Labour-Chef Corbyn versucht weiterhin, einen No-Deal-Brexit zu verhindern - und selbst an die Macht zu kommen. Heute trifft er sich dafür mit Abgeordneten anderer Parteien. Von Jens-Peter Marquardt.
Das kann ins Auge gehen.Besonders wenn es zu Neuwahlen kommt.Die jüngsten Umfragen sehen da Labour(22%) nicht gut stehen.Die Torys mit 29%,die Brexit-Partei mit 14%,die Liberaldemokraten(EU-Fans) mit 21%.Die Grünen(auch EU-Fans) bei 7%.
Bei dem herrschenden Mehrheitswahlrecht wird was dabei heraus kommen(Sitze) ?
Daß er ein Altlinker ist, - ich glaube, er ist Trotzkist - macht ihn sympathisch.
Vielleicht kann er den Blairismus endlich beenden. Jemanden aus der neoliberalen Mottenkiste, braucht niemand.
"Johnson " oder Corbyn?
Die Wahl zwischen dem Angelsächsisch- Türkischen Rüpel, der seine Verhandlungspartner "turds"( Scheißkerle) nennt und seine Flossen beim Treffen mit Macron ungeniert auf den Tisch legt, und dem halb-dementen Antisemiten Corbyn ist eine Wahl zwischen Pest und Cholera.
Die eigentlichen Übeltäter sind allerdings die Drahtzieher im Hintergrund wie der Ex- Türsteher in Europas übelstem Nachtlokal(Cummings) und die brutale Wirtstochter und Ex-Pflegerin Murphy mit ihrem Freund, der nicht einmal seinen Vornamen richtig schreiben kann ( gaelisch "Seamus" und nicht "Semaus"!)
Warum eigentlich nicht ein Kämpfer für die Demokratie wie Bercow als Übergangs PM?
...oder ist Teil der Lösung.
Wenn ich diesen Artikel im Vergleich zu dem über das Ultimatum der 5 Sterne Bewegung lese, fällt mir auf, das es leider in der Politik immer seltener um Lösungen für Probleme geht, sondern nur oft nur um Personen.
In Großbritannien sehe ich momentan leider keinen führenden Politiker der Teil einer Lösung sein könnte - weder Corbyn, noch Johnson und auch nicht Farage.
Dies ist sehr bedauerlich.
Im Gegensatz dazu fand in denn Gedanken sehr interessant in Italien mit Conte einen Parteilosen Regierungschef zu haben. Leider war das Ego von Salvini zu groß.
Und damit ich keinen Applaus aus der falschen Ecke bekomme - Ich halte die selbsternannte Alternative leider auch eher nicht für einen Teil der Lösung, (zumal sie ja für die wichtigsten Probleme ja nicht einmal einen Lösungsansatz formuliert haben)
Jeder sollte für sich selbst entscheiden, ob er Teil der Lösung sein möchte und so handeln - nicht nur bei den Wahlen :)
....über Ideologiegrenzen zu springen und den Wahnsinn von BJ zu stoppen. Der Plan, das Volk wieder ins Boot zu holen, ist zu begrüßen. Ich bin mir sicher, und das haben mir britische Freunde bestätigt, daß eine zweite Volksabstimmung das Thema Brexit schnellstens in den orcus befördert ( da gehört es auch hin ).
"Wenn das Misstrauensvotum keinen besseren Zweck hat, als Corbyn zum Regierungschef zu machen, lässt man es lieber bleiben."
Da bin ich anderer Meinung. Da lehne ich mich ganz entspannt zurück und genieße die Einblicke in den nächsten Akt des Kasperletheaters. (wie war das mit dem Pop- Corn?)
"Wenn ich diesen Artikel im Vergleich zu dem über das Ultimatum der 5 Sterne Bewegung lese, fällt mir auf, das es leider in der Politik immer seltener um Lösungen für Probleme geht, sondern nur oft nur um Personen."
Das ist ein ziemlich künstlicher Gegensatz. Lösungen werden erst dann implementiert, wenn die Personen, die dahinter stehen, auch dazu in der Lage sind.
Man kann schwerlich erst Lösungen finden und dann ausgucken, wer's macht.
Es wird ja gerne der EU vorgeworfen, am bisher gescheiterten Brexit schuld zu sein. Mir ist aber noch nicht klar, was die EU überhaupt tun könnte, um den Brexit voran zu bringen.
Gibt es in GB irgendeine Variante, die dort eine Mehrheit finden würde. Bisher ist mir keine bekannt geworden.
Außer natürlich im Sinne von, die Briten behalten alle Vorteile der EU, die sie gerne möchten, dürfen alles ablehnen, was sie stört, müssen keine Beiträge mehr bezahlen und die Subventionen aus Brüssel laufen weiter. Das wäre vermutlich mehrheitsfähig.
"Labour-Chef Corbyn versucht weiterhin, einen No-Deal-Brexit zu verhindern - und selbst an die Macht zu kommen"
Er wäre wesentlich glaubwürdiger, wenn er Letzteres nicht täte.
"Daß er ein Altlinker ist, - ich glaube, er ist Trotzkist - macht ihn sympathisch.
Vielleicht kann er den Blairismus endlich beenden. Jemanden aus der neoliberalen Mottenkiste, braucht niemand."
Glauben Sie, dass es außer Ihnen noch viele gibt, die einen aus der trotzkistischen Mottenkiste brauchen?
solange Referendum bis das gewünschte Ergebnis der EU erziel wird - nämlich kein Brexit!
Wenn das mal nicht Demokratie ist!!!!
Was ist mit den die trotz allem ein Brexit befürworten? Ist das demokratisch wenn nun beim 2. oder 3. oder 4. Referendum dann endlich gegen den Brexit gestimmt wird???
Ich stimme mit ihnen überein, wenn es Personen gibt, denen es um die Lösung von Problemen gibt.
In der momentanen Brexit Situation hat sich doch gezeigt, dass es es zwar viele Mehrheiten gegen Etwas gibt, aber keine einzige Mehrheit für etwas.
Deshalb hat sich jetzt jemand bei den Tories durchgesetzt, der auch mal in Downing Street 10 wohnen wollte. Und bei Corbyn scheint es ja ein ähnlicher Ansatz zu sein.
Das meine ich damit, dass es um Personen und nicht um Lösungen geht.
Und das reine "so nicht" ist keine Lösung.
Bloß nicht!
Nicht nur dass Einer der politisch links außen steht, an die Macht käme,
dass die Agenda zur EU empfindlich stören würde,nein,
sondern Herr Corbyn ist nach Auskunft einiger Quellen wegen dem Vorwurf ausgesprochen antisemitisch zu sein,
in Verruf geraten.
Solche Leute sollen nicht regieren.
«Wenn das Misstrauensvotum keinen besseren Zweck hat, als Corbyn zum Regierungschef zu machen, lässt man es lieber bleiben.»
Ist ja eh ein recht gewöhnungsbedürftiges System im UK.
Nach dem der / die Premier "ausgeguckt" wird.
Vorsitz der stärksten Partei im Unterhaus = Premier.
Wechselt der Vorsitz, wechselt der Premier.
Hat der Vorsitz der stärksten Partei keine eigene, oder aber keine Koalitionsmehrheit mehr. Wird dann der Vorsitz der 2.stärksten Fraktion "automatisch" Premier? Regelungen, die dann nieder geschrieben sind.
Die gibt es ja nicht.
Schlägt dann die Parlamentsmehrheit der Queen wen anderen vor, wenn sie den Vorsitzenden der 2. stärksten Fraktion nicht ernannt sehen mag …?
Oder aber die stärkste Fraktion dann wen anders?
Der zwar einer der Ihren, aber nicht der Vorsitzende ist …?
Hängt dann wohl prinzipiell alles an der Queen.
Und wenn die nicht will. Dann ernennt sie eben gar niemand mehr.
Monty Phython …
Obwohl der Ansatz von Corbyn "gar nicht so dumm ist" …
Sie scheinen gut informiert zu sein über die die “familiären“ Verhältnisse der beiden Herren :-).
Befremdlich ist Ihre Beschreibung des Geisteszustandes Corbyns, den Sie “halb-dement“ nennen.
Corbyn ist zwar 70, das dürfte alles sein, auf dem Ihr beleidigendes Urteil beruht. Sturheit, Durchsetzungswille, von mir aus auch Borniertheit sind keine Eigenschaften, die im brit. Unterhaus allein auf ihn zuträfen, das haben die beiden letzten Jahre der ganzen Welt gezeigt.
JA, das ist Demokratie.
@Timur_a
"Entweder man ist Teil des Problems ...
...oder ist Teil der Lösung.
Wenn ich diesen Artikel im Vergleich zu dem über das Ultimatum der 5 Sterne Bewegung lese, fällt mir auf, das es leider in der Politik immer seltener um Lösungen für Probleme geht, sondern nur oft nur um Personen."
Halte ich für ein künstliches Konstrukt.
In GB bemühen sich die Parlamentarier - das sind nun mal Personen - darum, den ungeregelten Brexit (das Problem) zu verhindern. Corbyn bietet sich als Übergangslösung mit der Ansage an, was er zu tun gedenkt. Sollte sich für Corbyn keine Mehrheit finden, werden die sich schon auf jemand anderen einigen, um das Problem zu lösen.
In Italien bemühen sich zwei zerstrittene Parteien vorzeitige Neuwahlen (das Problem) zu verhindern. Dazu müssen wohl die Sozialdemokraten in den sauren Apfel Conte beißen, damit die 5-Sterne-Anhänger nicht von der Fahne gehen. Auch hier wird um die Lösung (evtl. nur temporär) eines Problems gerungen.
"Bei dem herrschenden Mehrheitswahlrecht wird was dabei heraus kommen(Sitze) ?"
Soweit ich weiß, hat UK kein Mehrheitswahlrecht.
Die Abgeordneten werden direkt in ihren Wahlkreisen gewählt, vergleichbar mit dem Wahlmannsystem der US-Präsidenten.
Der Gewinner bekommt den Sitz. Somit haben Umfragen im Vergleich mit Deutschland nur eine sehr eingeschränkte Aussagekraft.
So hatte die Schottische SNP bei der letzten Wahl nur 3% der Stimmen, aber weil sie viele schottische Wahlkreise gewonnen hat 35 Sitze (über 5% der Angeordneten)
Die LibDems hatten 7,4% der Stimmen, aber nur 12 Sitze.
«Demokratie und akepzeptanz eines Referndum … solange Referendum bis das gewünschte Ergebnis der EU erziel wird - nämlich kein Brexit!»
Wenn es denn ein "Referendum" gewesen wäre …
Es war eine "Befragung der Bevölkerung" im Juni 2016.
Welche die damals amtierende Regierung (vorhandene Mehrheit im House of Commons) ohne weiteres per Gesetz zu einem verbindlichen Referendum hätte erklären können.
Es hat im UK keine schriftliche Verfassung, die die Frage von "Referendum" regelt. Aber recht hohe Flexibilität, in welcher Art Regierung + Parlament mit solchen (und ähnlichen) Fragen wie dem Brexit umgehen können.
Das setzt aber voraus, dass man sich vorher (!) Gedanken macht, welche Konsequenzen so ein: "Frag mal Tralala …" wie 2016 ohne Vorbereitung nach sich ziehen kann.
Hätte man besser die Maus gefragt. Die vom WDR aus dem TV …
Gibt es eine weitere Verschiebung des Austrittstermins (Begründung: Neuwahlen). Ist das neue Parlament nicht an die Beschlüsse des jetzigen gebunden …
einst glühende Brexiteer Corbyn wird zum Brexit-Gegner...in der Politik ist offenbar nichts unmöglich, wenn die Aussicht auf Macht besteht.
Quelle:Spiegel online
"Wenn das Misstrauensvotum
keinen besseren Zweck hat, als Corbyn zum Regierungschef zu machen, lässt man es lieber bleiben."
Es geht um um die Vermeidung eines Berexits ohne Deal, um Neuwahlen und ein neues Brexit-Votum oder umgekehrt. Ich denke, das würde Corbyn schon hinkriegen ohne in dieser Übergangszeit gleichzeitig die Banken zu enteignen, sämtliche britischen Militäreinsätze zu beenden und aus der NATO auszutreten was ja so manche zu befürchten scheinen.
Der Mann ist der Chef der größten Oppositionspartei und damit erst einmal die erste Adresse nach einem Misstrauensvotum.
Ich hätte aber auch kein Problem damit, wenn sich für diesen Übergang jemand anderes finden würde, Hauptsache eine Mehrheit gegen Johnson.
Lieber Herr Karwandler,
ein ähnlicher Gedanke ging mir auch durch den Kopf.
Schade, dass Mr. Corbyn diese zwei Vorhaben nicht voneinander trennt: Den Brexit zum Wohle des Landes und das Amt des PM zu seinem eigenen Wohl.
Er hätte sonst gute Chancen, den (ungeregelten) Brexit zu verhindern und würde auch so in die Geschichte eingehen.
Lieben Gruß
...üblicherweise eine direkte und verbindliche Abstimmung.
Heißt für mich, wenn an die Demokratie im Land geglaubt werden darf, so ist ein Brexit schon lange überfällig!!!!
Die Konsequenz hätte halt vorher gewichtet und Evtl im Parlament gegen ein Referendum gestimmt werden sollen.
@Grayhawk
Richtig festgestellt `Corbyn ist ein Trotzkist`. Er hasst jede andere politische Richtung. Er will auch keine EU. Und er will auch keine freie demokratische Meinungsäußerung. Er ist kein Deut besser als Boris Johnson. Ab mit den beiden in der politischen Klamottenkiste.
Zurecht braucht die UK jetzt eine Persönlichkeit die jeder respektiert und der die Kraft hat die UK wieder nach vorne zu bringen statt zu einer Kolonie Amerikas zu werden.
"Ist ja eh ein recht gewöhnungsbedürftiges System im UK.
Nach dem der / die Premier "ausgeguckt" wird.
Vorsitz der stärksten Partei im Unterhaus = Premier.
Wechselt der Vorsitz, wechselt der Premier."
Das beruht alles auf uralten Zeiten. Es gab eine regierende Mehrheitspartei und eine Opposition. Ein hung parliament gab es erstmals 1974. Vorher war das gar kein Thema.
Die britische Verfassungsmeinung, dass sich alles aus Tradition herleiten lässt, ist überholt. Aber den Kraftakt, sich ein modernes System auszudenken, kriegen sie auch nicht hin.
"der
einst glühende Brexiteer Corbyn wird zum Brexit-Gegner"
Corbyn ein glühender Brexiteer ist ja wohl glühender Unsinn.
befürchte das der Vorstoß gegen Herr Premierminister Boris Johnson zu spät kommt. Herr Labour Chef Corbyn wird leider keine Mehrheit im House of Commons (Unterhaus) für eine zweite Volksabstimmung auf die Beine bekommt. Eventuell muss auch noch das House of Lords (Oberhaus) in das Boot genommen werden. Das Vereinigte Königreich befindet nach meiner Meinung in einer Sackgasse Normalerweise müsste der Buckingham Palast also die Queen Elisabeth II. sich einschalten. Es ist eine außergewöhnliche Situation.
Mit Mehrheitswahlrecht ist gemeint,daß der Kandidat in einem Wahlkreis,welcher die einfache Mehrheit bekommt,ins Parlament einzieht.Daraus wird sich ergeben,daß Parteien mit 7% kaum Sitze bekommen.Und eine Partei,die mit 29% landesweit am stärksten ist,vermutlich mehr als ein Drittel der Sitze.
Auszug aus dem Text:
"Corbyn als neuen Übergangsregierungschef installieren, bei der EU eine erneute Verschiebung des Austritts beantragen, eine vorgezogene Neuwahl des Unterhauses und schließlich eine zweite Volksabstimmung über Austritt oder Verbleib des Landes in der EU - das ist der Labour-Plan."
Na, das ist doch wenigstens mal ein Plan und eine öffentlich vorgetragene Absichtserklärung. Im Gegensatz zu BJ. Der kann nur drohen und rumblödeln.
Sollte es wirklich so kommen, wobei die Personalie Corbyn nicht unbedingt sein muss, dann müssen wir uns auf weitere Jahre des Verhandelns und Mauschelns einstellen. Never ending story.
Monthy Python. das trifft es auf den Punkt.
«Das beruht alles auf uralten Zeiten. Es gab eine regierende Mehrheitspartei und eine Opposition. Ein hung parliament gab es erstmals 1974. Vorher war das gar kein Thema.»
Wären der Zeichen hier mehr als 1.000.
Hätte ich Sie auch noch gefragt, ob es so ein "Hung Parliament" im UK denn schon überhaupt einmal gab. 1974 war ich 9 Jahre at …
Tja - das waren noch Zeiten im UK.
Als alles mit 2 Parteien "schön geregelt" ablief.
Wurde es brenzlig-kompliziert.
Hat man eben Marie Stewart im Kerker weggesperrt …
"Schade, dass Mr. Corbyn diese zwei Vorhaben nicht voneinander trennt: Den Brexit zum Wohle des Landes und das Amt des PM zu seinem eigenen Wohl."
Vielleicht sind Sie da Ihrer eigenen Abneigung gegen Corbyn aufgesessen und können nicht das Ziel: No-Deal-Brexit vermeiden - Brexit-Referendum - Neuwahlen, von der Ihnen unliebsamen Person trennen.
Der Mann muss demnach über ein Misstrauensvotum PM werden, um das Ziel überhaupt angehen zu können. Das ist von seinem eigenen Wohl erst einmal zu trennen, wenn er will, dann muss er.
Soll er als Parteivorsitzender der größten Oppositionspartei sagen, dass mach ich nicht, oder nö, lass mal jemand anderen ran, mich mögen die Leute ja nicht?
Gut möglich, dass sich in dieser Mehrheitsfindungsphase andere Kandidaten auftun. OK, aber er leiert es an - und das ist gut so.
Soso...dann lesen Sie doch mal nach, was Corbyn bislang bzw. vor 2019 alles so zur und über die EU von sich gegeben hat.
Ich stelle Sie in keine Ecke sondern habe klargemacht, dass in unserem Sprachgebrauch "Machtergreifung" durch ein geschichtliches Ereignis eindeutig belegt ist. Und "an die Macht kommen durch ein Misstrauensvotum" ist eben nicht "Machtergreifung", weil derjenige eben nicht die Macht ergreift, sondern parlamentarisch verliehen bekommt.
Warum regen Sie sich über diese Anmerkung und Korrektur eigentlich so auf?
Corbyn scheint ein Intrigant zu sein, der seinem Land schaden will...
Ist ja witzig, andere sagen, Johnson wäre es...
... wird zwar mit dem dritten Reich verbunden.
Das deutsche Volk wollten Ihn als Führer und auch den Totalen Krieg. Natürlich hätte er auch Machtverzicht ausüben können. Jeder Kanzlerkandidat kann sich zwischen Machtergreifung und Machtverzicht entscheiden.
Ich denke hier versucht Corbyn nur wenigstens etwas von seiner Partei zu retten. Aber seine Chancen Jonson rauszubekommen dürften gering sein. Denn die meisten Parlementarier und sogar Briten wollen den Brexit endlich durch haben.......... mit oder ohne Deal.
Jede*r Kanzlerkandidat*in kann sich nach einer erfolgten Wahl im Bundestag entscheiden, die Wahl anzunehmen oder nicht anzunehmen. Nix "Machtergreifung".
"Soso...dann lesen Sie doch mal nach, was Corbyn bislang bzw. vor 2019 alles so zur und über die EU von sich gegeben hat."
Corbyn hielt am 14. April 2016 eine Rede, in der er den Aufenthalt in der EU unterstützte. Dabei wiederholte er auch einige seiner früheren Kritikpunkte an den Strukturen der Union: "Im Laufe der Jahre habe ich viele von der EU getroffene Entscheidungen kritisiert, und ich bin weiterhin kritisch gegenüber ihren Mängeln, von der mangelnden demokratischen Rechenschaftspflicht bis zum institutionellen Druck öffentliche Dienstleistungen zu deregulieren oder zu privatisieren ". Er fasste seine Haltung als "für 'Bleiben - und Reformieren' in Europa" zusammen.
Zugegeben, Corbyns Haltung zur EU wurde nicht immer differenziert kommuniziert und gab dadurch Anlass zu Zweifeln. Aber die klare Haltung: Bleiben und Reformieren teile auch ich. Dass er ein glühender Brexiteer gewesen wäre, ist allerdings glühender Unsinn.
ich weiß nicht ob es für die Engländer klug ist den Brexit zu stoppen. Wenn ich mir die unabhängigen freien Länder in Europa ansehe (u.a. Norwegen, Schweiz, Lichtenstein, Monaco, Andorra) so ist der Lebensstandard nicht zu vergleichen mit Europa. Sie stecken ihre Einnahmen in Ihre Länder und halten sie in Schuss. England wird das langfristig auch gut tun. Auch Deutschland zahlt doppelt so viel an die EU als zurückkommt. Europa ist eben eine sozialistische Ideologie.
keinen besseren Zweck hat, als Corbyn zum Regierungschef zu machen, lässt man es lieber bleiben.