Wie sieht "Plan B" für den Brexit denn nun aus? Vor allem über die Irland-Grenzfrage will Premier May nochmal reden. Die Reaktion der EU darauf fiel deutlich aus. Kanzlerin Merkel rief London zu raschen Vorschlägen auf.
Es würde auch die ausgefallenste Phantasie überfordern sich vorzustellen, woher denn da was Neues kommen soll.
Peinlich ist es allerdings, dass May Vorschläge macht, die schon vorher abgeschmettert werden. Irland wird keinen Separatvertrag mit dem UK abschließen.
Was will die Frau mit solchem Gerede denn erreichen?
"Was will die Frau mit solchem Gerede denn erreichen?"
SIE will bessere Austrittsbedingungen und vergisst dabei, dass die Entscheidung darüber bei allen(!) EU Staaten liegt aber nicht im UK, mag das noch so sehr gewünscht sein!
Was ist eigentlich falsch daran, wenn Abgeordnete angesichts des inhaltslosen Herumgeieres der Regierung selbst die Initiative ergreifen wollen?
Denn nicht die Exekutive, sondern die Legislative vertritt das Volk als Souverän.
Das scheint aber nicht nur die britische Regierung vergessen zu haben.
Selbst in einfachen Verbänden ( in D) hat sich die Spitze weitgehend von den Delegierten verabschiedet ( außer direkt vor der Neuwahl).
Bei solchen Plänen, die nichts Neues enthalten, sollte Frau May auch nicht auf Zustimmung hoffen. Weitere Verhandlungen mit der EU sind wahrscheinlich völlig aussichtslos. Diese setzen immer Einstimmigkeit aller EU-Staaten voraus.
... die Umstände sind so geblieben, wie sie zuvor auch schon waren.
Was will May da ausloten, was nicht bereits ausgelotet war? B-Team mit B-Plan ab in die B-Liga, ist arg geschmeichelt.
In dieser Sache steckt von Anfang an der Wurm. Wie es zum Referendum kam, wie es durchgeführt wurde (einfache Mehrheit)... kaum war das Ergebnis verkündet, sprangen die Ober-Brexit-Werbetrommler ab (Johnson, Farage), Frau May verschleißt einen Bexit-Minister nach dem andern und versucht permanent, anderen (EU, Labour) die Schuld in die Schuhe zu schieben, dass nix klappt, etc., die Liste ist (zu) lang.
Was für ein Hohn, jetzt auf einen Separatvertrag mit Irland zu zielen. Sollte sich langsam auch bis zu ihr durchgesprochen haben: Separatvertrag ist nicht. Irland ist nämlich (zum Glück) gerne in der EU und hält sich an die Regeln. Die Iren haben nun wirklich keinen Grund, daran ausgerechnet für England was zu ändern.
mindestens 3 B-Pläne zu präsentieren:
B1 - give Ireland back to the Irish
B2 - Neues Referendum
B3 - May tritt endlich zurück, Neuwahlen und alles klärt sich von selber
Komisch, dass May ein zweites Referendum immer kategorisch ablehnt. Auch bei den Brexit Beführwortern ist das so. Liegt das daran, dass jetzt wo die Fakten für alle klar und ersichtlich sind niemals eine erneute Mehrheit für einen Brexit zusammen kommen würde? Einer Demokratie sollte es nicht schaden sollche „Volksentscheide“ mehrfach abzuhalten, denn wie bei Politikern ändert sich ja auch die Meinung der Bürger von Zeit zu Zeit. Ein zweites Referendum wäre also höchst demokratisch und würde UK in die Karten spielen, denn es würde Zeit schaffen um den Brexit nach hinten zu verschieben und doch noch eine Lösung für Irland zu finden. Schlimmstenfalls kann man den Austrittsantrag auch zurückziehen und ihn, nachdem man einen guten Plan hat, einfach noch mal stellen. Erneuter Austrittsantrag heißt vielleicht auch neu Verhandeln und das wünschen sich die Abgeordneten ja.
Beide Optionen scheinen günstiger zu sein, als der Plan den UK da gerade verfolgt.
May glaubt doch nicht etwa, ihren schlechten Brexit-Plan zu retten, indem sie Irland aus der europäischen Solidargemeinschaft heraus kaufen will? Wie dumm kann Politik sein?
Ich hatte mit Vielem gerechnet, aber nicht damit...
Ich war bisher recht positiv überrascht, dass sie so sehr am vereinbarten Abkommen festhielt. Nun frage ich mich, sind dies nur Starrsinn und fehlende Ideen (gewesen)??
Vielleicht liegt es in der Schweizer Natur, immer zu denken (denken zu wollen), dass das Volk eine zweite Abstimmung möchte...
Ich muss sagen, es ist schade, dass Corbyn nicht erst heute Abend das Misstrauensvotum ergriffen hat... es wäre heute vielleicht klarer...
Wobei.. auch er trägt seinen Anteil, legt er sich doch selbst auch nicht fest....
@ Fenian:
Denn nicht die Exekutive, sondern die Legislative vertritt das Volk als Souverän.
In GB ist der Souverän wohl ohne jeden Zweifel die Königin. Nichts desto trotz könnte das Parlament durchaus etwas souveräner agieren.
wäre das Problem erledigt.
Diese EU braucht ohnehin niemand.
Der Brexit schadet dem gemeinen Volk. Die Regierung sollte endlich davon Abstand nehmen.
Bei Frau May gibt es nur einen einzigen Plan und was neues hat die gute Frau heute definitiv nicht gebracht. Sie führt UK mit Ansage ins Verderben und zieht noch nicht einmal die Konsequenzen daraus.
Ich frage mich schon was diese Frau so daran hält sich diese Demütigungen vor dem Parlament anzutun. Heute wirkte sie auch schlicht wirr und planlos. So geht es einfach weiter und mit großen Schritten in Richtung No Deal. Es sei denn, es gibt Neuwahlen.
austreten. Alle anderen Länder des Verbundes diktieren die Bedingungen?
Normalerweise erfolgt eine Kündigung, das Land geht seinen eigenen Weg...jede weitere Einmischung ist ein Erpressungsversuch!
Wenn Irland auch austritt wäre das Problem erledigt.
Toll. Das erinnert mich an die Geschichte, wo jemand das ganze Haus drehen wollte, um eine Glühbirne einzuschrauben.
Seriöse Partnerschaft sieht anders aus. Wer eine Vereinbarung will, kann so nicht auftreten - mindestens dann nicht, wenn er keine 99 Jahre Zeit hat, sondern gerade mal noch zwei Monate - und vor allem dann nicht, wenn von den zwei Jahren mehr als die Hälfte an nichtstätige Zocker vergeben worden ist, die eine ernsthafte Vereinbarung nicht wollten.
Die EU tut gut daran, ihr gerade nach innen gewonnenes Standing nicht gleich wieder dadurch zu beschädigen, dass sich sich auf diese Weise erpressen lässt. Sie sollte es machen wie Corbyn - das Gespräch gar nicht erst anfangen, wenn klar ist, dass die bisher ausgehandelten Grundlagen infrage gestellt werden.
Niemand wird diesen Knoten lösen. May nicht, die EU nicht, keine Neuwahl und keine neue Abstimmung. Eigentlich ist das verhandelte Abkommen ja die Lösung. Aber die will man nicht, da ja dann auf unbestimmte Zeit Nordirland quasi in der EU verbleibt. Gut, wenn man mit der EU ja einen Freihandelsvertrag nach dem Vorbild Norwegen schließen würde... will man auch nicht, da man dann bezahlen muss und EU Regeln einhalten muss. BREXIT means BREXIT.
"Wenn Irland auch austritt
wäre das Problem erledigt."
Da haben Sie zwar Recht, aber ausser England will überhaupt niemand "austreten". Warum auch?
"Diese EU braucht ohnehin niemand."
Aha - und Sie wissen das woher?
Ich kann Ihnen sagen, wer "diese EU" wirklich "nicht braucht":
Das sind einmal die, die lieber mit kleinen Einzelstaaten verhandeln, weil sie mit denen ein viel leichteres Spiel haben.
Und das sind da die, die meinen, ohne europäische politische und wirtschaftliche Konkurrenz viel leichter eine autoritäre Politik betreiben zu können.
Falls ich Sie noch nicht überzeugt habe:
Welche Probleme der Briten werden denn durch einen Austritt gelöst?
Und welche Probleme kommen für die Briten durch einen Austritt dazu?
EU-Gegner haben es durch diesen Brexit wirklich schwer und es war noch nie so leicht, die EU als Errungenschaft zu betrachten.
die Iren sind mit der EU zufrieden und werden den Teufel tun für England die Kohlen aus dem Feuer zu holen.Die Frau May sollte endlich zurücktreten, das was sie abliefert ist ja Nichts. Sie dreht sich nur auf der Stelle, und
die EU wäre dumm ihr noch irgendwelche Zugeständlisse zu machen. Einfach nur zurücktreten Frau May!
Es gibt bestimmte Bedingungen wenn man austreten will. Dies ist bei einem Verbund so, es ist bei einer Organisation so und es ist auch bei der EU so. Ihre Vorstellungen sind unrealistisch. Von Erpressungsversuchen zu reden ist albern. Wenn hier einer erpresst, dann sind es Frau May und ihre Leute die meinen die Rest-EU in Sachen Backstop zu erpressen. So ein Vorgang funktioniert nicht. Die britischen Politiker wussten von Beginn was für Konsequenzen durch den Brexit drohen und sie haben diese Konsequenzen ausgesessen, jetzt will auf einmal niemand mehr was wissen.
mit dem britischen Parlament beschäftigt, indem ich die Sitzungen des Unterhauses zum Brexit life verfolgt habe.
Ich muss unserem Parlament, dem Bundestag, jetzt Abbitte tun: die Briten in ihrem Parlament sind ein wirklicher Witz, abgesehen davon, dass sie irgendwelche uralten Gepflogenheiten bei ihren Debatten haben , sind die Redebeiträge der Abgeordneten sowas von langweilig und nichtssagend, dass die BT-Debatten dagegen wie spannende Krimis erscheinen. Das Anbiedern so mancher Abgeordneter an Frau May ist schon mehr als peinlich. Lediglich die schottischen Abgeordneten bringen mit ihren Kritiken und Forderungen etwas Leben in die Sitzungen.
Alles in allem: seit 2 Jahren hören wir immer dieselbe Leier von Frau May, nämlich dass sie mit "Brüssel" verhandeln will. Dabei gibt es nichts mehr zu verhandeln, es ist alles besprochen und die Zusage von Frau May, dass man von der EU weitere Zugeständnisse erhalten will, sind reine Phantastereien. Am 29.3.19 ist alles vorbei, die Briten raus
Fehlanzeige !
Nur Geschwafel, nach dem Motto :
ich red ja nur und sage nix.
Wer braucht solche Politclowns?
Das kann man doch nicht ernst nehmen, wenn es nicht so wichtig wäre.
Keine Verschiebung des Austrittsdatums, kein zweites Referendum!
May ist Respekt dafür zu zollen, dass sie standhaft bleibt und den Auftrag des britischen Volkes umsetzt - die EU zu verlassen.
Leave means leave.
Ja, auch ein Referendum kann knapp entschieden werden und 2/3 Mehrheitsbedingungen (wie sich mancher Forist hier erträumt) sind nicht zulässig.
Die EU hatte lang genug Zeit, den Briten entgegen zu kommen. Ein harter Brexit bringt vielleicht die Brüsseler Eurokraten zur Vernunft.
Lasst Euch nichts einreden - nach WTO Regeln können UK und EU erstmal genau wie vor dem Brexit verfahren. Alle Handelsbedingungen können erst mal gleich bleiben und die EU wird dann schon bereit sein, auf die Arbeitnehmer Freizügigkeit zu verzichten.
Dafür werden die Unternehmen in der EU, die auch weiterhin Geschäfte mit dem Vereinigten Königreich machen wollen, schon Sorgen.
You bet!
"ein Land möchte aus dem Verbund
austreten. Alle anderen Länder des Verbundes diktieren die Bedingungen?"
Moment mal! Wer verbietet den Briten denn einen "harten Brexit"?
"Normalerweise erfolgt eine Kündigung, das Land geht seinen eigenen Weg...jede weitere Einmischung ist ein Erpressungsversuch!"
Sie meinen, die Verpflichtungen eines Vertrages kann man jederzeit durch einseitige Kündigung aufheben?
Und das Bestehen auf vorher eingegangenen Pflichten wäre dann eine "Erpressung"?
Meinen Sie das wirklich ernst oder gehören Sie auch zu denen, die sich weder vorstellen wollen noch können, dass die EU vielleicht - ganz vielleicht - auch etwas Gutes an sich haben könnte?
Normalerweise erfolgt eine Kündigung, das Land geht seinen eigenen Weg...jede weitere Einmischung ist ein Erpressungsversuch!
Das würde ich so nicht sagen. Bei einer Ehescheidung versucht man ja auch einen für beide Seiten erträglichen Kompromiss zu schließen. Dabei muss jeder ab und zu geben.
"Wenn Irland auch austritt wäre das Problem erledigt.
Diese EU braucht ohnehin niemand."
Da sind Sie wohl völlig auf dem Holzweg. Diese und eine verbesserte EU wollen alle anderen EU-Staaten und die Mehrheit der Bürger.
Wenn England Nordirland so am Herzen liegt, dann soll Nordirland eben freigegeben werden. Dann kann Nordirland selbst entscheiden, an welcher Seite eine harte Grenze verlaufen soll und an welcher nicht.
Frau May möchte ihre verpfuschte Europa-Politik retten, indem sie versucht, Irland aus der europäischen Solidarität heraus zu ködern. Das wird in Irland keine Mehrheit finden und auch sonst in keinem Mitgliedsland. Ich erwarte von meinem Wahlkreisabgeordneten im BT da jedenfalls ein klares Nein.
«ein Land möchte aus dem Verbund austreten. Alle anderen Länder des Verbundes diktieren die Bedingungen?
Normalerweise erfolgt eine Kündigung, das Land geht seinen eigenen Weg...jede weitere Einmischung ist ein Erpressungsversuch!»
"Normalerweise" gibt es beim Austritt eines Landes aus der EU nicht.
GB ist das erste Land, das diesen Schritt tun will. "Ein Präzedenzfall".
GB könnte "einfach so gehen". Wäre das, was immer mit "Hard Brexit" benannt wird. Dann ab dem 29.03.2019 ohne Handelsverträge mit niemandem. "Only WTO" - wäre ein exklusives Alleinstellungsmerkmal von GB unter allen Staaten der Erde. Ein "Sales Benefit" wäre das wohl aber eher nicht …
Das will die Mehrheit des britischen Parlaments aber auch nicht.
Eben so wenig wie die Regierung, und die Bevölkerung auch nicht.
"Man kann das Ganze" auch zum 1000. Mal drehen & wenden & würfeln.
Es ändert nichts an der Tatsache, dass GB sich klar werden muss, was es denn nun tatsächlich will.
"The best of all worlds" ist nicht.
"Einer Demokratie sollte es nicht schaden sollche „Volksentscheide“ mehrfach abzuhalten, denn wie bei Politikern ändert sich ja auch die Meinung der Bürger von Zeit zu Zeit"
Wenn man das konsequent weiterdenkt müsste nach diesem 2. Referendum dann auch bald ein 3. und 4. usw. stattfinden, was unter Umständen ein permanentes Ein- und Austreten in bzw. aus der EU zur Folge hätte.
Keine Seite kann so oft abstimmen lassen bis es passt und dann finito.
Das jetzige Chaos reicht schon.
ganz so einfach ist das nicht - die briten möchten ja gar nicht einfach gehen - sie hätten gern alle vorteile der eu (z.bsp. zollfreier export nach eu-staaten), möchten dafür aber nichts leisten müssen (z.bsp. freizügigkeitsgesetz von eu-bürgern)!
dass das so von der eu nicht mitgetragen wird - nicht mitgetragen werden kann! - hätte eigentlich auch den brexitbefürwortern klar sein müssen!
vermutlich war es das sogar - man hat nur das eigene volk hierüber im unklaren gelassen..
ich würde daher sagen:
wer gehen will, der solls doch bitte auch tun - und nicht am ende noch über die konsequenzen jammern!
Live angeguckt. Plan B ist Plan A. Von 107 Abgeordneten haben gefühlt mindestens die Hälfte einen Zeitaufschub gewünscht - oder ein 2. Referendum bzw. zumindest eine Garantie, dass May den no-Deal-Brexit ausschließt.
Doch für May und etliche der anderen gibt es nur eine Option: Referendum 2016 = Volkes Wille erfüllen. Klartext:
Austritt am 29.3.
Mit Deal - sofern "dieses Haus" mitgeht.
Sie will einen Deal, sagt May. Will darüber bis nächste Woche Einzelgespräche führen. Wenn er nicht mehrheitsfähig wird, gibt es eben keinen Deal. Dass er sich nennenswert vom alten unterscheidet, ist kaum anzunehmen. Doch wer den geordneten Austritt und no Deal vermeiden will, braucht ja nur dafür stimmen - egal, was drin steht.
Es gibt schon böse Kommentare (Guardian), spannend - traurig.
"Normalerweise erfolgt eine Kündigung, das Land geht seinen eigenen Weg...jede weitere Einmischung ist ein Erpressungsversuch!"
Es mischt sich ja niemand ein. Es wurde verhandelt. Es gibt ein Ergebnis. Niemand erpresst daher irgendwas.
Aber genau was Sie beschreiben ist ja der harte BREXIT. Dann ist die Grenze in Irland zu, Zölle fallen an usw. Hier versucht das Land, das den Verbund verlassen will, den Verbund zu erpressen.
Sie müssen Brite sein und Johnson Anhänger.
Die Artikel zum Thema Backstop und Plan B erzeugen den Eindruck, dass auch die Journalisten bei der Tagesschau die Brisanz von Nordirland nicht verstanden haben.
Spätestens mit der Autobombe heute in Londonderry sollte klar sein, was auf dem Spiel steht und in welcher Zwickmühle man sich befindet.
Weder EU noch UK wollen eine erneute Teilung Irlands riskieren. Trotzdem muss man eine effektive EU-Aussengrenze definieren.
Zugleich hat die Tory-Propaganda der letzten Jahre natürlich genau die "good old times" heraufbeschworen, als das "Great Britain" noch gross und mächtig war. Was irgendwelche Rebellen auf ihrer Kolonie denken kommt in dieser Vision gar nicht vor, daher will man an der Stelle nicht wirklich irgendwelche Kompromisse eingehen.
Die einzig verantwortungsvolle Handlung wäre, die bisherige Tory-Propaganda als solche zu erkennen das ganze Unterfangen abzublasen. Aber dafür stehen zu viele Karrieren auf dem Spiel.
Und wenn, die EU wird ja auch aktiv an die Wand gefahren..
"Bei einer Ehescheidung versucht man ja auch einen für beide Seiten erträglichen Kompromiss zu schließen." Am 21. Januar 2019 um 19:52 von Der kleine Puti Nist
Es gibt aber das Trennungsjahr, und nicht die Trennungszweianderthalbjahreundvielleichtnochlänger...
"Normalerweise erfolgt eine Kündigung, das Land geht seinen eigenen Weg...jede weitere Einmischung ist ein Erpressungsversuch!"
Es mischt sich ja niemand ein. Es wurde verhandelt. Es gibt ein Ergebnis. Niemand erpresst daher irgendwas.
Aber genau was Sie beschreiben ist ja der harte BREXIT. Dann ist die Grenze in Irland zu, Zölle fallen an usw. Hier versucht das Land, das den Verbund verlassen will, den Verbund zu erpressen.
Sie müssen Brite sein und Johnson Anhänger.
Die Rolle von Corbyn ist mir ja absolut schleierhaft. Er hat ein Misstrauensvotum gestellt, was nicht gerade ein konstruktiver Beitrag zur Lösung der Probleme war. Ansonsten kommt gar nix. Ich kann nur erkennen, dass er mauert und noch schlimmer auf Zeit spielt als diese May.
eine Steuer für die Ferienhausbesitzer, die Autofahrer mit englischen Lenkrad, die viele Engländer müssen auch irgendwas zahlen.
Ich würde sagen "Visafrei" für 6 Wochen. Danach wird ein Visa nötig, für dessen Bearbeitung wir allerdings lange brauchen,
Wir sind zu freundlich
@ pepe:
Weder EU noch UK wollen eine erneute Teilung Irlands riskieren. Trotzdem muss man eine effektive EU-Aussengrenze definieren.
Ja? Warum muss man das denn?
:-))) der Brexit schadet ihnen als Unternehmer... es fehlt Ihnen an Geld für den nächsten Porsche.... Fachkräfte gibt's eh zu wenig.
Eigentlich eine tolle Zeit, wenn man was gelernt hat :-)))
Hätte May Rückgrat würde Sie die Abstimmung zu "ihrem Deal" mit der Vertrauensfrage verbinden. Im Fall einer Niederlage Neuwahlen. Wäre interessant zu sehen was den Hard Brexiteers wichtiger ist. Aber dazu bräuchte Frau May eben Rückgrat.
Normalerweise erfolgt eine Kündigung, das Land geht seinen eigenen Weg...jede weitere Einmischung ist ein Erpressungsversuch!
Von der EU gibt es definitiv keinen Erpressungsversuch. Das britische Königreich kann sich frei entscheiden, mit oder ohne Vertrag aus der EU auszuscheiden.
Ich selbst sehe das mittlerweile völlig emotionslos. Sollen sie meinetwegen doch den harten Brexit wählen. Wir kommen damit klar. Was kümmert es uns, wenn im Hafen von Dover ein Sack Linsen umfällt.
An das Forum: Wenn das House of Commons (Unterhaus) nicht zu einer Entscheidung kommt kann das House of Lords (Oberhaus) das Unterhaus überstimmen oder überspringen? Für reale Antworten bin ich sehr dankbar.
«Weder EU noch UK wollen eine erneute Teilung Irlands riskieren. Trotzdem muss man eine effektive EU-Aussengrenze definieren.»
«Ja? Warum muss man das denn?»
Weil es in einem Verbund, in dem freier Waren- und Personenverkehr nach einheitlichen Regularien gilt, eine Abgrenzung zu den Staaten geben muss, die diesem Verbund nicht angehören (nicht länger angehören wollen).
Corbyn muss nicht liefern. Er ist nicht Premierminister, diesen Job hat Frau May. Er ist Oppositionsführer und gut ist. Er hat keinerlei Verpflichtungen vor Frau May
>>Ja, auch ein Referendum kann knapp entschieden werden und 2/3 Mehrheitsbedingungen (wie sich mancher Forist hier erträumt) sind nicht zulässig.<<
Das gesamte Referendum fand ohne rechtliche Grundlage statt. Insofern ist der Begriff "zulässig" hier fehl am Platz.
>>Die EU hatte lang genug Zeit, den Briten entgegen zu kommen. Ein harter Brexit bringt vielleicht die Brüsseler Eurokraten zur Vernunft.<<
Wie jetzt?
England erklärt den Austritt, und die EU hat den britischen Forderungen entgegenzukommen?
>>Lasst Euch nichts einreden - nach WTO Regeln können UK und EU erstmal genau wie vor dem Brexit verfahren. Alle Handelsbedingungen können erst mal gleich bleiben und die EU wird dann schon bereit sein, auf die Arbeitnehmer Freizügigkeit zu verzichten.<<
Die WTO-Regeln sind für GB eine gewaltige Verschlechterung und führen zu einer Verteuerung sämtlicher Importwaren. Es müssten dann nämlich Zölle erhoben werden. Das wird den britischen Konsumenten gewiss freuen.
lehnt ein zweites referendum ab. sie befuerwortet den brexit unbeeinflussbar. sie weiss ganz genau, dass ihre plaene und vorschlaege von der eu abgelehnt werden. sie macht sie trotzdem. nein, sie macht sich damit nicht laecherlich und das ganze ist nicht peinlich.
sie wird nicht zuruecktreten. ja, nach dem 29. maerz.
sie geht unbeirrbar ihren weg. kann es sein, dass dieser weg vorgegeben ist und der brexit mittel zum zweck ist?
Wer glaubt, Theresa May hätte keinen Plan, sie wisse nicht was sie tue, sie lässt den Brexit ungeordnet ablaufen usw. wird sich noch wundern. Fr. May weiß ganz genau was sie macht.
Fr. May hat nicht umsonst 15 Monate lang mit der EU und allen Staatschefs x-mal in scheinbar aussichtsloser Position verhandelt. Sie wird sich an jedes einzelne Wort im Gespräch erinnern.
Wenn Fr. May das vorhat was ich vermute, kann, ja darf sie, Ihren Brexit-Plan noch gar nicht offen legen. Noch nicht einmal im Februar. Das wird sie erst wenige Tage vor dem 29. März machen können.
Fr. May hat bis Mitte März alle rote Linien abgesteckt und wird diese Linien punktgenau der EU um die Ohren hauen. Denn sie weiß: Nichts fürchtet die EU so sehr wie einen ungeregelten Brexit.
Merke: Wer zuletzt lacht lacht am besten. Fr. May weiß, dass sie derzeit von allen unterschätzt wird. Auch das dürfte gewollt sein.
"Corbyn muss nicht liefern. Er ist nicht Premierminister, diesen Job hat Frau May. Er ist Oppositionsführer und gut ist. Er hat keinerlei Verpflichtungen vor Frau May"
Anscheinend hat er auch keinerlei Verpflichtungen für sein Heimatland.
Wenn Sie diese EU nicht brauchen - bitte, dies ist ein freies Land, wandern Sie nach Norwegen, Island, Lichtenstein oder Schweiz aus, alles Länder, die ihre Großmutter verkauft haben, nur um alle Vorteile der EU zu genießen, aber auch nicht in der EU sein wollen. Wann hatten wir übrigends zuletzt einen Krieg zwischen den Staaten, die zur EU gehören - und wieviele Kriege zwischen genau den gleichen Staaten gab es in den Zeiten vor der EU? Wie vergesslich viele Menschen doch sind ... Wenn es ihnen zu gut geht.
ihre Verzögerungstaktik ausschöpft, um schließlich doch noch den EU-Austritt zu widerrufen - einfach weil nichts anderes mehr geht: ihre selbst gezogenen 'roten Linien' will sie nicht in Frage stellen; 'no deal' will höchstens eine kleine Minderheit, die sich einen Wirtschafts-Crash nicht vorstellen kann. Für ein 2. Referendum ist es zu spät, für Neuwahlen sowieso. Und der Austritt kann nur wenig über den 29. 3. hinausgeschoben werden, denn am 26. Mai sind EU-Wahlen, und da soll sicher kein Land mitmachen, das sich im Austrittsverfahren befindet/zu 95 % ausgetreten ist.
So lieb mir England immer war, ich möchte doch, dass es zuerst einmal zu sich kommt und versteht, dass die EU ein Langzeitprojekt ist, das konstruktive Beiträge braucht und nicht als Sündenbock für Binnenprobleme missbraucht werden darf. Das ist keinesfalls nur ein britisches Problem, aber sie haben sich über Jahrzehnte darauf eingeschossen, es nun mit dem Brexit übertrieben - und sich wohl hoffnungslos verstrickt.
Sie wiederholt immer wieder, die Verpflichtung, die sich aus einer Momentaufnahme der Volksstimmung, als niemand ernsthaft mit einem Brexit-Sieg rechnete (außer ein paar Insidern), ergäbe, als keinerlei Konsequenzen eines Brexit seriös bekannt waren, angeblich ergeben habe. Alle Umfragen zeigen, dass das Ergebnis heute alles andere als klar wäre - auch damals war die Mehrheit so hauchdünn, dass man daraus nicht seriös einen Volkswillen ableiten konnte. Diese Wiederholung gegen besseres Wissen, hier einen Volkswillen zu exekutieren, läßt mich an ihrer ehrlichen Überzeugung zweifeln. Entweder hat sie keine Überzeugung oder sie ist nicht ehrlich.
>>Wenn Fr. May das vorhat was ich vermute, kann, ja darf sie, Ihren Brexit-Plan noch gar nicht offen legen. Noch nicht einmal im Februar. Das wird sie erst wenige Tage vor dem 29. März machen können.
Fr. May hat bis Mitte März alle rote Linien abgesteckt und wird diese Linien punktgenau der EU um die Ohren hauen. Denn sie weiß: Nichts fürchtet die EU so sehr wie einen ungeregelten Brexit.<<
Während ein ungeregelter Brexit für GB natürlich a piece of cake ist, nicht wahr?
Denken Sie doch mal nach, wer nach dem ungeregelten Brexit mehr Nachteile hat.
Welche Nation steht dann beispielsweise komplett ohne Handelsverträge da?
"Wenn das House of Commons (Unterhaus) nicht zu einer Entscheidung kommt kann das House of Lords (Oberhaus) das Unterhaus überstimmen oder überspringen? "
Ähnlich wie in Deutschland.
Der Bundespräsident (Oberhaus) kann Parlamententsentscheidungen (Unterhaus) nicht einfach überstimmen oder überspringen.
Bitte um Erklärung: Warum soll eine 2/3 Mehrheitsbedingung nicht zulässig sein?
Corbyn muss nicht liefern. Er ist nicht Premierminister, diesen Job hat Frau May. Er ist Oppositionsführer und gut ist. Er hat keinerlei Verpflichtungen vor Frau May
Verpflichtungen gegenüber dem Land scheint er dann aber auch nicht zu haben. Wenn Corbyn/Labour den harten Brexit wirklich vermeiden wollen - so wie sie es immer gepredigt haben - dann hätten sie sich schon etwas konstruktiver einbringen müssen. Denn jetzt läuft es auf den harten Brexit hinaus. Gut, Corbyn könnte man auch zutrauen dass er mit dem harten Brexit und dem damit verbundenen Ende der PFZ zugunsten der Löhne der Einheimischen nicht ganz unglücklich ist.
>>sie wird nicht zuruecktreten. ja, nach dem 29. maerz.
sie geht unbeirrbar ihren weg. kann es sein, dass dieser weg vorgegeben ist und der brexit mittel zum zweck ist?<<
Eine rätselhafte Frage.
Wer gibt den Weg denn vor und zu welchem Zweck ist er Mittel?
Die EU und deren Wirtschaft sieht einem ungeregeltem Brexit relativ kühl entgegen. Es ist nicht schön, macht eine Menge Ärger, aber jedes Nachgeben würde soviel Folgekosten durch einen bevorteilten Wettbewerber UK bewirken, dass das die teurere Variante ist. Wirtschaft denkt langfristig. Durch einen ungeregelten Brexit verschwindet ein Wettbewerber auf dem Finanzmarkt und man hat in einem relativen kleinen Exportmarkt mehr Konkurrenz zu fürchten, aber wir exportieren erfolgreich in viele Länder mit ähnlicher Situation und obsiegen im Wettbewerb. Lieber wäre der Wirtschaft ein geregelter Brexit wie in dem angebotenen Deal oder gar kein Brexit. Aber wenn man das nicht bekommt, so schaut man mal gespannt auf dieses politische Experiment, bei der eine ganze Volkswirtschaft von einer Minute auf die anderen gegen die Wand gefahren wird. Darüber werden noch Generationen von Volkswirtschaftlern Doktorarbeiten schreiben.
May sollte endlich die Vertrauensfrage stellen. Es wird dann wohl zu Neuwahlen kommen. Die Neuwahlen werden die Basis sein für das was die UK will. So geht es ja nicht weiter. Ein dunkel schwarzes Blatt in der Geschichte der UK.
«Frage ... An das Forum: Wenn das House of Commons (Unterhaus) nicht zu einer Entscheidung kommt kann das House of Lords (Oberhaus) das Unterhaus überstimmen oder überspringen? Für reale Antworten bin ich sehr dankbar.»
Nein, überstimmen und überspringen kann es nicht.
Es kann vom House of Commons erlassene Gesetze überprüfen, Änderungsvorschläge machen, und einzelne Gesetze in ihrer Rechtsgültigkeit bis max. 1 Jahr "aufschieben".
Da es im UK keine schriftlich niedergelegte Verfassung gibt, die dieses Recht im Detail regelt, geschieht das nach "Gewohnheitsrecht" (Common Law).
"Unbegrenzt oft" darf das House of Lords so nicht agieren. Tut es das "zu häufig", kann das House of Commons ihm nach dem "Parliament Act" in die Parade fahren. Und z.B. die aufschiebende Verfügung gegen ein Gesetz wieder aufheben.
Alles "nur" Gewohnheitsrecht, stets Einzelfallentscheidungen.
Die von A zu B zu C zu debattieren sind …
Politisch finde ich Corbyn komplett daneben, allerdings hat er auch nicht viel Möglichkeiten. Er hat ja keine Mehrheiten. Für sein Heimatland wäre wohl Neuwahlen die beste Lösung und für die steht ja auch Corbyn selbst. Wenn man sieht wie die aktuelle Regierung und Frau May sich verhalten wäre es nur fair wenn es erneute Wahlen gibt. Als konservativer Mensch bin ich vom Verhalten der aktuellen britischen Regierung entsetzt. Die gibt einfach nur ein peinliches Bild ab.
ich gebe dir nicht oft recht. aber hier hast du es. genauso könnte man ja auch dieses struwelköpfchen jonson nennen.
Es ist bekannt wie EU kritisch Corbyn ist. Der will diesen Brexit und hat auch kein Interesse ihn zu vermeiden. Allerdings repräsentiert er damit definitiv nicht seine Partei. Gut möglich, dass er bald durch jemanden abgelöst wird durch jemanden der mehr den Willen der gesamten Partei wiederspiegelt.
die Mehrheit bestimmt über die Minderheit. Großbritanien macht momentan alles richtig. Lassen wir uns nicht von den vielen Diskussionen in UK beeindrucken. Das ist eben echte gelebte Demokratie. Hier kommen alle zu Wort, Brexit Befürworter/Gegener. Eine Diskussionskultur die man sich auch für andere EU-Länder wünscht. Ich denke nach dem Brexit wird UK besser dastehen als viele andere Länder in Europa.
"@karwandler 20:27
Wie kommen Sie darauf? Politisch finde ich Corbyn komplett daneben, allerdings hat er auch nicht viel Möglichkeiten. Er hat ja keine Mehrheiten. Für sein Heimatland wäre wohl Neuwahlen die beste Lösung und für die steht ja auch Corbyn selbst."
Und wofür steht er außer für Neuwahlen? Harten, weichen oder keinen Brexit?
Eine Opposition, die nicht mal eigene Positionen anbietet, braucht keiner.
Corbyn steht für einen geregelten Brexit. Man weis schon mal ganz genau, dass er gegen einen harten Brexit ist. Obwohl viele in seiner Partei ein 2.Referendum wollen, will Corbyn dies nicht. Aber dies alles spielt ja sowieso keine Rolle. Die Mehrheit haben die Konservativen und nicht die politisch linken Labour Politiker.
nach WTO Regeln können UK und EU erstmal genau wie vor dem Brexit verfahren.
Können - wenn sie einen entsprechenden Vertrag ausarbeiten. Aber das braucht Zeit. Und wieso sollte die EU einem deutlich kleineren Wirtschaftsraum derart entgegen kommen? Freier Handel mit einem Land, das selbst wieder mit irgendwelchen Ländern Abkommen schließen kann ist das absurdeste, was man machen kann. UK könnte so die EU vollständig untergraben, also den Zoll aushebeln. Einfach Waren zollfrei bei sich einführen und an uns zollfrei weitergeben. Genau das haben sie sich sogar im Herbst gewünscht. Wie blöd müsste die EU sein, da mitzumachen? Dann kann sie sich gleich auflösen, wenn das System bereits derart unterlaufen wird.
Und ohne Abkommen wird man nicht einfach so weitermachen können. Z.B. müssen Firmen Einfuhren anmelden. Wie soll das gehen ohne Regel? Welches Formular sollen sie nehmen? Wie versteuern? Es bleibt also erstmal nur GATT (die oft erwähnten WTO-Regeln) mit üblichem Zoll.
"Corbyn steht für einen geregelten Brexit."
Dann könnte er doch dem Austrittsvertrag zustimmen, oder? Aber nein, an die Macht zu kommen ist wichtiger - obwohl es noch völlig ungewiss ist, ob Labour überhaupt Neuwahlen gewinnen würde.
«Neuwahlen unumgänglich.
May sollte endlich die Vertrauensfrage stellen. Es wird dann wohl zu Neuwahlen kommen. Die Neuwahlen werden die Basis sein für das was die UK will. So geht es ja nicht weiter. Ein dunkel schwarzes Blatt in der Geschichte der UK.»
"Das mit der Vertrauensfrage" hatten wir doch erst vor wenigen Tagen.
In Form eines Misstrauensvotums, welches von Corbyn gestellt wurde.
Corbyn hat es verloren, May hat es gewonnen. Die Mehrheit im House of Commons wollte vor wenigen Tagen noch keine Neuwahlen.
Und Neuwahlen änderten an der bestehen Lage (der chronischen britischen Krankheit des Nicht-Entscheiden-Können-Wollens) erst einmal rein gar nichts.
"Das alles vor dem 29.03.2019" ist pure Illusion (evtl. auch schon Delirium).
2,5 Jahre verbaselt, um dann "auf den letzten Metern" in Hyperaktivität zu verfallen.
Eigentlich "very unbritish". Aber das Nonsens-Referendum von Juni 2016 hat da im UK so eine Art von Massenhysterie ausgelöst, der man nun nicht mehr Herr wird …
Gut möglich, dass er bald durch jemanden abgelöst wird durch jemanden der mehr den Willen der gesamten Partei wiederspiegelt.
Corbyn sitzt derart fest im Sattel, dass ihn selbst die heftigsten Antisemitismus-Vorwürfe (die nun wirklich nicht von der Hand zu weisen sind, wurde ja auch teilweise etwas halbherzig eingestanden) nicht sein Amt kosteten.
Wo ist ein wenig Verständnis für GB?
Seit dem hundertjährigem Krieg hat sich England auf seine Insel zurückgezogen - splendid Isolation.
Es hat auf Europa eingewirkt, sich vor diesem zu schützen, indem es für Gleichgewichte in Europa sorgte, aber es hat sich seit Jhdten nicht als Teil Europas empfunden und ist mit seinem Nationalstaat sehr gut gefahren; dies ist ein Teil seiner Identität.
Es hat auch nie den überbordenden Nationalismus erlebt wie Mittel-, Ost- und Südeuropa und damit auch nicht dessen Fiasko. Darum brauchte es auch nicht den EU-Staatenbund. Die "EU-Fremdherrschaft" wird so nachempfindbar.
Jetzt sollte die EU nach vorne schauen und Brücken bauen zur brit. Jugend und in der ir. Grenzfrage Flexibiltät signalisieren - auch die EU ist für den Frieden in Ulster mitverantwortlich. Also warum kein Sonderabkommen zw. GB u IRL?
EU-Ratspräs. Rumänien hat heute so etwas signalisiert.
"Wenn man das konsequent weiterdenkt müsste nach diesem 2. Referendum dann auch bald ein 3. und 4. usw. stattfinden, was unter Umständen ein permanentes Ein- und Austreten in bzw. aus der EU zur Folge hätte."
Sie nehmen an, dass das Ergebnis eines Referendums rein zufällig ist. Wenn man jedoch bedenkt, dass die Menschen den Konsequenzen ihrer Wahl bewusst sind, würde man eher denken, dass die Mehrheiten sich langfristig eher nur in eine Richtung entwickeln. Die Verhandlungen mit der EU haben lange genug gedauert um zu sehen, worauf ein Brexit hinausläuft und wo die Probleme liegen.
Alle 3 B-Pläne sind leider illusorisch.
- Mit “Irland zurück an Irland“ machen Sie die Rechnung ohne den Wirt.
- Ein weiteres Referendum wird nicht kommen, und wenn doch, braucht man dazu Gesetzesänderungen. Das dauert wenigstens bis Ende dieses Jahres.
- Was sich von alleine klären sollte, wenn Frau May zurücktritt, ist mir überhaupt nicht klar.
Sie hätten natürlich noch einen 4. B-Plan anführen können:
- Zurück auf Start: GB bleibt EU-Mitglied
war zu befürchten