Mit seinem ersten Gesetzentwurf zum Familiennachzug stieß Innenminister Seehofer bei der SPD auf Widerstand. Jetzt gibt es eine Kompromissformel für die ersten fünf Monate - um Anlaufschwierigkeiten auszubügeln.
Sollten Menschen mit subsidiärem Schutz nicht eher motiviert werden, wieder in ihre Heimat zurückkehren, statt auch noch Familienangehörige nachzuholen ?
Wir haben noch nicht genug Flüchtlinge aufgenommen. Wir können noch nicht mal kriminelle nach Hause schicken, die keine Anerkennung haben ebenso wenig.
Nun engagiert sich die 17% Partei und wundert sich das es weiter nach unten geht. Warum wohl, haben wir verstanden?
In diesem Fall muß ich Chr. Lindner Recht geben, wenn diese Flüchtlinge nur bedingt hier bleiben dürfen, warum sollen die Familien nachgeholt werden, die gehen doch nicht mehr da es im Schlaraffenland viel zu gut leben läßt ohne Arbeit.
sollte man vielleicht Dr. Rupert Scholz (ehemaliger Verteidigungsminister) anhören.
Sendung: Standort Berlin (2-teilig)
https://www.youtube.com/watch?v=K2AbwVxrJ9s
Auch wenn es für viele Noch-SPD-Anhänger schmerzlich sein mag: Selbst Willi Brandt hätte hier Herrn Scholz Recht gegeben.
Hier im Forum wurde öfters bestritten, dass die Kanzlerin (mehrfach) Recht gebrochen habe. Als eine Art 'Gegenbeweis' wurde u.a. angeführt, dass noch niemand Frau Merkel verklagt habe. Auch hierzu äußert sich Herr Scholz.
Für mich insgesamt ein erhellendes Interview.
Der ständige Zuzug kann für unser Land kein gutes Ende bringen. Wie sehr bereits das Recht untergraben ist, haben heute 200 Afrikaner in Ellwangen (Baden-Württemberg) bewiesen, die unter Gewaltandrohung die Polizei zwangen, einen zur Abschiebung festgenommen Afrikaner wieder frei zu lassen. Aus der Politik kam dazu bislang kein Kommentar.
auch unsere qualitätsmedien liessen sich noch nicht hinreissen, daraus ein thema zu machen. ich hab sie schon mehrfach ermuntert, aber vergebesns
Deutschland schafft sich ab.
Viel "Spaß" beim Integrieren ihr lieben Lehrer, Polizisten, Sanitäter, Kindergärtnerinnen, Feuerwehrleute undsoweiterundsofort...
Es ist äußerst befremdlich, dass die SPD alles dafür tut, dass die Zahl von Migranten in Deutschland, die ja zu ca. der Hälfte von Sozialleistungen (Hartz IV) leben, nicht bzw. nur langsam und schleppend abgebaut wird. In wessen Interesse handelt die SPD hier eigentlich? Im Interesse des bundesdeutschen Normalbürgers und Steuerzahlers sicherlich nicht. Ich hoffe, die SPD bekommt bei nächster Gelegenheit hierfür erneut eine saftige Quittung der Wähler.
Sollten Menschen mit subsidiärem Schutz nicht eher motiviert werden, wieder in ihre Heimat zurückkehren, statt auch noch Familienangehörige nachzuholen ?
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Dann fehlen der sozialdemokratischen Willkommensindustrie aber die Gelder für die diesbezüglichen "Maßnahmen".
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Ein Schuft, der als Rentner Böses dabei denkt?
kein gutes Ende!
Der ständige Zuzug kann für unser Land kein gutes Ende bringen. Wie sehr bereits das Recht untergraben ist, haben heute 200 Afrikaner in Ellwangen (Baden-Württemberg) bewiesen, die unter Gewaltandrohung die Polizei zwangen, einen zur Abschiebung festgenommen Afrikaner wieder frei zu lassen. Aus der Politik kam dazu bislang kein Kommentar.
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Die TS wollte uns damit auch noch nicht ängstigen?
den Gelben nahe muss ich sagen, Herr Lindern stellt die richtigen Fragen.
Und der SPD wird dieses Verhalten noch einiges einbringen, haben wir nicht schon reichlich Zuzügler im Land und Probleme genug das es täglich so weitergehen muss.
Sollte man nicht erst mal den Berg aufarbeiten ?.
Viele Flüchtlinge sind arme Schweine, keine Frage. Letzte Tage bei Sat 1, ein Syrer mit Frau und 11 Kindern bekommt über 5000 € Unterstützung. Die Arbeit als Post Zusteller war ihm zu schwer. Wer soll das denn alles bezahlen? Irgendwann bricht unser Sozialsystem zusammen. Man, bin ich froh schon etwas älter zu sein.
sollte mal langsam aber sicher in sich gehen und überlegen, ob sie noch die Schutzmacht der hart arbeitenden kleinen Leute sein will. Ob sie noch für Bildungschancen für Normalverdiener steht oder die Kinder und Schulen mit nicht zu bewältigenden Problemen durch Migration von Bildungsfernen und oft Bildungsresistenten alleine lassen will. Ob der Partei die Sicherheit im öffentlichen Raum und den Wohngebieten von Klein- und Normalverdienern mittlerweile egal ist wie in Duisburg-Marxloh, Essen-Nord und anderswo oder ob ihr im Zweifel der illegale Zuzug von Leuten ohne Asylanspruch und ohne Fluchtgrund wichtiger ist. Dann sollte sie das in einem neuen Programm klar postulieren und sich aus den Parlamenten verabschieden. Eine solidarische Gesellschaft entsteht jedenfalls nicht, wenn eine Seite nur fordert und die andere Seite nur verzichtet
Warum sollen subsidiär Schutzberechtigte nicht ihre Familien nach Deutschland holen dürfen?
Sie müssen nach Gesetzeslage sowieso zurück in ihre Heimat. Natürlich mit Familie!
Was soll also der Quatsch? Warum ist für diese begrenzte Zeit keine Zusammenführung in Deutschland möglich?
19:49 von Paul Puma
19:55 von Karl Napf
....zeigt heute wieder, wo der Weg leider hinführt.
Der Elefant im Raum, über den wieder mal niemand spricht.
Wo, wann und von wem wird geprüft, ob die einreisenden Personen Kriminelle und/oder Gefährder sind?
Es geht nicht darum, dass sich irgendjemand gegen den "Abbau der Migrantenzahl" stemmt.
Jeder will, dass Menschen in ihrer Heimat leben (können)!
Es geht darum, dass in der Heimat dieser Menschen Krieg und Verderben herrscht.
Noch nicht verstanden?
Schön das man sich geeinigt hat.
PS.: Gibt es bei der ARD auch noch einen Beitrag über die Verhinderung einer Abschiebung durch ca. 150 Schutzsuchende in Ellwangen? Wo die Polizei dermaßen bedroht wurde, dass sie sich zurückziehen musste?
Wo sie dann ultimativ dazu aufgefordert wurde, die Schlüssel für die Handschellen des Abzuschiebenden herauszugeben, sonst würde die Wache des Flüchtlingsheims gestürmt?
solche leute kommen nicht zu uns. haben mehrere politiker schon festgestellt. es kamen früher nur ärzte und ingenieure, heute auch ungelernte, um unsere zu unterstützen
Ja, wie hat es schon Thilo Sarrazin 2010 in seinen Buch geschrieben. Deutschland schaft sich ab ... Und die SPD auch...
und wir holen uns noch mehr ins Land.
Es wird im Chaos enden, es sind zu viele.
Erneut ein fauler Kompromiss des Merkel-Regimes. Wann begreift das BRD-Regime endlich, dass freier Zutritt für all*Innen im BRD-Territorium ein nicht beschränkbares Mensch*Innenrecht ist? Daher ist auch die ständige, alle völker*Innen-rechtlichen Verpflichtungen der BRD-stämmigen missachtende Diskussion über Zuzugsgrenzen ebenso müssig wie überflüssig. Weshalb ist niemand so mutig, die frohe Perspektive einer bunteren, offeneren und damit friedlicheren Gesellschaft aus allen Kulturen als echte Perspektive und Gewinn für die BRD-stämmigen aufzuzeigen? Hier ist visionäre Politik, Großzügigkeit und Empathie für alle Zuwandernd*Innen gefragt.
Dieser "Kompromiss" kennt nur Verlierer. Der SPD glaubt man nicht, da sie ohne Rücksicht auf Herkunft und Gründe Freibrief ausgestellt werden sollen. Und der CDU/CSU erst recht nicht, da diese Entscheidungsankündiger sich wieder über den Tisch ziehen ließen. Die Wahlen in Bayern kann Herr Seehofer abschreiben, Herr Söder wird sich bedanken.
Bekommen wir jetzt 1000 Pfleger mehr pro Kleinstadt, so wie die Grünen vorschlugen? Dtl. ein Tollhaus und die Groko tanzt!
Sagt doch endlich, was habt ihr davon, wenn ihr dieses Land dann endlich in Massen von Fremden ertränkt habt?
Die ganze Migrations- und Fluechtlingspolitik in Deutschland ist eine einzige Katastrophe. Erst Massen planlos reinlassen um sie dann doch nicht haben zu wollen. Wie sollen sich Leute integrieren, wenn man ihre naechsten Angehoerigen nicht zu ihnen laesst. Und wer hat dann das Glueck, dass er in das "Kontingent" faellt? Wird das ausgelost? Aber so wie ich die deutsche Buerokratie kenne, werden aufwendige Formulare mit einem "Punktesystem' erstellt. Und wer die meissten Punkte bekommt, hat "gewonnen".
Gruss aus Brasilien
Kompromiss -> alle dürfen rein.
"Sagt doch endlich, was habt ihr davon, wenn ihr dieses Land dann endlich in Massen von Fremden ertränkt habt?"
Wer weiss, vielleicht ein abschreckendes Beispiel für den Rest Europas.
"statt mit Familiennachzug fuer Menschen die eigentlich ausreisepflichtig sind zu sorgen"
Schon im ersten Satz falsch.
Subdidiär Geschützte sind nicht ausreisepflichtig.
"Sollten Menschen mit subsidiärem Schutz nicht eher motiviert werden, wieder in ihre Heimat zurückkehren, statt auch noch Familienangehörige nachzuholen ?"
Sollten diejenigen, die noch nicht in ihre Heimat zurückkehren können, jahrelang in zerrissenen Familien lebn`en?
und ihr mitarbeiter gniffke, daß die gebührenzahler hinundwieder mal von lügenpresse reden. aber dieses ellwangen ist nur ein örtliches problem, was nix mit dem gesamtheitsanspruch der ARD zu tun hat! so isses!
Gott vergib Ihnen, denn Sie wissen nicht was Sie tun.
Ich denke die Wissen genau was Sie tun, nur nicht für uns deutsche. So langsam überlege ich, das es besser ist einen anderen Pass oder keinen Pass zu haben.
Auswandern und das Land abschreiben.
@peterheller,19:58
"Es geht darum, dass in der Heimat dieser Menschen Krieg und Verderben herrscht."
Ich denke, Sie wissen ganz genau, dass dies auf eine unüberschaubare Zahl der Migranten eben nicht zutrifft.
Wenn man hier verantwortungsvollere Politik betreiben würde, hätten wir weit weniger Probleme. Und Probleme leugnen hat noch nie zu einer brauchbaren Lösung beigetragen.
bei Politikern. Nichts anderes zählt!
Anstatt die Ursachen zu bekämpfen, also die Kriege & die mitfinanzierten Missstände innerhalb der Bevölkerung der vom Kriege und von wirtschftlichem Kollaps betroffenen Länder zu stoppen, wenigstens nicht daran mitzuverdienen, werden lieber Flüchtlinge & Subsidiäre überall in Europa 'verteilt'.
Das alles ist einfach nur kirre!
Auch ich muss Herrn Lindner in dieser Hinsicht Recht geben, da er als Einziger anscheinend noch die Klarsicht hat. Unsere Politiker kann man alle einfach nicht mehr wählen!
"Es wird im Chaos enden, es sind zu viele."
Das denke ich auch.
Wenn Leute wie die hinter Schulz herumhampelnde Eva Högl mitreden, ist es mit diesem Lande nicht mehr weit her. Was brauchen wir Familiennachzug für Hartz-IV-Bezieher? Mit Flüchtlingen hat das ja alles nichts zu tun, eher mit Wirtschaftsmigration. Unglaublich und Unverschämt agieren diese Politbonzen!!!
Sie haben es nicht verstanden: Es sollen keine Familienangehörigen nachgeholt werden für Menschen die ausreisepflichtig sind, sondern für Menschen, die subsaridären Schutz genießen. Diese mussen frühestens ausreisen, wenn die Lebensumstände in deren Heimat dies zulassen. Das kann Jahre dauern. Sollen da Kinder ohne ihre Eltern aufwachsen müssen?
Selbst Helmuth Schmidt hatte schon Herrn Sarrazins Aussagen für richtig gehalten. (Nur im Zshg. mit den Genen waren Sarrazins Annahmen schlicht falsch.)
(Ein Interview bei Maischberger - ich glaube 2011)
mag Ihre Meinung sein, ist aber keine deutsche Sprache und daher schon unverständlich genug und inhaltlich vollends total unverständlich und utopischer Humbug. So kann man nur Schreiben, wenn man ein Land kaputtgehen sehen möchte.
Erzählen Sie mir mal, wie Sie "wie im Schlaraffenland" von 300 € im Monat leben. Im Übrigen wollen diese Flüchtlinge arbeiten und in der Regel einfach nur friedlich leben können.
"Es sollen keine Familienangehörigen nachgeholt werden für Menschen die ausreisepflichtig sind, sondern für Menschen, die subsaridären Schutz genießen. Diese mussen frühestens ausreisen, wenn die Lebensumstände in deren Heimat dies zulassen."
Als würden die Meisten jemals freiwillig zurückkehren. Ich bitte Sie.
19:46 von Zirbelkiefer
Erzählen Sie mir mal, wie Sie "wie im Schlaraffenland" von 300 € im Monat leben. Im Übrigen wollen diese Flüchtlinge arbeiten und in der Regel einfach nur friedlich leben können.
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Zu 1. haben ja etliche MItforisten die Notwendigkeit zum Dealen zuerkannt.
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Und Diejenigen ausserhalb der Regel, welches viele Mitmenschen in dieser Menge nicht gewünscht haben, müssen deeskalierend verschwiegen werden?
Liebe Leute, hört das Klagen und Schimpfen auf. Wir sollten anfangen ehrlich zu uns selbst zu sein und eingestehen, dass es den subsidiären Aufenthaltstitel für geflüchtete Menschen nur auf dem Papier gibt. In Wirklichkeit weiß kein Mensch, wie lange geflüchtete Menschen wirklich in Deutschland bleiben müssen, weil im Heimatland Krieg herrscht. Ist es da verwunderlich, dass diese Menschen anfangen, sich in Deutschland eine neue Heimat aufzubauen und das dazu natürlich auch die Familie gehört? Nein, ist es nicht! Nur einige Foristen tun so, als wäre das etwas Unglaubliches und diese Menschen würden uns schon qua Anwesenheit etwas wegnehmen. Diese Neid- und Pseudokulturdebatte ist nur schwer zu ertragen.
""was habt ihr davon, wenn ihr dieses Land dann endlich in Massen von Fremden ertränkt habt"
Dann werden solche Menschen wie Sie relativ weniger in unserem Land sein. Das wäre doch schon mal ein Ansporn?"
Treffer, versenkt!
... Menschen in möglichst großer Anzahl nach Deutschland bringen möchte, die hier keinerlei Bleibeperspektive haben.
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Warum wird der Familiennachzug für Subsidäre nicht endlich wieder abgeschafft weil er an sich unlogisch ist (temporäres Aufenthaltsrecht). Das war vor 2012 so und da war das Flüchtlingsproblem bei weitem nicht so groß wie jetzt.
"Ich denke, Sie wissen ganz genau, dass dies auf eine unüberschaubare Zahl der Migranten eben nicht zutrifft."
Wir reden hier ausschließlich über subsidiär Geschützte.
Auf die trifft es selbstverständlich zu.
Nicht abschweifen.
Ich finde, das ist ein guter Kompromiss.
folgt man dem wecker, der seit 4.9.2015 ununterbrochen klingelt.
was ich damit meine, hat ueberhaupt keine chance, auf veroeffentlichung.
biTte einmal versuchen, in genau umgekehrte richtung zu denken.
ich denke, dass niemand ausschliesslich auf information der qualitaets medien angewiesen ist, oder?
...nö - wir werden mehr. Die Leute wachen nämlich auf. Langsam aber sicher.
Sie und Ihr Ellwangen!
Und in Treuchtlingen ist ein Maibaum umgefallen!
"Unglaublich, mit welcher ÜBerzeugung die SPD ...
... Menschen in möglichst großer Anzahl nach Deutschland bringen möchte, die hier keinerlei Bleibeperspektive haben."
1000/ pro Monat vs. möglichst große Anzahl
Überlegen Sie mal, ob in Ihrer Wortwahl die Relationen noch gewahrt werden.
Vorab. Der Familiennachzug für subsidiär geschützte ist kein Menschenrecht.
Allerdings erhöht der Familiennachzug die Bleibeperspektiven massiv. Man stelle sich vor, ein Syrer hole seine Frau und die gemeinsamen sieben Kinder nach. Auch wenn dann nur ein paar der Kinder ihrer Schulpflicht nachkommen, kann die gesamte Familie während dieser Zeit nicht mehr abgeschoben werden, auch wenn in allen Teilen Syrien‘s inzwischen Frieden herrschte. Weniger bekannt : Nach einer Wohlverhaltensperiode von sieben Jahren hat die Familie überdies das Recht auf deutsche Pässe.
>>"..Weshalb ist niemand so mutig, die frohe Perspektive einer bunteren, offeneren und damit friedlicheren Gesellschaft aus allen Kulturen als echte Perspektive und Gewinn für die BRD-stämmigen aufzuzeigen?
Wie "offener" und "friedlicher" unsere Gesellschaft geworden ist kann man an der Kriminalitätsstatistik und den täglichen regionalen Berichten (gestern gewalttätige Verhinderung einer Anschiebung durch 200 Afrikaner) nachlesen. Warum lassen wir uns das gefallen?
statt mit Familiennachzug fuer Menschen die eigentlich ausreisepflichtig sind zu sorgen stuende ein entsprechendes Verfahren fuer hier ausgebildete gut integrierte Menschen an , die hier gebraucht werden und die in der Tat dringend eine familiaere Perspektive benoetigen.