Ihre Meinung zu: Außenministertreffen in Brüssel: EU kämpft um den Atomdeal

13. Mai 2019 - 11:33 Uhr

Während der Streit zwischen den USA und Iran eskaliert, versucht die EU das Atomabkommen zu retten. Teheran dürfe sich nicht aus dem Deal verabschieden, fordert Außenminister Maas - und warnt die USA.

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Kommentare

Wozu um den Deal kämpfen?

Wozu um den Deal kämpfen? Trump bricht das Wort der USA. Damit ist der Deal obsolet. Hirnrissig ist hingegen, dass vom Iran weiterhin die Einhaltung verlangt wird. Was soll sowas? Dem iran wird also unmögliches abverlangt, nur um später sagen zu können, der krieg war unvermeidlich und der Iran selber schuld.
Die usa könnten einfach mal offen zugeben, dass sie freien Zugang zu allen Rohstoffen der Welt beanspruchen. Und jedesLand ohne Militär wird "enteignet".

Da kann man sich nur blutige Nasen holen.

Zum einen kann man gegen die bestehende Weltmacht USA nichts ausrichten.
Zum anderen sollte man sich gut überlegen, ob man die andere Weltmacht China wirklich stärken möchte.
Was China angeht, ist Trump auf dem richtigen Weg. Vielleicht ist sein Weg dem Iran gegenüber auch nicht unbedingt falsch.

Auch mit den USA gibt es Gesprächsbedarf.

Auch ?

vorallem !
die haben doch den Vertrag gekündigt

Nach meinem Empfinden kommt schon in...

...der Überschriftszeile das Defizit
an Objektivität zum Ausdruck!
Eigentlich müsste es doch heißen:
Washington dürfe sich nicht aus
dem Atom-Deal verabschieden
und auch mit Teheran gäbe es
diesbezüglich Gesprächsbedarf!
Die Peinlichkeit des bisherigen
Versagens der EU, wird durch die
jüngsten Äußerungen von Herrn
Maas nur noch immer weiter
erhöht, anstatt der Öffentlichkeit
endlich klipp und klar zu sagen,
was hier noch zu retten ist!
Hat die EU nun ein Instrument,
mit dem sich die Sanktionen der
USA umgehen lassen, oder nicht?!?
Das plötzliche erscheinen von
Pompeo ist nur ein Indiz für
die Art wie man in Europa mit
dem Iran umgeht, die USA wittern
eine Chance, ihre Politik der
Spaltung in Europa erfolgreich
am Thema Iran zu testen und
alleine IHRE Interessen auch
hier durchzusetzen...!

Iran

War doch abzusehen das es so kommt, die USA spielen Welt Polizei keiner hat sie dazu aufgefordert aber eben wenn sie es nicht tun und ihre Rüstung runter fahren würden wären tausende von Arbeitsplätzen gefährdet. Sollten sie nicht erst im eigenen Land für Ordnung sorgen? Habe mal ge-googelt aus Interesse wie viele US Soldaten ihr leben seit 1945 für ihr Land gegeben haben - leider keine Antwort gefunden dafür aber das in den Kriegen die die USA seit 1945 geführt haben über 90 Millionen Menschen anderer Länder ihr Leben verloren haben davon über 90 Prozent Zivilisten waren ( Wikipedia). Na dann weiter so

Iran soll sich an Abkommen halten.

Die Frage ist wieso?

Der Iran hat mit der EU und den USA ein Abkommen geschlossen.
Das Abkommen ist seinem Kern nach recht einfach beschrieben.

1. Der Iran unterlässt alles, was zum Bau einer Atombombe führt.

2. Die USA und die EU heben die wirtschaftlichen Sanktionen gegen den Iran auf.

Die EU, die Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) und selbst die USA bestätigen, dass der Iran sich an die Abmachung gehalten hat.

Dennoch halten die USA sich trotzdem einfach nicht an das Abkommen und legen dem Iran noch mehr als die onehin bestehenden Sanktionen auf, so dass dieser wirtschaftlich total erdrosselt wird.
Wer mit dem Iran Geschäftde macht wird bedroht von den USA (wirtschaftliche Sanktionen, Entzug von Visa, etc.).

Die EU verlangt aber, dass der Iran trotzdem das Abkommen erfüllen muss. Seit einem Jahr schafft es die EU nicht, den Handel mit dem Iran vor den USA zu schützen.

Ich....

glaube das das Atomabkommen keinen Bestand mehr hat. Dafür sind das Vereinigte Königreich Frankreich und Deutschland politisch nicht stark sind. Zwar sind das Vereinigte Königreich und Frankreich Vetomächte im UNO Sicherheitsrat. Aber ich glaube nicht mehr an das Atomabkommen.

Ich sage es immer wieder

Die Herrn EU-Außenminister empfangen ausschließlich ihre Befehle von den USA.
Es ist hinlänglich bekannt,
Wesley Clark (NATO-General) 2007: „Wir werden 7 Länder angreifen und deren Regierungen stürzen”, "Syrien, Libanon, den Sudan, Libyen, Somalia und den Iran. Sieben Länder in fünf Jahren.“
Syrien OK, Libanon OK, Sudan OK, Libyen OK, Somalia OK und wer fehlt noch? Jetzt ist halt endlich der Iran dran und die die Führung kann alle Forderung der USA erfüllen es wird ihnen nichts nützen. Auch wenn die ARD diese Aussage immer unterdrückt sie ist wahr und bewiesen. https://www.youtube.com/watch?v=FOBLWGASHhk

Ein Jahr lang wurde kein

Ein Jahr lang wurde kein Finger gerührt. Kaum will der Iran sich nicht mehr an das abkommen halten, dass de-facto seid einem Jahr nicht mehr existiert "muss eine Lösung" gefunden werden.
Ganz einfach: sich nicht von der Amerikanischen Regierung herumschubsen lassen.

Jeder,.....

der sich mit der Historie der USA und deren Regierungen beschäftigt hat, muß feststellen, daß außenpolitisch die USA sich ihre "Gegner" immer wohl überlegt "ausgesucht" haben. Das Entscheidende war immer, daß sie der Schwächere war, egal ob militärisch oder wirtschaftlich. Nun hat man sich in Washington eben den Iran ausgesucht, aus welchen Gründen auch immer.. Und da meint man, die 27 oder 28 Bittsteller könnten in irgendeiner Weise Wahington und den Iran zu einem Kompromiss überreden oder zwingen? Herr Maas oder Frau Mogherini müßen froh sein, daß sie in Washington nicht vom Hausmeister begrüßt werden! Der US-Botschafter oder Aussenminister sagen deutlich, was Sache ist! Auch in Teheran ist nicht Vernunft oder Intellekt zuhause! Ärgerlich ist nur, daß die europäischen Staaten immer noch so tun, als hätten sie etwas zu bedeuten!

Ursache und Wirkung nicht verwechseln!

Es waren nicht die Iraner, die den Atomdeal brachen, sondern die USA. Die Iraner haben sich bisher nachweislich an den Vertrag gehalten. Jetzt wird versucht, den Iran als den Verursachen hinzustellen. Verträge mit den USA scheinen eine sehr kurze "Halbwertzeit" zu haben. Nach jedem Präsidentenwechsel sind sie nur noch Makulatur. Sehr vertrauensvolle Partner haben wir.
Aber die Bombadierung des Iran scheint schon eine beschlossene Sache zu sein. Die Kriegsmaschinerie läuft schon und auch an den Anlässen wird schon gebastelt. Zukunft, mir graut vor dir.

Donald Trump.....

....kommt mir so vor wie das kleine Kind, das im Bus unbedingt mal auf das Klingelknöpfchen drücken möchte. Nur dass es im vorliegenden Fall der Knopf für den Beginn eines Krieges ist. Insofern wird ihn auch egal welche Entscheidung der EU nicht die Bohne interessieren.

EU kämpft um Atomdeal mit dem Iran

Sie sollten richtig berichten. Die USA haben sich aus dem Atom-Deal verabschiedet.
Jetzt möchte der Iran von der EU eine Dealsicherheit. Immer schön bei der Wahrheit bleiben.

Abtauchen vor Verantwortung

"Auch Bundesaußenminister Heiko Maas sagte vor den Beratungen, das Abkommen sei wichtig für die europäische Sicherheit. Maas forderte die iranische Regierung auf, sich an ihre Verpflichtungen aus dem Atomabkommen zu halten. Teheran dürfe sich "nicht Stück für Stück" aus der Vereinbarung zurückziehen, so Maas."
Was hat bitteschön das "nicht Stück für Stück" aus der Vereinbarung zurückziehen damit zu tun, wenn die EU nach dem Vertragsbruch der USA, so eigentlich wäre Klartext, ihrerseits nicht willens oder in der Lage sind, ihren Part zu erfüllen. Jetzt dem Iran den Schwarzen Peter zuschieben, weil die EU kein Kreuz im Hemd hat, ist sehr billig. Und in internationalen Dingen auch kreuzgefährlich. Hier sind eindeutige Absetzbewegungen der westlichen Wertegemeinschaft von ihren Werten zu erkennen. Ist nicht eines der Mantras der Kanzlerin eine "regelbasierte Außenpolitik"? Sind Verträge nicht AUCH Regeln? Warum machen die Medien dieses Theater überhaupt mit?

Es ist kein "Deal", es ist ein Vertrag

Die Medien sollten die Wortwahl nicht an die der Vertragspartei angleichen, die den Vertrag gebrochen hat. Die USA reden abfällig von einem "Deal".

Tatsächlich war/ist das ein bindender Vertrag.

Und Europa sehe ich nicht eigenständig kämpfen. Die europäischen Länder scheinen sich vielmehr mit dem Vertragsbruch abgefunden zu haben. Sonst wären sie nicht so auf Konfrontationskurs mit dem Iran gegangen: https://www.tagesschau.de/ausland/iran-abkommen-115.html

Der Iran hält sich trotz Vertragsbruchs bisher weiter daran. Denken Deutschland und die anderen europäischen Länder, dass der Iran das einfach weiter so macht? Was hat der Iran davon, wenn er weiter so macht? Nichts.

Europa muss auf den Iran zugehen.

Iran = böse, ja/nein?

Es muss erstmal geklärt werden, ob der Iran, so der Vorwurf von Seiten der USA, terroristische Gruppierungen unterstützt. Wenn ja, muss man sich innerhalb der Nato dem Vorhaben der USA anschließen und nicht noch versuchen es zu untergraben.

Wenn nein, dann sollte man sich langsam von den USA abnabeln.

Da ist kein Kompromiss möglich.

USA ist der Kriegstreiber

Wo war Europa als die USA sich aus dem Deal verabschiedete, warum gab es keine Sanktionen? Die USA eskaliert und sendet schon wieder Kriegsschiffe. Sie wollen Krieg, weil sie den für ihre Wirtschaft, brauchen.
Das war schon beim Irak so, und jetzt ist halt Iran dran. Europa wach endlich auf!

es gibt den Vertrag nicht mehr ...

... der Vertrag war kein bilaterales Abkommen. Dies zeigen die handelspolitischen Folge der Vertragsaufkündigung seitens USA. So kämpft die EU um ein Phantom. Solche Abkommen waren nie das Papier wert, auf dem sie geschrieben stehen. Frei von jeder Schuldzuweisung, aber mit Bezug auf die 2000jährigen Realitäten muss anerkannt werden, dass weder das gesprochene noch das schriftliche Wort Bestand hatte, wenn erhoffte Eigenvorteile nicht mehr wirkten. Im Kalten Krieg hat nicht Vernunft, sondern die allgemeine Vernichtungsdrohung den Frieden bewahrt. Das scheint heute mehr denn je zu gelten. So ist der Atomwaffensperrvertrag bestenfalls dienlich um Krieg zwischen den Supermächten zu verschieben, aber dafür zahlen die atomwaffenfreien Staaten den höchsten denkbaren Preis. Deutschland sollte die Einforderung des 2%-Ziels nutzen, um maximale und globale Abschreckung aufzubauen. Dies ist nur mit Besitz eigener Atomwaffenbestand möglich.

Ist das Atomabkommen wirklich notwendig?

Ich glaube nicht. Diejenigen, die das behaupten wollen nur mit dem Iran Geschäfte machen. Aber mit den Einnahmen daraus ermöglicht man es dem Iran den islamistischen Terror zu unterstützen. Außerdem ist es sehr zweifelhaft, ob der Iran wirklich sich an die Vereinbarungen hält. Israel hat Belege für das Gegenteil gefunden.

Klipp und klar

Sagt dem US-Außenminister klipp und klar, dass die EU bei einer militärischen Auseinandersetzung nicht mitmachen wird!

Und Deutschland sollte alle Aktivitäten von Ramstein aus verbieten, auch wenn es kein Gehör finden wird.

Auch die den USA mit ihrem Dealmaker gegenüber braucht es eine härtere Sprache und Gangart.

Bald ist Wahl in Europa. Ich werde hoffentlich nicht der einzige sein, der jetzt genau den einzelnen Politikern auf die Finger bzw. den Mund schaut.

Nach dem Besuch des Herrn

Nach dem Besuch des Herrn Pompeo in Brüssel wird das schon wieder ganz anders klingen. Außerdem ist von der EU bis jezt nichts außer leerer Versprechen beim Iran angekommen. Heer Maas hat gar keine Forderungen an den Iran zu stellen, die haben ihren Teil der Abmachung bis jezt eingehalten. Wer nichts geliefert hat waren die anderen Vertragspartner.

Teil Ausstieg...

Man sollte sich nicht unerwähnt lassen, dass der Iran gar nicht mehr in der Lage war sein angereichertes Uran ins Ausland zu verkaufen, da seit einigen Tagen auch die letzten Ausnahme "Genehmigungen" der USA gegenüber den letzten Handelspartnern des Iran ausgelaufen sind.

Das der US Außenminister jetzt an dem Treffen teilnimmt, halte ich für die Garantie dafür das dieser letzte Versuch der Europäer den bereits beschlossenen Krieg zu vermeiden scheitert.

"Auch der mit

den Sternen und Streif am Hut kam in die Stadt gefahren....."

Tja hätten wir jetzt nicht die unnötigen Sanktionen gegen Russland könnte man wohl darüber handel treiben.

Es wird Zeit das sich der "Westen" aus der Umklammerung der USA befreien. Weder die Russen noch Putin hat die Absicht über Europa herzufallen, also für was brauchen wir die Amis? Die stiften die letzten 50 Jahre in der Welt nur Unruhe und schaffen einen Kriesenherd nach dem Anderen. Vielleicht hätten sich die Amis mal in den 50zigern aus dem Iran raushalten sollen und nicht gegen Mohammad Mossadegh stürzen sollen.

Liebe EU-Außenminister seht zu, dass Europa endlich eine eigene Politik macht. Wickelt zur Not den Zahlungsverkahr mit dem Iran über die EZB ab oder es gibt sicher Möglichkeit über China oder Russland.
Es kann doch nicht sein, dass die Amis alles mögliche auf dieser Welt anzetteln und wir müssen dann jedes mal die Suppe auslöffeln... Irak, Libyen, Syrien, Afghanistan, Vietnam, Kuba, Chile usw usw

EU und Atomdeal

Ist ja lobenswert, dass Pompeo sich dazu herablässt, in Brüssel zu erscheinen und nach Moskau erst später zu reisen.
Aber wäre es nicht auch sinnvoll gewesen, dass Russland und China mit dabei sind. Ohne Pompeo.
Na ja, es ist nur meine bescheidenene persönliche Ansicht. In Anbetracht der Situation am Golf.
Hoffentlich kein zweites Tonkin wie 1964 vor Nordvietnam.

Frage : warum darf Teheran

Frage : warum darf Teheran sich nicht aus dem A-Abkommen verabschieden aber die USA schon , verstehe ich nicht , für mich gilt gleiches Recht für Alle .
Warum darf die USA andere Länder angreifen/bombardieren ,aber Teheran soll das nicht erlaubt sein nicht einmal zur Verteidigung.
Ich finde es schon merkwürdig was sich die USA so erlaubt oder glaubt sich erlauben zu können.

Na ja

der Wille ist ja in Ordnung und gut, aber was haben die Europäer und anderen Staaten dann den Iranern im zurückliegenden Jahr angeboten, um die Wirkungen der US amerikanischen Sanktionen kompensieren zu können? Ich meine, wirtschaftspolitisch in Deckung zu gehen, selbst schauen, nicht mit den Amerikanern deswegen einen Händel beginnen zu müssen, ein paar Tröpfchen auf den heissen Stein zu träufeln und dann dem Iran, der wirtschaftlich mit dem Rücken zur Wand gepresst steht, zu sagen, sie sollen ihren Vettragsverpflichtungen dennoch erfüllen, das nenne ich eine situativ unangemessene Forderung. Ich meine, dann müssen alle verbleibenden Vertragspartner auch die Verpflichtungen des ausgestiegenen Partners übernehmen, sonst wird kein Schuh daraus. Ich kann nichts fordern, aber selbst nichts tun.

Pompeo wird heute in Brüssel erwartet...

Warum läd man denn jemanden zu einem Gespräch ein, dessen Auffassung entgegengesetzt der eigene Strategie ist?
Kann man denn nicht mal unseren "guten Freuden" klar machen, dass es auch andere Wege der Politik gibt aus Flugzeuträger?
Notfalls durch Ausladungen und Alleingängen.

Wie die israelische Fachfrau

Wie die israelische Fachfrau gestern Abend bei Anne Will gesagt hat: Durch die Geschäfte mit dem Iran fällt die EU, für Geld, Israel in den Rücken.
Allerdings könnte man sich auch fragen, ob die aktuelle rechtsgerichtete israelische Regierung unterstützt werden sollte?

Es sind immer noch die USA

Es sind immer noch die USA gewesen, die sich zuerst v.d. Abkommen abgewendet haben. Bis dato wurde dies von Europa einfach "'mal so hingenommen"... Dass der Iran es nach geduldiger Frist nun auch nicht mehr länger akzeptieren möchte, kann man doch verstehen, oder nicht? Wenn alle Partner gleichwertig sind, was unterscheidet sie denn voneinander?

Wo gibt es da etwas zu retten?

Das ist doch wieder ein Feigenblatt der EU. Statt seine Industrie vor dem Regime der USA zu schützen, wird gekuscht.... handeln statt reden (und nichts tun), wäre mal eine Devise!

Neugierde

Ich wäre einmal neugierig darauf zu erfahren, was die Europäer dem Iran zu bieten haben. Nach dem Ausstieg der USA ist es für den Iran nahezu überlebensnotwendig über eine eigene atomare Verteidigungsstrategie zu verfügen. Nicht, dass sich der Irak im Iran wiederholt!

Es ist bezeichnend, dass der Befehlshaber

zum Treffen seiner Untergebenen erscheint. Aber vielleicht sollte man ihm gleich erklären, dass es Sanktionen gegen die USA geben muss, weil diese den Vertrag gebrochen haben. Leider ist aber besonders unser Außenminister nur ein Sprecher der USA, und Frankreich als erstes Land in Europa sofort den USA gefolgt und haben die Wirtschaftsbeziehungen zum Iran auf Eis gelegt.

Bin besorgt...

Die Zeichen auf einen bewaffneten Konflikt um den Iran mehren sich. Das bereitet mir Sorge, wenn nicht sogar Angst.

Dabei kann ich die iranische Führung verstehen. Die EU, RUS und China sind nicht in der Lage Ihren Teil des Deals einzuhalten. Kaum ein Unternehmen, dass auch in den USA geschäftlich tätig sein will, geht das Risiko von US Sanktionen ein, wenn es mit dem Iran handelt. Warum sich also an ein Abkommen halten, dass seit dem Ausstieg der USA für den Iran keinen pos. Nutzen mehr hat? Zumal der Iran sich an die Bedingungen gehalten hat.

Aus meiner Sicht wird Trump nahezu allein verantwortlich für einen kommenden Konflikt sein. Der Iran wird sich vmtl. Nicht erpressen lassen, zudem unterstützt Trump die Saudis völlig kritiklos, Hauptsache die Waffenlobby macht nen guten Schnitt.

Das ist doch alles Wasser auf den Mühlen der rechten Hardliner sowie Extremisten im Iran. Wäre ich Iraner, würde ich an der schlechten wirtschsftl. Lage und zunem. Armut den USA die Schuld geben.

Mär einer starken EU, als Gegengewicht anderer Machtblöcke

Das Trauerspiel um den Iran zeigt m.E.was dieses Ding EU und vor allem alle subventionierten Parasiten in Brüssel und Straßburg wert sind.

Zum einen gab es keinerlei nachrichtendienstliches Material, was Grund zur Annahme ließ, dass der Iran überhaupt eine Atombombe bauen will. Prüfe Aussagen von Ray McGovern und seinen CIA Analysten Kollegen.

Berlin hat sich in diese m.E. Fake-Verhandlungen als Global Player aufgespielt und hat stolz verkündet, dass es seinen "Beitrag" zu diesem Deal gegeben hat. Die Presse lobte auch das Engagement von Brüssel und betonte gefühlt zum millionsten mal, dass es wichtig ist, das sich "Europa" in Brüssel zusammentut als Gegengewicht zu den anderen Macht-und vor allem Wirtschaftsblöcken.

Und jetzt verkündet Herr Maas das Iran sich gefälligst an die Verträge zu halten habe, wo hingegen Deutschland und seine Wirtschaft keinen Grund sieht, die gleichen Verträge einzuhalten.

So einen Blindgänger als Chef des AA, gab es m.M.n. seit Herrn Fischer nicht mehr.

verhandeln?

Was soll der US-Außenminister beim Treffen der EU? Verhandeln doch wohl nicht. Bin gespannt ob sich die EU mal wieder erpressen lässt, was anderes können die Amis doch nicht - Sanktionen, Drohungen, Militär,
dann Lüge und Angriff. Wenn sich die EU von dieser Politik nicht trennen kann, hat sie ihre Existenzberechtigung verloren.

12:00 von Fritz Ergogan

wie kommst du auf die erkenntnis, daß der iran sich ans abkommen hält? eu möchte das glauben, die usa haben das nie gesagt und die uno behörde hat gegukkt, wo sie schauen konnte. der militärische bereich war bei den kontrollen ausgenommen.

@ 12:08 karlheinzf...

Sie degradieren die EU-Außenminister und die EU-Außenkommisarin mal schnell verbal zu "Bittstellern" und sprechen Ihnen Bedeutung ab. Und nun? In der Konsequenz könnten Sie auch verlangen, dass die EU eigene Politikgestaltung einstellt. Das ist nicht Ihr Ernst, oder?

Verschwörungstheorien: gute Beispiele

Zu: 13. Mai 2019 um 12:04 von johnas1950

Das Thema ist zu ernst, um krude Verschwörungstheorien einzubringen.

1) Die EU-Außenminister erhalten ihre Anweisungen von ihren jeweiligen Regierungschefs und sind zudem den jeweiligen Parlamenten berichtspflichtig. Die Theorie, dass "die EU-Außenminister ihre Befehle ausschließlich von den USA empfangen" ist völliger Unsinn. Immerhin geht es hier um souveräne Staaten. Deckung von Interessen in Einzelfällen darf nicht mit Hörigkeit verwechselt werden. Die geschichtlichen Beispiele sind Legion, wo eben nicht in Einigkeit den Wünschen aus Washington gefolgt wurde.

2) Herr Clark war 2007 schon längst im Ruhestand. Seine Aussage im Interview vom 2007 bezog sich auf eine Episode, Hörensagen, vom Herbst 2001. Daraus einen sagenhaften Generalplan für militärische US-Interventionen abzuleiten entspricht dem Denken in Verschwörungstheorien. "OK" war bis 2007 allein der Irak.

3) Unterdrückt wird in der ARD gar nichts, eine Zensur findet nicht statt.

Schon die Art der

Schon die Art der "Selbsteinladung" des US-Außenministers Herrn Pompeo zeigt, was die derzeitige US-Regierungsmannschaft von Diplomatie, Kooperation, Absprachen und gemeinsamer Strategieabwägung hält... Die Antwort der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini ist genau die richtige: 'Er ist immer willkommen, aber wir haben ein dichtes Programm - mal sehen, wo wir ihn unterbringen...' Aber ich befürchte, weder Pompeo noch Trump sind für diese freundlichen deutlichen Zwischentöne empfänglich.

@bergschneider

Islamistischer terror aus dem Iran? Haben Sie Belege, dann zählen sie mal auf! Keine Belege? Weil sie den Iran mit Saudi stabilen verwechseln! Andererseits wie andere behaupten hat der Iran noch nie Israel angegriffen, aber Israel hat schon iranische Kraftwerke zerbombt oder iranische Wissenschaftler ermordet...

Schlechter Witz Instex

Dieses EU-Handelsinstrument Instex ist ein schlechter Scherz, und selbst mit diesem ist die EU ewig nicht zu Potte gekommen. Verrechnungsstelle für Tauschhandel mit Gütern, umständlich, sinnfrei und entwürdigend. Dass der Iran so eine Pseudolösung nicht akzeptieren würde, war vermutlich auch Maas von Anfang an bewusst. Eine ordentliche Lösung hätte die EU natürlich jederzeit anbieten können, zB direkt über die Zentralbank.

Meiner Erinnerung zufolge

Meiner Erinnerung zufolge wurde das Atomkommen mit dem Iran vor knapp einem Jahr gekündigt. Ja, wir Europäer haben daran festgehalten. Passiert ist bislang nichts, es wurde nichts durchgesetzt um die US Sanktionen zu umgehen. Hochfinanz und internationale Player Europas machen nicht mit.
Es ist eine Schande das Deutschland keinen eigenen Weg geht, und warum ist das so, der Druck aus den USA, man könnte zuviel verlieren. Ich schäme mich für mein Land und der EU. Was nützt es uns. Wenn die Welt im Kriegszustand. Wir müssen so oder so zahlen. Schade Chance vertan, ich wünsche den Iranern viel Glück davon verschont zu bleiben.

Kluges Agieren der EU

Zu: 13. Mai 2019 um 13:10 von Pilepale

Bitte erläutern Sie mir, wie auf Basis von unsachlichen Begriffen wie "subventionierte Parasiten in Brüssel und Straßburg" und "Blindgänger" eine ernsthafte Diskussion möglich werden kann.

Wenn Sie den Artikel aufmerksam gelesen haben, dann haben Sie sicherlich auch bemerkt, dass die Staaten der EU ein starkes und ehrliches Interesse daran haben, dass der Iran eben keine Atomwaffen zzgl. geeigneter Trägersysteme erwirbt. Spannend ist doch, dass die EU dem Iran gleichzeitig einen Vorschlag macht, wie weiter Handel und wirtschaftlicher Austausch gelingen können - trotz der Wünsche aus den USA.

Zu beachten ist doch, dass der Iran gleichzeitig von der VR China umworben wird. Die VR bezieht einen Großteil der Erdöllieferungen aus dem Iran, aller Embargos zum Trotz. Zudem kann der Iran für die VR ein Partner in dieser strategisch wichtigen Region der Welt sein.

Spannend wird sein, wohin sich der Iran langfristig orientieren wird: EU oder VR China.

@Jan Schreiter - 12:38

"Deutschland sollte die Einforderung des 2%-Ziels nutzen, um maximale und globale Abschreckung aufzubauen. Dies ist nur mit Besitz eigener Atomwaffenbestand möglich."

Soll Deutschland dafür formal aus dem Atomwaffensperrvertrag aussteigen oder - weil nach Ihren Feststellungen solche Verträge nicht mal das Papier wert sind - einfach mal atomar drauf losrüsten?

Dann sollten Sie Ihren Vorschlag noch zu einigen Punkten ergänzen:

- Wie groß muss unser Atomwaffenbestand angelegt sein, um damit die "maximale globale Abschreckung" zu erreichen?

- Was machen wir mit den bei uns fremdstationierten US-Atomwaffen? Dulden wir die noch, werden die der US-Army abgekauft oder werden die noch bündniskonform zusammengerechnet?

- Falls die letzte Variante zutreffen sollte - wie hoch schätzen Sie das Defizit an Atomwaffen im NATO-Verbund ein?

Ich hoffe die Chinesen

Ich hoffe die Chinesen stellen sich auf die Seite des Iran. Das könnten sie am einfachsten durch ein Warenembargo gegenüber den usa erreichen. Dann kann sich Trump seine Zölle in die Haare stecken, sie wären sinnlos verpufft. Und usa würde es sich gleich drei Mal überlegen müssen einen Irankrieg anzufangen. Die Chinesen könnten die usa schlicht und einfach aushungern.

12:04, johnas1950

>>Wesley Clark (NATO-General) 2007: „Wir werden 7 Länder angreifen und deren Regierungen stürzen”, "Syrien, Libanon, den Sudan, Libyen, Somalia und den Iran. Sieben Länder in fünf Jahren.“
Syrien OK, Libanon OK, Sudan OK, Libyen OK, Somalia OK und wer fehlt noch? Jetzt ist halt endlich der Iran dran und die die Führung kann alle Forderung der USA erfüllen es wird ihnen nichts nützen. Auch wenn die ARD diese Aussage immer unterdrückt sie ist wahr und bewiesen. https://www.youtube.com/watch?v=FOBLWGASHhk<<

Wesley Clark war nicht NATO-, sondern US-General.

Er beschrieb in seinem Interview von 2007, auf das Sie Bezug nehmen, die Pläne des Pentagons von 2001, unter der Bush-Administration, und kritisierte sie heftig. So wie er auch den Irakkrieg sehr eindeutig kritisierte.

Dieses Interview wird nicht unterdrückt, ihm ist sogar ein eigenes Kapitel im Wikipediaartikel über Clark, den ich übrigens sehr empfehle, gewidmet.

Am 13. Mai 2019 um 12:39 von Bergschneider

"Ist das Atomabkommen wirklich notwendig?
Ich glaube nicht. Diejenigen, die das behaupten wollen nur mit dem Iran Geschäfte machen. Aber mit den Einnahmen daraus ermöglicht man es dem Iran den islamistischen Terror zu unterstützen. Außerdem ist es sehr zweifelhaft, ob der Iran wirklich sich an die Vereinbarungen hält. Israel hat Belege für das Gegenteil gefunden."

Nun, verwechseln Sie da nicht den Iran mit Saudi-Arabien, wenn es um Unterstützung von Terror geht? Auch die USA haben ja erfolgreich Terrororganisationen aufgebaut, ausgebildet und ausgerüstet. Also müssten Sie doch gegen die Flüssiggaslieferungen der USA in die EU und gegen die Ölimporte aus Saudi-Arabien argumentieren. Wo bleiben da Ihre Bedenken? Und wieso schreiben Sie ständig von den Belegen, die Israel gefunden hat? Diese "Belege" datieren alle aus der Zeit vor dem Vertrag!

Es ist schon erstaunlich, dass sich Einige...

...immer wieder boshaft zum
"Mullah-Regime" äußern und
dessen Wohlverhalten einfordern!
Ich denke, man sollte schon auch
selbst einen moralischen Status
quo innehaben, wenn man einem
souveränen Staat Vorschriften
machen will! DAS sehe ich aber
weder bei den USA, noch in irgend
einer Weise bei Israel, das selbst
die Atombombe besitzt, aber seid
über 70 Jahren keinen Frieden
mit seinen Nachbarn in der Region
hinbekommen hat!
Das Abkommen war ein Glücksfall
der speziell auf Wunsch auch der
Obama-Administration zustande
kam! Trump erzeugt völlig unnötig
einen politischen Scherbenhaufen
und die ganze Welt darf zusehen,
wie der jetzt irgendwie friedlich
beseitigt werden soll!

@nie wieder spd um 12:54Uhr

Es gibt auffallend viele Ähnlichkeiten in der Politik und den Handlungsweisen zwischen den Regierungen der USA und Israels. Beide lassen ausschließlich nur die eigene Einschätzung gelten und schmücken diese mit dem Zusatz "Recht". Verlangt man aber Beweise, so werden diese verweigert mit der Begründung, daß man damit die Quellen gefährden würde. Qualitativ ist zwischen Golan und Syrien bzw. Hormuz und Atomabkommen kein Unterschied erkennbar. Und noch etwas haben die jeweiligen Regierungen gemeinsam, das sie erfolgreich ihrer Bevölkerung suggerieren: Jede Zuwiderhandlung oder Nichtbefolgung von Wünschen gefährdet automatisch die Sicherheit beider Staaten! Einfach und raffiniert, oder?

13:10 von Pilepale

sorry, wenn ich widerspreche. sein vorgänger war eine noch grössere blendgranate

13:02, ex_Bayerndödel

>>Leider ist aber besonders unser Außenminister nur ein Sprecher der USA, und Frankreich als erstes Land in Europa sofort den USA gefolgt und haben die Wirtschaftsbeziehungen zum Iran auf Eis gelegt.<<

Nicht Länder, sondern Firmen legen ihre Wirtschaftsbeziehungen zum Iran auf Eis.

Und zwar aus ganz pragmatischen Gründen.

Täten sie es nicht, dann würde ihnen nämlich von der US-Regierung der Handel mit US-Firmen untersagt. Und da überlegt sich ein Firmenchef natürlich genau, welche Entscheidung den größeren Umsatzeinbruch zur Folge hätte.

Die europäischen Regierungen könnten höchstens diese Firmen für ihre Umsatzeinbußen kompensieren, mit Steuergeld.

Und da kämen dann schon gewaltige Summen zusammen.

Aber keine europäische Regierung hat irgendwem den Handel mit dem Iran verboten.

Mal kommt er mal nicht

Dann greift USA Handelspartner im Handelskrieg an. Dann verlangen sie mitzuziehen. Mal wollen sie Atomdeal mal wollen sie ihn nicht. USA verhaelt sich wie eine Diva. Wenn Israel Menschenrechtsverletzungen und Atombomben macht ist es USA recht. Iran will mit Atombomben aufhoeren und fragt EU Freund zu sein und ja das wollen wir.
Fuer USAs Feindseligkeit haben wir kein Interesse.

13:10, Pilepale

>>Und jetzt verkündet Herr Maas das Iran sich gefälligst an die Verträge zu halten habe, wo hingegen Deutschland und seine Wirtschaft keinen Grund sieht, die gleichen Verträge einzuhalten<<.

Aus dem Artikel:

"Maas brachte erneut die Handelsplattform Instex ins Spiel, für die sich Deutschland mit Frankreich und Großbritannien einsetzt. Über sie sollten trotz drohender US-Sanktionen Geschäfte mit dem Iran ermöglicht werden."

"Gefälligst zu halten habe" ist im übrigen Ihre Formulierung. Herr Maas pöbelt nicht rum.

Sie haben völlig recht

aber warum machen wir und die USA dann Geschäfte mit Kuwait, Katar, Saudi-Arabien, Bahrain, sind das die Guten Regime die natürlich alle Menschenrechte einhalten (Ironie)? Das nenne ich Doppelmoral!

Merkwürdige Argumentation

Saudi-Arabien folterte den US-Journalisten Kashoggi vor einigen Monaten zu Tode, durch Zerstückelung, gab die Ermordung sogar zu, ohne dass die EU auch nur eine einzige Sanktion gegen Saudi-Arabien verhängte, und Sie fordern noch mehr Sanktionen gegen den Iran, nicht gegen die Saudis? 37 Regimekritiker, darunter 2 Jugendliche, wurden von Saudi-Arabien ohne jeden fairen Gerichtsprozess zu Tode verurteilt, weil sie "zu Chaos anstiften" wollten. Sanktionen gab es gar keine. Einer wurde gekreuzigt, 36 der Kopf abgehackt. Wenn Sie einen Terrorstaat suchen, dort finden Sie ihn.

@ 12:52 Fennec

Nach allem was man weiß, wurde Pompeo nicht eingeladen sondern hat sich selbst eingeladen - respektive: ... wurde von Trump ins Flugzeug gesetzt a la "da fliegst du jetzt mal hin". Das sagt beunruhigend viel darüber aus, wie die USA mit ihren Bündnispartnern umgehen und was Trump und co von Kooperation, gemeinsamer Strategieentwicklung etc. halten.

Mangelnder Zusammenhald

Die EU ist durch Ihre Größe zunehmend mit sich selbst beschäftigt. Statt mit geschlossener wirtschaftlicher Macht und politischen Stärke weltweit aufzutreten, machen wir uns gegenüber Chinesen, Russen u. Amerikanern zum Hanswurst.
Den Iran hat man kalt im Regen stehen lassen! Wir dürfen nicht zulassen das noch weitere Staaten im nahen Osten destabilisiert werden ...wir brauchen kein zweites Irak, kein zweites Afghanistan, zweites Syrien, kein Jemen usw. usw.

16:07, Karl Napf

>>12:00 von Fritz Ergogan
wie kommst du auf die erkenntnis, daß der iran sich ans abkommen hält? eu möchte das glauben, die usa haben das nie gesagt und die uno behörde hat gegukkt, wo sie schauen konnte. der militärische bereich war bei den kontrollen ausgenommen.<<

Bis auf den Mossad hat bisher kein Geheimdienst behauptet, daß der Iran sich nicht an das Abkommen halten würde, und die US-Dienste widersprechen Trump ausdrücklich.

Der Terror?

Islamistischer Terror, Al Quaida, IS, alle Attentäter von 2001, "Islam-Armee" usw. kommen aus dem Salafismus in Saudi-Arabien (Sunniten). Der Iran ist dagegen schiitisch und unterstützt die reguläre syrische Regierung gegen die islamistischen Terroristen.

16:32, wie-

>>Zu: 13. Mai 2019 um 13:10 von Pilepale

Bitte erläutern Sie mir, wie auf Basis von unsachlichen Begriffen wie "subventionierte Parasiten in Brüssel und Straßburg" und "Blindgänger" eine ernsthafte Diskussion möglich werden kann.<<

Eine sachliche Diskussion mit jemandem, der Pöbelei und persönliche Herabsetzung für einen angemessenen Diskussionsstil hält, ist nicht möglich.

der Westen verabschiedet sich

Nicht der Iran verabschiedet sich Stück für Stück aus dem Abkommen (wie Heiko Maas behauptet), der Westen tut dieses. Zuerst die USA, dann de facto die EU (auf Druck der USA), obwohl sie mit ihrem Lippenbekenntnis anderes behaupten. Warum sollte der Iran dem Westen noch glauben wenn sie sehen, dass geschlossene Abkommen für sie nichts zählen?

Jan Schreiter - 12:38"was für eine abstruse Forderung...

>>"Deutschland sollte die Einforderung des 2%-Ziels nutzen, um maximale und globale Abschreckung aufzubauen. Dies ist nur mit Besitz eigener Atomwaffenbestand möglich."<<

haben Sie denn aus der Vergangenheit nichts gelernt?..

Wir sollten uns aus kriegerischen Handlungen raus halten und nur vermitteln...

Hoffen auf die Chinesen: berechtigt?

Zu: 16:44 von th711

Ok, spielen wir das von Ihnen vorgeschlagene Szenario einmal durch:

1) Die Chinesen stellen sich auf die Seite des Iran.

Diese Idee ist bereits erfüllt, da die VR China seit Jahren von den USA verhängte Embargos zum Ölexport des Iran umgehen. Dafür nutzt die VR China u.a. durch "Entwicklungshilfe" willfährig gemachte Staaten, wie z.B. Kambodscha.

2) Die VR China (oder der Iran? Das ist nicht klar) erlassen ein Warenembargo gegenüber der USA.

Das Wirtschaftswachstum der VR China basiert auf Export, ein Binnenmarkt ist erst im entstehen. Größter Abnehmermarkt sind die USA. Die Folge Ihres Vorschlags wäre damit eine weltweite Rezession, an der niemand Interesse hat.

3) Die USA riskieren keinen Krieg mit dem Iran. Die VR China könnte die USA "aushungern".

Die VR China rüstet massiv auf, ein neues Wettrüsten droht. Die Gefahr eines "Aushungerns", "Wirtschaftskrieg", ist nicht abwägbar.

Ach ja, Präsident Trump will keinen Krieg, aber gute Presse für das Wahlvolk.

16:07 von Karl Napf

Sie sind wieder auf den Weg den Busch beim Irak eingeschlagen hatte.Was ist daraus geworden.Die Atomaufsichtsbehörde schreibt alle geforderten Maßnahmen werden eingehalten.Das war damals auch so.Die Behörde würde sich ja selber brüskieren.

die Bombadierung des Iran scheint schon eine beschlossene Sache

An Iran -Stelle würde ich genau so handeln...

16:09 von wie-

Ich glaube Sie schlafen noch!

Als wuerde Trump....

....die Deutschen allzu ernst nehmen.

Die Zeichen eines Krieges mehren sich im persischen Golf.

Juengst hat man "Anzeichen von Sabotage" bemerkt in den den USA verpflichteten mittelalterlichen Regimen auf der arabischen Halbinsel.
Es wird vermutlich ein Kriegsgrund konstruiert.

Alles erinnert ein wenig an den fingierten Angriff auf den Gleiwitzer Sender 1939. Bevor Polen ueberfallen wurde.

Mal gucken, ob in den naechsten Tagen Angehoerige eines iranischen Sabotagekommandos gefunden werden.
Tot - wie 1939.

Der unter Druck befindliche Trump braucht Erfolge, um wieder gewaehlt zu werden.

Wirtschaft ? passt
Mexikanische Grenze ? wird langsam
Chinesen zurechtstutzen ? in Arbeit
Norkorea ? Wird langsam
Europaer ? Kommen auch noch dran.
Russen ? Werden boykottiert.

Nun noch als erfolgreicher Kriegsherr, der den Iran unter die Knute zwingt in die Heimat zurueckkehren....

So unertraeglich der Mann in seiner Art auch ist...
Er arbeitet zielgerichtet auf eine 2te Amtzeit hin.

@ Wanderfalke 16:39 Uhr

1. Das Drohpotential muss adäquat jener A-Waffenmächte sein, die im Verteidigungsfalle befähigt sind, ihre Auslöschung mit gleicher Münze zu vergelten. Die aktuelle Gefahr für den Frieden geht von der Illusion eines eigenen Vorteils aus.
2. Wie Frankreich sollten wir zur NATO stehen, aber aus nationalem Eigenschutzinteresse gleichfalls die atomaren Streitkräfte im nationalen Verfügungskommando belassen.
3. Unbedeutend erscheint mir die Frage nach der atomaren Feuerkraft der NATO, denn sie reicht aus, um unseren Planeten zu entvölkern. Interessanter wird die Reaktion jener auf dt. A-Waffenambitionen sein, die gegenwärtig die den Weltuntergang im Zusammenhang mit der 2%-Verpflichtung vermutet. Da scheint sehr viel Heuchelei im Spiel zu sein. Dagegen muss ein Zeichen gesetzt werden: selbstbewusster Verteidigungswille mit den einzigen Alternativen "Leben oder Sterben" für die offenkundig unbesonnene Menschheit (s. FJS).

Falls jemand ein Synonym für "erbärmlich" suchen sollte

kann den Vertrag zwischen Iran, EU und USA verwenden.

Was ist das für ein Zeichen an die ganze Welt, dass die EU da aussendet. Wie soll jemals ein Staat mit EU Verträge schließen, wenn die USA bestimmten, ob ein Vertrag, den die EU gemacht hat, eine Gültigkeit besitzt oder nicht. Natürlich liegt das unterschriebene Papier irgendwo herum aber praktisch ist der Vertrag dann zu Ende, wenn es den USA nicht mehr passt.

Und dann wundert sich die EU Krake, warum immer weniger Bürger der EU vertrauen. Wäre ich ein Staatsbediensteter, der für zwischenstaatliche Verträge aushandeln und unterschreiben darf, hätte ich keinen Grund mit der EU einen Vertrag abzuschließen, dann doch gleich mit den USA und selbst da lernt man, dass der Vertrag nicht zwischen Staaten erfolgt, sondern zwischen einem Staat und dem Präsidenten der USA.

Anfangs verprellte man nur die Sowjetunion und später RF mit Verträgen, die nur einseitige Gültigkeit forderten, nun im Rest der Welt.

Was wird wohl Rest der Welt tun?

Aber auch mit noch so

Aber auch mit noch so fleißiger Beschwichtigungsarbeit der EU der wird Mister Trump sein Ziel erreichen, mit und wegen Iran ein neues gefährliches Krisengebiet aufzubauen, denn das wird u.a. seine Waffenindustrie aufbauen und weiter die EU-Interessen schädigen. Der tolle America-first-Präsident hat wohl bemerkt, dass er alleine nur mit Einnahmen aus zusammengezimmerten Entschädigungsklagen gegen europäische, allen voran deutsche Firmen, seinen Etat noch nicht ganz saturieren kann, also schafft er sich so neue 'Absatzmärkte' mit dem was die USA am besten kann und seit dem ersten Weltkrieg zum überragenden, letztlich alles bestimmenden Geschäftsprinzip für diese große Demokratie aufgebaut hat, nämlich Waffenverkäufe und Krieg und Elend über die Welt verteilen und sich dann mit seinen Riesengewinnen auf seine Inselburg zurück zu ziehen, während andere Kontinente ihre Leichenberge vergraben müssen. Also dann wieder einmal im Westen und im mittleren, wie im Osten nichts Neues. Wie oft noch

Am 13. Mai 2019 um 16:47 von ex_Bayerndödel

Nun, verwechseln Sie da nicht den Iran mit Saudi-Arabien, wenn es um Unterstützung von Terror geht?

Nun warum ist die Unterstützung von Terror Ihrer Ansicht nach einseitig von SA ?
Das beide Iran und SA Terror Unterstützen ist sicher!
Hat was mit Shia und Sunni zu tun,nicht mit dem Boesen Westen!

Außenministertreffen in Brüssel:EU kämpft um Atomdeal....

Das tut sie aber ohne sich praktisch gegen die US-Sanktionen zu stellen.Europäische Firmen haben sich aus dem Iran zurückgezogen,sonst drohen ihnen Klagen vor US-Gerichten und der Ausschluß vom dortigen Markt.
Die EU und auch Herr Maas haben eine Art Clearingstelle angekündigt,mit der trotzdem mit dem Iran gehandelt werden könnte.
Nur ist bis jetzt von einer solchen Einrichtung nichts zu sehen.

@ wie- aka tagtest um 16:32 & Metatagesschau

"Wenn Sie den Artikel aufmerksam gelesen haben, ..."

Erst einmal wurde dieser TS-Text seit dem ich ihn kommentiert hatte umgeschrieben.
@Metatagesschau - das ist ein schlechter Stil, Texte zu ändern ohne darauf aufmerksam zu machen. Ich finde das amateurhaft.

"...dass der Iran eben keine Atomwaffen zzgl. geeigneter Trägersysteme erwirbt."

Das hat Iran nie vorgehabt laut Ray Mcgovern und seinen CIA-Analysten Kollegen. Leider scheint es keinen Druck auf Israel zu geben, damit dort die vermuteten illegalen Atomwaffen diesem Staat entwendet werden, was zur allgemeinen Entspannung beitragen würde.

"... dass die EU dem Iran gleichzeitig einen Vorschlag macht, wie weiter Handel und wirtschaftlicher Austausch gelingen können - trotz der Wünsche aus den USA."

Die EU (wer ist das bitte genau?) hatte einen ausgearbeiteten Plan. Den sog. Atom-Deal mit dem Iran, an dem sich u.a. Deutschland nicht halten mag, verlangt dies aber vom Iran.

Und ich denke nun einmal so über Herrn Maas. So what?

Am 13. Mai 2019 um 16:32 von wie-

Spannend wird sein, wohin sich der Iran langfristig orientieren wird: EU oder VR China.

Guter Kommentar von Ihnen,ja das wird spannend,die Russ Hoerigen wuerden nartuerlich eine Russland orientierung bevorzugen!

Realpolitik

Das JCPOA ist nicht geeignet, die Iraner von ihren nuklearen Plänen abzuhalten. Nachrichtendienste, auch der deutsche, wissen das.
Da die USA im Gegensatz zu Deutschland Realpolitik betreiben, haben sie diese Chimäre konsequent hinter sich gelassen.

Am 13. Mai 2019 um 13:02 von

Am 13. Mai 2019 um 13:02 von ex_Bayerndödel
Es ist bezeichnend, dass der Befehlshaber Leider ist aber besonders unser Außenminister nur ein Sprecher der USA,

Anscheinent lesen Sie den bericht nicht, "Teheran dürfe sich nicht aus dem Deal verabschieden, fordert Außenminister Maas - und warnt die USA".
Wieso verdrehen Sie hier Fakten ?

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