestager und Frans Timmermans sind zwei der zur Wahl angetretenen Spitzenkandidaten immerhin Vizepräsidenten. Das erscheint als ein nachträglicher Versuch, das Legitimiationsdefizit zu heilen. Entscheidend aber ist, dass von der Leyen ihr Versprechen einlöst, dass das Parlament künftig das volle Initiativrecht und das Recht auf Nominierung des Kommissionspräsidenten erhält. Dann könnte aus dem unwürdigen Prozess, der ihr ins Amt verhalf, doch noch ein Fortschritt entspringen.

um 08:48 von andererseits

>>"Aber es sind auch Länder, die ihrerseits von der Leyen mit aufs Schild gehievt haben: Da zeigt sich schon bei der Teambenennung, ob von der Leyen Durchsetzungskraft und politisches Format hat oder nicht."<<

Ja ohne Stimmen von Rechts wäre Frau von der Leyen nie zu diesem Posten gekommen und wollen wir hoffen, dass Sie das nie vergessen wird (wovon ich ausgehe). Eine andere Ausrichtung würde die EU auch nur noch mehr spalten und Frau von der Leyen säße dann sicherlich sehr schnell auf verlorenem Posten?

re nebutzer

" Und jetzt ernennt sie irgendwelche anderen Leute, die vermutlich auch nie gewählt wurden."

Ist Ihnen noch nie aufgefallen, dass alle Minister vom Bundeskanzler ausgesucht werden, ohne dass sie gewählt wurden?

Qualifikation sollte ausschlaggebend sein

Das Genderthema muss wirklich nicht immer aufgekocht werden.
Die Posten wurden vergeben und gut ist.

Wünschenswert wäre?

Ich denke wünschenswert wäre dass das Ressort Inneres und Migration an einen Kandidaten/Kandidatin aus dem rechtsorientierten EU-Mitgliedsstaatenlager vergeben würde? Dann würde bei diesem Thema etwas mehr Ruhe einkehren und es würden sicherlich klare diesbezügliche Strukturen in der EU Einzug halten was wünschenswert ist und die Spaltung der EU würde etwas "gekittet".

Kontinuiät als Chancenvernichter

Ich habe die große Sorge, dass hier - in der großen Politik ebenso wie in Firmen/ im Wirtschaftsleben - zu viel Wert auf Erfahrung gelegt wird. Jedenfalls mehr als auf unverbrauchte geistige Freiheit - Jugend voran! Als ob bisherige radikale Veränderungen durch Schöpfertum/Erfindungen/Verspieltheit/Experimente mehr Negatives als Positives hervorgebracht hätten, dabei ist alles nur eine Frage der Perspektive in der gesamten Menschheitsgeschichte.
Meine Perspektive ist: die Welt, die Menschheit, und damit natürlich auch die EU, verändern sich viel zu langsam, zu zögerlich, zu vorsichtig, zu zurückhaltend, zu langweilig, zu ängstlich.

Lasst bitte mal diese populistische Phrasendrescherei!

"Postengeschacher" "undemokratisch" "Schachfiguren von Plutokraten" ("Plutoktaten") "keine Gleichheit der Geschlechter" etc. pp.

1.) Wenn es darum geht eine Regierung zu bilden (oder auf europäischer Ebene: eine Kommission) und der Regierungschef/ die Regierungschefin ist im Amt, dann sind als nächstes schlicht und einfach die verschiedenen Behördenleitungen zu benennen. Das hat etwas mit der Form von Staatlichkeit zu tun wie sie sich weltweit nach dem Mittelalter herausgebildet hat und das ist deshalb selbst in Diktaturen so.
2.) Demokratie ist nicht nur, wenn das Volk per Akklamation dem "Führer" zujubelt. Alle europäischen Regierungen sind demokratisch gewählt, alle Parlamente und auch das Europaparlament. Das Procedere folgt strikt dem demokratisch ratifizierten Vertrag von Lissabon.
3.)Unkonkrete pauschale Beschuldigungen ohne Sachbezug sind keine politische Kritik sondern Verleumdungen.
4.)Frau v.d.Leyen hat immerhin einen großen Schritt in Richtung "Gender Equality" gemacht.

@Tada um 08:44Uhr

Ich glaube nicht, daß Zahlen den von Ihnen genannten Foristen interessieren? In gewisser Weise verkörpert er die Medienwelt! Esgeht nicht darum, wieviele Personen überhaupt diskriminiert werden, sondern es geht nur noch darum sich wegen irgend etwas zu echauffieren und möglichst laut "Diskriminierung" etc. zu schreien. Macht man das lange genug, finden sich bestimmt Medienteile auf der Suche nach einer dramatischen Schlagzeile oder Politiker, die glauben sich profilieren zu müssen. Ob "divers" oder Quote, es ist erbärmlich, daß die Frage der Qualifikation garnicht erst gestellt wird!

@tias

"Re ja früher musste ich mit der Steinkeule durch den Wald rennen aber die Zeit ist vorbei .Heute sollte die Politik vom Bürger und nicht von der Lobby kommen also mehr Personenwahl direkt." Am 10. September 2019 um 08:49 von tias

Und warum lesen Sie meinen Beitrag nicht zu Ende und überlegen mal, warum Sie das "mit der Steinkeule durch den Wald rennen" erst dann ablehnen, wenn jetzt mehr Frauen an die Macht kommen?

@andererseits

Die Hearings und die Abstimmungen über diese drei Kandidaten werden in der Tat sehr interessant werden. Insbesondere wenn Herr Trocsanyi den Posten des Justizkommissars bekommen sollen sollte - weil es dann schon darum geht ob die Diktaturgelüste der Machthabenden in Polen und Ungarn auch in der kommenden Wahlperiode von der EU-Kommission in rechtsstaatliche Schranken gewiesen werden oder nicht mehr.

Zum Glück gibt es hier das Bestätigungsrecht des EU-Parlaments!
Ich sehe diesen Herrn deshalb auch noch längst nicht als Mitglied der EU-Kommission, jedenfalls nicht in dieser Funktion.

Zwei Kommissionsmitglieder, die dann womöglich absehbar vor dem Kadi stehen, sollte man sich außerdem auch nicht antun. Die Lektion, die die EU-Kommission von Jacques Santer in den 1990er-Jahren diesbezüglich lernen musste, sollte eigentlich noch präsent sein.

@ Nebutzer 6:47

Frau von der Leyen wurde nicht in den Bundestag gewählt, sie wurde nicht in das Europaparlament gewählt. Sie tritt noch nicht einmal zu irgendwelchen Wahlen an, sie wird einfach immer nur ernannt.

Man muss kein Fan von Frau von der Leyen sein (bin ich selbst auch nicht), aber bei der Wahrheit sollte man schon bleiben.
Frau von der Leyen wurde 2003 in den niedersächsischen Landtag gewählt (Direktmandat Lehrte) und über die niedersächsische Landesliste 2009, 20013 + 2017 in den Bundestag.

Beruecksichtigung der Geschlechter

Die Qualifikation fuer ein Amt sollte beruecksichtigt werden. Warum sollte das Geschlecht ein Kriterium sein?

Auserdem sind laengst nicht alle Geschlechter beruecksichtigt. Gemaess dem Gender Mainstreaming waere die alleinige Beruecksichtigung von maennlich und weiblich unzureichend. Nach moderner Lesart gibt es mindestens ein dutzend mehr Geschlechter.

Ausserdem muss es wohl jede Person selbst wissen und ihr ueberlassen bleiben als welches Geschlecht es sich fuehlt. Alles andere waere nach gegenwaertiger Leseart Diskriminierung.

@Tarek94

Man sollte aus "divers" keine Religion machen. Durch diese dauernde Kategorisierung von Menschen fördert man das Schubladendenken.

Das ist bei den sogenannten "Rassen" (die es bei Menschen gar nicht gibt, sondern nur bei domestizierten Tieren) so und bei der Erwähnung von Herkunftsländern und -regionen.

Fehlt ja noch, dass uns jeweils alle geschlechtlichen Aspekte um die Ohren gehauen werden.

Wird die Urheberrechtsrichtlinie neu abgestimmt?

Zuestmal wuerde mich auch interessieren, wer denn jetzt was wird. Duerfen wir die Besetzung mal sehen?? Denn mich wuerde auch interessieren wer dann den Bereich Urheberrecht hat. Vielen Usern und mir wäre es nämlich wichtig, dass diese verpfuschte Urheberrechtsabstimmung fuer ungueltig erklärt und wiederholt wird.

Dann finde ich es wichtig, dass Vestager und Timmermanns bleiben:

https://www.tagesschau.de/ausland/eu-kommission-183.html

Der Politologe Emmanouilidis nennt zwei weitere potenzielle Schwergewichte im "Team von der Leyen". Es ist ganz eindeutig, dass es neben der Kommissionspräsidentin selbst zwei Schwergewichte gibt, nämlich Margrethe Vestager und Frans Timmermans, die ja auch entsprechend herausragende Stellungen in der Kommission haben werden - exekutiv als stellvertretende Kommissionspräsidenten.

Hoffentlich können die beiden Einfluss auf Von-der-Leyen nehmen, damit sie vernuenftig bleibt und nicht zu sehr konservativ wird.

Warum nicht 100% Frauen?

Als wäre das irgendwie wichtig, wie viele männlein oder weiblein dort sitzen. Die sollen doch ihr land vertreten und nicht irgendwelche Gendergeschichten verfolgen. Warum sollte das irgendein Geschlecht besser oder schlechter machen?

Nonsens zu verdauen

Die EU-Verträge bestimmen wie es hier zugeht. Alles ist Regelkonform. Das Demokratiedefizit ist nicht neu. Die nationalen Parlamente und Regierungen entscheiden über die Verfahren. Diese sind das Ergebnis nationaler Parlamentswahlen. Dort also liegt der Hund begraben. Man kritisiere bitteschön die nationalen Völker und Parteien.
Ob nun Frau oder Mann für die Pöstchen, aus welchem Hut und mit welcher Werbestrategie präsentiert werden, ist und sollte absolut Nebensache sei. Die Frauenkarte auszuspielen bringt nun mal heute bei diesem Spiel den Stich. Jede*r der will kann sich natürlich darin verbeißen. Viel ist da aber nicht zum Kauen. Wohl bekommts - Verdauung eilt nicht.

@ 09:00 Sisyphos3

Vielen Dank für den Link zum Panorama-Bericht aus dem Jahr 2000 (!) von der von mir geschätzten und aus der rechten Ecke oft diffamierten Anja Reschke (!). Und was wollen Sie nun damit sagen? Stellen Sie keine Anforderungen an Charaktere von Politiker*innen aus dem Grund, dass es immer wieder Verstöße dagegen gibt? Nicht wirklich, oder? Oder wollen Sie den Fakt, dass z.B. Klaus Kinkel im Jahr 2000 nicht klar war, dass er seine Abgeordnetenwohnung nicht als Zweitwohnsitz angemeldet hatte, tatsächlich mit Korruptionssverdacht und Missachtung von Presse- und Meinungsfreiheit gleichsetzen. Nicht wirklich, oder?
Oder was sonst hat Sie zur Auswahl dieses Links veranlasst?

Möglichst fähige Kandidaten?

Timmermans hat französische Literatur studiert und macht jetzt auf "Umwelt und Klima". Auch eingedenk dessen daß Quereinsteiger durchaus fähig sein können ahnt man schon förmlich was das werden wird. Nämlich nichts. Timmermans wurde nicht etwa wegen heimlichen Paukens für Thermodynamik und Elektrochemie auf den Posten gehoben sondern weil man ihn anderweig nicht haben wollte. Ebenswenig wie Vestager noch nie einen EPROM beschrieben hat und nun auf Digitales macht. Ungeeignete Berufe und mangelhafte Qualifikationen, das ist das Hauptproblem bei diesem Verein.

Wie man´s macht, es ist verkehrt!

"Da ein Grossteil der Parlamentsarbeit in der BRD dafür aufgebracht wurde endlich das Geschlecht "divers" einzuführen, ist es umso erstaunlicher das dieses nun diskriminiert wird." @Tarek94
.
Ich genieße immer wieder aus neue, dass egal, welche Mühe man sich gibt, stets das Haar in der Suppe gefunden wird.
.
Hier mein ironischer Vorschlag:
1. Befragung der Bevölkerung nach Geschlecht und sexueller Orientierung.
2. Broschenpflicht, welche Auskunft über 1. gibt (z.B. Kein Geschlecht, bi).
3. Besetzung aller Ämter gemäß 1. - Aber das ist gewiss auch wieder nicht recht, weil es die Dynamik in der Gender- und Sex-Orientierung nicht berücksichtigt.

10:47 von IBELIN

"Die Qualifikation fuer ein Amt sollte beruecksichtigt werden. Warum sollte das Geschlecht ein Kriterium sein?"

Ja, da fragen Sie was.
Warum war seit Beginn unserer Demokratie - bis auf kürzlich - immer das Geschlecht MANN das Kriterium?

Wissen Sie darauf eine Antwort?

@09:08 eine _anmerkung

Sehen Sie, wir unterscheiden uns an zwei Stellen diametral:
a) Ich halte nicht die Tatsache, dass jetzt die Besetzung der Kommission paritätisch zwischen Frauen und Männern erfolgt, für diskriminierend und nicht an Qualifikation und Kompetenz orientiert, sondern die frühere Dominanz der Männer auf solchen Listen: da war oft das Geschlecht und nicht die Qualifikation ausschlaggebend.
b) Wenn Frau von der Leyen Ungarn, Polen und Rumänien bevorzugt behandelt, weil sie von diesen Ländern mit aufs Schild gehievt wurde, dann ist das eine bedenkliche Abhängigkeit, vor allem wenn sie damit Korruption und Verstöße gegen demokratische Grundprinzipien gering achtet oder deckt.
Und natürlich wird es wichtig sein, humanitäre solidarische Flüchtlingspolitik jenseits der völlig ungeeigneten Dublin-Verordnungen und deutlich anders als die menschenverachtenden Regelungen Ungarns und des bis vor kurzem Salvini-gesteuerten Italiens in Angriff zu nehmen: Von diesen Ländern geht die Spaltungsgefahr aus.

@10:22 haruwa

Sie haben sehr recht, und die Diskussion im EU-Parlament erwarte ich mit Spannung. Dennoch kann und sollte Frau von der Leyen in ihrer Auswahl schon bestimmte kritische Maßstäbe an den Tag legen, wenn sie nicht selbst schon geschwächt in die neue Rolle einsteigen will. Insbesondere die Benennung des Ungarn kann man übrigens als indirekten Affront gegen Frans Timmermans lesen, der in seiner jetzigen Funktion klar und deutlich für europäische Standards von Recht und Meinungsfreiheit gerade gegenüber Ungarn gearbeitet und Position bezogen hat.

@11:44 von Sausevind

"Warum war seit Beginn unserer Demokratie - bis auf kürzlich - immer das Geschlecht MANN das Kriterium?
Wissen Sie darauf eine Antwort?"

Ja , weil das Geschlecht Mann nicht das Kriterium war, sondern die Ausbildung. Da musste und muss in vielen Laendern nachgebessert werden.

Aber sobald eine Aerztin oder eine Dolmetscherin oder eine Bierbrauerin den Beruf erlernt hat, warum sollte das Geschlecht ein Kriterium sein. Waehlen Sie Ihren Arzt nach dem Geschlecht aus?

Und warum sollte sich eine Frau oder ein Mann nicht anders entscheiden. Ist nicht die Bandbreite der Wahl der eigentliche Fortschritt.

@WM-Kasparov-Fan, 09:58

"Kontinuiät als Chancenvernichter -
Ich habe die große Sorge, dass hier - in der großen Politik ebenso wie in Firmen/ im Wirtschaftsleben - zu viel Wert auf Erfahrung gelegt wird. Jedenfalls mehr als auf unverbrauchte geistige Freiheit - Jugend voran! Als ob bisherige radikale Veränderungen durch Schöpfertum/Erfindungen/Verspieltheit/Experimente mehr Negatives als Positives hervorgebracht hätten, dabei ist alles nur eine Frage der Perspektive in der gesamten Menschheitsgeschichte.
Meine Perspektive ist: die Welt, die Menschheit, und damit natürlich auch die EU, verändern sich viel zu langsam, zu zögerlich, zu vorsichtig, zu zurückhaltend, zu langweilig, zu ängstlich"

Ihre Sicht der Dinge und Ihre Sorge teile ich.

Vor allem, was die Zögerlichkeit und das offensichtliche Widerstreben in weiten Kreisen der Politik, historische Erfahrungen und wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse in ihre Entscheidungen einzubeziehen (bzw. die Weigerung, sie überhaupt zur Kenntnis zu nehmen) betrifft.

@ haruwa um 10:08

"2.) Demokratie ist nicht nur, wenn das Volk per Akklamation dem "Führer" zujubelt. Alle europäischen Regierungen sind demokratisch gewählt, alle Parlamente und auch das Europaparlament. Das Procedere folgt strikt dem demokratisch ratifizierten Vertrag von Lissabon."

Der Vertrag von Lissabon wurde denn bitte genau in wie vielen Mitgliedsstaaten seinen Bürgern vorgestellt, dessen Vor- und Nachteile erklärt, die Rechte vor allem aber auch die Pflichten die zur Annahme dieses "Vertrags" führen und dem Bürger schlussendlich zum demokratischen Zensus zur Annahme vorgelegt?

@ Tarek94

Da ein Grossteil der Parlamentsarbeit in der BRD dafür aufgebracht wurde endlich das Geschlecht "divers" einzuführen ...

In wie fern wurde dafür Parlamentsarbeit aufgebracht? Was hat das Parlament damit zu tun?

Neue EU-Komission

Darf man die Hoffnung äußern , dass es sich um Fachpersonal handelt und die damit möglicher Weise verbundenen Erfolge ,dann dauf beruhen können ? Dann wäre es ja sehr vorbildlich für alle in der Politik!

@ Ist Wahr um 11:18

"Die EU-Verträge bestimmen wie es hier zugeht. Alles ist Regelkonform. Das Demokratiedefizit ist nicht neu. Die nationalen Parlamente und Regierungen entscheiden über die Verfahren. Diese sind das Ergebnis nationaler Parlamentswahlen. Dort also liegt der Hund begraben. Man kritisiere bitteschön die nationalen Völker und Parteien."

Ich kritisiere und bezweifle die legitimität des Lissaboner Vertrages an, da dieser kaum einem "nationalem Volk" in ausreichender Art und Weise als aufgestülpte Verfassung über der nationalen Verfassung vorgestellt wurde.
Das Affentheater um das damalige Irische Votum ist bezeichnend, wie "demokratisch" es dieses Brüssel ist.

@09:58 von WM-Kasparov-Fan

"Ich habe die große Sorge, dass hier...zu viel Wert auf Erfahrung gelegt wird" - eine "bemerkenswerte" Ansicht.
Können Sie Beispiele nennen, wo "in der großen Politik" die wir-machen-alles-anders-Fraktion etwas Brauchbares auf den Weg gebracht hat ?
1. ist nicht nur die "große Politik" ein sehr komplexes System, in dem man rasch Wesentliches zerstört, wenn man naßforsch loslegt.
2. bin ich fest davon überzeugt, daß man erstmal verstehen sollte, warum etwas so funktioniert wie es ist oder nicht, bevor man Neues beginnt. Zu leicht kommt man sonst auf dem neuen Weg zur gleichen vorher bemängelten Stelle.

@ Nestbenutzer

Unterträgliches Postengeschacher [...] Frau von der Leyen wurde nicht in den Bundestag gewählt, sie wurde nicht in das Europaparlament gewählt. ...

Nein, sie wurde als Präsidentin der Kommission gewählt. Aber was soll daran undemokratisch sein? Jetzt stellt sie ihr Team zusammen. Auch daran ist nichts undemokratisch.

@ haruwa um 10:22

Sie schrieben in Ihrem Kommentar um 10:08 Uhr:
"3.)Unkonkrete pauschale Beschuldigungen ohne Sachbezug sind keine politische Kritik sondern Verleumdungen."

Und schreiben dann hier:
"Die Hearings und die Abstimmungen über diese drei Kandidaten werden in der Tat sehr interessant werden. Insbesondere wenn Herr Trocsanyi den Posten des Justizkommissars bekommen sollen sollte - weil es dann schon darum geht ob die Diktaturgelüste der Machthabenden in Polen und Ungarn auch in der kommenden Wahlperiode von der EU-Kommission in rechtsstaatliche Schranken gewiesen werden oder nicht mehr."

Belegen Sie doch mal das diese von Ihnen angeführten Staaten Diktaturen sind, die ihre Diktaturgelüste ausleben.

@ Pilepale

Ich kritisiere und bezweifle die legitimität des Lissaboner Vertrages an, da dieser kaum einem "nationalem Volk" in ausreichender Art und Weise als aufgestülpte Verfassung über der nationalen Verfassung vorgestellt wurde.

Das stimmt ja auch gar nicht.
Internationale Verträge stehen niemals über den Verfassungen der Nationalstaaten. Auch in Deutschland ist das so, die Verfassung hat den höchsten Rang, dann kommen das Völkerrecht, Gesetze und internationale Verträge.

@andererseits - 08:56

"Bei dieser Kandidat*innenliste entstehen Fragen eher bei den Vorschlägen aus Ungarn, Polen und Rumänien, weil gegen sie korruptionssverdacht besteht oder sie nicht zweifelsfrei zu demokratischen Grundwerten wie Presse- und Meinungsfreiheit stehen."

So, wie das ganze bis jetzt gelaufen ist, erhält das Bild der "Brüsseler Kungelbude" neue Nahrung.

Bei der Kandidatenauswahl der Ungarn, Polen und Rumänen drängen sich Besetzungen aus Gefälligkeit auf, weil die bei dem knappen Ergebnis für U.v.d. Leyen wohl das Zünglein an der Waage waren.
Ich setze hier auf das europäische Parlament, sich die Vita der besagten Personen im Rahmen der erforderlichen Bestätigung vorzunehmen.

Timmermanns und Vestager halte ich dagegen für Lichtblicke, die nun allerdings in ihren Ressorts eingebunden sein werden. Jeder der beiden hätte ich lieber in der Juncker Nachfolge gesehen als Ursula von der Leyen.

@ Pilepale

Belegen Sie doch mal das diese von Ihnen angeführten Staaten Diktaturen sind, die ihre Diktaturgelüste ausleben.

Das erstere hat der User "haruwa" gar nicht behauptet und die Diktatorengelüste muss er nicht belegen, die sind doch offensichtlich.

@ Peter Kock

Neue EU-Komission. Darf man die Hoffnung äußern , dass es sich um Fachpersonal handelt

Man darf, aber es ist nicht nötig.
An der Spitze der Verwaltung brauchen wir jemanden mit Visionen und mit Kommunikations- und Durchsetzungsfähigkeit. Das Fachpersonal befindet sich dann hoffentlich auf allen Ebenen darunter.

@12:20 von Peter Kock

"Darf man die Hoffnung äußern , dass es sich um Fachpersonal handelt und die damit möglicher Weise verbundenen Erfolge ,dann dauf beruhen können ? "

Die Hoffnung duerfen Sie aeussern. Allein ich wags zu bezweifeln. Mann/Frau ist nicht das einzige Kriterium , welches eine Rolle spielt. Es kommt die Herkunft (Land) hinzu, die Partei sowie das Alter. Man kann nur hoffen, dass danach genug Fachlichkeit uebrig bleibt.

Da es sich bei den Posten ueberwiegend um politische Posten handelt spielt die Fachlichkeit moeglicherweise auch keine grosse Rolle. Die Rolle spielt der Proporz.

@ Peter Goge um 12:29

"Das stimmt ja auch gar nicht.
Internationale Verträge stehen niemals über den Verfassungen der Nationalstaaten. Auch in Deutschland ist das so, die Verfassung hat den höchsten Rang, dann kommen das Völkerrecht, Gesetze und internationale Verträge."

OK. Belegen Sie das bitte!

@ 12:30 Wanderfalke

Vestager und Timmermans sind zweifelsohne Lichtblicke und Schwergewichte in der möglichen neuen Kommission. Und das Parlament nimmt sicher seine Funktion, die neuen Kandidat*innen "auf Herz und Nieren zu prüfen" wahr. Mal sehen, wie die Liste dann am Ende ausschaut.

10. September 2019 um 06:00 von Tarek94

>> Gleichheit der Geschlechter?
Die "Gleichheit der Geschlechter" ist keineswegs gegeben, nicht eine einzige Kandidat*in hat das Geschlecht "divers". Da ein Grossteil der Parlamentsarbeit in der BRD dafür aufgebracht wurde endlich das Geschlecht "divers" einzuführen, ist es umso erstaunlicher das dieses nun diskriminiert wird. <<
.
Danke für Ihren Beitrag, dem ich mich anschließe. Ich hatte gestern schon ähnliches geschrieben. Mein Kommentar wurde jedoch leider gerötet, warum auch immer.

12:03 von IBELIN

<< @11:44 von Sausevind
"Warum war seit Beginn unserer Demokratie - bis auf kürzlich - immer das Geschlecht MANN das Kriterium?
Wissen Sie darauf eine Antwort?"

Ja , weil das Geschlecht Mann nicht das Kriterium war, sondern die Ausbildung. <<

Sie ersetzen eine Unbekannte durch eine andere.
Selbst wenn die Ausbildung der Grund war - was sich möglicherweise widerlegen ließe:

WARUM konnten sich Frauen nicht ausbilden?
Wenn es nicht an ihrem Geschlecht lag - woran dann?

@ um 06:00 von Tarek94

komische Einstellung..
Ich will Leute die was auf dem Kasten haben und nicht dieses blöde Gerede über Geschlechter.. es ist schon schlimm mit dieser Frauenquote.. wenn die Frauen besser sind kann es auch nur Frauen geben.. die Besten an die Macht.. und BRD gibet nich mehr ist alles ein Deutschland

Neue EU-Kommission:Von der Leyens Fl.....

Wenn da nicht die "Altlasten" der vielen hochdotierten Berater aus ihrer Zeit als Ministerin wären.
Ansonsten wird ihre Hauptaufgabe sein,die von wirtschaftlichen Widersprüchen geprägte EU zusammenzuhalten.

EU-Recht hat Anwendungsvorrang gegen nationalem Recht

Da es immer wieder Thema in unserem Forum ist, die Metatgesschau solche Kommentare von den üblichen Kommentatoren freischaltet und die Tagesschau leider keinen Erklärbär zu diesem Thema liefern kann (oder will?) hier einer von vielen Artikeln in dem der Anwendungsvorrang von EU-Recht vor jeweiligen nationalem Recht beschrieben wird.

"Das Verhältnis der Rechtsordnungen wird von dem Grundsatz geprägt, dass das Recht der EU in allen Mitgliedstaaten einen Anwendungsvorrang gegenüber dem jeweiligen nationalen Recht beansprucht."

Und weiter:

"Dieser Vorrang des Unionsrechts wurde vom EuGH bereits früh (Urt. v. 15.07.1964, Az. C-6/64) erklärt und von den obersten Gerichten der Mitgliedstaaten grundsätzlich akzeptiert (vgl. BVerfG v. 09.06.1971, Az. 2 BvR 225/69)."
Quelle:
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/eugh-urteil-c4217
-vorrang-gesetz-europaeisches-nationales-recht-europa-eu-union/

@Nebutzer 06:47, Unterträgliches Postengeschacher

Zitat: "Und jetzt ernennt sie irgendwelche anderen Leute, die vermutlich auch nie gewählt wurden."

Vestager und Timmermanns sind gewählte Parlamentarier im EU Parlament, zumindest dahingehend ist ihre Aussage schon einmal falsch. Die restlichen Personalien sind noch garnicht bekannt. Ihre Aussage ist also weder belegt noch basiert sie auf bekannten Leaks, sie ist schlicht #FakeNews.

um 11:39 von spax-plywood

>>"..Timmermans wurde nicht etwa wegen heimlichen Paukens für Thermodynamik und Elektrochemie auf den Posten gehoben sondern weil man ihn anderweig nicht haben wollte. Ebenswenig wie Vestager noch nie einen EPROM beschrieben hat und nun auf Digitales macht. Ungeeignete Berufe und mangelhafte Qualifikationen, das ist das Hauptproblem bei diesem Verein..."<<

Ich musste gerade das von Ihnen Gesagte an unsere deutsche Ministerbesetzung spiegeln und ist das bei uns im Kleinen nicht genauso? Mann denke hier nur an einen Herrn Maas?

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