Ihre Meinung zu Brexit: Johnson will in Brüssel "Tempo erhöhen"
Großbritanniens Premier Johnson hat angekündigt, dass die Beratungen zwischen seiner Regierung und der EU im September intensiviert werden sollen. Seine Reise unter anderem nach Paris und Berlin habe ihm Zuversicht gegeben.
Ist das EU-Verhandlungsteam nicht längst aufgelöst worden?
Und was will erreichen, außer später der EU die Schuld geben zu können? Vermutlich nichts, denn es gibt nichts. Er muss eine Lösung präsentieren, die er ja anscheinend kennt, aber niemandem bisher mitgeteilt hat.
Den Deal muss man allerdings gar nicht neu verhandeln: Der Backstop gilt nur solange ein Ersatz gefunden ist. Würde er einen präsentieren, den die EU annehmen kann, dann wäre er erledigt und er kann das Abkommen unterzeichnen. Allerdings ist das unmöglich, da die selbst gesetzten roten Linien das nicht ermöglichen - außer er weicht davon ab. Das Problem hatte schon May. Same procedure as every year?
Aber seien wir ehrlich, es geht in erster Linie darum, dass er später sagen kann, er hätte es ja versucht und die gemeine EU ist schuld. Und natürlich auch, damit die Kritiker der Prorogation die Klappe halten.