Die EU tritt auf der Stelle - beim Brexit und in der Migrationspolitik. Darüber können auch die schönen Bilder beim EU-Gipfel nicht hinwegtäuschen. Der Hoffnungsschimmer in den Alpen: Ägypten. Von Angela Ulrich.
Außer vielen Sprachhülsen und noch mehr Spesen, wieder nix gewesen. Aber Kosten sind ja bei den Herrschaften eh kein Problem. Alles nur Peanuts!
Die EU tritt solange auf der Stelle, bis sie von Grund auf reformiert wird. Sie wird erst dann wieder von den Bürgern akzeptiert werden, wenn sie eine Politik zu ihrem Wohle macht, (was auch die Überarbeitung der Flüchtlingspolitik beinhaltet) und nicht mehr als bloße Lobbyistenbasis von Finanz-und Wirtschaftswelt auftritt.
wird sehr delikat gewesen sein.
Die eu ist zum unnützen debatierclub geworden. England fliegt ohne deal raus. Wir schützen die aussengrenzen. Wir schaffen eune Obergrenze für migranten. Und wir schicken abgelehnte innerhalb von 48h nach hause.
Das spricht sich rum. Und weniger afrikaner wrrden es überhaupt versuchen. Der grösste fluchtgrund ist unser grenzenloses sozialsystem.
Was sollen mir die Bilder vermitteln? Dass alle kostenfrei dorthin gereist sind, um ein schönes Abendessen zu genießen? Ich mag diese Einheitssoße sowieso nicht. Vielleicht noch interessant, dass von 31 Personen 28 Männer sind. Aber was hat das Geschlecht überhaupt noch eine Aussage so weit dort "oben"?
Die Rechtspopulisten haben an einem Fortschritt in der Migrationspolitik kein Interesse, sie würden sich ja der Geschäftsgrundlage berauben.
müssen bereits in Nordafrika bzw. der Türkei gestoppt werden.
Und dazu muss die EU diesen Staaten eben mehr Geld geben. Das ist immer noch billiger als die Versorgung in der EU mit den ganzen zusätzlichen Kosten für Gerichte, Polizisten, etc.
"Die Österreicher waren schon immer gut darin, Menschen zum miteinander Reden zu bringen."
Naja, DAS konnte man zumindest von einem gewissen Österreicher nicht gerade behaupten, wenn Sie wissen, was ich meine.
Die EU tritt solange auf der Stelle, bis sie von Grund auf reformiert wird. Sie wird erst dann wieder von den Bürgern akzeptiert werden, wenn sie eine Politik zu ihrem Wohle macht
Mich beschleicht die Ahnung, dass Ihr Wohl ganz und gar nicht mein Wohl ist. Ich möchte nicht in einem rechtspopulistisch dominierten Europa leben, deren Politiker dem vermeintlichen Volkswohl hinterher laufen.
Frau Merkel, wo bleibt denn jetzt die "Europäische Lösung"? Und wie soll sie überhaupt aussehen? Das hin und her schieben in Europa kann es ja wohl nicht sein. Und warum sollten die anderen Länder überhaupt Leute von uns aufnehmen, wo wir sie doch alle so freundlich eingeladen und aufgenommen haben und immernoch aufnehmen? Und warum werden Leute, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, immernoch aufgenommen? Am europäischen Recht kann das ja wol nicht liegen, denn Dublin sieht genau das vor. Und die anderen Länder machen es ja auch schon. Warum also nur wir nicht? Die anderen europäischen Länder haben anscheinend andere Vorstellungen von einer europäischen Lösung. Was nun? Wie soll es nun weiter gehen, wo doch Ihre europäische Lösung auch nach 3 Jahren noch nicht in Sicht ist? Noch nichtmal am Horizont und auch nicht dahinter.
Wie wollen Sie nun verhindern, dass laufend neue Leute veranlasst werden sich ins Verderben zu stürzen?
"Ich weiß es ist oberflächlich,aber wenn ich diese aufgesetzte Raut schon sehe....."
Zustimmung. Mir wird da auch immer ganz schlecht und ich frage mich bis heute, was das soll...
Merkel hat die EU gespalten. Sie blockiert nicht nur die deutsche Regierung sondern auch die gesamte EU.
Das Problem: Merkel will ihre Flüchtlinge in der EU verteilen. Die Partner wollen nicht. Sie sagen: Wer einlädt soll auch bezahlen.
Die Rechtspopulisten haben generell an einer Einigung oder einem Erfolg des Gipfels kein Interesse. Ihr Kapital ist die Niederlage des einigen Europa. Sie profitieren von der Konfrontation und der Entsolidarisierung.
"Kleine" Korrektur: Der größte Fluchtgrund ist... Bürgerkrieg, ethnische Verfolgung, politische Verfolgung, Verfolgung aufgrund von Religion oder sexueller Orientierung, Zerstörung der wirtschaftlichen Lebensgrundlagen und zunehmend auch Zerstörungen, Versteppungen etc. aufgrund der Klimazerstörung. Aber in gewissen Kreisen spricht sich das leider gar nicht rund, weil man sich schön eingerichtet hat in der eigenen Filterblase.
Leider blockiert Merkel den fälligen Wandel in der europäischen Migrationspolitik.
Schweden, Polen, Tschechien, Ungarn und Österreich müssen ein Machtwort sprechen.
Sehe ich auch so. Diese Leute sind nicht wirklich fähig, in einer größeren Gemeinschaft zu leben, obwohl man gemeinsam viel mehr erreichen kann als in kleinen Bananenrepubliken.
Ein Treffen von 27 Unfähigen!
Da werden Widersprüche in der EU deutlich.Da sitzen wirtschaftlich Erfolgreiche am Tisch,erfolgreich gegen andere EU-Länder,deren Volkswirtschaften im Binnenmarkt nieder konkurriert wurden.Da sitzen Länder am Tisch denen die Austerität,die von der EU verordnete Schuldenbremse im Staatshaushalt zu schaffen macht.
Diese und andere Widersprüche werden zentrifugale Entwicklungen befördern,da eine Ausgleichsunion nicht in Sicht ist.
Das sehe ich genauso wie Sie, Gruß.
....nicht die EU tritt auf der Stelle sondern, zumindest beim Brexit, die Briten. Das ist auch nicht anders zu erwarten gewesen und nährt die Hoffnung, daß die EU sich nicht weiter von Großbritanien erpressen lassen wird und gleiche Massstäbe anlegt wir bei Drittstaaten.
Auch bei den Fragen zur Migration konnte man in Salzburg keine Wunder erwarten, solange einige Länder auf Blockade gepolt sind.
Also tritt die EU doch nicht auf der Stelle.
Wer die "Europäische Idee" retten will, sollte deren Entwicklungsgeschichte bedenken, von der Montanunion bis zur heutigen EU. Stets waren industrielle bzw. wirtschaftliche Vorteile für Staaten oder Konzerne der politische Antrieb. Die sog. Völkerverbindung mit bürgerlichen Freizügigkeiten bis hin zu offenen Binnengrenzen waren lediglich Nebenprodukte und Marketing fürs Volk. Das funktionierte so lange, wie die EU-Völker irgendwie homogen blieben. Seit der Bankenkrise, spätestens aber seit Beginn der Migrationskrise merken die Völker, daß es um sie als EU-Bürger nur geht, wenn sie alles und immer mehr bezahlen, und gleichzeitig den Gürtel enger schnallen sollen. Deshalb fragen sich immer mehr Bürger, ob ihnen diese EU überhaupt nützt. Genau hier sollten "EU-Retter" ansetzen, mit einer Bürgerpolitik, die den Nutzen der EU für jeden einzelnen Bürger auch "greifbar" macht.
Was blockiert Merkel denn? Die von Ihnen aufgezählten Länder haben gar keine Lösungen, außer ihre eigenen Grenzen zu schließen. Das bedeutet aber, dass alles bei den Mittelmeerländern hängen bleibt. Das hat mit EU nichts mehr zu tun. Die Einzige, die überhaupt etwas macht ist Merkel. Sie hat die Balkanroute mit dem Deal mit der Türkei gestoppt. Sie hat die Gespräche mit den afrikanischen Ländern geführt, sie ist auch maßgeblich an dem Deal mit Ägypten beteiligt- während ein Herr Orban nur etwas von Zäunen labert. Dass dieses Jahr nur noch 100.000 Flüchtlinge Europa erreicht haben, liegt maßgeblich an Merkels Verhandlungen.
Frau Merkel sollte endlich mal begreifen das viele ihre Europapolitik ablehnen.
Und das ist auch richtig so, denn siehe Deutschland und was daraus geworden ist. Noch kann sie sich hinger ihren einseitigen Aufschwung verstecken, aber die Probleme sind schon mehr als greifbar. Aber damit kann sich ja die nächste Regierung herumschlagen. Eine sinnlose Politik.
Am Essen soll etwas Salz und Pfeffer gefehlt haben. Auch war der Wein im Abgang nicht so toll. Habe ich von einem Linken. Der arbeitet beim Verfassungsschutz.
da kommt doch nix raus. Im Endeffekt treffen die sich um sich selbst zu feiern. Hier und da einen happen essen und durch den Garten zu flanieren.
Ich hab sämtliche Hoffnung in die Politelite verloren. Von denen kommt nix.
und auch das der Lieblingssatz der Frau Merkel nie aufgeht, und es eine EU Lösung geben wird.
" Dass sie sich vielleicht durch Geld freikaufen könnten von europäischer Solidarität, geht der Kanzlerin, aber auch Luxemburgs Premier Xavier Bettel gegen den Strich: "Ich finde es ein bisschen traurig, dass wir darüber reden, wie viel ein Flüchtling kostet. "
Was ein Flüchtling kostet kann man schnell feststellen, Deutschland müsste dort sehr viel Erfahrung haben, wenn es mal alles zusammen zählen würde.
Da wird man feststellen das es in anderen Ländern wesentlich ökonomischer zu händeln wäre, weil Waren und Dienstleistungen einfach billiger sind.
Von Bevölkerungsdichte und Flächenplatz mal ganz abgesehen.
Zum Brexit ist nicht mehr viel zu sagen, das geht schon so lange ohne Bewegung, und das Thema haben viele auch über.
Die sollen einfach gehen und gut ist, vor der EU ist der Handel auch gelaufen.
Die EU hat alles nur komplizierter gemacht, das ist schon alles.
"Merkel hat die EU gespalten. Sie blockiert nicht nur die deutsche Regierung sondern auch die gesamte EU.... Merkel will ihre Flüchtlinge in der EU verteilen. Die Partner wollen nicht. Sie sagen: Wer einlädt soll auch bezahlen."
Merkel ist nun nach Ansicht der Rechtspopulisten der AfD an allem Schuld, weil sie 2015 Ungarn aus das Patsche geholfen hat. Auch wenn sie heute nicht mehr die Strahlkraft hat wie einst, hat sie den Kriegsflüchtlingen damit aber sehr geholfen.
Ägypten ein "Hoffnungschimmer" ist bei der Menschenrechtslage dort,na dann gute Nacht Marie.
Ich hoffe, sie haben wenigstens anständig gegessen und keine Blähungen bekommen. Mehr erwarten wir von Politikern nicht mehr!
Wie kommen sie auf die idee, dass dies die grössten fluchtursachen sein sollen? Vielleicht stimmt das auch. Aber warum "flieht" man um die halbe Welt, nach Europa und speziell nach Deutschland? Auf dem weg hier her wurden genügend sichere Drittstaaten gequert. Vielleicht schauen sie auch mal aus ihrer filterblase ( was auch immer dss sein soll) heraus.
Und eins ist sicher, bbevor ich hier fliehen würde, weil Korruption und folter überhand nähmen, wäre ich auf Seiten der ggemäigten rebellen und würde für Revolution kömpfen. Die Afrikaner müssten nicht so leben. Die müssten auch nicht vor dem westen, den russen und chinesen kuschen. Afrika hat alles, was wir brauchen. Die ölscheichs machen es doch vor. Denen müssen wir Milliarden zahlen. Warum nicht auch fpr afrikanische Rohstoffe?
Leider ist es hier nicht möglich die Warheit zu sagen,den wen ein Kommentar zweimal bewertet wierd,einmal mit rot und einmal mit grün???Da Frage ich mich,sind die löscher Politisch oder nicht?????
wie es ja bis vor ein paar Jahrzehnten unter den hier versammelten Staaten üblich war (dass hier nicht versammelte Europäer noch weiter Angriffskriege, sie mögen diese auch nicht so nennen, führen - ist ein anderes Kapitel).
Außerdem ist eine gute Atmosphäre aller Lösungen Anfang.
Nachdem die deutsch Gemeinheit, alle 28 EU-Staaten zur Aufnahme von Flüchtlingen zwingen zu wollen, explizit gegen ihren Willen, für viel Spaltung und Streit gesorgt hatte; ist es doch gut, dass man sich wieder in die Augen sehen kann.
Insofern eine gute Vorarbeit von dem jungen Ösi-Kanzler Kurz. Die Österreicher waren schon immer gut darin, Menschen zum miteinander Reden zu bringen.
Jetzt bleibt fürs erste mal zu hoffen, dass nicht ein großer EU-Staat mit einer spaltenden Forderung, der sich andere gegen deren Willen unterwerfen sollen, Druck und neues böses Blut macht.
Wenn sie in Harmonie auseinander gehen sollten, wäre schon viel gewonnen.
Die EU entwickelte sich immer in kleinen Schritten gut.