Ihre Meinung zu: FAQ zum Fall Susanna: Eine bekannte Sicherheitslücke

8. Juni 2018 - 16:50 Uhr

Inzwischen ist der Tatverdächtige im Fall Susanna gefasst. Doch wie konnte er mit falscher Identität ein Flugzeug besteigen? Und wie läuft das Auslieferungsverfahren? tagesschau.de klärt wichtige Fragen.

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Kommentare

wow, erst hat die anstalt geschlafen,

und nun neue themen im minutentakt zu susanna

Eine weitere Sicherheitslücke ist . . ...

. . .. das der zweite türkische Mitbeteiligte (sein Namenskürzel übrigens nirgends i d Nachrichten zu lesen), der nun von einem Anwalt vertreten wird, vogelfrei ist. Und das bei einem Gewaltverbrechen, ich bin geschockt !
Dass heißt er kann nun in der Ortschaft frei herumlaufen oder auch fliehen, wie`s ihm beliebt.

Es kommt nicht selten vor dass tägl. die Meldepflicht bei der örtl. Polizeiwache ignoriert wird. In den Herkunftsländern wird`s ganz anders geregelt, weil dort den Beschuldigten (vielleicht aus praktischer Erfahrung nicht ohne Grund) kein Vertrauen geschenkt wird.

Vielleicht hat er auch genug Geld für neue Papiere & ein Flugticket ? Wird ja bei der Ankunft von den Aufnahmestellen nicht nachgefragt (Lügen sind beim BAMPF auch nicht unüblich . . .auch zum Thema Drogen- &Waffenschmuggel in die BRD )

Stellvertretende Strafrechtspflege durch den Irak

Deutschland liefert gem. Art. 16 GG Deutsche nur in bestimmten Fällen an andere Staaten aus. Damit deutsche Täter dadurch nicht ungestraft davon kommen, gibt es z.B. die stellvertretende Strafrechtspflege gem. § 7 StGB. Ich finde, dem Irak sollte auch zugestanden werden, so mit dem Verdächtigen zu verfahren. Wenn der Irak ihn nicht anklagen kann oder will, wäre der Auslieferungsantrag der richtige Weg.

einfach nur lächerlich

Da bekommen 8 Migranten aus dem Irak kein Asyl, können aber nicht abgeschoben werden, weil die Iraker gegen den abgelehnten Asylantrag klagen. Nun, nachdem einer oder auch mehrere von den 8 straffällig geworden sind, reisen sie einfach nonchalance aus. Und das auch noch mit falschen Papieren. Was alles in Deutschland möglich ist, ist kaum zu Glauben. Das schlägt sogar noch den Deutschen Bundeswehr Soldaten, der sich als Syrischer Flüchtling hat registrieren lassen. Mensch Deutschland, wache endlich mal auf.

17:15, Tammy Speed Mind

>>Eine weitere Sicherheitslücke ist . . ...
. . .. das der zweite türkische Mitbeteiligte (sein Namenskürzel übrigens nirgends i d Nachrichten zu lesen), der nun von einem Anwalt vertreten wird, vogelfrei ist. Und das bei einem Gewaltverbrechen, ich bin geschockt !
Dass heißt er kann nun in der Ortschaft frei herumlaufen oder auch fliehen, wie`s ihm beliebt.<<

Sie benutzen den Begriff "vogelfrei" komplett falsch. Schlagen Sie ihn mal nach.

Und wenn der Mann nicht mehr in Haft ist, dann heißt das, daß keine hinreichenden Verdachtsmomente vorliegen, um ihn dort zu behalten. Das ist gesetzlich genauestens geregelt. Türke zu sein reicht nicht.

Wehrlose Demokratie

AfD hin oder her - der Umgang mit offensichtlich kriminellen Flüchtlingen ist ein einziges Armutszeugnis für unser Land. "Wir schaffen das" ist eben einfach zu wenig, um eine Flüchtlingskrise zu händeln. Und es ist nur polemisch, jeden Kritiker einfach nur in die rechte Ecke zu stellen.
Ich wünsche mir tabulose Diskussionen und Ideen darüber, wie wir mit diesem Thema umgehen und dabei allen Seiten (!) einigermaßen gerecht werden können. Da in der deutschen Politik aber konseqentes Handeln nicht hoch im Kurs steht, muss man wohl oder übel auf Druck von der rechten Seite hoffen. Traurig, aber wahr!

Flucht in das Land vor dem er geflohen ist!?

Es klingt unglaublich aber nach seinem Mord an einer 14 jährigen flieht ein irakischer Asylbewerber vor den deutschen Behörden wieder in den Irak! So schlimm war es wohl dort doch nicht. Aber wir wissen ja, dass bei vielen Flüchtlingen hier bei uns nicht die politische Verfolgung ausschlaggebend ist für den Fluchtgrund (so jemand würde sicher nicht mehr dorthin freiwillig zurückkehren) sondern die großzügige staatliche Alimentierung.

Vertrauen zu meinem Staat?

Ist sehr weit unten angelangt. Was klappt überhaupt noch in meinem Staat? Judikative, Exekutive wie in einer Bananenrepublik. Von meinen gewählten Politikern (Legislative) bin ich eigentlich gar nicht mehr enttäuscht, daß sind für mich nur noch hirnlose Theoretiker, die nur Wissen von der Uni haben, aber nicht von der realen Welt.
Dass aber die Polizei, die Justiz, solche Böcke schießen, hätte ich nicht geglaubt.
Nein, ich habe keinen Respekt mehr vor dieser Regierung und den untergebenen Behörden.
Bitte nicht so sehr auf die ARD schimpfen, wohl vieles stimmt, was geschrieben wird von den ÖR.
Aber immerhin kann man in der ARD TS noch kommentieren, dass bei ZDF nicht geht.
Danke TS, dass ich noch diese Möglichkeit habe.l

Ich bin doch darueber

Ich bin doch darueber ueberrascht das er Aureisen Konnte obwohl der Name auf dem Flugticket u. LF Papieren nicht uebereinstimmte. Ich haette doch gedacht das das besonders wenn és in ein Land wie den Irak geht genau überprüft wird? Mag sein das das innerhalb der EU nicht so streng gehandhabt wird, beim Irak ist das aber etwas anderes.

wo ist denn unsere justizministerin verblieben?

sonst ist sie doch auch immer erfreut, in die kameras zu plaudern!

Damit ist mal wieder deutlich

Damit ist mal wieder deutlich - wer kein Bleiberecht hat muss eingesperrt werden - nicht im Gefängnis. Aber er sollte weder Verbrechen begehen noch verschwinden können. Und vor allem muss das Geld der Einmarschierten eingezogen werden bis sie bleiben können bzw. Bis zur Ausreise. Mit schenkt der Staat auch nichts. Wer Geld hat muss Gerichtsverfahren bezahlen auch als Migrant.

Asylanten reisen per Flugzeug ein

Es geht in der Flüchtlingspolitik nur noch DRUNTER und DRÜBER. "Flüchtlinge" können per Flugzeug einreisen. -Dass Asyl-Anträge in Bremen gestellt werden sollten, hatte sich bereits seit 2 Jahren bei den "Flüchtlingen" rumgesprochen. Mit Bussen wurden sie angekarrt. -Aber unsere Politiker sind ahnungslos!

papierdünne Beweislage

bei allem Gekreische von AfD Weidel: es gibt nur einen papierdünnen Anfangsverdacht und es steht überhaupt nicht fest ob der angebliche Iraker geflohen ist. Er kann auch einfach ausgereist sein. Gerade wegen der Lge im Irak unter falschem Namen. Ich halte es in Anbetracht der Beweislage für wenig wahrscheinlich dass Irak ausliefert und wenn dann muss Kriminalpolizei etc. Beweise liefern . Das dürfte schwer werden. "Bauchgefühl" sagt bei dem Gekreische : der war es nicht.

...

@ Gezza

das frage ich mich auch. Anis Amri hätte ein lehrstück sein können...

Es ist richtig all die Fragen zu klären

Aber noch wichtiger ist es sich um die Opfer zu kümmern. Ich hoffe die Familie bekommt alle erdenkliche Unterstützung ohne bürokratische Hemmnisse. Ich vermag mich garnicht erst in die Gedanken der Mutter hineinzuversetzen- einfach nur furchtbar.
Wir sollten uns mehr um die Opfer als um die Täter kümmern. Egal um was es geht.
Mit irgendwelchen Demonstrationen von rechts oder links ist niemand gedient. Hier werden Opfer bedauerlicherweise instrumentalisiert.

Am 08. Juni 2018 um 19:23 von

Am 08. Juni 2018 um 19:23 von Gezza:

"Ich bin doch darueber ueberrascht das er Aureisen Konnte obwohl der Name auf dem Flugticket u. LF Papieren nicht uebereinstimmte." -

Viel interessanter ist die Tatsache, dass der Verdächtige trotzdem so schnell gefasst werden konnte, und dann auch noch im von Turbulenzen durchgeschütteten Nordirak.
Bestimmte staatliche Mechanismen funktionieren offensichtlich auch in turbulenten Zeiten.

Möglicherweise übte die Deutsche Seite passenden Druck aus, wodurch der Verdächtige zum Risiko wurde.

Warum bemühen wir

uns um eine Auslieferung an Deutschland? Straffällige Asylbewerber sollen doch abgeschoben werden. Warum zurück? Er ist dort, wo er hingehört! Zurück um hier abgeurteilt zu werden?? Bitte nicht.

Gezza

Es ist halt viel wichtiger, deutsche Geschäftsreisende genauestens zu kontrollieren.

Altbekannte Sicherheitslücke

"Das ist eine altbekannte Sicherheitslücke, sagt ARD-Sicherheitsexperte Götschenberg."

Alt und bekannt... sensationell! Es darf doch wohl nicht wahr sein. Ich hätte nie gedacht, dass so etwas möglich wäre.

Hoffentlich wird dieser Anlass dazu genutzt diese Lücke zu schließen.

@ts

"Laut Behörden hätten die Taten eine Untersuchungshaft nicht gerechtfertigt,"

Ich frage mich warum der Iraker der in Berlin einen Israeli die Nase blutig gehauen hat sofort in U Haft gekommen ist. Und der Staatsschutz den Fall ermittelt.

Sicherheitslücke

Eine Sicherheitslücke! Und noch eine, und, und..Es gab zuvor aber noch eine, und ganz viele andere.
Es gab auch Einzelfälle, wo man immer sagte es ist EIN EINZELfall. Es gibt aber auch sehr viel mehr sogenannter "EINZELFÄLLE" und zwar sehr bedauerliche.

Wann lernt eine Regierung eigentlich EINmal, dass es so nicht weitergehen kann? Wenn das Sicherheitsgefühl hierztulande immer weiter bergab geht, darf man sich nicht wundern, wenn die rechts Flanke immer mehr Zulauf bekommt!

Soviel ist klar: Sicherheitslücken diesen nicht gerade einem guten Sicherheitsgefühl!

Es dürfte unglaublich sein, dass eine polizeibekannte Person sich mit anderem Namen ganz leicht aus dem Staub machen kann. Interessant finde ich, dass diese Migranten Klientel krimineller Art es scheinbar doch nach Belieben aus dem Handgelenk schütteln kann, wie man hiesige Kontrollmechanismen ganz leicht umgehen kann. Ja, unser Land steht da regelrecht wehrlos.
Ich hoffe, dass der Täter seine gerechte Strafe erfahren wird

Schamloses Instrumentalisieren auf Rechtsaußen

Das Kesseltreiben der Rechtsaußenscharfmacher geht weiter. Kein persönliches Schicksal bleibt verschont, kein Mordanschlag (wie vor Wochen in Münster) wird von den Antidemokraten von rechts nicht sofort schamlos ausgeschlachtet (AfD-Tweets ohne Beleg für islamistischen Anschlag).

Zu diesem Thema nun dasselbe: Es gibt keinen Kontrollverlust, allenfalls bürokratische Hemmnisse oder eben die in einem Rechtsstaat einzuhaltenden rechtlichen Prozeduren, und die dauern schon mal.

"Unsere" Rechtsaußen-Kommentaroren hassen diesen Rechtsstaat so sehr, dass sie die "Bananenrepublik herbeischreiben". Ihre Verachtung rechtsstaatlicher Verfahren kommt darin zum Ausdruck, dass sie sich die "starke Hand" herbeiwünschen.

Soweit wird es in dieser funktionierenden Demokratie nie wieder kommen. Zustände wie in dem von Rechtsnationalen bewunderten Putin-Land, wo gedungene Auftragskiller unliebsame Journalisten ermorden oder andere Oppositionelle mal eben verschwinden lassen wird es hier nicht geben.

na dann

Wenn das alles geht sollte man schleunigst etwas ändern, Macht man das? Ganz sicher nicht...bis zum nächsten vollkommen unglaublichen Vorgang! Pensionen werden an die Verantwortlichen aber weiter bezahlt, dafür soll man auch bis 69 arbeiten, in anderen EU Ländern ist mit 59 Schluss. Einfach nur total abgedreht!

Diese "Sicherheitslücke" war

Diese "Sicherheitslücke" war also schon bestens bekannt.

Genauso wie der Täter selbst den Behörden bestens bekannt war, u.a. von der Vergewaltigung einer 11-Jährigen in einem Flüchtlingsheim her.

Am Wissen hat es den Behörden also nicht gefehlt.

An was dann ?

Am politischen Willen ?

I

Wenn die AFD diesen Fall im

Wenn die AFD diesen Fall im Bundestag thematisierte, dann handelt es sich meiner Meinung nach nicht um eine politische „Instrumentalisierung“ eines bedauerlichen privaten Einzelfalles, sondern dieser Fall hat durchaus eine politische Dimension, und die gehört dann auch ins Parlament.

Es geht hier um die Frage nach der politischen Verantwortung für all diese Morde und Vergewaltigungen.

Und das ist eine politische Frage, die sich auch der Bundestag und insbesondere die Regierung gefallen lassen muss.

I

19:38 von Fahnenflucht

Nein es geht nicht drunter und drüber in diesem Land. Es gibt Regelungsdefizite, bürokratische Hemmnisse oder Fehlverhalten, welches sanktioniert werden wird (BAMF/Bremen).

Ihr Dauererregungs-Modus mit dem Sie unsere Demokratie in den Dreck ziehen ist nicht zielführend. Allenfalls ein durchsichtiges Manöver, um auf billige Weise weitere Mitläufer für die rechtsstaatfeindliche AfD einzutreiben. Rechtsaußen kann nur die Angst- und Hysteriekampagne, mehr nicht.

Wenn wir schon dabei sind. Verhältnismäßigkeit im Jahr 2018 in Deutschland sieht so aus: BAMF in Bremen. 1200 Asylbescheide sollen innerhalb von vier Jahren unrechtmäßig genehmigt worden sein.

Aber niemand redet darüber, das in nur einem (!) Jahr 32.500 Asylanträge zu Unrecht abgelehnt wurden (wie deutsche Gerichte festgestellt haben). (Quelle: Antwort Bundesregierung auf parlamentarische Anfrage der Linksfraktion).

Wo bleibt Ihre Empörung hierzu? Sehen Sie, die gibt es nicht. Daher ist die AfD-Aufregung heuchlerisch.

Braver 17:27 Uhr

Sie haben ganz recht, wenn Sie schreiben, "der Umgang mit offensichtlich kriminellen Flüchtlingen ist ein einziges Armutszeugnis für unser Land."

Sie formulieren auch "AfD hin oder her" und "muss man wohl oder übel auf Druck von der rechten Seite hoffen. Traurig, aber wahr."

Ich halte es wie Sie für notwendig, tabulos zu diskutieren und ich ergänze, dass ergebnisoffene Diskurse angesagt sind. Ich möchte um Gelassenheit bitten, wenn das der AfD teilweise Recht geben könnte. Denn was ist so schlimm daran? Jede Partei im Parlament darf Vorschläge machen und sagen, wie sie sich eine Lösung vorstellt. Die Argumtation mancher Menschen, dass man nichts machen dürfe (wie den "BAMF"- Ausschuss diese Woche), was die FDP will und auch die AfD. "Ausschließeritis" ist ganz falsch, das wurde noch im Wahlkampf von allen Parteien gesagt - bitte jetzt auch einhalten.

@evhie, 19:32

Wer Geld hat muss Gerichtsverfahren bezahlen auch als Migrant.

Bin immer wieder entsetzt, wie das eigene Bauchgefühl ganz selbstverständlich für geltendes Recht gehalten wird. Es wäre doch so einfach, sich zu informieren, bevor man drauf los tippt.

Bezahlen muss bei uns, wer den Prozess verliert, und nicht wer Geld hat. Wussten Sie das wirklich nicht?

Aus meiner Sicht ein Justiz-Versagen

Im Beitrag war zu lesen, das seine Vorstrafen nicht für eine "Untersuchungshaft" ausreichend gewesen sein. Mag ja so sein, aber KV mit einschlägigen Einträgen und einem begründetem Verdacht eines Kindesmissbrauchs hätte jeden Richter befähigt, eine Haftstrafe auszusprechen um anschließend abzuschieben.
.
Und das nur am Rande: schon etwas grotesk, das angebliche "Flüchtlinge" dann aber schon das Geld locker haben, um sich mit Sack & Pack ein Flugticket für die ganze Familie mal eben kaufen zu können.

Absicht?

Ist dieser Irrsinn nun politisch gewollt, oder Unfähigkeit? Auf jeden Fall eine Schande.
Es ist noch nich allzulange her, da mussten Politiker wegen einer fehlenden Quellenangabe in ihrer Dr. Arbeit gehen. Ein Treppenhauswitz gegen das was hier abläuft.

@ 17:26 von fathaland slim_ Ihre "kleine Anfrage" an mich

Es stimmt es besteht wohl kein „hinreichender Tatverdacht“: die Täter sind ja selten so blöd, und hinterlassen etwas Schriftliches (z. B. Attentäter: Aktionsplan mit Ort /Namen_Kontaktdaten d. Teilnehmer & Urzeit), das wäre dann einer laut unseren laschen POLIZEIGESETZ.

Und ja, Türke zu sein reicht sicher nicht aus. Wieso sollte das denn, geht`s nicht um d Straftat?

Die Mutter des Mädchens hat übrigens schon VOR dem Auffinden d Körpers einen „offenen Brief“ (Q.: Freie Presse) an d Kanzlerin geschrieben. Darin beklagt sie „Wir haben in den ersten 6 Tagen mehr Leistung erbracht als unser Freund und Helfer Polizei!! Und wir suchen weiter! Wir geben nicht auf!!“ An die Kanzlerin, & d spezielle Tonfall ? Der „Zentralrat d Juden“ hat sich hierzu sofort gemeldet. Tut das d Vertretung d Christen o anderer Religionsgruppen jemals? Ein junger Mensch wurde hier gefoltert & ermordet, das ist m Meinung nach eher von Bedeutung. DAS OPFER selbst & d STRAFTAT, nicht > zufällige Religion= 1. Stelle

urheber 19:52

Die Lücke wird nicht geschlossen, befürchte ich. Bald wird die Öffentlichkeit sich nicht mehr mit diesem Mordfall beschäftigen und dann geht alles wieder seinen Gang. Ich hoffe, ich täusche mich und man nimmt nach mehreren Ermordeten wenigstens diesen Mord an Susanne zum Anlass, die Sicherheitslücke zu schliessen. Und ich fordere ein Scannen des gesamten Asyl-Prozederes. So kann man alle Fehler finden und abstellen.

Beim...

...Steuern eintreiben passieren solche Fehler nicht!
Perfektion vom Feinsten. Eine Schande!
Was macht die vierte Gewalt im Staat?
Diese wird mit fürstlichen Gehältern und Bundesverdienstkreuzen belohnt wenn regierungstreu das Volk berieselt wird!

Nichts wundert mehr

Ich wundere mich überhaupt nicht mehr über diese Vorfälle. Der Staat wird seit Jahren immer weiter in seiner Funktionsfähigkeit und Abwehrbereitschaft demontiert, die Politiker gefallen sich darin, Hilfe für die ganze Welt bereitzustellen, während er mit der eigenen Bevölkerung nur noch in Kontakt tritt, um Geld einzufordern. Die Bundeswehr ist nicht (nicht mal bedingt) einsatzbereit, Herr Erdogan fordert von unseren türkischen Mitbürgern, für sein Regime den deutschen Staat zu bekämpfen, und unsere Politiker unkontrollierte Einwanderung.
Wer hier warnt, wird, insbesondere von den hiesigen Jounalisten, undifferenziert als rechtsradikal abqualifiziert, um in der öffentlichen Meinung das linke Monopol aufrecht zu erhalten. Das trifft Herrn Sarazin, genauso wie Herrn Söder. Während für die politischen Imame in Deutschland gilt, dass sie ein zu schützende Spezies sind.
Wir brauchen endlich wieder einen Pluralismus in Deutschland, um diese Mißstände lösen zu können.

Politische Verantwortung?

"All diese Morde und Vergewaltigungen".

Sie spielen das Hysterisierungprojekt der rechtsnationalen Demokratiefeinde munter mit.

Es gibt keinen statistischen Nachweis für anwachsende "Morde und Vergewaltigungen". Machen Sie sich mal sachkundig. Das Weiterleiten von gestreuten Gerüchten in (a)sozialen Medien ist kein empirischer Nachweis.

Rechtsradikale lieben das Verächtlichmachen dieser bewährten Demokratie.

Aber wegsehen, wenn die geliebten Gesinnungsvolksgenossen der FPÖ in Österreich den Schutz von missbrauchten Frauen, von geschlagenen Müttern durch mehrheitliche weiße, einheimische Männer herunterfahren.

Das FPÖ-geleitete Innenministerium stoppte die Finanzierung der Polizei-Schulung, die gemeinsam mit Mitarbeiterinnen der Frauenhäuser entwickelt und durchgeführt wurde. Es war eine Erfolgsgeschichte.
Häusliche Gewalt ist das größte Sicherheitsproblem Österreichs und anderswo. Tabuisiert, schambesetzt aber sehr real. Die FPÖ hat das nicht begriffen. Wer fördert Gewalt?

Laut der Polizeilichen

Laut der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS/Seite 54) wurde im Jahr 2017 mit 39.096 deutschen Opfern von Zuwandererkriminalität  ein neuer Höchstwert registriert (23,7 Prozent mehr als im Vorjahr). In umgekehrter Konstellation (Tatverdächtige deutsch, Zuwanderer Opfer) wurden dagegen 6.832 Fälle erfasst. Das entspricht einem Verhältnis von 5,7 zu eins. Statistisch betrachtet werden somit täglich über 100 Einheimische Opfer von Straftaten durch Zuwanderer.....

Die Zahlen müssen nicht gefallen, spiegeln aber die ungeschminkte Realität wieder!

@esgehtauchanders

Ihr "Rechtsstaat" und dessen Rechtssystem wurde nicht für Krisen wie die jetzige konzipiert, und ist leider mit der gegenwärtigen Situation total überfordert, da es z.B. für einen beliebigen Migranten und abgelehnten Asylbewerber (sogar wenn er strafrechtlich auffällig geworden ist) lächerlich einfach ist eine Abschiebung zu umgehen. Dieses Defizit des ggw. Systems beheben zu wollen hat mit "rechts sein" oder "den Rechttstaat aushebeln zu wollen" überhaupt nichts zu tun, sondern nur mit konsequenter Anwendung bestehender Gesetze und dem Schutz des Volkes für welches dieser Rechtsstaat geschaffen wurde. Und dass dies "schon mal dauert" ist hier
ja wohl die Untertreibung des Jahres...

Seit wann ...

... gehört die Türkei zur EU, daß deswegen Flugreisende nicht paßmäßig kontrolliert werden?? Ist mir neu - oder hat da Mutti & Erdi ihre Finger im Spiel, dealmäßig?
Und woher hatte der Täter/Verdächtige dieses Insiderwissen - von irgendwelchen selbsternannten Gutmenschen?
Wie dem auch sei: wenn im Irak die Todesstrafe für Mord steht, o.k., dann soll es eben so sein, wenn er es tatsächlich war - dafür sollten wir nicht riskieren, dort (z.T. grundlos!) Verfolgte fortan ausliefern zu müssen - das ist ein Mörder einfach nicht wert.
Wer die Menschenrechte anderer mißachtet, sollte diese selber ebenfalls nicht mehr zugesprochen bekommen, finde ich!

Prozesskosten

@ frosthorn

ein Asylbewerber der gegen seinen Abschiebebescheid klagt und verliert bezahlt überhaupt nichts. Ihre Theorie stimmt für Deutsche, die in Deutschland alles und jeden verklagen und die zahlen selbstverständlich, wenn sie ihren Prozess verlieren. Die anderen zahlen nichts, weil sie theoretisch nichts haben, außer natürlich für ihre Tickets in den Irak.

Während sich die Politik noch immer einseitig auf solche wie die

"Identitären" stürzt, vernachlässigt sie nach wie vor Identitäten (Schein-/Mehfachidentitäten). Längst wissen wir, Anis Amri war eben nicht der wie von Politik/Medien immer wieder betonte Einzelfall.

Identitätsschwindel finden wir im großen Stil bei

- der Einreise ohne Dokumente
- illegaler Beschäftigung
- Asylbewerbern
- allgemeiner Migration
- illegaler Einreise
- Sozialmissbrauch (EU Kindergeld etc.)

Verschiedentlich tauchten nach Verbrechen original Dokumente plötzlich wieder auf, die zuvor als
- verloren
- nie gehabt
- gestohlen gemeldet waren.
Im Fall Amri befand sich der Ausweis im Haus seiner Eltern in Tunesien.

Regelmäßig war davon zu lesen, dass Sicherheitsbehörden nicht über ausreichende, flächendeckende Geräte verfügten, gefälschte Dokumente zu erkennen. "Deutschland ist ein reiches Land" erscheint einem zunehmend lächerlich, wenn dieses Land dann die wichtigsten Mittel zu Klärung der Identitäten nicht anschafft. Fingerabdrücke wurden von zehntausenden nicht genommen.

Ich erwarte von...

...von der vierten Gewalt im Staat Aufklärung und keinen Kuschelkurs mit der Regierung. Aber so wie es ist, ist es nicht anders zu erwarten, mit einer links-roten Chefin die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz ist...
Eine Schande!

das zeigt doch nur

den Informationsstand unserer Behörden. Aber wen wundert`s - bei solchem Führungspersonal! BER, Breitscheidplatz, Amri - mein Gott, wie sieht die Welt auf uns? Made in Germany. Wer glaubt diesen Quatsch eigentlich noch im Ausland und warum sollte man dafür mehr bezahlen?

"Ausschließeritis"

Für das unaufgeregte , sachliche Diskutieren reichen die Parteien des demokratischen Spektrums vollkommen aus. Hier gibt es rechtsstaaterfahrende Parlamentarier von CDU bis Linke.

Die AfD gehört nicht dazu.

Die AfD kann den parlamentarischen Regeln folgend ihr Anträge stellen. Die Demokraten der anderen Parteien, vom konservativen Jungparlamentarier Amthor, CDU (Hut ab vor Ihnen!) bis zu den versierten Vertretern der Grünen und Linken nehmen die Anträge unaufgeregt aber kompetent regelmäßig auseinander.

Übrigens:

22 von 252 Mandatsträger der AfD müssen oder mussten sich wegen gesetzlichen Vergehen verantworten. Das zeigt eine Dokumentation der “Welt am Sonntag”, die die Fälle aufgelistet hat.

Fast gegen jeden zehnten AfD-Landtags- und Bundestagsabgeordneten wurde wegen Betrug, sexueller Nötigung, Beihilfe zur gefährlichen Körperverletzung, Volksverhetzung oder Beleidigung vor Gericht ermittelt.

Fakten gegen AfD-Gerüchte, Mythen, Hasszerrbilder .

@ esgehtauchanders & schönerkommentieren

Ich bin mir nicht klar, welcher Definition eines Rechtsstaates Sie beide anhängen, aber wie von Anfang an diese Krise gehandhabt wird, ist meilenweit von einem Rechtsstaat entfernt... die komplette Aushebelung gültiger Einreisebestimmungen, die vollständige Aushöhlung des Dublin-Übereinkommens usw. Wir sprechen hier von einem massiven und fortgesetzten Rechtsbruch dieser unserer Bundesregierung in der mittlerweile zweiten Amtszeit!

Rechtsstaat bedeutet geltendes Recht ohne Ansehen der Person für alle gleich durchzusetzen. Aber genau das hat der deutsche Staat nicht getan, sondern Sonderrechte gebastelt. Als Einheimischer reibt man sich mittlerweile verwundert die Augen, was heutzutage als "rechtens" gilt.

Kein Wunder, das zunehmend mehr Bürger das Vertrauen und auch den Respekt gegenüber staatl. Institutionen in D verloren haben!

Wir können Leute nicht

Wir können Leute nicht ausweisen, aber sie können problemlos zurückkehren.

Die Welt ist verrückt!

Kriminalstatistik (PKS/Seite 54)

Klarer Fall von rechtem Täuschungsversuch.

In den Zahlen der von Ihnen als Zuwandererkriminalität benannten Fälle sind stets die auf Verstöße gegen die Asylgesetze zurückzuführenden Vergehen enthalten. Dies sind Verstöße vor allem gegen die Aufenthaltsvorgaben. Wenn ein Asylbewerber sich beispw. vom Ort entfernt, in dem er sich laut Verfahrensvorgaben in Deutschland aufhalten muss während des Verfahrens, dann macht er sich strafbar, wird damit aber noch lange nicht zum Gewalttäter.

Dies sind Straftatbestände, die von der Logik her bereits auf dem Gebiet der BRD nur von Ausländern begangen werden können. Diese blähen somit die Statistiken auf und verzerren diese.

Aber mit Logik zu argumentieren ist bei Rechtsradikalen meist schwierig. Trotzdem... versuchen Sie es mal den Gedankengang nachzuvollziehen. Die Demokraten dieses Landes haben die Hoffnung noch nicht ganz aufgegeben, dass einige von Ihnen noch zurückgeholt werden können.

Was macht jetzt die Familie ?

Es wäre sehr interessant zu erfahren, ob die Familie des mutmaßlichen Täters jetzt wieder nach Deutschland zurückkehrt. Falls ja, wäre dies sicherlich von öffentlichem Interesse. Das sollte die TS beobachten und jedenfalls ggf. hierüber berichten.

Nicht nur die Regierung, die

Nicht nur die Regierung, die BAMF, auch die Düsseldorfer Passkontrolle, die Polizei/Staatsanwaltschaft in Mainz/Wiesbaden sind ein riesengroßer Skandal.
Würdig einem Untersuchungsausschuss!
Ach ne , die Grünen möchten lieber hinter verschlossende Türen im kleinen Kreis tagen.

«Wieso saß Ali B. nicht schon vorher im Gefängnis?»

«Ali B. war den Behörden zwar schon vor dem Fall Susanna bekannt, wegen eines Raubüberfalls mit einem Messer, Schlägereien in der Wiesbadener Innenstadt, Pöbeleien gegenüber einer Polizistin und wegen des Verdachts, ein 11-jähriges Flüchtlingsmädchen vergewaltigt zu haben. Der Verdacht der Vergewaltigung ließ sich aber nicht erhärten. Laut Behörden hätten die Taten eine Untersuchungshaft nicht gerechtfertigt.»

Untersuchungshaft wird verhängt, "wenn mit Wahrscheinlichkeit zu vermuten ist", dass der Beschuldigte die Tatumstände zu vertuschen, Beweismittel zu manipulieren, oder sich der Strafverfolgung zu entziehen versuchen könnte.

Bei den Vergewaltigungs-Vorwürfen gegen J. Kachelmann hat ein Haftrichter wegen seines Schweizer Passes Fluchtgefahr angenommen. Bei dem Iraker, um den es hier geht, offensichtlich nicht. Nun ja …

Nicht "Untersuchungshaft mit der Gießkanne ausschütten".
Aber bei Flüchtlingen & Migranten strengere Maßstäbe an "Fluchtgefahr" anlegen wäre nicht verkehrt …

der flüchtige Flüchtling

Ich kenne kein Land der Welt, wo so eine Farce am Flughafen stattfindet. Ticket und Passierkarte in arabisch (!) werden nicht verglichen oder gelesen, nicht nach Hintergrund und Strafverfolgung geschaut.
Null Zusammenarbeit der Staatsanwaltschaft, BAMF, Ausländerbehörde - ein Abgrund an Lächerlichkeit.

re rainbowdiver - durchaus vorhandene Daten

Zitat:"Es gibt keinen statistischen Nachweis für anwachsende "Morde und Vergewaltigungen". Machen Sie sich mal sachkundig. Das Weiterleiten von gestreuten Gerüchten in (a)sozialen Medien ist kein empirischer Nachweis.
Rechtsradikale lieben das Verächtlichmachen dieser bewährten Demokratie."

https://xxx.morgenpost.de/berlin/article2130
08421/Mehr-Fluechtlinge-fuehren-zu-mehr-
Gewalttaten-in-Berlin.html

Manche (Wähler und Steuerzahler) machen sich auch Sorgen um die bewährte Demokratie und die Reste des Sozialstaats.

Was allerdings nicht hilft ist ideologiebasiertes Negieren von Fakten. Die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik von 2016 weist nach, dass Flüchtlinge überrepräsentiert sind, insbesondere auch bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung.

Das lässt interessante Schlussfolgerungen zu. Die einen wollen Grenzen schließen andere fordern erweiterten Familiennachzug. Meinungsfreiheit, die Fakten sollte man aber nicht ignorieren.

17:24 von ablehnervonallem

«Da bekommen 8 Migranten aus dem Irak kein Asyl, können aber nicht abgeschoben werden, […] reisen sie einfach nonchalance aus. Und das auch noch mit falschen Papieren. Was alles in Deutschland möglich ist, ist kaum zu Glauben.»

Kaum zu glauben, "dass es sich noch nicht bis zu Ihnen rumgesprochen hat“. Die Ausweispapiere der Familie waren nicht "falsch".

Er waren sog. "Passersatzpapiere", von einem irak. Konsulat ausgestellt.
Steht im Artikel. Wurde in vorangegangen Threads mehrfach erwähnt.
Im Radio und im TV berichtet.

"Das Ganze" ist beileibe kein Ruhmesblatt für die deutschen Behörden.
Da bedarf es nicht noch zusätzlich falscher Behauptungen über angeblich falsche Papiere, und über die deutschen Behörden, die vorgeblich die Kontrolle verloren hätten.

Man sollte "das Ganze" trotz der persönlich großen Tragik für das Opfer, die Angehörigen & Freunde, die Menschen im Umfeld "dennoch ohne Schaum vor dem Mund diskutieren".

Je nüchterner, sachlicher und fundierter, desto besser …

21:03 von rainbowdiver

Kriminalstatistik (PKS/Seite 54)

Klarer Fall von rechtem Täuschungsversuch.

In den Zahlen der von Ihnen als Zuwandererkriminalität benannten Fälle sind stets die auf Verstöße gegen die Asylgesetze zurückzuführenden Vergehen enthalten. Dies sind Verstöße vor allem gegen die Aufenthaltsvorgaben.
............
Dies sind Straftatbestände, die von der Logik her bereits auf dem Gebiet der BRD nur von Ausländern begangen werden können. Diese blähen somit die Statistiken auf und verzerren diese.

Aber mit Logik zu argumentieren ist bei Rechtsradikalen meist schwierig. Trotzdem... versuchen Sie es mal den Gedankengang nachzuvollziehen. Die Demokraten dieses Landes haben die Hoffnung noch nicht ganz aufgegeben, dass einige von Ihnen noch zurückgeholt werden können.
///
*
*
Bei der jetzigen Mordermittlung wird von den von Ihnen zitierten "Demokraten" sicher die Rückführung der unschuldigen Mitwisserfamilienangehörigen gefordert.
*
Ein Gedankengang dafür wäre die Adoption.

@20:52 von rainbowdiver

"Fast gegen jeden zehnten AfD-Landtags- und Bundestagsabgeordneten wurde wegen Betrug, sexueller Nötigung, Beihilfe zur gefährlichen Körperverletzung, Volksverhetzung oder Beleidigung vor Gericht ermittelt."

Ich hoffe das sie als Demokratieverfechter den Unterschied von Ermittlungen und Verurteilungen kennen.

21:06 von Fulda-Gap

Was macht jetzt die Familie ?
.
>Die Familie war im Oktober 2015 über die Türkei und Griechenland nach Deutschland eingereist und hatte Asyl beantragt. Grund sie würden im Irak von der PKK bedroht<

Ali Bashar habe aus Sicht der Sozialarbeiter "eher zu den ruhigen Mitgliedern der Familie" gehört.
.
"beruhigend" wenn das der ruhigere war, dann möchte ich den Rest kennenlernen ....
und wenn die über die Türkei (Griechenland) einreisten,
gibt es überhaupt keinen ASYL Grund
ohnehin wo ist die Bedrohung wenn die jetzt so schnell wieder in der Heimat sind
da wird doch nur gelogen was deren Verfolgung betrifft

21:03 von

21:03 von rainbowdiver

"Kriminalstatistik (PKS/Seite 54)
Klarer Fall von rechtem Täuschungsversuch.

In den Zahlen der von Ihnen als Zuwandererkriminalität benannten Fälle sind stets die auf Verstöße gegen die Asylgesetze zurückzuführenden Vergehen enthalten."

-

Dem ist nicht so! Was bezwecken Sie mit ihrem Desinformationsgebaren und warum werden überprüfbare Fakten ihrerseits als "rechter Täuschungsversuch" diffamiert?

re rainbowdiver - durchaus vorhandene Daten 2

"Kriminalstatistik (PKS/Seite 54)
Klarer Fall von rechtem Täuschungsversuch.

In den Zahlen der von Ihnen als Zuwandererkriminalität benannten Fälle sind stets die auf Verstöße gegen die Asylgesetze zurückzuführenden Vergehen enthalten. "

http://xxx.sueddeutsche.de/panorama/exklu
siv-mehr-gewaltkriminalitaet-durch-mehr-
zuwanderer-1.3811192

Die Süddeutsche ist ja kein Krawallblatt und vielleicht lesen sich die Analyse einfach durch. Hier wird durchaus differenziert vorgegangen. Und ja, die Passvergehen von Zuwanderern spielen keine Geige. Die Fakten sprechen aber insbesondere bei Gewalttaten eine klare Sprache. Opfer übrigens überwiegend auch Zuwanderer. Also kontraproduktiv, dies zu ignorieren.

Flüchtlingspolitik

Dieser und andere Fälle sind nur möglich weil das Konzept der Flüchtlingspolitik nicht vorhanden ist . Tatsache ist Krieg, Elend, und schwierige Lebensumstände lösen generell Flüchtlingsbewegungen aus. Als solcher wünscht man im allgemeinen( da man sowie so geht ) dahin zu kommen wo die Chancen am besten sind. d.h. der Flüchtlingsandrang ist eine Folge des guten Rufes und der fehlenden Regeln. Man müsste die Flüchtlinge erst einmal kategorisieren idealer Weise im europäischen Masstab: Politisches Asyl, Kriegsflüchtlinge und Arbeitsuchende. Für alle sollte die Antragsstellung am besten in den Botschaften des Landes oder umliegenden Länder oder einer europäischen Behörde, da wo die Leute sind stattfinden. Dies erlaubt die sichere Identitätsfeststellung und Prüfung des Verfahrens . Abgelehnte Asylbewerber sollten zwar klagen dürfen aber abreisen im Falle des Erfolgs könnte dann die Wiedereinreise erfolgen. Der Fall Susanna wäre nicht passiert wenn der abgelehnte Täter schon weg wäre

Daraus lernen

sollte die Devise sein. Ankerzentrum ist ein muss. Passpflicht, sonst kein Asyl. Dublin umgehend wieder beachten. Denn ob es uns gefallen mag oder nicht. Ein "Einzelfall" ist das in Gänze eben leider nicht. Von den Silvesternächten bis zu Erfahrungen in Schulen und auf der Straße: der aktuelle (!) Islam ist ein Fremdkörper und widerspricht unseren Werten viel zu oft.

21:18 von Caligula19

der flüchtige Flüchtling

Ich kenne kein Land der Welt, wo so eine Farce am Flughafen stattfindet. Ticket und Passierkarte in arabisch (!) werden nicht verglichen oder gelesen, nicht nach Hintergrund und Strafverfolgung geschaut.
Null Zusammenarbeit der Staatsanwaltschaft, BAMF, Ausländerbehörde - ein Abgrund an Lächerlichkeit.
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Ein Schuft der glaubt, das es bei Flugplatzkontrollen nur um Sicherheitgebühren ging?

21:03 von

21:03 von rainbowdiver
Kriminalstatistik (PKS/Seite 54)
Klarer Fall von rechtem Täuschungsversuch.

"In den Zahlen der von Ihnen als Zuwandererkriminalität benannten Fälle sind stets die auf Verstöße gegen die Asylgesetze zurückzuführenden Vergehen enthalten."

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Vermutlich wissen Sie selber, dass Ihre politisch/moralisch bedingte Behauptung nicht der Wahrheit entspricht!
Was Sie vermutlich nicht realisieren ist, dass Sie durch derlei Agitation "Rechtspopulisten" einen Bärendienst erweisen....

@ trauriger Demokrat 21:03

Zitat: „Wir können Leute nicht ausweisen, aber sie können problemlos zurückkehren.

Die Welt ist verrückt!“

Nicht die Welt ist verrückt; der deutsche Gesetzgeber ist es. Offenkundige Missstände werden nicht beseitigt.

20:41 von Kampfkanin

«Seit wann gehört die Türkei zur EU, daß deswegen Flugreisende nicht paßmäßig kontrolliert werden?? Ist mir neu - oder hat da Mutti & Erdi ihre Finger im Spiel, dealmäßig?»

Es steht doch im Artikel, in welchen Fällen die Pässe beim "Boarding" von den Fluggesellschaften noch einmal kontrolliert werden:

1. Wenn das Zielland, in dem der Flieger landen soll, eine solche Kontrolle verlangt.

2. Wenn es die jeweilge Fluggesellschaft in Ausübung des eigenen Hausrechts für die eigenen Flieger so handhabt.

Die TÜR scheint eine solche Kontrolle nicht zu verlangen.
Die Fluggesellschaft, mit der die Iraker flogen, eine solche nicht standardmäßig durchzuführen.

«Und woher hatte der Täter/Verdächtige dieses Insiderwissen - von irgendwelchen selbsternannten Gutmenschen?»

Das Wissen darüber, welche Länder vor dem Boarding noch eine Passkontrolle verlangen, ist frei im Internet verfügbar.

Wenn die Landung in Istanbul eine Zwischenlandung war, verbleiben die Passagiere im Transitbereich.

21:35 von Schwarzseher

Auch für Sie nochmals zur Wiederholung: Die Kriminalstatistik weißt bezogen auf Nicht-deutsche stets Delikte auf die qua Staatsangehörigkeit nicht von Deutschen begangen werden können. Dazu zählen die Verstöße gegen die räumliche Aufenthaltsvorgabe, also etwa in einem bestimmten Regierungsbezirk. Wird er oder sie außerhalb angetroffen, wird's ein Fall für die Statistik. Nachvollziehbar?

Die Gesetze der Wahrscheinlichkeitsrechnung zeigen daß die Straffälligkeit in vergleichbaren Gruppen nicht massiv voneinander abweichen.

Also, AfD Wähler und migrantische Mitbürger missbrauchen Kinder oder schlagen Ehefrauen in etwa in derselben mathematischen Häufigkeit.

Das deutsche Recht wird hier sowas von vorgeführt...

der - mutmaßliche - Mörder einer 14-Jährigen reiste als hilferufender Asylant hier nach Deutschland ein, suchte hier angeblich Schutz, brachte das Mädchen dann um um dann mit seiner Familie zu acht wieder in seine Heimat zurückzukehren. Also muß Deutschland ja unsicherer für ihn sein als der Irak.
Wäbrenddessen reisen weiterhin tausende nach eigener Auskunft Schutzbedürftige und Verfolgte hier nach Deutschland ein. Ein System wird ausgenutzt und es geht so weiter. Wie endet das?

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