Österreichs Kanzler Sebastian Kurz

Ihre Meinung zu Österreichs Kanzler für kleinere EU-Kommission

Brüssel solle beim Thema Einsparungen mit gutem Beispiel vorangehen, findet der österreichische Kanzler Kurz. 18 statt 28 EU-Kommissare solle es künftig geben. Ähnlich hatte sich Kanzlerin Merkel geäußert.

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69 Kommentare

Kommentare

un instante
Felix Austria

Sebastian Kurz ist ein Glücksfall für
Österreich und Europa.

harry_up
Ein vernünftiger Vorschlag.

Es sind ja nicht nur die 28 Kommissare, die sich da allwöchentlich nach Brüssel oder Straßburg auf den Weg machen, es dürfte sich um einen Riesentross an Assistenten, Hilfskräften und Aktenträgern handeln, der sich zusätzlich im Kielwasser des jeweiligen Kommissars in Bewegung setzt und zu einem erheblichen Kostenaufwand führt.
Deshalb würde die Verkleinerung des Gremiums zu einer vermutlich gewaltigen Einsparung führen. Nur: Wie oder woran wird man das spüren?

Aber soo weit geht der Sparwille nun auch wieder nicht, dass Monsieur Macron auf sein Straßburg als Tagungsort freiwillig verzichten wird. Findet zumindest Herr Kurz, und der wird es ja wissen.

beamtenfreund
Ein längst überfälliger Schritt

wird gefordert.
Es sollte in EU als auch in Deutschland nur noch Beamte geben die direkter demokratischer Kontrolle unterliegen.

dirk_kf
Sollen die kleinen Länder also keine EU-Kommissare mehr haben?

Oder müssen zwei Regierungen verschiedener Staaten sich "irgendwie", d.h. mit dem Recht des Größeren, auf einen einigen? Das dient wohl dazu, um eine Mehrheit aus Osteuropa gegen den westlich forcierten Zentralismus zu verhindern.

eine_anmerkung
Auch hier hat Kurz mal wieder sehr gute Ansätze

Unsere österreichischen EU-Partner sind um Ihren Herrn Kurz wirklich sehr zu beneiden. Auch bei Thema EU-Kommissare hat er sicherlich mal wieder recht und was noch positiv hinzukommt; Kurz lässt keine Möglichkeit aus seine Ziele auch umzusetzen. Ein sehr pragmatischer, im Sinne seiner Bevölkerung agierender Kanzler. Wirklich beneidenswert.

KU
Es gibt noch

Politiker, die vernünftig denken und handeln.

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg, Herr Kurz, mit Ihrem Vorschlag. Sie sind zur Zeit einer der wenigen Politiker, die ihr Amt nicht nur nach veröffentlichter Meinung ausrichten.

Lyn
Gute Idee

Aber ich fürchte, da wird er auf Granit beißen.
Sessel und Pfründe sind schließlich wichtig für Brüssel.
Sparen und Gürtel enger schnallen sollen gefälligst andere.

pkeszler
Österreichs Kanzler für kleinere EU-Kommission

Kurz will durch Einsparungen die EU voran bringen. Weniger Kommissare in Brüssel und vor allem die Zusammenlegung des EU-Parlaments von Straßburg nach Brüssel wären wichtige Maßnahmen. Aber Frau Merkel will
"Von allem etwas - aber nichts ganz". Eben eine typische Merkel, die keine richtige Idee hat, wie man die EU reformieren kann und muss.

eine_anmerkung
"Deutschland will mehr einzahlen"

Bitte nicht vergessen! Das Ei hat uns noch der Martin gelegt. Wie, Sie kennen den nicht mehr? Das war doch der 100% Möchtegernzampano von der SPD der die Leute anfeuerte "Martin" zu rufen. Dieser Mann hat dafür gesorgt das Deutschland freiwillig (neben den jetzigen Milliarden) zusätzlich noch weitere Milliarden nach Brüssel überweisen möchte (ob das wohl die Mehrheit unserer deutschen Bevölkerung auch so sieht?) Und jetzt schauen Sie mal zum Beispiel was in Italien los ist (noch mehr Schulden machen). Der deutsche Steuerzahler wird also, Dank Martin, zum zahlenden EU-Trottel degradiert. Wäre er doch nur in Würselen geblieben...

Alexander v. Freyhold
Gute Idee

Und bitte den Bundestag halbieren, nur China hat ein größeres Parlament und dann bei den Landtagen weitermachen. Auch wenn die Kosteneinsparung keine Straßensanierungen ermöglicht, so ist das Signal doch was für die Glaubwürdigkeit.

steamtrain
mal eine gute Forderung

Auch wenn Kurz sonst nicht eben für Europa und seine Werte steht, mit dieser Forderung hat er absolut recht. Allerdings wird weder er noch Merkel es schaffen, daß man den "Wasserkopf" auch nur ein Stück weit einschrumpft oder das ständige "Gehopse" zwischen Brüssel und Straßburg einstellt.

Koenigswasser
Der Madrid-Effekt ?

"Ähnlich hatte sich Kanzlerin Merkel geäußert." - Was versäumt ? Stehen hier schon wieder Wahlen an, oder will man nur das Vertrauen stärken, falls hier was passieren sollte, also in Berlin ?

mcintyre
Gute Idee...

... aber angesichts der allgemeinen Postengeilheit und damit verbundenen Versorgungssicherheit, sowie der in Brüssel vorherrschenden Günstlingswirtschaft nicht umsetzbar.

BreiterBart

Vernünftiger Vorschlag ... unterstütze ich!

Weiter so, Austria!

KaiausderKiste
kleinere EU-Kommission

Nicht schlecht, die Ideen der jungen Politiker Macron und Kurz: mehr Europa bei gleichzeitiger Straffung der politischen Gremien, Hut ab. Jetzt muss nur noch die Einstimmigkeit in eine Mehrheitsentscheidung umgewandelt werden und ein "Europa der zwei Geschwindigkeiten" Zustimmung finden, dann ginge es vielleicht endlich voran mit der EU.

Gast
So ein Unsinn

In der Kommission muss eine Person pro Mitglied vertreten sein. Das ist ja wohl kaum zu viel.

Herr Kurz wäre doch der erste, der jammert, wenn die Kommission irgendwas entscheidet, während Österreich grad auf der auswechselbank sitzt.

Account gelöscht

Kurz u n d gut !

Deeskalator
Ebenfalls wichtig

ist, dass die EU-Kommissare endlich Glaubwürdigkeit dadurch erhalten, dass die großen Länder sie ernst nehmen.
Denn zumeist werden die höheren Positionen der EU als Abstellgleise für ausgediente Politiker verwendet.

Für Deutschland ist es Momentan Günter Öttinger, der kam zur EU als er daheim als Ministerpräsident abgewählt wurde.
Als Mensch vermag ich ihn nicht zu beurteilen und seine politischen Fähigkeiten kenne ich kaum da ich aus einem anderem Bundesland stamme, aber ein fließendes Englisch sollte für jeden EU-Politiker ab der mittleren Ebene aufwärts ein Killerkriterium sein.

Unabhängig davon, muss die EU auch endlich richtige Handlungsvollmachten erhalten, solange gerade Frau Merkel weiter auf die nationale Eingenbrödlerei besteht, wird es nie eine echte Union geben.

Bitte macht das Versprechen EU endlich wahr.

Gast
@09:40 von BreiterBart

Vernünftiger Vorschlag ... unterstütze ich!

Wirklich? Sie wissen aber schon, dass dann phasenweise Deutschland nicht in der Kommission vertreten sein wird, dort aber trotzdem Entscheidungen getroffen werden?

hammer
ich finde

Kurz richtig gut, der hat gute Ideen - Bürokratie abschaffen und einen gerechten Staat und EU bauen - auch mit den Arbeitslosen in Österreich die 35 Jahre gearbeitet haben will Er einen Unterschied machen zu denen die nie viel gearbeitet haben.

Ich hätte für Kurz noch einen Vorschlag: Er sollte Deutschland annektieren und einen funktionierenden Staat daraus machen!

hammer
um 09:47 von cowboy8

das ist richtig, doch gibt er einen Anstoß die vielen Bürokraten in der EU abzubauen - und das wäre nicht nur in der EU dringend notwendig!
Und die Frage ist - welchen Tross hat so ein EU Minister, wenn der halbiert wird wäre auch schon manches gewonnen!

Deeskalator
@pkeszler

>>"Von allem etwas - aber nichts ganz". Eben eine typische Merkel, die keine richtige Idee hat, wie man die EU reformieren kann und muss.<<

Das ist doch Frau Merkels größte Schwäche, sie hat keine Visionen und auch sehr wenig Ehrgeiz Visionen anderer Umzusetzen.
Sie ist eine Verwaltungskanzlerin, das kann sie gut, mit bestehendem Arbeiten.

Aber wenn man sich alles ansieht was neu ist, da sind wir in D heftig im Hintertreffen.

Digitaler Ausbau? Einer der letzten Plätze Europas (Level ähnlich Bosnien Herzegowina).
Entwicklung Moderner Technologien?
Smartphones? Nein
Software? Nein
Automatisierungstechnik? Jein
Siemens ist zwar Weltmarktführer bei SPS, aber am Ende sind alle Verbesserungen zugekauften Eizelteilen zugute zu halten.

Wir verwalten nur unseren Vorsprung in der Automobiltechnik, aber der stirbt auch, weil wir weit hinten dran sind, bei der Entwicklung von alternativen zum Verbrennungsmotor.

Vom Niedergang der Bildung fange ich lieber gar nicht erst an.

c.schroeder
@ eine_anmerkung um 9.22 Uhr: so ist es

So ist es.
Und die Art und Weise, in der 'der Martin' von seinem EU-Job profitiert hat (Abrechnungen!), ist auch noch nicht vergessen.
Es ist gut, dass Sebastian Kurz dagegen hält.
Viele EU-Gremien haben ein Eigenleben entwickelt, sie beraten und fassen Beschlüsse, die in einzelnen Regionen gar nicht relevant sind. Das kostet nur und bringt für uns EU-BürgerInnen keine Vorteile.

Zudem haben viele der Vereinheitlichungen der EU nur Verschlechterungen gebracht, z.B. was sicherheitsrelevante Prüfsiegel betrifft.

Deeskalator
@cowboy8

>>Sie wissen aber schon, dass dann phasenweise Deutschland nicht in der Kommission vertreten sein wird, dort aber trotzdem Entscheidungen getroffen werden?<<

Na und? in einemechtem Europa, einer echten EU, spielt das keine Rolle denn da zählt das große Ganze vor dem Ich Ich Ich... das wir das nicht schon lange haben, liegt zu einem nicht unbeträchtlichem Teil am heftigem Egoismus der EU-Bürger.

Der ist dafür verantwortlich, dass sie/wir uns immer wieder von den nationalistischen Versprechen von EU-Gegnern einlullen lassen.
Und so sehr wie sie sinnvolle Reformen blockiert, sehe ich Frau Merkel mittlerweile als EU-Gegnerin.

Diese Blockadehaltung kommt in Deutschland aus der Industrie, unser Exportüberschuss ist eigentlich gifft, denn er ist auf Dumpinglöhnen begründet, welche wiederum ein versagen des Binnenmarktes befeuern, was aber der Industrie und somit Frau Merkel egal ist, weil die ihr Geld im Ausland machen, Konsumgüter kommen nicht aus Deutschland.

derdickewisser
Jede Reduktion

des monströsen Moloch, der in Brüssel und Straßburg west, ist sinnvoll.

Polit-Observer
Volle Zustimmung

Dieser Länderproporz muss aufhören und durch fachliche Kompetenz ersetzt werden. Es bedarf einer sorgfältigen Analyse und die Focussierung auf die wichtigen EU Funktionen, alles andere ist Sache der Mitgliedsländer.
Es sind ja nicht nur die überflüssigen Kommissare, sondern der ganze Stab und die Kosten für Büros und Reisen.

dr.bashir
Verein von Egoisten

"...basierend auf einem fairen Rotationsprinzip..."

Damit wird das Problem schon anfangen, der Definition von "fair". Da wird der eine sagen, fair ist, wenn jedes Land gleich oft dran ist. Es wird aber bestimmt auch welche geben, die sagen, große und wichtige Länder müssten öfters dran sein, oder die, die mehr zahlen usw.

Jeder hätte Angst, dass während der eigenen Abwesenheit etwas beschlossen wird, was er gar nicht will. Also z.B. etwas gegen die Autoindustrie während D nicht dabei ist, oder gar das südländische Schulden von Nordländern bezahlt werden usw.

In der EU hat jedes Land seine Themen, die ihm besonders wichtig sind. Die einen die Autos, die anderen die Olivenbauern oder irgendwelche Strukturhilfen. Und damit wird dann Kuhhandel betrieben nach dem Motto, du bekommst mehr für die Oliven, wenn du meinen laschen Abgaskontrollen zustimmst.

Wenn Herr Kurz beweist, dass Österreich unter seiner Führung auf diese Egoismen verzichtet, glaube ich ihm.

DLGPDMKR
Symtombekämpfung

Wir brauchen keine kleinere Kommission, sondern eine EG statt der €U.

RiP €U!

c.schroeder
Richtig - die Arbeit der EU muss überschaubar bleiben

Sebastian Kurz hat Recht.
Das Ausweiten des EU-Wasserkopfes, d.h. mehr Jobs für (abgehalfterte) Politiker, mehr Verordnungen und Kontrollen, höhere Zahlungen der "vermögenden" Staaten wie Deutschland ... all das wird nicht zu mehr Zusammenhalt der EU führen. Die östlichen Staaten machen schon jetzt "ihr eigenes Ding" und richten sich nicht nach den Traumtänzereien der EU-Parlamentarier. Lange genug mussten die Länder des ehemaligen Ostblocks nach fremder Pfeife tanzen - heute haben sie ihre eigenen Prioritäten, und das ist auch richtig so.
Frau Merkels Wunsch nach mehr Zusammenhalt in allen Ehren: Das wird nur klappen, wenn es toleriert wird, dass die Mitgliedsstaaten ihre eigene Identität entwickeln und pflegen. Die östlichen Länder wissen, was Unfreiheit bedeutet und werden sich ihre Identität nicht abkaufen lassen, auch nicht mit mehr Geld.
Herr Kurz setzt auf kleinere Gremien, um die Arbeit der EU überschaubar zu halten. Ich finde das richtig.

werner1955
Kurz will weniger EU-Kommissare

das möchte ich und hoffentlich viel leistungsfähige Bürger und Steuerzahler aus D auch.

werner1955
trotzdem Entscheidungen getroffen

Auch jetzt werden viel Entscheidungen gegen die leistungsfähigen Bürger und Steuerzahler getroffen. Die ausbeutung und Bevormundung hat ein Maß erreicht das dringen abgebaut werden muss.

karlheinzfaltermeier
@Deeskalator um 10:13Uhr

Besonders zum letzten Abschnitt Ihres Kommentars hätte ich die folgende Frage: Worin begründet sich nach Ihrer Ansicht ein Exportüberschuss und wie könnte ein solcher anders, als durch "Dumping-Löhne" erzielt werden? Sollte/darf ein Überschuß der Exporte über die Importe überhaupt erzielt werden?

HerrBrezenberger
Kurz

Ich finde man sollte die Kirche im Dorf lassen und die Kuh auf der Weide.
Kurz hat an anderer Stelle die EU sehr gelobt: "Ich fahre gern nach Europa !". ( Twitter, Maerz 2018 ).
So spricht jemand der das System, aber auch D schätzt.
Ich finde eher Politiker wie Schulz , der dauernd umeinander mosert sind das Problem. Unvergessen die Aussage: " Ich denke Europa ist auf dem totalen Holzweg !" ( März 2017, Glauchau )

michel56
Bei der Struktur u. Besetzung?

Das kann ich verstehen da die EU auf Minimalkonsens u. nicht demokratisch auf Mehrheitsbeschluß angelegt ist. Die Nationalstaaten d.h. jeweils die heimischen Politkeliten wollen das letzte Wort behalten u. sich keiner Mehrheit in der EU beugen müssen per demokratischer Abstimmung.Außerdem wenn solche Kommissare bzw. Hoch- Kommissare rumlaufen wie Herr Oettinger ist wohl alles möglich nur nichts mit Sinn u. Verstand oder nach simpler Fähigkeit oder gar Eignung aws allerdings oft bei Berufspolitikern zu wünschen übrig lässt.(Heut Finanzen oder Wirtschaft u. morgen Digital oder Umwelt aber nicht mal Grundkenntnisse was den z.B.Digital oder Analog überhaupt ist?)

Gast
@10:06 von hammer

Und die Frage ist - welchen Tross hat so ein EU Minister, wenn der halbiert wird wäre auch schon manches gewonnen!

Sie sagen also, die Arbeit, die diese Mitarbeiter machen, könnte auch von der Hälfte des Personals erledigt werden. Woher wollen Sie das wissen?

Politeia
Lächerlich!

Damit spart man keine 0,002 Prozent ein im Haushalt.

Mal wieder reine Symbolpolitik anstatt vernünftiger Reformen.

Z.B. Zusammenlegen des Ausschuss der Regionen und des Rats der Europäischen Union zu einem Senat der Europäischen Union und das Europaparlament mit "one man one vote" vollständig demokratisch legitimieren.

Man kann auch bei den 27 Kommissaren bleiben. Nur manche macht man zu Ministern andere zu Staatssekretären. So was ähnliches hat man ja schon mit den Vizepräsidenten als Vorsitzenden der Cluster und reguläre Kommissare.

1,3 Billionen Budget klingt nach viel. Ist aber das Budget für 7 Jahre. Und Deutschland hat 1,5 Billionen Budget allein für jedes Jahr.

Gast
@10:13 von Deeskalator

cowboy8:
>>Sie wissen aber schon, dass dann phasenweise Deutschland nicht in der Kommission vertreten sein wird, dort aber trotzdem Entscheidungen getroffen werden?<<

Na und? in einemechtem Europa, einer echten EU, spielt das keine Rolle denn da zählt das große Ganze vor dem Ich Ich Ich...

Ihrem "Na und" halte ich mal underen Bundesrat und den US-Senat entgegen. Da rotieren auch keine Mitglieder.

Oskar.spd
Nebelkerze.

Guten Tag,
Das ist wieder so ein typischer Vorschlag eines jungen Politikers ,welcher die Details nicht kennt!!
Die EG-Kommission hat viele Probleme ,aber das schlimmste Problem ist die Doppelzüngigkeit der Politiker ,welche im Ministerrat jeden Vorschlag der Kommission ablehnen und oder durch ein Veto zunichte machen.Danach heißt es dann ,die Kommission hat es verbockt !
Innerhalb der Kommission gibt es zuviele Kommissare,aber vor allem konkurrieren die Kommissare mit den Generaldirektionen anstatt kollegial zusammenzuarbeiten.
Die Hierarchisierung,die Bevorteilung der Kabinettsmitglieder gegenüber oft hoch kompetenten Beamten und Angestellten,die frustriert fuer den Muelleimer arbeiten,der Nationalproporz und der Mangel an Visionen und inadequate Vertagstexte sind das Problem.
Der Rest ist Nebensache.

EU_Citizen
hätte D doch bloss auch einen solchen Kanzler....

jung, frisch, unverbraucht, unabhängig im Geiste mit konstruktiven Ideen und logischen Rezepten....aber vor allem mit einer Vision.
Das kann man nun wirklich nicht vom Bundeskanzleramt in Berlin behaupten, dort wird halt verwaltet und so weiter gemacht wie immer.
Es gibt halt Kanzlerinnen die sich viel besser für den diplomatischen Dienst geeignet hätten als ein Land zu führen. Zwar wurde sie abgewählt aber der Machthunger ist eben nun mal grösser.
Sebastian Kurz ist eine wirkliche Erfrischung in dieser Zeit. Ich wünsche Österreich alles erdenklich Gute bei der EU-Ratspräsidentschaft in der 2. Jahreshälfte von 2018.

F. Kassekert
Kurz will weniger

hervorragender Ansatz und wenn dann auch noch qualitaet hinzu kaeme = Perfekt.
Leider aber werden diejenigen, die es betrifft ALLES unternehmen, dass alles so bleibt!
Man muesste einfach mal die Zahlungen nach Bruessel einstellen

krittkritt
Kurz wäre gut, wenn er nicht die Sozialstruktur kaputt machte.

@08:59 von un instante
Ö. hat im Durchschnitt um 800 € Renten. Es hat immer noch einige Regeln für das bessere Sozialsystem. Und das macht Kurz gerade kaputt.

Also: Kurz zeigt einige Male eine gewisse Unabhängigkeit, wenn er z.B. Soros' Aktivitäten beschränken will. Aber er glaubt offensichtlich den neoliberalen Märchen.

ZdA
Sehr gut

Danke, er wird immer sympathischer.

krittkritt
Exportüberschuss höchstens 6%: D. bricht EU-Regel

@10:43 von karlheinzfaltermeier
@Deeskalator um 10:13Uhr

Unser Niedriglohnsektor ist tatsächlich Gift nicht nur für die betroffenen Arbeiter, sondern für das Funktionieren Europas.

Ein bisschen Logik: Wenn sich Macron mit seinen "Reformen" und einem frz. Niedriglohnsektor durchsetzt, und das andere Länder nachmachen - wie von D. gefordert - bricht die Wirtschaft ein.
Ich glaube, es war Ford, der richtig meinte: "Autos kaufen keine Autos".

calusa
Superidee

Dann kann ja Österreich die ersten Jahre auf einen Kommissar verzichten.

Rolando
Der Fisch stinkt vom Kopf her

Für 27 EU-Kommissare (plus Präsident) belaufen sich allein die jährl. direkten Kosten auf 350 -400 Mio. Euro. Um alle Mitglieds-Staaten mit so einem lukrativen Posten zu versorgen, war man höchst erfinderisch. So gibt es einen Komm. für Krisenbewältigung (!), ein anderes nennt sich Finanzdienstleistungen und Kapitalmärkte, mit intern. Bezieh. befassen sich gleich 3 EU-Komm., das Wort "digital" taucht im Zuschnitt von wiederum 3 anderen Ressorts auf.

Benannt wurden in der Mehrzahl Kommissionäre, die als abgehalfterte oder abgeschobene Politiker im eigenen Land gescheitert sind. Was prädestiniert einen Hotelier und Ex-Tourismus-Minister von Malta für das Amt des Komm. für Umwelt und Fischerei?

Von dem im Bundestag vertretenen Parteien hört man zu dem aufgeblähten EU-Apparat mit krampfhaften Postengeschacher kein einziges Wort. Einzig und allein die AfD macht auf diese unhaltbaren Mißstände aufmerksam. Auch wegen diesem Selbstbedienungsladen wenden sich immer mehr Bürger von der EU ab.

calusa
09:13 von beamtenfreund

Sollen nun Beamte auch noch gewählt werden???

calusa
10:04 von hammer

Danke, wir hatten schon mal einen Österreicher.

ber kaus
8:45 un instante

Stimme ihnen voll zu .Kurz ist ein Glücksfall .

karlheinzfaltermeier
@krittkritt um 11:09Uhr

Meine Frage von 10:13Uhr wurde fast wie immer, nicht beantwortet! Wodurch soll denn ein Export, geschweige denn ein Export-Überschuss erreicht werden? Dadurch, daß man höhere Löhne durch Schulden finanziert, oder z.B. EU-Regeln nicht befolgt und den Binnenmarkt subventioniert?

Einerer

Wozu hauptberufliche eurokraten?
Alle weg.
Und zur Abstimmung schickt man einen Vertreter, der sowieso bezahlt wird. Zb den aussenminister.
Eurokratie um Bananen, gurken und Glühbirnen brauchen wir absolut nicht.

Deeskalator
@karlheinzfaltermeier

Ein Exportüberschuss könnte auch durch überlegene Qualität, oder eine Vielzahl von Alleinstellungsmerkmalen erzeugt werden.

Darf?
Ja wenn es nicht zu Exzess und Selbstzweck wird wie in Deutschland.

Deutschland ist überhaupt nur noch arbeitsfähig durch den Euro, denn die brummende Wirtschaft auf Kosten anderer hätte die D-Mark so teuer gemacht, dass die Produkte so teuer geworden wären im Ausland, das hätte man mit keinem Dumpinglohn abfangen können.

hammer
10:28 von DLGPDMKR

Ihr Vorschlag imponiert mir - find ich gut!

Deeskalator
@cowboy8

>>Ihrem "Na und" halte ich mal underen Bundesrat und den US-Senat entgegen. Da rotieren auch keine Mitglieder.<<

das ist doch Äpfel mit Birnen vergleichen, sie sagten doch zuvor Deutschland wird dann mal keinen Kommissar haben, weil es weniger Kommissionen gibt als Mitgliedsländer, das ist auch Korrekt, trifft aber weder beim Bundesrat noch beim US-Senat zu.
Da hat jeder Mitgliedsstaat bzw jedes Bundesland permanent mehrere Sitze

hammer
um 10:48 von cowboy8

"Sie sagen also, die Arbeit, die diese Mitarbeiter machen, könnte auch von der Hälfte des Personals erledigt werden. Woher wollen Sie das wissen?"

Na wenn man sich anschaut was da so alles bestimmt wird - und wenn man anschaut dass bei Abstimmungen viele nicht da sind (Quelle Presseberichte) oder eben nur zur Abstimmung kommen - und um was sich die alles kümmern (Bspl. optimale Gurke) und vieles was neimand benötigt, dann denke ich dass man die Arbeit reduzieren könnte - die Menschen in der EU wieder mehr Selbsverantwortung und Selbstbestimmung übernehmen und somit weniger EU Parlamentarierer samt Gefolgschaft benötigt würden!

hammer
um 10:48 von cowboy8

"Das Tagegeld zahlt die Europäische Union ihren Abgeordneten für jeden Tag, „an dem das Mitglied an offiziellen Arbeitstagen des Parlaments anwesend ist“, heißt es in den Statuten. Das bedeutet, der Parlamentarier muss sich in die Anwesenheitsliste eintragen, dann wird das Tagegeld automatisch überwiesen. Für Sitzungen außerhalb der EU erhalten die Abgeordneten pro Tag 152 Euro zuzüglich ihrer Ausgaben für die Übernachtung. Auch hier gilt: Der Abgeordnete muss die offizielle Anwesenheitsliste für die Sitzung unterschrieben haben.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article128315011/Das-luxurioese…

hammer
um 11:26 von calusa

da muss ich lachen, stimmt aber, doch die sind wohl nicht vergleichbar!
Wäre auch nicht mein Wunsch, aber ich finde ihn halt ok - (nicht den ersten - nein Danke)!

klasube
Ich liebe diesen Menschen...

Kurz macht Hoffnung, dass es doch noch vernünftig denkende Politiker gibt.
Ich stimme dafür, dass Österreich Deutschland annektiert, Herr Kurz Bundeskanzler und Strache Innenminister wird. Danach wird der bundesdeutsche Föderalismus abgeschafft und alle leben wieder glücklich beisammen.

eifel
Wer glaubt denn daran

das es reduziert wird. Die Damen und Herren sägen sich doch nicht selbst ab, er wird höchstens noch vergrößert. Siehe unser Bundestag. Die Idee von Herr Kurz finde ich super, aber die Möchtegern Staaten wie D, Fr. werden das zu verhindern wissen.

Politeia
@11:21 von Rolando

Was prädestiniert einen Hotelier und Ex-Tourismus-Minister von Malta für das Amt des Komm. für Umwelt und Fischerei?

Karmenu Vella ist ausgebildeter Agraringenieur.

agtrier
Mal sehen ...

... was die Österreicher sagen, wenn es wegen der reduzierten Zahl der Kommissare in Zukunft dann eben keinen Kommissar aus Österreich mehr geben wird.

Es ist ja nicht so, dass die Idee neu ist - es waren aber bisher eben v.a. immer die kleinen EU-Mitgliedsstaaten, die dagegen waren, weil sie dann eben bei der Vergabe der Posten hinten runter zu fallen drohten.

Aber im Prinzip wäre ich natürlich auch dafür ;-)

ag.

Politeia
@11:21 von Rolando

Für 27 EU-Kommissare (plus Präsident) belaufen sich allein die jährl. direkten Kosten auf 350 -400 Mio. Euro.

Das sind Fake-News!

Tatsächlich beträgt der Basislohn eines EU-Kommissars 112,5 % des höchsten EU-Beamten (Grad 16), 19.909,89 Euro im Monat ohne Zulagen. Der Präsident erhält 138 % (24.422,80 Euro), Vizepräsidenten 125 % (22.122,10 Euro) und Hohe Vertreter 130 % (23.006,98 Euro). Dieses Gehalt wird versteuert, die Steuern fließen in den EU-Haushalt zurück. Zudem erhalten die Kommissare eine Residenzzulage von 15 % des Grundgehalts sowie eine Aufwandsentschädigung von 607 Euro (Vizepräsidenten 911,38 Euro, Präsident 1418,07 Euro).

Alles in allem demnach etwa 8 Millionen Euro im Jahr.

wenigfahrer
Die Idee

ist sehr gut, ich wäre für die Hälfte von allem und da sind die Bezüge mit drin.
Und alle Staaten zahlen auch nur noch die Hälfte ein, den so gut wie alle können das Geld für wichtigere Dinge benötigen.
Und die ausschließlich Nehmerländer sollten mal überdenken für was Sie Geld ausgeben.
Wenn ich mir Polen ansehe und das die bereitwillig viel Geld für Stationierung ausgeben wollen.
Wer für so etwas Geld hat in solchen Größenordnungen, der braucht keines von der EU was andere eingezahlt haben.

Kurz ist in dieser und anderer Beziehung ein Segen für die EU, sollten sich noch paar anschließen.
Aufgeblähter Wasserkopf mit Verträgen und Verordnungen die ganze Häuser füllen, das geht alles sehr einfach.
Fast auf dem Bierdeckel.

Gast
@12:32 von Deeskalator

...das ist doch Äpfel mit Birnen vergleichen, sie sagten doch zuvor Deutschland wird dann mal keinen Kommissar haben, weil es weniger Kommissionen gibt als Mitgliedsländer, das ist auch Korrekt, trifft aber weder beim Bundesrat noch beim US-Senat zu.
Da hat jeder Mitgliedsstaat bzw jedes Bundesland permanent mehrere Sitze.

Genau. Und ich finde, es muss so bleiben, dass jedes Land in der Kommission vertreten ist.

Sie plädieren da für den Vorschlag des Herrn Kurz und argumentieren mit "heftigem Egoismus der EU-Bürger" und Nationalismus und übersehen offensichtlich, dass wir unseren eigenen Staat auch nicht anders organisieren. Wir sehen es auch als notwendig an, uns ein Organ zu leisten, in dem jedes Bundesland gleichwertig repräsentiert ist (unabhängig der Einwohnerzahl). Da steht die Kritik an der Kommission auf ziemlich dünnem Eis.

Gast
@12:42 von klasube

Ich stimme dafür, dass Österreich Deutschland annektiert, Herr Kurz Bundeskanzler und Strache Innenminister wird. Danach wird der bundesdeutsche Föderalismus abgeschafft und alle leben wieder glücklich beisammen.

So glücklich wie 1933?

Politeia
@12:42 von klasube

Ich stimme dafür, dass Österreich Deutschland annektiert, ... Danach wird der bundesdeutsche Föderalismus abgeschafft

Das berührt ja bereits § 81 StGB "Hochverrat gegen den Bund".

Peter Kock
18 statt 28 EU-Kommisare

Das wäre sicher richtig. Jedoch ist die EU auch immer genutzt worden um Arbeitsplätze für ausrangierte Politiker zu haben und bevor diese nichts zu tun haben bekommen die einen besser bezahlten Job in Brüssel oder werden wie andere auch in Deutschland eingesetzt z.B. bei der Abwicklung der Zechen. Obwohl man auch dort besser Fachleute hätte und nicht Leute die z.B. beim BER schon versagten aber dafür gute Vorstandsgelder beziehen konnten und die Pensionsgelder.

Gast
@13:20 von Petersons

die idee eines einheitlichen europas ist tot,...

Dass Sie sich das wünschen, ist mir klar. Schöne Grüße nach St. Petersburg.

dr.bashir
So funktioniert Populismus

Bei solchen Vorschlägen kommt bei mir immer erst mal der Verdacht des Populismus auf. Es ist ja klar, dass man dafür erst mal viel Beifall aus dem Volk bekommt. Und wenn es dann nicht klappt mit der "Verkleinerung des Wasserkopfes" hat man keine Probleme, sein Scheitern den "starren EU-Strukturen" in die Schuhe zu schieben.
Zum Beweis der Ernsthaftigkeit müsste Kurz mit gutem Beispiel vorangehen und den österreichischen Kommissar für Nachbarschaftspolitik ersatzlos abberufen und diesen und seine 17 MitarbeiterInnen auch nicht mit Ersatzpöstchen versorgen.
Wird nicht funktionieren und so bleibt das Ganze ein wohlfeiler Vorschlag, der dem Fanclub von Herrn Kurz gefällt und niemand wehtut.

Politeia
@15:45 von Peter Kock

Jedoch ist die EU auch immer genutzt worden um Arbeitsplätze für ausrangierte Politiker zu haben

Das war vielleicht noch vor über 30 Jahren so in Zeiten der EWG. Inzwischen ist die EU aber zu wichtig.