Manfred Weber und Donald Tusk

Ihre Meinung zu EU-Gipfel sucht Lösung im Postenpoker

Fünf Brüsseler Topjobs sind zu vergeben. Seit der Europawahl Ende Mai hat sich nur wenig bewegt. Dass der EU-Gipfel den Durchbruch bringt, ist unwahrscheinlich - zu konträr sind die Interessen. Von Stephan Ueberbach.

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39 Kommentare

Kommentare

Sisyphos3
Fünf Brüsseler Topjobs sind zu vergeben.

schon allein daran sieht man wie wichtig so ne EU ist
allein für die Karrieremöglichkeiten von Berufspolitikern
(oder als Abstellgleis von abgehalfterten)
was täten die machen gebe es diese EU nicht.
Wie in US amerikanischen Unternehmen,
da gibt's teilweise 50 oder mehr Vice Presidenten

Ritchi
Was meint Frau Merkel?

"Und (Anm.: Frau Merkel) hat schon beim Gipfel vor drei Wochen davor gewarnt, sich zu sehr zu zerstreiten: "Wie wir heute pfleglich miteinander umgehen, wird für morgen entscheiden, ob wir wirklich handlungsfähig sind", sagte sie damals."
Was meint Frau Merkel mit diesem Satz? Dass sie nachgeben will? Oder dass die anderen ihren Kandidaten wählen sollen?

Brisant
Was für ein erbärmliches Spiel

Politik verliert ihre Fassade. Darunter Menschen mit Schwächen. Eitelkeit, Gier, Macht... Allzu bekannt. Das alles hat in einer Demokratie nichts zu suchen imd trotzdem stärker als zuvor und für die Öffentlichkeit sichtbar. Billig, einfach nur billig.

Account gelöscht
EU sucht Lösung im Postenpoker....

Und da bringen sie sich in Stellung.Aber egal ob Weber,ob Timmermanns,Tusk,Vestager, sie stehen vor allem für eins:Für ein weiter so mit der neoliberalen Union,mit Austeritätsdruck für den Süden.Und vor allem für die deutsche Exportstrategie.
So geht es weiter mit den Widersprüchen in der EU,die tendenziell die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichgewichte zwischen den Ländern verstärkt.Und somit als Spaltpilz wirkt.

Walter2929
Handlungsfähig

Leider beweist die jetzige Situation wie wenig handlungsfähig die EU ist. Ein gewaltiger Apparat der sich selbst mehr schlecht als recht selbst verwaltet. Aber, immerhin, gute Jobs wenn man denn einen ergattert hat.
So lösen WIR nicht die Probleme dieser Welt und das ist ein Part mit dem die EU dealen muss. Wir zerreiben uns in kleinen nationalen Zwisten.

wolf 666
EU-Gipfel sucht Lösung im Postenpoker

Da haben wir es doch Schwarz auf Weiß bestätigt,
die EU ist ein Konstrukt der Posten, des Kapital-Lobbyismus wie sonst nirgends auf der Welt und der Premiumversorgung von Abgeordneten.

kemalata2
Paketlösung

Ich finde es gut und richtig, dass man es sich nicht einfach macht, sondern die aktuell zu besetzenden Spitzenpositionen abwägt und angemessen auf verschiedene Länder verteilt. Erfahrung eines Timmermans, Kompetenz eines Weidmann für die EZB, einen fähigen Außenbeauftragten und einen Ratspräsidenten aus einem der kleineren Länder scheinen mir sinnvoller als das ehrgeizige Vorpreschen des Herrn Weber (den ich durchaus sympathisch finde, aber nicht für geeignet halte).

Erlebnis-Europa
Ohne Einigung der Staats- und Regierungschefs ...

... schafft das Parlament ab 2. Juli Fakten.

Wer glaubt ernsthaft, dass sich das 9. Europäische Parlament die lange erkämpften Rechte wieder aus der Hand schlagen läßt ?

Vermutlich wird Weber Chef der EU-Kommission, Frau Vestager Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, Frau Keller Parlamentspräsidentin (für 2,5 Jahre) und Herr Timmermanns bleibt Kommissar.

Mal sehen :)

Witzlos18
Timmermans soll’s machen

Der hat ein wichtiges Netzwerk aufgebaut, spricht 7 europäische Sprachen und hat gute Ideen. Der will was bewegen. Weber will eher verwalten. Frau Vestager ist zu unbekannt in der EU.

karwandler
re sisyphos3

"Fünf Brüsseler Topjobs sind zu vergeben.

schon allein daran sieht man wie wichtig so ne EU ist"

Können Sie auch begründen, warum Sie diese Posten für überflüssig halten? Oder ist das mal wieder das übliche substanzlose anti-EU Gemoser?

Leberkas
EU Wahlen

Vor den EU Wahlen wurden die schönen Seiten der EU dargestellt und uns immer von Erneuerung vorgeschwafelt. Jetzt zeigt sie sich wieder von der wahren Seite. Ein Europa der Bevölkerungen ist erstrebenswert. Jedoch hapert es an der Postenschacherei und dem Lobbyismus dafür schäme ich mich als überzeugter Europäer.

Zeitungs-Ente
The same procedure as last year?

The same procedure as every year!

"Fünf Brüsseler Topjobs sind zu vergeben. Seit der Europawahl Ende Mai hat sich nur wenig bewegt. Dass der EU-Gipfel den Durchbruch bringt, ist unwahrscheinlich - zu konträr sind die Interessen."

Es soll immer noch Kommentatoren geben, die glauben wirklich, die Briten als große EU-Geldgeber wollten überhaupt keinen Brexit …

friedrich peter peeters
Respektlos.

Wahlen haben nur dann Sinn, wenn die Resultate respektiert werden. Wahlen haben aber auch nur dann Sinn wenn verbindliche wirkliche Inhalte vermittelt werden. Ohne dies kann nicht von einer Demokratie gesprochen werden. Kaum eine Regierung in der EU hält sich daran, aber nur wenige setzen sich so brüsk darüber hinweg wie Macron. Es macht keine Freude dieses Verhalten in Europa zu sehen.

werner1955
Postenpoker

Gut das in Summe die R2G Parteien verloren haben. jetzt müssen neue gute demokratische Parteien an der Entscheidung beteiligt werden.

andererseits

Erwartungsgemäß wird das hier in den Kommentaren wieder ein Stelldichein des Jammerns und der Abwertung sowie genereller Politiker*innenbeschimpfung. In meinen Augen wäre Herr Timmermanns von Profil, Erfahrung und politischer Linie her die beste Besetzung für das Amt des Kommissionspräsidenten. Herr Weber ist wohl weg vom Fenster, Frau Vestager eine denkbare Kandidatin, wenn klar ist, dass sie den deutlichen Ansagen in Richtung großer Konzerne auch Taten folgen lässt und nicht lobbyistengetreu einknickt und wenn sie die ökologischen drängenden Reformen vorantreibt. Und das hängt dann wiederum auch von den großen EU-Parlamentsfraktionen ab.

schabernack
09:48 von Sisyphos3

«Fünf Brüsseler Topjobs sind zu vergeben.
schon allein daran sieht man wie wichtig so ne EU ist»

Soll denn ein Alleinunterhalter als "Ich-Kann-Alles-Zampano" sich um alles kümmern, was die EU angeht? Das wäre Ihnen dann mit höchster Wahrscheinichkeit auch wieder nicht genehm …

«… allein für die Karrieremöglichkeiten von Berufspolitikern
(oder als Abstellgleis von abgehalfterten)
was täten die machen gebe es diese EU nicht …»

Tja - was täten die dann alle nur?
So ganz ohne Halfter … würden Sie wohl …
Zur Bahnhofsmission gehen müssen …?
Ratlos vor Saloons stehen …?

«Wie in US amerikanischen Unternehmen,
da gibt's teilweise 50 oder mehr Vice Presidenten.»

Ohne zu wissen, wie viele Mitarbeiter insgesamt so ein US-Unternehmen hat.

Hat es 100, sind 50 Vice-Presidents sehr viele.
Hat es 100.000, sind 50 eher wenige.

Ist dann wie bei der EU. Wo der Alleinunterhalter irgendwann an die Grenzen des 24 Stunden Tages gerät, auch wenn er auf Essen, Trinken und Schlaf verzichtet …

berg222
Postengeschacher in Brüssel

Der H. Timmermans wird wohl kaum Chef der EU-Kommission werden. Dafür hat er es sich mit seiner offenen Grenzen-Politik in den meisten EU-Ländern verscherzt. Der gesamte Osten, Norden und die südlichen Länder sind dagegen. Es reicht schon, wie Merkel mit ihrer Flüchtlingspolitik den Brexit mit verursacht hat.

CMartin
@wolf666 um 10:34

"Da haben wir es doch Schwarz auf Weiß bestätigt,
die EU ist ein Konstrukt der Posten, des Kapital-Lobbyismus wie sonst nirgends auf der Welt und der Premiumversorgung von Abgeordneten."

Nach einer Wahl werden die Spitzenposten neu vergeben. Das ist immer und überall so, es ist geradezu eines der Ziele einer Wahl. Jede Organisation funktioniert über die Leute an der Spitze. Inwiefern wird durch die Tatsache, dass nach der EU-Wahl fünf zentrale Posten neu vergeben werden (und in einem demokratischen Prozess Mehrheiten dafür gesucht werden) irgendwas bestätigt? Außer, dass die Ergebnisse einer demokratischen Wahl umgesetzt werden?

YVH

Was soll diese personalisierte Berichterstattung? Der Großteil des Artikels impliziert eine reine Personendiskussion und erst im letzten Absatz werden Stichwortartig die Inhalte erwähnt.

Dabei gibt es doch Gründe, warum Macron Weber als Kommissionspräsidenten ablehnt oder warum das EU-Parlament Jemanden aus ihren Reihen haben will. Diese Inhalte sollten viel mehr Raum in der Berichterstattung einnehmen, denn sie beeinflussen unser Leben.

smirker
Es ist völlig egal, wer ...

diese Posten besetzt, denn das letzte Wort haben weiterhin die jeweiligen Regierungen der Nationalstaaten bzw. deren Vertreter in den jeweiligen Entscheidungsgremien!
Auch Weidmann kann an der EZB-Politik nichts ändern, da die Inflation in erster Linie von steigenden Lohnstückkosten angetrieben wird!
Diese empirische Tatsache wurde von Prof. Flassbeck und seinem Team über die letzten 50 Jahre nachgewiesen (Quelle: https://makroskop.eu)

Helmut_S.
10:43 von Witzlos18: Timmermans soll’s machen

Volle Zustimmung. Ich halte H. Weber für den Posten als Kommissionspräsidenten für komplett unqualifiziert. Zumal er gegen deutsche Interessen Northstream 2 verhindern will und Trump hofiert, indem er umweltschädlich gefördertes US-Fracking-Gas in Europa bevorzugt.

Für uns wäre die beste Lösung, Timmermanns als Kommissions-Präsidenten, H. Weidmann als EZB-Präsidenten zu wählen und Weber in der Versenkung verschwinden zu lassen.

Peter Kock
Postenpoker ...

.. ist der Ausdruck dafür , dass man den nimmt der einem gefällt. Es ist wie immer , nicht wichtig ,ob er was vom dem versteht was er tun sollte ! Nichts zu tun,um sich dann darauf zu berufen keinen Fehler gemacht zu haben, ist auch eine einfache Sache und so hilfreich...

deutlich
Es scheint, das Auskungeln und Austarieren

von hochbezahlten Spitzenposten ist eines der Kernprobleme der EU. Das schafft sicher Begeisterung für dieses kolossale Konstrukt. Aber so lange sie damit beschäftigt sind, kommen schon keine anderen Geniestreiche wie Flugzeugträger;-)

Julchen
Was die EU jetzt bräuchte sind:

Politiker(innen), die Erfahrung, Wissen sowie das dazu nötige Fingerspitzengefühl mitbringen. All dies ist bei Herrn Weber leider nur unzureichend vorhanden. Vielmehr geht es ihm doch nur um die Machtausweitung!
Leute, wie Michel Barnier, würden eine viel bessere Figur abgeben und würden die EU uneigennützig voranbringen. Ich hoffe, die Staats- und Regierungschef springen einfach mal über ihren Schatten und blenden das Machtkalkül aus. Allein das würde Europa schon sehr gut tun und glaubwürdiger für die Bevölkerungen machen!

Karl Klammer
Gut dass die EU keine Anti EU Rosinenpicker haben will

Gegen diese Mehrheit ist selbst Merkel machtlos.

Weber hat dank seiner Bavaria first , Anti EU-Deutschland Partei zurecht keine Chance.

Jayray
Typisch Merkel

"Merkel hofft trotzdem auf einen Kompromiss. Und hat schon beim Gipfel vor drei Wochen davor gewarnt, sich zu sehr zu zerstreiten"...und selber ganz vorne das Forderungszepter und den Streitkolben schwingen. Kein Wunder, dass bei Fachleuten Merkel kaum Begeisterung auslöst. Die Frau ist ein laufender Wi(e)derspruch. Man könnte ja mal Italien, Schweden, Griechenland, Spanien und Portugal oder Frankreich die Präsidentschaft anbieten. Immerhin sind das die Länder, deren Stimmgewicht in der EU geringer ist als das von Deutschland und die wegen der Flüchtlingsaufnahme auch Lasten zu tragen hatten. Oder gebts Polen. Vielleicht hilft ja Verantwortung, der Polnischen Regierung selbige auch klar zu machen. Dann soll Tusk mal seinen Nationalismus in der Union ausbaden...:D

TigerXXX
EZB viel wichtiger!

Der wichtigste Posten in der Eurozone ist der des EZB-Präsidenten!!! Und diesen Posten sollte Weidmann bekommen! Nach einem Franzosen und einem Italiener ist die größte Volkswirtschaft der EU an der Reihe!

Goldenmichel

Postenpoker, und da wundern sich einige warum nicht alle EU Insassen in Jubellaune sind.

pxslo
Weber wäre Fehlbesetzung

Wer Kommissionspräsident wird, darüber entscheiden am Ende (natürlich) die Franzosen. Weber dürfte deshalb keine Chance haben. Gut so! Wäre eine Fehlbesetzung.

Account gelöscht
Ich.. .

finde das die stärkste Kraft also die EVP Fraktion das Recht den EU Kommissionschef zu stellen. Dann müsste es Manfred Weber werden.

FritzF
Macron hat ein Auge für Bremser.

Das braucht Europa aktuell nicht.

Gassi
Ein Noname als Präsident?

Wie blauäugig ist es denn aus Deutschland, den Noname Weber für dieses Amt vorzuschlagen? Dass er gegenüber der agilen Vestager schlechte Karten hat, verwundert doch nicht! Und dass selbst Merkel von diesem Kandidaten nicht überzeugt ist, sagt alles. Ich denke nicht, dass er's wird. Nur welchen Posten bekommt D sonst? Nach dem Star Öttinger wäre schon eine dt. Personalie gut.

pkeszler
EU-Gipfel sucht Lösung im Postenpoker

Für den CSU/CDU-Kandidaten wurde ja vor der Europawahl genug Werbung gemacht. Aber es gibt ja auch noch andere Fraktionen, die ihren Kandidaten durchbringen wollen. Und da ist mir der niederländische sozialdemokratische Kandidat Timmermanns wahrscheinlich doch lieber, als der CDU/CSU-Kandidat. Und auch die dänische liberale Kandidatin wäre für mich eine Option.

Sisyphos3
11:31 von schabernack

Hat es 100, sind 50 Vice-Presidents sehr viele.
Hat es 100.000, sind 50 eher wenige
.
??
"normal" wäre es einen Präsidenten und 1 Vizepräsidenten
und ich wählte das Beispiel USA weil es da typisch ist, ausrangierten Manager als Vicepresident zu bezeichnen und dann aufs Abstellgleis zu schieben

Bote_der_Wahrheit
Unsinn!

Zitat: "Der Rettungsfonds ESM soll künftig schon vorbeugend helfen, damit Länder erst gar nicht in Schwierigkeiten geraten. "

Unsinn!

Die unübersichtlich gewordene Euro-"Rettungs"-Architektur in Form des ESM (und ungezählten anderen Fazilitäten) ist überhaupt erst im Vorhinein, dass sich Banken und Staaten des "Club Mediterrané" sich in nicht-nachhaltiger Weise verschuldet haben und sich solange auch weiter verschulden, bis die letzte Bonität deutscher Sparer aufgebraucht ist und der Euro nicht einmal als Toilettenpapier mehr zu gebrauchen ist!

Die südeuropäischen Länder haben überhaupt keinen wirtschaftlichen Anreiz, nachhaltig zu wirtschaften und reale Probleme auch tatsächlich zu lösen, wenn im Zweifelsfall sowieso neues Geld von EZB in theoretisch unbegrenzter Menge durch Draghi frisch gedruckt wird ("big bazooka"/ "whatever it takes").

Der ESM ist insofern kein "Rettungs"-fonds, sondern ein Sargnagel für den Euro und Europa!

Karl Napf
12:12 von Helmut_S.

so könnte es sein. aber wie man merkel kennt, mag sie weder den csuler weber noch den weidmann. also wird sie mit bedauern auf beide posten verzichten, und deshalb von macron grosszügiger weise zwei kommisarspöstchen bekommen, um verdiente wie altmeier und vdL oder glöckner zu entfernen

Bote_der_Wahrheit
"Stark proeuropäischer Kurs"

Zitat: "Der 40-Jährige fährt einen starken proeuropäischen Kurs."

Inwiefern soll Monsieur Macron einen stark "proeuropäischen Kurs" fahren? Kann das jemand einmal erklären?

Monsieur Macron hat ein Problem: Frankreich hat doppelt so hohe (öffentliche) Schulden wie Deutschland, eine Wirtschaft, die wettbewerbsmäßig hinter der von Deutschland hinterherhinkt und die Arbeitslosigkeit ist hoch. Zudem ist Frankreich viel weniger bereit als D, echte Reformen durchzuführen.

Wie löst Monsieur Macron dieses Problem: er will auf europäischer Ebene
- Euro-Bonds
- ein EU-Finanzministerium
- eine europ. Bankenunion einführen,
womit oben genannte Probleme dann finanziert/gelöst werden sollen.

Also ein strikt an frz. nationalen Interessen orientierter Kurs, den Mr. Macron - schlau wie er ist - natürlich als "europäische Lösung/Reform" etc. verkauft und unsere Politiker - europatrunken wie sie sind - zu einer Reflektion ihres politischen Handelns offensichtlich nicht mehr imstande sind!

Säbelzahn
@ TigerXXX

"Der wichtigste Posten in der Eurozone ist der des EZB-Präsidenten!!! Und diesen Posten sollte Weidmann bekommen! Nach einem Franzosen und einem Italiener ist die größte Volkswirtschaft der EU an der Reihe!"

Diese Forderung ist nur zu unterstützen. Dann geht nämlich auch noch dem letzten Stammtischler in die Birne rein, dass dies an der Politik der EZB nichts ändert und er fragt sich vielleicht warum das so ist.

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