Ihre Meinung zu Beratungen über EU-Führungspersonal haben begonnen
Zwei Tage nach der Europawahl hat in Brüssel der Personalpoker um die EU-Spitzenpositionen begonnen. Während die Kanzlerin auf eine schnelle Einigung drängt, rechnen Beobachter mit zähen Verhandlungen. Von Holger Romann.
Eine Fraktion, die einen Deutschen, zudem aus dem rückschrittlichen Bayern und Mitglied der post-demokratischen CSU, als Kommissionspräsidenten vorschlägt, zerstört sich, ihre Glaubwürdigkeit und tritt den europäischen Gedanken mit Füßen. Das gilt gleichermaßen für die Repräsentanten des Merkel-Regimes, die nicht erkennen, dass ein BIodeutscher mit bayrischer Bräsigkeit und bayrischem Akzent anderen europäischen Staaten nicht aufoktroyiert werden darf. Ein richtiger Schritt wäre es, z.B. Ska Keller von den Grünen als Kommissionspräsidentin zu nominieren, unterstützt durch Tilmans und Verstaegen als Kommissare. Ska Keller hätte zudem den Vorteil, dass sie in der Arithmetik der EU einen Biodeutschen (etwa von CDU/CSU) als Leiter der EZB verhindert - eine Win-Win-Situation für Europa und seine Bevölkerung. Hoffen wir, dass Macron, andere EU-Staaten und die demokratischen Parteien des EU-Parlaments Weber verhindern.