Selbst wenn May das Misstrauensvotum übersteht, hat sie noch lange nicht gewonnen. Das Parlament ist blockiert, meint Großbritannien-Experte von Ondarza im tagesschau.de-Interview. Was wird aus dem Brexit?
.... hat sich May auch selber. Sie schloss von Anfang an ein erneutes Referendum aus, strebte von Anfang an einen wirtschaftsfreundlichen weichen Brexit an, sah sich in den Verhandlungen mit der EU bereits in Thatchers Nachfolge, als iron lady No2. Das Parlament fühlt sich seit ihrer Rücknahme der Abstimmung übergangen. So treten dreierlei Betonköpfe gegeneinander an: Harte Brexiteers, Brexit Gegner und die Premierministerin mit ihrem kompromisslosen Kompromiss. Hier geht nichts mehr.
Auch Frau May gehört zu der Riege von Politikerinnen/Politikern, die sich an ihre Macht fest klammern. Ob das die Bürger wollen, interessiert sie nicht. Dagegen hilft eben nur eine Begrenzung der Regierungstätigkeit laut Verfassung.
Prinzipiell wäre es möglich über den Brexit neu Wählen zu lassen? Wen dem so kommt, kann man nur sagen Adieu Demokratie.
Aber wirtschaftliche Interessen ging den Ländern schon immer über Demokratie und Moral. Siehe Waffenlieferungen an Länder die sich im Krieg befinden.
1. Ohne May kein Brexit?
2. Kein Brexit ohne May?
2. Brexit ohne May!
Haben die Angstkampagnen der EU und der Brexit Gegner gewirkt, die Meinung der Mehrheit wird ignoriert. Was wenn ihr evtl ein zweites Referendum wieder verliert liebe Gegner, dann Nummer 3,4,5 ?? Bis euch das Ergebniss passt. Undemokratisch. Und kommt nicht mit dem Märchen der Brexitlügen.
... und für "Otto-Normalbürger" nicht immer ( bzw. immer weniger ) zu verstehen.
Die Briten, die zur Wahl gegangen sind, haben sich mehrheitlich für den Bexit entschieden.
Dieser wurde dann entsprechend bei der EU eingereicht.
Das Austrittsdatum steht somit fest.
Wenn in GB jetzt keine ( handlungsfähige ) Regierung vorhanden sein sollte, dann kann auch keiner diesen möglichen Rücktritt vom Brexit beschließen.
Es kann doch nicht sein, daß, nur weil gerade keine Regierung in Amt und Würden ist, dieser beschlossene und geschlossene Vertrag dann auf einmal "gedehnt" wird.
Heisst für mich : Goodbye am 29.03.2019, so wie vertraglich festgelegt.
Bezüglich einer neuen Abstimmung in GB zum Brexit :
Bin ich klar gegen, man kann nicht alle 2 Jahre über das gleiche Thema abstimmen. Wenn es dann nämlich "No-Brexit" heissen würde, dann würden die Brexit-Befürworter auch wieder nach einer erneuten Abstimmung rufen.
Der werte Herr irrt.
ein Rücktritt von Frau May führt nicht automatisch zur Verschiebung des Brexit. Das ist meiner Meinung nach juristisch nicht möglich.
Das Parlament kann höchstens beschließen vom Brexit zurückzutreten, ob das aber ein besseres Ergebnis für Großbritannien bringen würde?
Es sind inkontinente Mehrheiten, weil:
1. Schottland und Nordirland waren für den Verbleib in der EU.
2. Die englischen Converatives Pro-Brexit brauchten zur Regierung die nordirische Partei DUP - die ist eher Pro-EU?
3. Die Mehrheit beim ersten Referendum war sehr knapp.
4. Die Umfragen wechseln sich für Pro-EU oder Pro-Brexit viel zu viel ab.
Was Großbritannien zuerst braucht, bevor es überhaupt etwas anderes kann, ist eine größere Verfassungs- und Staatsreform. Den Mitläuferstaaten Nordirland, Schottland und Wales sollten in der Form mehr Rechte unterteilt werden, in dem man England nochmal in 2 bis 4 Regionen unterteilt. Insgesamt muss den Menschen ein Angebot gemacht werden, wie sie ihre Privathaushalte und Unternehmen sowie das öffentliche Leben wieder besser gestalten können und wie sie hier anpacken müssen. Am besten Hand in Hand.
GB darf gerne den Antrag auf Brexit-Verschiebung bei der EU stellen. Dann läge der Ball bei den übrigen 27 EU-Mitgliedstaaten, die dem Antrag einstimmig zustimmen müssten. Das wird nicht geschehen. Es gäbe vielleicht den einen oder anderen Mitgliedstaat, der dem Antrag statt geben würde, aber die allgemeine Abstimmung darüber würde für GB negativ ausfallen. Und dies mit Recht! Denn GB ist bei vielen EU-Mitgliedsstaaten, auf Grund ihres jetzigen Verhaltens und der Extrawürste aus der Vergangenheit es leid. Irgendwann muss mit diesem Thema Schluss sein, denn die EU will sich nicht weiter mit dem Brexit-Thema befassen müssen. Die EU hat noch ganz andere Probleme zu bewältigen.
Sie sollen wie im EXIT-Vertrag festgehalten am 29.03.2018 die EU verlassen, mit Exitvertrag oder ohne, egal es reicht jetzt!
„neues Referendum“. Es wird alles dafür getan. Der Brexit darf einfach nicht sein.
Je früher desto besser. Monatelang weiter Gezerre: die Demokratie würde leiden, soviel ist sicher.
Wenn jetzt schon die Brexit-Hardliner ihre hart kämpfende Chefin stürzen wollen: Wer soll das noch verstehen.
Brexit ist doch kein Allheilmittel gegen alles Übel in GB. Das momentane Brexit-Chaos is „really not necessary“ und alles andere als „cool“- also typisch unenglisch.
Warum nicht jetzt ein Moratorium und dann in Ruhe später ein Plan mit dem klaren Ziel, einen Brexit auch in naher Zukunft überflüssig zu machen! Mit May wird das allerdings nicht gehen. Sie befindet sich auf einem zerstörerischen Kurs für Millionen Menschen.
Eine Verschiebung bedarf der einstimmigen Zustimmung aller anderen Mitglieder. Nur die Rücknahme des Austrittes ist laut EuGH einseitig möglich. Wenn UK das nicht macht, verlassen sie im März die EU ungeregelt, also ein harter Brexit. Dann steht im UK alles still, bei uns knarrt es halt etwas.
Wenn die Abstimmung nur in der Tory-Fraktion stattfindet, dann wird sie es wohl schaffen.48 Briefe aus 315 Abgeordneten sind ja nicht wirklich die Mehrheit.
Aber dann sind die Briten immer noch keinen Schritt weiter.
Das Thema wird uns noch beschäftigen.
Herr von Ondarza vom SWP-Institut begibt sich da auf die Spekulationsebene.Ob May das Misstrauenvotum übersteht oder nicht und welche Auswirkungen das hat,kann man nicht wissen.
Vielleicht gibt es am Ende eine Chance für Jeremy Corbyn Premierminister zu werden.Die Social cuts und Privatisierungen der letzten Jahre könnten zurückgenommen werden.
Und das der SWP-Experte darüber erfreut ist,daß der Brexit verschoben werden könnte,ist bei der Interessenlage auch klar.
Das wir ein harter Schlag für die rechten Populisten.
Da Neuwahlen, Regierungsbildung und ein 2tes Votum in dieser kurzen Zeit nicht mehr machbar sind.
Ich sehe derzeit im britischen Parlament keine Mehrheit für den Brexit.
an der Personalie May? Ich dachte, da gibt es eine klare Regelung, dass der Austritt nach der Erklärung nach 2 Jahren vollzogen wird, egal ob mit oder ohne Abkommen?
Die Briten sollten definitiv ein weiteres Referendum durchführen. Aber nicht mit der gleichen Fragestellung wie vor 2 Jahren, sondern sie sollten über die aktuell gültigen Optionen abstimmen: harter Brexit, weicher Brexit, Rücknahme der Austrittserklärung. Meinetwegen auch nur über deal oder no deal. Das Parlament scheint das ja nicht hinzukriegen, daher wäre diese Befragung ein guter Leitfaden.
Ansonsten: die Uhr tickt bis zum 29.03.209 und es sollte herzlich egal sein, wer da gerade in UK im Amt ist. Solange die Austrittserklärung nicht zurückgenommen wird, endet die Mitgliedschaft an diesem Tag. Egal, ob mit oder ohne Vereinbarung, Ende März ist Feierabend. Und keinen Aufschub, nur weil die Briten nicht wissen, was sie wollen!
Nach einem Aus für Theresa May könnte man ja David Cameron als MP wieder reaktivieren. Der könnte dann ein Brexit-Referendum 2.0 anleiern und das würde dann vielleicht mit 52% stay ausgehen. Happy End auf britisch.
Ohne May kein März? Ich glaube eher es heißt bald, 'The next March without May!'
Der Brexit sei den Briten gegönnt. Ich denke, dass dies der beste Ausweg ist.
Die Zukunft der EU mit seinen Hochverschuldeten Staaten ist nicht rosig.
Norwegen und CH sind ja auch nicht drin oder?
am Ende bleiben die Briten dann in der EU, bloß weil sie selbst nicht wissen, was sie wollen, und wir haben weiterhin den Zirkus mit UKIP im EU-Parlament. Wenn das die Alternative ist, dann doch lieber raus und die EU soll Gas geben.
Weg mit dem Pathos, der sogar vor dem Vergleich mit einer Ehe nicht Halt macht, hin zu einer effektiveren Zusammenarbeit. Vertiefung gerne, aber immer unter der klaren Ansage, welche Verbesserungen es bringt, nicht nur aus dem Selbstzweck, weil Europa ja Europa ist und weil Europa eben, ja, halt wegen Europa eben.
der TS mit Herrn von Ondarza trägt nicht viel zur Klärung der Situation bei. Herr von Ondarza äußert nur seine Meinung zur innenpolitischen Situation der Torries und zu formellen Bedingungen. Die TS bzw. Herr von Ondarza ignorieren, daß der Brexit eben nicht nur eine britische Angelegenheit ist, sondern das Ergebnis von 2 Vertragsbeteiligten. Bei allem Verständnis für das Chaos um Theresa May, bleibt doch die Frage, ob sich die EU mit Taschenspielertricks, und mehr sind die Regularien des britischen Unterhauses nicht, wieder auf den Arm nehmen läßt, oder zum feststehenden Zeitpunkt dann eben einseitig den "harten" Brexit durchzieht! Ich habe den Eindruck, es wird schon wieder viel zu viel Aufhebens um britische Politik, um Frau May und das chaotische Unterhaus gemacht!
galten die Briten als etwas verschrobene, aber doch realitätsaffine Pragmatiker.
Was ist seitdem passiert?
Es ist doch das beste, was Europa passieren kann, wenn die se Frau mit Hilfe irgendeines Mißtrauensvotums - von Ihrer eigenen Fraktion oder auch gern der Labour-Opposition im Unterhaus - aus dem Amt gejagt würde und die einzige Option in England ein neues Referendum oder gleich Neuwahlen wären.
In beiden Fällen gäbe es berechtigte Hoffnungen auf ein Halali des Brexit und ein Verbleib der Briten in Europa.
Wieso positioniert sich Brüssel eigentlich nicht schon längst so eindeutig wie es nötig wäre, gegenüber diesen Briten, anstatt sich über mehr als 2 Jahre von denen auf der Nase herumtanzen zu lassen ?
Mag es populistisch sein oder was auch immer, das Volk in Europa versteht sehr wohl Klartext, aber nicht mehr diese Herumeierei der Politiker oder Diplomaten. Hier hilft nur Klartext, der sich in den Ergebnissen der kommenden Europawahlen ausdrücken wird.
Hoffentlich findet die Karriere dieser Frau heute Abend ihr wohlverdientes Ende !
das schlimmste an der Ganzen Sache.
Brexit ohne Ende muss niemand haben.
" Rechtlich ist das möglich, sogar auf unbestimmte Zeit. Wahrscheinlicher wäre aber beispielsweise eine Verlängerung um sechs Monate oder ein Jahr. In dieser Zeit könnte man entweder ein zweites Referendum durchführen oder sich zumindest besser auf einen ungeordneten Brexit vorbereiten. "
Und vor allem würden wir nie erfahren ob die Horrorvorstellungen die es so gibt realistisch sind. Ober ob nach 5 Jahren zu sehen ist das es ohne Einschränkungen auch gehen kann.
Es bleibt spannend.
(13:40 European Son:)
"Auch Ihnen sei gesagt, daß ein Referendum in GB keine "Wahl" sondern eine "Befragung" ist. Also hat da niemand gewählt."
Unglücklicherweise mache die Damen und Herren im Parlament da keinen Unterschied: sie nehmen das Ergebnis des Referendums ernst und respektieren es.
Werden Sie nicht gerne ernst genommen, wenn Sie befragt werden oder zur Wahl aufgefordert?
Ich nehme mir nicht heraus zu behaupten, ich kenne den Willen der Bürger GBs oder weiß was für sie gut oder schlecht ist, wenn es um den Verbleib in der EU geht. Doch ich nehme eine demokratische Entscheidung ernst und respektiere sie.
wird kommen und es wird eine Entscheidung pro EU geben. Dann können sich die Eurokraten richtig die Backen aufblasen und sagen, seht her aus der EU kommt keiner raus.
Das Ende vom Lied wird sein noch mehr Macht an die Brüsseler Eurokraten, noch mehr Verdruß in den Völkern und dann kommt irgendwann der unkrollierte Urknall
Na was wird aus dem Brexit? Er findet statt. Dann wird geweint. Dann wird zurückgekommen. Die EU wird wieder lieb sein und GB zu besten Konditionen wieder aufnehmen. Dann gibts ein bisschen "Dududu" und das wars dann.So geht das mit unseren christlichen Werten. Exakt so geht das Gleichnis vom verlorenen Sohn.
"was einige EU-Politiker und deutsche Politiker betreiben ...
... ist völlig unverantwortlich: sie bringen immer wieder ein zweites Referendum ins Spiel."
Das ist doch völliger Unsinn.
Wenn überhaupt dann müssen sich die Briten irgendwie auf ein 2. Referendum einigen.
Weder deutsche noch EU-Politiker haben darauf den geringsten Einfluss und versuchen es auch gar nicht.
tee trinken..
wenn may nun das misstrauen ausgesprochen wird, fürchte ich, droht GB noch mehr unruhe in die brexit debatte..
"Vielleicht gibt es am Ende eine Chance für Jeremy Corbyn Premierminister zu werden.Die Social cuts und Privatisierungen der letzten Jahre könnten zurückgenommen werden."
Selbst angenommen es gäbe Neuwahlen und Corbyn könnte Premierminister werden, wird das kaum bis Ende März passieren.
Und selbst wenn, dann hätte Corbyn das Brexit-Dilemma vor der Brust.
Gar nix gewonnen.
Die EU könnte auch sagen, dass die Briten am 1.4.2019 aus der EU rausfliegen.
Dann wäre die Sache endlich erledigt.
Um die Probleme in England können sich die Briten ja dann noch ein paar Jahre streiten.
Wen interessiert das?