Nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Erdogan wollen die EU-Staaten mit der Türkei vorerst nicht über den Ausbau der Zollunion reden. Die Begründung: Das Land habe sich zuletzt weiter von der EU wegbewegt.
"Das Vorgehen gegen Journalisten, Akademiker, Menschenrechtler, Oppositionspolitiker und Nutzer sozialer Medien könne nicht geduldet werden."
Solche Menschen würden einen armseligen Tropf wie Herrn Erdogan ja auch nie wählen. Also weg damit...
Oh, Du lieber Augustin - pardon - Erdogan, alles ist hin...
"Forderungen Österreichs nach einer offiziellen Beendigung der EU-Beitrittsverhandlungen fanden trotz der aktuellen Situation keine Mehrheit."
Wäre aber wenigstens ehrlich.
Was den Umgang mit dem Gernegroß betrifft, sollte Frau Merkel der Frau Dagdelen von den LINKEN gut zuhören.
Vermutlich träume ich schon... ist ja 3:16 Uhr, wie ich gerade feststelle.
Ehemals Befürworter einer EU-Mitgliedschaft der Türkei, bin ich inzwischen zu einem Mahner geworden, diesem Land Zutritt zu verschaffen, in unser derzeit gefährdetes Europa, welches leichtfertig in Gefahr gebracht wird durch Nationalismen, wie zunehmend auch durch kleine Parteien, deren Ränkespiel lediglich eigenem Machterhalt dient .
- die türkei ist als einziger beitrittskandidat, wobei jeden eu-mitgliedstaaten ein vetorecht für alle beitrittskapiteln eingeräumt wurde
- die türkei ist als einziger beitrittskandidat ohne visa-befreieung
- die türkei ist als einziger beitrittskandidat wo die eu vor beitrittsverhandlungen auf eine zollunion gepocht hat
- die türkei ist als einziger beitrittskandidat wo man die kapiteln punkt nach punkt durchgeht
… und da soll man glauben, dass die eu im ernst die türkei in die eu aufnehmen wollte?
kein wunder, dass erdogan seit 18 jahren alleine regiert..
Nicht alle hatten die gleichen Chancen bei der Wahl in der Türkei wird gesagt, wann hatte den die die Türkei gleiche Chancen in der EU ? Wie kam Griechenland in die EU ? Was leisten den die Balkan Länder der EU ? Und jetzt wie immer wird die EU sich distanzieren und es der Türkei noch schwerer machen am besten noch einpaar Felsen in den Weg stellen dass die Türkei bloß nicht weiter erstarken soll. Dieses Verhalten kennen wir seit Jahrzehnten. Sogar die Opposition in der Türkei hat den Wahlerfolg zugestimmt was soll dieses aufgesetzte Feindbild Erdogan? Eine Wahlbeteiligung von 87% und sogar vom Gefängnis aus ein Kanditat der mitgewählt werden konnte was ist das wenn nicht Demokratie. Alle Medien machen die Türkei und dessen Führer schlecht derweil will die Türkei einen starken Führer mit Erdogan und egal was man dagegen noch unternimmt es wird nichts nutzen da die Türkei jede einzelne Hürde meistern wird die die westliche Welt dem Land stellt. Erdogan ist mein Präsident.
"Forderungen Österreichs nach einer offiziellen Beendigung der EU-Beitrittsverhandlungen fanden trotz der aktuellen Situation keine Mehrheit. Die Türkei bleibe 'Beitrittsland' und 'ein Schlüsselpartner in vielen Bereichen', so die Minister. Die Verhandlungen dazu seien aber 'praktisch zum Stillstand gekommen'. Fortschritte könnten nur nach grundlegenden Änderungen erzielt werden."
Die Türkei ist seit dieser Wahl keine echte Demokratie mehr, sondern eine Wahldiktatur, da die Exekutive (der Präsident) ohne die Legislative (deren Zustimmung nur für Verfassungsänderung wirklich notwendig wird) Gesetze verabschieden kann.
Damit ist jede Beitrittsperspektive vollkommen dahin! Hier sollte man es also mit den Österreichern und der Indianischen Weisheit: "Ist dein Pferd tot, steige ab." halten und den Gesprächen (sowie den damit verbundenen Geldzahlungen endgültig) ein Ende setzen.
...auch wenn es der EU nicht passt, die Machtübergabe an Erdogan ist nun mal der Wille der Mehrheit der Bevölkerung.
Würde man unsere Bevölkerung über die Machtübergabe vom Länderparlament an die EU fragen, hätten sie nicht die absolute Mehrheit.
Es ist erstaunlich, dass die EU-Staaten nichts anderes zu der Errichtung der Alleinherrschaft Erdogans und zu dem Millitäreinmarsch der Türkei in Syrien sagen, als den Verzicht auf eine Ausweitung der Zollunion anzukündigen. Auch die Besetzung von Afrin scheint diese europäischen Demokraten im Gegensatz zu der Besetzung der Krim noch nicht einmal zu einem Protest zu führen. Die EU hatte wegen der Verletzung von Menschenrechten ihre Sanktionen gegen Venezuela verhängt. Dort sind hunderte Menschen in Haft. Aber zehntausende politische Häftlinge in der Türkei sind der EU offenbar nicht so wichtig.
Die Türken haben für einen neoislamischen Autokraten und gegen die liberale Demokratie abgestimmt. In freien Wahlen. Warum akzeptiert die EU nicht einfach, dass die Kultur der Türkei eine andere ist, und die ( liberale ) Demokratie nicht in diesen Kulturkreis passt? Und dass die Türkei aus gutem Grund niemals Teil der EU werden darf! Regime change war gestern.
... wöre dem E. die Nähe zun EU in Form einer Zoll-Union recht. Nur: Wer will das nach all den Beschimpfungen? Und wer kann sich mit E. noch sehen lassen? Für mich ist dieses Land als Reiseziel vorerst tabu - da will ich nicht hin, egal wie billig.