Das Misstrauensvotum hat die britische Premierministerin May überstanden. Doch ein Plan B für den angestrebten Brexit fehlt ihr weiter. Am späten Abend traf sie sich mit Chefs von Oppositionsparteien.
"Die schottische Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon sagte, ein zweites Referendum sei "die einzige glaubwürdige Option". Auch die proeuropäischen Liberaldemokraten im britischen Parlament sind dafür."
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Ja genau, man sollte so lange abstimmen bis es passt, das ist echte Demokratie.
Brexit means Brexit.
Und etliche weitere Frauen in Führungspositionen nachweisen sind sie kein bisschen besser als die Männer.
Deshalb destabilisiert sich die Welt derzeit deutlich stärker.
wohl fast so viele Lösungs-Möglichkeiten wie es Abgeordnete gibt, im Endeffekt damit also gar keine.
Am sinnvollsten scheint die Überlegung zu sein das Verhandlungsergebnis einer echten Volksabstimmung zu unterziehen mit den Optionen
- Vertragsentwurf ablehnen
- Vertragsentwurf annehmen
- in EU bleiben
Das wäre vernünftig, ist aber leider nicht zu erwarten.
"Montag muss May Plan B vorlegen" schreibt Tagesschau...wieso "muß" ...May muß gar nix. EU Deal gescheitert. Gut oder nicht Gut. Brexit nun ohne Deal. Wenn das ein Erfolg wird werden rasch andere folgen...
Runde. Es erinnert an eine tibetanische Gebetsmühle. Schon kla, dass die Hardliner des Brexit, von der EU vielleicht noch eine Belohnung, für ihren Austritt, haben wollen, aber die Zeit für Extrawürste ist entgültig vorbei! Eine Frechheiten was sich GB hier erlaubt. May hat das maximale erreicht und jetzt muss Schluß mit dem Eiertanz sein! Der größte Fehler war, dass beim ersten Referendum keine 2/3 Mehrheit für einen Austritt gefordert wurde. Das ist nun die Quittung!
dass es in der europäischen Politik zwei ältere Damen gibt, die nicht begreifen, wann es Zeit ist zu gehen, muss inzwischen feststellen, dass sich die Zahl auf eins reduziert hat. Diese eine macht den "Fortschritt" allerdings durch doppelte Sturheit und Unfähigkeit wieder wett.
Ich finde es gut, das das Brexitdebakel so allumfassend dokumentiert wurde.
Wir habe in der Geschichte zwar schon öfter die Auswirkungen gesehen, was passiert wenn Demagogen und Populisten das Ruder übernehmen, aber der Weg dahin war meist weniger gut dokumentiert.
Groß-Britannien erlebt genau das, was uns blühen würde, übernähme die AFD bei und das Heft.
Was das ganze besonders traurig macht, ist dass es in GB keine "kleine" Hassgetriebene Splitterpartei ist, die diese Katastrophe zu verantworten hat, sondern eine alteingesessene Traditionspartei mit Jahrzehnten an Regierungserfahrung.
England hat sich ohne not an die Wand gestellt, weil es immer einfacher ist der EU die Schuld zu geben für die eigenen innenpolitische Unfähigkeit.
Wären da nicht die Nordiren und die Schotten um die es mir echt leid tut, weil sie gegen ihren Willen abgeschossen werden, würde ich sagen: Man liegt wie man sich bettet.
Das "Empire of the sun" hat sich endgültig auf den Weg zu "Little Britain" gemacht. Endweder die ziehen kollektiv die Notbremse oder das war's am 29.03.19 mit der EU und vielen Subventionen.
Aber die Parteienlenker sind hier scheinbar noch verbohrter als in anderen europäischen Ländern und eine Einigung auf ein tragfähiges Konzept nicht in Sicht. Schottland wird sich wahrscheinlich als nächstes aus dem UK verabschieden.
Allesdings wäre es für die EU-Kommission und das Parlament in Brüssel der Super-GAU, sollten in GB wieder Industriearbeitsplätze entstehen und das Land auch ohne EU wirtschaftlich gut dastehen. Ich halte das aber für eher unwahrscheinlich.
Und woher wißt ihr das? Vielleicht liegt er schon in der Schublade, weiß man's?
Da hat Fr. May abgelehnt. Sie hat offensichtlich keinen "Plan B", wie auch vom Parlament gefordert.
Labour verlangt, dass der Ausstieg ohne Vertrag erst einmal vom Tisch muss.
Labour-Chef Cornyn steckt persönlich vielleicht noch in einem anderen Dilemma: Er hat ursprünglich - mit nachvollziehbaren Gründen - gänzlich gegen den EU-Beitritt gestimmt.
Frau May "Ich glaube, dass es meine Pflicht ist, die Anweisung des britischen Volkes auszuführen, die EU zu verlassen, und ich habe vor, das zu tun"!
Ist das jetzt nur Altersstarrsinn einer 73-jährigen Dame oder welchen mantraartigen Wahnvorstellungen folgt diese Frau ?
Ihr ausgehandeltes Abkommen ist krachend gescheitert und im Unterhaus gibt es keine Mehrheit für einen "harten Brexit".
Jetzt dürfen wir alle darauf gespannt sein, was wohl als nächstes kommt.
Gruß Hador
habe keine Vorstellung, wie dieser neue Vorschlag aussehen sollte , die EU hat ja Nachverhandlungen ausgeschlossen, und Corbyn hat ja klargemacht , das er diesem Vertrag niemals zustimmen wird..für mich sieht das nach einem harten Brexit aus.
Es wird nur ein Riesentheater gemacht, weil sich die Herrschaften einen Zacken aus der Krone brechen würden, wenn sie zugeben, dass sie Mist gemacht haben. Also machen sie weiter Mist.
Vielleicht sind da auch etliche ganz falsch auf ihrem Platz.
Der Brexit war und ist immer noch eine katastrophal schlechte Idee. Aber das Verhalten der britischen Regierung ist wirklich unverständlich. Irgendwie, hauptsache raus aus der EU. Wäre es nicht viel besser, den Austrittsantrag zurück zu nehmen, dann hat man alle Zeit der Welt sich ne Strategie zu überlegen und kann dann wenn man bereit ist den Austrittsantrag erneut stellen. Noch steht ja nirgendwo das man das nicht so oft versuchen darf wie man will.
"Ja genau, man sollte so lange abstimmen bis es passt, das ist echte Demokratie." Am 17. Januar 2019 um 05:26 von Goldenmichel
Sie sehen doch, dass der Brexit - ich sage mal vorsichtig - sich schwierig gestaltet.
Da wäre es doch angebracht in einem Referendum zu fragen, ob die Leute das Chaos jetzt nach Jahren abbrechen oder fortführen möchten. Denn so haben sich das selbst die Brexit-Befürworter ganz sicher nicht vorgestellt.
...Großbritannien keine Fristverlängerung zu gewähren und einen harten Brexit durchzuführen. Man kann es nur immer wieder wiederholen. Die Briten müssen als Exempel dienen, an dem man geschichtlich aufzeigen kann, was Populismus und direkte Demokratie für verehrende Folgen hat. Es tut mir wirklich leid um alle Engländer die gegen den Brexit gestimmt haben. Aber alle anderen müssen lernen, was es bedeutet, ohne Sachverstand dem Geschwätz von Polemikern zu folgen. Ich denke da an Frankreich mit Le Pen, Rumänien mit Orban, Italien mit Salvini und Deutschland mit der AfD. Die Bevölkerung in diesen Ländern wird sicherlich genauer hinschauen, wenn sie sehen, was passieren kann.
jetzt reißt Euch endlich mal zusammen und entscheidet das einzig Richtige: Bleibt in der EU! Beschließt das für Euch und für ein starkes Europa.
Der "Vater des Brexit" David Cameron, sagte NICHT "die Flüchtlingää die Mässastächa" wie es AfD immer wieder behauptet, sondern "Es kann nicht sein, dass EIN EU Beamter mehr verdient als der Premier von Grossbritannien"
die EU könnte tatsächlich "den Briten" entgegenkommen mit einer umfassenden Reform das gigantisch aufgeblähten EU Beamtenapparats. Davon ist überhaupt keine Rede in der EU
alle aus der fraktion gegen die chefin, dann sprechen sie ihr das vertrauen aus. warum? weil sie May vertrauen? nie im leben. wie der teufel das weihwasser fürchten sie im falle einer neuwahl um ihren posten. das und NICHT ANDERES steckt dahinter. und May geht ja schon seit monaten mit (schlechtem) beispiel voran. wie kann man sich nur, aus purer machtgeilheit, so lächerlich machen? um die menschen in GB geht es unter- und oberhaus doch überhaupt nicht. ging es nie...
Es gab doch vor dem Beitritt in die EU bestehende Verträge, die per 30.3. zur Geltung gebracht werden. Und die bis dahin geltenden EU Regelungen und Zahlungsverpflichtungen enden am 29.3.
sind ja gerade "hip". und es sollte viel mehr davon geben. aber: dann müssen sie auch leistung bringen und sich mit den gleichen (beruflichen) maßstäben messen lassen, wie ihre männlichen kollegen. und da liegt vieles im argen. die schonfrist ist schon lange vorbei. leider gilt das ansch. nicht für Nahles, von der Leyen und vor allem May. die wurschteln weiter, liefern, anders als Merkel, Pelosi, Wagenknecht, Baetbaum, denen fleißig munition, die meinen, frauen hätten da nichts zu suchen. falsch verstandener feminismus kann auch ein übel sein...
dann heißt das: Sehr geehrte Damen und Herren, zum 31.12. kündige ich meine Mitgliedschaft. Aber für die nächsten 3 Jahre möchte ich noch
- VIP Loge Freikarten für jedes Fußballspiel
- den Gratisverzehrbon für 2 Personen zur Sommerfeier
- Freikarten für die Aufführungen der Theater-AG
- das Geschenk und Gratisessen bei der Weihnachtsfeier.
- und nicht zuletzt unten angegeben meine Kontonummer für die Rückzahlung der letzten 3 Jahresbeiträge
Geht's noch?
[ ] Harter Brexit (Will Keiner)
[ ] Weicher Brexit (Wollen Alle, geben es aber nicht zu)
[ ] Erneute Volksbefragung
Der unfähige Debattierclub schiebt wieder die Verantwortung ans Volk ab und ist somit raus
Also wir wissen jetzt genau, was die Briten alles nicht wollen:
- in der EU bleiben
- einen harten Brexit
- ein 2. Referendum
- eine Verlängerung
- Nachteile im Vergleich zu EU-Mitgliedschaft
Was wir nicht wissen ist, was die Briten wollen. Also einfach gesagt - wie müsste ein Deal aussehen, der eine Mehrheit im Unterhaus finden würde. Nur wenn man das weiß, kann man ja darüber verhandeln.
Das Problem ist wie immer - es gibt nicht "die Briten" oder "das Volk". Egal was diskutiert wird, irgendwer ist lautstark dagegen.
Wie da ein "Plan B" aussehen könnte kann ich mir nicht vorstellen. Außer es wäre einer dieser typischen politischen Formelkompromisse, so unkonkret, dass jeder seine Position hineininterpretieren kann und der den Streit nur auf einen späteren Zeitpunkt vertagt, wenn die notwendigen konkreten Gesetze und Verordnungen ausformuliert werden.
"Der "Vater des Brexit" David Cameron, sagte NICHT "die Flüchtlingää die Mässastächa" wie es AfD immer wieder behauptet, sondern "Es kann nicht sein, dass EIN EU Beamter mehr verdient als der Premier von Grossbritannien"" Am 17. Januar 2019 um 08:25 von beamtenfreund
Das hat rein gar nichts mit der EU zu tun. Selbst in GB gibt es 9000 Staatsdiener, die (weshalb auch immer) mehr verdienen, als der/die Premier. Dabei war ein Polizist und ein Direktor einer Grundschule.
Ich weiß nicht, ob das mit dem Adel zusammenhängt oder mit dem Einkomen der Anwohner der Umgebung. jedenfalls liegt es NICHT an der EU.
(Quelle ist etwas älter, von 2010, aber es wird sich nicht viel geändert haben: hxxp://www.spiegel.de/politik/ausland/grossbritannien-arme-politiker-reiche-po…)
"Und etliche weitere Frauen in Führungspositionen nachweisen sind sie kein bisschen besser als die Männer.
Deshalb destabilisiert sich die Welt derzeit deutlich stärker."
Das ist stark !!!
Sie behaupten ernsthaft, dass inkompetente Frauen die Welt stärker destabilisieren als ihre männlichen Kollegen ???
Ich schaue da nur nach Amerika: "Onkel Donald außer Rand und Band" !
Gruß Hador
Unglaublich, unterirdisch, erbärmßich, hier fehlt die Superlative für das Versagen der Demokratie in England. Und das Volk hat dieses Schicksal selbst gewählt. Anschauliches Beispiel was passieren würde käme eine Splitterpartei wie die ADF in Veratwortung, 85 % des deutschen Volkes sehen das Gott sei Dank genauso. Am 29. März ist Schluß mit dem Theater, Raus und No Deal.
Beispiel für ein Gefangenendilemma.
Spieler 1 für Austritt/kein Austritt &
Spieler 2 für Austritt/kein Austritt da gibt es keine dominante Strategien.
Es gibt dann nur wenn Spieler 1 und 2 für kein Austritt sind und oder Austritt.
Tabellarisch wäre es besser darstellbar.
Somit ist es besser, wenn Neuwahlen angesprochen und ausgeführt werden.
... kann zur Stunde nicht genau festgestellt werden. Auf jeden Fall raus aus der EU, da scheinen sich die Mehrheit der Parlamentarier im britischen Parlament einig zu sein. Aber wie soll die zukünftige Beziehung zur EU aussehen? Vielleicht so wie das norwegische Modell, die zwar nicht in der EU sind, aber aus der Zeit der EWG jedoch dem europäischen Binnenmarkt angeschlossen sind. Oder vielleicht ein bisschen Zollunion und Binnenmarkt, aber auf jeden Fall nicht in der EU und schon gar nicht an EU-Richtlinien gebunden. Tja, was darf denn sein, Gentleman? Im Grunde alle Privilegien, aber keine Pflichten und für nichts Zahlen! Nun, spätestens seit Gestern Abend, nach May´s bestandenen Misstrauensvotum, wird man das Gefühl nicht los, dass der Brexit ohne Deal eigentlich die ganze Zeit als Druckmittel gegen die EU genutzt wurde und zur Zeit noch wird. Sollen ihnen die EU trotzdem Zugeständnisse machen? Was ist, wenn diese Vorgehensweise Schule macht? Ein schmutziges Spiel mit der EU !
Genau richtig, danke für den Kommentar.
Ich hoffe auch, dass sich wenigstens ein Mitgliedsstaat findet, der einer Fristverlängerung nicht zustimmt.
Die Briten waren mit Maggie Thatcher der Anfang allen Übels für die europäische Einigung mit ihrem "Britenrabatt". Seither sind alle Mitgliedsstaaten stets bemüht, die Vorteile der EU mitzunehmen, die übernommenen Verpflichtungen aber möglichst abzustreifen.
Wer mehr will als eine Wirtschafts- und Zollunion, ein Europa der Konzerne will, also ein Europa für die Bürger mit wirklichen, demokratischen Strukturen anstelle der Postenhopperei in Kommission und EU Parlament, sollte über ein "Europa der Willigen" einfach mal nachdenken!
Und nein, Großbritannien wird da nicht dazu gehören wollen, allenfalls Teile davon.
"Montag muss May Plan B vorlegen" schreibt Tagesschau...wieso "muß" ...May muß gar nix.
May ist vom britischen Parlament verpflichtet worden, im Falle des Scheiterns der Abstimmung einen alternativen Plan vorzulegen. Deshalb muss May liefern.
neuerliche Volksabstimmung wäre sehr zu begrüßen. Und, wenn die Briten zukünftig wieder einmal unzufrieden sind mit der EU-Mitgliedschaft (in zwei Jahren oder so), nochmal eine. Vielleicht sollte es regelmässige Abstimmungen geben, und die Briten könnten aus- und wieder eintreten nach Belieben. Man könnte dazu eine fest installierte "Austritts-Kommission" in Brüssel schaffen, wären wieder ein paar Pöstchen mehr für daheim ausrangierte Politiker.
Früher wollten sie immer ein Empire, wie die Deutschen. Da waren sie neidisch auf des Heilige römische Reich, deutscher Nation. Dann hatten sie ihr Empire, waren deutlich größer, als Deutschland, haben es mehrfach besiegt und sollen nun wieder kleiner und unbedeutender werden, als die Vettern vom Festland? Ohne kiloweise Sonderkonditionen werden die der EU nie etwas abgewinnen können. Also wird das ewig so weiter gehen.
Sie haben mit der Feststellung recht, dass jetzt der Wähler befragt werden muss. Aber ich glaube nicht, dass Neuwahlen die vertrackte Situation wirklich lösen könnte. Ein Referendum muss her, am besten gleich zwei hintereinander, um die vom britischen Volk gewünsche Variante, herauszuarbeiten.
Und dann könnte das Parlament entsprechend handeln.
Gruß Hador
Ich denke, daß ein neues Referendum die einzige Lösung wäre, um das Ganze vernünftig abzuwickeln. Wenn Theresa May jetzt sagt, daß sie den Willen des Volkes vollziehen müsse, dann sage ich: Ein Referendum, bei dem nur etwa 37 Prozent der Wahlberechtigten insgesamt für den Brexit gestimmt haben, ist nicht der Wille des Volkes! Eine so schwerwiegende Entscheidung wie der Austritt aus der EU, der das Leben zukünftiger Generationen beeinflusst, kann und darf nicht von einer X-beliebigen einfachen Mehrheit abhängig gemacht werden. Ich hätte den Brexit von der Zustimmung der Mehrheit der Wahlberecchtigten abhängig gemacht. Jetzt, wo die möglichen Austrittsbedingungen bekannt sind, wäre der richtige Zeitpunkt, diese entscheidung noch einmal zu überdenken. Auch ist das Volk damals belogen und betrogen worden. Man hat ihm vorgegaukelt, dass man die Vorteile der EU-Mitgliedschaft behalten könne, ohne die Pflichten zu übernehmen. Das geht so nicht!
Sie ist eine sympathische Politikerin und die Richtige für den Job. Es tut gut, wenn sie sagt, dass sie es als ihre Aufgabe sieht, den Willen der Bevölkerung umzusetzen.
Die Bürger hatten in den Referendum mehrheitlich entschieden, die EU verlassen zu wollen.
Es ist May hoch anzurechnen, dass sie ihre persönliche Meinung nicht über dieses Ergebnis stellt und den Auftrag annimmt und umsetzt. Andere würden so lange abstimmen lassen, bis Ihnen das Ergebnis gefällt.
Die EU torpediert ihre Bemühungen leider, aber wenn die EU es so will wird mit May auch ein harter Brexit ein Erfolg.
Was machen denn alle die Befürworter eines zweiten Referendums, wenn die Mehrheit wieder knapp für den Brexit entscheidet.
Dann ist England politisch nämlich keinen Schritt weiter an einer Lösung.
Ich habe eine Ahnung. Man wird hier im Forum wieder den Brexit hart kritisieren und sagen, die Mehrheit der Briten will den eigentlich nicht, die waren beim zweiten Referendum nur zu blöd, das alles zu durchschauen.
Deshalb folgerichtig. Genau. Ein drittes Referendum.
Frei nach dem Motto: der König ist tot, lang lebe der König
Die Bezeichnung "Irrenhaus" wäre nach den letzten Tagen durchaus angebracht.
Die Briten sind ja durchaus für Humor und Klamauk bekannt (Monty Phython, Mr. Bean) Aber was da aktuell abgeht, kann nur mit dem Zitat eines bekannten Galliers beantwortet werden: "Die spinnen, die Briten".
Würde es um einen Vertrag zwischen 2 Unternehmen gehen, wäre natürlich jede Vertragsgrundlage durch das britische Chaos zerstört.
Es geht aber nicht primär um einen Vertrag, sondern um Menschen und Gesellschaften. und für die zählt die Zukunft, nicht die Vergangenheit
Verständlicherweise findet sich im Parlament keine Mehrheit für eine der zahlreichen „Optionen“, die allesamt versuchen, Nichtpassendes passend zu machen. Daran ist sowohl May als auch Corbyn krachend gescheitert. Logisch!
Lösungsvorschlag: Zurück auf Null!
Das Parlament sollte die Austrittsentscheidung eigenverantwortlich zurücknehmen und ein neues, dann konkretes und möglichst mi Quorum versehenes Referendum für die nächsten Jahre glaubwürdig in Aussicht stellen.
Auf dieser Basis würde sich fast von selbst eine wirklich zukunftsgerichtete politische Diskussion in GB, in den britischen Teilstaaten, in der EU und in den EU-Staaten entwickeln.
Und die brauchen wir und vor allem die britische Gesellschaft!
Was soll denn May anderes liefern?
Die EU wird nicht mehr mit sich spielen lassen.
Jeremy Corbyn fordert von May keinen harten Brexit und legt selbst nix vor.
Ergo wird es im Parlament eine Abstimmung geben, bei der man die Verantwortung wieder zurück ans Volk geben wird.
Nur das ist in dieser Zeit ohne ein Aufschiebe gesuch an die EU nicht mehr möglich.
Die Welt stabilisiert sich aber auch nicht durch Appeasement-Politik, wie die Historie zeigt.
Nur klare Kante führt zu ehrlichem Umgang miteinander.
Und Sie glauben wirklich, daß zwei hintereinander folgende Referenden klar machen würden, was das britische "Volk" wünscht? Ich glaube eher, daß, egal, wie das Ergebnis wäre, die Spaltung trotzdem vorhanden wäre. In diesem Sinne sind auch die Abstimmungen in diesem Kasperltheater, genannt House of Commons, zu verstehen. Der Vertrag wurde abgelehnt, weil er den britischen Traditionen widerspricht und das Mißtrauensvotum wurde zurückgewiesen, weil die Torries panische Angst vor Neuwahlen haben. Wenn man nach einem Schuldigen sucht, dann wäre das David Cameron! Wie konnte man nur eine außenpolitische/wirtschaftspolitische Frage für einen parteiinternen Machtkampf mißbrauchen? Theresa May machte den gleichen Fehler, als ob Corbyn eine echte Alternative wäre! Nicht nur die MP, sondern auch der Großteil der Briten weiß eigentlich nicht, was es will! Doch, ja! Wieder ein Empire und einen brüllenden, britischen Löwen, wie es Mr.Farage androhte. Ich rechne aber eher mit einem Miau!
"Auf jeden Fall raus aus der EU, da scheinen sich die Mehrheit der Parlamentarier im britischen Parlament einig zu sein."Am 17. Januar 2019 um 08:51 von Apollo1995
Ganz und gar nicht. Das einzige, wobei die Mehrheit der Parlamentarier im britischen Parlament einig ist, ist:
"So nicht!"
Es wird aber nach dem "Wie?" gefragt, nicht nach dem "Wie nicht?".
Ps. Mein Mittlerer hatte mit 3 Jahren auch so eine extreme Trotzphase. Ihm könnte man absolut nichts recht machen. Im Kindergarten hat man ihn (unter Aufsicht, weil Kleinkind) in den Waschraum gestellt, bis er ausgeheult hatte.
"Die Welt stabilisiert sich aber auch nicht durch Appeasement-Politik, wie die Historie zeigt."
Hat das jemand behauptet ?
"Nur klare Kante führt zu ehrlichem Umgang miteinander."
Wie bei Onkel Donald und Erdi vom Bosporus?
Sie wissen aber auch, das zwei aufeianderrollende Züge immer Totalschaden verursachen, siehe der Weg in die Katastrophe der WK 1.
Gruß Hador
Das damalige Referendum war/ist nicht rechtsverbindlich gewesen - es war eine Umfrage, aufgebaut auf vielen Aussagen die sich danach als Lüge erwiesen haben.
Heute liegen die Fakten auf dem Tisch und nachdem wohl nun auch der Letzte gecheckt haben sollte was auf dem Spiel für UK steht, sollte man einen echten Volksentscheid herbeiführen der dann auch rechtsverbindlich ist und ausgeführt wird.
Alles weitere Gequatsche wird nicht zum Ziel führen, hat es in 2 Jahren nicht und warum sollte es nun in den nächsten 10 Wochen passieren?
Jetzt eine echten Volksentscheid und der Drops ist gelutscht!
Natürlich bleibt die Spaltung innerhalb der britischen Gesellschaft zu diesem Thema bestehen; da mache ich mit gar keine Hoffnungen.
Dennoch: Ich sehe die zwei Referenden als die demokratisch "sauberste" Lösung an, um annähernd dem Willen des Souveräns zu entsprechen.
Gruß Hador
des Vereinigen Königreiches aus der EU schlecht finden oder gut. Entscheidend ist, daß sich bei dem Referendum die Mehrheit für einen Austritt ausgesprochen hat (wer nicht abgestimmt hat, darf sich jetzt nicht beschweren). Wenn jetzt ein zweites Referendum gefordert wird, ist das wenig demokratisch (solange abstimmen, bis das Ergebnis paßt?). Wer garantiert denn, daß bei einem zweiten Referendum das Ergebnis erzielt wird, daß die EU-Befürworter wünschen? - Und was passiert, wenn das erwünschte Ergebnis erzielt wird? Verlangen dann die Unterlegenen, die bisher die "Sieger" waren, ebenfalls ein weiteres Referendum oder wird ihnen dies dann verweigert (was überhaupt nicht nachvollziehbar wäre)?
Ich persönlich wünschte, das Vereinigte Königreich verbliebe in der EU. Aber ich halte nichts davon, solange abstimmen zu lassen, bis alle zufrieden sind (was sowieso unmöglich ist).
""Montag muss May Plan B vorlegen" schreibt Tagesschau...wieso "muß" ...May muß gar nix."
Sie stehen mal wieder nicht im Stoff.
Kürzlich hat das Unterhaus ein GESETZ beschlossen, dass sie beim Scheitern ihres Abkommens einen Plan B vorlegen MUSS.
"die EU könnte tatsächlich "den Briten" entgegenkommen mit einer umfassenden Reform das gigantisch aufgeblähten EU Beamtenapparats. Davon ist überhaupt keine Rede in der EU"
In welchem Zahlenverhältnis steht z.B. die Anzahl der EU-Beamten zu den Verwaltungsbeamten in NRW?
Da wird die Propagandaphrase vom gigantisch aufgeblähten EU Beamtenapparat wiederholt und wiederholt, bis man es selbst glaubt.
„Jetzt eine echten Volksentscheid und der Drops ist gelutscht!“
Das Problem ist ganz schlicht, dass es keinen „echten“ Volksentscheid gibt. Es gibt nur einen gültigen und nichtgültigen Volksentscheid.
Das bedeutet, dass sich GB vor einem „nächsten“ Volksentscheid erst auf die formellen Voraussetzungen eines dann bindenden „Volksvotums“ jenseits von demokratischen Wahlen einigen müsste. Oder eben einen Volksentscheid allgemein als das ablehnen, was er meiner Meinung nach immer war und auch sein wird: Ein „sogenannter Volksentscheid“. Dieser wird nämlich immer im Gegensatz zu einem Primat der parlamentarischen Demokratie stehen und genau deshalb wurde dieser auch vor allem von denen forciert, denen genau diese parlamentarische Demokratie mit wiederkehrenden „Volksentscheiden“, die dort Wahlen heissen, ein Dorn im Auge oder besser ein Hindernis zu ihrer eigenen Macht ist.
Gefragt ist vor allem wieder das Primat des Parlaments. Nur zu und die Bürger werden sich wieder vertreten fühlen!
Wie arrogant (oder dumm dreist) muß man eigentlich sein, die von 27 Mitgliedsstaaten angebotenen Austritts-Abläufe in Frage zu stellen? Das es überhaupt dieses Angebot zu einem geordneten Austritt gibt, ist ein großes Entgegenkommen zu Gunsten der Bevölkerung.
Mehr als z.Zt. kann sich das britt. Unterhaus (ähnelt einem schlechten Theaterstück aus dem Mittelalter) nicht blamieren. Das ist keine moderne Politik.
Seid doch endlich so mutig zu sagen "Wir haben eingesehen, der Austritt wäre ein Riesenfehler", und macht Eure Arbeit zusammen mit den 27 Mitgliedsstaaten der EU, damit Europa stärker wird gegen diese Putins, Trumps, Kims u.s.w.
"Es ist May hoch anzurechnen, dass sie ihre persönliche Meinung nicht über dieses Ergebnis stellt und den Auftrag annimmt und umsetzt. Andere würden so lange abstimmen lassen, bis Ihnen das Ergebnis gefällt."
Es liegt nicht in Mays Ermessen, ob erneut abgestimmt wird. Das müsste wiederum das Parlament beschließen.
Häufen Sie mal nicht unverdiente Lorbeeren auf das graue Haupt.
Warum nach etwas suchen, das gar nicht existiert und es mit der EU hoffentlich nicht geben wird!
Das Abstimmungsergebnis von gestern im Unterhaus erinnert mich fatal an unsere Situation mit der GroKo - klammern an die Pfründe: auf Teufel komm raus.
Wow! Was für eine Verschwörungstheorie!
Respekt!
Wenn Sie jetzt ein Roman darüber schreiben, werden Sie stinkreich.
Wenn die Briten eine Verlängerung wollen, ginge es ohnehin bis max 30.06.2019!
Da endet nämlich die Legislaturperiode des EU-Parlaments.
Und es wären ein Treppenwitz, wenn die Briten nun noch an der EU-Wahl teilnehmen.
Intelligent wäre ein Verschiebung zum 31.03., 30.04., 31.05. oder eben 30.06. - dies schon allein unter steuerrechtlichen Gründen. Ein untermonatlicher Wechsel z.B. bei der Umsatzsteuer macht nur unnötige Zusatzarbeit ...
Bitte an einzelne Kommentatoren.
Bitte, bitte findet den Unterschied zwischen Subventionen und Netto-Zahler, von mir aus über Suchmaschinen, heraus.
Man kann zum 1000 Mal kaum noch hinsehen, wenn UK als Bereicher durch EU-Subventionen deklariert wird.
Noch einmal! UK war Netto-Zahler, d. h. auch wenn UK, wie alle anderen EU Staaten, Subventionen erhalten hat, so waren die Zahlungen an die EU dennoch höher. Aus diesem Grund hat auch unsere Kanzlerin den anderen EU Staaten zugesichert 5 Milliarden (unter Umständen mehr) an die EU mehr als sonst zu überweisen, um den Ausfall der Zahlungen durch UK zu kompensieren.
Diese Informationen wurden genügend und informativ durch die Tagesschau kommuniziert.
Ich zitiere mich 'mal einfach selbst: "Glaubt jemand ernsthaft, dass die Wirtschaft es duldet, dass die Politik Großbritannien nach dem Brexit anders behandelt, als sie die Schweiz oder Norwegen behandelt?"
"Ich zitiere mich 'mal einfach selbst: "Glaubt jemand ernsthaft, dass die Wirtschaft es duldet, dass die Politik Großbritannien nach dem Brexit anders behandelt, als sie die Schweiz oder Norwegen behandelt?""
Sie werden durch Selbstzitat nicht erreichen, dass Unsinn zu Sinn wird.
//@Goldenmichel
"Ja genau, man sollte so lange abstimmen bis es passt, das ist echte Demokratie." Am 17. Januar 2019 um 05:26 von Goldenmichel
Sie sehen doch, dass der Brexit - ich sage mal vorsichtig - sich schwierig gestaltet.
Da wäre es doch angebracht in einem Referendum zu fragen, ob die Leute das Chaos jetzt nach Jahren abbrechen oder fortführen möchten. Denn so haben sich das selbst die Brexit-Befürworter ganz sicher nicht vorgestellt.//
Verstehe ich Sie richtig, dass eine Regierung die Umsetzung eines mehrheitlichen Volksentscheid nur kompliziert und konfus genug gestalten muss, damit die Regierung die Absolution erhält, so lange und oft abzustimmen, bis es der Regierung und nicht den Bürgern passt?
Herr E. fährt eben gerade NICHT die klare Kante nach außen (ausser in der K-Frage vielleicht) sondern hat es eher mit dem Tarnen und Täuschen und wechselnden Allianzen.
Mister T. aber kann (und hat schon) mit deutlicher Kenntlichmachung seiner Gefühlslage einige Dialoge anstoßen, die mit Kuschel-Pollitik nicht erreichbar wären.
@Totengräber:
Falsch! GB wird eben nicht wie die Schweiz oder Norwegen behandelt, sondern wie ein Drittstaat ohne jegliches Abkommen mit der EU.
Deshalb gilt der Comicspruch: „die spinnen, die Briten“
Natürlich haben Sie recht, aber es bleibt vermutlich sinnlos, die EU-Kritiker auf deren lächerliche Vergleiche hinzuweisen! Diese Personengruppe will nicht erkennen, daß es25 Sprachen in der EU gibt, mindestens 26 IHK oder andere Verbindungen, es nicht nur die DIN gibt, sondern jedes Land seine eigenen Normen und Vorschriften hat usw. Stattdessen vergleicht man NRW (!) mit der EU ! Geht´s eigentlich noch dümmer?
ist ganz einfach, knallharter Brexit.
Danach bewegt sich schon was, die Meinungen das die Schäden und Auswirkungen etwas hysterisch gesehen und geschrieben werden , mehren sich in den letzten Tagen auch in Artikeln.
Hart raus, dann bewegt sich die EU und ins besondere Deutschland schon.
Plan B ist also ganz einfach.
"Verstehe ich Sie richtig, dass eine Regierung die Umsetzung eines mehrheitlichen Volksentscheid nur kompliziert und konfus genug gestalten muss, damit die Regierung die Absolution erhält, so lange und oft abzustimmen, bis es der Regierung und nicht den Bürgern passt?"
Konfus ist nicht die Regierung, sondern das Parlament. Richten Sie Ihre Verdächtigungen an die richtige Adresse.
guter Kommentar.
Ich stimme diesem bis auf die Aussage, dass die EU die Bemühungen von May torpediert, zu.
Die Zugeständnisse der EU mögen diesen Anschein erwägen aber die EU wird nicht grundlos von sehr vielen EU Bürgern als ein Apparat für die "Eliten" angesehen. Somit kann man von keiner böswilligen Torpedierung ausgesehen, sondern vielmehr von einer Grundeinstellung der EU Führung, wie diese sich die EU vorstellt.
WEIL Frauen in Führungspositionen kein bisschen besser sind als Männer, destabilisiert sich die Welt deutlich stärker?
Anders formuliert; Frauen tragen aus Ihrer Sicht eine größere Verantwortung für die Destabilisierung der Welt, weil sie nicht besser sind als Männer?
Etwas noch Groteskeres fällt Ihnen nicht ein, oder?
Genau das ist der Punkt. Einmal abgesehen davon, weshalb, durch welche inneren und äußeren Motivationen der Brexit überhaupt ins Leben gerufen wurde, alleine das war ein kollossaler Fehler, ist das, was jetzt in GB passiert, ein Armutszeugnis für jeden einzelnen der Mitwirkenden.
Sie haben sich durch eine Kette von Fehleinschätzungen und Fehlentscheidungen immer mehr in den Abgrund getreten, hocken jetzt in einer Sackgasse und wissen nicht mehr, wie sie da noch herauskommen sollen. Unfähig, eine dringend notwendige Strategie zu entwickeln, reagiert nur noch einer auf den anderen, anstatt zu agieren.
Als wären sie mit ihrer Aufgabe komplett überfordert.
Und ja, ihnen fehlt offensichtlich der Mut, den Exit vom Brexit anzutreten.
Zustimmung.
Nur warum Sie Merkel und Baerbock (Beatbaum) da ausnehmen, verstehe ich nicht.
>>
Verstehe ich Sie richtig, dass eine Regierung die Umsetzung eines mehrheitlichen Volksentscheid nur kompliziert und konfus genug gestalten muss, damit die Regierung die Absolution erhält, so lange und oft abzustimmen, bis es der Regierung und nicht den Bürgern passt?
<<
Das verstehen Sie keineswegs richtig. Man muss bei Referenden die zu beantwortende Frage nur so formulieren, dass sie zu klaren Ergebnissen führt. Ich gehe doch auch nicht Einkaufen, wenn ich nicht weiß, was ich kochen will. Beim Brexit-Referendum wurde über einen Zeitpunkt übrigens nicht abgestimmt.
Hallo Aufgeklärte Welt, welch ein Name und dann schreiben Sie einen solchen Unsinn, der in seiner gesamten Sichtweise nicht engstirniger und unaufgeklärter sein könnte. Sie glauben nur gerne das, was Sie glauben wollen, weil das Ihrer Weltsicht entspricht nicht wahr? Das nennen Sie dann aufgeklärt, weil es gegen den allgemeinen gesunden Menschenverstand geht, am besten noch gegen das, was Sie als Elite bezeichnen, habe ich nicht Recht? In Ihrer Schwarz-Weiß-Welt gibt es nur gut oder böse, nicht wahr, es gibt nur ein entweder oder, nicht?
Ich darf Sie kurz daran erinnern, dass vor allem 2 Faktoren zum Brexit geführt haben: a) innerparteiliche Querelen bei den Konservativen und b) ein seltsamens Selbstbild vieler Briten im Verhältnis zur EU und Deutschland, das für sie ein Synonym für den einstigen Feind ist. Wer so denkt, der glaubt alles. Vor allem den Einflüsterungen durchgeknallter Krakeeler - die nur eines wollen: Zerstörung.
Ist das wirklich die Welt, dan die Sie glauben?
Frage:
Echte Demokratie ist aber, wenn nur 1/3 der Bevölkerung für z.B. einen Brexit stimmt und das als Volkes Wille genommen wird?
Dünnes Eis, sehr dünnes Eis!
In anderen Wahl - und Abstimmungsverfahren müssen zunächst eine gewisse Anzahl Stimmabgaben nachgewiesen sein, damit eine wirklich representative demokratische Aussage getroffen werden kann.
Beim Brexit hatten es einige Mächtige sehr eilig, da kann man auch mal mit Verhältnistricks eine Mehrheit aus dem Hut zaubern.
Demokratie war gestern! Heute regiert der neue Geldadel das Volk über die Parlamente und Regierungen.
Das gute daran: Der Geldadel stellt die politischen Akteure und das Volk darf sie wählen und man kann immer sagen: "Ihr habt sie doch gewählt!"
Der Zweck heiligt eben stets die Mittel!
Machiavelli lebt!
"Es ist nicht schwer, den Backstop als ein vertragliches Vehikel zu begreifen, das UK faktisch in Geiselhaft nimmt und so UK nur noch einen vernünftigen Ausweg läßt, nämlich den Wiedereintritt in die EU. Wenn Sie glauben, das Remainer-Läger würde nicht auf allen Wegen versuchen, den Austritt UKs aus der EU zu unterminieren, dürften sie irren. Es geht um Milliarden und da zögert keine Finanzlobby und keine Wirtschaftslobby."
Wenn überhaupt alles von der Finanz- und Wirtschaftslobby gelenkt wird, warum hat sie dann nicht gleich das Referendum zu einem nicht eindeutigen Volkswillen erklären lassen?
Verschwörungstheorien sollten wenigstens in sich stimmig sein.
Für mich absolut nicht nachvollziehbar.An einem Tag die Regierung verneinen,am anderen Tag die Regierung unterstützen.Dieses Verhalten ist sehr wirr.