Auf dem NATO-Gipfel in Brüssel hatte US-Präsident Trump höhere Militärausgaben gefordert. Zustimmung kommt von Politikern der Union. Die SPD lehnt das ab. In der Koalition bahnt sich neuer Streit an.
SPD gegen schnelle Erhöhung ???
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doch wohl generell gegen eine Erhöhung !
und ins besondere Herr Scholz haben ja schon für die jetzige unnötige Erhöhung gesorgt.
Es wäre besser mal ordentlich mit dem Geld umzugehen, wir sind von niemanden bedroht.
Jetzt könnte die SPD mal zeigen das Deutschland wirklich ein souveräner Staat ist, wie Frau Merkel ja sagt.
Und die Aufrüstung stoppen oder zurückfahren, Umfragen bei den Bürgern sind ja klar. Damit könnte die SPD mal wieder bei Bürger punkten, aber ich befürchte das es eine Luftnummer ist wie immer.
... fährt die Bundeskanzlerin zu einer internationalen Konferenz, bekräftigt internationale Zusagen Deutschlands (neue Zusagen hat sie ja anscheinend gar nicht gemacht), die ein SPD-Außenminister vor Jahren schon unterschrieben hat, die zuständige Verteidigungsministerin bekräftigt alles, der SPD-Wehrbeauftragte klagt und fordert - und kaum wieder zu Hause, kommt das "Njet" vom SPD-Finanzminister. So sieht dann die Glaubwürdigkeit Deutschlands aus.
Ob man 2 % braucht oder ob weniger reichen, will ich dahin gestellt sein lassen, aber dass die derzeitige Planung des Finanzministers nicht reicht, um die Bundeswehr nicht aufzurüsten, sondern wenigstens wieder einsatzbereit zu machen, ist in Fachkreisen, auch der SPD, unumstritten. Trump kommt in dieser ganzen Argumentation bei mir nicht vor, der ist schlicht überflüssig.
Auch nicht unwichtig im Zusammenhang mit dem Finanzminister ist die Tatsache, dass die Finanztransaktionssteuer, die eingeführt werden sollte, angeblich wesentlich kleiner ausfällt, als mal beabsichtigt war. Dass das den guten Kontakten des Finanzministers zu Lobbyisten der Finanzindustrie geschuldet ist, ist aber sicher, wie andere Medien schreiben.
Warum wird hier nicht darüber berichtet?
Auch wird noch immer nichts gegen die Steuerhinterziehungen in Höhe von 160 Milliarden Euro pro Jahr unternommen. Auch nicht von Scholz. Warum wohl?
Die SPD erinnert sich nicht mehr daran, dass Herr Struck (SPD) die deutschen Interessen am Hindukusch verteidigen musste. Unsere Soldaten wurden von der SPD zur "Verteidigung" nach Afghanistan beordert.
Jetzt wird bei der "SPD" aber gewaltig übertrieben.
Beim Zustand der Bundeswehr kann von einer Aufrüstung keine Rede sein. Reparatur und Nachrüstung ist bei der kaputtgesparten Bundeswehr angesagt. Das Parlament kann nicht ständig den Soldaten weitere Aufgaben verordnen und ihnen dann eine angemessene Ausrüstung und Bewaffnung verweigern.
Die "SPD ist gegen eine schnelle Erhöhung von Militärausgaben ".
Langsam reicht hier nicht mehr!
Es brennt beim Heer, der Luftwaffe und der Marine.
Wenigstens wagt Olav Scholz als einziger der deutschen Regierung, die extremen Forderungen der US-Waffenindustrie nach noch höheren Militärausgaben der Europäer klar abzulehnen. Wenn man bedenkt, dass 2017 die Militärausgaben der Nato Europa mit 250 Mia. rund 4 mal höher waren als die Ausgaben Russlands mit 66 Mia., dann kann man die Forderung nach noch höheren Ausgaben kaum mehr verstehen. Mit einem 4 x grösseren Militärbudget sollte die Nato Europa auch ohne die USA keine Angst vor den Russen haben. Vielleicht würde es sogar dem Frieden dienen, wenn sich die USA aus Europa militärisch zurückziehen würden.
Wenn man 2% vereinbart, soll man sich auch daran halten. Oder eben aus der Nato austreten... Aber dass man vieles übergeht (siehe Länder-Defizite), sind wir ja auch aus der EU gewöhnt.
Da muss man Trump schon recht geben. Die USA hält sich an die gemeinsame (!!) Verabredung und viele anderen nicht. Und wer wird als der "böse" dargestellt? Der, der sich an die Regeln hält... Was eine Farce!
Was für ein Theater.
Die Parteien versuchen in den Medien seid Wochen den schwarzen Peter weiter zu reichen.
Trump will seine Millitärausgaben halbieren.
Die USA sind die bösen die die Konflikte und Kriege weltweit anzetteln.
Trump will mit der USA die NATO verlassen.
Wenn die EU dringend Schutz vor Russlands und Putin braucht, dann sollen sie selber dafür bezahlen.
Warum muss der US-Bürger hat arbeiten gehen um unsere Wirtschaftsinteressen weltweit zu schützen?
Trump wäre dumm wenn er wie seine Vorgänger, sein Volk für Andere arbeiten lässt.
Wir wollen in Mali sein, Afghanistan, Irak, Syrien....
bitteschön...
dann soll aber auch unsere Regierung den Spass bezahlen.
die Nato gibt 900 Mrd. in Jahr für Rüstung aus, Russland ca. 60 Mrd. Im Gegenzug zu Trumps Forderungen müsste man die USA auf ihre nicht eingehaltenen Zusagen bezüglich Entwicklungshilfe hinweisen. Den Rüstungswahnsinn muss man nicht unterstützen. Auf Trump fällt doch nur noch die AfD rein.
Unglaublich wie sich die Welt von diesem Menschen diktieren lässt ! Ist den niemand der diesen Irrsinn, den dieser Präsident von sich gibt, Einhalt gebietet ???
Zunächst wäre es erforderlich,sofort verfügbares und funktionstüchtiges Material zu beschaffen , um die notwendigen Fähigkeiten zur Landesverteidigung gegen einen konventionellen Angreifer wieder herzustellen. Ob man tatsächlich 2% des BIP von Deutschland dafür benötigt , wird man dann sehen.
In diesem Punkt muss ich ausnahmsweise der SPD mal zustimmen.
Trump geht es gar nicht um die 2% oder die Aufkündigung des Nato-Bündnisses. Ihm geht es nur darum, dass alle nach seiner Pfeife tanzen.