Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben nach NDR-Informationen eine Zweckgesellschaft für den Iran-Handel offiziell gegründet. Der Name: INSTEX. Europa wagt damit die Konfrontation mit den USA. Von Kai Küstner.
halbherzig ist und durchgezogen wird. RICHTIG ist es auf alle Faelle. Es muss Schluss sein mit der ewigen US Erpressung und gebrochenen Vertraegen. Bleibt hart!
Wenn Tramp das mitbekommt fallen alle wieder um.
Sie haben die wie Bonbons gestreuten Sanktionen gegen unzaehlige Laender vergessen und die (noch)waffenlosen Kriege gegen Iran und Venezuela. Es reicht! Echt!
Ob das die USA gut findet? Haben wir schon um Erlaubnis gefragt? Wenn nicht,dann wird es Konsequenzen geben. Iran sollte sich von european abwenden und die Geschäfte mit souveränen Staaten führen. Und Atomprogramm sollten sie auch fortführen, denn das ist den einzige Druckmittel was gegen US- Willkür hilft.
Die Sanktionen der USA zielen deutlich und offen auf einen Regimewechsel hin, wie in Venezuela und anderen Ländern in der Vergangenheit.
Nennt man Krieg, der mit anderen Waffen gekämpft wird.
Die Presse sucht nach Gründen der Rechtfertigung für das amerikanische Verhalten, vielleicht wäre deutliche Kritik auch mal was wert.
Es ist ein Signal, und mehr braucht es auch gar nicht, denn Trumps Tage sind ja gezählt, und es ist zu erwarten, dass Präsident #46 Trumps Vertragsbruch wieder rückgängig machen wird. INSTEX muss vorerst nur verhindern, dass in der jetzigen Übergangszeit allzu tiefe Risse entstehen.
Kommentar gelesen: Sanktionen heute sind vergleichbar mit der frueheren gewaltsamen Belagerung von Staedten um durch das Leiden der Bevoelkerung massgebende Aenderungen zu erzwingen. Also eine Art Krieg ohne Schusswaffen.
Ich gebe Ihnen vollkommen Recht. Die USA führt sich in der Welt auf wie dereinst die europäischen Kolonialstaaten. Wie lange wollen wir uns diese Demütigungen noch gefallen lassen?
Charles De Gaulle hatte bereits in den 1950er Jahren Recht, als er verlangte, Europa müsse sich von den USA distanzieren.
Europa stünde besser da, wenn es damals, zu Zeiten Jelzins, Russland vor dem US-Turbokapitalismus geschützt hätte. Das gilt in meinen Augen auch für die Ukraine. Jetzt gilt es nur noch die Scherben zusammen zu kehren.
Aber, wurde was daraus gelernt? Ich sehe wenige Anzeichen. Europäische PolitikerInnen können sich doch nicht tief genug vor dem Clown im Weißen Haus verbeugen.
Insofern ist INSTEX ein erster Schritt in die richtige Richtung. Mal sehen, wie lange die Politikerelite standhaft bleibt.
Da zeigt sich jetzt die gewachsene Verflochtenheit des globalen Handels und der Zahlungsströme...Handel mit dem Iran bedeutet auch immer Handel mit den Mullahs, die mit ihrem Gottesstaat und der Kontrolle über die Menschen Angst und Schrecken über die dortige arabische Region gebracht haben...wenn die USA das nicht mehr tolerieren wollen, ist das nicht nur ihre eigene Sache. Insofern bedeutet der Handel mit solch einem Regime immer ein Risiko auch und gerade mit INSTEX. Dem iranischen Volk mit dem Handel helfen, aber keine Unterstützung dieser autoritären Führer. Auch mit INSTEX wird das schwer.
Die EU ist mit Anstand der größte Wirtschaftsraum der Welt. Hat aber leider das Selstbewustsein eines Kleinkindes. Wenn wir nicht langsam aufhören den USA hinterher zu laufen und endlich unsere Interessen vorn anzustellen wird es weiter bergab gehen. Es ist an der Zeit für ein kleines bisschen EU FIRST . Ein deutliches Signal in Richtung USA bis hierher und nicht weiter wäre jezt wichtig. Nur das versteht Trump. Wir brauchen die US nicht, die Europa schon.
Es wird Zeit, dass Europa sich aus den Fängen von Amerika entzieht. Big Daddy ist seit langem Erpresser für Europa geworden und es ist ihm egal ob Deutsche unter den Sanktionen des Irans leiden ! Das Zeichen gegen die Entmündigung ist mit INSTEX schon geglückt. Den USA wird dies sicher nicht gefallen aber Frankreich und Deutschland hat im Interesse ihrer Länder gehandelt. Schade finde ich jedoch, dass dies erst nötig sein muss, denn in Zeiten wie diesen, müssen Verhandlungen Win-Win-orientiert sein und nicht jeder seinen Interessen nach gehen.
Bis auf das „ Bfördert Rechte“ möchte ich Ihren Kommentar mit Dank unterstützen.
Wenn der Zweck dieser Zweckgesellschaft bekannt ist, warum sollten die USA nicht meinen, dass man so die Sanktionen unterläuft?
„Gerade trumpelt es weltweit den Freihandel und das Wirtschaftswachstum kaputt, befördert Rechte, betreibt die Spaltung der EU und schafft "Luftabwehrraketen" an die russische Grenze.“
Zur Hälfte haben Sie sicherlich Recht. Die andere Hälfte betrifft Russland als zweite „Großmacht“, die fast exakt - bezgl. der EU exakt - das Gleiche tut und deren Regierungen sich offenkundig auch bestens verstehen.
Genau deshalb ist Instex ein so wichtiges Signal und genau deshalb wird so schnell versucht, es lächerlich zu machen.
Aber hier geht es nicht um eine kurzfristige Finanzdimension. Hier geht es um Weichenstellung in der weltpolitischen Positionierung der EU. Und da ist nicht nur „aller Anfang schwer“, nein, es gibt deutliche und meiner Einschätzung nach irreversible Fortschritte.
Diese werden sich allerdings erst dann entfalten können, wenn in den USA wieder eine demokratisch, liberal und vor allem multilateral denkende Regierung die Politik bestimmt.
Die EU ist auf einem guten Weg!
der Zwergen Aufstand gelingt, die großen Firmen die in den USA tätig sind, sind doch raus.
Und für den Rest lässt sich die USA doch was einfallen, so lange die USA die Währung beherrscht, wird sich nichts ändern.
Verläuft ganz schnell im Sand würde ich meinen.
Während im Deutschen Parlament die Gedenkstunde zum Holocaust stattfindet bereitet Deutschland gleichzeitig den Handel mit dem Land vor, das den Holocaust gerne wiederholen möchte. SCHANDE !!!
grundsätzlich und wünsche der Gesellschaft Erfolg, sofern der Iran keine Bedrohung für andere Staaten darstellt.
Was ich aber nicht verstehe, ist, daß vor wenigen Tagen unsere Bundeskanzlerin den Iran "als Gefahr für Israel" bezeichnet haben soll. Stimmt dies?
Und was ist mit den Spionagevorwürfen, die kürzlich gegen den Iran erhoben wurden?
Wenn die beiden Vorwürfe zutreffen sollten, wäre ich gegen die Gesellschaft. - Und unsere Bundesregierung spräche wieder einmal mit gespaltener Zunge.
... treffen immer nur die Bevölkerung und das ist auch so gewollt mit dem Ziel Regimechange. Und ja, vielleicht würde sich das iranische Volk nach Jahren des Darbens gegen die Führungselite auflehnen. Und dann? Wer garantiert denn, dass dann nicht ein Krieg a la Syrien entsteht mit unzähligen Splittergruppen, tausenden Toten und einer neuen Massenflucht? Mr. Trump wird das als Präsident nicht mehr erleben, der kann sich dann entspannt in seinem Golfresort mit seinen Waffenkumpeln zurücklehnen und die Beute teilen. Nein, Iran braucht Zeit um sich verändern zu können. Kein Reich währt ewig.
endlich lese ich einmal in den bisherigen Kommentaren fast einhellig eine Verurteilung des Wirtschaftskriegs, den die USA mit ihren Sanktionen gegen Länder führen, wo ihnen die Regierung nicht passt .
Schlimmer noch, die USA versuchen andere Länder zu zwingen sich diesen Erpressungen anzuschließen mit der Drohung die "Unwilligen" zu bestrafen.
Wer gibt den USA das Recht dazu?
Das die iranischen Mullahs keine Altruisten sind ist unbestritten, aber wo liegt den bitte der Unterschied zum Regime in Saudi Arabien? Die schiitische Minderheit im eigenen Land wird seit jeher brutal unterdrückt, in Bahrain (schiitische Bevölkerungsmehrheit mit sunnitischen Königshaus) ist man mal eben einmarschiert, um den dortigen arabischen Frühling abzuwürgen und im Jemen führt man seit Jahren im Jemen einen brutalen Krieg gegen Zivilisten. In Qatar (gutes Verhältnis zum Iran) ist man wohl nur deshalb nicht einmarschiert, weil es dann direkt ein Problem mit den US-Amerikanern mit ihren Regionalkommando bekommen hätte. Die Saudis sind aber anerkannte gute Partner der USA, vor allem für die 'beautiful weapons' der Amis.
Ich hoffe sie ziehen es auch durch.
Trump hat von Politik keine Ahnung. Er beherrscht es nur aus Programmen und Verträgen auszusteigen, weil sie ihm persönlich(!) nicht gefallen. Zweifelt er an der Aufrichtigkeit des Irans, kann er verhandelt, um deren Vorgehen überprüfen zu können. Seine Vermutungen werden entweder bestätigt oder nicht. Aber verhandeln ist ihm zu schwer und dauert ihm zu lange. Außerdem braucht man zum Verhandeln Argumente.
„Regimewechsel
Die Sanktionen der USA zielen deutlich und offen auf einen Regimewechsel hin, wie in Venezuela und anderen Ländern in der Vergangenheit.“
Das ist richtig und bezg. dr Regierung Trump stimmt auch der Begriff“regime change“ als Strategiebezeichnung.
Nur ist gerade die Iranpolitik Trumps vor allem in den USA selber hochumstritten. Wie eigentlich alles an der Trumpschen Politik.
Und hier möchte ich daran erinnern, dass gerade gegen die Obama-Administration mit dem Pauschalvorwurf „regime change“ gezielt und auch erfolgreich Stimmung gemacht wurde.
Wenn also der Vorwurf jetzt stimmt, dann muss er gegen Obama und Clinton falsch gewesen sein. Und das ganz gezielt.
man kann denken über Tramp, was man will, aber mit den Sanktionen gegen den Iran und den Friedensbemühungen in Palästina/Israel liegt er richtig.
Die Sanktionen der USA zielen weder im Iran noch in Venezuela auf einen Regimewechsel hin, sondern dienen der jeweiligen Bevölkerung und im Falle des Iran der Vorbeugung von Krieg und Terror.
Das was Deutschland, Frankreich und Großbritannien da tuen ist auf höchster Ebene fraglich und mit eindeutigen Belegen der Israelis falsch! Jeder der sich hier in dieser Kommentarsektion über diesen „kleinen Aufstand“ gegen die USA freut ist ein Narr und hat keine Ahnung was es heißt in einem Terrorstaat zu leben geschweige zu wissen was eine moderne Demokratie aus macht. Ihr solltet euch mal schämen und die Fakten im Nahen-Osten anschauen bevor Ihr jubelt. Jede Sanktion ist berechtigt und legitim.
Ihrem Kommentar kann ich mich ganz anschließen. Leider wird das zu wenig gesehen.
" über die Menschen Angst und Schrecken über die dortige arabische Region gebracht haben"
Welche Angst und Schrecken bitte geben sie Beispiele.
Und der Iran ist übrigens Persien.
"Ich habe gestern einen super....
Kommentar gelesen: Sanktionen heute sind vergleichbar mit der frueheren gewaltsamen Belagerung von Staedten um durch das Leiden der Bevoelkerung massgebende Aenderungen zu erzwingen. Also eine Art Krieg ohne Schusswaffen."
Ich habe auch einen Kommentar gelesen, Äpfel und Birnen Vergleiche sind heutzutage gängiges Stilmittel um die eigenen "gerechte Empörung" zu unterstreichen.
Der Iran hat sich seine Sanktionen redliche verdient.
"Während im Deutschen Parlament die Gedenkstunde zum Holocaust stattfindet bereitet Deutschland gleichzeitig den Handel mit dem Land vor, das den Holocaust gerne wiederholen möchte. SCHANDE !!!"
Die devote Haltung Deutschlands gegenüber muslimisch geprägten Staaten ist immer wieder ein Ärgernis. Aber keine Sorge Israel kann sich selbst schützen - auch vor Mullahs über die Europa die Hand halt.
"Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben nach NDR-Informationen eine Zweckgesellschaft für den Iran-Handel offiziell gegründet. Der Name: INSTEX. Europa wagt damit die Konfrontation mit den USA."
Das ist auch dringend nötig. Denn wenn die Wirtschaft zusammenbricht, wird weiten Teilen der Bevölkerung die Existenzgrundlage entzogen.
Und das wiederum war schon immer der Nährboden für Unruhen und Schlimmeres.
"Zum anderen aber dürfte der wirtschaftliche Nutzen überschaubar sein, zumindest in der Anfangsphase."
Hauptsache, man hat endlich einen Anfang gemacht, indem man gemeinsam einen Handlungsansatz ausgearbeitet hat.
Hoffen wir das Instex erfolgreich ist und Iran Zugang erhält zu lebensnotwendige Produkten und Medikamenten. Ein bewusster Vorenthalt ist ein Verbrechen.
>>Während im Deutschen Parlament die Gedenkstunde zum Holocaust stattfindet bereitet Deutschland gleichzeitig den Handel mit dem Land vor, das den Holocaust gerne wiederholen möchte. SCHANDE !!!<<
Dann meinen Sie also, einem Land und deren Leute Nahrungsmittel und Medikamente vorzuenthalten sei ein schandfreier Weg. Sie wandeln aber moralisch auf einem sehr morastigen Pfad.
11:02 von eirich72
Die USA und ihre Global Players sind halt einfach stark...da helfen auch noch so viele Worte des Bedauerns und der guten Wünsche für die EU nicht...wer hat denn diese Firmen stark gemacht?...wir selbst durch unsere Käufe und die Nutzung...letztlich auch durch unsere Schwächen im technologischen Entwicklungsbereich. Selbst der Kreml benötigt amerikanische Technikintelligenz in seinen Computern. Wer technikschwach ist, kann nicht viel fordern, sondern sollte sich anstrengen, es dem "Silicon Valley" gleich zu tun...dieses ewige Lamentieren - auch hier - bringt nichts.
Unterstützt man damit nicht das Regime in Tehran? Ein religiöser Regime, welches den nahen Osten destabilisiert und jegliche Demokratiebewegung in keim erstickt.
Die USA haben jeden Grund den Iran zu sanktionieren. Der Iran trägt maßgeblich dazu bei, dass die USA im Irak gescheitert sind. Europa hat mal wieder nicht langfristig gedacht.
"Und dann? Wer garantiert denn, dass dann nicht ein Krieg a la Syrien entsteht mit unzähligen Splittergruppen, tausenden Toten und einer neuen Massenflucht?"
Also die übliche althergebrachte Konfliktlösungsstrategie des Nahen und mittleren Ostens?
Es klingt als ob in diesen Breitengraden die Menschen andere Lösungen finden sollten.
Bildung ist da ein besseres Mittel.
Beispiel Tunesien, wo eine gut ausgebildete Jugend die erfolgreiche Revolution durchgeführt hat. Das einzige Land wo der "arabische Frühling" tatsächlich zu Demokratie geführt hat. Armut hingegen führt zu Abhängigkeiten von Organisation wie der Muslimbruderschaft, die dann für die einfache Bevölkerung hoch im Ansehen steht.
...................Zum anderen bereiten auch der Bundesregierung das iranische Raketenprogramm, die Aktivität iranischer Geheimdienste in Europa oder die Rolle des Landes im Syrien-Krieg und die ständigen Drohungen gegen Israel große Sorge..............
Dies scheint aber für manche Foristen hier überhaupt kein Problem zu sein. Hauptsache es geht gegen die USA.
Hoffentlich wird das nicht wieder so eine halbherzige Aktion so nach dem Motto: wir geben ja unser Bestes, aber wenn dann überraschenderweise ein soooooo wichtiger Verbündeter wie die USA dagegen ist, na dann können wir ja leider nicht anders und müssen das Projekt gleich wieder einstellen.....
Ein bisschen Mut und Selbstständigkeit an der Stelle, wer soll die EU sonst ernst nehmen???
"Unterstützt man damit nicht das Regime in Tehran? Ein religiöser Regime, welches den nahen Osten destabilisiert und jegliche Demokratiebewegung in keim erstickt."
Haben Sie das womöglich mit Saudi-Arabien verwechselt?
"...................Zum anderen bereiten auch der Bundesregierung das iranische Raketenprogramm, die Aktivität iranischer Geheimdienste in Europa oder die Rolle des Landes im Syrien-Krieg und die ständigen Drohungen gegen Israel große Sorge..............
Dies scheint aber für manche Foristen hier überhaupt kein Problem zu sein. Hauptsache es geht gegen die USA."
Nun, zumindest erkennen diese Foristen, dass der Iran das Abkommen erfüllt. Aber in diesem Fall zählt wohl das Wort eines Trump mehr als diese Erkenntnisse für einige der werten Foristen. Hauptsache pro USA? Was halten Sie eigentlich von den Aktivitäten Israels und denen der USA in militärischer und geheimdienstlicher Hinsicht?
"Da zeigt sich jetzt die gewachsene Verflochtenheit des globalen Handels und der Zahlungsströme...Handel mit dem Iran bedeutet auch immer Handel mit den Mullahs, die mit ihrem Gottesstaat und der Kontrolle über die Menschen Angst und Schrecken über die dortige arabische Region gebracht haben.."
Eine gewagte These, absolut gegensätzlich zur Realität. Auch Sie sollten wissen, wer dort Angst und Schrecken verbreitet hat und immer noch verbreitet.
Es ist ja bisher schon so, daß sie stets die US-Position vertreten haben.
Als Europäer jedoch müßten sie wissen, daß Perser keine Araber sind.
Es wird hier von einem schwierigen Ballanceakt gesprochen. Welche Ballance meint man denn? Etwa, dass Amerika weltweit wie ein Halbstarker alle bedroht, die ihm nicht zu Willen sind?
.
Gerade trumpelt es weltweit den Freihandel und das Wirtschaftswachstum kaputt, befördert Rechte, betreibt die Spaltung der EU und schafft "Luftabwehrraketen" an die russische Grenze. Und natürlich sollen wir lieber Flüssiggas aus Amerika kaufen, statt die Pipeline in der Ostsee auszubauen.
.
Wie lange wollen wir da noch hinterher "ballancieren"? Dieses INSTEX ist ein laues Lüftchen, weiter nix.