Die neue Populistenregierung in Italien hat große Versprechungen gemacht. Was davon kann sie umsetzen? In Europa werden die Regierungsvertreter sicher forscher als bisher auftreten, sagt Ellen Trapp.
"Die neue Populistenregierung in Italien hat..."
Könnt ihr mal mit eurem "populismus..." aufhören? Jede Richtung, die nicht dem deutschen Mainstream gefällt, wird mittlerweile als populistisch gebranntmarkt. Vor einigen Jahren kannte man den Begriff noch garnicht.Jetzt ist er das Schimpfwort Nr.1.
Ob Italien oder ein anderes Land.
Europa hat einen großen Fehler.
Es ist nicht für die Menschen gemacht.
Es ist gemacht für die Gierigen, denen selbst Millionen nicht mehr reichen.
Und, es muss einen anderen Weg geben, denn mit dem "weiter so" wird Europa zerfallen.
Es ist für mich immerr wieder überraschend, daß Leute Wahlen gewinnen aufgrund nicht zu bezahlender und daher nicht einzuhaltender Versprechungen. Merken die Wähler denn nicht, daß das regelmäßig schief geht ?
Offensichtlich will Italien hier Griechenland kopieren. Die haben bekanntlich mal einen Schuldenschnitt (100 Mrd. €) bekommen für Reformen im Gegenzug. Nun, Reformen gab es nicht nur 'Reförmchen'.
Griechenland ist heute höher verschuldet als damals (trotz Hilfe von 300 Mrd €). Und die reichen Reeder, Hoteliers, Ladenbesitzer etc. zahlen weiter keine Steuern.
Einen signifikanten Stellen-Abbau von Staatsbediensteten gab es auch nicht (wird es auch nicht geben). So steigen die Schulden Jahr für Jahr weiter. Klar dass diese Modell Nachahmer findet.
ist das Sparen satt.
Man kann den Italiener/innen keinen Vorwurf machen. Eher muss man Brüssel oder Berlin mit dem Spar Diktat eine kleine Mitschuld geben. Wir müssen doch nur in unsere Vergangenheit sehen die Regierung Brüning hat in der einem Abschwung das sparen angefangen. Das ging schief.
Zitat: ""Es wird ein anderer Wind wehen""
Stimmt!
Hoffen wir es!
Dringend notwendig!
Brüssel und Berlin und Paris, EU und EZB haben ja schon genug Mist angestellt!
Glückwunsch an d. neue Regierung .
Damit steigt merkel/cdu in d. 3. Reihe , nach macron ,ab.
Denn, italienische Politiker sind anders (besser, plakativer) drauf, als d. Person a.d. uckermark .
Der Kampf von merkel wird politisch bedeutend anspruchsvoller u. d. bei einer "Aussitzerin"
Diese Zeiten sind jetzt endgültig vorbei, mit Donald sind sie eingeläutet worden !.
Und weitere Staaten (Überraschungen) stehen schon a.d. Seitenlinie in Stellung .
Und , das ist Gut So !
In diesem Sinne, frohes Schaffen !
Na, so schlimm wie bei der deutschen Regierungsbildung wird es schon nicht werden.
"Deutsche Verhältnisse" standen früher einmal für Sicherheit, Stabilität und Verlässlichkeit.
Heut will man seinem schlimmsten Feind nicht "deustche Verhältnisse" wünschen.
Welch merkwürdige Berichterstattung.
Geht es nicht ein wenig sachlicher und neutraler ?
Deutschland ist doch ohnehin schon außenpolitisch weitgehend isoliert.
Keine Nation nimmt uns noch wirklich ernst.
Keiner will mit uns noch was zu tun haben.
Müsst Ihr von der Ts die Gräben noch vertiefen ?
Dafür haben wir Deutsche über Target2-Salden (980 Mrd. EUR), Haftungsübernahme toxischer Kredite südeuropäische Banken/Staaten, Anlage deutscher Rentenversicherer in südeuropäische Anlagen ... und das alles in BILLIONENHÖHE ... "dank" der EU, "dank" Hrn. Schäuble, Frau Merkel, Hrn. Schulz und wie sie alle heißen schon viel zu viel toxische Haftungsmasse übernommen.
Zeit zum Ausstieg wäre vor 4/5 Jahren - wie von der AfD angemahnt - noch möglich gewesen, jetzt stecken deutsche Versicherer, Sparer, Steuerzahler, Arbeitnehmer schon zu tief im südeurop. Schuldenmorast.
Genau das weiß Italien ja auch. Deswegen können sie auf volles Risiko "va banque" gehen und die Schuldenorgien noch ausweiten. Den "Dummen", der mit seiner Bonität für all das haftet, haben sie ja: Deutschland.
Tja, das sind eben die netten Erquicklichkeiten, die der Euro so mit sich bringt.
Gut, dass wir über all das nicht diskutiert und abgestimmt haben!
Populistenregierungen in dieser wundervollen EU scheinen ja neuerdings echt populärer geworden zu sein. Woran liegt das wohl ?
Offensichtlich hat man die Logik der systemischen Fehlfunktion einer gemeinsamen Währung und Geldpolitik des Euros noch nicht verstanden:
- über das TARGET2-Saldensystem können sich italienische Banken, Unternehmen, Staaten und Haushalte gegenüber dem Haushelt theoretisch ad inifintum verschulden
- über den Euro hatte Italien Zugang zu billigen Geld, das die Schuldenorgien erst befeuert hatte
- Italien kann sein Wettbewerbsdefizit bspw. ggü. D nicht durch die Abwertung der eigenen Wärhung ausgleichen
- all die billionenteuren Euro-"Rettung"maßnahmen setzen Anreize dafür, dass Italien nichts, aber auch gar nichts an seinen strukturellen Problemen ändern muss - EU / Euro sei "Dank"!
...gebe ich den beiden Herren Di Maio und Conte, dann haben sie die Eckzähne abgeschliffen.
Klar: Schuldenschnitt, das muss der erste Schritt sein, dann geht's weiter mit neuer Staatsverschuldung, klappt das nicht so recht - wie auch das mit den anderen utopischen Versprechungen - wird Herr Savona für den nötigen Druck sorgen. Wie? Natürlich mit Itexit oder wenigstens Zahlungskürzungen in die EU-Kasse.
“Morgen, Kinder, wird's was geben...!“
Die neue Führung der italienischen Tragödie einfach weiter wursteln lassen, Mario Draghi aus der EZB werfen und den Geldhahn endlich zudrehen. So lange es erlaubt ist oder wird über die eigenen Verhältnisse zu leben und dabei andere die es besser machen auch noch mit der Zustimmung Brüssels auszurauben, so lange wird sich auch in Italien nichts ändern.
Bei unseren politischen "Eliten" - hust, den anderen Facharbeitern aber laufen wir alle Gefahr, dass der Geldsegen aus Deutschland auch weiterhin fließt und die Entlastung der eigenen Bürger in immer weitere Ferne gerät. Bei diesem Tempo und Aktionismus werden wohl bald trotz sprudelnder Steuereinnahmen wieder von Steuererhöhungen auf dem Plan stehen. Alles zum Wohle Europas und jener Politiker, die das Bad in der Menge nutzen uns ihre Sicht der Welt unterzujubeln und jeden neuen Fauxpas als alternativlos darzustellen.
Bei den Griechen war das auch nicht anders und bei beiden werden wir noch lange für deren Zechgelage zahlen.
Ja man kann es gar nicht erwarten, daß es zu großen Koalitionsstreitereien kommt!
Der Wunsch führt hier wohl die Gedanken, nicht erst zum ersten mal zu diesem Thema. Es kann nicht sein, was nicht sein darf, kann man dazu nur sagen.
Aber sie sind im Amt. Schaun wir doch erst einmal. Es weht ENDLICH ein neuer Wind in Europa! Und dieses Wissen allein vereint schon die beiden Parteien.
Das kann man auch positiv sehen.
Etwa alle 12 Monate schafft man sich eine Regierung von korrupten Dilettanten vom Hals, um es diesen zu erschweren, den Staat und das Volk in den Ruin zu treiben. Allerdings kumuliert sich der jeweilige 12-Monats-Schaden im Laufe der Jahre zu einem Gross-Schaden - siehe z.B. Griechenland oder demnächst die Türkei.
Die Aufräumarbeiten für eine neue, einigermaßen seriöse Regierung, sind dann auf Jahre gesichert - ein Fall, der in Italien anscheinend noch nie eintrat.
Es ist gut wenn bestimmte Begriffe verwendet werden. Wer ist Unterstützer des alten Esteblishment, welches sich für die Spetzialintressen der Superreichen und Konzerne einsetzt ? Oder wer steht auf der Seite des demokratischen Wandels und der Erneuerung in dem die Lebensbedingungen der Bevölkerungsmehrheit verbessert werden.
Brüssel ist die Stadt mit den meisten Lobbyisten, und übrigens auch der meisten Prostituierten. Darum betrachten die EU- Politiker die Forderung nach einem sozialen Europa sekeptisch.
was das Steckenpferd der Frau Merkel, die EU,
damit sie in unveränderter Form weiter bestehen bleibt,
uns zusätzlich kosten wird
Also, was an der Forderung nach einem Grundeinkommen oder einer Steuerreform 'populistisch' sein soll, sehe ich persönlich nicht. Die Vereinfachung des Steuerrechts ist doch jedesmal auch hierzulande Thema. Und Argumente pro Grundeinkommen gibt es doch zuhauf. Natürlich auch dagegen. Und über die europäische Migrationspolitik kann man gerade in Italien doch auch ähnliche Ansichten wie unser derzeitiger Innenminister haben. Oder ist der auch ein Populist?
Ich bin der Meinung, erst machen lassen. Kritisieren oder einen Diskurs führen kann man ja später.
zufrieden zu stellen, wird schnell merken, wie langsam und vorsichtig die Brüsseler Bürokraten mit neuen, unbekannten Regierungsparteien umgeht. Da wird erstmal ausgesessen und auf die lange Bank geschoben. In dieser Zeit kann schon vieles, was z.B. die neue italienische Regierung schnell
den Wählern als Erfolg präsentieren will, in der Versenkung verschwinden. Wenn die Italiener Geld wollen, brauchen sie nur die Griechen fragen. Die Griechen wurden weich gekocht und vorgeführt.
Jetzt, nach langer Zeit, berappeln sich die Griechen wieder, was für die Italiener viel schlimmer ist, da sie ja eine viel grössere Nation sind.
Das werden lustige Zeiten für die Brüsseler Bürokraten:
Trump in die Schranken weisen und Italien an der kurzen Leine halten.
Zitat: "Es ist die Stunde der Vereinfacher in Italien, die mit großem Pathos einfache Lösungen für komplizierte Probleme versprechen - die dabei einen Zickzack-Kurs verfolgen, der einen schwindelig werden lässt."
Stimmt!
Vollkommen richtig!
Es sind immer die gleichen Vereinfacher, die immer wieder es schaffen mit populistischen Phrasen à la
- "D/Europa profitiert vom Euro"
- "EU=Frieden"
- "Wir schaffen das"
- "scheitert der Euro, scheitert Europa"
die Bürger einzuwickeln und auf die komplexen finanz- und volkswirstchaftlichen Austauschmechanismen in den Handelsbeziehungen zwischen Ländern mit höchst unterschiedlicher Wirtschaftskultur und Produktivität bei einem System einer gemeinsamen Währung und Geldpolitik in keiner Weise eingehen, weil ihr künstliches Kartenhaus realitätsfernem politischen Wunschdenkens einstürzen würde und aber auch weil ihnen dazu die Sachkenntnis und der ökonomische Sachverstand fehlt.
Zitat: "Die Vereinfacher in Italien unterschlagen, dass ihr Land an vielen Stellen deshalb nicht funktioniert, weil es von den eigenen Bürgern sabotiert wird. Seriöse Schätzungen sprechen von zwölf Millionen Steuerhinterziehern"
Ja, und die Vereinfacher, die in Brüssel und Berlin sitzen und für Probleme, die die EU und der Euro selber geschaffen haben, wie die wirtschaftlichen Zerwürfnisse in Italien, als einzige Antwort darauf finden: "noch mehr EU, noch mehr EU, noch mehr EU und noch mehr EU!", ohne zu verstehen, dass die durch die EZB und die EU zum Nulltariff in den Markt gepumpten Billionen Euros - im Rahmen der Euro-"Rettung" - erst es ermöglicht haben, dass Italiener windige Politiker weiter wählen konnten, die ihnen das Blaue vom Himmel herunter versprochen hatten und die Bekämpfung der Steuerhinterziehung erst gar nicht angegangen waren!
Ohne die billionenschwere Euro-"Rettung" hätte Italien all dies erst gar nicht betreiben können!
Was für eine Vereinfachung! In der Tat!
Zitat: "Was es aber ebenfalls gibt, sind wohlhabende Menschen, die hinter den sogenannten Finanzmärkten stehen. Es sind Menschen, die als Gläubiger seit langer Zeit gutes Geld mit Italiens Staatschulden verdienen. Die hohen Schulden Italiens und die Zinsen, die das Land zahlt, sind der Garant für üppige Einnahmen von Gläubigern auch in Deutschland, denen es herzlich egal ist, ob Italien genug Geld hat"
Immer die Erstursache benennen!
All das ist ja nur deshalb möglich, weil der Draghi über das Anleihenaufkaufprogramm (bis dato 2.800), über die Nullzinspolitik und auch über die TARGET2-Salden (aus deutscher Sicht: 980 Mrd. EUR) Schrottpapiere maroder Staats- /Banken und Unternehmensanleihen weiterhin stützt, sodass "Investoren" weiterhin - wie dies bei einem funktionieren Markt der Fall wäre - die Haftung für das Risiko toxischer Kredite übernehmen müssten.
Die EZB/EU macht dieses Schuldenbetrugssystem auf Kosten der Steuerzahler, Arbeitnehmer und Sparer überhaupt erst möglich!
Europakritisch heisst noch lange nicht Europafeindlich, denn zu Europa gehören sie alle, auch die Kritischen.
Europafeindlichkeit könnte sich eher aus anderen Gefielden ergeben.
Der politische Druck den ein Präsident Trump in der Welt aufbaut ist nicht mehr zu überhören, ganz abgesehen von den Konsequenzen die das Ganze nach sich ziehen könnte.
Italien wird sich neu orientieren, innerpolitisch gemeint und es wird auch höchste Zeit.
Europa ist angewiesen Reformen zu betreiben und zwar schnell und nach neuen Partnern in der Welt Ausschau zu halten und derer gibt es genug, besonders in Entwicklungsländern.
Genau die bisherigen Abgehängten könnten dazu beitragen dass der wirtschafliche und soziale Nutzen gross sein könnten.
Sich aus alten, müden und teils dominanten politischen Zwängen befreien um neu durchzustarten und Neues und mitunter Gerechteres zu schaffen.
Doch eines darf man nicht, Amerika vergessen oder abhängen denn sonst könnte hieraus durchaus eine globale Gefahr resultieren.
Italien ist ein souveränes Land und darf wählen wen es will. Aber der Ankauf wertloser Staatsanleihen und Anleihen maroder italienischer Firmen durch die EZB darf nicht weiter die italienische Schuldenpolitik und Reformunwilligkeit unterstützen. Auch Deutschland ist ein souveränes Land und muss nicht die Verschwendung anderer Staaten finanzieren.
Merken Sie eigentlich, wie Sie sich in Ihren Posts zu diesem Thema selbst widersprechen?
Erst freuen Sie sich noch um 17:59 auf den "anderen Wind", der durch die neue italienische Regierung ggü. der EU wehen soll...
... und dann prophezeien Sie Deutschland einen "drohenden Staatsbankrott", falls genau diese Regierung mit ihrer Politik Ernst machen und den Euro tatsächlich verlassen sollte.
Wie passt das zusammen?
Sie verfassen hier einen Post nach dem anderen voller Kassandra-Rufe und Panikmache.
Mit der Realität hat das herzlich wenig zu tun.
Hier ein gut gemeinter Ratschlag, um Ihr Nervenkostüm zu beruhigen: erst mal abwarten, was die neue Regierung in Italien wirklich an Politik umsetzen will.
Viele Forderungen der Lega und der 5 Sterne waren wohl mehr populistische Sprüche und lautstarke Versprechungen an ihre jeweilige Wählerklientel als reale Politik.
Ich verstehe dieses "Europa" nicht!
Ist es denn nun ein einiges Europa wo alle Mitglieder ihre Vorstellungen abgeben können oder gibt es da nur ein, zwei Mitglieder die Bestimmen und alle anderen haben zu gehorchen!?
Das war für andere und mich schon vor Jahren klar, dass das nicht funktionieren wird. Und bis heute scheint man in Berlin krampfhaft die "Führerschaft" übernehmen zu wollen.
Mit welchem Resultat?
tagesschau.de: Die neue Regierung ist sehr europakritisch. Welche Folgen wird das für Europa haben?
.... nicht für Europa. Für Deutschland....weitere Mrd. Euro wird Deutschland auffangen. Wetten?!