Zurückhaltung verlangen die EU-Chefs von den Briten im Falle eines späteren Brexits. Doch im Europaparlament kann das niemand garantieren - und das könnte für einen deutschen Politiker Folgen haben. Von Holger Beckmann.
Nur die Briten wären dann also schuld, wenn der ambionierte Herr Weber mit seinen tollen -demokratischen- Ideen und Grundsätzen scheitern sollte. Das nennt man Charakter. Auf solche Charaktereigenschaften sollte die EU, gerade in diesen Zeiten, am besten verzichten, es werden sich doch wohl in Bayern noch genügend Bierzelte finden lassen.
mit Homestories und Hintergrundberichten zu Weber, Maier und Huber - das Thema EU ist "durch"
sich so verhalten ?.
" Weil die Briten dort mit ihren Abgeordneten über einen Anteil von fast zehn Prozent aller Sitze verfügen, haben sie auch entscheidenden Einfluss - den sie allerdings nicht ausüben dürften, verlangt Caspary. Er wünsche sich, dass sich die Briten auch bei der Wahl eines neuen Kommissionspräsidenten neutral verhalten. "
Weber und die EU sind doch selber Schuld, der Brexit könnte lange fertig sein, man muss nur mal Nein sagen, oder eben vorher einen richtigen Vertrag aushandeln der auch annehmbar ist.
Ich hoffe Weber wird es nicht, und was soll denn an Weber Christsozial sein ?, sozial geht anders würde ich meinen.
Der Brexit ist der neue Putin.
Was auch immer schief geht - der Brexit (selbst der nicht-geschehene) ist es gewesen.
Es nervt mich ungemein. Für viele war von Anfang an klar, wie das laufen wird.
Spätestens nachdem klar war, dass die Umfragen "falsch lagen".
Dass Umfragen genutzt werden, um Meinungen zu manipulieren ist ja nicht neu. Ging halt schief.
Was jetzt - was jetzt - ahh. Man verzögert den Brexit und macht noch ne Abstimmung. Oh nein. Die Zahlen sind gar nicht gut. Vermutlich wird es ähnlich laufen wie beim letzten Mal. Trotz Kampagnen und Einschüchterung.
Weder: ihr wurdet belogen hat wirklich funktioniert (denn das ist das Volk gewöhnt), noch die Horrorszenarien und auch die Drohungen: wir werden euch das Leben zur Hölle machen verpufften.
Also wieder verschoben, weiter Kampagne, irgendwann werden die wählen was wir wollen.
Und je länger das ganze dauert, desto besser, denn man hat den Schuldigen an allem. Niemand versagt - der Brexit wars.
Applaus!
schon beim letzten "Ultimatum" vorhergesagt, daß Herr Manfred Weber der Leidtragende der Brexit-Kommödie sein wird!Wenn die "Unterstützung" durch Frau Merkel darin besteht, daß sie jeder Fristverlängerung das Wort redet, dann habe ich den Verdacht, daß sie auf diese Weise Herrn Weber verhindern will! Ich weiß nur nicht :Warum?
Was meinen Sie mit Charakter? Und wo ist der Zusammenhang zu Bierzelten zu sehen?
Noch kann Merkel nicht wie in DE auch in der EU sagen was zu Wählen ist .Hat zwar großen Einfluss ,wer Bezahlt ....Aber es geht nicht an ,dass sie sagt was sie Wählen oder nicht dürfen wenn sie noch drin sind .Drin mit gleichen rechten oder Rauswurf was anderes gibt es nicht und den haben gewisse Leute einschließlich May verhindert um ein weiterso zu betreiben ,Wahljahr 2019 .Danach ? Ist egal sind gewählt. Was mich interessieren würde sind die Sitze wo schon an andere verteilt wurden ,gehen sie zurück oder gibts neue Fressnapf Posten in der EU.
Brexit bremst EU aus. Und das ist schlecht angesichts der weltweiten Herausforderungen von China bis USA.
Das sind Spekulationen.Die europäischen Sozialdemokraten haben doch schon lange im EU-Parlament eine Koalition mit den Konservativen und Christdemokraten.
Weber will am liebsten den Brexit,den Austritt
ausbremsen.Bekommt er den Posten dann bedeutet das auf jeden Fall ein "weiter so",im Sinne von Juncker und Co.
Austerität und Raum für den Exportmeister.
was soll´s ... einfach sportlich sehen
dann freut sich ein anderer wenn er den Job kriegt
Ich habe einen salomonischen Vorschlag: die Wahlen zum EU-Parlament werden auf den Tag nach dem Austritt von GB verschoben. Bis dahin amtiert das bisherige Parlament. Wenn der Brexit allerdings endgültig abgesagt werden sollte, wird gleich darauf gewählt.
alles eine Konsenssuppe.
Von daher ist es mir egal. Ich bin aus vollem Herzen für ein Europa der Vaterländer. Das werden weder Weber noch ein Sozialdemokrat mittragen.
Einen Politiker, der so offen gegen die Interessen der Mehrheit der EU agiert, sollte nicht Präsident werden.
Er sagte in der Ukraine und in Polen, er würde dafür sorgen, dass Northstream2 nicht kommt.
Der Ukraine, die nicht mal EU-Mitglied ist, versicherte er, sich um deren Durchleitegebühren zu kümmern.
Die Folge würde allerdings ein erhöhter Import des umweltschädlichen und exorbitant teuren Frackinggas aus den USA sein.
Die Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft dürften kaum positiv sein.
Wieso soll mich als Leser nur Herr Weber interessieren? Gibt es keine weiteren Kandidaten?
Bald sind EU Wahlen und die Information über die Parteien und Kandidaten in den Medien ist mehr als dürftig.
Das letzte was eine EU in dieser Zeit braucht, ist ein liberaler Mann der CSU an der Spitze!
Man sollte sich nichts vormachen. Die Rechtspopulisten werden die Gewinner der Europawahl sein. Warum? Weil die mehrheitlich migrationskritische europäische Bevölkerung Merkel & Co nicht über den Weg traut. Natürlich war die Bevölkerung Großbritanniens nie wirklich europabegeistert. Aber den Ausschlag beim Brexit-Referendum dürften die Lager in Calais gegeben haben. In denen sich all jene Araber, Pakistani und Afrikaner sammelten denen eine Heimat Großbritannien lieber war als Deutschland. Insofern darf sich Weber als ein spätes Opfer von Merkel fühlen.
kann sich Herr Weber ja bei seiner Förderin, unserer Bkanzlerin bedanken, die einem weiteren Aufschub des Brexit (was für ein Wort) nicht abgeneigt ist.
Nur weil Weber deutsch ist macht ihn das nicht zu einem guten Politiker. Aber so wird es dargestellt, als ginge es um Herkunftsländer statt Personen.
Seine Aussagen und Taktiken (inkl. Versuch, die Abstimmung mit
Voss vorzuziehen und dann darüber zu lügen, obwohl die Dokumente öffentlich waren) im Zuge der Urheberrechtsreform sprechen nicht für ihn als Vertreter der Bürger, sondern nur gewisser Lobbyisten. Mehr Einfluss brauchen die nicht, danke. Aber praktisch, wenn man bereits jetzt eine Ausrede hat, falls man scheitert. Der Brexit ist halt schuld, auf keinen Fall man selbst. ;)
Bin da voll bei ihnen.
Zitat: " Sie würde viel lieber einen anderen Deutschen an der Spitze einer anderen europäischen Institution sehen - nämlich Bundesbankpräsident Jens Weidmann an der Spitze der Europäischen Zentralbank. "
Ich musste drei Mal mit den Augen rollen, um festzustellen, ob ich richtig gelesen habe.
Ich bin überrascht:
1) zum Einen, dass Frau Merkel und ich einer Meinung sind
2) zum Anderen, dass Frau Merkel einen Volkswirt und Finanzwissenschaftler wie Weidmann an der Spitze der EZB sehen möchte, wohlwissend, dass Weidmann im alten Schlage eines deutschen Bundesbankers für eine konservative Geldpolitik d.h. auf eine Preisniveaustabilität Wert legt und dem rechtswidrigen Treiben der EZB unter Draghi (Billionenschwerer Aufkauf von Schrottpapieren maroder südeurop. Staaten und Banken) den Garaus machen wird und somit das leere Luftschloss, das Draghis EZB die letzten Jahre aufgebaut hat, zum einstürzen bringen wird.
Warum knüpft man eine Verlängerung der Austrittsfrist nicht einfach an ein zweites Referendum in Großbritannien. Aber nicht über die Frage ob man austritt sondern über das wie? Mit dem ausgehandelten Deal, ohne Deal? Oder auch die anderen im Parlament in den Probeabstimmungen allesamt abgelehnten Varianten des Brexit.
Wäre doch logisch wenn sich die Britischen Abgeordneten im Parlament partout nicht darauf einigen können wie sie den Brexit vollziehen wollen, dass man dann diese Entscheidung, über die bisher auch noch keine Volksabstimmung stattgefunden hat, dann den Wählern überlässt.
Das Britanien sich beim EU Parlament hoffentlich freiwillig im Tausch einer Verlaengerung die Haende binded war in mehreren Tagesschau Interviews bereits vorgeschlagen. Das ist doch jetzt zu erwarten das wen auch immer die Briten waehlen er doch bitte nicht un Macrons versuch auf "EU reform" sich einmischt. Ebenso hat so Britanien die macht EU bis nach den gehen zu Schaedigen. Wer auch immer kommt soll den Sitz bitte nur Warm halten.
Zitat: "Der Christsoziale weist darauf hin, dass schon jetzt im Europäischen Parlament ein Drittel aller Abgeordneten Populisten oder Nationalisten sind. Es könne passieren, dass sie noch mehr und stärker werden."
Ja! Es ist zu hoffen!
Was auch immer Hr. Weber mit "Populisten oder Nationalisten" meint.
Echte Argumente, wo genau diese bösen "Populisten oder Nationalisten" nicht Recht haben könnten mit ihrer Diagnose der Probleme in Europa und mit ihrem Gegenentwurf zum EU-Zentralstaat, liefert Hr. Weber ja nicht.
Insofern muss ich davon ausgehen, dass diese bösen ""Populisten oder Nationalisten" in ihrem EU-Wahlprogram in allen Punkten recht haben.
Das ich mir unbedingt Herrn Weber als neuen Kommisionspräsidenten wünsche, kann ich nicht behaupten, und ob seine Wahl oder die eines anderen Kandidaten/tin durch die erneute Wahlbeteilung der Briten fragwürdig ist, ist nur eine Nebensache. Von Merkel angefangen bis zu allen anderen Staatschefs ist es unverantwortlich, dass GB noch an der Wahl teilnimmt, und dadurch wieder Personen ins Parlament kommen die Gegner der EU sind. Wer glaubt das die Briten bis zu dem neuen Termin endlich die EU verlassen haben, ist auf dem Holzweg, deshalb ist der neue Termin so wie der alte, ohne jede Gewähr. Ich will das sich Europa entwickelt, vor allem im sozialen Bereich Wege geht, die die Menschen mitnimmt und das nicht jeden zweiten Tag May in den Nachrichten auftaucht, ob wie Merkel im blauen Kostüm oder im schwarzen. Europa hat genug Probleme ohne sich ständig mit den selbst zu einem Austritt unfähigen Briten zu befassen, die selbst damit die EU zur Untätigkeit verdammen.
Zitat: " Der EU-Gegner Nigel Farage will im Falle einer längeren Frist für den Brexit wieder für das Europaparlament kandidieren - Zurückhaltung ist dort von ihm kaum zu erwarten."
Sehr gut!
Wieso sollte Nigel Farage angesichts der massiven Fehlentwicklungen der EU und der durch die EU selbst verursachten Probleme auch die Füße still halten.
Es ist ein wahrer Wermutstropfen, Nigel Farages Reden im EP nicht mehr hören zu können!
dann wird es eben Jemand anders. Egal, wer es wird, ich gehe davon aus, ein(e) Politiker(in) aus der bestenfalls zweiten Reihe. Graues Mittelmaß dominiert das EU-Parlament traditionell
denn Manfred Weber will als erklärter Nordstream 2 - Gegner die Erdgasversorgung, und damit unsere Heizung und Stromversorgung gefährden, wenn er Kommissionspräsident wird. Die Versorgung durch die Ukraine steht immer wieder auf recht wackeligen Füßen, und Fracking-Gas aus den USA ist in seinen Auswirkungen auf die Umwelt schlimmer als die gechasste Braunkohle.
"Sie würde viel lieber einen anderen Deutschen an der Spitze einer anderen europäischen Institution sehen - nämlich Bundesbankpräsident Jens Weidmann an der Spitze der Europäischen Zentralbank"
Ich bin mir nicht sicher-aber erkennt Merkel plötzlich Zusammenhänge? Oder ist es ein genau das gegenteil die Drohung entweder ihr nehmt Weber oder Weidmann kommt? Die Draghipolitik hat nur seine alten Arbeitgeber (GoldmanSachs) genützt und allen Eurostaaten massiv geschadet insbesondere den Südländern( Anleihenaufkäufe, Niedrigzins ist Umverteilung zu den Vermögenden die sich billig verschulden und Kurse hochtreiben). Von Target usw will ich erst garnicht reden. Die neuen Bankkredite der EZB sprechen Bände.
Es wird nicht der Wählerwille als oberste Gewalt akzeptiert. Der eigene Machtanspruch soll gefälligst vom Wähler umgesetzt werden. Weil das Ergebnis aus England nicht im Sinne Webers sein könnte sollen die Stimmen nicht zählen. Warum wird nicht gleich gefordert: Nur Stimmen von CSU Mitglieder dürfen gezählt werden.
Ich als wirklich "Rechter" würde mir ja sehr wünschen, dass nationalistische Parteien bei den EU-Wahlen tatsächlich Gewinne einfahren könnten. Allerdings sehe ich zumindest in der BRD keine nationalistische Parteie, welche wirklich Chancen auf einen Einzug ins EU-Parlament hat. Wer die AfD als nationalistisch bezeichnet, der müsste auch die SPD als kommunistisch bezeichnen.
Ich bin im Übrigen relativ sicher, dass die "Rechtspopulisten" schlechter abschneiden als es die Medien befürchten.
"Es wird nicht der Wählerwille als oberste Gewalt akzeptiert. Der eigene Machtanspruch soll gefälligst vom Wähler umgesetzt werden. Weil das Ergebnis aus England nicht im Sinne Webers sein könnte sollen die Stimmen nicht zählen."
Welcher Wählerwille ausgetretener Briten soll das denn sein?
Ob jetzt nach dem Herrn Weber dann auf einmal doch einige unserer 'fähigen' deutschen Politiker beginnen werden, die Hintersinnigkeiten des ganzen Brexittheaters, so ganz allmählich, zu bemerken? Erkennen? Nee, das wäre zu viel gesagt, so weit sind unsere 'EU-Spezialisten' noch lange nicht! Aber jetzt vielleicht doch so etwas, wie ein Anfang? Nur, dass der Herr Weber, wohl nix mehr davon haben wird. Kommt das dann vielleicht davon, wenn man die Realitäten immer wieder zurecht biegen hilft?
Für mich ist das völlig egal ob SPD oder CDU.
Eurokraten sind sie alle.
Bloß raus aus dieser EU!
„Es ist ein wahrer Wermutstropfen, Nigel Farages Reden im EP nicht mehr hören zu können!“
Wie kann es für Sie ein Wermutstropfen sein, ihn dort nicht mehr reden zu hören, wo er doch selbst der Meinung ist, dass er dort nicht mehr hingehört?
Warten wir mal ab, ob er überhaupt gewählt wird und ob er sich an die Zusagen von Frau May halten wird.
„...Ich bin aus vollem Herzen für ein Europa der Vaterländer. ....“
Ist „Vaterländer“ nicht ein sehr unscharfer Begriff, der vor allem an das Ende des 19. Jahrhunderts denken lässt?
Länder, Mutterländer, Väterländer...
Es braucht souveräne Staaten und eine gute EU.
Eine EU-Gegnerschaft lässt sich aus dem Begriff nicht konstruieren. Es sollte im Gegenteil eben Beides politisches Ziel sein.
13:40 von Initiative Neue...
Es wird nicht der Wählerwille als oberste Gewalt akzeptiert. Der eigene Machtanspruch soll gefälligst vom Wähler umgesetzt werden. Weil das Ergebnis aus England nicht im Sinne Webers sein könnte sollen die Stimmen nicht zählen. Warum wird nicht gleich gefordert: Nur Stimmen von CSU Mitglieder dürfen gezählt werden.
Wenn der Wählerwille aus GB umgesetzt worden wäre könnten wir uns das ganze ersparen. Oder zählt der Wählerwille nur dann wenn er in ihren sinne ausfällt?
Ja, man kann es nicht mehr hören! Brexit ist jetzt auch der Grund, wenns Weber nicht wird. Vielleicht liegt es an ihm selbst?
Ist doch auch egal.
Warum kann man nicht anerkennen, die Briten haben so gewählt, wollen raus. So ist halt Demokratie, auch wenn es manchen nicht passt.
Die Welt wird sich weiter drehen, wenn die Briten raus sind und wir werden es alle überlegen.
Ich denke, wir haben in D, in Europa und auf der Welt wirklich wichtigere Themen!
Schade, dass da die Öffentlichen so mitmachen.
Wieviele Kinder sind in den letzten Tagen im Jemen elendig verhungert oder unter zu Hilfenahme dt. Waffen ums Leben gekommen!?
weil nicht zum ersten Mal offenbaren Weber und der zitierte CDU-Abgeordnete ein erschreckendes Demokratieverständnis, Da sollen die Briten also Abgeordnete wählen, die dann keine Meinung haben oder äußern dürfen? Solche "Demokraten" wie Weber und Konsorten braucht kein Mensch!
von der Deutschen Regierung bestimmte Weber nicht den von Berlin beanspruchten Platz einnehmen kann, dann taugt die Demokratie nichts mehr.
Wie soll man da Planungssicherheit bekommen, wenn die in Hinterzimmern ausgehandelten Deals, durch die politisch unerfahrenen Wähler zerstört werden.
Mein Vorschlag wäre, dass an der Europa Wahl zukünftig auch nur die teilnehmen dürfen, die im EU-Rat sitzen.
wie bitte, der verschobene Brexit hat Einfluss auf das politische Schicksal eines einzelnen Abgeordneten - nicht auf mehr? Ja dann können wir uns ja glücklich schätzen. Schön auch mal darüber gesprochen zu haben.
Wenn die Briten eigentlich raus wollen aber trotzdem wählen "müssen", nur damit ihre Abgeordnete dann nicht mitbestimmen sollen, hat das mit Demokratie nichts mehr zu tun. Was soll der Unfug?
nach allem was man so gehört hat. Meiner Information nach hatte Frau Merkel die Möglichkeit, den EZB-Posten im Herbst zu bekommen. In meinen Augen wäre das der bessere Deal gewesen, denn die immerwährende ultralockere Geldpolitik könnte dereinst noch böse Folgen für den deutschen Bürger haben. Nun hat sie auf Herrn Weber als neuen EU- Präsidenten gesetzt und es könnte passieren, dass sie gar nichts bekommt.
Herr Weber ist für den Posten ungeeignet also von daher ist mir das egal.
Nie hat die Demokratie größeren Schaden genommen als durch dieses unwürdige Brexit-Gezerre! Ein Europa der Nationen wird kommen und die Spielregeln müssen dann neu ausgehandelt werden. Diese EU jedenfalls ist tot!
EU-Gegner und Kleinstaatenbefürwörter:
IMHO ist das Problem immer noch, das die einzelnen Staaten zuviel mitzubestimmen haben, anstatt zu wenig.
Ob sich eine Gurkenkrümmungsverordnung von der EU kommen muss oder jeder einzelne Staat dies selbst entscheiden kann, darüber lässt sich diskutieren.
Aber warum muss die militärische Staatsverteidigung bei den einzelnen Mitgliedsländern liegen?
Diese liegt bei uns ja auch nicht bei den einzelnen Bundesländern.
Oder die Außenpolitik, warum müssen da die einzelnen Länder mitentscheiden?
Die Komission sollte ähnliche Rechte wie bei uns der Bundesrat bekommen, also nur über Sachen mitentscheiden, die entscheidene Einflüsse auf das einzelne Land hat.
Alles was die Gemeinschaft betrifft, sollte das Parlament entscheiden, also alles was die Länder gemeinsam betrifft, ähnlich wie es der Bundestag bei uns macht.
Also die EU müßte mehr Gemeinschafts-Macht bekommen durch das Parlament und die Länder sollten sich nur um ihre internen Belange kümmern.
... den Steuerzahler vnd Normalbürger, ob durch einen verschobenen Brexit die Karriereambitionen vnd Allüren eines trev dienenden Apparatschicks leiden. Ich behaupte mal ganz frei und frech: GAR NICHT!!!
...vermutlich nur die nächste Masche der Gelddruck-Maschine der "wahren" Gestalter...
Der narrenhafte EU-Funktionär, die neue "Funktionspuppe Weber", ist hier ausdrücklich nicht gemeint !!!
Herr Weber ist jederzeit austauschbar,...denn GELD und maßlose GIER regieren tatsächlich in DIESER "EU" !
Deswegen so VIELE Abweichler, genannt "Populisten"...!
Sie , die Europäer, wollen dieses Selbstversorgungssystem einfach nicht mehr mittragen...
...eine FRECHHEIT !
"Ein Europa der Nationen wird kommen"...!
Genau so ist es...und dies ist auch gut so !!!
Ein Europa der friedlichen und kooperativen Zusammenarbeit, ohne jeden zentralistischen Wahn und zerstörerischen Wettbewerb zu Gunsten von irgendwelchen "Märkten" ...
Weber? Nein Danke...verhindern, dass er den Posten bekommt
Nur weil der "Kindergarten" in britischen Parlament sich nicht entscheiden kann, heißt das doch nicht, daß die anderen EU-Staaten diese Unenschlossenheit mirtmachen müssen.
Ich wünschte mir von Führungskräften (auch Frau Merkel) mehr Entscheidungsstärke und hätte den Briten die Fristverlängerung nicht gegeben. Sie könnten die Frist bis zum "St,-Nimmerleins-Tag" verlängern. Wetten, die Briten haben bis dahin immer noch keine Entscheidung!
Hoffentlich!
“...um 04:55...“
Nee, guck ich um die Zeit garantiert nicht.
Solange die Briten in der EU volles Mitglied sind, haben sie volles Stimmrecht und können an jeder Abstimmung im EU Parlament teilnehmen. Egal wielange ihr Austritt Vorgang in England dauern sollte das Ergebnis ist und bleibt offen.
Und das da einige ihre Stühle im EU Parlament räumen müssen ist doch klar.
Die Frage ist doch nur wem nütz das Verzögerungsspiel und was gibt es noch als Boni oben drauf ?
Und das da auch Köpfe rollen ist doch jedem klar.
"Ein Europa der Nationen wird kommen und die Spielregeln müssen dann neu ausgehandelt werden. Diese EU jedenfalls ist tot!"
Ach, das haben schon viele vorhergesagt und sich immer geirrt ...
“...Es ist ein wahrer Wermutstropfen, Nigel Farages Reden im EP nicht mehr hören zu können!“
Da habe ich einen vollkommen anderen Geschmack, das ist mal sicher.
Ich hoffe nur, dass der Herr nach dem Brexit, wann immer der sein wird, nicht plötzlich von der Bildfläche verschwindet und wegtaucht.
Liebe User,
wegen der hohen Anzahl der Kommentare auf meta.tagesschau.de kann diese Meldung im Moment nicht kommentiert werden.
Wir bitten um Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
...weil die Machtverhältnisse in der EU sowieso "abgesichert" sind. Ob EVP oder sogenannte "Sozialdemokraten" - abgesehen vom Etikett keine substanziellen Unterschiede.
Aber: Leider sind die wirklich wichtigen Themen mal wieder nicht zur Diskussion freigegeben (heute Beitrag: "Kriegsverbrechen in Afghanistan - Keine Ermittlungen gegen USA")... Sehr schade!
Daher für Interessierte hier ein wichtiger Programmhinweis (ausnahmsweise bei der ÖR-Konkurrenz von ZDF Neo):
"Richtig und Wichtig" in der Nacht zum Sonntag 04:55 Uhr auf ZDF Neo!