Nach der EU-Wahl laufen die Verhandlungen über die Brüsseler Posten. Ein EU-Gipfel sucht heute nach Mehrheiten für einen neuen Kommissionschef. Es ist auch ein Machtkampf mit dem Parlament. Von Stephan Ueberbach.
Margrethe Vestager !
Integrität hat sie bewiesen, Klüngeln ist nicht ihr Ding und sie hat die "richtige" Menge Visionen.
Herr Weber ist Fremdkapitalgesteuert, er würde von einen Kompromiss in den nächsten stolpern.
Frans Timmermanns ist toll, muss sich aber auch leider den Forderungen der "Verteiler Partei" bedingt unterordnen.
Die Wünsche und Hoffnungen der Wähler, der Glaube an aufgestellte Programme, Realisierbarkeit von Wahlversprechen interessieren maximal bis zum Wahlabend, danach haben die Gewählten wieder die Legitimation bekommen, sich gegenseitig Posten und Pöstchen zuzuschieben, ihre Einkünfte nach Belieben zu erhöhen und sich für den Ruhestand interessante Funktionen in den Hinterzimmern der Wirtschaft und Industrie zu sichern.
Integre Persönlichkeiten in der Politik gab es im vorigen Jahrtausend. Eigeninteressen und Selbstdarstellung sind der Antrieb, sich heute zu Wahlen aufstellen zu lassen. Das gilt nicht nur für Europa.
Deutschland täte gut daran, sich bei der Besetzung von Spitzenposten zurückzuhalten, das wäre auch ein Zeichen gegen die zunehmende Unmut gegenüber einem Europa, das nur auf die Interessen der grossen Mitglieder und insbesondere Deutschlands schaut.
Konsequente Sachpolitik, Rückbau von Bürokratie und Rückgabe von Entscheidungskompetenzen nicht auf die nationale, sondern die regionale Ebene, das könnte das Bild von Europa nachhaltig verbessern. Und dazu eine Kommissionchefin, die ihre Unabhängigkeit auch gegenüber grossen Wirtschaftsinteresse bewiesen hat. Wobei ich keine Namen nennen möchte ;)
stimme dir voll zu. Es geht nur um Pöstchen. Und vor der Wahl kann man eh versprechen, was man will. Es heißt dann eben, war mit dem Koalitionspartner nicht zu machen!
Guten Morgen,
"nach der Europawahl hat das Postengeschacher begonnen".
Dies ist der allererste Satz nach der Titelzeile auf der Hauptseite heute.
Was will die ARD damit sagen? Was erreicht Sie damit?
Mit objektiver Information und neutraler Sprache hat das aus meiner Sicht nichts zu tun.
Seit wann ist Stimmungsmache Sache der ARD? Dafür haben wir die AFD und Personen, die alles von der Politik erwarten und selbst nichts tun.
Es ist sehr einfach Politik und Politiker zu diskreditieren - und die ARD macht es gleich nach der Europawahl vor. Denn wer schachert, kann ja nicht die Interessen der Menschen vertreten, oder?
Meine Bitte an die ARD: blast nicht in das selbe Horn wie die Populisten. Dazu gehört auch ein entsprechender Wortschatz.
Gruss,
Karin
und Robert Harbeck als Bundeskanzler.
Nicht weil ich beiden entsprechende Chancen einräume, sondern weil ich es nicht mag, dass Leute sich selbst krönen wollen, so wie Manfred Weber und Annegret Kramp-Karrenbauer.
Ich finde es auch nicht gut, dass man bei der EU Wahl nur Deutsche wählen kann. Was ist das für eine Wahl, wo man nicht wirklich eine Wahl hat.
Schauen wir mal, vielleicht geschieht ja noch ein Wunder und Vestager und/oder Harbeck machen das Rennen.
Macron sollte sich mal gegen Deutschland durchsetzen.
Warum Herr Weber oder Herr Timmmermans. Nur wegen der Stimmenmehrheiten Es wäre angebracht, das jeder Parteienblock einen Kandidaten stellt und dann gemeinsam über jenigen gewählt wird. Das wäre Demokratie uns würde den Wähler zeigen, daß wir nur den besten wollen.
Timmermann würde endlich mal für ein sympathisches Bild der EU stehen.
...Es könnte lange dauern...und somit die Menschen tierisch nerven und den Frust auf die EU verstärken!
Ja, stimme ich zu; seriöse Medien brauchen eine seriöse Sprache. Anscheinend gab es eine Korrektur; jetzt liest man "Nach der EU-Wahl laufen die Verhandlungen über die Brüsseler Posten begonnen." Das "begonnen" ist wohl übriggeblieben. Aber immerhin.
Für mich ist Frau Vestager erste Wahl. Sie möchte den Mittelstand stärken, steht für die Zahlung von Steuern auch durch Großkonzerne und gilt als durchsetzungsfähig mit Blick auf ein international akzeptiertes Europa. Als zweiter käme Herr Timmermans in Frage. Herr Weber ist um einen positiven Eindruck bemüht, mir jedoch vom Äußeren her schon unsympatisch. Welche positiven Dinge hat er bisher im politischen Bereich bewirkt? Ich habe ihn vor der Wahlwerbung nicht gekannt! Für mich ein weiterer "Förderer" der großen Konzerne und dadurch absolut kein Kandidat für eine solch verantwortungsvolle Aufgabe.
Man merkt immer noch nichts begriffen. Trotz massiver Wahlverluste, wird immer noch um die Posten geschachert.
Ist das Zielführend?
Was für eine Politik soll in der EU gemacht werden?
Anscheinend geht es nur um Posten.
wirkt er wie ein Leichtmatrose.
Nordstream 2 ausgesprochen hat, ist
er für mich als Kandidat für diesen
Posten gestorben!!
Das fehlte gerade noch, dass auf dem
Posten des Komissionspräsidenten
eine Person sitzt, die deutsche
Interessen für eine so wichtiges
Projekt sabotiert!! Leider trifft
auch Herr Timmermans nicht ganz
meinen Geschmack, da auch er
eine europäische Armee favorisiert!
Zu der Frau kann ich ehrlich nicht
viel sagen, weil sie mir doch sehr
wie plötzlich aus dem Hut gezaubert
vorkommt...!
Aus der Auswahl der drei Kandidaten ist Weber ist sicher der Inkompetenteste.
M.E. sollte Merkel sich mit Macron zusammensetzen und einen Deal vorschlagen: Macron akzeptiert Weidmann für die EZB und Frau Vestager, die hochkompetent ist, macht die Kommissionspräsidentin. Soll Wber doch das Parlament leiten - drumherumlabern kann er ja.
die Mehrheit der Staats - und Regierungschefs im Europäischen Rat und eine Mehrheit im EU Parlament bekommt der wird EU Kommissionschef. Ich wäre entweder für eine Zusammenarbeit von Sozialdemokraten Liberale und Grünen oder Konservative Liberale und Grünen. Eine der großen Fraktionen muss in die Regierung und die eine in die Opposition nur so kann man die rechten Parteien zurück drängen.
Die Sorge unserer EU-Partner vor deutscher Dominanz innerhalb der EU ist wohlbegründet. Zudem ist die Liste der Befürworter "deutscher EU-Politik" doch recht überschaubar geworden. Dazu beigetragen haben die Positionen Deutschlands in der Euro-, Rechtsstaatlichkeits-, Flüchtlingskrise. Dann kamen noch die Äußerungen von Frau K-K (und ihrem Forderungkatalog gegenüber Frankreichs) zu den Vorschlägen des französischen Präsidenten zu EU-Reformen, wie auch ihre Forderung an Herrn Weber, deutsche Interesssen in der EU durchzusetzen.
Von daher sollte die Wahl auf Frau Vestager oder Herrn Timmermans fallen, da beide zur Wahl standen, und respektable Persönlichkeiten sind.
Gruß Hador