Wie weiter mit dem EU-Austritt? Das Unterhaus stimmt heute über verschiedene Varianten ab - doch selbst das garantiert keine Lösung. Immer mehr Briten sind damit unzufrieden. Von Thomas Spickhofen.
gibt es nur noch zwei gangbare Alternativen: harter Brexit oder zweites Referendum mit den Optionen "Harter Brexit" und "Exit vom Brexit".
Leider wird den Briten erst jetzt klar, wofür sie sich entschieden haben. Das ist das Problem der direkten Demokratie - wird ein Fehler gemacht, trägt keiner die Verantwortung und rückgängig kann man es sich nicht mehr machen.
uns das Thema BREXIT noch eine längere Zeit beschäftigen wird.
Ich verstehe nicht warum es so schwer ist zu akzeptieren, daß GB sich für den BREXIT entschieden hat.
Und dann gibt es anscheinend X unterschiedliche Gruppen die nicht kompromissbereit zu sein scheinen.
Jede Gruppe beharrt auf seinem Standpunkt von butterweicher bis knallharter Brexit. Und dann noch die No Brexit Gruppe.
Der große Fehler der GB sowie EU Politiker war es, die Brexit Entscheidung nicht zu akzeptieren.
Von Anfang an wurde der Brexit für die eigenen politischen Ziele benutzt.
Anstatt sich am Anfang innerhalb von GB zu einigen wurden Grabenkämpfe geführt.
Und die EU? Dort hat man sich wie eine Helikopter Mutti verhalten, die nicht akzeptieren kann wenn das Kind aus dem Haus geht und ein eigenes Leben führen möchte.
Der wirtschaftliche Schaden den der BREXIT vielleicht mit sich bringt ist wahrscheinlich viel kleiner als der politische Schaden für Europa und die Welt.
Liebe Briten
Geht mit Gott, aber geht!
Na ja, Fr. May könnte am 12.4 auch zur EU gehen und sagen,"wir wollen noch ne Weile bleiben, weil wir einen Favoriten haben, von dem ich weiß, dass er Euch besser gefällt, als der aktuelle Deal". (Super-Soft-Brexit)
Dann müsste UK an der EU-Wahl teilnehmen und hätte ein Jahr Zeit, nochmal neu zu verhandeln.
Wenn der Favorit der EU besser gefallen würde, als der aktuelle Deal, dann würde die EU da sicher nicht nein sagen.
Der aktuelle Deal ist ja sehr geprägt von den Torry-Brexit-Hardlinern. Die könnte man ja theoretisch auch ignorieren.
Jeder will etwas anderes, jeder hat seine roten Linien voll von Dingen, die gar nicht gehen / unbedingt sein müssen, und nichts ist miteinander vereinbar - wie soll man mit einem Land verhandeln, das selbst nicht weiß was es eigentlich will und für nichts eine Mehrheit findet?
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Ich sehe nicht dass hier am Ende etwas anderes herauskommen kann als ein Brexit ohne Abkommen. Denn mit diesem Chaosladen ist schlichtweg nichts erfolgreich zu verhandeln.
wenn ich das richtig sehe, ist es das erste mal in der Geschichte des UK, dass die Angeordneten selber bestimmen, was die Tagesordnung ist und worüber sie abstimmen.
D.h. früher hätten sie das vermutlich tatsächlich nicht machen können.
UK befindet sich in einer Staats- und Verfassungskrise und das war vermutlich nötig, um einen solchen Schritt gehen zu können.
Und na ja, ob die EU das annimmt oder nicht, hängt sicher vom konkreten Inhalt des Vorschlags ab.
Der aktuelle Deal ist ja maßgeblich von den Brexit-Hardlinern geprägt. Wenn ein neuer Vorschlag deren Meinung völlig ignoriert, dann könnte dieser der EU besser gefallen, als der aktuelle Deal. In dem Fall wären sie bestimmt offen für neue Verhandlungen.
D.h. UK würde dann an der Wahl teilnehmen und man hätte wider ein Jahr Zeit um neu zu verhandeln. Wär sicher nicht schlecht, da der aktuelle Deal ja noch keine einzige Lösung enthält, sondern nur sagt "wir nehmen und jetzt zwei Jahre mehr Zeit für Verhandlungen"
Das wird ein interessante Kette von Abstimmungen. Es stehen 6 Alternativen zu Frau Mays Deal zu Auswahl. Das Spektrum reicht von No-Brexit bis No-Deal. Dazwischen Varianten des Deals und neues Referendum.
Die MPs können zu jedem einzelnen Vorschlag ja oder nein sagen. Da kann also jeder Vorschlag abgelehnt werden oder mehrere, sich z.T. widersprechende angenommen werden. Dann ist man wieder genauso schlau wie vorher und das ganze ist sowieso nicht bindend.
Und falls einer (nicht bindend) angenommen würde, müsste der ja, falls May ihn ernst nimmt, von Neuem mit der EU verhandelt werden.
Ein Prozess in dieser Art wäre vor dem Antrag oder während der Verhandlungen ganz gut gewesen. Aber jetzt?
Außer No-Deal und No-Brexit erfordert alles eine weitere Verlängerung der Frist und eine Teilnahme an der EU-Wahl. Was für eine Show...
Wieso kann man das dann nicht mehr rückgängig machen?
Man kann doch nochmal abstimmen.
Kommt natürlich darauf an, wie Volksabstimmungen herbeigeführt werden können usw. aber prinzipiell ist das kein Argument gegen eine direkte Demokratie.
Abgesehen davon befindet sich UK gerade in einer Staats- und Verfassungskrise, weil die Repräsentanten total versagt haben.
Die aktuelle Situation zeigt also eher die Schwächen der repräsentativen Parteiendemokratie auf, als die der direkten Demokratie.
" m.E.
gibt es nur noch zwei gangbare Alternativen: harter Brexit oder zweites Referendum mit den Optionen "Harter Brexit" und "Exit vom Brexit".
m.E. gibt es auch nur noch 2 Alterniven
Deal or No Deal
Also Harter Brexit oder dem Abkommen zustimmen.
Ein zweites Referendum birgt m.E, große Risiken.
Der Harte Brexit, wie ihn laut BBC schon 40% der Briten befürworten, ist wie ein freier Fall. Da mache ich mir keine Sorgen um die Wirtschaft, sondern um die Menschen. Die internationl agierende Wirtschaft hat sich ja eh schon vor langer Zeit der gesellschaftlichen Verantwortung entzogen.
Ein EXIT vom Brexit könnte jedoch der Tropfen sein, der das Fass zum überlaufen bringt. "Verlierer" könnten sich radikalisieren. Und möchten wir wirklich auch in GB eine neue Politik mit National-Radikalen-Politikern in Verantwortung?
Ich hoffe auf ein Einlenken der britischen Abgeordneten.
Aber ich glaube, dass es schon viel zu spät dafür ist und niemand mehr über seinen Schatten springen kann.
des Brexit, aber allmaehlich wirds eine Posse.
Dabei meine ich nicht die Briten!
Eigentlich sollte die EU den Takt vorgeben. Das tun aber die Briten. Zeigt wie schwach die EU ist. Sogar beim Austritt haben die Briten die Hosen an und die EU solche offensichtlich gestrichen voll.
||Das ist das Problem der direkten Demokratie - wird ein Fehler gemacht, trägt keiner die Verantwortung und rückgängig kann man es sich nicht mehr machen.||
Es gibt keine direkte Demokratie in GB, und die Volksbefragung zum Brexit war und ist nicht bindend.
Leider ist "denBriten" bis heute noch nicht klar, welchen Blödsinn sie anrichten und wie hart die Konsequenzen für sie sein werden. Sie glauben heute noch an ihr Empire und damit an ihre Unantastbarkeit. Die Realität wird sie einholen, wenn nach einem, unausweichlichen, Hardbrexit die Insel vor die Wand gefahren ist. Von den Protagonisten des Brexit wird man nichts mehr höheren und das Heulen und Zähneklappern immKönigreich wird unüberhörbar sein. Diese Erfahrung müssen sie machen, denn sie sind unbelehrbar. Und wenn sie dann nach einiger Zeit wieder in Brüssel an die Tür klopfen, wird die EU so clever sein und ihre Eintrittsbedingungen zu diktieren.
Hoffentlich führt diese Schmierenkomödie endlich zu zweierlei :
- Ende Zweiparteiensystems in England
- Zerfall des englischen Imperiums mit Namen UK
"Der große Fehler der GB sowie EU Politiker war es, die Brexit Entscheidung nicht zu akzeptieren."
Die EU hat nie ein Hehl daraus gemacht, dass sie den Brexit nicht möchte. Sie hat aber keine Möglichkeit diesen zu verhindern. Die Briten haben den Antrag gestellt zu einem Zeitpunkt, den sie gewählt haben. Sie haben verhandelt und dabei öfters die Verantwortlichen gewechselt, was den Verhandlungen sicher nicht dienlich war.
Hätte die EU sagen sollen "sagt uns wie ihr es haben wollt und wir akzeptieren alles"? Das ist schon deswegen schwierig, weil GB erkennbar gar nicht weiß, was es will. Ich persönlich ziehe jedoch eine EU vor, die in Verhandlungen ihre Interessen vertritt.
Austreten hätten die Briten gemäß ihrer eigenen Frist übermorgen können und keine böse EU hätte das verhindern können. Stattdessen hat GB eine Verlängerung der Frist beantragt.
Was hätte die EU denn tun sollen?
" Na ja, Fr. May könnte am 12.4 auch zur EU gehen und sagen,"wir wollen noch ne Weile bleiben, weil wir einen Favoriten haben, von dem ich weiß, dass er Euch besser gefällt, als der aktuelle Deal".
Antwort:
Dazu müsste aber ein Vertrag zur Unterschrift vorliegen.
Alles andere wäre wie bei Dinner for One
Und nun stellen sie sich mal vor wir fangen von vorn an zu verhandeln.
Dann kommt es zu einem neuen Abkommen, welches wieder durch alle Instanzen muß.
Aber dann kommt das was kommen muß. In GB sind 2020 die näöchsten Wahlen zum Unterhaus.
Somit wäre der BREXIT ab Ende 2019 Tot bzw. das beherrschende Wahlkampfthema in GB.
Jeder würde das blaue vom Himmel versprechen und auf den BREXIT seinen Wahlkampf ausrichten, nur nach den Wahlen sich an nichts mehr erinnern können, oder noch schlimmer wieder neu verhandeln.
Wollen wir das wirklich?
||Die EU-27 und wahrscheinlich auch deren 275 Mio. Bevölkerung ...||
Es sind ca. 446 Millionen Einwohner ohne GB.
Die Briten merken, dass im Parlament nirgends eine Bereitschaft zum Kompromiss vorhanden war. Bitter. Und wegen dieses Kasperltheaters sind die Briten fast zu bedauern. Lasst sie das Experiment des Austritts wagen, dann wird man in ein paar Jahren sehen. Vielleicht geht "Back control" besser mit der Beteiligung an der chinesischen Seidenstraße?
Hallo
die Briten wollten "raus" aber gleichzeitig dachten sie wohl naiv, dass man den gemeinsamen Markt weiter nutzen kann ohne die Nachteile einer Mitgliedschaft akzeptieren zu wollen...
Es hätte von Anfang sehr klar sein müssen, dass GB bei hartem Brexit einfach Ausland ist wie Russland oder China.
Wer die Vorteile der EU nutzen will muss auch ein paar Kröten schlucken, z.B. tun das die Schweiz oder Norwegen auch nicht gerne, aber weil die Vorteile überwiegen tun sie es.
Boris Johnson spekulierte noch vor 2 Wochen "5 vor Zwölf kommt ein günstigeres Angebot aus Brüssel".
Nein, denn es wurde vor allen Dingen von den Briten zuviel Porzellan im Vorfeld zerdeppert.
Wer immer Brüssel zum Sündenbock macht weil man selber nichts gebacken kriegt muss sich nicht wundern wenn dann nur noch die kalte Schulter von dort kommt.
Der große Fehler der GB sowie EU Politiker war es, die Brexit Entscheidung nicht zu akzeptieren.
Welche EU-Politiker haben das Ergebnis der Volksbefragung zum Brexit nicht akzeptiert? Erst einmal hat die Regierung des UK bis zum 29.03.2017 gebraucht sich zu einigen den Austritt des UK nach §50 EU-Vertrag zu erklären.
Bis ca. Mitte 2018 hat die UK-Regierung gebraucht, einen Wunschvorschlag für einen Austrittsvertrag (Checkers-Entwurf, in dem der BackStop als fester Punkt vorhanden war) zu erstellen.
In den Verhandlungen hat die EU den größten Teil des "Checkers"-Vorschlags abgesegnet. Dazu gab es aber den Hinweis: Das ist die endgültige Version, keine Änerungen möglich.
Danach fing das große Gezerre im HoC und die Rücktritte aus der Regierung an.
Das HoC scheint irgendwie im Empire stecken geblieben zu sein: Wir sind die globale Führungsmacht und alle haben zu springen.
Dem ist nicht mehr so. Das muss das HoC erst einmal begreifen. Vielleicht nach einem Hard-Brexit ?
jemand belastbar erklären, wieso das Parlament jetzt angeblich die Brexit-Hoheit hat? Frau May hatte wenigstens einen Vertrag zum Vorlegen! Was hat das Parlament, außer dem schon gewohnten "Nein"? Ich befürchte, daß es jetzt noch mehr lächerliche Brexit-Varianten geben wird, die logischerweise auch wieder keine Mehrheit finden werden. Frau May hatte eben nur vier Standpunkte: ihren Austrittsvertrag, keine Rücknahme des Austritts, kein zweites Referendum, keine Neuwahlen! Ich glaube nicht, daß das Parlament da mithalten kann! Und wie bei Neuwahlen nach diesem Fiasko das Ergebnis wäre, können sich Torys und Labour sicher gut vorstellen!
sehen ob das House of Commons (Unterhaus) zu einem Konsens kommt. Wenn das House of Commons (Unterhaus) zu einer Übereinkunft kommt. Das ist doch nicht bindend für die Regierung ihrer Majestät. Es ist doch ein Teufelskreis.
" Es gibt keine direkte Demokratie in GB, und die Volksbefragung zum Brexit war und ist nicht bindend."
Antwort:
Stimmt so wenn man das ganz sachlich und rein rechtlich beleuchtet sicherlich.
Aber nach 2,5 Jahren BREXIT Vorbereitungen mit Verhandlungen und einer Zusage an das britische VOLK nicht umsetzbar.
Egal wer nun den Exit vom Brexit beschliessen würde zerstört ein Rechtsgefühl von vielen Millionen Bürgern innerhalb der EU und nicht nur in GB.
Das kann sicherlich nicht das Ziel sein.
@ framlin:
Das britische Volk kann weder zurücktreten noch abgewählt werden. Die großen Manipulatoren, die absolut unrealistische Versprechen gemacht haben, bleiben im Amt. Es zeigt sich bei den Vorbereitungen des Brexits, dass kein einigungsvorschlag die unrealistischen Versprechen erfüllen kann und Verantwortung wird nicht getragen.
eine Zoll- und Handelsunion, die einem vernünftigen Handel innerhalb Europas erlaubt. War also nicht zurück zu den erfolgreichen Anfängen der EU als EWG, ohne die europäischen Fantasien von einem "einheitlichen Europa". Man sollte sich hier lieber mal ein Beispiel an der grössten Demokratie der Welt nehmen, Indien. Dort ist die oberste Devise : UNITY in diversity. Auf Grund einer solchen Basis leben 1,3 Milliarden Menschen zusammen und praktizieren zwischen den indischen Staaten mehr Vielfalt, als es die EU bereits ist zu geben.
ist nicht viel übrig geblieben. Nur AbStimmungsKanonen.
auch nicht sehr hilfreich; er argumentiert mit demselben Vokabular wie die Brexiters, nur für "remain": "Wir sind die britischen Patrioten. Wir wollen ein Britannien im Herzen Europas, denn wir wollen die Stimme Britanniens, die Toleranz Britanniens, die Kultur Britanniens im Herzen Europas. Wir sind stolz auf unseren Commonwealth und unser Empire. Unsere Stimme ist deren Stimme in Europa."
Das sollte wohl Brexiters überzeugen, rührte aber auch Remainers zu Tränen.
Und es erinnert auch an die Sicht des britischen EU-Beitritts 1973: "Wir wollen im Herzen Europas sein, um es zu führen". 1975 hielten sie dann ein Referendum ab, ob die Leute wirklich in der EG/EU sein wollten.
Es wird Zeit, dass das UK langfristig klärt, ob es in der EU ein konstruktiver Team Player sein will oder seinen Weg lieber alleine geht. Das klärt es besser außerhalb, denn sonst wird die EU/werden wir noch auf Jahre mit Verlängerungen und Forderungen nach Neuverhandlungen befasst sein.
Dazu ist keine Zeit.
Beeinflussung des Referendum?
@26. März 2019 um 20:42 von deutlich
"sei denn, es gibt ein 2. Referendum - was auch richtig wäre, wenn man sich im Detail anschaut, wie das 1. von aussen beeinflusst wurde."
Wissen Sie da Genaues mit Belegen? Oder wieder mal die sattsam bekannte Russlandverschwörung, die im Zweifel immer schuld sind?"
Ich persönlich habe hier leider keine "Belege". Ebenso wenig gehöre ich zu den Russland-"bashern". Noch weniger gehöre ich irgendwelchen Verschwörungtheoretikern an.
Aber googeln Sie doch mal nach "phoenix doku angriff auf die demokratie". Ist eigentlich eine zdfzoom doku. Hier wird das Thema aus meiner Sicht schön schlüssig dargestellt.
Das wäre ein Problem.
Noch ein Problem wäre, dass eine direkte Demokratie mündige Wähler voraussetzt. Die sich nicht von Social Media-Bots und emotionalen BILD-Artikeln steuern lassen. Und die nicht immer nur zuallererst an sich selber denken ---
--- ich stelle mir gerade vor, wie in einer direkten Demokratie die Umsetzung der Klimaziele aussähe: Die eine Hälfte glaubt nicht an Klima, und die andere Hälfte ist nicht bereit auf Errungenschaften zu verzichten, wie etwa mit 220 Sachen in einem 2-Tonnen Panzer über Autobahnen zu brettern und dreimal im Jahr für 150 Euro in den Urlaub zu fliegen.
Is nicht besser als die parlamentarische Demokratie. Das Traurige daran: In GB ist im Moment aber auch nicht zu sehen, was daran schlechter wäre.
Ich finde Sie so optimistisch, so positiv denkend.
Das ist ein Kompliment!
Ich wette, die werden sich wiedermal nicht einig.
Das kann die nächsten 10-20 Jahre so weitergehen. Mindestens.
" Leider wird den Briten erst jetzt klar, wofür sie sich entschieden haben. "
Antwort
Ich glaube das wußten sie von Anfang an.
Das Problem liegt meiner Meinung nach in den politischen Eliten.
Anstatt zusammen eine Lösung zu finden beharrt jede Seite, und damit meine ich innerhalb von GB sowie die EU, auf einem Standpunkt.
Und nun nach 2,5 Jahren ist der Karren voll Karacho an die Wand gefahren worden.
Von Eliten, so wie sich die Politiker selbst gerne bezeichnen, habe ich eine andere Vorstellung.
Der BREXIT ist ein sehr gutets Beispiel von politischem Versagen.
Das ganze BREXIT Theater ist ein Spiegelbild der Veränderungen hin zu national denkenden und handelnden Politiker in Europa und der Welt.
Eine solche Krise wie wir sie momentan erleben hätte noch vor 50 Jahren einen Krieg auslösen können.
Die Einigkeit im Unterhaus ist für die Sache des Brexit eigentlich das geringste Problem. Das Unterhaus muss zwar einen Deal, egal wie er aussieht absegnen aber gegen einen No-Deal können sie nichts machen. Nur May will denn nicht. Und da liegt auch das Hauptproblem: Die EU muss einem Deal noch immer zustimmen, völlig Wurscht ob der von May oder von einem anderen Abgeordneten der EU zur Entscheidung vorgelegt und verhandelt wird.
May hat sicherlich den Fehler gemacht, das Parlament nicht von Anfang an in die Verhandlungen aktiv einzubinden. Dann könnten die Abgeordneten sich jetzt nicht wie kleine Kinder in die Bockigstellung begeben ohne abgehoben zu wirken.
Man stelle sich das einmal vor, in Deutschland käme es zu einer Volksabstimmung, Merkel würde diese umsetzen wollen und am Ende sagt der Bundestag dann nein.
Eigentlich sollte die EU den Takt vorgeben. Das tun aber die Briten. Zeigt wie schwach die EU ist. Sogar beim Austritt haben die Briten die Hosen an und die EU solche offensichtlich gestrichen voll.
Die EU kann gar nichts vorgeben. Das UK hat nach §50 des EU-Vertrages den Austritt erklärt. Dieser Austritt ohne wenn und aber ist erst einmal gültig. Damit stand der 29.03.2019 als Austritts-Termin fest.
Dass damit weder das UK noch die EU glücklich waren stellte sich erst später heraus.
Die EU war aber nie Herr des Verfahrens. Weitere Aktivitäten (Austrittsvertrag u.ä.) mußten vom UK ausgehen. Bis sich PM May auf ihren Cherckers-Vorschlag festgelegt hatte gab es keine Möglichkeiten der EU irgendetwas zu bewegen (außer diplomatischen Aufrufen).
Die EU hatte und hat keinerlei "Initiativ-Möglichkeit". Sie kann aber Vorschläge des UK für eine Austritts-Regelung akzeptieren oder nicht.
"Die aktuelle Situation zeigt also eher die Schwächen der repräsentativen Parteiendemokratie auf, als die der direkten Demokratie."
In einer direkten Demokratie werden per Volksabstimmung eindeutige Entscheidungen getroffen.
Sie sehen den Unterschied zum Brexit Referendum?
Mäßiger Artikel. Frau Dittert scheint da ihre Ohren und Augen dichter am Geschehen zu haben. Der No-Deal-Brexit, so wird im Parlament immer wieder betont, soll absolut ausgeschlossen sein – im Artikel kann man das nicht erkennen.
Die Bürgerin Zoe aus Ebbw Vale hat offensichtlich Frau Mays unverantwortliche Rede gehört und sich von ihr aufhetzen lassen: die Schuld denen geben, die alles geben und immer und immer wieder von der Regierung ignoriert werden.
Einfach zum 12. April rausschmeißen und gut. Die Tories freuen sich, die EU freut sich, die UK-Milliardäre freuen sich, nur das britische Volk verliert. Naja, können eben nicht alle gewinnen.
Ja, toll.
Das fällt denen jetzt ein, einen Favoriten zu suchen (eine gute Bezeichnung wie ich finde).
Das hätten sie natürlich auch nicht früher machen können, damit die EU sich das mal angucken kann.
Jetzt wird was genau erwartet?
Sagen wir mal, die finden - entgegen aller Erwartungen - einen Favoriten:
Erwarten die ernsthaft, dass die EU in Jubel ausbricht den den Quatsch auch annimmt??? Vielleicht auch noch eine Blankounterschrift, falls sie sich doch nicht einig werden?
Das britische Unterhaus ist unzurechnungsfähig.