Bundeskanzlerin Merkel trifft mit ihren Reformvorschlägen für Europa auf ein gemischtes Echo. Frankreich und die EU-Kommission lobten Merkels Ideen als ersten Schritt. Die FDP bemängelte hingegen Merkels Stil.
Merkel sollte ihre Vorschläge im BT darlegen!
wer mit dem Rücken zur Wand steht und immer mehr die Unfähigkeit zu Tage tritt, dem bleibt nicht viel Spielraum, wenn man wie üblich sich nicht festlegen will.
Merkel vergibt die Chance, eine echte Führungsrolle in europa einzunehmen. Um die Achse Berlin-Paris nicht zu gefährden, hat sie nun nach mehr als einem halben Jahr endlich auf das ambitionierte Vorschlagspapier von Macron reagiert. Mehr aber auch nicht.
Die aktuelle politische Situation in einigen Mitgliedsländern, mit stärker nationalen Tönen, sowie die von Trump zugewiesene Rolle Europas als Befehlsempfänger, sollten eigentlich Motivation genug sein, die EU zu stärken. Leider gibt es dazu von Merkel keine Pläne, geschweige denn konkrete Vorschläge. Es ist ein Jammer, was Merkel aus Deutschland macht, oder besser gesagt, was sie nicht macht.
Liebe ARD,
bei so einem Artikel habe ich als Leser den Anspruch, dass Sie zumindest ansatzweise umreißen was die hier genannten "Ideen" beinhalten. So wie er hier steht is der Artikel schlicht gesagt inhaltsloser Müll ohne jeglichen Informationsgewinn für den Leser.
Zitat: "Allerdings müssten Deutschland und Frankreich in den kommenden Wochen noch "für eine ehrgeizigere Vereinbarung zur Bankenunion und der budgetären Kapazität der Eurozone" arbeiten."
"ehrgeizigere Vereinbarung zur Bankenunion"
=
Auf deutsche: will heißen: da man seit 15 Jahren sich nicht an die Maastrichter Verträge gehalten hat und gegen die Stabilitätskriterium seitdem verstoßen hat, ist der Bankensektor mit nicht tragfähigen/ toxischen Krediten vollgesogen, sollen nun kleine Sparer, Arbeitnehmer und Rentner solide wirtschaftender Sparkassen sollen über ihren Einlagensicherungsfonds die toxischen Kredite südeuropäischer Großbanken und privater Haushalte übernehmen, die sich "dank" des Euros über die letzten 10 Jahre - fern ab jeglicher eigener Bonität - über alle Ohren verschuldet hatten und über diese Schulden ihren Konsum finanziert haben.
Was passiert eigentlich, wenn das wirtschaftliche Wachstum in Deutschland zuende geht und wir ein wirtschaftliches Problem bekommen? Wer zahlt dann? Unsere Kanzlerin bestimmt nicht, die braucht ihr schmales Ruhegeld für sich. Und Macron sieht in Deutschland vor allem den EU-Partner, der sein Land wirtschaftlich unterstützt.
und wirkungsvolle Reform der EU setzt die Bereitschaft der Mitgliedstaaten voraus, auf eigene, nationale Souveräntitäten zu verzichten bzw. sie aufzugeben. Diese Bereitschaft sehe ich in keinem Parlament, keiner Partei und in keiner Bevölkerung! Im Gegenteil:das Entstehen einer populistischen Welle!Eigenartigerweise in den Ländern, die wirtschaftlich fast insolvent sind, werden damit Wahlen gewonnen und lassen die Sprüche von Macron und auch Merkel zu dem werden, was sie sind: Sprüche eben - über die sich Politologen und Journalisten hermachen, wie hungrige Hunde über einen hingeworfenen Knochen!
vor allem in den CDU-Gemeinden wird sich freuen. Sie sollte sich vielleicht eher dfür einsetzen, dass die Hartz4 Empfänger un die RenterInnen die ihnen zustehenden 571 Euro im Monat erhalten und damit der statistische Betrug ein Ende hat. Die neoliberale Politik gemeinsam mit den internationalen Finanzmärkten und den internationalen Konzernen sind der einzige Augenmerk, der für Merkel, Jucker und Macron wichtig sind. Die Rüstungsindustrie ist ein Teil davon.
Ich kann die Reformvorschläge der Bundeskanzlerin nicht bewerten, da sie auch nicht mal auszugsweise vorliegen. Schade.
Alles in Richtung Vergemeinschaftung von Risiken und Schulden geht zu Lasten der deutschen Steuerzahler.
Nach Ausfall des Nettozahlers Großbritanien wird die EU kleiner, und selbstverständlich muß der Haushalt dann auch kleiner werden.
Wir sollten so schnell wie möglich zurück zur EWG. Alle Transferzahlungen müssen komplett eingestellt werden. Der Euro muss so schnell wie möglich abgeschafft werden. Falls man ihn beibehalten will, dann nur mit Benelux, Österreich, Skandinavien und uns.
Wenn man aber den Wahnsinn weitermachen will, dann muss endlich ein Überschreiten der 3%-Schuldenregel drastische Auswirkungen haben. Wie sagte noch Waigel: „Der Euro wird so stabil wie die DM“. Das war alles gelogen. Das Schlimmste kommt erst noch, wenn nämlich der Euro so gefallen ist, dass unsere Renten nichts mehr wert sind. Die Politiker spielen mit unserem Leben Monopoly. Dafür haben wir sie nicht gewählt.
Eine Union mit 27 gleichberechtigten Partner und Einstimmigkeit in nahezu allen wichtigen Themen kann nicht funktionieren. Die Idee eines Europas der zwei Geschwindigkeiten muss wiederbelebt werden. Die Kernstaaten schreiten voran und der Rest kann sich (muss sich aber) anschließen.
Die angedachte Transfer-Union führt dazu, dass die letzte Haushaltsdisziplin fahren gelassen wird. Der Schuldenstand wird den kritischen Punkt erreichen und die Blase platzt mit unabsehbaren Folgen.
Die Planwirtschaft hatten wir im Ostteil Europas bereits. Die Geschichte lehrt, dass diese nicht funktioniert hat. Wir brauchen mehr marktwirtschaftliche Instrumente.
Merkel fordert beispielsweise beim Thema Flüchtlingspolitik u.a. "vergleichbare Asylstandards in ganz Europa" und damit hat Sie meiner Meinung nach recht denn diese vergleichbare Standards sind längst überfällig. Deutschland zahlt nicht nur EU-weit, sondern auch weltweit Flüchtlinge, ja sogar Migranten eine einzigartige kostenlose Rundumversorgung die seinesgleichen sucht, während Flüchtlinge in anderen EU-Länder froh sein können, überhaupt was zu bekommen. Dadurch entsteht das, was unser ehemaliger Innenminister de Meziere als "Sogwirkung" bezeichnet hat. Viele Migranten und Flüchtlinge wollen innerhalb der EU unbedingt nach Deutschland. Beispielsweise sind alle nordafrikanischen Asylbewerber aus Lettland einfach nach Deutschland weitergereist. Das kann doch nicht so weiter gehen? Gleiche Versorgungsstandards würde bedeuten das die Attraktivität von Deutschland für reine Leistungsempfänger merklich nachlassen würde und das muss endlich geschehen.
Lindner, wer ist Lindner? Der mit den minus 20 Watt-Geisteblitzen beim Bäcker? Und da traut er sich zu solch oberflächlicher Kritik?
Es gibt immer 2 Seiten bei einer Sache auch Fiskaluniom der eine Zahlt De und der andere bekommt Fr also Merkel hat keine Hemmungen De an die Wand zu fahren zeigte sie bisher mit ihrer Politik für Fressnapf Gewinner Börse und USA Börse dazu die Superreichen wo nur Steuer zahlen und ....bekommen .Andere Intressen hat sie nicht.
Bei Macron ja, aber hier kommt keine Zufriedenheit auf. Die "zweite Antwort" sollte sich die Kanzlerin sparen. Mit "mehr Transfers" gibt es keine Rückkehr zur Stabilität, das Gegenteil würde eintreten. Deutschland, insbesondere die Bürger, werden im Schuldensog weiter beschädigt. Da gibt es auch keinen "Mittelweg".
Nein Frau Bundeskanzlerin, das entspricht nicht dem Amtseid. Nicht noch mehr an Dritte verteilen, so ist das nicht ausgemacht, es ist nicht ihr Geld. Sparen, Eigenvorsorge muss sich wieder lohnen. Nicht die Schuldenmacher noch befördern!
Nein zu weiteren Geldtöpfe die deutsche Sparer und Steuerzahler füllen sollen. Es bestehen bereits zweifelhafte Forderungen und Haftung in unbekannter Höhe, weit mehr als eine Billion €. Draghi-EZB, Rettungsschirme, Negativzinspolitik, Geldschwemme, Schrottpapiereankauf...
So kann das nicht weitergehen!
Viel Substanz kommt da aber nicht rüber.An den grundsätzlichen Widersprüchen in der EU (deutsche Exportüberschüsse,runterkonkurrieren anderer Volkswirtschaften) rühren Merkels Vorschläge natürlich nicht.
Vielleicht kommt da noch im Nachzug,die Schaffung einer militärischen EU-Eingreiftruppe.
Schade, dass sie im Artikel nicht umrissen werden.
Dafür sollte langsam auch die Haftung bei Politiker eingeführt werden und die Willkommen Leute auch zur Kasse gebeten werden und nicht nur der Steuerzahler wo ....
Merkel fordert (zu recht wie ich finde), einheitliche Asylstandards in ganz Europa. Wie wir wissen ist Deutschland was die Flüchtlings- und Migrantenversorgung anbelangt, weltweiter Spitzenreiter. Jetzt wurde in Deutschland 2012 höchstrichterlich entschieden, dass Flüchtlinge (von Migranten ist da nicht die Rede) der gleiche Satz zu zahlen ist wie den Deutschen selbst. Vorher war es ungefähr die Hälfte. Ein höchst umstrittenes Urteil und in meinen Augen ein klassisches Fehlurteil und mich wundert, das dies noch nicht gekippt wurde? Die Begründung würde hier den Rahmen sprengen. Aber auch unter Beachtung des EU-Vergleichs ist dieses Urteil nicht mehr haltbar, oder verstoßen alle anderen EU-Partnerländer bezüglich der Flüchtlingsversorgung gegen gültige Grundrechte? Oder müssen wir vielleicht dann auch die Versorgung der deutschen Leistungsempfänger herunterschrauben wenn wir dies bei Flüchtlingen und Migranten auf EU-Niveau tun würden? Das wäre sicher nicht gut?
Warum wird man wohl den mittelfristigen Finanzrahmen bis vor der Wahl unter Dach und Fach haben wollen? Ich komm einfach nicht drauf.
Macron: Allerdings müssten Deutschland und Frankreich in den kommenden Wochen noch "für eine ehrgeizigere Vereinbarung zur Bankenunion und der budgetären Kapazität der Eurozone" arbeiten.
Nein, das muss insbesondere Deutschland nicht.
Denn im Klartext heißt das: mehr Schuldenvergemeinschaftung, mehr Transferunion, mehr Verschuldung von DE zugunsten der EU.
Nein danke, brauchen wir nicht. Uns wurde im übrigen einmal etwas anderes versprochen. Aber das ist wohl gänzlich in Vergessenheit geraten.
Merkel fängt zwar langsam an zu bremsen, aber dennoch geht es wieder darum, dass der deutsche Steuerzahler zur Kasse gebeten wird und Deutschland unabsehbare Risiken eingeht.
Strategisch ist der EURO tot. Wir warten alle auf den Kollaps. Für die, die bereits nichts mehr haben, ist das nicht so schlimm. Aber Deutschland wird Billionen verlieren und das wird die Bevölkerung bitter spüren.
...fernab jeder Realität.
Diese Frau verirrt sich in neoliberalen Wunschvorstellungen, während Europa längst einen anderen Kurs gewählt hat und fährt.
Die schwache und ferngelenkte Kanzlerin lernt einfach nicht und weiß es nicht besser.
Übrigens, die AfD hatte diese Zustände in Deutschland und Europa lange vorher gesagt, ebenso bei der Euro-Politik...und soll dennoch bis noch heute "Unrecht haben".
Aha...?
Frau Merkel prescht nie vor. Sie verfolgt die Politik der ruhigen Hand, eigentlich Schröders Devise. Manchmal ist das gut nicht aber wenn es Visionen und Aufbruch braucht. Macron hat gute Ideen aber beim Geld ausgeben halt ich ihn eher für einen Verfechter der italienischen Linie.
Ja welche Reformvorschläge hat sie denn nun gemacht?
Wo ist der konkrete Inhalt dieses Artikels. Ich kann mir aufgrund der schlechten Netzabdeckung das Video nicht ansehen.
nur ruhig Blut. Wenn ich auf die Jahrzehnte politische Tätigkeit unserer ehemaligen Ministerin und heutigen Kanzlerin schaue hat sie noch nie irgendwas umgesetzt das vorher von ihr angekündigt oder gefordert wurde. Im ankündigen war sie schon immer groß nur ist danach nichts mehr passiert im schlimmsten Fall kam genau das Gegenteil.
Es wird endlich Zeit für ein „ Vereinigte Staaten von Europa“!
Wenn man sich so überlegt, was merkel in den letzten Jahren so alles zum Nachteil der Steuerzahler falsch gemacht hat dann frage ich mich wie man diese ausgemerkelte Frau noch wählen kann. Ich möchte nur die Brennelementesteuer erwähnen, die schön mit 5% verzinst zurück gezahlt wurde. Jetzt wollen die AKW Betreiber noch Entschädigungen , die sie wohl auch bekommen werden. Geht es nachher um Geld für die Entsorgung ist das alles schön verschwunden. Egal was diese Frau vor hat, es wird zum Nachteil des Steuerzahlers sein.
durchaus zurückhaltendes Lob - man kann sich streiten, was das bedeutet - und fragwürdige Kritik (wer hätte schon Bahnbrechendes von dieser Regierung erwartet einerseits und wer fordert schon eine Regierungserklärung über eine Summe von Versatzstückchen ein, doch nur wer sich erheben möchte oder das nötig hat).
Es bräuchte wohl eine weitere Diskussion, aber abseits der Verächter alles europäischen, scheint es kein wirkliches gemeinsames Bild zu geben - was auf weiteren Gesprächsbedarf verweist.
Der Herr Lindner :) - irgendwas ist ja immer...
Hauptsache, er meldet sich zu Wort - egal, welches!
pm
bzgl. der Zukunft Europas auch gerne ein tabakrauchfreieres Europa wünschen, in dem man endlich seine Grundrechte (auf tabakrauchfreie Atemluft!) z.B. vor balkonrauchenden Nachbarn - die einem sogar noch die eigenen 4 Wände verpesten! - endlich gerichtlich/gesetzlich zugesprochen bekommt ... und das endlich auch in Deutschland, nachdem sogar die USA in Sachen Nichtraucherschutz viel, viel weiter sind als Europa!
Alle "Argumente" dagegen sind ausschließlich korrupt und lobbyismus-gesteuert, ganz besonders hierzulande ...
Frau Merkel macht Politik für die EU und gegen das deutsche Volk. Militärisierung der EU und Eröffnung neuer Schuldentöpfe sind nicht im Interesse Deutschlands!
Die ör scheinen in dieser wichtigen Frage den Bürger und GEZ-Zahler nicht hinreichend zu informieren was die Kanzlerin denn da alles für liebenswerte oder Kritikwürdige Vorschläge unterbreitet hat!?
Es scheint auch so, als ob in diesem Ding EU die BRD und mittlerweile auch ein bisschen Frankreich den zukünftigen EU-Kurs bestimmen wollen/sollen...
Gibt es in dem Ding EU denn keine anderen Stimmen, Gegenvorschläge um die dann parlamentarisch gerungen wird? Aus Polen oder Ungarn z.B. oder Spanien und Irland?
Das soll also Eure EU sein? Demokratisch nur dem Hörensagen nach! Und unsere zwangssubventionierte Qualitätspresse gibt dem Bürger erst bescheid wenn alles gelaufen ist, denn der Bürger und Wähler scheint in einer Demokratie offensichtlich nur zu stören. Frei nach dem Motto "... Die Eliten sind nicht das Problem!"
Die derzeit teilweise katastrophale Lage in EU Ländern wird durch ein weiteres Instrument zur Kaschierung von Schuldenmacherei nicht besser. Beser wäre eine deutliche Restrukturierung und Fokussierung auf max 2-3 enggeschnittene Zuständigkeiten für eine neue EU. Bei gleichzeitiger drastischer Verkleinerung der EU Mandatsträger und Beschäftigten.
Baut ruhig weiter an einer EU und Europa für Eliten und Grosskonzerne , dann Wählen bald alle so wie in Italien und Schlimmer.
Angela Merkel denkt wieder einmal ganz groß für 500 Millionen Europäer. Das ist praktisch. Denn wenn es nicht klappt was sie da an Vorschlägen präsentiert, dann kann sie bequem die Schuld auf die anderen in der EU schieben. Im eigenen Land, wo Merkel keine Nachbarn fragen muss, ist ihr jedenfalls bis heute keine funktionierende Flüchtlings-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik gelungen.
...die Güte, uns die "Pläne" von Frau
Merkel einmal wirklich detailliert
und an einem Stück darzulegen!
Oder soll man sich jetzt erst
die FAZ kaufen um sich das
Gesamtbild dieser vorgeblichen
Aussagen dann selbst
zusammenzureimen?!?
Dieses Thema ist von so eminenter
Bedeutung, dass man - trotz WM -
den Menschen dieses weitreichende
Vorhaben einmal klipp und klar
und in seinen Einzelheiten vorstellen
sollte!!
Für mich sind insbesondere die
Pläne für eine eigenständige,
europäische Armee einer sehr
kritischen Betrachtung wert...!!
und verkauft nun die gedankengänge der socialisten als ihre arbeit. hat sie aber schon bei der sog. opelrettung so gemacht. ist halt schläue, nicht gut fürs land, aber....
"offenbar hat Merkel die Ideen der SPD aufgegriffen"
Leider nicht mal Das. Denn außer ein paar Anmerkungen zu den Vorschlägen von Macron und Floskeln zu den Themen "Finanzen", "Flüchtlinge" und "Verteidigung" kam ja offensichtlich nicht viel. Die SPD-Vorschläge gehen viel weiter, insbesondere zur Sozial-, Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik. Und wenn den Menschen in Europa nicht endlich Visionen und Argumente geboten werden, was sie in ihrem täglichen Leben von der EU für Vorteile haben, dann kann man den ganzen bürokratischen Rest eh einstampfen.
Und Weigel hatte völlig recht, der Euro ist genauso stabil wie die D-Mark, der Euro ist tatsächlich sogar „härter“ als die D-Mark. Im Vergleich zu den anderen Währungen ist der Euro sehr stabil und die Inflationsrate ist deutlich geringer als die D-Mark.
Die Deutschen haben immer Angst sie müssten tatsächlich solidarisch mit den Nachbarn sein und denen noch mehr Geld zahlen, dabei haben wir für Griechenland keinen einzigen Cent zahlen müssen, ganz im Gegenteil - wir kassieren ordentlich Zinsen, weil wir nur Kredite zu guten Konditionen vergeben haben.
Wie wäre es damit ... wenn man all die Verträge und Vereinbarungen, gegen die man seit 15 Jahren + verstößt, erst einmal einhält: Vertrag von Maastricht, Art. 123 & 125 AEUV.
Hätte man sich an diese Verträge gehalten, müsste man erst gar nicht den Euro "retten", indem man eine Schulden- und Transferunion im Nachinein über Euro-Bonds, Bankenunion und EU-Finanzministerium legalisieren möchte!
Es ist als würde man einem Einbrecher im Nachinein einen Freibrief für in der Vergangenheit durchgeführte Raubzüge erteilen!