Bei den Verhandlungen zu neuen CO2-Grenzwerten in Brüssel konnte Umweltministerin Schulze nur verlieren. Für den Koalitionsfrieden musste sie gegen die eigene Überzeugung argumentieren. Von Alex Krämer.
Ich dachte man ist nur seinem Gewissen verpflichtet und nicht dem Parteien- und Regierungskonsenz ? Da müßte die Frau Ministerin doch eigentlich zurücktreten, wenn sie so eine starke Gewissenspflicht spürt, oder?
Wohl sieht man da wieder, wie Theorie und Leben so gar nicht miteinander gehen wollen, oder anders geagt, das ist halt Politik. Entsprechend glaubwürdig sind mir deshalb auch ALLE unsere Politiker von ganz links bis gaanz rechts.
... siehe da! Leider verhagelt das Mauern der CxU das Profil der SPD diesbeszüglich. Wieder die A-Karte bei der Koalition gezogen! Nur schade, dass die Umwelt dabei so heftig verliert, weil kein Lobby. Dafür werden bei den Automobil-Herstellern die Korken knallen. Keinen blassen Dunst darüber, dass im Hochpreisland D die besten Autos gebaut werden müssten, die „schönsten“ allein bringt nix. Das wird dann schon spannend, wenn viel mehr Fahrverbote in der EU kommen.
seitens der SPD. Alles wird von Frau Merkel diktiert. Das missfällt sogar mittlerweile der EU. So wird das nichts!
für Ihre Beharrlichkeit und Ihre immer wärenden Erklärung gegenüber jenen, die Anderen politischen Blindflug vorwerfen, selbst aber nicht merken wie Sie selbst als Amokfahrer unterwegs sind.
Weiter so, auch wenn klar ist, daß Ihre Möglichkeiten auf Grund der Beschneidung Ihrer Zuständigkeiten durch Wirtschafts- und Verkehrsminsterium begrenzt sind!
so schön: Kapital ist ein scheues Reh- und nur darum geht es ! Wenn wegen strengerer Auflagen der Absatz von Diesel-Fahrzeugen zurückgeht, hat das auch geringere Produktionszahlen zur Folge und das zwangsläufig die "Freistellung" von nicht benötigten Arbeitskräften. Das wiederum wird vermutlich die Sozialkassen belasten und zwar sowohl wegen mehr zu erbringenden Leistungen, als auch geringeren Einzahlungen. Und wenn es ganz schlimm kommt, bleibt nur noch der Griff in die Taschen des Steuerzahlers. Es war vor der Zeit von Schröder, als "der kranke Mann" nicht Grichenland, sondern Deutschland hieß! Anscheinend ist die Zeit der niedersächsischen Landesregierung vorbei, die über Jahre hinweg nach dem Motto handelte "pecunia non olet"! Aber ob die SPD mit der gegenteiligen Aussage plötzlich Wahlen gewinnt?
Bravo SPD !
Für den Koalitionsfrieden!!!!!!!!! musste deren Umweltministerin gegen die eigene Überzeugung argumentieren!!!!!!!!!!!!
Ein Paradebeispiel für demokratisches Bewusstsein und vollentfaltetes Peter-Prinzip.
Habe ich nicht irgendwann und irgendwo gehört, der Abgeordnete habe n u r seinem Gewissen zu folgen?
War das in diesem Jahrtausend oder vorher ???????
Und die SPD?
Haltung geht anders. Aber das wissen wir ja zwischenzeitlich.
Wählbar sind solche Luschen keinesfalls.
Und was heißt für den Koalitionsfrieden? Genau so ein fadenscheiniges Konstrukt wie Fraktionszwang.
nützt mir als Bürger sehr wenig, in keinem Land werden Kosten für für das Alles so stark auf den Bürger abgewälzt wie in Deutschland.
Und auch kein Land ist so abhängig von der Autoindustrie wie Deutschland.
EU Pläne kommen uns wieder mal sehr teuer zu stehen, man nimmt dem Bürger im wahrsten Sinn die Luft zweimal.
Nicht jeder kann sich ständig neue teure Fahrzeuge leisten oder ständig teurere Öffentliche Verkehrsmittel nutzen.
Claude Turmes spricht es deutlich aus:"Ich habe hier eine Umweltministerin gesehen, die sitzt am Tisch, hat aber praktisch nichts zu sagen, Das Kanzleramt telefoniert mit den Hauptstädten. Das ist eine einmalige Situation. Ich weiß nicht, ob es so etwas schon einmal in dieser Schärfe gab in der deutschen Umweltpolitik."
Besser kann man es nicht mehr umschreiben.
Jetzt ist man in einer Regierung, könnte den Staat, die Gesellschft verändern; könnte dafür kämpfen an das man glaubt - und dann das. Anpassen anstatt für Besseres zu kämpfen.
Traurig, finde ich. Und frage mich wie sehr sich SPD-Politiker eigentlich verrenken wollen, wie lange sie sich dabei noch in den Spiefgel schauen können?
Die CSU hat es da viel leichter. Söder liebt nur sich und will einfach weiter an der Macht sein. Erst kommt er und dann erst alles andere. Was aber, will Schulze?
Wirklich nur am Posten kleben und für das Geld und das Prestige eines Regierungsmitgliedes alles und immer wieder alles hinunter schlucken? Gleich ob verruste Abgase oder die eigenen Überzeugungen.
Wann bekommen wir endlich wieder Politiker, die noch an etwas glauben und bereit sind, dafür zu kämpfen? Sogar auf die Gefahr hin, dass ihr politischer Aufstieg Schaden nimmt.
ich denke nicht, daß die socialdemokratin eine eigene überzeugung hat. sie ist glücklich, immer wieder ein pöstchen zu ergattern
Wenn man nicht fordert was man selbst will, sondern das was andere wollen ist man Unglaubwürdigkeit und genau das ist das Problem, diese Frau muss garnichts außer sich selbst treu bleiben, wie im übrigen auch alle anderen die in der Politik was zu sagen haben, denn genau dafür wählt man Sie, das Sie sind wie sie sind... aber die SPD will irgendwie immer tiefer sinken..
Nichts neues. Die sPD hat schon immer gegen die Überzeugung Politik gemacht. Schröder, Müntefering, Steinmeier und Konsorten fragen.
Oder hat diese Partei gar keine Überzeugung?
Der Artikel trifft es auf den Punkt.
Aber leider geben die derzeitigen Mehrheiten nichts anderes her. Wir haben im Bundestag
- eine AfD, die nicht mal an die menschliche Verantwortung für den Klimawandel glaubt und tausende von seriösen Wissenschaftlern für Idioten hält,
- eine FDP und eine CxU, die die Verantwortung zwar sehen, sich letztlich dann aber zugunsten der Interessen der Wirtschaft entscheidet statt den Blick zu weiten,
- eine SPD, die hin- und hergerissen ist zwischen der Einsicht, das Klimaschutz eines der wichtigsten Themen der nächsten Jahrzehnte ist und ihren Mitgliedern im Stammland NRW, wo der Bergbau immer noch viele Arbeitsplätze sichert.
Was sollen Grüne und Linke da ausrichten?
:-(
Ein Kfz Monteur hat mit vor zig Jahren gesagt:
Geh in die Montagegrube und lasse einen Benziner laufen und du stirbst an den Abgasen - lasse einen Diesel laufen und wirst schwarz von den Abgasen, aber du bleibst am leben.
Gut das ist nur ein sehr platter Vergleich - aber zwischen Leben und Tod entscheidet das Körnchen Wahrheit?
Findet in der Luftverschmutzung diese Diskrepanz überhaupt Erwähnung?
Wir brauchen keine Kompromisse, das ist ein Irrweg.
Was wir brauchen sind einschneidende Maßnahmen. Weniger Verkehr, nachhaltigere Versorgung, weniger Scheinreichtum, eine radikale Änderung des Brennstoffzyklus statt einer auf weiterem Raubbau basierenden Batterietechnologie, weniger Menschen, weniger Nutztiere, weniger Schmutz - insgesamt eien Wirtschaftsweise, die wenigstens 80% weniger dysfunktionaler Effekte erzeugt etc., etc. Das brauchen wir, statt ein um die Probleme herum schleichen und möglichst alles beim Alten lassen, mit Botox und Schminke aufgehübscht.