Für Europa geht es beim Atomabkommen mit dem Iran um viel. Denn im Falle eines Krieges werden die Flüchtlinge nicht in die USA, sondern nach Europa strömen. Europa muss mutig handeln, meint Natalie Amiri.
Die Tragweite eines solchen Satzes verstehen viele Jüngere wahrscheinlich gar nicht. Bis auf Kanzler Schröder und Präsident G.W. Bush jun. beim Irak- Krieg gab es kaum Disharmonien - und die damalige Situation kann man nur bedingt mit der heutigen vergleichen.
Präsident Trump verletzt nacheinander bestehende nationale und internationale Abkommen (Obama- Care, DREAMer Act (Development, Relief, and Education for Alien Minors) und nun Aufkündigung des Iran- Atomabkommens, dem auch eine UN- Resolution zugrunde liegt (UN-Resolution 2231).
Da dieses Abkommen ein multilateraler Vertrag ist, kann er von einem Vertragspartner gekündigt werden. Das ist zwar sehr unschön und verletzt Vertragssicherheiten, aber möglich ist es. Ganz und gar unmöglich ist es allerdings, vertragstreue Partner in die Sanktionen mit einzubeziehen, sei es über SWIFT oder Absatzmärkte in den USA.
Das aber wiederum betrifft nur große Unternehmen und Konzerne, die multilateral aufgestellt sind...
Kleine Unternehmen, die im Mittelstand auf den Handel zwischen Deutschland und Nahost spezialisiert sind, könnten US- Sanktionen nur dann treffen, wenn die USA den Iran (wieder) vom internationalen Zahlungsverkehr (SWIFT) abkoppeln.
Hier müsste die EU gerade für diesen Mittelstand alternative Zahlungsmöglichkeiten, z. B. in Euro, offenbaren und/ oder für Konzerne Hermes- Bürgschaften in Aussicht stellen...
Zuallererst sollte die EU geschlossen Klage vor der WTO (World Trading Organisation) einreichen, damit Mr Trumps Pläne von offizieller Seite bekämpft werden können. Diese Klage hat große Chancen auf Erfolg! Unverständlich, dass die EU sie bis dato noch nicht eingereicht hat...
Warum ist denn der Iran nur ein "vermeintlicher" Schurkenstaat? 2011 drohte der Iran kurzerhand damit, die Straße von Hormus zu sperren. Wer hat damals unsere Handelswege geschützt?
Und was hat der Iran eigentlich jemals für uns getan? Er erpresst uns seit vielen Jahren mit einem Atomprogramm. Obwohl wir bei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zuverlässige und großzügige Partner sind.
Sind die Syrer eigentlich wegen dem Angriff auf die syrischen Atomanlagen nach Deutschland gekommen? Ich glaube damit hatte das nichts zu tun.
Am Vertrag festhalten? Meinetwegen. Ist das emanzipiert? Ich weiß nicht. Im Verbund des Irans mit Russland und den bekannten Zielen und Methoden beider Länder in der Region, kann uns das politisch enorm schwächen.
Die Garantien, die der Iran gern von uns hätte, die kann ich mir schon vorstellen ...
Die Menschen fliehen aus Syrien zum allergrößten Teil vor dem Regime, das Krieg gegen seine Bevölkerung führt. Ermöglicht durch den Iran und Russland ...
... ein sehr diplomatisch verfasster Kommentar.
wir haben durch die Aufrüstung von Saudi Aradien zur verheerenden Lage beigetragen.