Bundeskanzlerin Merkel geht in der Debatte über eine engere europäische Verteidigungspolitik auf Frankreichs Präsident Macron zu. Sie stehe dessen Vorschlag einer Interventionsinitiative positiv gegenüber, sagte Merkel.
Oha, eine weitere Spitze gegen von der Leyen. So langsam kann man wohl davon ausgehen, dass sie nicht die Nachfolgerin von Merkel sein wird (war eigentlich schon lange klar; Verteidigungsminister kriegen immer am meisten Dreck ab).
Aber wer dann?
So ist es also:Merkel ist offen für Aufrüstung und eine Interventionstruppe.Und wo soll dann interveniert werden ? Auch außerhalb Europas ?
Da erzählten doch manche Politiker mal etwas von einem "europäischen Friedenprojekt".
Die gestern von der NATO angekündigte Aufstockung ihrer europäischen Eingreiftruppen auf eine Stärke von 70.000 Mann, kann man ja mit viel Wohlwollen noch als Verteidigungspolitik durchgehen lassen.
Und nun wollen Merkel und Macron zusätzlich auch noch eine militärische Interventionstruppe erschaffen? Bei dieser schließt sogar der Wortlaut den sonst fleißig betonten Verteidigungszweck aus.
Wollen Merkel & Macron den USA mit ihren weltweiten Kriegen nun Konkurrenz machen?
Die Bundeswehr ist von ihrer jetzigen Struktur her nicht in der Lage, ihrer hauptsächlichen Aufgabe (nämlich Landesverteidigung) nachzukommen und wird das auch auf lange Sicht nicht können. Wichtige Entscheidungen dauern zu lange uns werden schon in der riesigen Verwaltungsebene zerrieben. Das notwendige Material ist entweder zu schlecht, zu teuer, funktioniert nicht oder alles zusammen. Bisher ist es noch keinem Verteidigungsminister gelungen, diese verkrusteten Strukturen zu knacken. Wir sind allein aus diesem Grunde auf Verbündete angewiesen.
Die NATO ist mit einer egoistisch selbstverliebten USA und einer menschenrechtsverachtenden Türkei ein Auslaufmodell.
Macrons Ideen sind daher grundsätzlich richtig, passen allerdings nicht zur viel zu uneinigen und unhomogenen EU. Da sind mutige Ideen gefragt!
Nach all den Schlagzeilen über den völlig desolaten Zustand der Bundeswehr, die zum jetzigen Zeitpunkt alles andere ist als eine einsatzfähige Armee, klingen Merkels Phantastereien mehr als grotesk.
Zeit der Bevölkerung zu erklären, welchen Status die Bundeswehr heute eigentlich hat. Laut Grundgesetz ist sie eine Verteidigungsarmee. Will man jetzt eine Interventionsarmee aus ihr machen, müsste doch das Grundgesetz diesbezüglich geändert werden. Mit Volksabstimmung wäre nicht schlecht.
Ich sehe es auch genauso wie „conarco“, diese Gx-Treffen sind wirklich eine Schande!!!
Die Unfähigkeit der EU-Länder, wirklich zusammen zu halten, ist beschämend (und war es schon immer).
Gerade von den Franzosen hätte ich es nicht erwartet! Wie kann man sich so beklagen über Griechenland, Italien, Spanien und dem englischen Austritt aus der EU („Brexit“), Ungarn, Polen etc., wenn man selbst so schwach ist gegenüber einem (geschäftlich wie privaten) Verrückten? Oder ist der amerikanische Vertreter Trump ein sehr kluger Vertreter?
Ich glaube nicht, dass Herr Trump klug ist, er ist vielmehr ein dummer und ziemlich unpolitischer Präsident und macht hier die gleichen Fehler, die er in seinen Unternehmen auch gemacht hat. Insofern wird er dafür sorgen, dass Amerika weiter hochverschuldet bleibt und er mit seinen Unternehmen ebenso.
Ich höre immer etwas von Intervention. Aber was hat Intervention mit Verteidigung zu tun? Ganz einfach, nichts! Es geht, wie der Begriff Intervention schon sagt, um das Schaffen von Angriffsverbänden, die gewaltsam die wirtschaftlichen Interessen durchsetzen und "verteidigen" sollen! Statt endlich dafür zu sorgen, dass die UNO endlich handlungsfähig wird und Konflikte auf diplomatischem Wege geregelt werden, wird voll auf die militärische Karte gesetzt! Wohin soll das führen? Reichen 2 verheerende Weltkriege denn immer noch nicht? Und wo haben denn Interventionen westlicher Staaten die großspurig verkündeten Ziele erreicht? Auch hier lautet die Antwort schlicht und einfach: Nirgends! Im Gegenteil, Libyen, Syrien, Afghanistan wurden zu failed states! Aber als ob das immer noch nicht reicht, wird weiter auf die Militarisierung gesetzt! Vor diesem Hintergrund ist das letzte, was die Welt braucht, eine solche neue Interventionstruppe! Macron soll sich lieber um die Innenpolitik kümmern!
Wenn alle EU Länder hier an einem Strang ziehen und jedes Land seine Kontingente zur Verfügung stellt könnte es eine sehr schlagkräftige Armee werden. Ausserdem bräuchten wir dann nicht immer in den Westen oder Osten zu schielen. Das würde zusätzliche Stabilität bringen für alle Staaten.
Was soll dies heißen? Alter Wein in neuen Schläuchen! Das ist keine Initiative Macrons, sondern geht noch auf die Zeit Kohls zurück. Lächerlich. Die Dame sollte sich eher darum bemühen im eigenen Land das durch sie gespaltene Volk zu Einen! Ferner sollte sie sich darum bemühen die Bundeswehr mit dem Geld auszustatten, die die Bundeswehr braucht. Denn dies tut sie auch jetzt nicht mit ihren angestrebten 1,5%. Da geht das meiste an Personalkosten drauf. Die denken über eine EU-Eingreiftruppe nach und sind nichtmal imstande das eigene Land und seine Grenzen zu verteidigen. Alles durch die Nato und andere attestiert! Ich finde es nur noch peinlich was Fr. Merkel macht. Damals ist sie durch Agenda 2010 auf das gesattelte Pferd Schröders aufgesprungen, davor auf jenes von Kohl und heute versucht sie es durch Anbiederung an Frankreich um von anderen Problemen abzulenken. Sie sollte weniger reisen und sich mehr im Inland aufhalten und sich hier bestimmter Probleme zuwenden.
wenn ich mir unsere französischen Partner so anschaue
die fühlen sich doch immer noch als Ordnungsmacht ihren ehemaligen Kolonien in Afrika und sonst wo verpflichtet.
Klar stimmt das Argument dass die Nato ausgedient hat, eine Alternative geboten.
Aber ich zumindest sehe mich nicht von Feinden umgeben
und was meine Weltanschauung betrifft die muß ich nicht am Hindukusch verteidigen,
mehr noch, fremden Völker meine Sicht der Dinge einbläuen
ist für mich, wenn sie jetzt in dieser fragilen europäischen Situation der augenscheinlichen Instabilität auf den Macron Zug seiner französischen Wahlkampagne und Wahlsieges mit aufspringen will.
Wie lässt sich eine deutsch/europäische Verteidigungsarmee mit einer französisch/deutschen Interventionstruppe erklären? Sind es verletzte Eitelkeiten die Spitzenpolitiker dazu verführen sich so weit von ihren Aufträgen zu entfernen das sie diese Risikobereitschaft eingehen?
«Und nun wollen Merkel und Macron zusätzlich auch noch eine militärische Interventionstruppe erschaffen? Bei dieser schließt sogar der Wortlaut den sonst fleißig betonten Verteidigungszweck aus.»
Sie erinnern sich an die Situation in Mali in 2012/13/14?
2012 hatten Tuareg-Rebellen die alte Handelsstadt Timbuktu (am Südrand der Sahara) eingenommen, und um sie herum ein von Mali unabhängiges Territorium proklamiert.
Kurz darauf verloren die Tuareg dieses Gebiet an die Islamisten der Gruppierung "Ansar Dine". Diese "verhängte" die Scharia, zerstörte viele alte Gebäude in der Stadt, und versuchte, uralte Schriften der dortigen Bibliotheken zu verbrennen (wurden glücklicherweise zum Großteil von der Bevölkerung vorher in Sicherheit gebracht).
Die Regierung Malis bat die ehemalige Kolonialmacht Frankreich um Hilfe.
Die Fremdenlegion vertrieb die Islamisten aus Timbuktu (mit UN-Mandat).
Gegenwärtig sind FRA & GB die einzigen Länder in Europa, die solche Missionen erfüllen können …
Zeit der Bevölkerung zu erklären, welchen Status die Bundeswehr heute eigentlich hat. Laut Grundgesetz ist sie eine Verteidigungsarmee.
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ich glaube sie sind nicht mehr auf dem Stand der Zeit !
der § 80 StGB "Vorbereitung eines Angriffskriegs" ist seit 1. Januar 2017 ersatzlos gestrichen
Als nächstes wird man wohl einer GG Änderung ins Auge fassen .....
Macrons Ideen sind daher grundsätzlich richtig, passen allerdings nicht zur viel zu uneinigen und unhomogenen EU. Da sind mutige Ideen gefragt!
Absolut richtig. Beispielsweise der Aufbau einer vollkommen neuen eigenständigen und nicht von den Nationalstaaten abhängigen Europaarmee.
Die kann mit 1 % des BIP der EU ausgerüstet werden und der Kontrolle des Europäischen Parlaments unterstellt werden.
Diejenigen Mitgliedstaaten der EU, die dann immer noch auf eine nationale Armee bestehen, könnten diese ja behalten.
Am 03. Juni 2018 um 09:48 von Braver
Umdenken erforderlich
Die Bundeswehr ist von ihrer jetzigen Struktur her nicht in der Lage, ihrer hauptsächlichen Aufgabe (nämlich Landesverteidigung) nachzukommen und wird das auch auf lange Sicht nicht können. ///
Re Richtig hat aber nichts damit und Strucktur zu tun sondern einfach mit Unfähikeit deutscher Politik und Politiker .Die Frage ist ist den Eu Politiker so viel Vertrauen zu geben ,dass sie eine Armee bekommen welche dann auch in der EU eingesetzt werden kann um vlt Politische Gegner zu ....
Gestern noch eine "Schnelle Eingreiftruppe" der Nato mit der Bundeswehr an der Spitze, heute eine EU-Interventionstruppe mit Bundeswehrbeteiligung. Und das alles mit dem gleichen Personal und der desolaten Ausrüstung.
Und wo nehmen wir bloß die ganzen Feinde her?
09:56 von Barbarossa 2
Es wird jetzt langsam
Zeit der Bevölkerung zu erklären, welchen Status die Bundeswehr heute eigentlich hat. Laut Grundgesetz ist sie eine Verteidigungsarmee. Will man jetzt eine Interventionsarmee aus ihr machen, müsste doch das Grundgesetz diesbezüglich geändert werden. Mit Volksabstimmung wäre nicht schlecht.
Re würde zu den Römer Verträge verschoben und liegt in Brüssels Händen Vom deutschen Boden darf kein Krieg ausgehen, gibt's nicht mehr Google mal wieder
welchen Status die Bundeswehr heute eigentlich hat.
Es geht nicht zwingend um die Bundeswehr. Mal über die nationalen Schranken im Kopf hinausdenken.
Eine europäische Verteidigung muss nicht das Stückwerk aus 28 nationalen Versatzstücken sein!
Die nationalen Armeen könnten langfristig dem entsprechen was in der USA die Nationalgarde ist. Die USA hat ja auch nicht ihre Streitkräfte aus 50 Nationalgarden zusammengestückelt.
Die Aufgabe lautet: Aufbau einer wahrhaften EU-Perspektive für Sicherheit.
Schluss mit Stückwerk. Eine effektive und effiziente zentrale Armee.
Dafür können dann die Nationalen Armeen abgeschafft werden, oder dort wo sie unbedingt erhalten werden wollen zumindest deutlich verkleinert werden.
Wir haben eine Nato, welche im Bündnisfall für die Verteidigung und Intervention eintreten soll. Hier fließen Milliarden €. Wozu ein zweites Konstrukt aufbauen, welches noch unflexibler ist als die Nato? Warum ein Konstrukt aufbauen, welches in einem militärischen Paralleluniversum in Koexistenz zur Nato dahinsiecht, weil es zwar teuer ist, aber gemessen an dem was es leisten können muss mit zu wenigGrld ausgestattet ist? Die Bundeswehr ist per Verfassung eine Verteidigungsarmee. Fertig! Bitte mal unsere Geschichte ansehen Fr. Merkel. Wir wollen keine Interventionsarmee mehr haben!!!
eigenwillig, geht es um Militär hat Frau Merkel immer ein offenes Ohr.
Und die Bundeswehr macht nur Dinge die nicht im Grundgesetz stehen, zumindest hab ich und viele in der Bevölkerung den Eindruck.
Dann sollte auch mal der Bürger gefragt werden und das Grundgesetz erneuert.
Vor was haben eigentlich unser Führungskräfte Angst, in der Bevölkerung ist keine Angst vorhanden das uns jemand bedroht oder gar angreifen will.
Das gibt Angst und Bedenken vor ganz anderen Dingen, was haben wir bloß wieder mal gewählt.
10:15 von schabernack:
"Gegenwärtig sind FRA & GB die einzigen Länder in Europa, die solche Missionen erfüllen können …"
Danke für Ihre Ausführungen!
Aber braucht es eine europäische Interventionstruppe, um Auslandseinsätze mit UN-Mandat ausführen zu können?
Es würde mich sehr verwundern, wenn der Vorstoß M&Ms nicht darauf abzielen würde, Europa weiter aufzurüsten. Eine neue Truppe ließe sich ja auch erschaffen, wenn man den bereits vorhandenen Truppen einen neuen Aufnäher à la "EUIF" verpasst.
Immer wieder erstaunlich, wie wenig man aus seinen Fehlern lernt. Welche der letzten militärischen Interventionen geben denn Anlass, auch zukünftig Interventionen zu wollen? Afghanistan? Syrien? Lybien? Irak? Und welche Fehlverknüpfungen im Hirn lassen eigentlich zu, dies alles zusammenzuramentern vor dem Hintergrund einer reinen Verteidigungsaufgabe der Bundeswehr? Im Übrigen gibt es eigentlich den UNO-Sicherheitsrat, der wunderbar Blauhelme nach Mali usw. schicken könnte.
Aber wir haben in dieser Welt seit Beginn des 21. Jahrhunderts in vielen Regionen durch internationalen Terrorismus eine Situation, die kleinere Staaten leicht destabilisieren kann.
Für Europa (nicht nur für die EU) ist es dabei besonders wichtig, "Afrika im Auge zu behalten" (liegt ja schließlich "vor der Haustür").
Internationalen Terrorismus & "islamistische Bewegungen" wird man nicht alleine mit militärischen Mitteln bekämpfen können. Aber ohne solche wird es definitiv nicht gelingen.
Es ist kein leeres Gerede, von einer "veränderten Sicherheitslage" & von "neuen Bedrohungen" zu sprechen. Einflüsse, die nicht nur durch direkte militärische Angriffe auf Europa stattfinden, sondern indirekt durch Migration, Verteibung, Flucht.
"Militarisierung" & Interventionstruppen sind auch da kein "Allheilmittel".
Aber eine Debatten darüber "als ein Baustein in einer veränderten Sicherheitsstrategie" müssen ohne Vorverurteilungen möglich sein.
Die EU wird keine Angriffskriege vorbereiten.
ich glaube sie sind nicht mehr auf dem Stand der Zeit !
Stimmt! Aber ich denke, daß geht nicht nur mir so. Naiverweise dachte ich, daß Grundgesetzänderungen puplik gemacht werden, ist doch die Bundeswehr der wichtigste Baustein, um unsere Freiheit und Demokratie zu verteidigen,
Wir haben eine Nato wozu dann eine EU-Truppe?
Um einerseits parallele nationale Strukturen und damit Geldverschwendung zu vermeiden. 28 mal die gleichen Strukturen.
Eine Anfang März 2015 vom CEPS (Centre for European Policy Studies) in Brüssel vorgestellte Studie schätzt, dass angesichts der verschärften Bedrohungslage ein Verzicht auf eine gemeinsame europäische Armee Kosten in Höhe von jährlich etwa 130 Milliarden Euro verursacht.
Durch die Bündelung der gemeinsamen finanziellen Mittel wäre auch zusätzlich die Möglichkeit gegeben, zuvor für die einzelstaatlichen Budgets zu kostspielige Projekte gemeinsam zu stemmen.
Aber braucht es eine europäische Interventionstruppe, um Auslandseinsätze mit UN-Mandat ausführen zu können?
Ja, braucht es, wenn man effizient ohne Doppel- und Dreifachstrukturen auskommen möchte.
Bis allein die Koordinierung zwischen den nationalen Zuständigkeiten geklärt sind, haben sich manche Krisen schon militärisch verschärft. Auch Geschwindigkeit ist ein strategischer Vorteil.
Macron und Merkel beschreiten einen ziemlichen Irrweg. Wir brauchen keine neue "Interventionsarmee". Innerhalb der EU gibt es bereits eine solche Armee. Aber wir lernen doch täglich angesichts von Terrorismus : auch mehr militärische Aufrüstung bedeutet noch keine Sicherheit. Selbst die Konflikte Afrikas werden nicht durch mehr Armeen, sondern höchstens durch mehr sinnvolle entwicklungspolitische Kooperationen gelöst.Europas Kolonialgeschichte erzwingt ohnehin mehr Respekt gegenüber der OAU und allen regionalen Staatenbündnissen- zumal die Staatengemeinschaft mit dem UN-Sicherheitsrat ausdrücklich ein völkerrechtlich legitimiertes Gremium für militärische Einsätze geschaffen hat.
Und der desolate Zustand der Bundeswehr?! Nein, das sind verpulverte Millionen Euro für eine weitere unnütze Militarisierung zur Freude der Rüstungslobby. Die SPD muss sich eindeutig gegen diese erneute Militarisierung Europas stellen!
Ich halte es für sinnvoll, eine gemeinsame (Verteidigungs-)/(Interventions-)Armee aufzustellen.
Ein solches Projekt kann, wenn richtig umgesetzt, Brücken zwischen Nationen schlagen, da es innerhalb der Armee zu einem kulturellen Austausch kommen kann.
Ebenfalls besteht die Möglichkeit - auf lange Frist - Gelder einzusparen, wenn (!) sich die Europäer auch als Europäer identifizieren, da man dann weniger Nationalegrenzen schützen/bewachen/verteidigen müsste. Es bräuchte z.B. nicht jedes Land 300 Leopard 2. (Win-Win für jede Nation)
Auch könnte der Austausch zwischen den Ländern zu einer effizienteren Führung genutzt werden. So könnte die Bundesregierung/Verteidigungsministerin z.B. lernen, wie man kostengünstig seine Militärmaschinen in Schuss hält.
Auch wird es schwieriger Kriege innerhalb der Gemeinschaft zu führen, da die "Armee" ein großes Sammelsurium an Nationalitäten hätte.
Es gibt bestimmt noch viele mögliche positive Effekte, wenn man nur offen für eine Veränderung wäre.
und nicht Frau Merkel.
Herr Macron hat eine ganz andere Macht hingegen, da er entscheiden kann.
Verstehe diesen ganzen Artikel nicht im Geringsten.
was war denn die Ursache für die Intervention der Tuareg bzw. Islamisten? Ganz einfach, die Intervention der USA, Frankreichs und Großbritanniens in Libyen unter Führung der NATO, die dieses Chaos verursachte! Alle möglichen Gruppierungen konnten sich aus Beständen der libyschen Armee mit Waffen versorgen, die Saat für den Islamismus in der Region legte der "Stabilitätsfaktor" Saudi-Arabien (lt. Merkel) mit seinen Petrodollars! Vor diesem Hintergrund ist das letzte, was die Welt braucht, eine neue Interventionstruppe, wie sie hier im Raum steht! Insbesondere Macron, aber auch Merkel sollen ihre Probleme im eigenen Land lösen, statt durch militärische Interventionen neue zu schaffen! Zur Lösung von Konflikten gibt es die UNO! Aber, und auch das muss Macron und Merkel ins Stammbuch geschrieben werden, die UNO ist keine Institution zur Durchsetzung von Interessen Frankreichs!
Die SPD muss sich eindeutig gegen diese erneute Militarisierung Europas stellen!
Interessante Überlegung. Jetzt kann die SPD zeigen, ob sie wieder nur Mitläufer ist, oder ob sie, wie vorgesehen, ein gleichwertiger Koalitionspartner ist.
«Aber braucht es eine europäische Interventionstruppe, um Auslandseinsätze mit UN-Mandat ausführen zu können?»
Ich beantworte eigentlich sehr ungerne Fragen mit Gegenfragen, weil ich das i.d.R. als unhöflich empfinde. Hier tue ich es aber dennoch einmal:
Wollen wir als Europäer (nicht nur als EU-Europäer) mehr Verantwortung und Eigeninitiative in einer sich verändernden Welt übernehmen?
Wollen wir es weiterhin ausschließlich FRA & GB überantworten, "die Köpfe ihrer Landsleute hinzuhalten, wenn militärisches Eingreifen doch einmal notwendig sein sollte"?
Ich verstehe Ihre Frage eben so wie meine beiden "als Denkanstöße", wenn es darum geht, zu überlegen, wie eine veränderte Militärstrategie und eine mögliche "Interventionstruppe" denn nun gestaltet werden könnten.
Ich bin tief in meinem Herzen Pazifist.
Aber ich mag Gegebenheiten nicht verkennen, und mich nicht aus ganz prinzipiellen Gründen Debatten über militärische Mittel verschließen.
Das hilft ganz sicher nicht weiter …
Wir haben eine Nato
Ist auf die USA immer Verlass? Und die NATO ohne USA ist praktisch nur 10 % so effektiv, wie mit den USA.
Ist es aufgrund der Unzuverlässigkeit der USA nicht notwendig diese strategische Abhängigkeit zu beenden?
Ich denke ja.
Intervention bedeutet immer Angriff und militärische Einmischung.
Das widerspricht dem Grundgesetz. Wir haben eine Verteidigungsarmee.
Gibt es eigentlich noch irgend ein Gesetz an das Merkel sich hält? Können denn unsere Staatsanwälte da gar nichts tun?
Wie soll eine Interventionstruppe oder auch eine schnelle Eingreiftruppe mit deutscher Beteiligung funktionieren. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und hat andere Bedingungen um in einen Einsatz geschickt zu werden als die meisten, wenn nicht sogar alle anderen Staaten. Wenn man so eine Truppe mit deutscher Beteiligung will müsste man eine gewisse Mannstärke aus dieser Struktur herauslösen , ob das mit dem Grundgesetz vereinbar ist , ist sehr fraglich.
Ich lach mich schlapp.
Merkel und Macron wollen eine EU-Interventionstruppe und sprechen noch von Vergeidigungspolitik?
Wer ist so dämlich das zu glauben?
Friedensnobelpreis für die EU? Blanker Hohn!
Intervention hat nichts mit Verteidigung zu tun, Deutschland wird auch nicht am Hindukusch verteidigt.
Eine Eingreiftruppe ist keine Verteidigungsarmee.
das die EU noch zu lösen hat ist eine Interventionstruppe.
Prima sonst haben die Regenten alles im Griff auf dem sinkenden EU Schiff.
@Politeia
„Ist es aufgrund der Unzuverlässigkeit der USA nicht notwendig diese strategische Abhängigkeit zu beenden?“
Ich denke nein! Diese Abhängigkeit besteht beidseitig und diese ist in anderen Zeitdimensionen als Amtszeiten von politisch gewählten Volksvertretern zu sehen.
zuhören und dann begreifen. unsere bundeswehr ist zum schrottplatz verkommen. selbst die bekleidung der soldaten/innen ist fehlerhaft. wie soll dann ZUsätzlich noch ne truppe erschaffen werden können?!
«Intervention bedeutet immer Angriff und militärische Einmischung.
Das widerspricht dem Grundgesetz. Wir haben eine Verteidigungsarmee.
Gibt es eigentlich noch irgend ein Gesetz an das Merkel sich hält? Können denn unsere Staatsanwälte da gar nichts tun?»
Staatsanwälte werden gar nichts tun, wenn Merkel und Macron überlegen, wie man militärisch anders (besser, effektiver) zusammenarbeiten könnte als bisher.
Gegen welches Gesetz verstößt Merkel denn mit diesen Gesprächen?
Die Bundeswehr ist eine "Parlamentsarmee", und das wird sie auch bleiben.
Macron kann die französische Armee (und die Fremdenlegion) in einen Einsatz befehlen, ohne dafür vorher eine parlamentarische Zustimmung einholen zu müssen.
Bisher widerspricht überhaupt gar nichts von dem, was Merkel überlegt und bespricht, dem GG. Manche scheinen zu vermuten, Merkel wolle demnächst deutsche Soldaten nach eigenem Gutdünken dorthin jagen, wo auch immer es ihr persönlich gerade passt.
"Ein recht verschrobenes Denken" …
...“Ein solches Projekt kann, wenn richtig umgesetzt,Brücken zwischen Nationen schlagen,.....“
Eine Interventionstruppe schlägt keine Brücken sondern Menschen.
10:40 Nachfragerin
"Interventionstruppe, um Auslandseinsätze mit UN-Mandat ausführen zu können?"
Zum Inhalt des Berichts:
" Sie bezog sich damit auf die Zusammenarbeit der Europäischen Union in Verteidigungsfragen "
Sie stellen unzutreffende Bezüge her!
Versehen oder Absicht?
Und auf Trump ist eh kein Heller Verlass.
"Sie erinnern sich an die Situation in Mali in 2012/13/14? [...] Gegenwärtig sind FRA & GB die einzigen Länder in Europa, die solche Missionen erfüllen können …"
Ich empfehle Ihnen die arte-Doku "Schattenkrieg in der Sahara" von 2015, dann mögen Sie zweifeln an der Darstellung einer selbstlosen Hilfsoperation durch Frankreich (und inzwischen auch D).
Ich vermute mal, daß es genau solche ressourcensichernden "Interventionen" sind, die mit Macrons Vorschlag gemeint sind.
Andererseits: wenn uns die Politik ohnehin im unklaren lässt und uns über die wahren Ziele der Militäreinsätze belügt, und v.a. wenn diese Einsätze auch gegen die Mehrheit in der Bevölkerung durchgezogen werden, dann sollten wir sie auch professionell durchziehen.
Mit dem Kündigen des Atomabkommens hat Trump alle Partner und Europas Sicherheit im Stich gelassen.
"Im Stich lassen" ist übrigens eine Redewendung, die aus dem Militärischen stammt. Dabei wird der Freund im Gefecht eben nicht verteidigt, sondern die Verteidigung (mit Schild) zurückgezogen, sodass den Getroffenen die Klinge trifft - Stich.
"Andererseits: wenn uns die Politik ohnehin im unklaren lässt und uns über die wahren Ziele der Militäreinsätze belügt, "
Das ist nicht in Ordnung.
Nur nehmen das einige als Vorwandt um überhaupt auch nur eine Erwägung der Verteidigungsmöglichkeit schlecht zu sprechen.
Da geht es aber um ganz verschiedene Dinge, inhaltlich.
Es ist dringend nötig, die Bundeswehr abzuschaffen! Nichts mehr und nichts weniger!
«Ich empfehle Ihnen die arte-Doku "Schattenkrieg in der Sahara" von 2015, dann mögen Sie zweifeln an der Darstellung einer selbstlosen Hilfsoperation durch Frankreich (und inzwischen auch D).»
Ich habe die französische Mission in Mali nicht als "selbstlose Hilfsoperation" dargestellt. Und ich weiß sehr wohl, dass es tatsächlich auch keine war.
Es ging Frankreich damals (und heute) auch um die Sicherung des eigenen Einflusses und der Rohstoffversorgung (Uran).
Auch Deutschland agiert mit der Ausbildungsmission für die malische Armee nicht "selbstlos". Das ist aber auch nicht verwerflich, solange sich die Zusammenarbeit zu einem "Win-Win" für beide Seiten gestaltet.
Für alle Staaten Europas ist es ein ureigenes Interesse, gerade Staaten in Afrika zu stabilisieren, die Menschen dort zu unterstützen, und in vielerlei Hinsicht "zu befähigen".
Solange man dabei nicht wieder in koloniale Denk- und Verhaltensmuster verfällt, habe ich dagegen prinzipiell nichts einzuwenden.
"Für alle Staaten Europas ist es ein ureigenes Interesse, gerade Staaten in Afrika zu stabilisieren, die Menschen dort zu unterstützen, und in vielerlei Hinsicht "zu befähigen"."
Diesen Satz sollte man sich auf der Zunge zergehen lassen, denn geht es nicht eher um Ausbeutung des Kontinents auf Kosten der dortigen Bevölkerung?
Auf diese Weise kann man doch ganz elegant das Mitspracherecht des Bundestags umgehen.
Wenn eine Interventionstruppe unter ähnlich Bedingen wie eine Nato-Truppe operiert so ist sie wenig hilfreich. Voraussetzungen an einer solchen Truppe sind das an erster Stelle europäische Interessen und damit auch nationale Interessen erfüllt werden. Ebenso muss gesichert sein das es nicht zu einer Kostenexplosion im Verteidigungsbereich kommt. Das Grundgesetz sieht eine beschränkte Verteidigungsarmee vor. Auch wenn dies unter gemeinsame Flagge geschieht.
schabernack:
«Für alle Staaten Europas ist es ein ureigenes Interesse, gerade Staaten in Afrika zu stabilisieren, die Menschen dort zu unterstützen, und in vielerlei Hinsicht "zu befähigen".»
ex_Bayerndödel:
«Diesen Satz sollte man sich auf der Zunge zergehen lassen, denn geht es nicht eher um Ausbeutung des Kontinents auf Kosten der dortigen Bevölkerung?»
Diesen Satz können Sie sich auf der Zunge zergehen lassen (wenn Sie mögen).
Wenn wir in Europa "weiterkommen wollen", dann muss mit der Ausbeutung anderer Nationen endgültig Schluss gemacht werden. Entwicklungshilfe-Minister Gerd Müller ist einer der ganz wenigen Regierungspolitiker, der die Materie tatsächlich durchdrungen hat, und sein Bestes tut, "um seinen Ansatz in die Köpfe seiner Kabinettskollegen einzuhämmern".
Frankreich beutet Mali übrigens nicht aus.
Das Uran dort wird nicht gestohlen, oder unter völlig unwürdigen Bedingungen abgebaut. Dieser Rohstoff ist für Mali eine Devisenquelle.
Weiterdenken notwendig …
Hier sprechen sich erstaunlich viele dafür aus, dass kleine Fische sich einfach so ergeben von großen Haien fressen lassen ...
Manchmal kann ichs echt kaum mehr glauben...
Eine europäische Armee unter Beteiligung aller europäischen Staaten, wer soll uns dann noch angreifen? Europa ist viel mehr als die EU.
"Aber braucht es eine europäische Interventionstruppe, um Auslandseinsätze mit UN-Mandat ausführen zu können?"
10:54 von Politeia:
"Ja, braucht es, wenn man effizient ohne Doppel- und Dreifachstrukturen auskommen möchte."
Davon lasse ich mich gern überzeugen, wenn man auf der anderen Seite die schon lange überflüssig gewordenen nationalen Streitkräfte abschafft.
Dann gibt es halt für ganz Europa nur eine Bündniswehr, die in Friedenszeiten als Eingreiftruppe an UN-Einsätzen teilnehmen kann und im Angriffsfall auf eigenes(!) Territorium für die Verteidigung zuständig ist.
Bei einem Teil stimme ich ihnen tatsächlich mal zu. Eine eigene Armee wäre gut, aber bitte ohne die Briten, die sind nicht vertrauenswürdig und haben nur ihr eigenes Profit im Kopf.
Eine EU Armee wäre in der Tat sehr gut.
Zu ihrem letzten Satz nur so viel: Es ist gut, dass wir die EU haben, wir hatten Nationalstaaterei und dies hat nur zu vielen Kriegen mit Millionen Toten geführt. Sowas darf es nie wieder auf europäischem Boden geben!
Nein Danke! Dies kann man machen wenn es eine EU-Armee gibt, aber vorher ganz sicher nicht! Es ist daher wichtig eine EU-Verteidigungsarmee anzustreben damit man dahin kommt, dass man die nationalen Armee abschafft und man die Manpower des gesamten Kontinent für die Verteidigung nützt. Zusammen sind wir stärker und nicht mit 27 verschiedenen Armeen (ich sage bewusst 27, die Briten gehören für mich nicht mehr dazu, die sollen selbst gucken wie sie sich verteidigen).
11:04 von schabernack:
"Wollen wir als Europäer (nicht nur als EU-Europäer) mehr Verantwortung und Eigeninitiative in einer sich verändernden Welt übernehmen?"
Das hängt ganz davon ab, welche und vor allem wessen Ziele dabei verfolgt werden.
Diese Welt braucht keine europäische Söldnertruppe, die für die Interessen der USA kämpft. Als selbsternannte Wertegemeinschaft haben wir unter allen Umständen das Völkerrecht zu respektieren! Das ist jetzt schon nicht der Fall und die Entwicklungen der letzten Monate und Jahre deuten auf eine weitere Verschlechterung hin. Europa muss aber nicht auch noch anfangen, unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung irgendwelche Ölfelder zu besetzen.
Es spricht nichts gegen die Schaffung einer schlagkräftigen Einsatztruppe, sofern diese ausschließlich Völkerrecht unterstellt wird. Aber das wird nicht das Ziel dieser ganzen Aufrüstung sein.
Hier sprechen sich erstaunlich viele dafür aus, dass kleine Fische sich einfach so ergeben von großen Haien fressen lassen ...
Das liegt vielleicht daran, daß kaum jemand an die großen Haie glaubt.
Wir kennen das ja vom Euro, der als Zwangsjacke eine Einheitsunion erzwingen sollte. Der Euro ist Fehlgeschlagen, bleibt aber trotzdem, bis das Ziel des EU-Zentralstaates erreicht ist.
Nun folgt die Einheitsarmee, um wiederum letzte Reste nationaler Eigenständigkeit (das eigentliche Ziel!) zu beseitigen. Wiederum, wie beim Euro durch Mitterand, nun bei der Armee durch Macron, also Frankreich, die Führungsrolle spielen will.
Kann sich da Deutschland behaupten und einfach so Rechte aus der Hand geben, wie beim Euro?
War der Euro kein "feindliches" Thema, so ist es die Armee sehr wohl.
Und wenn sie im Ausland mit Deutschland am Hindukusch(!) zu verteidigen,nichts zu tun hat,sucht sie sich andere Gebiete aus,da läßt sich sicher was finden,Frankreich als Ex-Kolonialmacht weiß da sicher noch, wo es Rohstoffe gibt.Und Feindbild Rußland?
De Gaulle ließ die Panzer 1968 bei den Studentenrevolten auf Paris zurollen.
Innere,innenpolitische Züchtigungsaufgaben als militärische Aufgaben der Zukunft?
Angriff auf andere Länder? Das laßt bleiben!
"Ich bin tief in meinem Herzen Pazifist.
Aber ich mag Gegebenheiten nicht verkennen, und mich nicht aus ganz prinzipiellen Gründen Debatten über militärische Mittel verschließen."
In meiner pazifistischen Auffassung spielt es aber sehr wohl eine Rolle, einen Blick darauf zu werfen, wie es zu diesen Gegebenheiten, die den erhöhten militärischen Aufwand nun für notwendig erklären, entstanden sind.
Das hat nichts damit zu tun, Verständnis für "den Feind" zu entwickeln sondern auch selbstkritisch das zu benennen, wo wir im Anspruch einer westlichen Wertegemeinschaft Murks gemacht haben - allen voran die USA und gerade im nahen Osten.
Als Pazifist ist es nicht hinnehmbar, dass das Völkerrecht in flexibler Doppelmoral Anwendung findet, wie dessen Bruch bei dem herbeigelogenen Irak-Krieg II mit verheerenden Folgen.
Glaubwürdigkeit und Diplomatie wurden so zu Ausschluss Faktoren, womit als Reaktion auf die entzündete Gewaltspirale nur noch die militärische Option übrig bleibt.
11:31 von StöRschall
"Sie stellen unzutreffende Bezüge her! Versehen oder Absicht?"
Weder noch. Die von mir benannten Zusammenhänge ergeben sich aus der Wortwahl Merkels: Der Begriff "Intervention" steht für die (militärische) Einmischung eines Staates in fremde Angelegenheiten.
Ihre Frage sollte daher lauten, ob der Begriff "Interventionstruppe" versehentlich oder absichtlich gewählt wurde.
«Es ist daher wichtig eine EU-Verteidigungsarmee anzustreben damit man dahin kommt, dass man die nationalen Armee abschafft und man die Manpower des gesamten Kontinent für die Verteidigung nützt. Zusammen sind wir stärker […] ich sage bewusst 27, die Briten gehören für mich nicht mehr dazu, die sollen selbst gucken wie sie sich verteidigen.»
Kann man so sehen.
Kann man aber auch anders bewerten.
Was will man denn mit einer solchen Armee bezwecken?
Einerseits gemeinsame Verteidigungsfähigkeit gegen äußere Angriffe.
Andererseits möglichst effektive "Interventionstruppen" zum Eingreifen in "Krisenregionen" (vorzugsweise mit UN-Mandat).
GB hat eine gut ausgebildete, gut ausgerüstete, und "kampferfahrene" Armee. FRA ebenso.
Diese beiden Armeen sollten "das Rückgrad" einer europäischen Armee bilden. Der Verzicht auf Kenntnisse, Mittel und Manpower von GB würde eine europäische Armee (und Interventionstruppen) schwächer machen, als sie es mit GB sein könnten.
Wäre das sinnvoll …?
schabernack:
«Ich bin tief in meinem Herzen Pazifist.»
Wanderfalke:
«In meiner pazifistischen Auffassung spielt es aber sehr wohl eine Rolle, einen Blick darauf zu werfen, wie es zu diesen Gegebenheiten, die den erhöhten militärischen Aufwand nun für notwendig erklären, entstanden sind.»
Das ist immer wichtig und notwendig, um aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen, und solche nicht noch einmal zu machen.
Wanderfalke:
«Als Pazifist ist es nicht hinnehmbar, dass das Völkerrecht in flexibler Doppelmoral Anwendung findet, wie dessen Bruch bei dem herbeigelogenen Irak-Krieg II mit verheerenden Folgen.»
An diesem herbeigelogenen Krieg hat sich DEU unter der Regierung Schröder/Fischer ja erfreulichrweise nicht beteiligt. Er war völlig unwürdig, desaströs, und die Quelle der Entstehung des heutigen IS.
Nur der Verweis auf gröbste Fehler in der Vergangenheit wird keine Lösungen für die Zukunft hervorbringen.
Man muss geeignete Mittel finden, den Ist-Zustand zu verbessern …
«Diese Welt braucht keine europäische Söldnertruppe, die für die Interessen der USA kämpft. […] Europa muss aber nicht auch noch anfangen, unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung irgendwelche Ölfelder zu besetzen.»
Meine Güte.
"Europäische Söldnertruppe".
"Für die Interessen der USA kämpfen".
"Unter Vorwänden Ölfelder besetzen".
Gerade eben solche Stereotypen und Denkschemata verhindern eine sachliche, nüchterne, zurück genommene, tiefer gehende und analytische Bestandsaufnahme der Situation.
Warum denn überhaupt noch diskutieren, wenn die Europäer für Sie so wie so nur Büttel und Befehlsempfänger der USA sind?
Was gibt es zu überlegen, wenn für Sie so wie so alle Industrienationen nur Rohstoffgeier sind, die über die Kadaver der ärmeren Rohstofflieferanten herfallen?
Auch mir gefällt bei weitem nicht alles, was die EU und die NATO so treiben und (möglicherweise) planen. Sie sehen die EU, NATO & USA durch eine Brille, die sehr grob verzerrt. Sie könnten die Brille abnehmen …
Ich gebe der Frau Merkel mal einen guten Tipp: Man kann am ehersten nur sich selber trauen, daher sollte Deutschland nur für das eigene Militär mehr tun und sich nicht andauernd auf Bündnisse einlassen, wessen Zukunft nicht ganz Gewiss sind. Die meisten Wahlen mit den Populisten zeigen das man nicht dauerhaft auf diese Länder bauen kann. Deutsche Militärgüter sind gar nicht so schlecht, wie man es immer so darstellt, da man neben USA etc. mit der Waffenexportmeister ist? Oder sucht man nur Gründe um den Reibach nochmals erhöhen zu können? Wer soll den Deutschland ernsthaft bedroht haben im letzten Zeitraum?
Es geht sowohl um die Fähigkeit, schnell ausserhalb als auch innerhalb des EU-Territoriums intervenieren zu können. Die Betonung liegt auf dem Wort "schnell".
Die osteuropäischen Staaten wünschen sich z.B. aus aktuellem Anlass, dass so eine Truppe schnell auf hybride Kriegsformen "östlicher Nachbarn" (Krieg Russlands in der Ostukraine, Annexion der Krim etc.) gegen ihr eigenes Territorium reagieren kann.
Aber auch die kriegsbeendende Intervention der NATO in Jugoslawien in den 90er Jahren zeigt, dass Interventionen auch ausserhalb des eigenen Territoriums für die Menschheit potentiell ein Segen ist.
Ich finde es erstaunlich, dass die grosse Mehrzahl der Kommentare die offensichtlichen "Elefanten im Raum" nicht thematisiert: Trump und Putin.
Putin steht dabei spätestens seit der russischen Annexion der Krim und dem Krieg Russlands in der Ostukraine als Symbol dafür, sich gegen solche hybriden Kriegsformen effizient und schnell zur Wehr setzen zu können bzw. zu müssen.
Trump wiederum steht für die Gefahr, dass sich Teile der USA neu völlig nationalistisch positionieren, westliche Werte kaltblütig über Bord werfen, und die EU eher als Gegner denn als Partner interpretieren. Von so einem Partner möchte man natürlich nicht mehr unbedingt militärisch abhängig sein.
Es ist die Zeit gekommen, dass angesichts dieser neuen Elefanten im Raum die EU militärisch erwachsen wird. Die Initiative Macrons ist deshalb richtig.
12:13 von StöRschall:
"Hier sprechen sich erstaunlich viele dafür aus, dass kleine Fische sich einfach so ergeben von großen Haien fressen lassen ..."
Die USA sind seit 76 Jahren in Europa militärisch präsent (derzeit mit ca. 65.000 Soldaten).
Russland gehört selbst zu Europa und verfolgt hier keine Ziele, die sich militärisch durchsetzen ließen (reiche Rohstoffvorkommen und die strategisch wichtigen Zugänge zu Ostsee und schwarzem Meer sind bereits vorhanden).
Chinas Interesse an Europa ist rein wirtschaftlicher Natur und alle anderen spielen hier praktisch keine Rolle.
Also wer ist denn der Hai in Ihrem Bildnis?
Noch mehr Kriegsgeschrei? Nein Danke
Früher oder später wird es eine Alternative zur Nato geben müssen auch wenn Europa flächenmässig zu klein ist um sich wirklich militärisch wirksam verteidigen zu können. Deutschland sollte in diesem Verbund die Militärausgaben erhöhen und nicht in der Nato.