Ihre Meinung zu: Der lange Weg zum Fahrverbot - die rechtlichen Knackpunkte

23. Oktober 2018 - 11:01 Uhr

Deutschlandweit verhandeln Verwaltungsgerichte über Diesel-Fahrverbote. Frank Bräutigam erklärt die Knackpunkte in der komplexen rechtlichen Auseinandersetzung.

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Der lange Weg zum

Der lange Weg zum Fahrverbot
garantiert(e) Umsatz und Ergebnis der A- Industrie, ihrer zuständigen Lobbyisten mit Hilfe der staatlichen Personalstellen. Mal eruieren was so die DUH e. V. an hochbezahlte Mitarbeiter hat.

Was ernehme ich daraus

Fahrverbote sind nur der aller letze Schritt und können auch nicht flächendeckend umgesetzt werden. Verbote für bestimmte Strassenabschnitte durch die Dieselfahrzeuge nicht fahren dürfen gibt es bereits hier bei uns in HH ,das ist die Streseman Straße.

Messtationen auf den

Messtationen auf den maximalen Abstand bringen und Abmahnen verbieten. Dann ist das Problem gelöst. Dann gibts nix mehr zu messen und die duh bekommt kein geld mehr. Aus Überzeugung machen die ihre Mätzchen nicht.

Doppelt falsch

erst hat Merkel verhindert, das der Verbraucher geschützt wird. Es wurden nicht alle Mittel angewandt um die Autoindustrie für den Dieselskandal zur Rechenschaft zu ziehen bzw. mittels Hardwareumrüstungen auch nachhaltig Besserung zu schaffen.

Jetzt stellt sie sich nach eigenem Bekunden "hinter die Autofahrer" und will Fahrverbote verhindern. So versucht sie Stimmen zu erhalten und opfert damit nun den Umwelt- und Personenschutz in betroffenen Gebieten (also sie verhindert die Luftreinhaltung).

Es wird nicht besser solange man inkonsequent bleibt. Schon der Nonsens mit der Flottenverbräuchen und Ausstößen ist reiner Lobbyismus. Viele kleine müssen sparsam sein damit wenige Große dicke Pötte fahren können.

Nunja, wer will schon der Kanzler / die Kanzlerin sein, der / die der Autoindustrie (= heilige Kuh) einen derartigen Tritt verpasst hat....

Vielen Dank

für diese sehr klare Darstellung. Ich würde mir eine ebenso klärende Erläuterung der Frage wünschen, warum es unmöglich zu sein scheint, die Hersteller der Diesel in Bezug auf verfälschte Grenzwerte in die Haftung zu nehmen.

Grenzwerte

Wer hat diese Grenzwerte festgelegt?
Als Antwort "die EU" ist ein bisschen zu simpel. Was bei den Diskussionen durchkommt ist, dass die Grenzwerte für Büros, Schulen und andere öffentliche Orte um ein vielfaches höher sind. Ist das richtig?
Ansonsten würden wir uns wohl grundlos ereifern.

Fahrverbote

Endlich trifft Frau Merkel mal eine richtige Entscheidung. Was wissen wir eigentlich darüber, wie über diese Messwerte generiert werden? An welchen Stellen in den betroffenen Städten werden die Messstationen aufgestellt? Nur dort, wo viel Verkehr ist? Warum lassen wir uns eigentlich von der Deutschen Umwelthilfe dermaßen an der Nase herumführen? Warum wird nicht thematisiert, wie dieser Verein funktioniert? Genauso wie ein Anwalts-Abmahnbüro, und finanziell massiv von Toyota unterstützt. Die öffentlich-rechtlichen Sender sollten das mal thematisieren, wenn sie den Herrn Resch zum x-ten Mal zum Interview bitten.

Mehr davon ...

Solche eine rechtliche Einordnung tut gut - bei diesem Thema und ruhig häufiger auch bei anderen.

Gesetze ändern

"Gibt es Alternativen zu Fahrverboten?" (zit.TS) Ja, ich hätte da mal etwas für Sie: In Bremen haben wir Ampelschaltungen, die die Kfz-Nutzer zwingen, an fast jeder Ampel zu halten. Damit sollen evtl zu schnittig fahrende Autofahrer ausgebremst werden - wobei ich aber meine, dass Blitzer wesentlich effektiver wären.
In Göttingen z.B. wird die Geschwindigkeit, bei der man "grüne Welle" hat, angezeigt - und alles gleitet sanft wie Butter durch die Straßen - meistens jedenfalls.

Weiterhin könnten Baustellen besser koordiniert und ausgeschildert werden. Wie oft bin ich versehentlich ( ohne vorheriges Hinweisschild) bis vor eine Baustelle gefahren, musste dann wenden, zurückfahren - und das in einer endlosen Schlange von Autos. Ich nehme an, das waren mal wieder "Scherze" der grünen Verkehrsbehörde - leider nicht so ganz gelungen.
Schmutz und Staub durch Reifenabrieb u.a. entstehen übrigens auch bei E-Fahrzeugen, Emissionen bei der Energiegewinnung/-erzeugung ebenfalls - nur woanders.

Und die Welt lacht...

Unabhängig davon, dass bei den Autokonzernen getrickst wird, noch nie waren die Diesel sauberer als heute!
Vielleicht sind die Grenzwerte einfach zu streng, oder die Messungen werden an den falschen Stellen durchgeführt!
Als konkrete Maßnahmen schlage ich vor:
1. Die DUH (das ist dieser kleine Abmahnverein, der ständig klagt) genauer beleuchten, sollte es dort Unregelmäßigkeiten geben, dann dieser Truppe das Klagerecht entziehen!
2. Die Messpunkte an günstigeren Stellen aufstellen. (Das machen andere Länder sicher auch so, denn von dort hört man fast nichts zum Thema Fahrverbote).
3. Grenzwerte von Wissenschaftlern prüfen und festlegen lassen, nicht von ideologisch verblendeten Träumern.

Knackpunkte im Rechtsstaat

Was hier als rechtliche Knackpunkte bezeichnet wird sind die Knackpunkte, quasi die Bruchstellen eines Rechtsstaates.

Das Verschulden des Staates und seiner Behörden wird von den Medien und von Politiker/innen ständig hinter den Forderungen gegenüber den Herstellern versteckt.
-"Haltet den Dieb"-
Ideologie vor Recht. Da knackt auch die Moral!

Keine Frage, wer betrogen hat muss bestraft werden und für den angerichteten Schaden haften.
Autohersteller, die die vom Staat vorgegebenen Bedingungen erfüllt haben, haften nicht und sind nicht zu bestrafen.
Fahrverbote sind enteignungsgleiche Vorgänge, die nur im extremen Ausnahmefall und dann nur gegen einen angemessene Entschädigung möglich sind.
Entschädigen muss derjenige, der die Fahrverbote erlässt.

Die Besitzer der amtlich zugelassenen PKWs haben bereits Schäden in Milliardenhöhe zu verzeichnen. Da gibt es bisher keine Sammelklagen, außerhalb des VW-Konzerns. Hier stellt sich die Haftungsfrage gegenüber dem Staat und seinen Behörden!

Messergebnisse hinterfragen

Was ich nicht verstehe ist, warum die Mesergebnisse nicht hinterfragt werden. Die EU regelt nämlich auch, wie der Grezwert zu ermitteln ist. U.A sind Mindestabstände zu Kreuzungen einzuhalten, da explizit kein Stop-and-go Verkehr gemessen werden soll. Zumindest in München befinden sich die Meßstellen jedoch gerade an besonders belasteten Standorten wie z.B. auf einer Verkehrsinsel am Stachus - der am meisten befahrenen Kreuzung in München. Bevor man sich Gedanken über die Verhältnismäßigkeit macht sollte m.E. erst mal überprüft werden, ob bei korrekter Messung eine Grenzwertüberschreitung überhaupt vorliegt.

Nur ideologischer Unfug

Autobesitzer, Hersteller und wirtschaft werden empfindlich geschädigt, ohne Umweltnutzen. Erstens fährt, wer die direkte Straße nicht nehmen darf, einen Umweg und verbraucht noch mehr. Zweitens, hat der Dieselmotor etwa höheren Verbrauch? Und vor allem: Warum gilt ein Mini-Stickoxid-Ausstoß von 40 Mikrogramm/qm als anzustreben, wenn gleichzeitig in Fabriken mehr als das Zwanzigfache erlaubt ist, 950? Ist das zumutbar oder nicht?

Die Einleitung zeigt das Problem.

Deutschland hat einen erschreckend hohen Hang dazu, EU-Richtlinien gar nicht oder wenn dann sehr langsam umzusetzen.

Frei nach dem Motto, wir sind Hauptzahler, wir dürfen das.
Damit wird der Glaubwürdigkeit Deutschlands und der EU massiv geschadet.

Ein weiteres Beispiel für die Verschleppung ist die Allergenkennzeichnung auf Lebensmitteln, die meisten Firmen halten sich nur darum dran, weil sie ihre Produkte auch in Österreich verkaufen wollen.

In Deutschland gibt es noch nicht mal ein diesbezügliches Schulungsangebot, das den Namen verdient.

Als Beispiel für das Ignorieren ist das Übersättigen des Grundwassers mit Nitraten.
Lieber werden Milliardenstrafen gezahlt, als einem Lobbyverband Ungemach zu bereiten.

Genau so läuft es nun wieder beim NO2, Merkel tut alles dafür, dass die Autolobby so billig weg kommt wie nur möglich... auf Kosten der Gesundheit der Bürger.

Messergebnisse hinterfragen

Was ich nicht verstehe ist, warum die Mesergebnisse nicht hinterfragt werden. Die EU regelt nämlich auch, wie der Grezwert zu ermitteln ist. U.A sind Mindestabstände zu Kreuzungen einzuhalten, da explizit kein Stop-and-go Verkehr gemessen werden soll. Zumindest in München befinden sich die Meßstellen jedoch gerade an besonders belasteten Standorten wie z.B. auf einer Verkehrsinsel am Stachus - der am meisten befahrenen Kreuzung in München. Bevor man sich Gedanken über die Verhältnismäßigkeit macht sollte m.E. erst mal überprüft werden, ob bei korrekter Messung eine Grenzwertüberschreitung überhaupt vorliegt.

12:46 von horkatz

in athen hat man um platz zu sparen, diese messstellen auf den dächern von hotels und behörden aufgestellt. deshalb ist die luft in griechenland auch rein und es benötigt keine fahrverbote

Abermals danke...

...an Herrn Bräutigam für diese klare Darstellung der juristischen Sachlage in allgemeinverständlicher Sprache.

@ O.O-, um 13:22

Sollten Sie jedoch an einer solchen stark befahrenen Kreuzung wohnen, sähe Ihre Sicht auf den Standort der Messstellen sicher anders aus.
Gleichwohl ist das, was sich da gerade verkehrspolitisch abspielt, eine erbärmliche und unwürdige Flickschusterei.

Ein endloses Band an Versäumnissen

Es ist schon bodenlos traurig, dass die Recken JETZT ERST anfangen, über dieses Problem nachzudenken und zu hinterfragen, was es eigentlich bedeutet. Mindestens 10 JAHRE hatte man dazu schon Zeit - passiert ist NICHTS. Erst jetzt denkt man über die Platzierung der Messstellen nach und die Messwert-Erhebung: Überall in der Industrie ist das die allerERSTE Maßnahme. Und noch dümmlicher die "Einhausung" der Messstellen: In Stuttgart am Neckartor gibt es praktisch keine Frischluftschneise mehr, seit das Beamten-Silo direkt in die Windrichtung erbaut wurde.
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Und dass Merkel tatsächlich noch per Gesetz die dreckige Luft zulassen will, ist schon jenseits des demokratischen Anstand. Es sind EU-Grenzwerte, die m.E. auch nicht von irgendeiner Lobby gesetzt worden sind, sondern durch gute Studien und Recherchen. Bravo, ein Lob dafür, EU !
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Macht endlich eure Hausaufgaben, aber eben nicht nur gut gemeint, sondern gut gemacht! Aber was will man von Auto-Lobbyisten und CSU-lern erwarten?

Am 23. Oktober 2018 um 13:22 von -O.O-

"Was ich nicht verstehe ist, warum die Mesergebnisse nicht hinterfragt werden. Die EU regelt nämlich auch, wie der Grezwert zu ermitteln ist. U.A sind Mindestabstände zu Kreuzungen einzuhalten, da explizit kein Stop-and-go Verkehr gemessen werden soll. Zumindest in München befinden sich die Meßstellen jedoch gerade an besonders belasteten Standorten wie z.B. auf einer Verkehrsinsel am Stachus - der am meisten befahrenen Kreuzung in München."

Wenn man politisch etwas durchsetzen will, so muss man eben die Messstellen so legen, dass das gewünschte Ergebnis zustande kommt. Wie sonst könnte man die Elektromobilität so fördern? Der Plan ist nun einmal, dass bis zu einem bestimmten Zeitpunkt eine bestimmte Anzahl Elektrofahrzeuge auf der Straße sein sollen, koste es dem Endverbraucher auch den letzen Cent, er zahlt immer doppelt und dreifach für die Leistungen der Politiker.

Zu wieviel Jahren Gefängnis

Zu wieviel Jahren Gefängnis wird wohl der Bürger verurteilt werden, der standhaft sein Recht auf freie Fahrt in seinem Land und vor allem in seine Heimatstadt wahrnehmen wird und müßte da nicht jedes Strafmandat und jede weitere Strafe von den jeweiligen Autofirmen mit abgeleistert werden? Oder behauptet man etwa, dass das alles nach Recht und Ordnung geschieht? Da frage ich nur, was soll das für ein Recht sein? Gibt man denn der Willkür, die nicht zuletzt auch aus bestimmten Parteien mit angefacht wurde, nun den Namen Recht, in dem man die Bürger letztlich zum Michael Kohlhaas macht?

aus

der Klimakanzlerin ist die Autolobby-, Fahrverbotsvermeidungs- und Braunkohle-Kanzlerin geworden. Wie beschämend.
In anderen politischen Fragen zieht Merkel ihre einmal gefasste Meinung durch bis zur Selbstaufgabe, beim Klimaschutz leider nicht.

Die Diesel-Affäre der

Die Diesel-Affäre der Autokonzerne ist ein Skandal und dieser abgeleitete Fahrverbotsaktionismus ist eine Idiotie.

Gesetz zum Schutz der Autoindustrie

Unfassbar! Erst erlässt man Gesetze zum Schutz der Bürger (Luftreinhaltung / Klimaschutz). Und als die ohnehin schummelnde Autoindustrie damit „Bauchschmerzen“ bekommt will man Gesetze zum Schutz der Autoindustrie erlassen damit die „Bauchschmerzen“ der Autoindustrie gemildert werden. Wie es dem Bürger dabei geht ist scheinbar vollkommen egal.
Was sollen Messstationen auf Hoteldächern? Wo findet denn die größte Gefährdung statt? Wir brauchen einheitliche Vorgaben und Verfahren in Europa – aber mit Sicherheit keine „Augen zu und durch Politik“! Nirgends in Europa!

Wer regiert dieses Land eigentlich – Die Regierung oder die (Auto)industrie?
Pharma-, Nahrungsmittel- und andere Industrien inklusive.

Frau Merkel und andere in der Regierung haben immer noch NICHT(S) verstanden – und mauscheln weiter (so) wie bisher. Das ist keine Regierung – das ist Verarschung.

Wenn man nun bei einem

Wenn man nun bei einem Fahrverbot ein wenig Schummelt, sprich einfach eine falsche Plakette klebt, was bekommt man dann? Ein super duper Geldgeschenk, wie die Autoindustrie oder doch eher eine Strafe? Dann popel ich die richtige Plakette weg und klebe mir die entsprechende rein. Wer will das denn merken? Wird die Politesse das am Auspuff erschnüffeln wollen? Selbst mit falscher Plakette, welche Polizei will das erkennen, da die eh völlig überlastet sind. Die kommen teils nicht mal bei Hauseinbrüchen.

Dieser DUH gehört das Handwerk gelegt. Die sind an dem ganzen Mist doch schuld. Warum gründen Wir keine DAH? deutsche Autofahrer Hilfe. Ein VErein, der diesen Abmahnern ordentlich Zunder geben könnte. Der ADAC machts ja nicht.

Merkels Schulterschluss mit Dieselfahrern

Plötzlich, wenige Tage vor der Wahl in Hessen, bei der die Grünen mit hoher Wahrscheinlichkeit erneut als Gewinner hervorgehen werden, kommt nun plötzlich Frau Merkel als Verbündete der Dieselfahrer auf die Bühne und stilisiert sich zur Kämpferin gegen Fahrverbote.
Bräutigam zeigt sehr deutlich, dass dies eine Luftnummer ist.
Die Umwelt kommt irgendwo weit hinten.
Das ist, so finde ich, ein billiger, die Realität verzerrender Trick auf Kosten der Umwelt und der Anwohner.

Der lange Weg zum Fahrverbot

das ist kein langer Weg
sondern die Naivität in unserem Land
wie machen es die Griechen (eigentlich alle Südländer) die stellen die Meßsttion z.B. in Thessaloniki 100 m von der Straße weg 37 m hoch aufs UNI Gebäude und haben dann keine Probleme
also statt am Neckartor in Stuttgart würde ich den Fernsehturm auf dem Bopser vorschlagen, dann braucht kein Gesetz geändert werden

Neutrale Berichterstattung wie ich sie mir vorstelle

Muss schon sagen, eine sehr ausgewogene überparteiliche Darstellung der Fakten und aktuellen Vorkommnissen zum Thema Fahrverbote. Und das bei der Tagesschau. Es geht doch!! Danke Herr Bräutigam. Bitte mehr davon.

kein Brunch am Straßenrand

Die Messstationen sind an den Hauptverkehrsadern der Städte, wo kein Mensch sein Frühstückstisch decken wird.
Nach DIN 4108 sind Gebäude luftdicht herzustellen. Die Zuluft wird sicher nicht vom Straßenraum angesaugt, sondern über das Dach.
Wer dennoch offene Fenster bevorzugt oder das Frühstücksbrunch am Dorfplatz liebt, sollte aufs Land ziehen.

Nun, die Gerichte handeln

nach geltenden Gesetzen, oder stehen sie über dem Gesetz? Wenn sich ein Gesetz ändert, können die Gerichte dies ignorieren und nach Gutdünken entscheiden? Wenn dies so ist, so ist jedes neue Gesetz eine Luftnummer und die Gerichte sind die einzige Instanz im Staat, die die Macht hat. Darüber sollte man nachdenken, wenn man auch Urteile in anderen Bereichen betrachtet, die kein Mensch nachvollziehen kann.

Physik ...

Im Radiokommentar (DLF) wurde gestern gewettert, "dass sind doch keine Phantasiewerte von Umweltaktivisten" ... .
Ich höre noch die EU-Abgeordnete von vor einigen Jahren, "wir habe die Grenzwert absichtlich niedrig angesetzt, damit sich die Auto-Ingenieure etwas einfallen lassen" (ARD oder ZDF).
Mein erster Gedanke war, haben die auch an die Physik gedacht ?
Die Ingenieure haben sich ja etwas einfallen lassen, nur nicht das Erwartete.
Thermodynamik ist bei den Naturwissenschaftlern und Ingenieuren kein Lieblingsfach, weil kompliziert. Wenn ein Verbrennungsmotor einen Wirkungsgrad von 40% hat, bedeutet diese nicht, dass man diesen mit Aufwand auf 100% bringen kann. Allein der warme Auspuff ist schon Verlust an Wirkungsgrad, ohne auf die Details des Carnotschen Kreisprozesses einzugehen.
Wenn dann laut WAZ wenige Wochen Rauchen das gleiche Schadstoffaufkommen produzieren wie jahrzehntelanges wohnen an eine Hauptverkehrsstrasse, kann man an den Grenzwerten Zweifel bekommen ...

Das sind nicht die richtigen Fragen!

Wie kann es sein dass ein anerkannter Krebsforscher vor kurzem sein Unverständnis zu dem ganzen Thema geäußert hat. Wenn die NOx Grenzwerte wissenschaftlich fundiert wären, müssten unsere Raucher innerhalb von zwei Monaten bereits an einer NOx Vergiftung gestorben sein, was nachweislich nicht der Fall ist. Wie verträgt sich die ganze Diskussion mit der Tatsache dass am Arbeitsplatz 900mg erlaubt sind, die Schweiz noch weit höhere Werte hat und wir selbst mit Wachskerzen in geschlossenen Räumen eine erheblich höhere Belastung im Vergleich zum Diesel haben. Möchten wir noch Wachskerzen verbieten oder das Rauchen allgemein? Warum sind diese Fragen nicht schon vor Jahren gestellt worden und warum hinterfragen die Medien nicht diese Grenzwerte, die Platzierung der Messstellen und deren Genauigkeit? Was tun eigentlich unsere EU-Nachbarn? Stellen die alle ihre Stationen auf die Häuser und sind nur wir Deutsche so dumm uns selbst ein Bein zu stellen?

Weg mit den Dieseln

Gut 30 Jahre ist es her, dass erstmalig kommuniziert wurde, dass Diesel der Gesundheit schaden. In Folge wurde die KFZ-Steuer für Diesel angehoben, um die KFZ unattraktiv zu machen. Hat leider nur kurzfristig gewirkt und heute weiß das fast niemand mehr.

Die damaligen Diesel waren auch noch sparsam; ohne Aufladung und komplizierte Technik etc.. Aus dieser Zeit stammt auch noch das heutige Märchen vom sparsamen Diesel.

Achtung Provokation, aber durchaus ernst gemeint:
Dieselkäufer hätten es wissen müssen und keine Diesel kaufen dürfen. Für mich als technisch wissenden kam Diesel aus diesen Gründen nie in Frage.
Autokauf ist aber extrem bauchgesteuert. Da wird das Hirn schon mal heruntergefahren und Diesel, SUFF etc. gekauft.
Und jetzt wird gejammert. Tztztz ...

15:54 von dottore

Mein erster Gedanke war, haben die auch an die Physik gedacht ?
.
was hat ein Politiker studiert - wenn er überhaupt studiert
oder nen Ausbildungsabschluß hat
Jura wenn es hoch kommt oder Sozialwissenschaften

Grenzwerte

Es wird höchste Zeit, dass die Hysterie um die Gesundheitsgefährdung der von Epidemologen errechneten NO2 Grenzwerte von der Regierung hinterfragt und ggf. korrigiert werden. Höchst offiziell sind am deutschen Arbeitsplatz für Beschäftigte laut Bundesgesundheitsblatt in Büros bis zu 60 Mikrogramm pro Kubikmeter Innenraumluft als „Maximale Arbeitsplatz-Konzentration“ (MAK) erlaubt, an Produktionstätten sogar 950 Mikrogramm. Dieser Wert für Werkshallen und ähnliches und ist gut 20 Mal so hoch wie für Stickstoffdioxid auf Straßen – und zwar acht Stunden täglich und 40 in der Woche. Dazu werden die Grenzwerte an einer Messstation gemessen, die dank der deutschen Gründlichkeit meist direkt an vielbefahrenen Kreuzungen und dann auch noch in der Nähe der Auspuffanlgen befinden, gemessen. Nur fünf Meter weiter oder angrenzenden Häusern sind die Messwerte i.d.R. deutlich besser.
Von den 30000 Sterbefällen, die die deutsche Umwelthilfe für ihre Klagen ins Feld führen ist aber noch keiner durch N

Niemand fragt mehr nach

warum der Grenzwert auf 40 Mikrogramm NOX festgelegt wurde. In Innenräumen gelten in Deutschland übrigens 60 mg. und an Arbeitsplätzen von Handwerk und Industrie 950 mg. Ein Frisör (Handwerk) in der Innenstadt hat also während seiner Arbeit einen Grenzwert von 950 mg. Auf dem Fußweg nach Hause 40 mg und wenn er Zuhause ankommt sind es 60 mg.
Überflüssig darauf hinzuweisen, dass in anderen Ländern wie in der Schweiz, den USA und anderen höhere Grenzwerte gelten.
Viel gefährlicher als Nox ist Feinstaub, weil dieser sich in der Lunge und in Gefäßen einlagert und zu Gesundheitsschäden führt.
Feinstaub wird aber von allen Autos (nicht nur Diesel), Heizungen und Industrie verursacht. Auf diesem Feld würde sich der Einsatz und die ganze Panikmache mehr lohnen als beim Thema Stickstoffe, zumal eine gesundheitliche Schädigung in langwierigen Versuchen mit Tieren und auch mit Menschen nicht nachgewiesen werden konnte.

Da gibt es nur eines?

Mutti muß die selbstgemachte Staatskorruption soweit regeln damit der Bürger bzw. der Geschädigte auch noch durch die selbstgemachten Normen der Mutti auf die Füße fallen kann indem man die Werte u. Normen zu Wattebäuschen umnormt . Schließlich stirbt nicht geich jeder davon oder bekommt anonymes Asthma usw.!!!Schon Schröder hat mit den Grünen genug angerichtet aber unter Merkel ist es für meine Begriffe immer schlechter geworden was ich auch bis auf wenige Ausnahmetatbestände so seit her erleben muß.
Warum wird eigentlich immer nur das gleiche Versagen u. Versager gewählt u. noch dümmeres mit Erfolg angeboten?

nur Fahrverbote für Diesel?

Wenn ein Moped mit Zweitaktmotor an einem vorbeifährt, dann kann man diesen Ölmief mindestens 5 Minuten von intensiv bis abgezogen wahrnehmen. Für mich heißt das, dass vorüberfahrende Diesel viel umweltfreundlicher sind als ein einziges Moped, denn der Dieseldunst verschlägt mir nicht den Atem. Wann fängt man endlich einmal an, diese stinkenden, wirklich umweltbelastenden Zweitakter zu verbieten als auf dem besseren Dieselmotor herumzuhacken?
Von den Fahrleistungen her genügte beim Moped in der Regel ein Elektroantrieb. Man könnte eine austauschbare Batterie einbauen, die in jeder Wohnung locker aufgeladen werden könnte. Worauf wartet also noch der Gesetzgeber, um auch dieses Problem zu lösen?

16:09 von Jöckenbömmel

Steuer für Diesel angehoben, um die KFZ unattraktiv zu machen.
.
die wurde angehoben um nen Ausgleich zur geringeren Mineralölsteuer beim Diesel zu rechtfertigen, die wiederum die LKW´s "subventionierte" zumindest der Wettbewerb verbesserte

Buss und Bahnen verbessern/verbilligen

Wenn es der Politik gelänge, Busse und Bahnen zu verbessern, also mehr Bahnen und Busse auf mehr Strecken auch Nachts und an Sonn- und Feiertegen einzusetzen, und das auch noch zu günstigeren Preisen, das würde viel mehr helfen.

Viele Berufspendler in Deutschland sind auf ihren PKW angewiesen, da zu ihren Schichtzeiten die Verbindungen extrem schlecht sind oder erst garnicht existieren.
Außerdem sind viele Orte erst garnicht oder nur unzureichend mit Öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen.

Eine Bahnfart dauert je nach Strecke in Start- und Zielstadt zum HBF oft länger als mit dem PKW und obendrein noch unpünktlich.

Kein Wunder, wenn die Berufspendler lieber flexiebel bleiben und dabei CO2 und NOX ausstoßen.

@ Sisyphos3 um 16:13

Ja, unsere Fr. Dr. Merkel hat in der Tat Physik studiert.....

15:39 von fortknox

der Herr Bräutigam ist offensichtlich einer der ganz wenigen (wenn nicht der einzige) gelernte journalist bei der ARD

Wie hoch ist der

Wie hoch ist der Stickoxydanteil bei einem offenen Kamin?
Wie hoch wird er bei den neumodischen Methylfeuern sein?
Wie hoch ist er in einem Raucherraum in der Kneipe?
Wie hoch wird er an Heiligabend sein, wenn Milliarden Wachs und Stearin Kerzen brennen?
Ich kann dieses hysterische Gekreische nicht mehr ertragen.
Wir sind nur noch von Nullen und Nieten umgeben. Und ich dachte Frau Merkel hätte einen Doktor in Physik? Warum hat die nicht gleich bei den unsinnigen Grenzwerten interveniert? In der EU herrscht ja immer noch Einstimmigkeit.

Fahrverbot

rechtswidrig, da gegen Rückwirkunsverbot (rechtlicher Regelungen) verstößt. Außerdem bei den Rückerstattungen wird es keine gültige Regelung geben , da weder freier Wille des Fahrzeugbesitzer, noch tatsächlicher Wert des Fahrzeugs für den Besitzer ( hohe Qualität, "zig Jahre ohne Reparaturen gegen Ramschzeug von heute" usw.) festzustellen ist.

@Superschlau 16:50 - sehr richtig!

Zitat: "Und ich dachte Frau Merkel hätte einen Doktor in Physik?"

... damit haben Sie sogar eindeutig Recht!

... auch mit der Auflistung von weiteren Schadstoffquellen liegen Sie richtig!

... von daher verstehe ich in keinster Weise, warum Sie von "hysterischem Gekreische" reden, wenn es doch einfach alles stimmt!?!?!

was will diese Frau Dr. Merkel

noch alles an die wand fahren? jetzt auch noch den rest an rechtsstaatlichkeit?

der rechtlichste Knackpunkt

ist, meinem Demokratieverständnis nach, daß es keinerlei Pfrüfstelle gibt in der man MESSEN lassen kann was "hinten raus kommt"
Einerseits hat die Autoindustrie mehrfqach bewiesen mit allen Werten zu betrügen, andererseits werden deren, ungeprüfte, Werte als Grund angenommen daß ältere Autos mehr ausstossen würden....
Einfach im VERTRAUEN neu wäre bessser.
ICH habe gelernt, daß man zwar gesetzlich gezwungen wrerden kann, ÜBERPRÜFBARE Werte einhalten zu müssen- keinsfalls aber einfach aufgrund von BEHAUPTUNGEN FAhrverbote akzeptieren müsste. GÄBE es nämlich Höchstwerte, würde man schnell merken daß Autos VOR 1990 keine Probleme hätten.....

ernst nehmen

Klimagipfel verfehlt , Verbraucher bekommen keine Entschädigung der Autolobby , Betrug der Verbraucher, Angst vor der Autolobby Frau Merkel ?? na klar alle stecken irgendwie drin, jeder bekommt was für seine Entscheidungen und Handeln.leider nur die, welche Profit und Ansehen wollen und Wähler oder wieder neue Kunden der Neufahrzeuge.Die damalige Verschrottungsprämie, mit tausenden von hochwertigen absolut intakten Fahrzeugen, die dann , ja so habe ich es selber gesehen, ich den Weg in die Schrottpresse fanden, sondern weiter nach Marokko und andere afrikanischen Länder gebracht wurden.Auf vielen , teils geheimen Wegen wurde und wird in den armen Ländern dann mit den Wagen noch Jahrzehnte weitergefahren und immer wieder repariert , was für mich deutlich nachhaltiger ist als alle 5 -6 Jahre neues zu erwerben, bei dem man dan noch Beschissen wird.Wenn ich als Privatmann mir all das erlauben würde, von vorsätzlichem Betrug , bis Lügenverbreitung und Nichteinhaltung meiner Versprechen....

Am 23. Oktober 2018 um 16:35 von Janewayy

"Außerdem sind viele Orte erst garnicht oder nur unzureichend mit Öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen.
Eine Bahnfart dauert je nach Strecke in Start- und Zielstadt zum HBF oft länger als mit dem PKW und obendrein noch unpünktlich."

Hier erreiche ich einen Ort in 20 Minuten mit dem Pkw, mit öffentlichen Verkehrsmitteln in 8 Stunden. Dies wäre wohl optimal für Pendler, wenn man die Sicht der Grünen und einiger realitätsferner Kommentatoren hier betrachtet. Übrigens, die Rückfahrt wäre an diesem Tag nicht mehr möglich. Zum nächsten Bahnhof wären es auch 30 Kilometer.

Wählerstimmen

Hier wird wohl versucht Stimmen von Dieselfahrern ein zu sacken. Die Frage ist nur wen die Leute wählen werden die sich in den Städten über die vielen Autos ärgern.
Mal sehen wie viel Prozente die Grünen am Ende haben werden. Und was dann von dieser Politik übrig bleibt

Hobby-Emmissionen verteuern

Frau Merkels Vorstoß wird Ruhe in die Diskussion bringen. Was mich besonders freut: Die Autoindustrie, die schon frohlockte und sich auf tausende neuer Zwangskunden freute (die zum Verschrotten ihrer Kfz gezwungen würden) diese Autoindustrie hat jetzt erst einmal das Nachsehen.

Ein solches Gesetz, dass die Diskussion endlich wieder versachlichen wird, wird es hoffentlich ermöglichen, dass nicht nur Diesel-Kfz, sondern dass alle Schadstoffquellen (Kaminöfen, ausufernde Osterfeuer, übertriebene Feuerwerke in den Ostseebädern in der Sommersaison, Shisha-Qualmerei unter 18 Jahren, exzessive Knallerei zu Silvester ... auf den Prüfstand kommen. Das muss nicht bürokratisch nach Grünen-Manier sein, wenn der Schadstoffgehalt festgestellt wird, kann die betreffende Sache mit einer Art Quellensteuer ( der Sache) belegt werden, die das ganze merklich verteuert und damit die Verwendung minimiert.

Was soll das?

So lange unverhältnismäßig große Autos (SUV) verkauft werden, auf Autobahnen mit 200 gefahren werden kann und jede Kleinigkeit durch ganz Europa gekarrt wir, ist das Thema Fahrverbot fehl am Platze und entspricht nicht der Wahrheit.

@elitedemokrat

Hysterisch ist das Geschrei um die Grenzwerte an der Strasse. Die sind einfach unsinnig niedrig.

Es geht auch anders als mit Fahrverboten

Dass Grenzwerte eingehalten werden müssen, ist klar. M. E. wäre in entsprechenden Fällen auch eine Möglichkeit, die Regeln zur Pendlerpauschale zu ändern. Nehmen wir z. B. an, ich pendle in ein Gewerbegebiet mit 20.000 Erwerbstätigen und in meinem Wohnviertel tun das auch zahlreiche andere, auf der Route drohen Fahrverbote. Und ich würde allein mit dem Auto dorthin fahren wollen. Dann darf ich das tun, muss aber auf die Pendlerpauschale verzichten, die erhalte ich nur, wenn ich mindestens einen Mitfahrer mitnehme. Mit einem solchen System würde man Fahrverbote leicht verhindern können.

@Thunderstorm

Alles in einen Topf, Umrühren, fertig ist der Kommentar? Ihre 900mg ist der MAK, die max ARBEITSPLATZ-Konzentration. Gilt für Gesunde für 8h über 200d/a. Jetzt gibt es in unserem Land auch KINDER, deren Stoffwechsel viel schneller ist als Ihrer. Und wenn DIE 24h, 365d über 18 Jahre an einem solchen Platz wohnen müssen, dann ist das NIE und NIMMER vergleichbar. Die Schwächsten haben AUCH Rechte. Aber wahrscheinlich wohnen Sie im Reihenhäuschen im Grünen und fahren jeden Tag über das Neckartor oder den Stachus, weil‘s bequem ist?

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