Ihre Meinung zu: EU-Gipfel in Brüssel: Merkels Freunde, Merkels Gegner

28. Juni 2018 - 14:01 Uhr

Nie zuvor war das Schicksal Merkels so eng mit dem Schicksal der EU verknüpft wie bei dem heutigen Gipfel in Brüssel. Wer ist auf ihrer Seite, wer ist gegen sie? Eine Analyse von Kai Küstner.

Artikel auf tagesschau.de
Bewertung:
2
Durchschnitt: 2 (7 votes)
Schlagwörter der Meldung:
Geo-Schlagwörter der Meldung:

Kommentare

Der zweifelsohne lauteste der

Der zweifelsohne lauteste der Gegenspieler von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingspolitik ist Ungarns rechtsnationaler Regierungschef Viktor Orbán.

Orban, der verlängere Arm Trutins, äh, Pumps ... äh, Putins
UND Freunds Seehofers.

Das erklärt vielleicht die neulich gestellte Frage, was in Horst gefahren ist.

Es gibt keinen Grund mehr einen auf Panik zu machen.

Die Regierung hatte zu gegebener Zeit adäquat reagiert und es läuft.

Das was hier abgezogen wird, steht in keinem Verhältnis zur Wirklichkeit mehr!

Es ist Stimmungsmache im Sinne von Pump und Trutin zum Schaden Europas.

In diesem Geschäft

gibt es keine Freunde, allerhöchstens Komplizen.

Merkel hat doch jetzt schon verloren

Das ist schon eine sehr eigenartige Konstellation? Das sitzt buchstäblich Merkel die Migrationskrise seit 2015 einfach aus und verweist auf eine europäische Lösung. In der Zwischenzeit strömen einfach weitere Migranten/Flüchtlinge nach Deutschland ein. Das scheint Merkel aber in keinster Weise zu interessieren. Auch nicht das die Bevölkerung durch den ein oder anderen Spitzbuben der darunter ist Schaden nimmt. Da kommt Seehofer und will dem bösen treiben an unserer Grenze einen Riegel vorschieben. Jetzt kommt Merkel auf einmal unter Druck (warum hat Sie nicht schon selbst viel früher gehandelt?) und versucht Ihre vielzitierte europäische Lösung in die Realität umzusetzen und scheitert. Das Schlimme daran ist das Sie selbst zugibt das da nichts rauskommt; eventuell vielleicht das ein oder andere bilaterale Abkommen. Damit sieht Merkel also selbst ein das Ihr seit 2015 propagierter Weg ein Holzweg ist ohne dies mal wieder explizit zuzugeben. Wann geht Sie endlich?

Hoffentlich wird DIE Europäische Lösung

Frau Merkel gefallen.

Merkel hat Freunde?

Merkel hat Freunde? Wer soll das denn sein?

Freunde

ja, Freunde wenn es das gibt was er sich wuenscht.
Bei Fluechtlingen und Migranten ist Frankreich und andere Freunde mehr zurueckhaltend. Fuer seine Idee der Haftungsunion hat sie sich ueberzeugen lassen zum Aerger der andere Regierungsparteien, die SPD war ohnehin dafuer. Bei der Migration steht sie alleine auch im eigenen Lager. Hier wird es keine europ. Loesungen geben.
Merkel's eigenmaechtige Handlung ist die Ursache, denn mit der unkontrollierten und kaotischen Oeffnung und dem Aussetzen des Dublin Abkommen hat alles angefangen.
Die Anzahl von Migratanten kann nicht auf andere Staaten uebertragen werden - das wuede die Suverenitaet der Staaten verletzen.
Der rechtlose (Dublin) Zustand an den Aussengrenzen muss neu verhandelt oder wieder eingefuehrt werden, die Aussengrenzen gesichert - so das
sich ein solches Kaos nicht wiederholt. Solange das nicht zustande kommt sind nationale Grenzkontrollen richtig und natuerlich.

Schicksalsfrage der EU

Natürlich ist wenn überhaupt eine Frage des Schicksals der EU, nicht der Kanzlerin.

Sie pocht auf eine europäische Lösung eines europäischen Problems. Wenn Europa hier keine Antwort findet, kann man nicht ihr das anlasten und sie als "den Boten" verbrennen, der die schlechte Nachricht überbringt (dass Europa sich bei diesem Thema in Nationalismen verliert).

Falls das aber so kommt, muss man die Arbeitszeit der Kanzlerin auch nicht mehr damit strapazieren, dass sie auf Gipfeln, die keine mehr sind, ihre Zeit vertut.

Man mag sich aber auch nicht ausmalen, was passiert, wenn Italien überläuft und Flüchtlinge unregistriert nach D laufen lässt und Herr Seehofer im Winter Familien bei Kiefersfelden im Schnee stehen lässt.

Nach Budapest ist auf diese Weise vor Budapest (04.09.2015).

Keine Täuschung mit dem neuen "Louis 14."

Deutschland sollte sich von Frankreich nicht so dermaßen vereinnahmen lassen. Der prof. ausgebildete Theaterdarsteller E. Macron, weiß wie er schauspielern muss . .so gewann er ja auch die Präsidentschaftswahl (höchstes Staatsoberhaupts-Gehalt(offizielles) der Welt) als einziger Konkurrent gegen M. Le Pen.
Nun sind seine Bürger-Meinungsumfragen im Keller.

Macron braucht Merkel, weil

Macron braucht Merkel, weil er große Pläne hat, aber kein Geld. Merkel braucht Macron, weil sie Geld hat, aber keine Einfälle.
Bei Junker habe ich gelegentlich den Eindruck es ist nicht mehr ganz fit. Erinnert mich an meinen Opa, der von früher erzählt. Problematisch kann es werden, wenn die Deutsche Bevölkerung merkt, was sie für den Machterhalt Merkels bezahlen muss. Ganz zu schweigen, wenn mal deutlich wird, welchen Schaden Merkel Deutschland durch ihre Flüchtlingspolitik zugefügt hat. Jetzt wäre doch ein guten Zeitpunkt den Rücktritt einzuleiten.

>>"...ist Ungarns

>>"...ist Ungarns rechtsnationaler Regierungschef Viktor Orbán. Er bezeichnet Migranten als "Horden von Invasoren" und warnt davor, dass ...."<<

Aber bezeichnete der israelische Ministerpräsident Nentanjahu seine afrikanischen Migranten nicht ähnlich oder genauso? Sind jetzt die beiden sehr böse oder haben Sie per Definition nicht einfach recht? Ich finde übrigens beide gut.

Merkels Freunde Merkels Gegner

ist die falsche Frage.
Es geht um Interessen und die sind von Land zu Land unterschiedlich. Und jeder Regent/in wird nicht gerade gegen die Interessen seines Landes handeln. Es könnte aber passieren, dass manche Länder speziell mit Frau Merkel noch eine offene Rechnung haben, wurden doch einige in der Vergangenheit auf Druck von unserer Kanzlerin zu Entscheidungen "gedrängt" bei denen sie nur mit der Faust in der Tasche zugestimmt haben. Vorsichtshalber hat ja unsere Kanzlerin die Erwartungen fast bis auf Null herunter gefahren, so dass der allerkleinste denkbarer Nenner sie schon wie eine Siegerin (medial) aussehen lassen wird.

Deutschland hat Ungarn in

Deutschland hat Ungarn in 2015 unterstützt, als hunderttausende Flüchtlinge dort „ gestrandet „ waren. Hätte Deutschland wie Ungarn heute gehandelt, dann hätte Ungarn heute ein Riesenproblem. Orbans Haltung ist weder partnerschaftlich noch human.

Herr Macron

"">...Gleichzeitig ist es nicht so, dass die deutsche Kanzlerin in Europa keine Mitstreiter mehr hätte: "Wir glauben fest an eine europäische Antwort auf die Migrationsherausforderung", sagte Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron. Er wird von Pro-Europäern als "Lichtgestalt" gefeiert..."<<

Aber hat Macron nicht schon lange selber in Frankreich die Schotten dichtgemacht und schickt Migranten schon seit langem wieder zurück (natürlich zu recht wie ich finde)? Also geht es ihm doch um erstmal sein Land zu sichern und dann eine EU-Lösung zu suchen? Ein richtiger Weg wie ich finde. Merkel aber will Seehofer verbieten erstmal unser Land zu schützen. Sie sollte mal nach Frankreich schauen?

Auch wenn es vieles an der EU zu kritisieren gibt,

es kann in der Flüchtlingsthematik nur eine EU-weite Lösung geben.
Die Länder wie Ungarn, Österreich usw. die meinen, sich nur dann solidarisch zu verhalten, wenn es um das Kassieren von Subventionsgelder geht, aber dann, wenn man Charakter und Sozialengagement zeigen soll und müsste, es Geld kostet und im Land unpopulär ist, sich abzuwenden, sollten sich schämen. Die EU sollte dieses Verhalten gut dokumentieren und bei den nächsten Haushalts- und Subventionsent-scheidungen gegen rechnen.
Interessanter Weise sind es Länder, die sich als konservativ oder noch inniger als Christlich geprägt geben. Selbst ein Bundesland, also keines auf der Internationalen Bühne, muss sich entsprechend profilieren. Da sollte dann schon im Länderausgleich die Gegenberechnung gemacht werden.

Viel zu wenig Zeit

Jedem muss doch klar sein, dass dieses komplexe Thema nicht in ein paar Stunden zu lösen ist. Alleine der Vorschlag Aufnahmezentren ausserhalb der EU aufzubauen, bietet rechtlich und moralisch Diskussionsstoff für Wochen.

Gibt es denn die Trennung zwischen national und europäisch?

Jeder nationale Ansatz hat immer auch eine internationale Wirkung. Z.B. lasse ich mich auf dem Weg nach Italien lieber in Österreich blitzen, als den Schweizern die extra Maut für den Anhänger zu bezahlen...

Europäische Lösung...?

...Aha! Wie sieht die europäische Lösung noch gleich aus? Wenn ich mich recht entsinne - bitte korrigieren Sie mich - hat bspw. Frankreich noch unter Hollande zugesagt, 90.000 Flüchtlinge aufzunehmen, nicht mehr. Ich kann mich nicht daran erinnern, daß sich an dieser Richtschnur unter Macron etwas geändert hat. Und Griechenland? Naja, die wollen die Migranten auch los werden, wenn nicht in die Türkei, dann eben bitte nach Mitteleuropa.
Das Problem der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik ist, daß kein Land Migranten aufnehmen will, jedenfalls nicht in der Masse, die nach Europa strömt.
Und A. Merkel ist die Personifizierung dieses Problems.

Eine einsame Träumerin

Die ungezügelte Migrantenflut in die EU hat Merkels links/grünen EU-Lösungsträumereien jeglichen Realitätsbezug genommen und Sie sieht sich immer mehr mit rechtsorientierten EU-Länderausrichtungen konfrontiert die Ihre jeweiligen Länder schützen wollen. Kurzum Sie steht alleine da und wird dadurch nichts erreichen.

Auf welcher Seite...

...ist Frau Merkel?
Auf der Seite der Mehrheit in Deutschland oder auf der Seite der EU-Tenokraten ?

"Dazu bekommt die Kanzlerin

"Dazu bekommt die Kanzlerin nun auch Rückendeckung von unerwarteter Seite - von Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras"

Tsipras, ist das nicht der, der seine Wähler am Tag nach der Wahl verraten hatte und genau das Gegenteil gemacht hat von dem was er im Wahlkampf seinen Waehlern versprochen hatte ?

Wer Freunde hat...

... der braucht keine Feinde mehr.

Du meine Güte !

Zitat:
"Nie zuvor war das Schicksal Merkels so eng verknüpft mit dem Schicksal der EU".

Es geht hier doch nicht um Merkels Zukunft, Chancen oder Scheitern, denn diese Dame ist ebenso schnell zu ersetzen, wie viele Politiker vor ihr. Merkel ist eben nicht "alternativlos" und dies scheinen immer mehr Menschen, auch Politiker zu erkennen.
GB verlässt die EU...und trotzdem lebt Europa weiter, nicht anders wird es Europa nach Merkels Verschwinden ergehen.

Das am Ende eine "Europäische Lösung" stehen muss und auch wird, stellt wohl niemand in Frage,...nur wird es diese nicht unter einem "Deutschen Diktat" geben und es wird auch weiterhin auf nationaler Ebene darüber bestimmt und entschieden werden.

Merkel bemüht Europa nur immer dann, wenn es ihr bzw. ihren Belangen nützt,...das hat nun wirklich der letzte Europäer begriffen.

Sie hat 2015 ohne Rücksicht auf andere die Massenmigration ermöglicht...und nun nimmt niemand mehr Rücksicht auf Merkel.

Merkel wird Erbin IHRER eigenen Politik !

Bei der Suche nach Merkels

Bei der Suche nach Merkels Gegnern braucht man die deutsche Grenze gar nicht zu überschreiten: die unsägliche Rolle, die Seehofer, Söder, Dobrinth & co spielen, hat längst nichts christliches oder soziales mehr an sich: wer sich als deutsche Regierungspartei mit einem gültigen Koalitionsvertrag als Oppositionspartei aufspielt, weil man aus Angst vor der afd für die bayrische Landtagswahl nach ganz ganz rechts rückt und den Schulterschluss mit Orban, Kurz und Co sucht, den Musterbeispielen europäischer Entsolidarisierung und nationalistischer Abschottung, und sogar Kanzlerin Merkel für den Wahlkampf den Stuhl vor die Tür stellt, hat jegliche politische Verantwortung längst an der Garderobe abgegeben.

Wenn Sie aber auf

Solchen Gipfeln ihre Zeit verbringt, kann Sie woanders keinen Schaden anrichten.

Wie man in den Wald hinein ruft.....

Warum sollten die anderen Länder Frau Merkel beispringen? Es war ihre Entscheidung die Grenzen zu öffnen und den Zustrom in Gang zu setzen. Das haben die anderen Partner-Länder nicht gewollt. Es ging nicht um die paar tausend auf dem Budapester Bahnhof, die aus der misslichen Lage zu befreien, ist nachvollziehbar für alle gewesen. Zudem wurden Partner, die anderer Meinung als Frau Merkel waren, mit einer gewissen "Missachtung" bedacht. Nun, wo die meisten Flüchtlinge nach D wollen, und wir es eben nicht "schaffen", zudem die Stimmung in D langsam kippt, schauen die anderen eben "genüsslich" zu und verweigern sich. Was Merkel jetzt will, hätte sie 2015 bzw. schon zu Zeiten von Lampedusa in Gang setzen müssen....

@Aachen

"Die Länder wie Ungarn, Österreich usw. die meinen, sich nur dann solidarisch zu verhalten, wenn es um das Kassieren von Subventionsgelder geht" Am 28. Juni 2018 um 15:33 von HGP Aachen

Erstens: Die Subventionen sind nicht umsonst und an Auflagen gekoppelt. Werden die Auflagen erfüllt, gibt es keinen rechtlichen Grund die Subventionen nicht auszuzahlen.

Zweitens: Was Sie als Solidarität einfordern, in in Osteuropa Bevormundung.

Drittens: In welchem bisher unterschreibenen Vertrag der EU stand etwas über unbegranzte Flüchtlingsaufnahme und Flüchtlingsverteilung auf die EU-Länder?
Nennen Sie mir bitte auch nur einen.

Genauso können Sie verlangen, dass in allen EU-Ländern ab sofort Linksverkehr herrscht, weil Sie sich das so vorgestellt haben.

Warnt Orban.

Und in NRW sind mehr "Flüchtlinge " als in ganz Griechenland.

Hat der Ungar vieleicht nicht ganz unrecht.....

@Stein des Anstosses, 15.24h

Ist bei Kiefersfelden die deutsch-italienische Grenze?

@15:27 von eine_anmerkung

>>"...ist Ungarns rechtsnationaler Regierungschef Viktor Orbán. Er bezeichnet Migranten als "Horden von Invasoren" und warnt davor, dass ...."<<

Aber bezeichnete der israelische Ministerpräsident Nentanjahu seine afrikanischen Migranten nicht ähnlich oder genauso?

Das ist genau das, was immer so schön als "Vergiftung des Geistes durch Sprache" gemeint ist. Indem ich Worte wie "Asyltourismus" oder "Flüchtlingsflut" in die Diskussion bringe, präge ich das Bild in den Köpfen. "Horden von Invasoren" erinnert an mongolische Reiterheere, die marodierend über wehrlose Europäer herfallen. Im Zusammenhang mit den Flüchtlingen/Migranten finde ich das deutlich zu hoch gegriffen.

Was die Deutschen als "Völkerwanderung" bezeichnen galt den Römern auch als "Invasion der Barbaren". Alles eine Frage des Standpunktes.

um 15:46 von andererseits

>>"Bei der Suche nach Merkels Gegnern braucht man die deutsche Grenze gar nicht zu überschreiten: die unsägliche Rolle, die Seehofer, Söder, Dobrinth & co spielen, hat längst nichts christliches oder soziales mehr an sich..."<<

Aber Sie schützen die deutsche Bevölkerung wenn das nicht mal christlich ist? Und diese Herren haben diese Sache (endlich) ans laufen gebracht.

Jeder Regent/in

Wird nicht gerade gegen die Interessen des eingenen Landes handeln, was auch richtig und nachvollziehbar ist.

Nur bei Frau Merkel ist das halt anders.

@jukep, 15.31h

Sind Sie da sicher, dass jeder Regent/in nicht gegen die Interessen seines Landes handelt?

Ich gewinne da einen anderen Eindruck.

Zu 15:33 von HGP Aachen -EU-weit eine Illusion!

Auch wenn es vieles an der EU zu kritisieren gibt, es kann in der Flüchtlingsthematik nur eine EU-weite Lösung geben.

Es gibt vieles zu kritisieren, zunehmen mehr!

.... und wenn das noch tausendmal gesagt und geschrieben wird, es bleibt eine Illusion.

Hier sind jetzt endlich die Realisten gefragt, die Lösungen verfolgen, die auch Aussicht haben auf eine absehbare praktische und wirksame Anwendung.
EU-Weit funkioniert nicht.
Realistische bilaterale Möglichkeiten sind zu verfolgen. Eine Koalition der Willigen.
Verrechnen kann man dann im EU-Topf immer noch.

@tvc - 15:37

"Das Problem der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik ist, daß kein Land Migranten aufnehmen will, jedenfalls nicht in der Masse, die nach Europa strömt.
Und A. Merkel ist die Personifizierung dieses Problems."

Und die Lösung liefert uns jetzt Horst Seehofer und seine CSU...?

Dreimal kurz gelacht.

Wann lernen....

es deutsche Journalisten und Politiker endlich, daß es in der Politik noch nie Freunde gegeben hat, sondern bestenfalls gleiche oder ähnliche Interessen? Vermutlich nie? Es ist diskriminierend, wie von manchen Foristen Politiker, die meistens eine Mehrheit der Bevölkerung repräsentieren, hier fast als verlogene Marktschreier dargestellt werden. Gleichzeitig wird von den gleichen Foristen und Journalisten verschwiegen, warum wohl Frankreich, Spanien und Griechenland die Position Merkels vertreten. Macron und Tsipras wissen ganz genau, wer zahlt oder von wem Belohnungen zu holen sind. Es würde mich jedenfalls nicht überraschen, wenn in Griechenland oder Italien sowohl die Zahl der Registrierungen, als auch die Zahl der Rücknahmen sprunghaft ansteigen würde, wenn das mit finanziellen Zusagen verbunden ist. Dafür wäre ich auch! Aber man soll endlich aufhören und diesen Regierungen eine höhere moralische Wertigkeit zu unterstellen.

um 15:42 von Goldenmichel

>>"..Tsipras, ist das nicht der, der seine Wähler am Tag nach der Wahl verraten hatte und genau das Gegenteil gemacht hat von dem was er im Wahlkampf seinen Waehlern versprochen hatte ?..."<<

Ich glaube das darf man in der Politik nicht so eng sehen denn das gab es in Deutschland auch (der Martin).

Frau Dr. Merkel

will sich nicht verbiegen,kann bei Senioren natürlich so sein. Aber als PolitikerInn sollte man/frau flexibel sein. Kann sein daß man sonst im Seniorenheim landet. Ruhe würde
ihr und uns gut tun .

Es geht nicht um Merkels Zukunft

Die deutsche Kanzlerin muss sich um ihre Zukunft nicht sorgen. Sie ist frei gewählt und hat eine stabile Mehrheit im Bundestag hinter sich. Auch Teile der Opposition stehen hinter Merkels Asylpolitik.

@eine anmerkung, 15.33h

Das Rücknahmeabkommen zwischen Frankreich und Italien wurde schon vor 2015 abgeschlossen.

Das muss man auch sagen.

Merkel dagegen hat bisherige Abkommen ausgesetzt und keine Anstalten gemacht, neue zu schließen.

Kann mir irgendwer erklären,

Kann mir irgendwer erklären, wie sich alle Nordafrikaner weigern können, in ihren Gewässern gekenterte Menschen nicht aufzunehmen? Vielleicht erklärt mir man dann auch gleich noch, wieso Seehofer nicht an der Grenze abweisen darf, alle anderen EU Länder das nicht nur dürfen, sogar auch machen?
Wieso haben wir Angst davor, daß zB Italien "weiterwinken" könnte, und wir dann alleine dastehen, wenn wir die einfach noch weiter winken könnten?
Das passt irgendwie nicht zusammen.
Auch kann es nicht sein, daß unser Sozialsystem eine derartige Sogwirkung anheizt, die dann andere Länder ausbaden müssen.
Vielleicht sollten wir unsere Leistungen für Asylanten und Migranten auf das Maß in Nordafrika zurückführen.
Ah, geht ja nicht, wegen Diskriminierung und so.

Liebe Politiker, da müsst Ihr euch was einfallen lassen.

Orbans grenzenschliessende ,

Orbans grenzenschliessende , bürgerschützende Politik als RECHTSNATIONAL zu benennen ist eine Frechheit.

RECHTSNATIONAL hab ich ganz anders in Erinnerung , und zwar :

Grenzen öffnen , und die eigenen Bürger in die Weiten in Krieg , Tot und Verderben zu schicken.

SO habe ich RECHTSNATIONAL in Erinnerung

um 15:55 von dr.bashir

>>"Das ist genau das, was immer so schön als "Vergiftung des Geistes durch Sprache" gemeint ist. Indem ich Worte wie "Asyltourismus" oder "Flüchtlingsflut" in die Diskussion bringe, präge ich das Bild in den Köpfen. "Horden von Invasoren" erinnert an mongolische Reiterheere, die marodierend über wehrlose Europäer herfallen. Im Zusammenhang mit den Flüchtlingen/Migranten finde ich das deutlich zu hoch gegriffen.
Was die Deutschen als "Völkerwanderung" bezeichnen galt den Römern auch als "Invasion der Barbaren". Alles eine Frage des Standpunktes."<<

Womit Sie sicherlich recht haben (Frage des Standpunktes). Um bei Ihrer Logik zu bleiben dürfte dann aber der Begriff "Flüchtling" zu tief gegriffen sein?

Sie versteht es nicht

Merkel hat den willen ihres eigenen volkes nie verstanden. Sie hat aber auch nie danach gefragt. Wer so unbelehrbar und arrogant ist, sollte einfach nur gehen.

Bitte, Frau Dr. Merkel, tun Sie wenigstens das für ihr Volk!

@HGP Aachen, 15.33h

Ich verstehe Ihre Aussage nicht ganz.

Wenn Sie mit dem Bundesland Bayern meinen und da eine Gegenrechnung beim Länder(Finanz)ausgleich im Auge haben, bin ich mal auf Ihre Lösung gespannt.

Jeder nationale Ansatz hat immer auch eine internationale Wirkung. Z.B. lasse ich mich auf dem Weg nach Italien lieber in Österreich blitzen, als den Schweizern die extra Maut für den Anhänger zu bezahlen...

Das verstehe wer will und was das mit dem Thema zu tun hat? Ich zahle weder in der Schweiz noch in Österreich gerne, nachdem u.a. die Österreicher und Schweizer unsere Straßen und Autobahnen immer noch ohne Beitrag zur Infrastrukur benutzen. Dabei sind wir in Europa das Transitland schlechthin.
Oder wollen Sie eine europäische Maut einführen. Ob die Schweiz da mitmacht?
... und die Staaten der EU werden sich auch hier nicht einig werden!

@dirkcoe, 15.36h

Waren drei Jahre kein angemessener Zeitraum, um zu handeln.

So lange bestehen schon die bestehenden Vorschläge.

um 15:55 von Lyn

>>"Dass diese europäische Großstädte besetzen würde

Warnt Orban.

Und in NRW sind mehr "Flüchtlinge " als in ganz Griechenland.

Hat der Ungar vieleicht nicht ganz unrecht....."<<

Ich wohne und arbeite in NRW und kann das nur bestätigen und finde es echt schade das Frau Roth und Frau KGE nicht hier wohnen? (wegen dem fehlenden Realitätsbezug meine ich).

Was war wirklich im Herbst 2015 los?

Wie kann Orban sagen, dass es nur ein deutsches Problem ist. Hat Ungarn nicht 2015 Österreich und Deutschland gebeten, die Grenzen zu öffnen. Hat nicht Kurz als Außenminister Österreich die Bundesrepublik gebeten, die Grenzen zu öffnen. Was wäre eigentlich passiert, wenn weder Österreich noch Deutschland die Grenzen geöffnet hätten. Ich bin gespannt, was dabei heraus kommt, wenn die damaligen Absprachen öffentlich gemacht werden.

Kurzsichtigkeit

"Einige EU-Staaten glauben: Wenn das Problem sie nicht betrifft, brauchen sie keine Solidarität für gemeinsame Lösungen zu zeigen", sagte er. Er hingegen glaube an einen europäischen Ansatz, so Tsipras."

Präzise auf den Punkt gebracht.

Das glauben aber nicht nur die EU-Staaten, das ist leider ganz allgemein eine weit verbreitete Einstellung.

Die zwangsläufig früher oder später auf ihre Vertreter zurückfallen wird. Wir leben nämlich alle auf dem selben Planeten und sind schon deshalb aufeinander angewiesen.

Und noch eine Anmerkung

Ich als "Ossi" hab es ja erlebt und Frau Merkel eigentlich auch in der DDR: Ein Politiker in Verantwortung wird nie auf Dauer gegen den Willen des Volkes "anregieren" können, das funktioniert auf der Kommunalebene genau so wenig wie in der großen Politik. Das muss man einfach mal zur Kenntnis nehmen.
Eventuell haben das andere europäische Real-Politiker das bereits erkannt.

Sonderbar

Kann es sein, dass Frau Merkel von den Ländern unterstützt wird, welche Geld von DE wollen? Grüble Grüble Grüble

Interessant finde ich das

Interessant finde ich das nach der Tagesschau nun auch Die Welt der Kanzlerin den Rücktritt empfiehlt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/video178307294/Stefan-Aust-Diese...

Am 28. Juni 2018 um 15:38 von eine_anmerkung

"Eine einsame Träumerin"

Ich glaube nicht, dass unsere Kanzlerin eine Träumerin ist. Sie ist eiskalt berechnend und hat bisher auch immer nur die Interessen der Konzerne vertreten. Sie ist nach Ende der Legislaturperiode weg, aber die Probleme bleiben.

eine_anmerkung

"Wann geht Sie endlich?"

Gegenfrage: wann geben Sie es endlich auf? Dass ein bekennender AFD-Anhänger wie Sie mal wieder die Tatsachsen vollkommen verdreht, ist ja schon selbstverständlich!

Erstens hat Merkel nie etwas "ausgesessen"! Sie hat 2015 aus einer gesamteuropäischen Notlage heraus richtig gehandelt und wurde selbst von einem Großteil der Bevölkerung umjubelt. Ich erinnere nur an den Applaus in Bayern an der Grenze, den Bahnhöfen und Flugplätzen, den es gab, als die Flüchtlinge ankamen! Zweitens hat auch die damalige bayerische Landesregierung UNTER SEEHOFER großzügig und schnell gehandelt! Wo war da denn der Herr Ministerpräsident, als es noch keine Wahl in Bayern gab? Da hat er mitgeholfen und den Kurs unterstützt!

Zweitens hat Merkel immer eng mit der EU kooperiert. Was glauben Sie, warum Ungarn und Polen am Pranger stehen? Weil alle mitgemacht haben, nur die Nettoempfänger im Osten nicht!

75 % der Deutschen befürworten eine Lösung der EU! Richtig so und nicht anders!

Merkels Herzensanliegen, Schutzbedürftige fair in Europa zu...

>>"Merkels Herzensanliegen, Schutzbedürftige fair in Europa zu verteilen.."<<

Da müsste zuerst mal definiert werden was Merkel unter "Schutzbedüftige" versteht? Bisher wurde doch da wenn ich mich recht erinnere von Merkel nie zwischen Migranten und Flüchtlinge unterschieden und sind Migranten "Schutzbedüftige"? Sicherlich nicht. Und wenn das so ist, ist es dann nicht eine Frechheit Migranten, also Menschen die sich illegal einen Zutritt zur EU verschafft haben auch noch für Ihr tun zu belohnen indem man sie "verteilt"? Abgesehen davon wäre eine solche "Verteilung" sowieso nur ein theoretisches Konstrukt weil der überwiegende Teil (wie bereits in der Praxis geschehen) innerhalb der EU lieber nach Deutschland weiterreist weil es da am meisten zu holen gibt (kostenlose Rundumversorgung). Und überhaupt, kann man mit solch einer "Verteilung" das ursächliche Problem lösen (Bevölkerungsexplosionen in den armen Herkunftsländern)? Ich verstehe da Merkels "Herzensangelegenheit" nicht?

Am 28. Juni 2018 um 15:14 von StöRschall

"Es ist Stimmungsmache im Sinne von Pump und Trutin zum Schaden Europas."

Könnten Sie bitte erklären, wann Putin im Gegensatz zu Trump und unserer Kanzlerin jemals Europa geschadet hat?

na ja

Man kann ja in der Sache gegen diese Einwanderung sein, aber durch die Wortwahl diskreditiert man sich häufig von alleine....

eine_anmerkung

"Horden von Invasoren per Definiton einfach richtig"!

Erstens sind Flüchtlinge keine Invasoren und zweitens verbietet sich das Wort "Horde", da diese Flüchtlinge sich nicht zusammengerauft haben, um als wilde Bande umherzuziehen! Herr Gott, man muss schon wissen, was Worte per Definiton bedeuten! Sie nutzen völlig haltlose Schlagworte, die eine Situation darstellen sollen, wie sie gar nicht ist!

Und Viktor Orban, der sein eigenes Land mit umstrittenen Gesetzen überzieht, sollte besser kein Vorbild für einen Afd-Anhänger sein! Die Menschen in Deutschland könnten sonst annehmen, unter der Afd würde es ihnen anschließend genauso ergehen! Und noch wird unsere Grundordnung, insbesondere die Meinungsfreiheit und die Pressefreiheit doch wohl nicht in Frage gestellt, oder???

In der Politik gibt es keine Freunde

Es gibt Interessen, und vor allem Macron lässt sich seine Unterstützung für Merkel teuer erkaufen. Wer dies für Freundschaft hält, hat wohl dieses Geschäft nie mit offenen Augen und ohne ideologische Brille gesehen.

In der Ruhe liegt die Kraft, vielen Dank an die Bundeskanzlerin!

Für unsere Nachfahren kann man den Akteuren Macron und Merkel nur gutes Gelingen wünschen. Die Stimmen der Zerstörer der EU sind zwar auch hier aktiv, aber die historische Chance ein friedliches Europa zu erhalten, müssen wir erhalten. Es gibt viele Themen, die wir im Wissen um die Weltakteure USA, China und auch Indien nur als die Vereinigten Staaten von Europa positiv gestalten können.
Wer etwas anderes -auch in diesem Forum- herauspoltert, der bereitet aus historischer Sicht einen fatalen Irrweg.
Frau Merkel, weiterhin ein ruhige Hand ganz im Sinne der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland.

@ @15:27 von eine_anmerkung

Ja - und das Sprach-Framing wird auf allen Seiten betrieben, auch hier von links:
Wie sonst erklärt sich bspw., dass illegale Wirtschaftsmigranten aus Afrika dem deutschen Michel als "Flüchtlinge" verkauft werden.

Jetzt zeigt sich,...

wer wahre Europäer sind; darunter auch Griechenland und Spanien. Seehofer, Orbán & Co. widersprechen der europäischen Idee, aber besonders auch einem Bekenntnis zur Menschlichkeit.

Macron hat zuhause massive

Macron hat zuhause massive Finanzprobleme und will deshalb über die EU das Geld der deutschen Steuerzahler abgreifen.

Dafür lächelt er dann schon mal vor laufender Kamera mit Merkel.

Wenn das ein "Freund" sein soll, wie sehen dann Feinde aus ?

I

Merkel oder EU

Das Schicksal der EU hängt, entegen dem, was der Beitrag insinuiert, vorallem davon ab, ob es gelingt, die hochgradig irrationale, destabilisierende Politik, für die Merkel steht, ein für alle mal zu beenden. Die Zuwanderung von Afrikanern und Orientalen ist unterm Strich - das zeigen so gut wie alle Studien - ökonomisch und auch kulturell hochgradig schädlich und gleicht teilweise sogar einem trojanischen Pferd, wie man im Hinblick auf das Wahlverhalten der "Deutschtürken" und den importierten Terrorismus feststellen muss.

Deutschand muss aufhören, diese irrationale Politik im Zuge eines Moralimperialismus anderen aufzwingen zu wollen! Genau das war nämlich das Zünglein an der Waage den Brexit betreffend und wenn Deutschland damit weitermacht, werden andere Staaten GB folgen. Merkel hat innenpolitisch und EU-politisch Ein Schlachtfeld hinterlassen wie kein europäischer Regierungschef vor ihr und deshalb muss man sie und ihre postnationalen "Visionen" endlich politisch begraben!

Positionen der Liberalen nordischen Staaten berücksichtigen

Die Positionen der Liberalen nordischen Staaten fehlen. Diese Staaten haben sich deutlich von Merkels Einladungs und Willkommenspolitik abgewendet.

Die Niederlande lehnen 2 von 3 Flüchtlingen ab. Abgelehnte Flüchtlinge werden nicht vom Staat alimentiert. Die Sozialhilfe wird gestrichen.

Auch Schweden plant die Abschaffung der Sozialhilfe für abgelehnte Flüchtlinge. Die Grenzen werden in Schweden kontrolliert und z.B. Flüchtlinge ohne Pass werden abgewiesen.

Dänemark kontrolliert die Grenzen und weist ebenfalls Füchtlinge ohne Ausweis ab. Das Asylrecht ist de facto abgeschafft und die Gettho-Initiative sieht vor Straftaten in Gebieten mit hohem Migrantenanteil zu verdoppeln.

Diese Ansätze können in europäischen Lösungen umgesetzt werden: Keine staatliche Allementierung für Illegale, Keine Einreise ohne Pass, Kriminalität konsequent bekämpfen.

nein

Nicht "die Tagesschau" hat das gesagt. Man muss unterscheiden zwischen Nachrichten und Meinung. Es handelte sich um einen Kommentar, also die persönliche Meinung eines Journalisten und nicht um die Meinung der gesamten Redaktion. Gut finde ich aber, dass auch solche Stimmen jetzt zu Wort kommen, 2015 undenkbar.

Ohne Merkel ...

… und mit einem Kanzler aus CSU/CDU gäbe es sehr schnell eine europäische Lösung. Das Problem sind nicht die anderen Staaten, sondern Merkel.

Es ist einfach genug!

Ich hab die Schnauze voll von einem handlungsunfähigen Europa, von einem gespaltenen und polarisierten Deutschland und dem Rechtsruck in D und in der EU, der - wenn nichts passiert - noch viel extremer werden wird.

Wenn man ein Pendel in die eine Richtung zu stark ausschlägt, dann geht es mindestens genauso stark in die andere Richtung zurück.

Wir müssen wieder in die Mitte finden, aber die liegt zu dieser Zeit und nach 2015 bestimmt nicht bei Merkel!

15:59 DerVaihinger

Ich gewinne da einen anderen Eindruck......

ich gebe zu in der Regel sollte es so sein aber Ausnahmen bestätigen die Regel, dass die Ausnahme jetzt gerade unser Land betrifft ist unser frei gewähltes Schicksal. Da können schon mal Wünsche von Spekulanten die als Philanthropen verkauft werden oder Wünsche aus Übersee eine vorrangige Rolle spielen oder persönliche Ambitionen eines Regenten/in.

Zu "schaefer um 15:27 Uhr":

Sie haben die Sache auf den Punkt gebracht.

@HGP Aachen, 15.33h

@DerVaihinger, 16.09

Ich verstehe Ihre Aussage nicht ganz.

Wenn Sie mit dem Bundesland Bayern meinen und da eine Gegenrechnung beim Länder(Finanz)ausgleich im Auge haben, bin ich mal auf Ihre Lösung gespannt

Der User HGP könnte meinen, dass Bayern eine Rückerstattung bekommt. Damit kann Bayern dann einen schönen, stabilen Grenzzaun bauen.

15:27 Schaefer

Macron braucht Merkel weil er große Pläne hat aber kein Geld, Merkel braucht Macron weil sie Geld hat, aber keine Einfälle.

Sie treffen es punktgenau.
Planlos, Ideenlos, Einfallslos Visionslos, Phantasielos und trotzdem Alternativlos. Und große Teile der Bevölkerung inzwischen Hoffnungslos weil Altenativlos bekommt man fast gar nicht mehr los.

wer freunde wie macron hat

braucht nix anderes mehr, als högschte wachsamkeit

Orban

Orbans Gegnerschaft gegen Merkel ist eine Frechheit.

Herr Orban sollte Frau Merkel auf Knien danken, dass sie sich im Herbst 2015 bereit erklärt hatte, die auf Ungarns Straßen befindlichen Flüchtlinge nach Deutschland zu lassen. Das geschah zudem auf Bitten der österreichischen Regierung, die nicht wußte, wie sie mit dem Ansturm, der in Richtung Österreich unterwegs war klar kommen sollte.
Ungarn schaffte das damals offenbar nicht und Östrreich zeigte sich ebenfalls überfordert. In dieser Situation zeigte sich Merkel solidarisch und sagte "wir schaffen das".

Freund?

Wer Macron zum Freund hat braucht keine Feinde mehr!

Auf ihrer Seite ?

Keiner eigentlich ,Merkel steht für ungebremste Migration für billiglöhner aber fakt ist soziale Einwanderung wurde daraus.
Keiner möchte die von Merkel ausgesprochene Einladung ausbaden .Frankreich macht nur gute Laune weil sie die Fiskalunion braucht .Merkel zerlegt die EU wil sie der (UNHCR) und die Internationale Organisation für Migration (IOM) und ihren Geldgebern gefallen möchte .Traurig diese Frau .Bin viel im Ausland ,Merkel ist überall ein rotes Tuch.Keiner macht Merkels Migrationspolitik mit in der EU !

Am 28. Juni 2018 um 15:14 von

Am 28. Juni 2018 um 15:14 von StöRschall

Es gibt keinen Grund mehr einen auf Panik zu machen.

Die Regierung hatte zu gegebener Zeit adäquat reagiert und es läuft.

Das was hier abgezogen wird, steht in keinem Verhältnis zur Wirklichkeit mehr!

nnnnnnnn

Und eben das stimmt nicht !
Die Flüchtlingsroute durch den Balkan ist leicht verändert, noch immer sind Zehntausende unterwegs.
Das Mittelmehr wird gerade abgeschottet, sonst machten sich da Hunderttausende/Millionen aus den Afrikanischen Staaten auf die Reise. Die Personenzuzüge aus den armen Süd-Ost Staaten sind unverändert, und dies ist ein steigendes Problem für alle Sozialkassen in D.
Gebannt ist das MIGRA-Problem jedoch noch nicht, daher auch dieser EU-Gipfel !
Niemand macht einen EU Gipfel ohne Gründe.

Welche Frage soll eigentlich diskutiert werden ?

Die Flüchtlingsfrage oder die der gesteigerten Migration in ein immer fragiler werdendes Europa ? Man vermengt die Dinge anscheinend ganz bewusst !

Das man sich (europaweit) weigert echte Kriegsflüchtlinge aufzunehmen, erzürnt mich ebenso wie fast jeden anderen.
Wenn sich aber weite Teile Europas (die Bevölkerungen) und somit Regierungen weigern unbegrenzt (und darum geht es ) Migranten und Asylanten aufzunehmen, während man vielerorts nicht mehr weiß, wie man die eigene, "alte" Gesellschaft zusammenhalten soll, habe ich absolutes Verständnis dafür.

Solange diese Frage nicht geklärt ist, wird es auch kein Vorankommen geben und es wird erst recht keine diesbezügliche Abgabe der Souveränität an die "EU" bzw. deren Institutionen geben.

Es gibt ja noch nicht einmal Einigkeit in Deutung und der Diskussionsgrundlage, wie soll es da umfassende und belastbare Beschlüsse geben ?

Merkel sollte Vernunft walten lassen und nicht mit dem Kopf durch die Wand wollen.

Sonst wird sie verlieren !

um 15:27 von Schaefer

Macron braucht Merkel, weil er große Pläne hat, aber kein Geld. Merkel braucht Macron, weil sie Geld hat, aber keine Einfälle.
Re Falsch Frankreich ist Pleite und braucht Steuergeld von de um den Lebensstandart zu halten .Macron hat nur eine Idee seine Bankschulden von den DE Zahlen zu lassen.Nennt sich Fiskalunion .

@PeterFinger, 16.11h

Damals ging es um ca. 30000 Personen vom Budapester Ostbahnhof.

Nicht mehr.

@ex-Bayerndödel, 16.12h

Sie haben mich zwar nicht gefragt, aber ich möchte trotzdem daran erinnern, dass die Annexion der Krim und der Krieg in der Ostukraine Europe keineswegs förderlich war.
Da war eindeutig Putin im Spiel, was die Genossen natürlich gerne anders auslegen.

15:32 von Werner40

Deutschland hat Ungarn in 2015 unterstützt, als hunderttausende Flüchtlinge dort „ gestrandet „ waren. Hätte Deutschland wie Ungarn heute gehandelt, dann hätte Ungarn heute ein Riesenproblem. Orbans Haltung ist weder partnerschaftlich noch human.

Re Falsch absolut falsch was sie da behaupten .Es waren paar Tausend und erst durch Merkels Einladung wurden Mill.Klare Kante und keine Einladung gäbe es heute keine ungebremste Migration ! Merkel hats verbockt und ausgelöst wegen Billiglöhner wo jetzt im Sozialsystem landen über 90% .
Wahrheit kann man nicht durch falsche Moral vernebeln.

EU-Gipfel in Brüssel:Merkels Freunde,Merkels Gegner....

Kai Küstner bezeichnet Macron als "Lichtgestalt".Abgesehen davon,daß er daß für
ärmere Leute in seinem Land überhaupt nicht ist,muß dann gefragt werden:Wie viele wird er denn aufnehmen ? Zusätzlich zu den sozialen Problemen und denen die er durch seine Maßnahmen noch zusätzlich schafft ?
Oder hofft die Lichtgestalt auf eine andere Gestalt mit Scheckbuch ?

Außerdem hat Merkel doch schon länger viele europäische Länder mit ihrem Auftreten und Forderungen vor den Kopf gestoßen.

um 15:33 von eine_anmerkung

Aber hat Macron nicht schon lange selber in Frankreich die Schotten dichtgemacht und schickt Migranten schon seit langem wieder zurück (natürlich zu recht wie ich finde)?

Re Richtig ist Scheinheilig wie Merkel und er hat 85000 abgewiesen die sind in de .Wäre intressant wen wir ihm sie wiedergeben .

Merkel macht alles richtig,

Merkel macht alles richtig, nur verstehen das Kurzsichtige nicht. Das war bei der Euro Rettung so, bei der Griechenland Krise, und auch bei diesem Thema Flüchtlinge geht es um Gemeinsamkeiten. Wenn man dieses nicht hinbekommt, dann werden Sorten wie Trump, Putin, Xi die alleinigen Gewinner sein. D und die EU, werden verlieren.

15:14 von StöRschall

Mir kommt es so vor,als wären Ihre Wahrnehmungen leicht gestört,zumal bei Ihnen keine neuen Erkenntnisse zu erkennen sind.

Einerer

Herzlichen Dank für diesen Kommentar ! Die Zahl der Migrationsbefürworter bröckelt etwas, die Gegner haben offenbar die besseren Argumente und deswegen die "Nase vorn". Ihre Vorschläge könnte man noch ergänzen: Unterbringung in ordentlich ausgestatteten Lagern bis zum Asylentscheid. Auch danach nur Kost und Logis, medizinische Versorgung und weitere Notwendigkeiten. Die Kosten dürfen dann gern die Befürworter tragen, damit sich die echten Sympathien von den pekuniären Interessen trennen lassen. Ich wette , daß unser "Migrationsproblem" dann auf ein erträgliches Maß schrumpfen wird. Nur so kann Europa und damit Deutschland die nächsten Jahre überstehen. Vielleicht werden wir irgendwann erfahren, wer uns diese Probleme beschert hat, doch handeln müssen wir jetzt.

Merkels Schicksal ist mir relativ schnuppe

Ich fühle mich als deutsche Europäerin.
Zuallererst als Deutsche.
Und ich möchte mich in deutschen Städten nicht fühlen als wäre ich in Arabien oder einem afrikanischen Land.
Mit deutschen Gästen oder Minderheiten.
Ich möchte dass meine Enkel in einer Schulklasse lernen in der die meisten Kinder deutsch sind und sie als Deutsche keine Minderheit sind. Leider ist das bereits in vielen Städten Deutschlands so.
Wichtig ist für mich die Zukunft meiner Familie in meinem Land in Europa das mein Land bleiben soll.
Ich möchte mich als Deutsche nicht als Angehörige einer von Politikern gewollten Minderheit fühlen müssen.
Merkel kann bleiben wo der Pfeffer wächst, solange gewährleistet wird, das sie keinen Schaden mehr anrichten kann.
Es reicht.
Den Augiasstall den sie hinterlässt auszumisten wird eine kleine Ewigkeit dauern.

Frage an die redaktion

Mal eine Frage an die Redaktion von tagesschau.de
Warum werden Antworten auf Meinungen von anderen nicht direkt untereinander angezeigt?

Wir dürfen den Anschluss nicht verlieren!

Aus dem Artikel: "Andererseits ist fraglich, ob Merkels Gegenspieler ernsthaft ein Interesse an ihrem Sturz haben können - denn es ist nicht ausgemacht, dass eine entzweite EU den Herausforderungen, vor die sie nicht nur die USA unter Trump stellt, gewachsen wäre."

Man kann meiner Meinung nach davon ausgehen, dass Trump und Putin sich in den allermeisten wichtigen Fragen einigen werden und ein neues entspanntes Verhältnis begründen. Daraus hat Trump vor den Russlandermittlungen nie einen Hehl gemacht. Diese hat er aber jetzt weitgehend durchgestanden und weder Demokraten, noch Medien scheinen sie aktuell wieder aufheizen zu können.

Was aber ist dann mit Europa?

Wir brauchen nicht nur in der Flüchtlingspolitik und in der EU-Politik, sondern auch in der Außenpolitik neue Ansätze, damit wir nicht überrannt werden. Diese sind da (insbesondere bei der CSU)! Merkel dagegen ist auch hierfür der völlig Falsche!

Wir müssen sehr sehr achtgeben, damit wir am Ende nicht alleine dastehen.

Merkel. ???

Merkel ist das Problem, dies wird sich im laufe der Zeit noch herausstellen.
Die Zeit arbeitet für uns Merkelgegner. !!!

@15:45 von Hille-SH

"Merkel wird Erbin IHRER eigenen Politik !"

Ausbaden muss diese Politik aber der Durchschnittsbürger. Ich sehe weit und breit keinen Politiker im jetzigen Regierungslager, der den Mut hätte, notwendige Korrekturen vorzunehmen. Wir haben ja nicht 'nur' ein Migrantenproblem.

um 15:45 von Hille-SH

Richtig und
//Das am Ende eine "Europäische Lösung" stehen muss und auch wird, stellt wohl niemand in Frage,...nur wird es diese nicht unter einem "Deutschen Diktat" geben und es wird auch weiterhin auf nationaler Ebene darüber bestimmt und entschieden werden.//

RE Richtig und darum kämpft sie um ihre .... zu behalten und noch mehr zu bekommen ,da die andere Länder nicht Merkel mit Grüne Politik haben .Die Lösung wäre stoppen .
Um die EU zu retten muss Merkel zurücktreten und auch nicht mit ihrem Klon , geteuen besetzt werden.Dazu muss eigentlich mal die Grünen Ideologie überdacht werden umbau der EU Bevölkerung .Überall in der EU ist DE Politik ein rotes Tuch.
Wie sagte c.Rot zur deutsche Manschaft ist ein ....Googeln

Kein Fundament

Mir kommt die jetzige Situation vor, als ob die EU ein Hochhaus mit fehlerhaftem Fundament gebaut hat, jetzt droht einzustürzen, und man berät, wie man das verhindern kann. Das fehlerhafte Fundament ist vor allem des Schengener Abkommen. Angedacht, die Grenzkontrollen an den Binnengrenzen abzuschaffen, dafür aber alle Personen, die in den Schengen-Raum einreisen wollen, vorzuschreiben, nur über Grenzübergange an den Außengrenzen einzureisen bei Erfüllung von fünf Einreisevoraussetzungen (nachzulesen im Art. 6 (1) SGK). Eine reine politische Entscheidung, die praktisch so 1:1 nicht umzusetzen ist, schaut man sich die See-Außengrenzen von Italien und Griechenland an. Wer das Gegenteil behauptet soll doch mal eine Rechnung vornehmen, wie viel Schiffe und Personal für eine 100%ige Überwachung der Seegrenzen benötigt werden. Selbst wenn das realisiert wird ist keine Lösung zu erkennen, was mit den Personen passieren soll, die in die EU wollen. Alle zurück nach Nordafrika, Verteilung inn.EU?

Kein Fundament

Mir kommt die jetzige Situation vor, als ob die EU ein Hochhaus mit fehlerhaftem Fundament gebaut hat, jetzt droht einzustürzen, und man berät, wie man das verhindern kann. Das fehlerhafte Fundament ist vor allem des Schengener Abkommen. Angedacht, die Grenzkontrollen an den Binnengrenzen abzuschaffen, dafür aber alle Personen, die in den Schengen-Raum einreisen wollen, vorzuschreiben, nur über Grenzübergange an den Außengrenzen einzureisen bei Erfüllung von fünf Einreisevoraussetzungen (nachzulesen im Art. 6 (1) SGK). Eine reine politische Entscheidung, die praktisch so 1:1 nicht umzusetzen ist, schaut man sich die See-Außengrenzen von Italien und Griechenland an. Wer das Gegenteil behauptet soll doch mal eine Rechnung vornehmen, wie viel Schiffe und Personal für eine 100%ige Überwachung der Seegrenzen benötigt werden. Selbst wenn das realisiert wird ist keine Lösung zu erkennen, was mit den Personen passieren soll, die in die EU wollen. Alle zurück nach Nordafrika, Verteilung inn.EU?

16:11 von eine_anmerkung

"Ich wohne und arbeite in NRW und kann das nur bestätigen und finde es echt schade das Frau Roth und Frau KGE nicht hier wohnen? (wegen dem fehlenden Realitätsbezug meine ich)."

Ist es nicht "Ihr" Ministerpräsident Laschet, der am wahrnehmbarsten klarstellt, dass Herr Seehofer seinen (unsinnigen) Ministererlasse zu unterlassen hat?

Leidet er auch unter fehlendem Realitätsbezug?

Leiden auch die 75 % der Deutschen unter Realitätsbezug, die sich eine europäische Lösung in der Asylfrage wünschen?

Es muss sehr angenehm sein, in der Das-Boot-ist-voll-Blase allen Anderen im Wasser mit dem Ruder auf den Kopf zu hauen. Viel Spaß dabei.

@16:13 von Schneemann99

"Sonderbar
Kann es sein, dass Frau Merkel von den Ländern unterstützt wird, welche Geld von DE wollen? Grüble Grüble Grüble"

Müsste sie dann nicht von fast allen EU-Staaten unterstützt werden?

Lösungsansatz

Eine Lösung ist m. E. die klare Trennung von Asylsuchenden, Kriegsflüchtlingen und sonstigen Migranten.
.
Für die Asylsuchenden muss eine EU-weit verbindliche Liste sicherer Herkunftsstaaten erarbeitet werden. Das Asylverfahren sollte in der EU vereinheitlicht werden. Reisen in das Verfolgungsland führen zum Verlust des Asylstatus.
.
Kriegsflüchtlinge sollten in den sicheren Nachbarstaaten des Kriegslandes verbleiben. Zuständig für die Registrierung, Anerkennung und Versorgung ist das UNHCR. Die EU kann zusätzlich zur finanziellen Hilfestellung Kontingente geprüfter und anerkannter Flüchtlinge mit einem Verteilungsschlüssel zeitlich befristet aufnehmen.
.
Den sonstigen Migranten wird ein Recht auf Asyl-und Anerkennungsverfahren in der EU aberkannt. Es sollten nationale Einwanderungsgesetze geschaffen werden, harmonisiert durch EU-Richtlinien.
.
Zur Vermeidung von Sozialtourismus sollte die Personenfreizügigkeit in der EU für alle 3 Gruppen zeitlich befristet ausgesetzt werden.

Guter Deal! . Merkel

Guter Deal!
.
Merkel unterstützt Macron bei seinen EU-Haushaltsplänen, dafür unterstützt Macron Merkel, um Migranten in andere Staaten zu drücken!
Wenn das keine Demokratie zwischen 28 Partnern ist.......
.
Weiter so, wer die EU zerlegt ist wohl keine Frage mehr. Und Herr Junckers mischt fleißig mit.
.
Ist das die Union gleichberechtigter Staaten?
Vielleicht sollte man sich mal das Modell der Soviet-Union als mahnendes Beispiel ansehen. Hat auch nicht geklappt.
Ich bin der Stärkste, ich zahle am meisten ein...
Funktioniert nicht auf Dauer....
.
Und wer ist Schuld?

Merkel hat Deutschland

Merkel hat Deutschland schwersten Schäden zugefügt und hat nach Ende des Gipfels zurückzutreten, egal was dabei herauskommt. Ich weine dieser linksgrünen Kanzlerin mit CDU-Parteibuch keine Träne nach.

Europa ist nicht Deutschland Paris..

zu glauben das Deutschland und Paris die Richtung bestimmen wo lang es in der EU geht ist antieuropäisch,gefährlich und spaltend.
Herr Macron möchte aber er nimmt auch keine Flüchtlinge auf sondern macht die Grenze zu und schickt diese nach Italien zurück.

Das mag vielleicht sogar regelkonform sein,aber solidarisch ist es nicht.

Wäre der Krieg in syrien nicht gäbe es keine Flüchtlingskrise.
Wäre Lybien nicht von Gadaffi "befreit"worden gäbe es keine Flüchtlingkrise.

Überall wo man meint andere Länder demokratisieren zu müssen endete es in eine Katastrophe und die Lage wurde schlimmer als vorher.

Bei befreundeten Ländern da spielt es kiene rolle ob die demokratisch sind oder nicht, hauptsache der Handel und der rubel rollt.
Das kann nicht gut gehen.

@16:50 von jukep

"Planlos, Ideenlos, Einfallslos Visionslos, Phantasielos und trotzdem Alternativlos. Und große Teile der Bevölkerung inzwischen Hoffnungslos weil Altenativlos bekommt man fast gar nicht mehr los."

Alles sehr richtig. Aber haben Sie irgendetwas vernünftiges von anderen Regierungsmitgliedern gehört?
Frau Merkel ist sicher ein Problem, aber sie ist ja nicht alleine. Seehofer und Konsorten können kaum eine Alternative sein und die SPD liegt im Wachkoma.

@ 15:56 von eine_anmerkung

Ich finde die deutsche Bevölkerung bedarf eher des Schutzes vor Seehofer, Söder, Dobrinth & co!

Und nein, wenn man nur an das eigene Wohlergehen denkt ist dies nicht christlich!

17:10 von Beobachter aus ...

auf spezielle foristen darf man garnicht antworten. ist hier die ettikette

16:23 von eine_anmerkung

ja sicher! laschet und kauder sowie seifert

@16:57 von Hille-SH

//Das man sich (europaweit) weigert echte Kriegsflüchtlinge aufzunehmen, erzürnt mich ebenso wie fast jeden anderen.
Wenn sich aber weite Teile Europas (die Bevölkerungen) und somit Regierungen weigern unbegrenzt (und darum geht es ) Migranten und Asylanten aufzunehmen, während man vielerorts nicht mehr weiß, wie man die eigene, "alte" Gesellschaft zusammenhalten soll, habe ich absolutes Verständnis dafür.
Solange diese Frage nicht geklärt ist, wird es auch kein Vorankommen geben und es wird erst recht keine diesbezügliche Abgabe der Souveränität an die "EU" bzw. deren Institutionen geben.//

Sie sprechen mir aus der Seele. Diese Probleme sind u.a. meine Probleme mit der LINKS-Partei. Wagenknecht versus Kipping und Konsorten.

Europäische Geschichte......

Mehr als 3 Jahre ist nichts getan und entschieden worden in der Flüchtlingsfrage, obwohl Deutschland allein entschieden hat die Flüchtlinge unkontrolliert herein zu lassen. Man hat die EU Staaten allein gelassen mit den Problemen und Kosten. Es hat zu einer Zweitteilung Europas und sogar auch in einigen EU Staaten geführt. Europa ist durch diese Entwicklung deutlich geschwächt worden zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt. Es ist schon fast makaber das jetzt Deutschland die übrige EU Staaten um Hilfe bitten muss das Problem zu lösen.

Hier wird einiges vermischt.

Das Migrationsproblem und die EU-Finanzierung.

Statt das sauber auseinander zu halten, versucht Frau Merkel dadurch ihren Kopf zu retten.

Frankreich wird voraussichtlich nicht mehr Migranten aufnehmen, als es bisher getan hat, aber es wird seine Stimme auf die Seite Merkels schlagen, um ihr so mehr Gewicht gegen die Realisten zu geben.

Frankreich braucht dringend Reformen, die Macron aber dort nicht durchsetzen kann.

Um ohne diese Reformen weitermachen zu können, braucht er aber Geld, das er nicht hat.

So wäscht eine Hand die andere, ohne dass das Migrationsproblem nur annähernd gelöst wird.

Was voraussichtlich gelöst wird sind die Finanzprobleme Frankreichs.

Die EU wird keine gemeinsame Asylpolitik zustandebringen. Lange hat Merkel die Asylpolitik garnicht interessiert und wollte keine europäische Lösung. Erst als Deutschland 1 Mio Flüchtinge aufgenommen hat, pochte sie auf eine gerechterer Verteilung. Angela Mekel wurstelt sich einfach nur durch und fährt auf Sicht. Das funktioniert auf Dauer nicht. Sie reagiert nur und hat keinen Plan. Die EU geht ohne Angela Merkel nicht unter. Es geht um ihr Schicksal nicht um das Schicksal der EU.

@Liebe Lyn (17:10 Uhr)

Ich teile alles was Sie schreiben und es ist alles nachvollziehbar. Es zeugt von einer gewissen Heimatverbundenheit aus der heraus eine Liebe zu Europa und zu der Welt gewachsen ist.

Aber Sie sprechen auch davon, dass Sie, und Ihre Familie, dass ihr euch in eurem Geburtsland geerdet fühlen möchtest.

Ganz gewöhnliche Bedürfnisse, die aber ab 2015 plötzlich bei Vielen nicht mehr salonfähig waren. Allein, dass es soweit kommen konnte und gewöhnliche Menschen oft in eine rechte Ecke gestellt wurden, ist mehr als ausreichend Grund genug dafür, dass Frau Merkel schon längst ihre Handtasche hätte packen müssen!

wie kann Europa funktionieren?

wäre Europa ein vereinigter Staat wie die U.S.A. dann wäre die Grenzfrage klar: ringsum. Europa als vergleichsweise loser Zusammenschluss von Staaten ist in der "Grenzfrage" offensichtlich anstrengender. Aber dafür hat sich Europa seine Vielfalt erhalten: ein wertvolles Kulturgut. Ich meine das Europa funktionieren kann, wenn es gelingt eine Grundhaltung von gegenseitigem Respekt und gegenseitigem Wohlwollen (wieder) zu initiieren. Nationale Egoismen dagegen als Grundhaltung werden mittelfristig Allen schaden und niemand nutzen.

@Der Vaihinger

Wo kamen denn die anderen Flüchtlinge her?

@16:10 von DerVaihinger

"Waren drei Jahre kein angemessener Zeitraum, um zu handeln."

Frau Merkel hat nur einmal (möglicherweise richtig?) gehandelt und danach vergessen bzw. verweigert, wieder abzubremsen. Das versuchen jetzt andere - teilweise mit unappetitlichen Methoden.

Meine Logik

Da will Seehofer drei Kategorien von "Grenzgängern" zukünftig die Einreise verwehren und das sind:

- Migranten die einfach Ihre Papiere wegwerfen.
- Migranten die bereits in einem anderen EU-Land Ihren Antrag gestellt haben.
- Migranten deren Anträge abgelehnt wurde die aber trotzdem erneut einreisen wollen.

Nach meinem persönlichen Rechtsverständnis ist keine der drei genannten Intensionen rechtsmäßig. Also sind das nach meiner Auffassung potenzielle Straftäter oder potenzielle Verbrecher. Und da ist es mir ziemlich egal wie deutsches Recht (was die Ablehnung explizit fordert) oder EU-Recht (lasst die "Schäfchen" ziehen) fordert denn es nach meinem Verständnis unakzeptabel solche Migranten einreisen zu lassen und ich denke das sieht der weitaus überwiegende Teil unserer Bevölkerung genauso. Dies gilt umso mehr als dass Deutschland ein Land mit einem sehr hohen Organisationsgrad durch Gesetze und Vorgaben ist.

Pathetisch!

Das Schicksal von A. Merkel und der EU verknuepft? Das klingt genau so pathetisch wie die inzwischen stanedingen "Krisen-Gipfel" oder "historische Ergebnisse".
.
Die EU-Organisation ist Eine Gebilde, bei dem es im Wesentlichen um die Verteilung von Geld geht. Alles andere ist eher zweitrangig.
.
Die Kanzlerin hat bei der Migrationskrise einen Fehler gemacht und die Konsequenzen spuert sie jetzt. Das wird Geld kosten.
.
Vielleicht gibt es ja einen "lauwarmen" Kompromiss, der er ihr erlaubt, Seehofer im Amt zu lassen?
.
Aber : die naechste EU-Krise kommt bestimmt. Und wieder wird die EU darauf nicht vorbereitet sein, sondern zerstritten - und wieder wird es nur ums Geld gehen.
.
Das Thema Migranten ist fuer die Visegrad-Staaten doch laengst erledigt - und der "Neusprech" von "flexible Solidaritaet" beweist es auch.
.
Alles andere als ein unverbindliches Schlussprotokoll wuerde mich wundern - und dann kommt A. Merkel wieder nach Hause - mit einer tollen Loesung.

@15:55 dr.bashir

Vielen Dank, dass Sie in Ihrem Kommentar auf die Bedeutung der Wirklichkeitskonstruktion, Vergiftung und Manipulation durch Sprache hinweisen. Das gerät ja manchen hier kräftig durcheinander. Ich schüttele immer wieder mit dem Kopf, wer Begriffe wie "Horden von Invasoren" für eine sachliche Tatsachenbeschreibung hält. Und es ist äußerst beunruhigend, wie gerade die csu sich dieses sprachlichen Missbrauchs immermehr bedient.

um 17:18 von SchengSk567

Es geht um Rechtmäßigkeit und nicht darum es hundert prozentig verhindern zu können.
Bei Mord, argumentiert doch auch keiner damit, die Mordkommision aufzulösen, da man vermutlich nie alle Morde aufklären wird und durch die Mordkommision keiner verhindert wird.
Wer illegal in Europa einreist muss eben dann, wenn er wo auch immer in eine Kontrolle kommt, damit rechnen abgeschoben zu werden. Und dann darf nicht zu seinem Vorteil bewertet werden, dass er vielleicht drei Jahre nicht erwischt wurde.

Wie im Fußball

Es ist wie im Fußball. Löw hat die beste Mannschaft und erzielt aber das schlechteste Ergebniss. Merkel ist Kanzlerin des bevölkerungsstärksten und wirtschaftlich stärksten Land. Trotzdem ist Deutschland isoliert und kann sich in Europa nicht mehr durchsetzen.

15:19 von trulicken

In diesem Geschäft gibt es keine Freunde, allerhöchstens Komplizen.
.
so läuft es doch in allen Bereichen des Lebens ab
Person A macht nen Deal mit Person B, weil sie ein gemeinsames Ziel/Interesse haben
gegen die Person C
morgen wenn es um was ganz anderes geht machen eben A + C nen Deal gegen B
das ist im Betrieb so, selbst im Kindergarten lernen es die Kinder

eiskaltes Herz

Herr Orban (wohl als Sprecher der Visegrad-Gruppe) sagt: Keine Asylbewerber! Wie kalt muss sein Herz sein angesichts der Bilder von im Mittelmeer Ertrinkender? Der Papst sagt: Das Mittelmeer dürfe nicht zum Friedhof werden.
Man muss ja im christlichen Abendland die Position der römisch-katholischen Kirche nicht beachten. Dann sollte man aber auch nicht so argumentieren.
Wenigstens auf die UNO sollte man hören! Alle EU-Staaten sind dort Mitglied und haben sich verpflichtet, Menschen in Not zu helfen.
Es war in früheren Jahren "etwas bequem" von Deutschland, sich auf das Dublin-Abkommen zu beziehen. Von den Zahlen der hier aufgenommenen Betroffenen ist die Brundesrepublik allerdings barmherzig von dieser Regelung abgewichen.
Und ich finde das auch richtig! Menschen in Not ist zu helfen. Ich hoffe sehr, dass die EU nicht alle Wurzeln der christlichen Mitmenschlichkeit über Bord wirft. Es ist so, dass die EU für viele Probleme in Afrika jetzt Verantwortung übernehmen muss. Endlich!!!

@andererseits "Europäische entsolidarisierung"

Wenn sie von ihrem Nachbarn ständig angepumpt werden, der höchstens symbolische Beträge zurückgewährt. Er ihnen in der Folge erzählt er könne seine Stahlbauerkariere fördern wenn er sich einen Brioni Anzug kauft um dann alle Schulden abzutragen. Hierfür fordert er ein letztes Darlehen. Dann werden sie, geben sie auch hierfür Geld, zurecht durch ihre Kinder unter Amtspflegschaft gestellt.
So ähnlich läuft es gerade zwischen Macron und Merkel.
Macron ist sehr klar in seiner Absicht.

@15:56 eine_anmerkung

"Die deutsche Bevölkerung schützen" ist einerseits eine völlig überzogene Überschrift bei der Frage, in anderen Ländern registrierte geflüchtete Menschen abzuweisen, ohne dass diese dann wissen, was passiert, weil sie in das entsprechende Land nicht zurück können. Und andererseits gibt es tatsächlich originär christlichere Grundsätze, nämlich bedrohte und verfolgte Menschen zu schützen, unabhängig von ihrer Nationalität - auch wenn es Ihnen nicht gefällt: das Christentum hat eine universale Verpflichtung und keine nationale. Wenn Sie es im Originaltext (Evangelium) nachlesen möchten, empfehle ich Matthäus Kapitel 25 ("was Ihr dem geringsten...").

Darstellung: