Rettungsschiff Aquarius bei der Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge im Mittelmeer

Ihre Meinung zu Tote im Mittelmeer: UN fordern EU zu Rettungseinsätzen auf

Die UN schlagen Alarm. Sie fordern die EU auf, ihre Flüchtlingspolitik zu ändern. Angesichts der Toten im Mittelmeer sollten die Staaten wieder Rettungsaktionen starten. Der Deal mit Libyen sei keine Option.

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36 Kommentare

Kommentare

andererseits

Wer sich wirklich mit der Materie befasst weiß längst, dass es nach wie vor aus humanitären Gründen unmöglich ist, Flüchtlinge nach Libyen zurückzubringen, da ihnen Folter, Versklavung und Mord droht. Das UNHCR fordert seit längerem von den europäischen Staaten, all ihre politischen Beziehungen zur libyschen Regierung zu nutzen, um eine deutliche Verbesserung der Lage für die Menschen in den Lagern zu erreichen. Eine Rückführung nach Libyen ist inhuman - aus den bekannten genannten Gründen, die zur Kenntnis zu nehmen sich bestimmte Kommentierende hier seit Monaten beharrlich weigern. Wer Geflüchtete nach Libyen zurückbringt, macht sich mitschuldig an Folter, Versklavung und Mord; gut dass die Vereinten Nationen das heute noch einmal klar betonen.

Adeo60

Die UN haben ja recht. Das Leid der Flüchtlinge im Mittelmeer ist kaum zu ertragen. Es kann aber nicht zielführend sein, die Menschen zu animieren, in Schlauchbooten über das Mittelmeer zu schippern und von Rettungsbooten aufgelesen zu werden, zumal kein solidarisches Handeln innerhalb der EU in Sachen Verteilung erkennbar ist. Die Fluchtursachen müssen vielmehr konsequent in den Ländern Afrikas festgestellt und behoben werden. Alles andere ist "Flickschusterei".

tirilei
Andere Loesungen

Unverschaemt! Da muessen andere Loesungsansaetze her. Zum Beispiel helfen die Situation in Libyen zu verbessern damit die dortigen Haefen als sicher eingestuft werden koennen. Und weiter mit den Maghrebstaaten reden und kooperieren damit auch die bald als sichere Herkunftslaender anerkannt werden koennen. Migranten sitzen nicht "fest", der Ausdruck tut so als ob sie die freie Wahl eines Zielortes haben sollten. Das geht nicht. Ihre Situation verbessern auf jeden Fall, und gegen Menschenhandel und Misshandlung vorgehen, aber nicht freie Fahrt nach Europa als Anrecht.

geselliger misanthrop
Die UN hätten jede Autorität ....

... Flüchtlingslager in Libyen einzurichten und zu erhalten. Sie könnten den menschwürdigen Umgang mit Migrationswilligen gewährleisten.
.
Stattdessen fordern Sie andere auf ....

Der_Mahner
UN fordern?

Die UN fordern...wie nett. Wenn man selbst weder Kosten noch Folgen zu tragen hat, dann fordert es sich ganz beschwingt und leicht...

Hadbang
Als ehemaliger Seefahrer...

ist für mich ganz klar das Seenotrettung außer frage steht, Nis Randers im Hinterkopf (der Mensch als Bruder aber auch die Bereitschaft alles einzusetzen wenn Du wirklich helfen kannst) .
Aber wenn ich mir die Schlauchboote ohne Ruder, ohne Motor anschaue mit Menschen beladen die sich dann aufs Meer hinaus ziehen lassen, mit dem versprechen das ein Rettungsschiff? kommt und dies sie nach Europa herüberbringt? bitte so ein vorgehen kann ich nur schwer mit Seenotrettung in Einklang bringen. Natürlich muss weltweit etwas getan werden und dieser unsäglich Ausbeutung ein Ende gemacht werden! aber ist da ernsthaft die einzige Lösung alle nach Europa zu verfrachten? Digitalisierung 4.0, Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa Prekariat und Niedriglohn bei uns auf dem Vormarsch. Aber der Frage wann da das Boot voll ist und was eine Gesellschaft leisten und tragen kann der wird ausgewichen, aber für die Frage und Kritik stehe ich dann in der NAZI Ecke.

Nettie
Politiker müssen Verantwortung wahrnehmen statt zu feilschen

"Statt über die Verteilung von geretteten Migranten zu streiten und Schiffen mit Flüchtlingen tagelang die Hafeneinfahrt zu verweigern, sollten sie vielmehr wie früher staatliche Rettungseinsätze starten.
Das verlangten der Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) und der Chef der Organisation für Migration (IOM) in einer Erklärung in Genf. Zudem (...)"

Hoffentlich hört bei den europäischen Regierungen jemand den beiden zu. Und handelt danach. Auch hier:
"In der Vergangenheit haben staatliche europäische Schiffe (...) Tausende Leben gerettet (...). Sie sollten diese wichtige Arbeit wieder aufnehmen" (...). Hilfsorganisationen dürften nicht wegen der Rettung von Menschen bestraft und Handelsschiffe nicht angewiesen werden, die Menschen nach Libyen zurückzubringen.

>>> Libyen sei ein gefährliches Pflaster. Eine Tragödie wie der Tod von mehr als 50 Migranten, die vergangene Woche bei einem Raketeneinschlag im Internierungslager (...) umkamen, dürfe sich nie wiederholen. Die Gegend ..."

JJ54
Finger auf Europa

Anstatt mit dem Finger auf Europa zu zeigen sollte die UN sich lieber mal um die Verhältnisse in Afrika und besonders Libyen kümmern, denn dort liegen doch schließlich die Probleme. Außerdem ziehen die Migranten doch freiwillig nach Libyen, da ist es schon merkwürdig sich hinterher über die (tatsächlich sicherlich vorhandenen) schlechten Verhältnisse zu beklagen. Und die Aktion der Carola Rackete hat sich ja als großartige PR-Aktion von Panorama entpuppt, deshalb musste es unbedingt Lampedusa sein, um Italien in Panorama „vorführen“ zu können.

paule2
Warum wendet sich die UN nicht an Libyen und die afrik. Länder?

Bzw. an die Länder, die Libyen boabardiert und zu den jetzigen Zuständen geführt haben? Libyen war der bestentwickelte Staat in Afrika, der zudem das Flüchtlingsproblem gut mit der EU beherrschte. Wem war es ein Dorn im Auge?
Seltsam, daß die UN nur die Nebenwirkungen sehen will, aber nicht an der Ursache angreift.

Beere Preiss
Bitte einfach mal googeln ...

... dann wird man sehr schnell sehen das es z.B. im Jahr 2016, als die NGO Retter noch voll im Einsatz waren über 5000 Tote im Mittelmeer gab.
Nun werden die "Retter" stark ausgebremst und es sind bisher 682 Tote.
Wie also werden Leben wirklich gerettet?

NeutraleWelt

Herr Grandi und Herr Vitorino verkennen offenbar die Lage. Und die wird durch schöne Umschreibungen nicht besser, indem man illegale Einwanderer als Flüchtlinge und Asylsuchende bezeichnet.
Diese sind nicht in Libyen "gestrandet" (eine zynische Metapher im Artikel), sondern haben ganz bewußt diesen Ort gesucht, um sich eine Überfahrt nach Europa zu erkaufen.
Langsam entwickelt sich diese Situation zu einer Farce. Für eine Verschiffung nach Europa braucht man bald kein Schlauchboot mehr, um "gerettet" zu werden, alleine die Anwesenheit in Libyen reicht? Was kommt als Nächstes? Ein "ich will" ist eine Legitimation, um in jedes Land meiner Wahl einzuwandern?
Selbstverständlich steht es den beiden Herren frei, die Regierungen ihrer Heimatländer, Italien und Portugal, zur Aufnahme zu bewegen und sich um jeden zu kümmern, der eine Alimentation beantragen möchte.

Bote_der_Wahrheit
None of their business!

Zitat: "Die UN schlagen Alarm. Sie fordern die EU auf, ihre Flüchtlingspolitik zu ändern. Angesichts der Toten im Mittelmeer sollten die Staaten wieder Rettungsaktionen starten. Der Deal mit Libyen sei keine Option."

Die UN hat sich in die Migrationspolitik souveräner Staaten nicht einzumischen.

Wo kommen wir denn da hin??

Übrigens: Newsflash: es gibt in Afrika auch noch andere Länder, außer Lybien!

Ehrlich, ich erzähle da keinen Blödsinn!

Bote_der_Wahrheit
Verantwortung übernehmen ...

Zitat: "Die Vereinten Nationen haben erneut an die europäischen Regierungen dringend appelliert, ihre Verantwortung in der Flüchtlingspolitik im Mittelmeer wahrzunehmen."

Dass die UN sich in innere Angelegenheiten von Europa einmischt, ist zwar vollkommen inakzeptabel, aber ich gebe der UN Recht!

Salvini hat als Innenminister Italiens bereits Verantwortung übernommen. Mit der Schließung der italienischen Grenzen hat er der illegalen Migration nach Europa und der Schlepperindustrie erfolgreich Einhalt geboten und gezeigt, was ehrliche und entschlossene Politik bewirken kann.

Kein Mensch muss mehr im Mittelmeer ertrinken, wenn die Flüchtlingsindustrie und ihre Schiffe keine Chancen mehr haben, ihr schmutziges Geschäft mit der Hoffnung weiter zu betreiben und in Europa zu landen. Ich schlage Matteo Salvini für den Friedensnobelpreis vor, weil er eine erfolgreiche Politik der Stabilität für Europa und für die Rettung von Tausenden von Menschenleben vorgelebt hat, ein Beispiel!

Bote_der_Wahrheit
Wann übernimmt Afrika endlich Verantwortung?

Die Armutsprobleme Afrikas werden nicht in Europa gelöst. Sie können in Europa nicht gelöst werden.

Alles andere ist eine Illusion und führt ins Verderben, sowohl für Europa als auch Afrika.

Afrika hat eine Landmasse von 30 Mio. qkm. Deutschland gerade einmal eine von 0,35 Mio. qkm.

Es ist für mich unerklärlich, wieso man in Afrika nicht auch funktionierende Staaten aufbauen kann, die ausreichend Perspektiven für die Menschen vor Ort bieten!

fathaland slim
17:26, Bote_der_Wahrheit

>>None of their business!
Zitat: "Die UN schlagen Alarm. Sie fordern die EU auf, ihre Flüchtlingspolitik zu ändern. Angesichts der Toten im Mittelmeer sollten die Staaten wieder Rettungsaktionen starten. Der Deal mit Libyen sei keine Option."

Die UN hat sich in die Migrationspolitik souveräner Staaten nicht einzumischen.

Wo kommen wir denn da hin??<<

Die UN sind die Dachorganisation sämtlicher souveräner Staaten dieser Erde.

Alle sind sie dort vertreten.

Es gab mal eine Vorläuferorganisation, die nannte sich Völkerbund. Aus dem ist Deutschland am 19. 10. 1933 ausgetreten.

Wieder einmal liefern Sie einen sehr anschaulichen Beweis, in welcher gedanklichen Tradition Sie zu verorten sind.

andererseits
@16:58 Hadbang

Wir wissen oder könnten zumindest wissen, dass Fremdenfeindlichkeit oder besser gesagt Menschenfeindlichkeit auch mit der Sprache beginnt. Sie schreiben "alle nach Europa zu verfrachten": das stimmt einerseits zahlenmäßig nicht einmal ansatzweise: von den weltweit über 70 Millionen Menschen, die vor Krieg, Bürgerkrieg, Verfolgung, Unterdrückung, Dürre und anderen grausamen Lebensbedingungen fliehen, sind die allermeisten in ihren Heimatländern und Nachbarländern auf der Flucht, nur ein niedriger einstelliger Prozentsatz kommt ins reiche Europa; und andererseits "verfrachtet" man keine Menschen, sondern Dinge/Waren. Sprachlicher Respekt und ein wenig Faktenorientierung täten gut - und kosten wirklich keine große Anstrengung.
Nazi sind Sie deshalb noch nicht, aber in heutiger Zeit sollte man darauf achten, wem man mit seinen Äußerungen Rückenwind gibt; das können schnell die falschen sein, die tatsächlich brauner sind als Ihnen lieb ist.

Peter Meffert
17:30 von Bote_der_Wahrheit

Zitat:"Kein Mensch muss mehr im Mittelmeer ertrinken, wenn die Flüchtlingsindustrie und ihre Schiffe keine Chancen mehr haben, ihr schmutziges Geschäft mit der Hoffnung weiter zu betreiben und in Europa zu landen"

Zynischer geht's nicht mehr! Sie haben natürlich erfolgreich verdrängt, warum die NGOs (und die EU und Italien, als es noch eine Regierung mit Verantwortungsgefühl hatte) ihre Rettungsaktionen starteten: Weil Tausende im Mittelmeer ertrunken waren beim Versuch, nach Europa zu kommen. Wer es bis Lybien geschafft hat durch die Sahara, der lässt sich von nichts mehr abschrecken. Ein Ende der Rettungsaktionen wäre nicht das Ende der Migrationsbewegung, sondern wieder massenhafter Tod im Mittelmeer. Für Sie natürlich kein Problem.

Detektor
@'Beere Preiss' (12.07.19 17:16): Fakten!

zu "Wie also werden Leben wirklich gerettet?"

https://www.tagesschau.de/faktenfinder/hintergrund/ngo-fluechtlinge-mit…

=>

"kommen zu dem Schluss, dass die Rettungseinsätze der NGOs keinen oder nur einen geringen Einfluss auf die Zahl der Fluchtversuche über das Mittelmeer haben. So unterschieden sich die Zahl der über das Mittelmeer ankommenden Flüchtlinge laut den Studien in Zeiten mit hoher oder niedriger Rettungsaktivität kaum."
"können Flüchtlinge kaum planen, wann die tatsächliche Überfahrt über das Mittelmeer stattfinden kann. Eine entsprechende Anpassung der Abreise an Rettungsmissionen ist so nicht möglich."

Lesen & verstehen!

berelsbub

Die UN könnte mit Geld und Personal dafür sorgen, die Zustände für Flüchtlinge geradezu rosig zu gestalten. Zusätzlich dafür sorgen, dass die Häfen als sicher gelten können und schon ist alles geregelt... bis auf das wichtigste, dass ja eh keiner in Afrika bleiben möchte, nämlich ausschließlich die EU das Ziel ist. Denn verwunderlich ist ja, warum alle vor Gewalt und Krieg in Richtung Norden fliehen. Für viele der Flüchtlinge wäre Südafrika / Namibia gleich weit bzw näher dran und sicher, aber da ist der Weg in die EU natürlich etwas beschwerlicher. Es geht primär nicht um Sicherheit, es geht um die Einreise in die EU. Daher muss man ALLES dafür tun, die nordafrikanischen Staaten sicher zu machen, damit man die Flüchtlinge in sichere Staaten zurückführen kann. Dann verschwindet nämlich das Lieblingsargument, warum Flucht eine Einbahnstraße in Richtung Norden ist, im Handumdrehen. Wie gesagt, Südafrika und Namibia sind politisch stabil und sicher, warum flüchtet da keiner hin?

andererseits
@ 17:26 & 17:30 Bot...

Wer "Lybien" schreibt und von anderen Ländern schwadroniert, darf natürlich Salvini (der über aus Seenot gerettete Menschen u.a. als "Müllproblem spricht) für den Friedensnobelpreis vorschlagen... Ernstnehmen tut den Blödsinn allerdings kaum jemand. Ehrlich.

frosthorn
@Bote_der_was, 17:26

None of their business!
Zitat: "Die UN schlagen Alarm. Sie fordern die EU auf, ihre Flüchtlingspolitik zu ändern. Angesichts der Toten im Mittelmeer sollten die Staaten wieder Rettungsaktionen starten. Der Deal mit Libyen sei keine Option."
Die UN hat sich in die Migrationspolitik souveräner Staaten nicht einzumischen.
Wo kommen wir denn da hin??

Ich weiß ja nicht, welchen Einfluss Sie sich selbst zuschreiben, aber wozu die UN auffordert oder nicht, ist sicherlich NONE OF YOUR BUSINESS.

Unterstützen Sie einfach eifrig Ihre Partei, wenn Sie Erfolg haben, wird DE bald aus der UN austreten. Wo wir dann hinkommen, stelle ich Ihrer Phantasie anheim.

Ferkelchen
@ um 17:30 von Bote_der_Wahrheit

Alles absolut richtig beschrieben.

dilbert_66
@tirilei

In einer Welt des globalen freien Verkehrs von Waren, Geld und Dienstleistungen ist es nicht nur zynisch, für Menschen "Grenzen" zu definieren, die sie nicht überschreiten dürfen und Territorien, von denen sie sich fernzuhalten hätten, es ist schlicht und ergreifend in der ursprünglichsten Bedeutung des Wortes sinnlos.

Jede Maßnahme und jede Strategie, die jetzt darauf abzielt, Menschen auf der Flucht vor den Auswirkungen unserer Wirtschaftsweise zu Menschen zweiter und dritter Klasse zu erklären und einen geringeren Stellenwert einzuräumen, als Gütern und Dienstleistungen, ist von vorneherein zum Scheitern verurteilt.

Der_Europäer
Ja was machen mit den vielen Flüchtlingen

Egal wie wir EU/Europa das machen in Zukunft, die Flüchtlinge, vorallem die aus Afrika, müssen aufgenommen und geholfen werden. Das ist unsere moralische Pflicht.
Ich erinnere an die Kolonialzeit vor ca. 150 Jahren. Als halb Europa der Meinung war die "Zivilisation" dort einführen zu müssen. Die Regierungen oder den Menschen dort wurden nicht mal gefragt ob sie das überhaupt wollten. Es wurde einfach gemacht. Das wir überhaupt darüber diskutieren ob oder wieviel wir helfen ist schon ein Unding.

Barbarossa 2
17:30 von Bote_der_Wahrheit

Ganz ihrer Meinung.

falsa demonstratio
Am 12. Juli 2019 um 17:16 von Beere Preiss

<< Nun werden die "Retter" stark ausgebremst und es sind bisher 682 Tote.
Wie also werden Leben wirklich gerettet?
>>

Jeder Tote ist einer zuviel.

Vielleicht hätten auch die 682 gerettet werden können oder die 72 von denen die TS hier parallel berichtet.

Ich empfinde Ihre Argumentation als zynisch.

frosthorn
@Bote_der_was, 18:35

Die Armutsprobleme Afrikas werden nicht in Europa gelöst …

Ich glaube, diesen Beitrag kennen wir inzwischen alle auswendig. Sie stellen ihn ja mit großer Regelmäßigkeit hier wortgleich ein, bisweilen auch mehrmals täglich.
Für Diskussionen wie diese hier wünschte ich manchmal, die copy-and-paste-Funktion wäre nicht erfunden worden.

Bote_der_Wahrheit
@Am 12. Juli 2019 um 18:37 von fathaland slim

Zitat: "Alle sind sie dort vertreten.

Es gab mal eine Vorläuferorganisation, die nannte sich Völkerbund. Aus dem ist Deutschland am 19. 10. 1933 ausgetreten.

Wieder einmal liefern Sie einen sehr anschaulichen Beweis, in welcher gedanklichen Tradition Sie zu verorten sind."

Seit wann und wo ist vereinbart, dass sich die UN in die Justiz und die Migrationspolitik eines souveränen Landes einmischen kann???

Der UN Migrationspakt zählt nicht. Der ist nicht verbindlich. Schon vergessen?

You are damn right ... ich bewege mich auf dem Boden des Rechtsstaates.

Das sollten Sie auch tun!

nie wieder spd

Soviel bekannt ist, treiben sich gerade im Mittelmeer genügend Schiffe aus aller Welt herum, dass die Rettung von Flüchtlingen wohl nicht den privaten Rettungsorganisationen überlassen werden muss.
Die USA könnten gleich mehrere tausend Flüchtlinge auf einem Flugzeugträger unterbringen. Aber die schaffen damit auch lieber weitere Fluchtursachen. Frankreich und Großbritannien schippern da herum und hätten Platz auf ihren Schiffen und Grund genug den Flüchtlingen zu helfen.
Hat die UN diese Länder und vor allem diese Schiffe auch schon aufgefordert zu helfen?
Warum nicht?
Der Westen schafft einen Fluchtgrund nach dem anderen ohne seine Bevölkerungen um Erlaubnis zu fragen und danach drücken sie uns die Flüchtlinge aufs Auge!
Soll die UN doch erstmal dafür sorgen, dass keine Fluchtursachen geschaffen werden.
Da guckt aber auch die UN seit Jahrzehnten nur zu oder ist ohnmächtig!

Bote_der_Wahrheit
@Am 12. Juli 2019 um 18:50 von Peter Meffert

Zitat: "Zynischer geht's nicht mehr! Sie haben natürlich erfolgreich verdrängt, warum die NGOs (und die EU und Italien, als es noch eine Regierung mit Verantwortungsgefühl hatte) ihre Rettungsaktionen starteten"

Da haben Sie völlig recht!

Zynischer geht es nicht!

Zuerst gerieren sich die NGOs als sog. "Seenotretter" und setzen damit einen Anreiz für die kriminelle Schlepper, noch mehr Menschen auf Seelenverkäufern auszusetzen.

Und dann beklagen die gleichen NGOs, dass so viele Menschen auf dem Mittelmeer ertrinken.

Wenn das nicht zynisch ist, weiß ich es auch nicht!

Man kann es sich nicht ausdenken!

dilbert_66
@Beere Preiss

2016 kamen noch fast 400.000 Flüchtlinge über das Mittelmeer, im ersten Halbjahr 2019 waren es gerade noch 40.000, also gut 10%. Bedingt durch das Ende von "Mare Nostrum" und den eingeschränkten Aktionsraum von Frontex und Triton fehlten 2015/16 geeignete Seenotrettungsschiffe vor Ort, so dass Handelsschiffe einen bedeutenden Anteil an den Rettungseinsätzen zu tragen hatten, die aber ungeeignet und unvorbereitet waren und die Zahl an Ertrunkenen schnell in die Höhe trieben. Die aus Privatinitiativen spontan entstandenen NGO's konnten die Lücken in der Seeüberwachung und Seenotrettung nur langsam schließen.

Inzwischen steigen die Zahlen an ertrunkenen Flüchtlingen wieder an, weil die privaten Initiativen massiv behindert werden und Behörden auf beiden Seiten des Mittelmeeres in Seenot geratene Flüchtlinge zunehmend ignorieren und offenbar die Zeit die Probleme auf See lösen lassen wollen.

Das ist fahrlässige Tötung durch unterlassene Hilfeleistung.

Mass Effect

Warum gibt es eigentlich keine UN-Blauhelmmission um die Lager um Vernünftige Zustände in ihnen zu gewährleisten. Damit wären allen schon viel geholfen und es müsste niemand mehr auf See sterben.

morgentau19

Warum fordert die UN Europa zur Rettung auf?

Warum wird nicht Afrika aufgefordert, Geflüchtete zu retten?

Immerhin werden Flüchtlinge näher der Afrikanischen Küste als Europa gerettet.....hier käme Ägypten, Tunesien usw.....in Frage.

Die Geretteten können in afrikanische Länder verteilt werden, wo es keine Bedrohung für das eigene Leben gibt.

Das ergibt viel mehr Sinn!

frosthorn
@hinterdiefichte, 20:05 re @frosthorn

Was ist jetzt hier Ihr inhaltlicher Beitrag? Oder wollen Sie den Foristen „Bote der Wahrheit“ einfach nur trollen?

Wie ich schon schrieb: der Forist hat den buchstäblich identischen Beitrag hier mit großer Regelmäßigkeit eingestellt. Viele Kommentatoren haben ihm geantwortet und ihn aufgefordert, seine Ausführungen zu differenzieren. Dazu war er aber nicht zu bewegen, geschweige denn dazu, auch nur eine Silbe an seinem Post zu überarbeiten oder verständlicher zu formulieren oder gar Fragen zu beantworten. Von einer Bereitschaft zur Auseinandersetzung mit anderen Diskussionsteilnehmern war also nicht ansatzweise etwas zu erkennen.

Es ging mir darum, einen seriösen Diskussionsstil anzumahnen, den ich so nicht für gegeben halte. Unter "trollen" verstehe ich etwas anderes.

andererseits
@20:05 Hinterdiefichte

Der User frosthorn macht eindeutig klar, worum es ihm geht: Er bittet bzw. fordert den User "Bot..." auf, nicht ständig den gleichen Beitrag zu posten. Ich unterstütze das ausdrücklich.

wie-
Rechtsstaatlichkeit, kurz erläutert

Zu: 19:43 von Bote_der_Wahrheit

Ganz bestimmt bewegen Sie sich auf dem Boden des Rechtsstaats. Allein bei den Artikeln 1 bis 16 GG kommen Sie regelmäßig in's Straucheln, wie Sie in Ihren vielen Beiträgen gerne zur Schau stellen.

Bitte erinnern Sie sich, was Rechtsstaatlichkeit bedeutet: die souveräne Nation namens Bundesrepublik Deutschland hat sich zu vielen Konventionen, Verträgen und Grundsätzen der UN selbst verpflichtet, genauso wie übrigens der supranationale Staatenbund namens EU. Rechtsstaatlichkeit heißt Verlässlichkeit und Regeltreue, ergo Verbindlichkeit zu selbst eingegangenen Verpflichtungen.

Aber das wissen Sie ja selbst, oder?