Im Juni sah es noch so aus, als würde die AfD klar stärkste Kraft in Brandenburg. Kurz vor der Wahl liegt die SPD in der ARD-Umfrage immerhin wieder gleichauf. Die Bewertung der bisherigen Regierung ist aber mau. Von Ellen Ehni.
wenn man seinen Wählerauftrag aus den Augen verliert. Die SPD hat fertig, da gibt es kein Wenn und Aber.
Die Wahlen in den ostdeutschen Bundesländern werden den Ernst der Lage verschärfen: Die SPD muss sich insgesamt programmatisch wie personell neu aufstellen und tut das gerade in einem Prozess, von dem noch nicht sicher ist, ob er auf beiden Ebenen eine Profilierung fördert; die CDU muss zeigen, ob sie der Versuchung eines weiteren Rechtsrucks - und damit einer indirekten Hofierung der "Blauen" - widerstehen kann. Und die Wähler*innen müssen sich fragen (lassen), ob eine rechtspopulistische völkisch-nationale Protestwahl auch nur ein einziges Problem wirklich anpackt - geschweige denn löst - oder nicht eher gesamtgesellschaftlich ein Problem schafft. Einige meinen ja, die afd sollte ruhig mal auf Landesebene zeigen müssen, ob sie Politik gestalten kann. Ich sage nur: mir täte jeder in Sachsen lebende Mensch leid, eine Legislaturperiode diese Truppe in Regierungsämtern ertragen zu müssen...
Die AfD lehnt die Zusammenarbeit mit "Altparteien", also alle Koalitionen ab und geht keine Regierungsverantwortung ein. Warum sollte man eine solche Partei wählen?
Erstaunlich, wie unterschiedlich die SPD in Sachsen und Brandenburg abschneidet.
Dafür muß es andere Gründe geben, als die trostlose BundesGroKo