China hat gegen die Festnahme von Huawei-Finanzchefin Meng in Kanada heftig protestiert: Man sehe keine Grundlage für das Vorgehen der kanadischen Behörden. Die hatten auf Bitten der USA gehandelt.
Menschenrechte und die VR China als Staat der diese einfordert, das hat was von Satire.
Wie wäre es mit der Einhaltung von Menschenrechten bei z.B. Tibetern, Uiguren oder Mandschus?
Welcher Mensch zieht denn den Rechtsstaat a la VR China vor? Tibeter, Uiguren, Mandschus und andere Minderheiten können da ein Lied von singen.
Huawei macht also Geschäfte mit dem Iran, obwohl das die USA verbieten. Das geht natürlich gar nicht - Was wie eine absurte Welt. Sind das die stets bemühten Werte des Westens? Jedenfalls nicht meine Werte.
Diese Festnahme ist ist einfach nur peinlich.
"In mehreren Ländern wird Huawei auch eine zu große Nähe zur chinesischen Führung und zu den Sicherheits- und Geheimdiensten des Landes vorgeworfen."
Ist es nicht zu fassen?
Die amerikanische Führung besteht fast nur aus Managern von amerikanischen Banken und Industrieunternehmen.
Und die Nähe von Microsoft, Apple und anderen Unternehmen zu US-Geheimdiensten ist so nah, da passt keine Briefmarke dazwischen.
Die USA bestimmter wer auf der Welt Sanktioniert wird und wer nicht. ( Der größte Teil der von der USA verhängten Sanktionen sind übrigens Völkerrechtswiedrig ) Wenn auch nur ein Wort an dem ständigen Gelaber von westlichen Werten war ist wird es Zeit der USA einhält zu gebieten. Leider steht aber zu befürchten das genau das Verhalten der USA unsere Werte sind. Meine sind diese Werte schon lange nicht mehr.
"Funktionieren so (Kadavergehorsam) die westlichen Werte, Freiheit und Demokratie?"
JA - da "westlichen Werte" längst in der Realität ad absurdum geführt sind.
Traurig aber wahr.
Huawei wird seit langem verdächtigt, durch eingebaute Schaltungen das Ausspionieren auch ziviler Konsumenten hardwaremäßig zu veranlassen. Belastbare Fakten dazu gab es bereits vor 5 Jahren u.a. auch in der "ZEIT" zu lesen.
Momentan spioniert jeder jeden aus: Der Geheimdienst NSA spioniert Huawei/die Chinesen aus, Russland spioniert alle aus, China ebenso, Deutschland/ Europa hat hoffentlich auch das Ohr an Freund und Feind ...
Gefährlich und schrecklich wird es, wenn eine Firma einem totalitären Staat Gerätschaften zur Verfügung stellt, mit denen sogenannte "Staatsfeinde, Andersgläubige" o.ä. ausspioniert und verfolgt werden.
Im Moment ist der Vorwurf, der dieser Huawei-Managerin gemacht wird, noch nicht bekannt.
Klar doch: das ELFTE Gebot: Amerika darf alles!!!!
Weltweit greifen die USA finanziell, militärisch, embargomäßig und polizeilich ein. Dagegen haben z.B. US-Militärs einen Diplomatenstatus und dürfen nur in den USA juristisch verfolgt werden. Nicht nur God´s own country, nein, God-like people!
Für mich gibt es schon einen Unterschied zwischen Geheimdiensten demokratischer Rechtsstaaten und denen totalitärer Diktaturen!
mal eine Satiere von den USA wie besser nicht geht.
Die USA dürfen so etwas-und andere sollen applaudieren.
Da darf dann auch schon eine Regierungsmaschine eines fremden Landes mal mit Waffengewalt zur Landung gezwungen werden und durchsucht werden-über dem Luftraum Europas-
Mal sehen wie CHN darauf reagiert.Alles lassen die sich nicht mehr gefallen
dass den USA einmal von den anderen 191 Ländern der Welt klar gemacht wird "US-amerikanisches Recht gilt in den USA und sonst nirgends auf der Welt".
Aber so lange alle vor "der größten Volkswirtschaft" buckeln und sich verbiegen wird das wohl nichts werden.
Wie wäre es, wenn 191 Staaten 100% Steuern auf US-amerkanische Waren (inc. Software u.ä.) erheben? Der Export-Einbruch würden wohl die USA nicht überleben.
"@ex_Bayerndödel
Welcher Mensch zieht denn den Rechtsstaat a la VR China vor? Tibeter, Uiguren, Mandschus und andere Minderheiten können da ein Lied von singen."
Irgendwie haben Sie meinen Kommentar nicht verstanden oder nicht verstehen wollen, denn Menschenrechte habe ich nicht erwähnt und sind auch kein Grund für Sanktionen, welche die USA mutwillig verhängen und damit den Rest der Welt schädigen. Es geht allein um wirtschaftliche und politische Unterwerfung und Schädigung der anderen Staaten. Was die Menschenrechte betrifft, sind weder die USA noch China zu den Guten zu zählen.
"Insbesondere die USA sehen Huawei als Gefahr für ihre Cybersicherheit und befürchten, Technologie des Konzerns könnte ein Einfallstor für chinesische Spionage sein."
Ich bin sehr sicher, dass die Technologie amerikanischer Konzerne im Gegenzug ein Einfallstor für US-amerkanische Spionage ist. Gleiches gilt vermutlich auch für russische, oder sonstige Technologien.
Gut kann man das alles nicht finden, aber es ist schon schwer auszuhalten, dass die USA nur ihre eigenen Aktivitäten als rechtskonform ansieht und allen anderen Staaten Ihren Willen aufzwingt.
entwickelt. Nein, ich meine hier nicht ausnahmsweise China!
Die maßgeblichen politischen Führer dieses Landes sind verzweifelt, denn sie sind mit zunehmenden politischen, wirtschaftlichen und in Folge militärischem Machtverlust konfrontiert.
Sie sind bereit, "unsere Welt" an den Abgrund zu führen, in ihrem Pokerspiel. Andere sind ja bekanntlich bereits im Abgrund gelandet.
Jetzt muss es auch jedem klar sein, warum sich z.B. Julien ASSANGE in die ecuadorianische Botschaft geflüchtet hatte.
Neben GB ist auch auf Canada im Zweifel kein Verlaß.
Kein Zweifel: für dieses Land gab es nach 1945 noch NIE eine multi-polare Welt und wird es auch niemals geben.
Man kann es auch PAX AMERICANA nennen.
Das ist doch Unsinn. Die USA haben Ausfuhbestimmungen erlassen und die haben gegen hat die Firma mutlassich verstoßen. Des wäre bei und nicht anders.
Es geht darau, das Ausfuhrbetstimmen der USA verlets wurden, nicht darum, das mit dem Iran gehandelt wird.
Wo bitte steht denn was vom Handel im Völkerecht? Dann wären auch unsere Beschränkenung zum Rüstungsport Völkerungswidrig.
Trump lässt nach Belieben Leute festsetzen. Erinnert fast schon an Erdogan. Die USA bekommen zuwenig Gegenwehr und testen aktuell einfach aus, was sie sich leisten können.
Wenn dem Esel zu wohl wird... wird es irgendwann krachen. Ich hoffe, noch in Trumps Regierungszeit.
wieder auf dieses thema anspringen. tatsache ist aber, daß auch australien und england ihren mobilfunkern verboten haben, die komponenten dieser firma in ihr mobilnetz zu verbauen. und wer ist an 1. stelle der industriespionage? richtig-china, früher war es japan. blos der deutsche michel begreift es nicht und verscherbelt sein tafelsilber an china
"So langsam wäre es an der Zeit,
dass den USA einmal von den anderen 191 Ländern der Welt klar gemacht wird "US-amerikanisches Recht gilt in den USA und sonst nirgends auf der Welt"."
Geau darum geht es ja: Die USA haben für bestimmte Güter Ausfuhrverbote erlassen. Diese Fira hat nutmasslich gegen diese US-Gesetz verstoßen. Das wäre bei und anders.
Entschuldigung aber auch ich schließe mich den Forderungen Chinas nach Freilassung an. Denn China und jedes andere Land kann Handelsbeziehungen eingehen mit wem China und jedes andere Land will. Da haben die USA China und anderen Ländern ueberhaupt nichts reinzureden.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/huawei-chefin-festnahme-103.html
Die US-Regierung wirft Huawei Medienberichten zufolge vor, gegen die Iran-Sanktionen verstoßen zu haben. Eine offizielle Bestätigung dafür lag aber zunächst nicht vor.
Denn diese Sanktionen der USA treffen nur die Zivilbevölkerung und nicht die Mullahs und daher bleiben die us-Sanktionen völkerrechtswidrig und an völkerrechtswidrige Sanktionen muss sich niemand halten. Außerdem mischen sich die USA hier in die Souveränität China und anderer Länder ein!!
Die USA spionieren überall, haben Unternehmen gezwungen, Hintertüren einzubauen in Hard- und Software, hören sogar unsere Kanzlerin, die die Interessen der USA vertritt, über ihr Handy ab ... und Sie beschuldigen Huawei? Messen Sie nicht mit zweierlei Maß? Führend in Cyberangriffen sind übrigens mit großem Abstand die USA, vor China, den Niederlanden und der Ukraine ... die Russen sind wesentlich weiter hinten.
Aber halten wir uns, bei aller USA-Abneigung, die hier traditionell grassiert, doch mal an die Fakten:
- Es ist in den USA und in etlichen anderen Ländern illegal, verschiedenste Produkte nach Iran und Nordkorea zu liefern (in letzteres Land übrigens auch hier).
- Huawei produziert auch in den USA, dann muss sich das Unternehmen auch an US-Gesetze halten.
- Es ist völlig normal, dass ein Staat einen anderen um Rechtshilfe bittet.
- Kanada wird prüfen müssen, ob die Beweise der USA ausreichen (kann wohl keiner beurteilen), ob auch kanadisches Recht verletzt wurde (wahrscheinlich) und ob eine Auslieferung in Frage kommt (möglich). Da Kanada ein Rechtsstaat ist, wird das alles ein bisschen dauern, und im Lauf dieses Verfahrens wird man mehr erfahren.
Das ganze hätte übrigens auch hier passieren können, das "die USA zwingen der Welt ihre Regeln auf"-Geschrei ist nicht angebracht. Und China muss lernen, dass es auch im Kapitalismus feste Regeln gibt, sowie dass Justiz unabhängig sein kann.
Komisch, haben die USA die Router-Story vergessen, was ist mit Prism und Co.? Stimmt, das sind ja die Guten, da ist das völlig ok. Welch Scheinheiligkeit...
Aha, also doch gut und böse? Wie geht die USA mit Staatsfeinden um, mit sog. Verrätern? Der Unterschied ist nicht so groß, wie sie zu glauben scheinen. Alle Dienste haben Dreck am Stecken und sind eine Gefahr für Andersdenkende jeglicher Couleur. Mit Demokratie haben die Dienste nix am Hut.
"dass den USA einmal von den anderen 191 Ländern der Welt klar gemacht wird "US-amerikanisches Recht gilt in den USA und sonst nirgends auf der Welt"."
So steht es im Artikel:
"Demnach verdächtigen die Behörden den Telekommunikationsriesen, mindestens seit 2016 in den USA gefertigte Produkte in den Iran exportiert zu haben."
Es geht also um einen Verstoß der die USA direkt berührt, da die Produkte in den USA gefertigt worden sind.
Die EU ist gegen die Iran Sanktionen. Ich erwarte, dass alle EU-Regierungen sich deutlich für die Freilassung der Managerin aussprechen! Wenn nichts passiert, sollten Sanktionen gegen die USA erlassen werden.
und widersprechen auch den WTO-Regeln.
@10:57 von Rainer Niemann. Sehr richtig!
Das internationale Recht wird ständig mehr ausgehebelt.
Und die Sanktionen treffen fast immer die Falschen: in Syrien u.a. die Christen, im Iran die normale Bevölkerung...
Diese Chinesen. Die denken wohl nicht sehr weit voraus oder aber sie haben weit voraus gedacht und lassen die USA nur die Drecksarbeit machen, damit nicht wieder China wegen der zu großen Staatlichen Macht in die Kritik gerät ;)
ingen.
Die Staatengemeinschaft hat es nicht geschafft die nordkoreanische Bombe zu verhindern. Es muss alles getan werden dass die iranische Bombe verhindert wird.
Wo bleibt die deutsche Angst vor Atomwaffen? Beschränkt sich die Panik nur auf Atomkraftwerke in Deutschland?
Der Führung im Iran ist ebensowenig zu trauen wie dem Diktator in Pjöngjang.
Ich traue den amerikanischen Geheimdiensten mehr als den naiven westlichen Regierungen, die alle ihre Hoffnungen auf ein Blatt Papier setzen das man von den Mullahs unterschrieben bekommen hat.
Die Deutschen scheinen einen Atomkrieg weniger zu fürchten als ein paar Sanktionen die man gegen den Iran verhängt.
Die Menschenrechte sind zentraler Bestandteil unseres Demokratie- und Wertesystems. Da ziehe ich die USA den roten Mandarinen natürlich vor! Und natürlich kann ein Land Exportverbote für bestimmte Produkte verhängen, die nicht an Schurkenstaaten geliefert werden dürfen, das machen wir ja auch! Einseitiges USA-Bashing ist da allzu durchsichtig!!!
"Es geht darau, das Ausfuhrbetstimmen der USA verlets wurden, nicht darum, das mit dem Iran gehandelt wird."
Schön, dass wenigstens Sie über die konkreten Hintergründe der Verhaftung informiert wurden.......
Welche in den USA produzierten Güter soll Huawei denn geliefert haben? Und seit wann produziert Huawei in den USA?
Vielleicht gibt es dazu noch Erhellendes aus der Redaktion.
"mindestens seit 2016 in den USA gefertigte Produkte in den Iran exportiert zu haben."
Das hätte Huawei wissen müssen. Dabei ist die Lösung ganz einfach.... die Produkte eben nicht in den USA fertigen lassen.
Ich bin sicher diese Erkenntniss haben heute so einige Firmenchefs gehabt. Das wird zukünftige Investitionen in den Produktions Standort USA sicher fördern.
Kleveres Ablenkungsmanöver...
Gut, dass Tagesschaukonsumenten mehr interesse an Huawais Angestellten hat, als am eigenen Leben in Deutschland ;)
Aber gut, der Geschmack spricht für sich.
10:37 von Karl Napf:
"tatsache ist aber, daß auch australien und england ihren mobilfunkern verboten haben, die komponenten dieser firma in ihr mobilnetz zu verbauen."
> Sie haben Neuseeland und Kanada vergessen. Damit stellen sich genau jene Länder gegen Huawei, die dem Geheimdienstverbund "Five Eyes" angehören. Und dabei geht es sicherlich nicht nur um die Spionageabwehr.
"und wer ist an 1. stelle der industriespionage? richtig-china, früher war es japan."
> Entspringt diese Behauptung Ihrer inneren Überzeugung oder lässt sich das auch faktisch belegen? In allen mir bekannten Spionagerankings stehen die USA ganz oben - dicht gefolgt von Israel.
"blos der deutsche michel begreift es nicht und verscherbelt sein tafelsilber an china"
> Was muss ich mir unter diesem Prozess des "Verscherbelns" konkret vorstellen?
12:10 von Maria-José Blumen:
"Es muss alles getan werden dass die iranische Bombe verhindert wird. Wo bleibt die deutsche Angst vor Atomwaffen? [...] Die Deutschen scheinen einen Atomkrieg weniger zu fürchten als ein paar Sanktionen die man gegen den Iran verhängt."
Die von den USA willkürlich verhängten Sanktionen verhindern einen friedlichen Handel und fördern somit einen Konflikt, dessen Verlauf unvorhersehbar ist.
Davon unabhängig frage ich mich, was der Huawei-Konzern mit Atomwaffen zu tun haben sollte. Können Sie es mir erklären?
"Das ist doch Unsinn. Die USA haben Ausfuhbestimmungen erlassen und die haben gegen hat die Firma mutlassich verstoßen. Des wäre bei und nicht anders."
Entschuldigen Sie mal, das ist hanebüchen. Deutsche Firmen dürfen zwar keine Turbinen auf die Krim liefern, aber wenn eine brasilianische Firma das tut wird die weder von Deutschland sanktioniert noch werden hier brasilianische Manager derohalb verhaftet.
Die USA geben hier mal wieder den bully in the schoolyard, und daran ist nichts zu beschönigen. Schon gar nicht, das wäre bei uns nicht anders.
Was Huawei mit Atomwaffenentwicklung im Iran zu tun hat?
Nun, genau darum geht es. Huawei wird vorgeworfen Hochtechnologie aus den USA, die auf der Embargoliste steht, an den Iran geliefert zu haben.
Welche in Deutschland gefertigten Turbinen hat denn Brasilien angeblich auf die Krim geliefert???
Es geht wie immer um Details...
"Die Menschenrechte sind zentraler Bestandteil unseres Demokratie- und Wertesystems."
Nö. Die USA leben auch abseitig der Menschenrechte ganz gut damit.
Menschenrechte und Demokratie bedingen sich nicht gegenseitig bzw. haben nicht unmittelbar miteinander zu tun und widersprechen sich sogar in Teilen. Wenn z.B. eine Volksabstimmung ergeben sollte, eine bestimmte Bevölkerungsgruppe zu benachteiligen, verhindern dies die Menschenrechte, obwohl eigentlich ein demokratischer Prozess. Was wiegt dann höher? Die Menschenrechte? Dann handelt es sich um eine Menschenrechtsdiktatur... Die Demokratie... dann ist es absolut unmenschlich.
Was ich damit sagen will: Man soll doch endlich aufhören, ständig Konzepte miteinander zu verbinden und zu vermischen, die nichts miteinander zu tun haben.
"Entschuldigen Sie mal, das ist hanebüchen. Deutsche Firmen dürfen zwar keine Turbinen auf die Krim liefern, aber wenn eine brasilianische Firma das tut wird die weder von Deutschland sanktioniert noch werden hier brasilianische Manager derohalb verhaftet."
Nicht ganz richtig.
Würden die gleichen brasilianischen Firmen hier in Deutschland ebenfalls Turbinen herstellen und DIESE auf die Krim schicken, würden diese Firmen hier in Deutschland natürlich auch rechtlich belangt werden.
Und genau das ist hier auch bei Huawei der Fall: Der Vorwurf lautet, in Werken in den USA Teile für Kommunikationstechnologien produziert und über Umwege in den Iran exportiert zu haben.
Das hier allerdings in D ein brasilianischer Manager verhaftet würde, wäre sehr unwahrscheinlich. Da sind wir doch wesentlich diplomatischer als die USA und deren WildWest-Manier.
"@ex_Bayerndödel
Welcher Mensch zieht denn den Rechtsstaat a la VR China vor? Tibeter, Uiguren, Mandschus und andere Minderheiten können da ein Lied von singen."
Nun, dann ist wohl der Unterschied zu den USA nicht so groß, wenn ich bedenke, welche Unterschiede dort zwischen den Ethnien gemacht werden, was das Recht betrifft.
und der Rest der Welt hat sich dem Willen der US-Führung zu unterwerfen. Funktionieren so die westlichen Werte, Freiheit und Demokratie?