Die Fraktion und ihre neue Spitze werde nicht anfangen, die Kanzlerin zu demontieren, sagt Politikwissenschaftler Neugebauer im Interview. Doch Merkel müsse die Parlamentarier stärker einbeziehen. Nach der Kauder-Niederlage brauche sie Erfolge.
es dauert lange bis ein Berg zum Rutschen beginnt
aber wenn er beginnt zu rutschen
dann gibt es kein halten mehr
bildlich gesprochen
Der Experte Hr Neugebauer vernachlässigt die tatsächliche Rolle der Parteien als Machtzentren der Politik in Deutschland. Das Bundesverfassungsgericht hat ein wenig „widerwillig“ anerkannt (und das ist noch nicht so lange her), das „Parteien die politische Willensbildung“ organisieren und kanalisieren. Das ist „schön“ formuliert ! Die Politik in Deutschland wird von einem relativ kleinen Kreis von Personen gemacht, deren Parteizugehörigkeit dabei wichtiger ist als das Amt. Oder könnte die Kanzlerin sich wissentlich über einen CDU-Präsidiumsbeschluss hinwegsetzen nur weil das CDU-Präsidium kein Verfassungsorgan ist? Natürlich nicht ! Richtig ist aber, dass eine Vertrauensfrage ZUM JETZIGEN ZEITPUNKT im Bundestag Quatsch ist. Aber sollte Merkel beim CDU Parteitag als Vorsitzende abgewählt werden, stünde die Vertrauensfrage an.
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Die Moderation
Konjunktur lässt Schuldenberg schrumpfen .....
Wahrheit ist o Zinsen und hohe reale Inflation wenn an alles einrechnet .Bei solcher Art Lob bekommt sie Wählerstimmen? Denke eher es wird ein Nachfolgerin Akk in der Mitte der Zeit übernehmen.Die Leute haben es über Steuergelder zu versenken und bei genauer Prüfung kommt doch keine Nachhaltigkeit raus sonder Chaos Vernebeln und schönreden geht nur eine gewisse Zeit.
Die Fraktion der CDU wird hoffentlich nun kein Abnickverein mehr sein und die Kanzlerin wieder etwas erden.