Staatsanwalt Richard P. Donoghue, umrahmt von Handelsminister Wilbur Ross, Staatsanwalt Matthew Whitaker, Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen and FBI-Direktor Christopher Wray

Ihre Meinung zu US-Justiz klagt Huawei in 13 Fällen an

Verstoß gegen Sanktionen, Geldwäsche, Industriespionage: Die Vorwürfe der US-Justiz gegen den chinesischen Huawei-Konzern wiegen schwer. Sie erhob jetzt Anklage - auch gegen die in Kanada inhaftierte Finanzchefin.

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32 Kommentare

Kommentare

püppie
Die Chinesen

Selbst ja auch uneingeschränkt offen für Vorschriften von außen an ihre Justiz gerichtet....

Schon das (und wie) der chinesische Staat sich einmischt in Sachen eines privatwirtschaftlichen Unternehmens, sagt viel.

Hans Diepholz
Huawei

Die USA sind konsequent. Jeder, der sich mit Netzwerktechnologie etwas auskennt, kann erahnen, in welche Abhängigkeit man sich begibt. Wir in Europa sprechen von Zukunftstechnologien, haben die Netzwerkbranche aber systematisch in Kleinstaaterei aus dem Wettbewerb genommen. Jetzt haben wir die Wahl, uns entweder in die Hände der Amerikaner oder die der Chinesen zu begeben. Und der gerade gestern höre ich von Standortvorteil Datenschutz für Europa. Als ob uns das helfen wird, wenn die Daten woanders ausgelesen werden und wir nichts dagegen machen können.

Bigbirl
Wie ticken die?

Da sieht man, wie die ticken: was interessit China denn US - Sanktionen gegen den Iran?!
Die US - Justiz ist für chinesisches Handeln doch völlig irrelevant!

Oder richten sich US - Firmen nach chinesischen Gesetzen?

Mein nächsts Handy wird dann wohl ein Huawei!

krittkritt
Die Iran-Sanktionen sind völkerrechtswidrig.

Ob die anderen Vorwürfe auch so unhaltbar sind?

FritzF
Alles was technisch möglich ist, wird auch

getan und das gilt auch für Spionage. Diese Einschätzung sollte auch die Regierung von ihren Artgenossen haben.

ex_Bayerndödel
Am 29. Januar 2019 um 08:45 von püppie

"Selbst ja auch uneingeschränkt offen für Vorschriften von außen an ihre Justiz gerichtet....
Schon das (und wie) der chinesische Staat sich einmischt in Sachen eines privatwirtschaftlichen Unternehmens, sagt viel."

Besonders viel sagt, welcher Staat hier Anklage erhebt: Ein Staat, der sich nicht in privatwirtschaftliche Belange einmischt, der keinerlei Wirtschafts- und sonstige Spionage betreibt, und der keine Hard- und Softwarehersteller zu Hintertüren für seine Geheimdienste verpflichtet - also ein Musterstaat in jeder Beziehung. Ich habe auch noch nie gehört, dass sich die USA offen für Einmischung von außen in ihre Justiz gezeigt haben.

BotschafterSarek
Überhebliche Amerikaner

Da die Sanktionen gegen den Iran nicht von den Vereinten Nationen verhängt wurden, sind sie völkerrechtlich auch nicht bindend. Selbstverständlich darf ein chinesisches Unternehmen Geschäfte mit dem Iran machen. Dass die USA einer Huawei-Managerin dafür den Prozess machen wollen, ist einfach lächerlich.

Der Fairness halber muss man natürlich erwähnen, dass China nun auch nicht gerade ein Vorbild ist, was die Einhaltung des Völkerrechts angeht - die neuerliche Drohung gegen Taiwan ist nur ein Beispiel von vielen.

Aber hier geht es ja vor allem um die Iran-Sanktionen, und die haben damit ja nichts zu tun.

Gassi
Chapeau für die am. Justiz

Ich hatte schon die Befürchtung, es trifft nur dt. Autofirmen - aber hier sieht man, dass das am. Justizsystem tatsächlich reaktionsfreudig ist. Ja, China braucht in puncto Spionage einen zwischen die Hörner - und nur bei den großen Firmen spürt China das auch. Und es sitzen hochrangige Manager ein - genau das werden die Konzernlenker sich merken, Geldstrafen drückt die nicht.
Seiten-Bemerkung: In D wurden die großen Betrüger auch (noch?) nicht richtig zur Rechenschaft gezogen. Es sitzen zwar etliche Manager ein, aber es hat ja niemand von nichts gewusst - das hat nach 33 schon funktioniert. Und ich nehme es dem Piech und dem Winterkorn nach wie vor nicht ab, dass sie von einer Manipulation dieses Ausmaßes nicht gewusst haben! Und jetzt die kesse Reaktion, auf Neuwagenverkauf zu setzen? In den USA trauen sie sich das nicht: Da gibt es die Nachrüstsätze und Schadensersatz. Also wo krankt das Justizsystem?

Claudia Bauer
Claudia Bauer meint ....

wann wird diesem Spuck der US-Justitz endlich ein Ende gemacht ? Wen wollen die Herren in Washigton denn noch alles vor ihre antiquierten pseudo Gerichte zerren?
Wann steht die Gemeinschaft freier Staaten endlich auf um dieses Unrechtssystem in die Schranken zu weisen?

Schmeissfliege
der Kampf um Wohlstand

hat mit Daten- und Ideenklau eine neue Dimension bekommen, die Realität ist. Nur Träumer, wie oft die Deutschen, wollen die Welt mal wieder bekehren, den "richtigen" Weg zu gehen. Ich habe nie verstanden, wie man einen Roboterhersteller an den meistbietenden Know-how-Klauer verscherbeln kann. Nur Naive machen das! Und ich weiß ja schon, wie die Story endet: In 10 Jahren wird uns die nie selbst steuergelderwirtschaftete Politelite im Bundestag erklären, dass wir den Anschluss an KI leider verloren haben und diese Dinge einfach von denen nehmen müssen, die sie anbieten. Ich glaub, die Amis und Chinesen lachen sich einfach über soviel Nativität der Deutschen einfach nur noch schlapp.

Account gelöscht
US-Justiz klagt Huawei in 13 Fällen an....

Das kann man zuerst ablegen unter:Den Konkurrenten nicht hoch kommen lassen.Und dann wird angeklagt wegen des wirklichen oder angeblichen Verstosses gegen die Iran-Sanktionen.Das sind aber exterritoriale Sanktionen,daß heißt die USA erlassen sie und die anderen Länder und ausländische Unternehmen müssen sich daran halten.
Auch ein Beleg dafür,daß die USA die Souveränität anderer nicht achten.

ex_Bayerndödel
Nun, Huawei hat

die amerikanischen Hersteller in jeder Beziehung übertrumpft, und auch das iPhone ist im Vergleich zum neuen Smartphone von Huawei nur dritte Wahl ... das kann der amerikanische Staat natürlich nicht hinnehmen. Die USA führen einen Wirtschaftskrieg gegen jeden Staat, den sie als Konkurrenz sehen.

friedrich peter peeters
Amerika steht nicht über das Recht.

Der Welthandel wird zunehmend erschwert wenn man mit einem Bein im Gefängnis steht. Wohl verstanden in einem amerikanischen Gefängnis und beurteilt nach amerikanischen Maßstäben die je nach Notwendigkeit angepasst werden. Dabei nimmt Amerika die strenge Beurteilung für ausländische Unternehmen selbst nicht so genau. Dies kann nicht sein. Es gibt es internationale Organisationen, sie gelten für alle, auch für Amerika. Falls die Regeln nicht reichen müssen sie angepasst werden.

ex_Bayerndödel
Am 29. Januar 2019 um 09:19 von Schmeissfliege

"Ich habe nie verstanden, wie man einen Roboterhersteller an den meistbietenden Know-how-Klauer verscherbeln kann. Nur Naive machen das!"

Das habe ich auch nie verstanden, aber zwischen den USA und China gibt es einen Unterschied, wie wir seit den Enthüllungen über NSA und CIA wissen: Die Chinesen kaufen ihr Wissen, indem sie Unternehmen kaufen, die USA stehlen über ihre Geheimdienste das Wissen. Da ist es natürlich nicht gut, wenn Huawei keine Hintertüren für die US-Geheimdienste in die Hardware einbaut, wozu die US-Hersteller durch den Staat USA verpflichtet sind. Es geht nicht um Spionage durch China, sondern die fehlenden Hintertüren zur Spionage durch die USA.

Bernd39
Merkwürdige Sicht

Unabhängig von der Rechtswidrigkeit exterritorialer Sanktionnen der USA, was ja selbst Deutschland so sieht (allerdings nur wenn es deutsche Firmen betrifft!), zeigt doch das US-Handeln wieder einmal die Großmachtallüren. Genau mit den selben Begründungen (Datenklau) wäre eine Geschäftsuntersagung für Google, Amazon, FB, Microsoft usw in der gesamten EU rechtmmäßig. Die DSGV verbietet nämlich ALLEN IT-Unternehmen, daten europäischer Nutzer außerhalb der EU zu speichern. Russische und chinesische Gesetze gibt es analog. Nun stelle man sich einfach nur ein Tätigkeitsverbot für o.g. Unternehmen in der EU, China und Russland vor. Wie viele Marktanteile wären das wohl? Einzig die EU hätte hier allerdings ein Problem. Während China und Russland beständig mehr Alternativen implementieren, ist doch die EU zu 100% vom US-Markt abhängig. Warum wohl jetzt der Kampf gegen Huawei oder Kaspersky? Weil DAS ernste Konkurrenz für die USA ist. Aber nicht doch die EU!

Werner40

Der chinesische Staat mischt sich helfend in Probleme eines privatwirtschaftlichen Unternehmens ein. Das sagt doch schon viel. Chinas Eine Parteien / eine Mann ( Xi ) Diktatur müssen Grenzen gesetzt werden.

micmul
Unbewiesene Vorwürfe

Gerüchte, daß Huawei-Komponenten unsicher seien und evtl. Hintertüren enthalten könnten, werden schon länger verbreitet. Indes wurde bisher nichts davon bewiesen. Gleichzeitig wissen wir u.a. durch die Snowden-Enthüllungen, daß die USA und einige Verbündete massiv spionieren. Auffallend in diesem Zusammenhang ist, daß sämtliche der im Artikel genannten Staaten, in welchen keine Huawei-Komponenten verwendet werden dürfen, zu den Five Eyes gehören.

Werner40
/// Am 29. Januar 2019 um

///
Am 29. Januar 2019 um 08:48 von Bigbirl
Wie ticken die?

Da sieht man, wie die ticken: was interessit China denn US - Sanktionen gegen den Iran?!
Die US - Justiz ist für chinesisches Handeln doch völlig irrelevant!
/// völlig falsch ///
Oder richten sich US - Firmen nach chinesischen Gesetzen?
/// natürlich; was glauben Sie denn was passieren würde, wenn ein US Unternehmen in China Spionage betreiben würde ? ///
...

WiPoEthik
@08:48 von Bigbirl

"Da sieht man, wie die ticken: was interessit China denn US - Sanktionen gegen den Iran?!
Die US - Justiz ist für chinesisches Handeln doch völlig irrelevant!

Oder richten sich US - Firmen nach chinesischen Gesetzen?"

Natürlich richten sich US-Firmen nach chinesischen Gesetzen - zumindest wenn sie auf dem chinesischen Markt agieren wollen.

EU_Citizen
Die amerikanischen Vorwürfe sind

lächerlich. Geldwäsche, Betrug und Verstoss gegen die Iran Sanktionen.
Ich würde mal behaupten wollen, dass ALLE westlichen Unternehmen dieses Kalibers (also Grösse von Huawai) ebenfalls betrügen und zwar mit sehr fragwürdigen Steuervermeidungsmodellen. Panama lässt grüssen. Das gilt wohl auch für Geldwäsche.

Die 13 Mrd EUR Steuerforderung der EU gegenüber Apple betitelt der Apple CEO wörtlich als "politischen Scheiss". Der Vorwurf der US Justiz v. Huawai spricht von "hunderten Mio Dollar". Das globale Unternehmen, welches keine fragwürdigen Geldbewegungen in seiner Büchern hat, muss wohl erst noch gegründet werden.
Iran Sanktionen sind ja sowieso nur US motiviert weil sie eben einem anderen "Partner" in der Region den Vorzug geben und zwar Saudi-Arabien, dem Land aus dem die Männer des 9/11 Anschlages kamen.

Man sollte diese ausschliesslich politisch motovierten Vorwürfe also nicht so ernst nehmen.

WiPoEthik
Wahrscheinlich haben die Amerikaner Recht

Ich kann mir gut vorstellen, dass viele der Anklagepunkte gerechtfertigt sind.
Es reicht ja schon, wenn Huawei genau handelt wie es US-amerikanische Unternehmen tun um sich der Spionage strafbar zu machen. Die werden auch immer wieder mit Druck von oben dazu genötigt ihre Daten für das Militär und Geheimdienste freizulegen.

Ich lehne das in beiden Fällen ab.

ex_Bayerndödel
Am 29. Januar 2019 um 09:53 von Werner40

"Der chinesische Staat mischt sich helfend in Probleme eines privatwirtschaftlichen Unternehmens ein. Das sagt doch schon viel. Chinas Eine Parteien / eine Mann ( Xi ) Diktatur müssen Grenzen gesetzt werden."

Welche Grenzen setzen wir dann den USA, deren Politik sich weltweit in die Wirtschaft einmischt, ob privat oder staatlich?

miomio
ein nicht

in den usa ansässiges unternehmen wird verklagt, weil es sich nicht an us-gesetze hält..

und die welt schaut kritiklos dabei zu...

wann wacht die "westliche welt" auf und begreift, dass die usa null interesse an der welt oder gar gerechtigkeit oder menschenrechte haben?!

america first! trump spach es sogar laut aus!

den usa sind alle mittel recht, wenn sie nur das gefühl haben, ihre eigenen interessen vertreten zu müssen - was der rest der welt treibt, interessiert die usa nur so lange, wie es ihren eigenen interessen nicht im wege steht - und alle anderen? die werden dann eben verklagt!

proehi
Mehr oder weniger

"US-Präsident Donald Trump sagte, er würde sich in den Fall einmischen, wenn es helfen würde, ein Handelsabkommen mit China zu erzielen."

Soso, was in einem Rechtsstaat alles so möglich ist. Die USA haben erst einmal Verhandlungsmasse auf den Tisch gepackt, der nächste Zug zwischen diesen beiden Unschuldslämmern liegt bei China.

Wir sind dabei nur unbeteiligte Zuschauer. Uns datenschützenden Europäern muß es wurscht sein, wer von beiden uns mehr oder weniger ausspioniert.

joyomaran
Lobbyarbeit!

Dieser Fall beleuchtet mal wieder sehr gut, die Verhältnisse in Deutschland. Während die Welt sich über Mißbrauchsvorwürfe gegen einen asiatischen Konzern zusammenrauft - hat man hierzulande keinerlei Erkenntnisse darüber warum man nicht mit diesem Konzern zusammen arbeiten sollte. Das das aber in einer Dimension stattfinden wird, die auf einen Schlag die gesamte Kommunikationssicherheit gefährden könnte, interessiert Herrn Altmaier erst einmal nicht so sehr - dafür haben wir ja das BSI und die sehen keine Beweise. Was man aber sieht, ist eine erfolgreiche Lobbyarbeit der Wirtschaft, die dabei mal wieder - wie kann man es ihr auch verübeln - nur den Profit im Sinn hat. Kommt nun das 5G Netz mit Huawei Elementen trotzdem - steht fest, wer in diesem Land die Macht hat! Es ist einfach nur traurig....... - weil es so offensichtlich ist!

BotschafterSarek
@ex_Bayerndödel

auch das iPhone ist im Vergleich zum neuen Smartphone von Huawei nur dritte Wahl

Mag sein, aber wenn ich mir die Frage stelle, ob ich lieber von Amerikanern oder von Chinesen ausspioniert werden möchte (denn dass sowohl chinesische als auch amerikanische Geräte Hintertüren haben, dürfte nicht in Frage stehen), dann sind mir die Amerikaner trotz aller Kritik am amerikanischen System lieber.

Die USA führen einen Wirtschaftskrieg gegen jeden Staat, den sie als Konkurrenz sehen.

Sind die Chinesen denn unschuldiger? Stichwort Joint-Venture-Zwang, Stichwort Subventionierung chinesischer Firmen, Stichwort Drohungen gegen Taiwan ...

Daddy
10:12 von Werner40

Sie wissen schon, dass Sie völlig am Thema vorbei reden. Ist wohl Methode.

Walter2929
Huawei und die EU

Das macht die Arbeit von Herrn Bütikofer nicht einfacher. Nun muss er als Transatlantiker und China Förderer sich entscheiden.
USA, Australien und Neuseeland gegen Huawei. Die Briten (na ja, Brexit) auch gegen Technologie aus China; Deutschland wird sowohl die Technik einsetzen als auch Huawei (oder Tochterfirma) am 5G Netz mitbieten lassen. Spannend, aber wir schaffen das.

Demokratieschuetzerin2021
Werte USA: fasst euch erst mal an die eigene Nase!!

Entschuldigung aber dazu sage ich mal:

bevor die werten USA hier irgendwen der Spionage anklagen, sollen die sich selbst erst mal anklagen weil die selbst zusammen mit England keinen Strich besser sind. Denn ihr muesst unbedingt mal bei netzpolitik.org querlesen was da wieder fuer Bomben geplatzt sind... Wahnsinn sage ich dazu einfach mal nur und DANKE an Netzpolitik.org.

Dann zu dem hier:

https://www.tagesschau.de/ausland/huawei-anklage-101.html

Verstoß gegen Sanktionen, Geldwäsche, Industriespionage: Die Vorwürfe der US-Justiz gegen den chinesischen Huawei-Konzern wiegen schwer. Sie erhob jetzt Anklage - auch gegen die in Kanada inhaftierte Finanzchefin.

1. diese us-Sanktionen gegen den Iran um die es geht sind und bleiben völkerrechtswidrig! Ergo: KEIN Sanktionsverstoß!

2. welche Geldwäsche bitte?? Erst mal Beweise auf den Tisch, werte USA!!

3. Industriespionage:
erstmal an die eigene Nase fassen werte USA. Ihr betreibt selber ueberall Indsutriespionage.

ex_Bayerndödel
Am 29. Januar 2019 um 10:12 von Werner40

"natürlich; was glauben Sie denn was passieren würde, wenn ein US Unternehmen in China Spionage betreiben würde ? "

Sie glauben tatsächlich, dass US-Unternehmen nicht in China spionieren? Dieses Maß an Blauäugigkeit hätte ich nicht von Ihnen erwartet, zumal Sie auch um die Spionage hier in Deutschland wissen sollten.

Axtos
@Bigbirl

"Die US - Justiz ist für chinesisches Handeln doch völlig irrelevant!

Oder richten sich US - Firmen nach chinesischen Gesetzen?"

Etwas mehr sollte man sich schon belesen.
Es geht um einen Fall wo eine US Tochterfirma von Hawaii (CEO - die Angeklagte) Computer in den USA von einem US Unternehmen gekauft hat und über eine Strohfirma in den Iran verkauft hat.

Das ist klarer Rechtsbruch gewesen.

Zu den Sanktionen kann man stehen wie man will, an die Gesetze in einem Land hat man sich zu halten.

Und JA Selbstverständlich halten sich US Firmen in China an chinesische Gesetze - oder sie werden angeklagt und verurteilt wenn sie beim Rechtsbruch erwischt werden.

Hepheistos

Dass Huawei u.a. auch hier schon Handies verkauft hat, deren versteckte Fähigkeiten über die Wünsche der Käufer 'hinausgehen', dürfte bekannt sein. Nun wünschte man sich nur, dass die amerikanischen Produkte, zumindest hier, bei uns, auch endlich entsprechend derer diesbezüglichen 'Fähigkeiten' behandelt werden. Da kämen bestimmt noch ein paar Punkte mehr heraus, als die 13, die jetzt von den Amis bei Huawei 'entdeckt' wurden. Dass die Amis nun Angst haben müssen, dass am größten Knoten in Europa, ihre 'Spezialsoft- und Hardware' in Bedrängnis kommt und so ihre bequehme Europaüberwachung auffliegt und sich dann auch noch andere, einen leichten Zugang zu Industriespionage schaffen könnten, ist 'sehr verständlich', oder.