Das Ibiza-Video über FPÖ-Chef Strache brachte im Mai Österreichs Regierung zum Scheitern. Gut drei Wochen vor der Neuwahl scheint die Affäre nicht nur für die Ex-Koalitionäre ÖVP und FPÖ vergessen. Von Clemens Verenkotte.
und ist zurückgetreten .Eine Auflösung der Regierung wurde vorschnell beschlossen .was spricht dagegen die vorherige Koalition wieder fortzusetzen ?
da hört man so rein gar nichts mehr- auch nicht über Auftraggeber und Hintermänner. Hamburg fühlt sich nicht für die Klage zuständig, Spanien wohl auch nicht. Gegen den Wiener Anwalt wird ermittelt und gegen den zwielichtigen Sicherheitsfirmenchef aus München auch- aber auch da keine neuen Nachrichten, wohl wegen laufenden Ermittlungen. Möglich, dass erst nach der Wahl neue Erkenntnisse veröffentlicht werden und die Bombe platzt
hat die richtigen Konsequenzen aus der Ibiza -Affäre gezogen, Verantwortung übernommen und damit auch seine Kanzlerschaft riskiert.
Ich bin sicher, dass er auch der neue Kanzler der Republik Österreich wird in einer erneuerten Koalition mit der FPÖ.
eigentlich konkret vor ?
Obwohl die SPÖ durch den Regierungssturz keine besseren Umfrageergebnissen hinbekommen hat, kann man ihr trotzdem gratulieren . 20 % sind aus deutscher Sicht Traumergebnisse.
Ich finde die Kommentare schon sehr bedauerlich, da die Äußerungen des Herrn Strache sehr tief blicken lassen.
Wenn jetzt so einfach darüber hinweggegangen wird, sowohl von den Politikern als auch von den Wählern (und auch den Kommentatoren) spricht das meiner Meinung nach für sich selbst.
Bedenklich finde ich es besonders, wenn der Rechnungshof tatsächlich sowenige Befugnisse hat, da eine funktionierende Demokratie darauf angewiesen ist, das die Mächtigen die ihnen übertragene Macht nicht missbrauchen können.
Deshalb ist ja so kritisch, wenn Unabhängigkeit der einzelnen Gewalten (Legislative, Judikative und Exekutive [und auch Presse}) eingeschränkt wird, z.b. Türkei, Polen und durch Diffamierung auch in anderen eigentlich ehrbaren Demokratieen.
@15:44 von eine_anmerkung
Das war nicht nur ein Fehler von Herrn Strache (Es sei denn sie meinen, dass er sich hat erwischen lassen)
Zitat: "Ibiza-Affäre - war da was?"
Nein, nicht wirklich!
Außer dass ausländische Mächte gegen eine demokratisch gewählte und höchst erfolgreiche und beliebte Regierung in Österreich mit kriminellen Mitteln geputscht haben.
Es muss noch untersucht werden, wer hinter den kriminellen Machenschaften rund um das Ibiza-Video steckt, Geldgeber, Finanziers, Verbindungen zu politischen Parteien, Verstrickungen zu Medien ... all das muss bis ins letzte Detail aufgeklärt werden!
Bis wann ist das erledigt?
Diese Ibiza-Affaire ist natürlich eine Katastrophe für Österreich und bedeutet eine Zäsur für eine erfolgreiche Politik der ÖVP-FPÖ-Regierung für die Österreicher:
1. Beendigung der Schuldenpolitk der Vorgängerregierung
2. Entlastung der Bürger/Senkung der Steuern- und Abgabenlast.
3. Beendigung der Politik der offenen Grenzen/der illegalen Massenmigration
Kurzum: die ÖVP-FPÖ-Regierung hat die gröbsten Fehler zu behoben, die die ÖVP-SPÖ-Vorggängerregierung versucht hat.
Man kann nur hoffen, dass die Österreicher so schlau sind und sich durch den lamentablen Fehler Straches nicht dazu verleiten lassen, diese erfolgreiche und an den Interessen der Österreicher orientierte Politik der FPÖ/ÖVP bei den anstehenden Neuwahlen abzustrafen.
Dann kann man ja den Herrn Strache nebst Parteikollegen gleich wieder in die Regierung holen und ihn wieder zum stellvertretenden Regierungschef schlagen, wenn dessen Werte und Weltbild für die Österreicher schon wieder salonfähig sind. Und den Herrn Kickl gleich mit, obwohl Kurz ihm als Innenminister nicht einmal zugetraut hat, dass er mögliche strafrechtliche Ermittlungen in Sachen Ibiza mit der gebotenen Sorgfalt und ohne politische Einflussnahme durchführen lassen würde.
Solche Politiker, deren Kapriolen für die österreichischen WählerInnen schon innerhalb von zwei Monaten vergessen sind, brauchen wir bestimmt.
Wahrscheinlich bekommen die ÖsterreicherInnen genau die Regierung, die sie auch verdienen. Genügend Schönschreiber haben sie in diesem Forum ja schon gefunden.
Mit besoffenem Kopf (und was sonst noch so alles eingenommen wurde) sollte man eben keine Politik machen. Hat Salvini auch erfahren müssen. Denn Kinder und Betrunkene sagen die Wahrheit, was für Rechtspopulisten sehr gefährlich werden kann.
Was wirft man diesem Strache eigentlich konkret vor ?
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Korruption? So nach dem Motto: "Kauf du einige österreichische Zeitungen auf und mach ordentlich Propaganda für die FPÖ, dafür bekommst du im Gegenzug ein paar lukrative Aufträge, wenn wir an der Macht sind."
Die Koalition aus der Kurz-Liste, die die ÖVP gekapert hatte, und der Strache-hörigen FPÖ hat keine hervorragenden Ergebnisse geliefert, auch wenn Sie - wie bei Ihren Kommentaren zu fast jeder Regierung unter Beteiligung von Rechtspopulisten - von "hervorragenden Ergebnissen bei der Bekämpfung illegaler Massenmigration" fabulieren. Was diese Regierung schon durch den primitiven Wahlkampf von Kurz "hervorragend" hinbekommen hat, ist die Sündenbockgenerierung ("Die Flüchtlinge sind schuld" bei jedem Thema) jenseits der gesellschaftlichen Realität; darauf fällt ein gewisser Prozentsatz in unübersichtlichen Zeiten mit Sehnsucht nach klaren megaautoritären einfachen "Wahrheiten" herein. Leider. Da braucht es Bildung und Information.
Klar doch
Auch wir haben die Regierung die wir verdienen
viele österreichischen Wähler der SPÖ und besonders Frau Rendi-Wagner deren Verhalten verübeln! Die Koalitionsregierung zwischen ÖVP und FPÖ war schon geplatzt durch den Rücktritt von Strache. Der unnötige Mißtrauensantrag gegen Kurz zeugte nicht unbedingt von "staatspolitischer " Verantwortung, sondern eher von Schmollen, Nachtreten und "Heimzahlen". Damit soll das Verhalten von Strache weder entschuldigt oder relativiert werden Und ob das Thema "Krickl" wirklich so explosiv ist, wissen weder wir, noch die österreichischen Medien!
Es war ein Kurz-Freund, der in die Kronenzeitung einstieg. Der liberale Chef wurde gegangen, und durch einen der ÖVP ergebenen ersetzt.
Die "hohen Wahlkampfspenden an die ÖVP, die in kleineren Tranchen und damit noch "gesetzeskonform" überwiesen wurden, die mangelnde gesetzliche Kontrollbefugnisse des Rechnungshofs, den Parteien tief in die Kassen zu schauen" - es sagt Einiges über die Wähler aus, wenn dann Kurz immer noch vorn liegt.
"Die Vernichtung von Festplatten durch externe Unternehmen sei ein rechtskonformer Vorgang, heißt es in mehreren Antworten von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein auf parlamentarische Anfragen aus Anlass der "Schredder-Affäre". Auf den Speichern hätten sich nur temporäre Daten befunden, die nicht unter das Bundesarchivgesetz fielen, hieß es am Montag weiter. Daher könne ausgeschlossen werden, dass es sich um zu archivierende Daten gehandelt habe."
Spiegel online
https://tinyurl.com/y4gon4ty
Da ändert sich auch nichts dran, wenn man einen falschen Namen angibt und es doppelt machen lässt...Man weiss aber nicht was das für Daten waren...Ein Schelm wer dabei böses denkt ;)
Da haben sich ja die richtigen gefunden zum gegenseitig bestärken.
Auch wenn es Ihnen nicht passt - das ist die Wahlprozedur.
Die Wahlleitung hat den Ablauf der Kandidatenkür der Afd Landeswahlliste überprüft und beanstandet. Die Afd ist (wie vorgesehen) vor ein ordentliches Gericht gezogen und hat zum Teil Recht bekommen. Und jetzt hat die Afd wieder die Möglichkeit vor Gericht den fehlenden Platz zu erstreiten.
Das ist ein rechtsstaatliches Verfahren.
Diese Verfahren stehen in anderen Ländern leider nicht zur Verfügung.
Um aber auf die Situation in Österreich zurückzukommen, hoffe ich das sich jeder Wähler das sogenannte "Ibiza-Video" vor seiner Wahlentscheidung noch mal ansieht.
Mit Verlaub: FPÖ -Strache hat in dem Ibiza-Video den österreichischen Staat verraten und verkauft, um parteipolitischen Nutzen zu ziehen. Sein Verhalten war möglicherweise nicht strafbewährt, aber letztlich in höchstem Maße schäbig. Sein Rücktritt war die notwendige Konsequenz. Es waren auch nicht ausländische Mächte, die Strache zu Fall gebracht haben. Er selbst hat sich als unfähig und charakterlos disqualifiziert.
Kurz hat politischen Instinkt und deshalb die Reißleine gezogen, um den eigenen Kopf zu retten; Stil und Charakter hat er nicht nur in meinen Augen offensichtlich nicht, auch wenn er die Klaviatur Knigge-konformem Benehmens zu spielen weiß und sich so das Image des idealen höflichen Schwiegersohnes zulegen möchte.
Da hat doch die SPÖ geputscht und geglaubt bei Neuwahlen bessere Karten zu bekommen,leider sind es nur Luschen und die ÖVP/FPÖ gehen gestärkt aus den Wahlen hervor.Wetten?
"Herr Strache hat sich nicht strafbar gemacht
und ist zurückgetreten .Eine Auflösung der Regierung wurde vorschnell beschlossen .was spricht dagegen die vorherige Koalition wieder fortzusetzen?"
Einiges, wenn man das Ibiza-Video als gravierenden Verstoß dagegen ansieht, zum Wohle der österreichischen Demokratie zu handeln und man auch noch das Nachtat-Verhalten von Herr Kickl hinzu nimmt.
Nichts, wenn man einfach zur Tagesordnung übergeht und die Mehrheitsverhältnisse im Parlament eine erneute Koalition hergeben.
In Kürze:
Einiges- oder nichts.
Welche waren es denn dieses Mal? Wallstreet, Hollywood, George Soros?
Wenn es mal wieder rechtsradikale Entgleisungen gibt sind das entweder bedauerliche Einzelschicksale oder es ist ja alles schon ewig her oder eben lanciert durch irgendwelche obskuren ausländischen Mächte.
Straches Auftritt in dem besagten Video war nicht kriminell aber schwerst peinlich und zeichnete ein eindeutiges Bild mit welch undemokratischen Gedankenspielen der Mensch sich trägt (und auf welch beunruhigend naiv-dümmliche Weise er es tut).
Selbst wenn man mit der FPÖ sympathisieren sollte, wieso kann man nicht klar sagen das HC Strache ein zutiefst schädliches und unmoralisches Denken an den Tag legte anstatt mit Händen und Füssen zu versuchen es irgendwie beiseite reden zu wollen.
Hat er nicht "der Sache" damit geschadet oder sowas?
das es der ehemalige Kanzler Kurz wieder schafft,trotz seines Alters ist er der beste Politiker den wir in Europa haben und da können sich alle aber auch alle was abschauen besonders die Politiker hier in Deutschland ,welche sage ich nicht aber jeder weiss wer gemeint ist .
Drücke ihm die Daumen das er es schafft
"...Man kann nur hoffen, dass die Österreicher so schlau sind..."
Ich sehe das so: FPÖ raus SPÖ rein, fertig ist die richtige Koalition. Und natürlich niemals mehr Strache.
"...Strache hat einen Fehler gemacht ..."
Stimmt und sich total blamiert. Für Staatsämter auf Dauer ungeeignet. Ich sehe das so: FPÖ hat Pause.
claudio_im_osten
Zitat " Genügend Schönschreiber haben sie in diesem Forum ja schon gefunden. "
.... dürfen Menschen hier in diesem Forum nicht eine eigene Meinung dazu haben, oder sollten die erst Ihre Meinung einholen, was sie dazu zu sagen haben, damit sie nicht gleich wieder in eine Ecke gestellt werden,die wir ja zur Genüge schon kennen ?
Sie haben zwar nicht die Meinung dieser Foristen hier in eine bekannte Ecke gestellt,aber dafür haben Sie eben nur das Wort Schönschreiber benutzt.
Toll, was Sie für eine Meinung über Andersdenkende haben.
"...was spricht dagegen die vorherige Koalition wieder fortzusetzen ?..."
z. B. ein Innenminister Kickl?
Außer dass ausländische Mächte gegen eine demokratisch gewählte und höchst erfolgreiche und beliebte Regierung in Österreich mit kriminellen Mitteln geputscht haben
Welche ausländischen Mächte ?
Welche krimminelle Mittel ?
Welcher Putsch?
"...in einer erneuerten Koalition mit der FPÖ..." Sile meinten sicher "...in einer neuen Koalition mit der SPÖ..."
Sie haben natürlich zu 100% recht; und es würde mich sehr wundern, wenn der werte Mitkommentierer Bot... das nicht auch wüsste. Es ist allerding quasi reflexhaft die Reaktion, in solchen Situationen den Spieß umzudrehen und den Täter zum Opfer zu machen. Zig mal geübt - zig mal durchschaut - zig mal wiederholt...
der neugewählte Kanzler wird wieder der alte sein. Kurz hat es nicht geschadet, aber ich habe keine Glaskugel,deshalb abwarten.
war gerade mal wieder in Österreich unterwegs und denke, die kommenden Wahlen werden hier erstaunen - würde mich nicht wundern, wenn der Sieger die ÖVP mit Herrn Kurz heißen würde und er sogar alleine regieren könnte. Für die SPÖ sieht es zappen düster aus.
HappyTogether
Zitat : ,, Da haben sich ja die Richtigen gefunden zum gegenseitigen Bestärken "
Auch wenn es Ihnen nicht passt, aber es finden sich immer welche , die auch gleiche Ansichten vertreten . Die suchen sich ja nicht erst,nein,die haben die gleiche Überzeugung in bestimmten politischen Dingen. Was ist da Ihrer Meinung nach verwerflich?
Das Sie die AfD gleich hier mit ins Spiel bringen , zeugt doch nur davon, dass die AfD wirkt, auch wenn es nicht um die AfD im Forum geht, sondern um Österreich. Die AfD scheint bei manchen Leuten nur durch das Kürzel AfD schon Alarme auszulösen.
Was die Wahlen in Österreich anbelangt, so sollten doch die Wähler in diesem Land entscheiden, welche Parteien sie wählen und wer die Regierung bilden soll. Damit müssen doch die Österreicher klar kommen und sie sind bis auf die Strache-Affäre gut mit dieser Koalition gefahren. Diese Koalition wird es wahrscheinlich wieder werden, wenn der Herr Kurz nicht allzu viel noch schmollt.
Mich würden eben auch die Hintergründe interessieren und vermutlich Millionen Österreicher auch: Wer hat die Falle in Auftrag gegeben und finanziert mit welchem Motiv? Diese Methoden kannte man bisher von Geheimdiensten. Die Stasi war da recht weit vorne
Naivität bei Zusammenkunft mit bezahlten Ganoven ,über Monate geplante Denunzierung durch seine Gegner .
Haben Sie es wirklich vergessen - oder gibt es Gründe dafür, dass Sie hier etwas rudimentär verwechseln: Hr. Strache ist nicht das Opfer, sondern der Täter, der anbot, Pressefreiheit und Unbestechlichkeit im Amt für eine gelenkte Zeitungskampagne zu verscherbeln; daran ändert auch Ihre immer wieder bei zig Meldungen per copy&paste eingefügte numerische Liste der Schlagworte nichts.
"...Für die SPÖ sieht es zappen düster aus...."
nach den Umfragen aber nicht.
"war gerade mal wieder in Österreich unterwegs und denke, die kommenden Wahlen werden hier erstaunen - würde mich nicht wundern, wenn der Sieger die ÖVP mit Herrn Kurz heißen würde und er sogar alleine regieren könnte."
Ich bin nächste Woche in Österreich unterwegs, aber dass mir das Kompetenz für Wahlprognosen verleiht, glaube ich nicht.
>>.... dürfen Menschen hier in diesem Forum nicht eine eigene Meinung dazu haben, oder sollten die erst Ihre Meinung einholen, was sie dazu zu sagen haben, damit sie nicht gleich wieder in eine Ecke gestellt werden,die wir ja zur Genüge schon kennen ?<<
Doch, Sie dürfen Ihre eigene Meinung haben. Und Sie dürfen diese auch äußern. Wirklich!
Die Crux ist nur, dass man sich mit seiner Meinung immer selbst in eine „Ecke“ stellt. Deshalb braucht man auch Mut, wenn man seine Meinung äußert, denn wenn man sicher wäre, dass der Andere seine Meinung teilt, bräuchte man sie ja nicht mehr zu äußern.
Um es deutlich zu sagen: An der von Ihnen kritisierten Kontroverse erkennt man geradezu eine reale Meinungsfreiheit. Ohne diese dürften Sie nämlich eines nie tun: Sich in irgendeine Ecke stellen!
Auch mit „Meinungsfreiheit“ muss man also umgehen lernen. Kann man aber!
Was beklagen Sie denn eigentlich? Dass es hier etliche Kommentierende gibt, die sich klar und deutlich dagegen aussprechen, Leute wieder mit politischer Verantwortung zu betrauen, die für eine gelenkte Zeitungsübernahme Regierungsaufträge zusagten und damit sowohl Pressefreiheit wie die Unbestechlichkeit im Amt in die Tonne klopfen? Ich finde es völlig in Ordnung, Kommentierende, die das zu decken oder zu verdrehen versuchen, als "Schönschreiber" zu bezeichnen. Hier im Forum hat man tatsächlich eine Meinung zu Andersdenkenden und kann sie auch äußern, solange sie nicht persönlich verletzend und diffamierend ist. Alles gedeckt durch die Meinungsfreiheit.
Gegenfrage ,Sie Wissen wer es war ?
Meine Vermutung ist, dass Ihre Antwort dem Usern Sisyphos3 und anderen durchaus bekannt ist; sie stellen diese scheinbar unschuldig daherkommende Frage gern immer wieder auf's neue, weil sie meiner Einschätzung nach darauf setzen, dass bei manchen das politische Langzeitgedächtnis erschreckend schwach ist - womit sie leider manchmal recht haben: Es gibt tatsächlich Menschen, die nicht mehr auf dem Schirm haben, dass in dem Videomaterial Hr. Strache es mit Pressefreiheit, Rechtsstaatlichkeit und verantwortlichen Amtsausführungen nicht so genau nahm. Deshalb ist es wichtig, daran glasklar zu erinnern.
Sie werden uns doch jetzt nicht vormachen wollen, dass Strache ein unschuldiges Opfer war, das sich überhaupt nichts von diesem Treffen versprach und der aus Jux und Dollerei die Kronenzeitung an die Russen verscherbeln wollte. Man hat ihn nicht denunzieren müssen, das hat er selbst und er hat sich natürlich vor aller Welt tüchtig blamiert.
Mich würden eben auch die Hintergründe interessieren und vermutlich Millionen Österreicher auch: Hat Strache auch an anderen Orten zu anderen Zeiten solche Zusagen gemacht jenseits von Video-Beweis-Dokumentationen? Was hat er in diese Richtung in Auftrag gegeben und finanziert mit welchem Motiv? Diese Methoden kannte man bisher von Nicht-demokratischen Systemen. Die Stasi war da recht weit vorne.
Hat die SPÖ gedacht, der Wähler vergisst, dass die SPÖ mit den Rechten gemeinsame Sache gemacht hat beim Misstrauensvotum gegen Kurz. Nein, der Wähler hat nicht vergessen, dass die SPÖ aus reinem Machtkalkül gemeinsam mit den Rechten im Bett lag. Das kostet eben mehr Stimmen, als das es Stimmen bringt. Völlig normaler Prozess
den diese Kurzzeit-Regierung getrieben hat. Und nichts darüber wieviele Burschenschafter
plötzlich hochbezahlte Posten übernehmen und unglaublich viel bezahlte Überstunden leisten und schreiben durften. Weiß Herr Verrenkotte was Burschenschafter sind ??
... dass die SPÖ nicht profitiert.
Gut für Österreich - gut für Europa.
Ich finde, dass korrupte Politiker von jeder weiteren Kandidatur ausgeschlossen sein müssten.
Ich freue mich schon an den Wahlausgang in Österreich, dann wird es wieder interessant in der Berichterstattung. Dann kommt wieder Farbe in das Meinungsforum.
Braun ist doch gar keine richtige Farbe.
21:41 von Peter Goge
Strache
Ich finde, dass korrupte Politiker von jeder weiteren Kandidatur ausgeschlossen sein müssten.
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Und ich finde, dass gegen Politiker, die einen Rechtsstaat sabotieren sogar die Staatsanwaltschaft ermitteln muss.
Strache hat einen Fehler gemacht und die Konsequenzen gezogen und damit sollte endlich mal gut sein. Die Koalition zwischen FPÖ und ÖVP hat beispielsweise in der Bekämpfung der illegalen Massenmigration hervorragende Ergebnisse erzielt und alleine deswegen ist das Flüchtlingsthema nicht mehr so akut in Österreich wie in der Vergangenheit. Es wäre auch für die EU sicherlich gut wenn diese Koalition neu aufleben würde?