Ein Aktivist demonstriert als Facebook-Chef Mark Zuckerberg verkleidet in Brüssel (Archivbild).

Ihre Meinung zu EU: Don Quijote kämpft gegen die Steuerflucht

Kaum ein Großkonzern zahlt in der EU den vorgesehenen Steuersatz. Die EU-Behörden bemühen sich, gegen Tricksereien vorzugehen. Dass sie dabei kaum vorankommen, liegt auch an der Bundesregierung. Von Holger Romann.

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41 Kommentare

Kommentare

Erny
Einfach...

...besteuern, was ist daran so schwierig? Wer Umsätze macht ist steuerpflichtig! Wer Einnahmen hat muss steuern zahlen! Abkassieren und gut ist! So wie es die Finanzämter mit allen Umsätzen in allen Ländern macht... irgendwo haben diese Unternehmen doch ihren Sitz um in den jeweiligen Ländern agieren zu können, oder nicht?

Reginald
Hausaufgaben

Fr.Merkel hat keinen Finger krumm gemacht in Ihren unzähligen Regierungsjahren irgendetwas dagegen zu tun.Daher steht meine Meinung über diese Frau fest.Ich hoffe die Geschichtsschreiberlinge werden Ihre Regierungsjahre als verlorene Zeit niederschreiben.

krittkritt
Vereine wie Lobbycontrol sind die wahrhaften Kämpfer auch

gegen die Steuerflucht.

Ohne Lobbyisten und Parteispenden wären die gröbsten Schlupflöcher vermutlich längst gestopft.

Ulibehr
Steuersätze in der EU

Die europäischen Staaten geben sich gerne überheblich und schimpfen auf die Steueroasen in Übersee. Doch wenn es um die eigenen Vorteile geht, dann bereichert man sich gerne auf Kosten der Anderen. Je geringer die Wertschöpfung durch Industrie ist, umso größer die Neigung, Geld, dass in anderen Ländern verdient wurde, abzuschöpfen.
Luxemburg, Monaco und Irland, aber auch die Niederlande sind unrühmliche Beispiele.
Vielleicht sollte sich die italienische Regierung mal von Herrn Juncker (ehem. Regierungschef von Luxemburg) beraten lassen, wie man Unternehmensgewinne ins Land holt.
Der brave Steuerzahler ärgert sich und wundert sich nicht mehr, dass die Vermögen der Reichsten im letzten Jahr mal wieder um 20% gewachsen sind (Oxfam-Studie).

steamtrain
wie denn, wo denn, was denn

"Eine öffentliche Berichtspflicht, so das Argument, könnte gegen Datenschutzregeln verstoßen, auch weil unter Umständen Geschäftsgeheimnisse berührt würden." Hä? Eine Firma muß ihren Umsatz offen legen und wird auf Grund dessen besteuert. Bitte wo sind hier irgend welche Geschäftsgeheimnisse betroffen? Höchstens das Geheimnis wieviel Gewinn wirklich erwirtschaftet wurden. Aber es das große Problem der EU, daß jeder Staat vor sich hinwurstelt. Es gibt zwar eine gemeinsame Währung, mehr oder minder sinnfreie Verordnungen aber das war es schon. Wieso kann man nicht einheitliche Steuergesetze, Sozialversicherungen oder auch Verkehrsregeln usw. beschließen? So manche Probleme könnten hierdurch ohne weiteres gelöst werden. Aber nein, man pflegt brav seinen eigenen Nationalismus.

Fassungslos
Steuerflucht

Das unsere Politiker keine Lust haben die Unternehmen in deren Aufsichtsrat sitzen zur Steuerehrlichkeit zu treiben, ist seit langem klar. Schließlich sind das die "Arbeitgeber" nach der politischen Karriere. Wenn man bedenkt wieviel Lobbyisten im Bundestag die politische Arbeit überwachen, könnt man sich übergeben.

Gerhard Roth
Steuerschummelei als Geschäftsgeheimnis

Steuerschummelei ist also für unsere Bundesregierung ein zu schützendes Geschäftsgeheimnis. Na großartig. Ein Lob für Sven Giegold der seit Jahren am Thema dran ist.

harry_up
Scholz zieht den Schwanz ein.

Gibt es ein dünneres Argument als das von Olaf Scholz, der die Festlegung der Steuerfrage gern “global“ geregelt sehen möchte, damit die EU gegenüber der Überseekonkurrenz “nicht ins Hintertreffen gerät“?
Wovor sorgt er sich? Dass sich Amazon aus Europa oder gar nur aus Deutschland zurückzieht?
Leider wird zu viel hinter den Kulissen gemauschelt, die wahren Absprachen und deren Hintergründe kennt ohnehin kaum jemand genau - außer den Konzernen freilich.
Aber Herrn Macron hat ja auch noch Luft nach oben.

Gast
Das ist die EU!

Ein Mitglied betrügt das andere.
Deshalb liebe ich die EU so sehr, daß es mir nicht schwerfallen würde, sie zu verlassen.
Dies ist nur ein Beispiel, wie die EU tickt.
Deshalb kann ich die Briten sehr wohl verstehen mit ihrem Brexit.
Für mich: Raus aus der EU und zrück zur DM.
Wir werden von diesem System ausgenutzt:
Haftung für andere Staaten-Bankenunion-Target-2-Bezahlsystem-Nullzinspolitik-......
Zwischenzeitlich gibt es auch renomierte Wirtschaftswissenschaftler, die dies empfehlen.
Das Argument der EU-Befürworter für den Euro, Frieden in Europa, ist ein absoluter Unsinn!!!!!!!!
Auch ohne Euro gäbe es Frieden!!!

Reinhard Libuda
Wie lange

muss Europa noch auf vereinheitlichte Steuerregelungen warten, die Ihre Haupt lastenträger entlasten und die Zahlungsverweigerer in den internationalen und Nationalen Großkonzernen und Banken endlich zu Ihrem angemessenen Beitrag zu Infrastruktur und sicherer Staatlichkeit zwingen.
Nur ein gerechtes Steuersystem und ein effektives Eintreiben der Zahlungen kann weiteren Populismus bekämpfen und wieder Vertrauen in den Sinn einer starken Demokratie herstellen. Auch hier ist es 5 vor 12 , genau wie bei der europäischen Zusammenarbeit( Siehe Brexit etc...).
Es muss etwas geschehen!!!!

Peter Meffert
20:58 von steamtrain

Genau das ist das Problem: Wäre die EU stärker und nicht so sehr den nationalen Egoismen ausgesetzt, hätten wir solche Schlupflöcher nicht. Kommissarin Vestager macht einen hervorragenden Job, wird aber von den nationalen Regierungen immer wieder ausgebremst. Mehr EU, nicht weniger, das ist die Lösung!!

Peter Meffert
21:21 von Heeber

Glauben Sie, dass solche nationalen Absprachen weniger würden, wenn es die EU nicht gäbe? Die einzige Chance, ein einigermaßen gerechtes Steuersystem in ganz Europa zu bekommen, haben wir nur MIT der EU, nicht ohne sie!

Gerhard Roth
Das ist die EU? Nein das ist unsere Bundesregierung!

@Das ist die EU! von Heeber
Glauben Sie wirklich, dass die Nationalstaaten mit den Tricksereien ein Ende machen könnten? Die EU könnte es, wenn die Bundesregierung sie lassen würde.
Ohne Europa kämpft jeder gegen jeden!

friedrich peter peeters
Staatlich tolerierte Steuerflucht

Die organisierte, staatlich tolerierte Steuerflucht in vielen Ländern ist ein Vergehen gegen die Allgemeinheit. Oft ist es auch ein Vergehen gegen die bestehende Gesetzgebung. So auch in sämtliche EU Länder. Obwohl einige Länder stark negativ hervorstechen, betreiben alle Länder diese Form der Steuerflucht. Dabei übertrumpfen die Länder sich gegenseitig immer mehr. Die Auswirkung ist dramatisch, da ein Mindeststeueraufkommen erzielt werden muss ist die steuerliche Belastung für die niedrigste Einkommen real in vielen Länder drastisch gestiegen. Die mittlere Einkommen leiden noch mehr darunter, in einigen Ländern ist das reale Einkommen gesunken. Die kleinere-mittlere Unternehmensstruktur leiden am meisten unter der gestiegene reale Steueranstieg, gesunkene Nettogewinne und weniger Wettbewerbsfähigkeit. Das Allerschlimmste jedoch ist das die Infrastruktur zunehmend vernachlässigt wird. Bildung, Schulen, Verkehr, Wohnungsbau, Kultur, Gesundheitswesen in Europa haben deutlich verloren.

Account gelöscht
Solange es immer noch Steuer Oasen

in Europa gib in den man nur eine " Briefkasten " Firma anmelden muss,wird sich hier nichts ändern.

Karl Napf
was offenbar viele nicht verstehen

selbst die kleinsten gemeinden kämpfen mit subventionen und niedrigssteuersätze um firmen. deren mitarbeiter zahlen ja dann brav die hohen steuern in unserem land. auch beckenbauer und schuhmacher haben mit ihren jeweiligen bürgermeistern die steuerhöhe ausgehandelt

harry_up
@ Heeber, um 21:21

Nu malen Sie's doch nicht allzu schwarz, und bitte seien Sie vorsichtig mit Ihrer Behauptung, quasi alles wäre ohne EU besser.
Ich denke, ich bin alt genug, um den Unterschied zwischen “Europa vor und nach dem Euro“, zumindest aus meinem Erleben, vergleichen zu können: Die Vorteile überwiegen den zugegebenermaßen verständlichen Ärger über viele Ungereimtheiten, die es in der EU gibt, trotzdem eindeutig.
Die DM habe ich ebenfalls geliebt, doch der Euro ist eindeutig vorteilhafter, wenn man sich im Euroraum bewegt.
Obwohl ich gern einräume, dass die EU etliche dringend zu beackernde Baustellen hat, ist das für mich kein Grund, die EU aufzulösen oder sie zu verlassen.

Niemand
@von Heeber um 21:21

Das ist die EU!

Ein Mitglied betrügt das andere. Deshalb liebe ich die EU so sehr, daß es mir nicht schwerfallen würde, sie zu verlassen.

Leider verwechseln Sie da etwas!

Die EU möchte die "Steuerflucht" begrenzen und dafür sorgen, dass die Konzerne in den jeweiligen Staaten die fälligen Steuern vollständig bezahlen (siehe Artikel: "Doch Steuerrecht ist immer noch Domäne der Mitgliedsstaaten. Und selbst die resolute Wettbewerbskommissarin Margrete Vestager tut sich mit dem Phänomen der "Tax Rulings" schwer, jenen vertraulichen Absprachen in Europas Steueroasen, die vielen Normalbürgern anrüchig erscheinen, aber eben nicht immer illegal sind." und der weitere Text).

Einer der Hauptbremser für das Ende der Steuerverkürzung ist Deutschland in Person der Finanzministers!

Bitte zuerst den Artikel vollständig lesen.

TS Sprecher24
Das Thema erledigt sich von selbst

Wenn die Briten aus der EU sind; da wird dann die größte Steueroase vor den Toren der EU eröffnet; was sollen die denn auch machen, wenn die ganze Industrie-werschöpfungskette gerade abwandert, wenn die heimische Staubsaugerindustrie England verlässt, dann saugen die Engländer dann halt die Gewinne aus EU Land ab. Das wird spannend

harry_up
@ schiebaer45, um 21:41

Bitte nochmal im Klartext.

Sisyphos3
mal die Statistik angeschaut ?

bei Ländern wie Italien, die immer in die Schmuddelecke gestellt werden
31% zu 30 %
aber so Saubermänner wie in der Heimat des Vorzeigeeuropäers Juncker
29 % zu 2 %
Wer Glaubwürdigkeit einfordert, muß sie auch verkörpern

deutlich
Ein ewiges Ärgernis

wie hier Schlupflöcher gezielt geschaffen und vorgehalten werden für die großen Steuervermeider. Und interessant, dass in Italien hier offenbar deutlich weniger verkürzt wird als in D oder F! Aber ganz groß ist hier natürlich das kleine unfeine Luxembourg, das sonst so gerne den Moralapostel gibt. Da darf sich Herr Junckers und Asselborn nicht wundern, wenn sie beim Moral predigen Keiner mehr ernst nimmt.

harry_up
@ TS Sprecher24, um 21:50

Da machen Sie ja ein mächtiges Fass auf.
Nur frage ich mich, wem genau die Engländer den Saugschnorchel anlegen werden. Wäre hilfreich, wenn Sie mal zwei-drei Beispiele nennen könnten.

Klärungsbedarf
um 21:47 von Niemand

>>
Einer der Hauptbremser für das Ende der Steuerverkürzung ist Deutschland in Person der Finanzministers!
<<

Wenn ich frühere Informationen richtig verstanden habe, dann wären zu einem deutlichen Teil ja auch US-amerikanische Firmen betroffen und man befürchtet Gegenmaßnahmen, von denen wiederum Deutschland besonders betroffen wäre. Ein großer Teil der Steuervermeidung erfolgt ja wohl über Lizenzgebühren und ist ein uralter Hut, den es auch schon zu DM-Zeiten gab.

DuKeTHeReaL

Datenschutz als Argument ... Srsly?

Hier geht es nicht um Personenbezogene Daten und auch nicht darum, dass die Firma einen Wettbewerbsnachteil fürchten müsste, da diese Firmen eh ihre Umsatzzahlen und Gewinne mitteilen müssen (AGS).

Der einzige Grund es nicht Öffentlichkeit zu machen ist, keine Öffentliche Empörung und damit Debatte über ein einheitliches Europäisches Steuerrecht zu führen. Mal ehrlich, wenn wir in Europa gleiche Steuern hätten, wo würden die Firmen dann alle hin? Raus aus Europa? Eher nicht. Nur zusammen sind wir stark, wir sollten uns hier nicht weiter ein race to the bottom liefern.

Account gelöscht
21:54 von harry_up

"" Bitte nochmal im Klartext.""
#
Ok, es gibt die Möglichkeit sich in einer sogenannter " Steueroase " seinen Firmen Sitz eintragen zu lassen. Dann zahlen sie hier auch korrekt ihre Steuern und nicht in dem Land wo sie eigentlich ihre Tätigkeit ausüben.

rambospike
@Reginald - 20:27

Zitat:"...Fr.Merkel hat keinen Finger krumm gemacht in Ihren unzähligen Regierungsjahren irgendetwas dagegen zu tun.Daher steht meine Meinung über diese Frau fest.Ich hoffe die Geschichtsschreiberlinge werden Ihre Regierungsjahre als verlorene Zeit niederschreiben."

Ebenso wie alle Vorgänger(innen) auch.
Also verlorene Zeit seit dem Erheben von Steuern.

Gruß rambospike

schabernack
21:21 von Heeber

«Ein Mitglied betrügt das andere.
Dies ist nur ein Beispiel, wie die EU tickt.
Deshalb kann ich die Briten sehr wohl verstehen mit ihrem Brexit.
Für mich: Raus aus der EU und zrück zur DM.»

"Raus aus der EU + zurück zur DM" würde nicht das Geringste an "Steuermoral", Steuerschlupflöchern, Steueroasen ändern.

Wer (welches Unternehmen) würde sagen: "Uijuijui, DM is back in town!"
Da zahle ich aber lieber mal ganz brav, bevor mir was Schlimmes geschieht …

Der Nachfrager
kurz und knapp

Jede Firma/Konzern soll da seine Steuern zahlen wo das Geld erwirtschaftet wurde.

So haben alle etwas davon.

dermulla
von TS Sprecher24

"Wenn die Briten aus der EU sind; da wird dann die größte Steueroase vor den Toren der EU eröffnet"

Und wie soll das gehen bei einem harten Brexit? Selbst bei einem negativen Steuersatz geht ohne Zugang zum Binnenmarkt kein Unternehmen auf die Insel.
Aber es ist schon bezeichnend wie vor allem deutsche Finanzminister immer wieder bremsen, wenn es darum geht Steuerbetrug zu beenden oder Steuergerechtigkeit herzustellen. Sei es im aktuellen Fall oder davor bei cum cum/cum ex Geschäften usw usf

schabernack
21:47 von harry_up

«Obwohl ich gern einräume, dass die EU etliche dringend zu beackernde Baustellen hat, ist das für mich kein Grund, die EU aufzulösen oder sie zu verlassen.»

Ich schätze Ihre wohltuend unaufgeregten Kommentare, und lese sie gerne.

Häufig decken sie sich mit meinen Einschätzungen. Obwohl wir vom Alter her eine deutliche Differenz aufweisen (ich bin ca. 25 Jahre jünger als Sie), und auch die partei-politischen Präferenzen sich wohl recht weit unterscheiden.

Auch wenn wir beide uns selten direkt miteinander ausgetauscht haben, lassen alle Ihre Beiträge zweifelsfrei erkennen, dass dies stets auf einer sachlich-konstruktiv-respektvoll-verständigenden Ebene möglich ist.

Sooo viele Mitforisten, über die ich das mit Überzeugung sagen kann, gibt es hier nicht …

Scotch Bingeington
EU-Solidarität

Die Sätze für die Mehrwertsteuer, die ja keine Privatperson umgehen kann, sind EU-weit geregelt. Da gibt es einen Mindestsatz. Der liegt, glaube ich, bei 15%. Kein EU-Land darf von seinen Bürgern also weniger als 15% MWSt verlangen an der Ladenkasse. Harmonisierung von Steuersätzen ist also möglich.
Bezeichnenderweise gibt es das für Körperschaftssteuern (Unternehmenssteuern) nicht. Da heißt es dann immer, hmja, wäre nicht schlecht, aber schwierig umzusetzen, so schwierig!
Das ist die real existierende EU.

Sisyphos3
23:02 von Scotch Bingeington

also in Italien geht's ...
in Luxemburg nicht

Klärungsbedarf
um 23:02 von Scotch Bingeington

>>
Bezeichnenderweise gibt es das für Körperschaftssteuern (Unternehmenssteuern) nicht. Da heißt es dann immer, hmja, wäre nicht schlecht, aber schwierig umzusetzen, so schwierig!
<<
Es ist schwierig, wenn man nicht auch die Bemessungsgrundlage harmonisiert.

Zeitlos-Geistlos
Wertegemeinschaft

ohne Worte

Juri Gerasimenko
@ Erny

Einfach besteuern, was ist daran so schwierig? Wer Umsätze macht ist steuerpflichtig!

Die wenigen internationalen Konzerne, die ihre Steuern überhaupt in Deutschland abführen, zahlen im Schnitt einen Steuersatz von etwa 20%. Die meisten Konzerne führen ihre Steuern in anderen Ländern ab und zahlen weniger, z.B. in Russland.

Juri Gerasimenko
@ Sisyphos3

also in Italien geht's ...
in Luxemburg nicht

In Italien lässt sich der Steuersatz viel mehr kreativ gestalten als in Luxemburg.

DerHeidjer
Das ist schon etwas seltsam bei uns allen...

Bin noch entfernt von der Rente und habe meinen Job. Aber seltsamer Weise definieren wir "die da unten" (Arbeitslose, Hartz4 Empfänger, Aufstocker usw.) immer eher als "Schmarotzer" und gehen gnadenlos mit denen um, die schon ganz unten sind. Da können die cent's nicht oft genug umgedreht werden. Da fabulieren SPD/CDU und Co. das sowas alles ja auch erwirtschaftet werden muss, man angebliche Faulheit bestrafen muss. Wir kürzen sogar das § Existenzminimum § (wie geht das eigentlich?) Wenn die Schmarotzer aber maßgeschneiderte Anzüge tragen, und es um zig Milliarden Euros geht, dann ist das ganze plötzlich Gott-gegebene Globalisierung. Schon sehr merkwürdig unser aller Moral.

Hackonya2
Steuer

Am Ende hat man vor einem Handelskrieg Angst, was auch nachvollziehbar ist:
Deutschland exportiert bestimmt mehr, als aus USA importieren.

Hackonya2
@Heeber

Natürlich gibts in der EU hier und da Macken, desweiteren war auch ich mit der DM glücklicher, aber langfristig gesehen wären die EU Länder den Weltmächten völlig ausgesetzt, wenn man nicht mit einem Bündnis gegen hält. Es müsste halt so einiges in der EU Politik verbessert werden.

Hackonya2
@Sisyphos3

In Italien gibts neben dem Staat noch die Mafia, das gleicht sich dann aus.