Windräder vor blauem Himmel, am Boden sieht man eine Solaranlage.

Ihre Meinung zu EuGH billigt Gesetz über erneuerbare Energien

Der Europäische Gerichtshof sieht im deutschen Gesetz über erneuerbare Energien keinen Verstoß gegen EU-Recht. Der Vorwurf der EU-Kommission, es handele sich um staatliche Beihilfe, sei nicht nachweisbar.

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54 Kommentare

Kommentare

dito
Die Energiewende ist und bleibt Schwachsinn

Deutschland hat seit der Energiewende seinen CO2-Ausstoss kaum oder gar nicht verringern koennen. Denn durch den vorzeitigen Ausstieg aus der Kernenergie, sind viel Kraftwerks-Kapazitaet weggefallen, welche jetzt durch fossile Kraftwerke ersetzt werden muessen. Deutschlands CO2-Bilanz ist sogar so schlecht, dass wir dafuer einen Negativpreis auf der letzten UN-Klimakonferenz erhalten haben.

Dank der Energiewende muss Deutschland immer mehr Gas verfeuern. Wir importieren Gas aus Russland, Fracking-Gas aus den USA und zerstoeren unsere eigene Landschaft durch Gasbohrungen (aktueller Fall bei Zehdenick).

Kernenergie erzeugt keine Klimagase, der erzeugte Muell haelt sich in Grenzen und staendige Weiterentwicklung macht die Kernenergie stets sicherer und sauberer (siehe z.B. AP-1000).

Weiterentwicklungen werden in Zukunft dafuer sorgen, dass wir auch verbrauchten Brenntstoff weiterhin nutzen koennen (z.B. in Laufwellenreaktoren).

China geht beim Thema Kernenergie mit gutem Beispiel vor.

Ökonomister
Haarsträubend

Ich empfinde das als eine bodenlose Ungerechtigkeit, das die Stromfressenden Unternehmen auch noch bevorzugt werden und Rabatte erhalten. Alle kleinen und mittelständischen Unternehmen müssen bluten nur die Großen werden mal wieder bevorzugt behandelt. Wo ist da die Gleichberechtigung und der Wettbewerb unter gleichen Bedingungen. Alle sind gleich..aber einige sind gleicher.. Unverschämtheit.

gman
Was für eine Farce

Wie erwartet, aber was für eine Farce ist diese Begründung?!

Die mit der EEG-Umlage erwirtschafteten Gelder seien keine staatlichen Mittel. Die Versorger könnten die Umlage auf die Verbraucher umwälzen, seien dazu aber nicht verpflichtet, erklärten die Richter. Zudem sei nicht nachgewiesen worden, dass der Staat Verfügungsgewalt über die Mittel habe.

Die EEG-Umlage, bereits hunderte Milliarden schwer, zwanzig Milliarden € jährlich wird staatlich sanktioniert vom Bürger als Verbraucher abkassiert. Höchste und ständig steigende deutsche Strompreise für die nicht privilegierten Verbraucher. Wo ist genau der praktische Unterschied für den Bürger bei dieser sanktionierten Umlage zu Steuern, Abgaben, Umlagen? Alles zahlt am Ende immer der für dumm verkaufte Verbraucher!

Die Vesorger müssen sie dem Verbraucher nicht weiterberechnen!
... und der Staat hat keine Verfügungsgewalt.

Für wie dumm wollen uns Politiker und EuGH-Richter noch verkaufen?!

Uli_S
Das verstehe, wer kann...

die Subvention der Kohle und somit der Kohlepfennig zur Sicherung von tausenden Arbeitsplätzen im Bergbau und der Zulieferindustrie war seinerzeit unrechtmäßig. Aber was die Politik derzeit auffährt und die Netzstabilität zunehmend an ihre Grenze fährt, ist okay? Wenn man die unlängst getätigten, fachlich absolut unqualifizierten Äußerungen von Frau Baerbock zur Netzstabilität hört, weiß man, wohin bei uns die Reise geht. Sollten Netzausfälle Unternehmen zum Fortgang von hier bewegen, bin ich auf die Ausreden der Politik gespannt...

Hanno Kuhrt
Na dann

können die Insekten und Vogelschredderanlagen ja weiter vom Steuerzahler subventioniert werden.
Hat ja auch unwahrscheinlich viel gebracht, dafür unsere gesamte Energiewirtschaft zu zerschlagen und zig tausend Arbeitsplätze zu vernichten.
Warum hat die Vernichtung von Milliarden an Steuergeld ohne jeden Sinn und Mehrwert für die Bevölkerung eigentlich keine Straftatrelevanz?
Jetzt komm mir bitte keiner mit dem hinkenden Vergleich der vielen Arbeitsplätze, die in der Öko-Energieerzeugung geschaffen wurden-denn die meisten davon sind im Ausland entstanden.

deutlich
Ein erwartbares politisches Urteil

mit fragwürdiger Begründung,; aber ganz im Sinne der Regierung und Industrie. Nur Blödsinn bleibt Blödsinn, auch mit Wohlwollen des EUGH

maplecut_ts
Nichts verstanden

Es ist schon frustrierend, dass so viele Leute den Unterscheid zwischen EEG Umlage und Subventionen nicht verstanden haben, sich aber trefflich darüber aufregen. Am meisten Subventionen hat bisher noch immer der Atomstrom bekommen und die Lagerung des Mülls muss von nachfolgenden Generationen für lange Zeit fortlaufend finanziert werden. Und in diesen Irrsinn haben wir uns ohne Not begeben. Nachhaltigkeit geht anders.

Die Energiewende ist in der Tat gegen die Wand gefahren, obwohl sie im Grundsatz eine gute Idee ist, die uns auch viel gebracht hat. Leider hat es die Energieversorgerlobby, vor allem dank CDU, geschafft, die Energiewende auszubremsen, die Umlagen zum großen Teil zu sich umzuleiten, zu erhöhen und die Verantwortung dafür den regenerativen Energien in die Schuhe zu schieben. Clever!

Wird höchste Zeit, dass wieder mehr Grün in die Regierung kommt und endlich wieder Politik für Umwelt und Bürger gemacht wird, anstatt für geldgierige und rückwärtsgerichtete Großkonzerne

91541matthias
@dito..Kernenergie..

Sicher haben Sie einen Plan und Gewissheit, wo der Atommüll hinsoll und wer die nächsten 100 Generationen drauf aufpasst?

Demokratieschuetzerin2021
Richtiges Urteil vom EUGH - Schwachpunkt EEG-Umlage

Danke zunächst an den EUGH fuer dieses sehr richtige Urteil!! Aber: ein Manko hat das Urteil im Punkt EEG-Umlage bei den Rabatten:

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/eeg-eugh-101.html

Zudem gewährt das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) besonders stromintensiven Unternehmen etwa der Stahl- oder Chemieindustrie Rabatte. So sollten sie international wettbewerbsfähig bleiben.

Diese Rabatte muessen weg fuer eine fairere Lastenverteilung auf alle Schultern. Auch die stromintensive Industrie muss diese EEG-Umlage genauso zahlen, ist meine Meinung.

Aber: die Energiewende ist und bleibt richtig und es fuehrt kein Weg dran vorbei zum Schutze unseres Planeten, zum Schutze der Menschheit und zum Schutze aller zukuenftigen Generationen auch wenn es einige wenige User vor mir nicht einsehen wollen. Die zeigen totale Kurzsicht!!

Demokratieschuetzerin2021
@ deutlich (14:48): was Blödsinn ist ist Ihr Kommentar

hi deutlich

Was Blödsinn ist, ist ihr Kommentar:

Nur Blödsinn bleibt Blödsinn, auch mit Wohlwollen des EUGH

Denn Ihr Kommentar und auch die von anderen Vorrednern zeigen totale Kurzsichtigkeit, frei nach dem Motto "Nach mir die Sintflut". Alle zukuenftigen Generationen, unser Planet und das Klima sind ihnen und den Vorrednern total egal!!

Aber: auch Ihr Wohnort wird noch vom Klimawandel getroffen werden. Meiner und meine Region ist es schon.

Aber zu dem hier:

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/eeg-eugh-101.html

Der Ausbau von Ökostrom wird über eine Umlage - derzeit 6,4 Cent je Kilowattstunde - finanziert, die allen Stromkunden in Rechnung gestellt wird.

wenn schon, dann muss diese EEG-Umlage - zur faireren Lastenverteilung - auf alle umgelegt werden also auch auf die stromintensive Industrie. Die muss genauso ihren Teil dazu beitragen. Alles andere ist unfair und ungerecht. Es kann nicht sein, dass die Wirtschaft sich freikaufen kann.

Der Nachfrager
EEG-Umlage

Die EEG-Umlage dient nur dem Kapital und hat nichts gebracht.
Die Großkonzerne sind davon ausgenommen, obwohl diese nachweislich für die meissten Umweltvergiftungen verantwortlich sind.

Die EEG-Umlage fliesst in die Großkonzerne, welche ihre Gewinne an ihre Aktionäre auszahlen.

Die EEG-Umlage hätte als Volksaktie, anteilig der Stromrechnung ausgegeben werden müssen.

So bleibt dies nur eine Abzocke der kleinen Bürger.

rainer4528
Eine EU für die Menschen?

Ich freue mich schon auf meine Protestwahl.

Sunnyside
Der Böse Ökostrom

Mal wieder schön zu lesen, wie ein Großteil der Kommentare die Fossilen Brennstoffe und Kernenergie verteidigt. Natürlich ist Ökostrom nicht die beste Energiegewinnung, aber es ist eine wichtige Übergangslösung bis Fusionsreaktoren oder Mikrowellenkraftwerke ans Netz gehen.

Es sollte auch langsam mal ein Gesetz verabschiedet werden, dass jede Gemeinde die sich Erfolgreich gegen Windparks oder Solar-Farmen wehrt, als künftiges Atommüll-Endlager inbetracht zu nehmen. Vielleicht rüttelt das dann mal die Leute auf. Jeder will Wurst aber keiner will sehen wie sie Herrgestellt wird. Typisch Deutsches Nörgelvolk

Carlos12
@ 13:26 von dito

Die derzeitige Kernernergie-Technologie ist ein Sackgasse. Sie hat drei Probleme:
1.) Es gibt keine Endlager für Millionen Jahre lang strahlende Abfälle.
2.) Es gibt keine passive Sicherheit gegen Kernschmelzen.
3.) Sie ist im Endeffekt zu teuer.

Ein theoretische Alternative wären Flüssig-Salz-Reaktoren mit Thorium gewesen, aber da will Niemand mehr in die Forschung investieren.

Rational betrachtet ist die Menschheit nicht auf Kernenergie oder fossile Energien angewiesen. Die regenerativen Energien genügen.
Es ist halt eine technische Herausforderung und kostet halt, wie jeder Umbau.
Die Einführung eines Kanalnetzes oder von geteerten Straßen hat auch mal viel Geld gekostet.

FreierGeist
@ Hanno Kuhrt um 14:05

"Na dann können die Insekten und Vogelschredderanlagen ja weiter vom Steuerzahler subventioniert werden.
Hat ja auch unwahrscheinlich viel gebracht, dafür unsere gesamte Energiewirtschaft zu zerschlagen und zig tausend Arbeitsplätze zu vernichten."

Bitte verbreiten Sie nicht solchen unbelegten bzw. längst widerlegten Unsinn. Wo ist denn unsere Energiewirtschaft zerschlagen, und wo werden denn Vögel und Insekten vernichtet?
In 100 Meter Höhe fliegen keine Insekten wegen der Höhenwinde, und Vögel meiden Windkraftanlagen wg. der Bewegung.

Also bitte.

Sisyphos3
15:11 von Demokratieschue...

Es kann nicht sein, dass die Wirtschaft sich freikaufen kann.
.
so ist es auch nicht
es sind bestimmte Stromintensive - gerade die welche man eigentlich weghaben sollte - bevorzugt werden
ein "normaler" Betrieb bezahlt ebenso Umlage wie sie und ich

deutlich
@maplecut_ts 14.53

"Es ist schon frustrierend, dass so viele Leute den Unterscheid zwischen EEG Umlage und Subventionen nicht verstanden haben, sich aber trefflich darüber aufregen"

wo soll da der Unterschied bestehen? Subventionen kommen eben direkt aus Steuermitteln und die Umlage ist eine Zwangsverteuerung der Energie, die die Verbraucher zahlen. Die Wirkung ist gleich.

Und mehr Grüne in der Regierung wäre für die Verbraucher und die Strompreise verheerend. Die sind heute schon die Höchsten im europäischen Vergleich mit dem unschönen Effekt, dass in D 600.000 Haushalte ihre Rechnung nicht zahlen können und deshalb zeitweise ohne Strom leben müssen. Wollen Sie ernsthaft diese Entwicklung verstärken?

Hanno Kuhrt
15:22 von FreierGeist

Bitte verbreiten Sie nicht solchen unbelegten bzw. längst widerlegten Unsinn. Wo ist denn unsere Energiewirtschaft zerschlagen, und wo werden denn Vögel und Insekten vernichtet?
In 100 Meter Höhe fliegen keine Insekten wegen der Höhenwinde, und Vögel meiden Windkraftanlagen wg. der Bewegung.

Also bitte.
-------------------------------------------------------
Also bitte-informieren sie sich erst mal. bevor sie anderen Usern unterstellen Unsinn zu verbreiten.
Ihre persönlichen Theorien, wo Insekten fliegen oder nicht sind der Realität total egal.

http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/windkraftanlagen-toeten-im-som…

wie-
Energiewende: jetzt, auch aus ökonomischen Gründen

28. März 2019 um 14:05 von Hanno Kuhrt

Sie bringen gewichtige Argumente und Stichworte, die auch aus den Beiträgen der AfD zum Thema "Energiewende" bekannt sind.

Leider gilt Ihre Argumentation nur für die Gegenwart. Von Beginn an war klar, dass eine Energiewirtschaft, welche auf fossilen Brennstoffen und Kernenergie gegründet ist, in absehbarer Zukunft an natürlich gesetzte Grenzen stoßen würde, sprich aufgrund mangelnder Nachhaltigkeit ohnehin durch andere Energieträger zu ersetzen gewesen wäre.
Merke: die Wirtschaft investiert erst, wenn eine Investitionen wirtschaftlich, also profitabel ist. Alternative Energieträger sind dies nun, auch da nun genauso subventioniert wird, wie einstmals die Kohleverstromung oder die Kernenergie.
Gerne wird auf die Umweltkosten von Windkraftanlagen verwiesen. Diese sind hoch, keine Frage. Wichtig ist aber der Vergleich zu Braunkohlekraftwerken. Diese verursachen Umweltschäden in Höhe von mehreren Milliarden Euro (so die European Environment Agency).

deutlich
@ Freier Geist 15.22

Das mit dem Insektensterben stimmt aber, gibt bereits wissenschaftliche Studien dazu ( Quelle:Welt online diese Woche)

Tja, so ist das mit den üblichen populistischen Schuldzuweisungen an die Landwirtschaft allein- politisch zwar opportun, aber eben falsch! Die Gleichung böse Landwirtschaft hier, guter Windstrom dort stimmt jedenfalls nicht

gman
Zu 15:11 von Demokratieschue. Unterstellungen am laufenden Band!

@Demokratieschue, wo steht, was auf "total egal" oder dem Moto "Nach mir die Sintflut" hinweist?

Was ist mit den hunderten Milliarden €, bald eine Billion, die mit EEG und Co. von den Bürgern und Verbraucher abkassiert wurden?

Wo sind die Ergebnisse? Nichts gewonnen für Klima und Umwelt, im Gegenteil!

Der Ausbau von Ökostrom wird über eine Umlage - derzeit 6,4 Cent je Kilowattstunde - finanziert, die allen Stromkunden in Rechnung gestellt wird.
wenn schon, dann muss diese EEG-Umlage - zur faireren Lastenverteilung - auf alle umgelegt werden also auch auf die stromintensive Industrie...

Nein nicht "wenn schon". Nicht weiter mit Tarnen und Täuschen. Eine andere "Verteilung" ändert nichts an dieser unsozialen Umverteilung von Arm nach Reich und an der wirtschaftlich teueren und unsicheren Erzeugung. Wenn die Sonne nicht scheint, bei Flaute braucht es Ersatz, der zusätzlich vorgehalten und bezahlt werden muss.
Egal wie, am Ende zahlt immer der Verbraucher die gesamte Zeche!

Ian Summerfield
An den wirklich interessanten Fragen vorbei.

Es mag keine unzulässige staatliche Beihilfe sein. Bei Lichte betrachtet ist es aber gleichwohl eine Subvention, die etwas von Planwirtschaft hat.
Wer käme jemals auf die skurrile Idee dem Ökostromanbieter einen Preis zu garantieren, der über dem Marktpreis liegt.
Tatsächlich, der Deutsche Bundestag.
Ein Hauch von Sozialismus.

Erfahrungsträger

EuGH billigt Gesetz über erneuerbare Energien
Auf geht es, denn es gibt viel zu verdienen....

GeMe
@13:26 von dito: China geht mit gutem Beispiel voran

"China geht beim Thema Kernenergie mit gutem Beispiel vor."

China geht vor allem bei den erneuerbaren Energien mit gutem Beispiel voran, denn China investiert mehr in erneuerbare Energien als die USA, Europa und Japan zusammen.

Der Bau von AKWs hingegen stagniert in China.

"http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/china-erwaegt-abkehr-von-a…"

Hanno Kuhrt
ca.340,8 Milliarden Euro

hat die Bundesregierung seit 1999 mit der "Ökosteuer" eingenommen (ohne EEG Umlage)
Damit sollten erneuerbare Energien und alternative Antriebe gefördert und erforscht werden.

https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96kosteuer_(Deutschland)

Was ist aus diesen Milliarden geworden?

Hanno Kuhrt
16:00 von GeMe

China geht vor allem bei den erneuerbaren Energien mit gutem Beispiel voran, denn China investiert mehr in erneuerbare Energien als die USA, Europa und Japan zusammen
--------------------------------------------------------
Vergleichen sie uns doch nicht ständig mit China.
In China wird immer noch jeden Monat ein Kohlekraftwerk gebaut, und 2 Kernkraftwerke im Jahr.
Nach ihrer Logik sind wir dann viel besser als China, denn wir bauern gar keine KKW und Ko.KW mehr.
Außerdem werden in China auf Anweisung der Führung ganze Gebirge und Landstriche mit Solarparks zugepflastert-wollen sie das auch in Deutschland?
Wollen sie die Grundbesitzer hier auch auf Befehl enteignen und vertreiben?

Ja in China ist alles besser....

deutlich
@Hanno Kuhrt 14.05

"Warum hat die Vernichtung von Milliarden an Steuergeld ohne jeden Sinn und Mehrwert für die Bevölkerung eigentlich keine Straftatrelevanz?"

weil sich kein Richter finden wird, der den Mumm hätte, ein solches Urteil zu sprechen. Sehen Sie sich mal die Zusammensetzung des EUGH an. Da wird von jedem Mitgliedsstaat ein Richter benannt. Da dürfen wir doch davon ausgehen, dass der nicht als regierungskritisch gilt. Nicht ohne Grund gibt es massive Zweifel an der Unabhängigkeit

gman
Zu 16:02 von Hanno Kuhrt -Wissenschaftler sehen einen Flop!

Was ist aus diesen Milliarden geworden?
Aktuell:
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-\/
Die vor zwanzig Jahren eingeführte Ökosteuer war aus Sicht von Wirtschaftsforschern umweltpolitisch ein Flop. Die ökologische Steuerreform habe nicht wie gewünscht dazu geführt, dass der Energieverbrauch und somit die Treibhausgasemissionen in Deutschland nachhaltig sinken. Das geht aus einer Analyse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) hervor.

www.wiwo.de/technologie/green/
diw-berlin-forscher-oekosteuer-reform-war-umweltpolitisch-ein-flop/24148658.html

PS:
-> nicht nur umweltpolitisch ein Flop. Den "Flop" mussten die Verbraucher par ordre du mufti bezahlt.

Eigentlich ein Skandal, weil die Politik trotz wiederholter klarer Erkenntnis bis heute zu keiner Korrektur in der Lage ist. Das gilt für die gesamte sogenannte "EEG"-Wende.
Unsozial, preistreibend, unwelt- und klimatechnisch wirkungslos bis kontraproduktiv.

GeMe
@15:46 von deutlich: Windräder töten Insekten und Vögel

Durch Windräder sterben pro Jahr:
- ca. 1200 Tonnen Insekten
- ca. 50000 Vögel

Vögel fressen pro Jahr ca. 400.000 Tonnen Insekten
An Fensterscheiben sterben pro Jahr ca. 100 Mio Vögel.

Nur mal zum Vergleich, um die Gefahr durch Windräder in Relation zu anderen Gefahren für Insekten und Vögel zu setzen.

wie-
Ökosteuern: wie viel und wieso

28. März 2019 um 16:02 von Hanno Kuhrt

Sie fragen mit einem Verweis auf ein Wikipedia Lemma, wie die seit 1999 erhobenen "Ökosteuern" verwendet wurden.

1) Ihre Summe von ca. 340,8 Mrd. Euro ist im genannten Lemma nicht zu finden. Bitte nennen Sie eine andere Quelle.
2) Ihre Antworten finden Sie im genannten Lemma - oder aber im entsprechenden Gesetzestext sowie der Beschlussvorlage des Bundestags. Alles mittels Suchmaschinen ihrer Wahl im Internet rasch auffindbar. Einfach lesen.
Daher wissen Sie vermutlich, dass die Förderung erneuerbarer Energien und alternativer Fahrzeugantriebe nur ein Teilaspekt der Erhebung der Ökosteuer war. Auch sollten Kosten schädlicher Umweltfolgen aber auch Sozialleistungen mittels dieser Steuer gegenfinanziert werden.

Merke: eine zweckgebundene Steuer kennt das deutsche Steuerrecht bzw. Haushaltsrecht nicht. Auch wenn eine Steuer ein Label hat, das auf einen bestimmten Zweck hinweist, so geht das eingenommene Geld doch in den allgemeinen Haushalt ein.

gman
Zu um 16:24 von GeMe "Experten"

Durch Windräder sterben pro Jahr:
- ca. 1200 Tonnen Insekten
- ca. 50000 Vögel
Vögel fressen pro Jahr ca. 400.000 Tonnen Insekten
An Fensterscheiben sterben pro Jahr ca. 100 Mio Vögel.
Nur mal zum Vergleich, um die Gefahr durch Windräder in Relation zu anderen Gefahren für Insekten und Vögel zu setzen.

Welche Experten haben das "errechnet"?
War die DUH im Spiel?
Was für ein Nonsens-Vergleich!

wie-
Guter Vergleich, gutes Argument

28. März 2019 um 16:32 von gman und 16:24 von GeMe

Die selben "Experten", welche die Schreckensbilanz von Windkraftanlagen errechnet haben. Beide Vergleiche sind ähnlich wenig valide, da sowohl die "Strecke" der Windkraftanlagen wie die der Vögel und Fensterscheiben auf Stichproben beruhen, welche extrapoliert wurden. Die Verhältnisse scheinen aber durchaus plausibel zu sein. Dramatisch ist die Angelegenheit nur, weil die Gesamtpopulationen von Insekten und Vögeln in Deutschland stark zurück gegangen ist, woran der Anteil von Windkraftanlagen oder Fensterscheiben wohl keine entscheidende Rolle gespielt haben dürfte.

Ach ja, mal nostalgisch zurück geblickt: wie viele ungezählte Hekatomben von Insekten verenden wohl als Matsch an den etwa 40 Millionen Windschutzscheiben in Deutschland jedes Jahr?

GeMe
@15:56 von Ian Summerfield: Wer käme denn auf die Idee?

"Wer käme jemals auf die skurrile Idee dem Ökostromanbieter einen Preis zu garantieren, der über dem Marktpreis liegt.
Tatsächlich, der Deutsche Bundestag."

Bei Atomkraft macht man das doch auch. Da wird es nur nicht so offen propagiert.

Die Briten sind da etwas offener. Dort garantiert der Staat den (zukünftigen) Betreibern vom Kernkraftwerk Hinkley Point C einen Strompreis, der weit über dem Marktpreis liegt.

gman
Zu 16:30 von wie -zweckgebunden und zweckfrei-

Merke: eine zweckgebundene Steuer kennt das deutsche Steuerrecht bzw. Haushaltsrecht nicht. Auch wenn eine Steuer ein Label hat, das auf einen bestimmten Zweck hinweist, so geht das eingenommene Geld doch in den allgemeinen Haushalt ein.
Was die Mittelverwendung angeht trifft das zu.
Was das Abkassierten angeht nicht.
Die Steuer wird zweckgebunden erhoben!
Das "Label" trifft es allerdings nicht exakt.
"ÖKO" wird nicht besteuert, sondern Energieträger.
Auch die Stromsteuer ist eine "ÖKO"-Steuer.

Mit der Stromsteuer und den anderen staatliche Steuern und sanktionierten Abgaben & Co. macht das schon über die Hälfte des Strompreises für die nicht privilegierten Verbraucher aus. "ÖKO" ist davon wenig.
Wohnen ist ohnehin schon für immer mehr Menschen unbezahlbar, da spielt dann offensichtlich die notwendige Energie für Heizen, Kochen, Waschen, Duschen, Kommunikation, Fahrt zur Arbeit ..... auch keine Rolle mehr.

Hanno Kuhrt
16:30 von wie-

1) Ihre Summe von ca. 340,8 Mrd. Euro ist im genannten Lemma nicht zu finden. Bitte nennen Sie eine andere Quelle.
----------------------------------------------
Es gibt zu diesen Einnahmen nur die Quelle Wikipedia-hier sind nur die Einnahmen von 1999 bis 2009 aufgelistet.
Deshalb habe ich die letzte 10 Jahre mit den Einnahmen von 2009 hochgerechnet und in meinem tweet auch ca. 340,8 geschrieben.
Die Einnahmen aus der Ökosteuer sind seit 2009 ganz sicher nicht gesunken, denn der Energieverbrauch (auch Kraftstoffe) ist kontinuierlich gestiegen.

wenigfahrer
Wer hätte das gedacht

wenn darum geht dem Bürger Geld aus der Tasche zu ziehen und Firmen die Taschen zu füllen, dann ist das geltendes Recht.
Schön das wir für solche Gerechtigkeiten die EU und auch ein passendes Gericht haben.
Da freut sich der Bürger doch.

maplecut_ts
@16:26 von Weiß-mehr-als Sie

Man muss vom Klimawandel nichts spüren -- noch nicht. Das ist wie bei einem gezinkten Würfel: mehrere Sechsen hintereinander kommen auch bei unmanipulierten Würfeln vor und beweisen deshalb nicht, dass er gezinkt ist. Ebenso sind mehrere aufeinanderfolgende Einsen kein Beleg, dass der Würfel nicht manipuliert ist. Erst nach sehr vielen Würfen kann man erkennen, ob eine bestimmte Zahl bevorzugt wird. Auch beim Wetter kann man nicht einzelne Ereignisse, auch wenn sie extrem sind, als Beleg für oder gegen den Klimawandel hernehmen. (Und um es noch komplexer zu machen: es ist sogar möglich, dass es aufgrund einer golbalen Erwärmung langfristig bei uns kälter wird.)

Die globalen Auswirkungen sind dagegen deutlich messbar und erkennbar. Der Klimawandel findet statt. Das sind keine Definitionen von Industrie und Politik.

Eine andere Diskussion ist die Frage, warum er stattfindet ...

FreierGeist
@ alle - Insektensterben durch WIndkraft

Alle, die mich wg. des Posts angegriffen ahebn, mögen doch bitte erstmal die originale Quelle lesen. Es handelt sich nämlich lediglich um eine Modellrechnung (!) des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR). Die Forscher selbst geben an, es KÖNNTEN (!) bis zu 1200 Tonnen - das entspricht etwa 5 % der Insektenpopulation - sein. KÖNNTEN!

Und sie können nach eigenen Angaben nicht genau sagen, wie stark sich diese hochgerechneten (!) Verluste auf die gesamte Insektenpopulation auswirken.

Der NABU hat übrigens bestritten, dass sich durch Windräder eine nennenswerte Gefährdung der Insektenpopulation ergibt.

Einfach gesagt: Es ist nichts als eine vorläufige Schätzung. Weitere Forschung ist hierzu selbstverständlich nötig. Und auch bessere Recherche der Mit-Diskutanten in diesem Forum. Danke sehr.

Karl Napf
13:29 von gman

das ist ganz nahe an der sog. Demokratieabgabe, die wir den hiesigen qualitätsmedien zahlen dürfen, damit die uns mit diesen fast wahren nachrichten versorgen

Anderes1961
@91541matthias

Zitat: "Am 28. März 2019 um 15:06 von 91541matthias
@dito..Kernenergie..
Sicher haben Sie einen Plan und Gewissheit, wo der Atommüll hinsoll und wer die nächsten 100 Generationen drauf aufpasst?"

Sie haben sich ein wenig verrechnet, der Müll strahlt nämlich mindestens noch die nächsten 100 000 Jahre gefährlich, bei einer Lebenserwartung von 80 Jahren macht das 1250 Generationen, also mehr als das zehnfache. Ansonsten schließe ich mich Ihrer Frage gerne an, bin gespannt auf die Antwort von Dito. :-)

Sparer

facto hatte die EU-Kommission versucht, eine ökologischere Energiegewinnung in Deutschland zu be- bzw. sogar verhindern. Unfassbar, wie weit sich die selbstgerechten Brüsselanten mittlerweile vom Bürger und den ökologischen Notwendigkeiten entfernt haben.

gman
Kleine Korrektur im Artikel

Um Strom aus erneuerbaren Energien zu fördern, hatte Deutschland vor sieben Jahren gesetzlich festgelegt, dass Produzenten etwa von Sonnen- oder Windstrom ein höherer Preis als der Marktpreis garantiert werde.

Das war am 29. März 2000, also nicht vor sieben Jahren, sondern vor mehr als neunzehn Jahren!
u.a.:
Vergütung für Strom aus solarer Strahlungsenergie
(1) Für Strom aus solarer Strahlungsenergie beträgt die
Vergütung mindestens 99 Pfennig pro Kilowattstunde. ..

www.bgbl.de/xaver/bgbl/media/69D3B4AD27669683ED194D87976E8504/
bgbl100s0305_24259.pdf

Anderes1961
@dito

Zitat: "Kernenergie erzeugt keine Klimagase, der erzeugte Muell haelt sich in Grenzen und staendige Weiterentwicklung macht die Kernenergie stets sicherer und sauberer (siehe z.B. AP-1000)."

Na Prima, dann können Sie Ja Ihren Garten als Endlager zur Verfügung stellen, wenn alles so sicher und sauber ist.

Ein Endlager für den Atommüll gibt es bis heute nicht, neulich kam eine Doku, da müssen sich Wissenschaftler jetzt schon Gedanken machen, wie man die Endlager überhaupt kennzeichnet, damit die Menschen in 100 000 Jahren das auch noch verstehen, was da rumliegt. Althochdeutsch können außer Germanisten ja heute schon keine "normalen Menschen" mehr, und das ist erst 1000 Jahre her.

Und die Mär vom billigen Atomstrom ist auch eine Lüge, denn sämtliche Entsorgungskosten sind im Stromerzeugerpreis für Atomstrom nicht eingepreist. Wäre das im Preis drin, wäre Atomstrom grob geschätzt dreimal so teuer wie konventionelle Stromerzeugung.

Anna-Elisabeth
@14:53 von maplecut_ts

"Wird höchste Zeit, dass wieder mehr Grün in die Regierung kommt und endlich wieder Politik für Umwelt und Bürger gemacht wird..."

Dort wo Grüne mitregieren, hat man aber sehr schnell (grüne) Farbe verloren. Ich glaube kaum, dass die Grünen auf Bundesebene ehrlicher agieren als in einigen Ländern und Kommunen. Und die Politik für Bürger scheint sich auf Fahrradfahrer zu beschränken.

Anna-Elisabeth
@15:11 von Demokratieschue...

//@ deutlich (14:48)

Was Blödsinn ist, ist ihr Kommentar://

Bitte höflich bleiben und den eigenen Kommentar überdenken. Sie haben den Bezug in dem Kommentar von "deutlich" offensichtlich nicht begriffen.

Onkel Jo
Strompreis und Stromverbrauch

Wenn jedes Jahr mehr Strom genutzt wird als im Vorjahr, kann das mit den Strompreisen ja nicht so schlimm sein.

Anna-Elisabeth
von Anderes1961, von 91541matthias

Danke für den Versuch, den User "dito" aufzuklären.
Mir fehlten die (anständigen) Worte.

Mit einer Antwort des Users rechne ich nicht.

Anna-Elisabeth
@17:09 von wenigfahrer

//Wer hätte das gedacht
wenn darum geht dem Bürger Geld aus der Tasche zu ziehen und Firmen die Taschen zu füllen, dann ist das geltendes Recht.
Schön das wir für solche Gerechtigkeiten die EU und auch ein passendes Gericht haben.
Da freut sich der Bürger doch.//

Dass ist genau das, was in der EU falsch läuft.

Zitat: "... sie (EU) hat sich schon viel zu lange fast ausschließlich auf die Wirtschaft und den freien Markt konzentriert. .... Vielleicht sollte man die ökonomische Integration zurückfahren und viel stärker Sozialstandards und europäische Kultur in den Mittelpunkt stellen."

Lisa Suckert vom MPI für Gesellschaftsforschung Köln.

Boris.1945
17:26 von Anderes1961

@91541matthias

Zitat: "Am 28. März 2019 um 15:06 von 91541matthias
@dito..Kernenergie..
Sicher haben Sie einen Plan und Gewissheit, wo der Atommüll hinsoll und wer die nächsten 100 Generationen drauf aufpasst?"

Sie haben sich ein wenig verrechnet, der Müll strahlt nämlich mindestens noch die nächsten 100 000 Jahre gefährlich, bei einer Lebenserwartung von 80 Jahren macht das 1250 Generationen, also mehr als das zehnfache. Ansonsten schließe ich mich Ihrer Frage gerne an, bin gespannt auf die Antwort von Dito. :-)
///
*
*
Der Müll hat also kein anderes Strahlenrisiko als beim Betrieb.
*
Durch das vorzeitige Aussteigen ist nur die Zeit der günstigen Strompreise verkürzt worden.
*
(aber Kalkulationen und Ideologie?)

Ritchi
Tür und Tor

Ja wenn das so einfach ist, dann kann nun wieder jeder Staat jede Industrie, jede Vereinigung, alles fördern, was ihm passt. Er muss die Förderung nur als Abgabe beschließen. Schon Trittin sagte, dass keine Windmühle, keine Solarzelle subventioniert sei. Stimmt ja auch, Subvention erfolgt aus Steuermitteln.
Dass der EuGH den Unsinn der hinter Abgaben versteckten Steuern nun heilig gesprochen hat, erlaubt jetzt wieder staatliche Wild West – Manieren beim fördern liebgewonnener Firmen und Branchen.

DerVaihinger
@maplecut, 14.53h

Mehr Grün in der Regierung hat noch selten gut getan.

DerVaihinger
@wie, 16.42h

So gut wie keine.
Selbst nach 1200 Kilometern ist meine Windschutzscheibe fast insektenfrei.

deutlich
Energiewende Zwischenbilanz

D hat die höchsten Strompreise in Europa, Tendenz stark steigend. Dabei steigt die Gefahr eines Blackouts, weshalb gleichzeitig Kohlekraftwerke zur Versorgungssicherheit betrieben werden, was den CO2-Ausstoß erhöht. Sonne scheint eben nicht immer dann, wenn Strom gebraucht wird. Und es fehlt an Speichermöglichkeiten und Trassen, die den Strom dahin bringen, wo er gebraucht wird. Wo welche geplant werden gibt es sofort Demonstrationen und Klagen von denen, die doch theoretisch so für Alternativenergie sind. Und on top werden noch massig Elektroautos als zusätzliche Stromfresser propagiert. Armes Deutschland...

gman
Zu 19:48 von Onkel Jo "Strompreis und Stromverbrauch"

Wenn jedes Jahr mehr Strom genutzt wird als im Vorjahr, kann das mit den Strompreisen ja nicht so schlimm sein.

Ist das so? Yello schreibt z.B., dass in D rund 300 kWh pro Kopf weniger verbraucht wird als vor 10 Jahren -jrl. also rund 24 Mrd.kWh. Das trotz mehr Strom-Geräte, Vernetzung, Kommunikation...

Vergleichen müsste Sie zuerst den Verbrauch pro Kopf in Europa, da wird die Korrelation "Verbrauch zu Preis" eher deutlich.

..und jetzt noch der Vergleich mit den Batterieautos. Da ist auch längst bekannt, dass nicht alles Gold ist was glänzt, auch was den Verbrauch betrifft.

Aber alles mit E ist ja so toll und klima und umweltfreundlich. Die damit verbundenen vielfältigen Probleme werden bei der anhaltenden Hype ignoriert. Wie gehabt, der Verbrauch und die Energieversorgung gehören aber auch hier dazu:

E-Autos verbrauchen viel mehr Strom als angegeben

www.heise.de/newsticker/meldung/
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