Das Europäische Parlament hat den Italiener Sassoli zu seinem Präsidenten gewählt. Der Sozialdemokrat wird in der ersten Hälfte der fünfjährigen Wahlperiode amtieren. Danach soll die Europäische Volkspartei übernehmen.
Zu Herrn Sassoli kann ich nicht viel sagen.
Ich habe mir vorgenommen bei der nächsten EU Wahl nicht teilzunehmen.
Für mich ist Frau Von der Leyen ein "NO GO".
Als Familienministerin hat sie meiner Einschätzung nach Nichts hinbekommen.
Die Kinderarmut stieg weiter und steigt weiter an, dazu passend heute Abend eine Doku im ZDF.
Als Verteidigungsministerin haftet ihr der Ruf nach Klüngelei an was die Beraterverträge angeht. Es wird mit Millionen der Beitragszahler so um sich geworfen als gäbe es kein morgen.
Und was die Bundeswehr angeht ist sie für mich ein Totalausfall.
Ich erinnere an die PR Maschinerie wo sie vor einem Transportflugzeug posiert um Werbung für sich zu machen.
Folgende Frage :
Was passiert wenn Sie vom EU Parlament abgelehnt wird ?
Bleibt sie dann weiterhin Verteidigugsministerin oder wäre es nicht konsequent hier zurück zu treten.
Ich bereue es an der EU Wahl teilgenommen zu haben !
An der nächsten nehme ich zu 100 % nicht teil !
Was für eine ver....äppelung :(
Was man seit Wochen zu dem Brüsseler Thema hört und liest, ist unwürdig und eher entmutigend. Ein häßliches Zeichen, daß die EU-Organisation hier wieder in die Welt schwitzt. Wohl nicht untypisch für das Projekt der Ehrgeizigsten.
Erst mal Glückwunsch an Herrn Sassoli, möge er sein Amt würdevoll ausfüllen.
Aber vdL als Kommissionspräsident?
bitte nicht, wann endlich nimmt Deutschland die EU ernst?
Es ist doch ein Trauerspiel, dass die SPD und Union selbst für Spitzenämter nur Politiker schicken, die daheim entweder verbrannt sind oder ihren jeweiligen Parteichefs unbequem.
vdL gehört zur Kategorie verbrannt, ob si nun Schuld ist am Zustand der Bundeswehr oder nicht, der Zustand ist eine Katastrophe, sie ist die Chefin, sie ist Verantwortlich.
Den Traum von der Kanzlerschaft wird sie ein für alle mal abgehakt haben... warum also kein tolles EU-Pöstchen?
Den jungen Wählern ist die EU ungemein wichtig, genau wie die Umwelt, bezahlbare Mieten und faire Löhne... den polarisierten vielleicht noch die Flüchtlingsfrage
in genau diesen Themen aber haben SPD und Union nicht als Totalversagen oder Ignoranz gezeigt...
Sie Respektieren Menschen unter 50 nicht und erwarten Hingabe als Gegenleistung...
>>EU-Parlament wählt Italiener Sassoli zum Präsidenten...
Ein dröger Politiker der Renzi-PD,die bekannt für ihre Hörigkeit gegenüber Brüssel ist.
Und da nach der Hälfte der Amtszeit ein Wechsel zu einem EVP-Politiker erfolgen soll,zeigt daß,das Sozialdemokraten und Konservative faktisch weiter koalieren.<<
Welche anderen Mehrheiten wären denn Ihrer Ansicht nach im frei gewählten brüsselhörigen Europaparlament in Brüssel möglich?
Zunächst Glückwunsch an Herrn Sassoli. Als Wähler kann man dies zurecht aussprechen. Er ist in einem demokratischen Verfahren mehrheitlich gewählt worden von demokratisch gewählte Abgeordneten. Er ist legitimiert zu sprechen im Parlament und seine Meinung und die Wünsche und Vorstellungen der Abgeordneten zu äußern. Dagegen kann man die Personen die in den letzten Tagen in den verschiedenen Führungspositionen der EU gehoben worden sind, nach Geheimverhandlungen, als illegitim betrachten. Ich hoffe das Herr Sassoli und alle EU-Abgeordneten die Position des Parlaments wesentlich stärken werden. An erster Stelle die Organisation von korrekte Wahlen und deren Umsetzung.
>>Ich bereue es an der EU Wahl teilgenommen zu haben !
An der nächsten nehme ich zu 100 % nicht teil !<<
Ihnen ist aber schon klar, daß die Probleme von den nationalen Regierungen verursacht werden?
Es wäre also eigentlich logischer, wenn Sie beschließen würden, an der nächsten Bundestagswahl nicht teilnehmen zu wollen.
Sassoli Ist mir ehrlichgesagt kein Begriff.
VdL allerdings schon. Sie ist die unfähigste aller Minister die wir hier haben und das will schon viel heißen. Selbstverständlich muss sie den höchsten EU Posten bekleiden. Wo kämen wir denn bitte hin, wenn dieses Ungetüm namens EU nicht die schlecht möglichste Spitze bekäme?
Hieran zeigt sich wieder wunderbar, das die EU nicht reformierbar ist und abgewickelt gehört.
denn meine Omma sagte immer:
"Junge lache, wenn es zum Weinen nicht reicht!"
Frau vdL zur Kommissionspräsidenten zu bestimmen, ist ein Witz sonder gleichen. Sie hat auf allen bisherigen Ministerposten versagt und sich mit der Berateraffäre ins absolute Aus geschossen. Die EU macht sich lächerlich.
Es ist ein Jammertal. Kaspertheater in Brüssel, sowohl auf Seiten der EU-Politiker als auch der Gruppe um die Brexiteers.
Geklüngel und Postengeschiebe als 'vertrauensbildende Maßnahmen'.
Die wirklich wichtigen Probleme wurden wann das letzte Mal behandelt?
Ich fühle mich elend und möchte am liebsten den Kopf in den Sand stecken.
Deutschland. Egal wie, die FDP hat keine Lust, die Anderen sind schuld, GroKo schon wieder als politische Nullnummer mit keinen Visionen für die schnelllebige Zukunft. Abwärtstrend mit Ansage, nur mit der Verteilung von Unten nach Oben (halt konservativer ewig gestriger Stillstand).
Die EU hat gezeigt wie sie funktioniert, kein Unterschied zur FIFA oder sonstigen korr..... Vereinigungen. Letztendlich geht es nur ums Kapital und eventuell den USA zu gefallen.
Die EU ist fertig und schafft sich selber ab. Das Konstrukt schafft sich selbst ab, im Notfall mit Hilfe der unzufriedenen Bewohner die nicht profitieren und jeden Mist (finanziell) ausbaden müssen.
Ich wähle nichts mehr was mit der EU zu tun hat. Spart auf Dauer Zeit und viele Steuergelder, z.B. für hohe Pensionen.
aber er macht einen vernünftigen Eindruck. Es hätte schlimmer kommen können, Ska Keller blieb uns verschont und es war auch schon schlimmer. Nur die merkwürdige Ablösung mit der EVP hat auch wieder so was von Auskungeln.
>>Wo kämen wir denn bitte hin, wenn dieses Ungetüm namens EU nicht die schlecht möglichste Spitze bekäme?
Hieran zeigt sich wieder wunderbar, das die EU nicht reformierbar ist und abgewickelt gehört.<<
Das "Ungetüm namens EU" krankt daran, daß die Nationalstaaten eifersüchtig darauf achten, daß alles in ihrem Sinne abläuft und daß das gewählte Parlament bloß nicht zu viel Macht bekommt.
Sie meinen, dieses Problem bekäme man in den Griff, indem man die EU abwickelt?
Wenn jedes europäische Land völlig ungestört sein nationales Süppchen kochen kann, dann wird alles gut?
Hätte sich das Parlament Fraktionsübergreifend auf einen der Kandidaten geeinigt, dann bliebe den Regierungschefs nicht viel anderes übrig, als diesem auch zuzustimmen. Da es aber keinen wirklichen einhelligen Kandidaten dafür gibt, haben die Regierungschefs eben selber einen Vorschlag unterbreitet. Frau von der Leyen ist durch den französischen Präsidenten vorgeschlagen worden. Weshalb man in Deutschland dagegen wettert, ist absolut nicht nachvollziehbar. Die EU ist halt ein anderes Gebilde, als ein Staat und demnach sind auch die parlamentarischen Gegebenheiten anders, weshalb man da jetzt schon davon spricht, bei der nächsten Wahl nicht mehr wählen zu gehen, ist -mit Verlaub- dumm!
Und selbstverständlich braucht Frau von der Leyen nicht als Bundesverteidigungsministerin zurück treten, würde sie nicht als EU-Kommisionschefin gewählt! Aus welchem Grund auch?
>>Ich wähle nichts mehr was mit der EU zu tun hat. Spart auf Dauer Zeit und viele Steuergelder, z.B. für hohe Pensionen.<<
Sie werden also an Bundestagswahlen nicht mehr teilnehmen, denn die deutsche Regierung hat ja sehr viel mit der EU zu tun, wie man am vorliegenden Beispiel deutlich erkennt.
Wie das Steuergelder sparen soll, erkenne ich allerdings nicht.
Entscheidend ist doch die Feststellung,daß Konservative und Sozialdemokraten wie schon lange Zeit,koalieren.
Und die Mehrheiten sind halt so wie sie sind.
vdL verkörpert den Zustand der EU unfassbar gut. Eine bessere und authentischere Führung hätte es überhaupt nicht geben können.
Eine blinde Kapitänin steuert jetzt das komplett zerlöcherte Boot.
Gott fügt zusammen, was zusammen gehört.
>>Hätte sich das Parlament Fraktionsübergreifend auf einen der Kandidaten geeinigt, dann bliebe den Regierungschefs nicht viel anderes übrig, als diesem auch zuzustimmen. Da es aber keinen wirklichen einhelligen Kandidaten dafür gibt, haben die Regierungschefs eben selber einen Vorschlag unterbreitet.<<
Das Vorschlagsrecht liegt bei den nationalen Regierungen, nicht beim EU-Parlament.
Das ist leider so und kann nicht so einfach, wie Sie offensichtlich glauben, ausgehebelt werden. Denn auch wenn die Regierungen sich generell nicht einig sind, hier sind sie es.
@ deutlich
"Nur die merkwürdige Ablösung mit der EVP hat auch wieder so was von Auskungeln."
Nun die Geschäftsordnung des EU-Parlaments sieht nun enmal vor, dass ein Parlamentspräsident nur für eine Halbe Legislaturperiode gewählt wird.
Und da es in Europa noch nie so war, dass ein Lager die absolute Mehrheit hat, ist es bisher fast immer üblich gewesen, dass die beiden stärksten Fraktionen sich beim Parlamentspräsidenten abgelöst haben.
"(...) Politiker schicken, die daheim entweder verbrannt sind (...)."
Bitte, Frau von der Leyen wurde zuletzt in ihrer Partei und auch in Teilen der Presse nach wie vor als mögliche nächste Bundeskanzlerin gehandelt.
Wie immer man dazu steht, unter "verbrannt" stelle ich mir etwas anderes vor.
Es stellt sich mal wieder im Vordergrund dass Unfähigkeit (in diesem Falle vdL) nicht den Hut nimmt wie es sich moralisch richtig wäre nach der Berateraffäre, G36, Gorch Fork und vielen kleineren Totalversagen wird man hier von nationaler Ebene sogar nach Brüssel befördert. Da bleibt nur die Hoffnung, dass vdL wenigstens ihren Beraterstab mit nach Brüssel nimmt damit die externen Berater sich dort noch mehr die Taschen füllen können. In der Politik wird man für Inkompetenz sogar belohnt, so macht es dem normalen Bürger den Anschein. Die EU besteht nun Mal aus 28 Staaten und keiner will nationale Kompetenzen abgeben und das ist meines Erachtens nach auch verständlich. Im ersten Blick ist die EU in meinen Augen eine Wirtschaftsgemeinschaft. Damich 2000 niemand gefragt hat ob ich EU und Euro haben möchte habe ich auch die Partei gewählt die gegen die EU ist. Was den Herrn Sassoli angeht, Kompliment zur Wahl, aaaaber.... Wer ist das überhaupt???
Sassolie kenn ich ebenfalls nicht - ist aber auch egal. Die EU ist für mich erledigt und wer da was macht oder besser auch nicht macht scheint vielen ebenfalls egal zu sein. Den Vorschlag vdL auch noch ans Steuer des sinkenden Schiffs zu katapultieren wird von vielen zu Recht sehr skeptisch gesehen. In der Bundeswehr dagegen begrüßt man diese "Beförderung" sicher mit großer Erleichterung. Wenigstens ein kleiner Lichtblick für Deutschland.
Fr vdL wünsch ich viel Erfolg und Deutschland alles Gute!
#Am 03. Juli 2019 um 16:24 von berelsbub.
Zutreffender kann sowas gar nicht ausdrücken.
Aber auch die Regierungschefs haben sich dazu durchgerungen, das "Spitzenkandidatenmodel" zu favorisieren. Hätte sich das Parlament breit hinter einen Kandidaten gestellt, dann hätten sich die Regierungschefs dem nicht verweigern können und eben genau diesen Kandidaten vorgeschlagen.
Da das Parlament dies nicht hin bekommen hat, gibt es eben den Vorschlag von Herrn Macron und dem stimmen alle anderen Regierungschefs zu.
Wir meinen beides das Gleiche.
>>re von fathaland slim 15.55
Entscheidend ist doch die Feststellung,daß Konservative und Sozialdemokraten wie schon lange Zeit,koalieren.
Und die Mehrheiten sind halt so wie sie sind.<<
Sie beantworten meine Frage nicht.
Deswegen stelle ich sie noch einmal:
Welche anderen Mehrheiten wären denn Ihrer Ansicht nach im Europaparlament möglich?
Das mit den Spitzenkandidaten ist in der EU gar nicht vorgesehen. Gut, hätte man machen können. Nur wird das hier völlig falsch dargestellt: Es war praktisch nur in Deutschland Thema. TS selbst hatte darüber berichtet, dass die Spitzenkandidaten andernorts keine Rolle spielten und unbekannt waren. Man hat sich hier nur so sehr darauf versteift, weil es sich um deutsche handelt. Etwas, das in anderen Ländern übrigens eher abschreckend wäre. Für EU-weite Kandidaten bräuchte man erstmal einheitliche EU-Wahlen mit EU-Parteien statt den nationalen.
Übrigens ist genau dieses nationalistische Gehabe ein Problem. Deutschland will "seine" Kandidaten, Frankreich genau das Gegenteil. Nie aber ging es um die EU. Es geht um nationale Vorteile. So funktioniert das nicht. Das sind die Dinge, die erst die ganze EU lähmen und ein Demokratiedefizit erzeugen. Peinlich! Und jetzt wo das Parlament am Zug ist spielt wieder nationales und Parteizugehörigkeit die wichtigste Rolle, nicht die Kompetenz. Super-
Allem Anschein nach - und entgegen aller Reformbeschwörungen - bleibt bei der Brüsseler EU-Administration alles so, wie es war und ist. Insofern ist es mir als Bürger auch ziemlich gleichgültig, wer nun EU-Parlamentspräsident ist. Zumal ich an den früheren Funktionsträger Martin Schulz keine Erinnerung an etwaig nachhaltiges, politisches Wirken habe... In gleicher Weise betrachte ich auch die Nominierung von Ursula v.d. Leyen als mögliche Kommissions-Präsidentin. Allerdings ... weil U.v.d.L. sich als sehr respektable Mutter sicher mit Kindern auskennt, würde sie auch dieses "Kind" wohl schaukeln.! Außerdem gibt es - und gerade auch - in Brüssel genug kompetente Beratungsfirmen...
_
Deshalb bleibe ich unaufgeregt gelassen ... wie "Manneken Pis"...
Welche anderen Mehrheiten in dem Parlament möglich sind,daß steht in den Sternen.
Sozialdemokraten in dem Parlament wollen allerdings das Bündnis mit konservativen Kräften.
„aber er macht einen vernünftigen Eindruck. Es hätte schlimmer kommen können, Ska Keller blieb uns verschont und es war auch schon schlimmer.“
Der Zustand, dass Ska Keller deutlich nicht gewählt wurde, zeigt, dass es noch Hoffnung für Brüssel gibt!
ist immer wieder, daß die Kritiker der EU verdrängen, daß dieses Konstrukt ausschließlich auf Kompromissen, auch faulen Kompronmissen, aufbaut. Dank der vielen nationalen Denkweisen wird immer der kleinste gemeinsame Nenner gesucht, oder glaubt jemand wirklich, daß z.B. die Fraktionen, obwohl sie jeweils einen hochtönenden Namen haben, eine gemeinsame Linie verfolgen? Wie verworren die Gesamtlage ist, zeigt schon die Uneinigkeit der Regierungschefs! Noch größer wäre sie sicherlich, wenn das EU-Parlament eigene Kandidaten benennen dürfte. Ich verweise da nur auf das kindische Verhalten der Visegradstaaten gegenüber Timmermanns!Das war ein Beweis dafür, wie sehr chauvinistische Innenpolitik das EU-Parlament beherrscht.Einigkeit besteht nur darin, daß man eifersüchtig aufpasst, einen wirklich "Starken" zu verhindern!
Danke für Ihre Erläuterungen und Belehrungen, aber ich sehe es anders. Nach der letzten Wahl wollte man es "demokratischer" gestalten (es sei mal dahingestellt, ob das "demokratisch" ist). 100%-Martin ist für Juncker in die 2. Reihe getreten. Der Spitzenkandidat der stärksten Partei bekommt den Posten. Uns wurden Timmermanns, Weber und Verstager verkauft.
Dem Sonnenkönig gefällt jetzt Weber nicht? Das ist ihm jetzt erst aufgefallen? Jetzt zaubert man notgedrungen jemand neues aus dem Hut?
Lindner hat es ganz gut zusammengefasst:
"Es gab jetzt diesen Spitzenkandidaten-Prozess, der jetzt keine Auwirkung hat auf das Ergebnis.
So wie es jetzt gelaufen ist, Spitzenkandidaten treten auf, treten ab, ganz neue Leute kommen in Ämter. Das beschädigt das Vertrauen der Menschen in die Demokratie.
Warum dann überhaupt eine Europawahl, wenn deren Ausgang keinen Einfluß auf die Besetzung von Spitzenposten hat?"
(Nein, ich habe Weber nicht gewählt)
Das ist eine Farce.
Nächstes Mal spare ich mir das.
Nein dann wird nicht alles gut. Es wäre aber schonmal ein Anfang, wenn es etwas weniger schlecht wird.
Und um ihre andere Frage zu beantworten: Ja die Probleme mit den EU-Einrichtungen verschwinden, wenn die EU verschwindet. Liegt daran, das diese dann nicht mehr existieren.
Die EU ist völlig falsch konzipiert. Und ich kann auch ehrlich keinen Vorteil erkennen, selbst wenn es so laufen würde wie von den EU-Idealisten angedacht. Dann kommen nicht mehr fehlerhafte Gesetze aus Berlin sondern völlig falsche und noch weltfremdere Gesetze aus Brüssel/Straßburg
Ska Keller als Präsidentin des EU- Parlaments? Sie war chancenlos. Die EU kennt den deutschen Grünen-Hype (noch) nicht. Erstaunlich, dass Ska Keller dennoch über 100 Stimmen erhielt.
Erstaunlich auch, dass sie überhaupt als EU-Kandidatin ins Rennen geschickt wurde: Ihre Bewerbungsrede auf der Bundesdelegiertenkonferenz im November 2018 ist noch heute im Netz zu "bewundern". Sie zu beschreiben fehlen mir die Worte. Dagegen waren die noch heute immer wieder gern aufgerufenen Ausrutscher Stoibers und Oettingers brillant.
Über den Herrn Sassoli kann ich momentan nichts sagen.
Bin auf jeden Fall froh, dass es Ska Keller, Freudin einer antifaschistischen Gruppierung, nicht geschafft hat.
Ich wünsche Herrn Sassoli jedenfalls für das Präsidentenamt gutes Gelingen, das seine Entscheidungen die EU voranbringt.
>> fathaland slim: Wenn jedes europäische Land völlig ungestört sein nationales Süppchen kochen kann, dann wird alles gut? <<
_
Werter @fathaland slim, bitte respektieren Sie, daß der Einwand von @Internnett sich auf das Reformieren der EU-Institutionen bezieht. Das aber könnte logischerweise nur mehr übernationale Kompetenzen für die EU bedeuten, worauf aber nichts hindeutet. Im Gegenteil.! Gerade die neu hinzugekommenen EU-Statten beharren auf ihrer nationalen Autorität.
_
Die daraus resultierende Schlußfolgerung wäre m.E. nicht eine Reform der bestehende EU, sondern vernünftigerweise eine Rekonstitution und Beschränkung der EU auf eine rein innereuropäische Wirtschafts- u. Freihandelszone. Ohne Euro, aber mit ECU, und ohne den allgemeinpolitischen Überbau. Und ohne EU-Parlament, das dann auch obsolet wäre.
Es ist traurig für mich zu sehen, wie die vordem freie Wahl eines Parlaments nun mit den Quotenklüngeleien um die Spitzenposten scheinbar mit wenig Respekt behandelt wird. Es hat schon einen Beigeschmack, der mich leider an die UEFA erinnert. Ich hoffe, ich irre mich in meinem Gefühl.
wurde also nominiert? Wurde sie zuvor überhaupt gefragt? Wo ist sie? Was sagt sie selbst dazu? Wie hat sie davon erfahren? Wo bleibt ein Statement von ihr oder ein Interview? Was will sie für die EU genau tun? Was ist ihr Plan? Für Ihre Qualifikation für diese Position spricht gemäss den Medien; "Sie wurde in Brüssel geboren und ist dort zur Schule gegangen", ist das wirklich ein ernsthaftes Kriterium?
>> Bitte, Frau von der Leyen wurde zuletzt in ihrer Partei und auch in Teilen der Presse nach wie vor als mögliche nächste Bundeskanzlerin gehandelt... <<
_
... von welchen Parteien und welchen Teilen der Presse..? ... haben Sie das auch auf dem Schirm..?
>>re von fathaland slim 16.45
Welche anderen Mehrheiten in dem Parlament möglich sind,daß steht in den Sternen.
Sozialdemokraten in dem Parlament wollen allerdings das Bündnis mit konservativen Kräften.<<
Nein, das steht nicht in den Sternen, sondern liegt in der Sitzverteilung begründet.
Sie unterstellen den Sozialdemokraten im Europaparlament also, ohne Not mit der EVP koalieren zu wollen.
Aber mit wem könnten die Sozialdemokraten denn koalieren und eine Mehrheit jenseits der EVP hinkriegen?
Und bitte nicht wieder ins Wolkig-Nebulöse ausweichen.
Das Gemauschel zum Posten des Manns aus der Partei der Wahlverlierern provoziert einen EU-Nichtwähler oder Protestwähler zu werden.
So zeigt die EU ihr Gesicht... nein Danke!
>>Werter @fathaland slim, bitte respektieren Sie, daß der Einwand von @Internnett sich auf das Reformieren der EU-Institutionen bezieht.<<
Nein, der User möchte die EU abschaffen. Bitte lesen Sie seinen Kommentar sowie seine Antwort auf meinen.
>>Die daraus resultierende Schlußfolgerung wäre m.E. nicht eine Reform der bestehende EU, sondern vernünftigerweise eine Rekonstitution und Beschränkung der EU auf eine rein innereuropäische Wirtschafts- u. Freihandelszone. Ohne Euro, aber mit ECU, und ohne den allgemeinpolitischen Überbau. Und ohne EU-Parlament, das dann auch obsolet wäre.<<
Auch Sie möchten also die EU abschaffen.
Und was den ECU angeht, so möchten Sie halbe Sachen machen. Denn ohne festgeschriebene Wechselkurse wäre der nicht möglich.
Eigentlich wollen Sie die Geschichte ca. 25 Jahre zurückdrehen. Und dann auch noch das Parlament abschaffen, also den nationalen Regierungen die absolute Macht geben.
Nun ist also der Italiener Sassoli EU-Parlamentspräsident. Und obwohl es mir politisch egal ist muß ich sagen, daß ich "Commedia dell´Arte" mag... Denn wenn Italiener von etwas besonders viel verstehen, dann ist es "La Dolche Vita"... Im Gegensatz zum graugesichtigen Deutschland lebt man meinem Eindruck nach in Bella Italia eher nach der melodischen Devise: "Und ist die Lage noch so trübe - hoch die Rübe!" Insofern - eine Brüsseler Gelati-Verordnung für eine EU-einheitliche Eisbechergröße wird wohl kaum kommen...
@Es wäre also eigentlich logischer, wenn Sie beschließen würden, an der nächsten Bundestagswahl nicht teilnehmen zu wollen.
Lieber Fathaland Slim, ich schätze Ihre Beiträge sehr und bin normalerweise ganz auf Ihrer Seite. Aber hier muss ich Ihnen widersprechen.
Zahlreiche Wähler haben sich an der Europawahl beteiligt, weil ihnen versprochen wurde, dass nur ein Kandidat zum Kommissionspräsidenten gewählt werden kann, der auch als solcher im Wahlkampf aufgetreten war. Daher rührt die Enttäuschung.
Es gibt für den Wähler überhaupt keine Möglichkeit, seine Enttäuschung zu artikulieren und es ist auch nicht hilfreich ihn immer wieder darauf hinzuweisen, dass er doch nur das Parlament gewählt hat.
>>Erstaunlich auch, dass sie überhaupt als EU-Kandidatin ins Rennen geschickt wurde: Ihre Bewerbungsrede auf der Bundesdelegiertenkonferenz im November 2018 ist noch heute im Netz zu "bewundern". Sie zu beschreiben fehlen mir die Worte. <<
Nachdem ich ihren Kommentar gelesen habe, habe ich verucht, die Rede anzuhören, die etwas über 10 min. geht.
Leider habe ich nur knapp 3 min. geschafft, dann konnte ich beim besten Willen nicht mehr.
Mir fehlen auch die Worte.....
Die Sitzverteilung in dem Parlament ist bekannt.
Aber warum verteidigen Sie denn so die Entscheidung der Sozialdemokraten ? Warum sollen sie denn koalieren ? Sie müssen doch keine Mehrheit "hinkriegen".
kann ich nichts sagen, der Name ist mir natürlich völlig unbekannt, was auch auch nicht verwunderlich ist, lebe ja in Deutschland.
Zur Dame kann ich aber etwas sagen, was in Ihrem Ministerium so abläuft, ist ja seit Wochen in den Schlagzeilen.
Also eine eher fragwürdig oder schon stark angeschlagene Person, die jetzt in die Oberste Spitze der EU zu setzen, ist noch fragwürdiger.
Ich kann die Kommentare verstehen, die der Meinung sind, nicht mehr zur Wahl zu gehen.
Ich hab nach diesem Geschacher im Hinterzimmer auch das letzte mal teilgenommen.
Die EU hat ein eigenartiges Verständnis von Demokratie, zumindest mein Eindruck, aber die einschlägige Presse wird uns das schon erklären.
"re von fathaland slim 16.45
Welche anderen Mehrheiten in dem Parlament möglich sind,daß steht in den Sternen."
Mal wieder drücken Sie sich in die Büsche.
Welche Fraktionen im EU Parlament wieviele Sitze haben ist ja wohl bekannt. Sogar ohne Taschenrechner könnten Sie feststellen, welche Mehrheitskonstellationen möglich sind.
Nix von in den Sternen stehen. Sie haben nur keine Lust, auf dem Boden der Tatsachen zu argumentieren.
Sie wissen doch immer so gut bescheid.
Ab welcher (geringen) Wahlbeteiligung wird eine Wahl nicht anerkannt/"gilt" sie nicht? Oder anders herum: Wie hoch muss die Wahlbeteiligung sein, dass sie gültig ist? Oder gibt es da gar kein Minimum?
Bin ehrlich gespannt auf Ihre Antwort.
Ein dröger Politiker der Renzi-PD,die bekannt für ihre Hörigkeit gegenüber Brüssel ist.
Und da nach der Hälfte der Amtszeit ein Wechsel zu einem EVP-Politiker erfolgen soll,zeigt daß,das Sozialdemokraten und Konservative faktisch weiter koalieren.