Die britische Premierministerin Theresa May im Unterhaus.

Ihre Meinung zu May verliert erneut Abstimmung über Brexit-Pläne

Die britische Premierministerin May hat im Unterhaus erneut eine Abstimmungsniederlage erlitten. Die Abgeordneten votierten gegen ihre Verhandlungspläne zum Brexit.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
41 Kommentare

Kommentare

dr.bashir
Wie bitte?

„votierten in London mit 303 zu 258 Stimmen gegen eine Beschlussvorlage, die sowohl ein Mandat für Nachverhandlungen am Brexit-Deal als auch eine Absage an den EU-Austritt ohne Abkommen bestätigen sollte“

Verstehe ich das richtig - keine Nachverhandlungen, lieber No-Deal? Wenn May ihr Parlament ernst nimmt (was schwer fällt) dann braucht sie gar nicht mehr nach Brüssel fliegen. Da hat sie Zeit schon mal Zollhäuschen aufzubauen.

Hatte das gleiche Parlament nicht vor 2 Wochen einen Beschluss gefasst, der einen harten Brexit ausschloss? Vermutlich ist es völlig egal, was die beschließen. Die nerven nicht nur Herrn Tusk.

Walter2929
Deal or no deal

>>Eine parteiübergreifende Gruppe von Abgeordneten plant, der Regierung die Kontrolle über den Austrittsprozess zu entreißen, sollte sich ein No-Deal-Brexit abzeichnen. Der Plan sieht vor, May zum Verschieben des EU-Austritts zu zwingen...<<

Da können die "Abgeordneten" Frau May entreißen was immer sie wollen aber, wie es im britischen Unterhaus aussieht wird es keine Konsilitation geben. Die Briten sind davon überzeugt "verhandeln" zu können obwohl es keine Basis zum Verhandeln (mehr) gibt. Eine solche Mißachtung von Vereinbarungen und Verträgen ist unglaublich. Denken die Abgeordneten des britischen Parlaments das sie geltende Gesetze einfach so nach Gutdünken außer Kraft setzen können?

landart
Was nun?

May befindet sich im sogenannten Gefangenendilemma...sie will am 29.März als Austrittstermin festhalten, sie will keinen Backstop, sie will keine Zollunion für Nordirland und sie will keinen harten Brexit...und ich glaube, sie weiß auch nicht, was sie in Brüssel noch für Zugeständnisse erreichen will...noch schlimmer, die Abgeordneten im Parlament wollen den ausgehandelten Brexit-Vertrag nicht, wollen keinen harten Brexit, manche wollen eine zweite Abstimmung und noch ein paar wollen gar in der EU bleiben...May und die britischen Parlamentarier wissen nicht, wie sie aus diesem Labyrinth herauskommen sollen.

Reinhard Libuda
Wieviele

Abstimmungsniederlagen werden uns noch bis zum 29. zugemutet?
Ob mit oder ohne "Vertrag"
lasst die Briten endlich ziehen!!
Ich liebe Shakespearesche Dramen, aber Mays Theater schlägt die alle.
So viel Horror ist für mich einfach zuviel.
Wann kommt endlich die letzte , erlösende Meldung:
Sie sind draussen!!
Die Eu funktioniert auch ohne die Briten!!

Joes daily World
"Sternstunden der Menschheit" nannte Stefan Zweig

ein Buch, das Punkte der Geschichte behandelte, in denen ein Mensch mit einer einzigen Entscheidung den Unterschied machen konnte. Mit nur einer Entscheidung dem Lauf der Geschichte völlig verändern konnte. In die eine oder die entgegen gesetzte Richtung.

Solche Sternstunden konnten wir mehrfach beobachten, seit Mays glückloser Vorgänger, ohne Not, eine Abstimmung über den Brexit ausrief.

Was danach kam, zeigte dass Geschichte dann, wenn es hop oder trop geht, keine Schwäche duldet. Der falsche Mann / die falsche Frau am falschen Platz kann fürchterliches bewirken.

Man kann aus der EU austreten. Und dass man dies kann, hätte allen freien Ländern gut getan. Und auch der EU selber. Aber wie Frau May dies tat – spottet jeder Beschreibung.

Außerhalb der EU könnte GB zeigen, dass es mit bilateralen Verträgen die Weltwirtschaft rockt. Aber dafür bräuchte es Könner an seiner Spitze. Die sich auf Verträge machen verstehen. Und viele schon abgeschlossen haben sollten

Aber die gibt es nicht

ihoecken
Ob Frau May nun wieder ihre Richtung ändert?

Mal hin, mal her. Mal zurück. Dazu völlige Unfähigkeit. Sie wollte ja unbedingt die britische Regierung übernehmen und tat so, als wäre sie sooooo weise. Mit dieser Unfähigkeit stellt sie selbst einen Trump in den Schatten.

mimosq5
Muppetsshow

Hoffentlich ist dieser Unsinn bald zu Ende und auch diese Frau geht in den wohlverdienten Ruhestand.
Ich bin sicher, dass wir auch den harten Brexit überleben werden, wir haben ja auch das: “ wir schaffen das” überlebt.

Werner Krausss
Nach mir die Sintflut!

"Am 14. Februar 2019 um 19:49 von Reinhard Libuda
Wann kommt endlich die letzte , erlösende Meldung:
Sie sind draussen!!"

Sie haben Recht.
Meine Glaskugel sagt definitiv am 29.03.2019
wahrscheinlich.

Hier soll allen Brexit-Wählern gezeigt werden, dass
sowas von sowas kommt.

(Wer einen Politiker wie den "Brecksack" wählt, bekommt den "Brecksack" )

"Auf Nigel Farage und 72 weitere britische EU-Abgeordnete warten üppige Übergangsleistungen – bezahlt vom EU-Steuerzahler"

Darum Harter Brexit, egal wie.
Nach mir die Sintflut!

Knorlo
Wer weiß was die wollen?

Langsam verstehe ich es nicht mehr, wer was will?
Nur einer wird auf der Strecke bleiben, und das sind die normalen Menschen. Die triffts, wie immer!

landart
Gordischer Knoten

Endspurt...im britischen Brexit-Drama...es ist niemand da, der diesen "Gordischen Knoten" durchschlagen kann...Theresa May ist dazu zu schwach...die Parlamentarier können es in ihrer Zerstrittenheit erst recht nicht...vielleicht wäre es das Beste, wenn die Briten am 29.3. einfach "good bye EU" sagen.

Russendödel
Völliges Chaos

Langsam ist ganz Europa nur noch genervt. Tretet mit Vertrag aus oder ohne, liebe Briten. Langsam ist es uns egal.

Account gelöscht
Die...

Regierung ihrer Majestät und das House of Commons blockieren sich gegenseitig. Es müsste jetzt eine Ansprache der Königin Elisabeth Ii. an das britische Volk. Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU ist ein so schwerwiegender Einschitt wie der Tod Prinzessin Dianas 1997. Wenn des weiteren das House of Commons nicht zu Potte kommt. Dann muss das House of Lords eben entscheiden.

Forengedöns
Wozu verschieben?

Wenn das britische Parlament den Brexit verschieben will, müsste die EU dem erst zustimmen. Aber warum sollte sie das tun? Es waren zwei Jahre Zeit, warum hat man die in London nicht genutzt? Der Brexit war schließlich nicht unsere Idee.

raenef
@bashir

Der Punkt ist es wurde nicht abgestimmt ob es nachverhandlungen geben soll, sondern ob der no Deal vom Tisch ist

Heißt hinterher wäre a) in der EU bleiben, b) Deal, C) EU ist doof und verlängert frist

Übrig, was der EU viel mehr verhandlungsstärke gibt Ala dir gefällt der Deal nicht dann bleibt ihr halt in der EU das wollen wir eh

jubo14
Das ist das einzig positive!

Herr Farange wird von der EU exakt nichts bekommen, wenn es zu No-Deal kommt.
Denn der Deal hätte ja unter anderm geregelt, was GB der EU zahlt, damit die dann die ehemaligen Abgeordneten und Bediensteten versorgen kann.

Der_Mahner
Bye bye

Sie können sich nicht einigen, also heißt das: Sie wollen es so.

Bye bye Britain! Mich stört's nicht.

MichaStr
Vor ein paar Wochen...

...habe ich gelernt, dass das Wahlsystem der Briten zu diesem Chaos führt. Ungefähr die Hälfte der Briten sind für, bzw. gegen den Brexit. Es gibt nur das Mehrheitswahlrecht auf der Insel, sodass jeder Politiker seinen Wahlkreis gewinnen muss. Alle Parteien haben somit viele Befürworter und Gegner des Brexit in den eigenen Reihen. Da bewegt sich nichts, es sei denn, die Wähler würden mehrheitlich die Richtung ändern. Michael Streibel

friedrich peter peeters
Untragbar.

Eins kann und muss man lernen aus diesen Brexit Parlamentsverhandlungen. Es kann nicht sein das nur das Exit-Land bestimmt über den Exit sondern auch die EU und zwar dann wenn das Exit-Land unfähig ist zu einer Meinung zu kommen. Das was hier die UK die EU Mitgliedsländer zumutet ist untragbar.

Icke 1
So ist es

Wenn ich ständig Abstimmungen verlieren würde, würde ich mir Gedanken machen. Aber Politiker haben wohl das Gen "Ich-bin-unverzichtbar". Irgendwann werden sie dennoch in die Tonne gekloppt!

prof
@Joes daily World

> Außerhalb der EU könnte GB zeigen, dass es mit bilateralen Verträgen die Weltwirtschaft rockt.

Ja, das würde ein grandioses Konzert werden; falls es bis zum Abschluss dieser Verträge noch nennenswerte Firmen in GB gibt.

Es gab ja schon mehrere größere Knälle und Ankündigungen in der Wirtschaft, aber irgendwie meint die Regierung in GB noch immer, dass das alles schon werden wird... Wie prophezeit schafft sich Großbritannien gerade selbst ab.

Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft
EU weiter nicht verhandlungsbereit

Die wiedergewonnene Souveränität GB sollte von der EU respektiert werden. Die britische Regierung kann sich eine sture Verweigerungshaltung nicht leisten. Es gibt in England eine lebendige und aktive Demokratie. Der Wähler hat in einer demokratischen Wahl entschieden. Dieses Votum muss respektiert und umgesetzt werden.

Die EU sollte zum Wohle der Briten aber auch im Interesse der EU Bürger an den Verhandlungstich zurückkehren. Zeigt die EU sich weiter nicht verhandlungsbereit stärkt sie die EU Skeptiker. In 3 Monaten folgt die EU Wahl.

Magfrad
@Knorlo 20:43

Ich glaube die wissen doch selber nicht was sie wollen und genau dies ist doch das Problem.

Gast
Ein Lehrstück!

.. Für die Auswirkung welch nationalistische Bürger für ihr Land haben können.
Phase 1. Man verspricht etwas, was "Gold" über die Bevölkerung ausschüttet, ohne von dem versprochenen Ahnung zu haben.
Phase 2. Man setzt das Versprechen um und erkennt, dass es eigentlich so nicht geht, trotzdem wird die Realität ausgeblendet und man macht weiter, Kritiker werden als Lügner dargestellt.
Phase 3. Die Realität holt die Ergebnisse ein, zu spät das angestoßen ist im Fluss, es folgt unweigerlich der knall und schwerste Schäden fürs eigene Volk.
Andere Nationalisten bräuchten dafür Kriege mit Dritten, hier wird Krieg gegen das eigene Volk geführt.

Der harte brexit wird unausweichlich kommen. Ein Zurück gibt es nicht mehr, denn das würde das bisherige Handeln als falsch darstellen.
Schottland wird sich abspalten, Irland brennen. Das Volk bluten.

jbolten
@Initiative Neue...

Die EU hat den Verhandlungstisch nie verlassen, obwohl es faktisch eigentlich nichts mehr zu verhandeln gibt.
Das einzie, was wirklich strittig ist ist der Backstop, die Frage der Grenze zwichen Nordirland und der Republi Irland. Und da gibt es eigentlich nur zwei Möglichkeiten: Entweder ganz GB stritt aus der Zollunion und dem EU-Wirtschaftsraum aus, dann entsteht dort zwangsläufig eine harte Zollgrenze, mit Kontrollen und allem was dazugehört. Oder Nordirland und/oder das restliche GB verbleibt in der Zollunion.
Dazwischen gibt es schlicht nichts. Nicht Teil der Zollunion zu sein, aber keine Zollgrenze quer über die grüne Insel zu ziehen ist schlicht nicht machbar. Hätte man vorher, vor der Abstimmung zum Brexit wissen können, wollte keiner wissen, jetzt ist's halt so. GB hat die Wahl, echter Brexit mit harter Zollgrenze in Irland und allen Folgen oder Brexit ohne Zollgrenze, der dann letztlich keiner mehr ist. Der EU kann's fast egal sei, wir verlieren in beiden Fällen weniger.

MWunsch
Aussitzen, liebe Mrs. May

Ich an Mrs. May's Stelle würde nun den Austritt aussitzen. Wenn sich das Parlament nicht mal entscheiden kann, was genau die Premierministerin verhandeln soll (bzw. OB sie überhaupt noch was verhandeln soll), würde ich an ihrer Stelle den Job hinschmeißen.
Das Parlament scheint nicht zu verstehen, daß die Zeit *gegen* Großbritannien läuft und nicht *für* Großbritannien. Es sind nur noch 43 Tage.

Die Wirtschaft hingegen nutzt die Zeit, sich auf das WorstCase-Szenario vorzubereiten, entweder indem europäische Niederlassungen aus GB in andere EU-Länder verlegt werden oder, wo sich das nicht rechnet, britische Standorte schlicht aufgegeben werden.
Aber selbst wenn der Brexit in letzter Minute noch abgeblasen wird (die Möglichkeit dazu gibt es in der Tat, werden die Firmen nicht mehr zurückkommen. Geld zum Verschleudern haben sie nicht.

Sisyphos3
21:48 von MWunsch

werden die Firmen nicht mehr zurückkommen
.
wenn ich an meine Entscheidungen im Berufsleben zurückdenke
man hält sich Optionen offen, wenn man die Firma oder deren Produkte schätzt
aber irgendwann ist der "Zug abgefahren" und man orientiert sich um - endgültig

Reinhard A.
→ landart: Gefangenendilemma

landart: „May befindet sich im sogenannten Gefangenendilemma...”

Zu einem Gefangenendilemma gehören immer zwei, und die Situation ist „wer loyal ist (= nicht gesteht), verliert, aber wenn keiner loyal ist, verlieren beide”.

Man kann natürlich der Ansicht sein, dass das VK und die EU in einem Gefangenendilemma stehen, aber das hieße, die Meinung des britischen Volkes anzuzweifeln.

Mit wem Frau May in einem Gefangenendilemma stehen könnte, erschließt sich mir nicht ganz.

Ian Summerfield
Nachvollziehbar

Der derzeitige Deal löst Nordirland von Schottland, Endland und Wales. Es ist nachvollziehbar, dass das ein souveräner Staat nicht akzeptieren kann, selbst um den Preis des No-Deal. Die EU zeigt sich hier recht unflexibel, in dem sie Nordirland praktisch betrachtet der Republik Irland zuordnet.

hippojim
Abstimmungs Niederlage

Na sowas.
Die britische Premierministerin May hat im Unterhaus erneut eine Abstimmungsniederlage erlitten.

Dann soll sie sich ein Beispiel an Donald Trump nehmen.
Der hat auch eine Abstimmungsniederlage erlitten.

Und nun ruft er den
Nationalen Notstand.

Severin
Keine Katastrophe

Ich bin in der Brexit-Angelegenheit einigermaßen leidenschaftslos. Was mich aber generell nervt, ist diese rhetorische Katastrophenbeschwörerei, wenn irgendwo mal anders abgestimmt wird, als die transnationalen "Eliten" das wollen. Diese einschüchternde TINA-Argumentiererei.

Deshalb würde mich ein No-Deal-Austritt doch freuen. Man wird danach nämlich sehen, dass die Welt diesseits und jenseits des Channel nicht untergeht. Es gibt keine Katastrophe, sondern immer eine Alternative. Sicher wird es einen Haufen rechtlicher Anpassungsprobleme geben, die im Klein-Klein aber bald von findigen Juristen dies- und jenseits des Channel überwunden werden.

Die City of London wird vielleicht etwas leiden. Deshalb wird auch rumgeplärrt. Aber die City of London ist nicht Britannien, sondern nur ein hypertropher Wasserkopf.

SSL
Exit

Schlimm, wie der rückwärtsgewandte Regionalismus, Nationalismus und die Fremdenangst in GB die altehrwürdigen demokratischen Strukturen des großartigen Inselstaats korrumpiert und lächerlich gemacht haben! GB zeigt wie unter einem Vergrößerungsglas, wie die Kehrseite der neoliberalen Globalisierung aussieht: Ängstliche Inselbewohner, die sich ein-igeln, abschotten, hinter Mauern, Stacheldraht und Fernsehapparaten verkriechen, die sich lieber selber ruinieren und enterben, als ererbte Reichtümer mit Unbekannten zu teilen. Der Schlussverkauf der Demokratie ist auch das Unbehagen an der Kälte und Geschwindigkeit des modernen Lebensstils, er führt direkt in die Mottenkiste der Neofaschisten, die jetzt , nach so langer Zeit, ihre Chancen rührig nutzen werden.

Werner40

May spielt auf Zeit und wird wohl am 27.3. nochmals über den ursprünglich von ihr ausgehandelten Vertrag abstimmen lasen.

Kassandra-11
Ungeliebte Unsicherheit

Nichts hassen die Verantwortlichen in Unternehmen so sehr wie politische Unsicherheiten. Egal wie es ausgeht, der Schaden ist längst angerichtet. Great Britain ist kein verlässlicher Partner mehr.
Ich hoffe sehr, dass der Austritt Großbritanniens aus der EU bald vollzogen ist. Europa hat sehr viele Aufgaben zu bewältigen und da ist der Brexit einfach nur noch lästig.

karwandler
re severin

"Man wird danach nämlich sehen, dass die Welt diesseits und jenseits des Channel nicht untergeht."

Zwischen "Weltuntergang" und "ist doch gar nichts passiert" gibt es eine ziemlich große Bandbreite weiterer Varianten. Weshalb Ihre Aussage möglicherweise ein Defizit an Problembewußtsein aufweist.

Reinhard A.
→ Ian Summerfield: Nachvollziehbar

Auch für mich ist das nachvollziehbar, denn zum Beispiel muss ja auch der Oranierorden berücksichtigt werden; aber warum macht das Vereinigte Königreich nunmehr seit fast zwei Jahren keinen vernünftigen Gegenvorschlag, wie die Grenze durch die Insel Irland geregelt werden könnte?

Man sollte nicht vergessen, dass die Republik Irland schon lange dem Schengen-Abkommen beitreten wollte, es aber aus Rücksicht auf das VK unterlassen hat. Jetzt könnte London mal etwas Rücksicht nehmen.

Könnte es sein, dass London mal wieder eine Chance sieht, Derry definitiv in Londonderry umzubenennen etc?

bobby3001
So wird es kommen

Das Parlament zwingt MP May zum Verschieben des Austrittstermins. Entweder gleichzeitig oder etwas später beschließt das Parlament eine zweite Volksabstimmung. Grundlage ist der ausgehandelte Ausstiegsvertrag. Denn eigentlich weiß jeder auf der Insel, dass der einzige Weg aus der Sackgasse ein zweites Referndum ist, weil sich Regierung und Parlament gegenseitig blockieren. Das Volk wird den Ausstiegsvertrag genauso ablehnen, wie das Parlament. Damit bleibt GB in der EU und die Hardliner schauen in die Röhre. Welcome back Great Britain!

karwandler
re ian summerfield

"Der derzeitige Deal löst Nordirland von Schottland, Endland und Wales. Es ist nachvollziehbar, dass das ein souveräner Staat nicht akzeptieren kann, selbst um den Preis des No-Deal. Die EU zeigt sich hier recht unflexibel, in dem sie Nordirland praktisch betrachtet der Republik Irland zuordnet."

Sie haben das mit Backstop und Zollunion aber gar nicht verstanden.

neuemeinung
May wird erneut verlieren!

May zeigt keinerlei Kompromissbereitschaft. Sie hat das Maximale sowohl von der EU wie auch vom Parlament gefordert und bisher alles verloren. Auch das Angebot des Labour Chefs für gemeinsame Lösungen hat sie ausgeschlagen. Noch schlimmer!
Sie hat die Generationen im Land gespalten: die jüngere Bevölkerung will in der EU bleiben, die ältere Generation will die EU verlassen. Sie hat auch keine Strategie, wie sie die völlig unterschiedlichen Interessen von Schottland und England zusammenbringen will.
Da ist für mich keine Strategie mehr erkennbar. Labour und die Torys müssten sich auf ein zweites Referendum verständigen. Heutige Umfragen zeigen angeblich schon andere Mehrheiten als 2016.

bobby3001
Frau May kann einem ein

bisschen leid tun. Sie steht vor der grotesken Situation, dass sie vorschlagen kann was sie will, es wird im Parlament immer durchfallen. Warum? Weil es den einen immer zuviel ist und den anderen immer zu wenig. Damit sind Brexit-Befürworter und Gegner wenigstens in einem einig: Nichts zuzustimmen, was von der Regierung kommt. Aber aus vollkommen unterschiedlichen Motiven.
Ein wenig ist Frau May daran selber schuld. Viel zu spät hat sie angefangen, sich um den Brexit zu kümmern. Nun ist es zu spät Befürworter und Gegner konstruktiv einzubinden.

FalkoBahia
Paradebeispiel

Dieses end- und scheinbar ausweglose Brexit-Drama ist ein bezeichnendes Beispiel für eine völlig planlose Politik. Erst versprechen die Scharlatane um Boris Johnson ein autonomes Paradies, als klar wird, dass dieses Hirngespinst nicht funktioniert verdrücken sie sich kleinlaut in die fünfte Reihe und hinterlassen dem Parlament einen Scherbenhaufen. Leider scheint aber auch dort Niemandem klar zu sein, was zu tun ist und so fährt GB wohl ungebremst in die Mauer. Da aber offensichtlich einer Mehrheit im Volk mittlerweile klar ist, was für ein übles Spiel dort mit ihnen getrieben wird, sollte das Volk jetzt seine unfähigen Politiker ausbremsen und diesem Wahnsinn mit einem neuen Volksentscheid ein Ende bereiten.

neuemeinung
Frau May offenbar "unfehlbar" wie der Papst...

Frau May tut mir nicht mehr leid. Wer in der Politik keine Kompromisse machen kann, hält sich selbst für "unfehlbar" wie der Papst. Und dann entscheidet sich das Fußvolk gegen einen und im schlimmsten Fall gegen die ganze Institution. Es ist sehr bedauerlich, dass auch die Labour Party innerparteilich vor einer Zerreißprobe steht. Jüngere Mitglieder verlassen auch die Partei wegen dem autoritären Kurs von Corbyn . Ich befürchte, dass die Polarisierungen auf der Straße und ultra-nationalistische Tendenzen in allen Landesteilen zunehmen werden. Das muss auch die EU mit Sorge erfüllen.