Ihre Meinung zu: Kürzungen bei Hartz IV: Wie sinnvoll sind Sanktionen?

11. April 2018 - 11:08 Uhr

Wer beim Jobcenter einen Termin verpasst, bekommt weniger Geld. So knallhart sind die Regeln für Hartz-IV-Bezieher. Doch bei vielen verfehlen die Sanktionen ihr Ziel. Von Dominik Lauck.

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Kommentare

Wie sinnvoll? Die Frage

Wie sinnvoll?

Die Frage stellt sich gar nicht.

Denn die Verfassungswidrigkeit dieser Sanktionen ist offensichtlich.

Oder wie soll es mit der Menschenwürde vereinbar sein, unter dem Existenzminimum zu leben?

Der Mensch hat laut

Der Mensch hat laut Grundgesetz freie Arbeitsplatzwahl, das muss man mir erst mal erklären, warum ein Hartz Vier Empfänger jede Arbeit annehmen sollte? Es widerspricht jedem natürlichen Empfinden. Es kann auch kein Argument sein, dass es um Gegenleistung geht. Dann müsste man bitte den Satz aus dem Grundgesetz streichen.

leistung

- "Zum Fördern gehört auch das Einfordern von eigenen Anstrengungen", erklärt Peter Weiß (CDU), der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der Unions-Bundestagsfraktion. "Hartz IV wird von den Steuerzahlern finanziert. Diese müssen auch verlangen können, dass der Leistungsempfänger alles unternimmt, die Hilfesituation zu überwinden." -

Die gleichen Steuerzahler finanzieren auch Sie Herr Weiß, sowie all Ihre Kollegen/in. Auch hier können wir langsam mal ein paar Anstrengungen einfordern ..

Somit fordere auch ich, dass alles unternommen wird diesen Regierungswahn zu überwinden und endlich im Sinne von Mensch und Natur Politik zu machen ..

Das ganze Hartz IV Monster stinkt zum Himmel ..

Sanktionen für HartzIV

Sanktionen für HartzIV Empfänger, Anreize für Investoren.

Das dem zugrundeliegende Menschenbild ist so ekelhaft....

Wenn das mit der Menschenwürde vereinbar ist, dann steht der Wiedereinführung der Sklaverei ja nichts mehr im Weg.

Sanktionierung

Also wenn wir es uns leisten können Beamte und Politiker zu beschäftigen die ungestraft Milliarden versenken dürfen, (BER, Elbphilharmonie) dann dürfte es auch möglich sein Leute die vom rechten Weg abgekommen sind nicht in die Obdachlosigkeit abgleiten zu lassen.
Es wird immer einen Prozentsatz geben die den Vaterstaat ausnehmen wollen.
Dummerweise sind es aber eher nicht das untere Drittel sondern eher das obere Drittel.

wenn der Empfänger noch nie in Arbeit war und nicht behindert ist. D.h. Jugendliche sollten grundsätzlich davon ausgeschlossen sein, denn wir haben ein kostenloses Schulsystem, das jedem eine Schulausbildung ermöglicht und wir haben quasi Vollbeschäftigung. Und letztlich wir haben, was Frau Kipping zu vergessen schheint, keinen Sozialismus mehr. Seit wann also ist es knallhart, wenn ich als gesunder Mensch für meinen Lebensunterhalt selber aufkommen muß ?

Und schon wieder einmal die Pampersgesellschaft...

...einfach laufen lassen. Irgendjemand wird sich schon drum kümmern. Wenn ich solche Berichte lese, muss ich mich immer extrem um einen veröffentlichungsfähigen Beitrag bemühen.
"Durch Leistungskürzungen würde das Verhältnis zum Sachbearbeiter gestört." Ehrliche Antwort: Buhuhu! Na und?! Das Nichtkürzen von Leistungen stört das Verhältnis zum Steuerzahler. Unser Bäcker in der Gemeinde sucht seit zwei Jahren Personal für den Verkauf. 10 Busminuten von der Hamburger Stadtgrenze entfernt. Zumutbare Jobs sind m.E. also reichlich vorhanden.
"Wenn die Kosten der Unterkunft gekürzt werden, droht Obdachlosigkeit" Wenn sich jemand ausdauernd weigert, seinen Teil zur Gesellschaft beizutragen, ja bitte! Wieso sollte die Gesellschaft so jemanden dauerhaft durchfüttern?

@Leistungskürzung für verfassungswidrig ???

Aber die Ausbeutung der Steuerzahler ist gesetztes konform??? Es ist also verfassungsgemäß das die Leistungserbringer weniger freies Einkommen nach Abzug der Kosten haben als die leistungslosen alimentierten?

Das Existenzminima bedeutet für mich Sammelunterkunft,
und 3 Mahlzeit und Medizinische Grundversorgung.

Sinnvoll?

Etwas ist sinnvoll, wenn es das angestrebte Ziel erreicht. Im Sinne einer Erziehung. Wenn ein Straftäter eine Gefängnisstrafe erhält, hofft die Gesellschaft auf eine Resozialisierung. Hier auch im Sinne einer Erziehung. Wenn der Hartz IV Empfänger gegen die Auflagen verstößt, also etwas unterlässt, was ihn in den Stand versetzt sich selbst zu versorgen ist eine Kürzung vollkommen richtig.
Es gibt und es wird in Zukunft mehr Menschen geben, die keinen Platz auf dem ersten Arbeitsmarkt finden ob mit oder ohne Sanktionen. So lange die Gesellschaft in der Hoffung lebt, dass jeder am Arbeitsmarkt teilhaben kann, muss es Sanktionen geben.

Sachleistungen

Menschen, die mit dem Alltag mit Beruf und mit Geld nicht zurecht kommen,
Von denen kann man nicht verlangen, mit sehr wenig Geld zu wirtschaften.

Also bitte wieder zurück zu Sachleistungen. Das war bewährt und tut vor allen den Kindern gut, die nichts von Geld haben, aber viel von Kleidung, Essen, Wohnen, Schulbesuchen

Sanktionen

Wenn die Sanktionen nicht wirken, sind sie vielleicht nicht hart genug. Bei Jugendlichen, denen die kompletten Leistungen gestrichen werden, wirken sie ja offensichtlich zumindest kurzfristig. Und die Argumentation von Habeck ist nicht nachvollziehbar ("Es geht auch um die Frage: Ist eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Behörde möglich, wenn diese die Strafen verhängt", erläutert Grünen-Chef Robert Habeck. Er plädiert für ein Garantiesicherungssystem, bei dem "Demütigung durch Ermutigung" ersetzt würde.). Die Sanktionierung eines Fehlverhaltens ist keine Demütigung; oder habe ich demnächst einen Bußgeldbescheid wegen einer Geschwindigkeitsübertretung als Demütigung durch die Polizei bzw. Bußgeldbehörde zu verstehen?

Nicht nur mich wundert es schon seit Beginn von Harzt IV...

...daß es immer noch diese verfassungswidrigen
Sanktionen gibt.

Diese haben nichts, aber rein garnichts mit dem mehr tun was einmal das "Fordern & Fördern" sein sollte.

Ich höre schon jetzt die entsetzten Aufrufe hier, daß die Sanktionen richtig wären

Diese werden aber oft aus reiner Schikane vom Jobcenter verhängt
Nein, das glaubt ihr nicht
Na dann lebt doch mal einige Jahre von Hartz IV
und macht eure eigenen Erfahrungen

Wer dann mit 30% od. weniger leben muß u. keine Hilfe aus dem persönlichen Umfeld hat landet schneller unter der Brücke (falls dort überhaupt noch Plätze frei sind) als man denkt

Wie bitte soll ein Hilfeempfänger mögl. Rücklagen für Sanktionen ansparen wenn man nur max. 416 € zur Verfügung hat?

Es geht nicht.
Aber die große Mehrheit der hier anwesenden Nichtbetroffenen User möchte das ja so haben
Warum, weil sie denken Hartz IV Empfänger eh nur faul u. den Staat ausnehmen

Welch eine Arroganz und Anmaßung.

Mein Vorschlag.

Da Grüne und Linke mal wieder nur meckern und keine intelligenten Lösungsvorschläge unterbreiten, hier einer von mir:
- Sanktionen abschaffen
- stattdessen Geld nur dann, wenn der Kunde der AfA Aktivitäten nachweist, die geeignet sind seinen Status zu beenden

Stichwort Eigeninitiative

Hart ist das Leben...

"Wer beim Jobcenter einen Termin verpasst, bekommt weniger Geld. So knallhart sind die Regeln für Hartz-IV-Bezieher. "
In der freien Wirtschaft bekommt derjenige nicht weniger Geld, sondern wird gefeuert.
Okay, nicht wegen einem verpassten Termin - aber sicher im Wiederholungsfall. Wieso soll das nicht auf Hartz-Empfänger anwendbar sein?
Und hier mit dem Grundgesetz "freie Arbeitsplatzwahl" und "Menschenwürde" zu argumentieren, heißt den Sinn und Zweck des Grundgesetzes zu pervertieren!
"Zum Fördern gehört auch das Einfordern von eigenen Anstrengungen" (Zitat) kann ich nur vollumfänglich unterstreichen!

@12:24 von Elefant - Anscheinend waren Sie noch nie...

...Empfänger dieser Leistungen.

Sollten Sie jemals in diese Situation hineingeraten sprechen wir uns wieder.

Dann werde ich Sie fragen, ob Sie immer noch der Meinung sind, daß dieses SGB II Gesetz
ein menschenwürdiges ist und ob es zudem auch wirksam ist.

Mehr möchte ich jetzt nicht mehr schreiben, da mein Blutdruck in gefährliche Höhen schnellt.

Sinnvolle Sanktionen

Sanktionen sind eigentlich sehr sinnvoll. Bestimmt nicht alle. Aber beispielsweise unentschuldigte Termin-Versäumnisse beim Amt oder einer Vorstellung darf es einfach nicht geben. HartzIV Empfänger werden vom Steuerzahler/Beitragszahler (nicht vergessen, sind wir alle) alimentiert. Dafür kann man auch ein Mindestmaß an Eigeninitiative bzw Disziplin fordern! Immer wieder in Erinnerung: normale Arbeiter/Angestellte können auch nicht einfach unentschuldigt vom Dienst wegbleiben, denn dann gibts auch kein Geld!

@12:26 von werner1955 Ernsthaft? Ihr O-Ton...

Das Existenzminima bedeutet für mich Sammelunterkunft und 3 Mahlzeit und Medizinische Grundversorgung

Am besten soll ich dann in einen großen Schlafsaal leben dürfen, oder?

Wie manche User so drauf sind wundert mich hier immer wieder.

Mit welcher Berechtigung erlauben Sie sich so über mich zu denken?

Ich habe einen guten Schulabschluss.
Eine Ausbildung u. in diesen Beruf jahrelang erfolgreich gearbeitet.
Bis ich 1998 schwer krank wurde u. meinen Beruf aufgeben mußte.
2001 habe ich es dann noch einmal probiert. Aber nach einem Jahr war dann endgültig Schluss.
Um noch Chancen zu haben, habe ich auf meine Kosten Elektrotechnik studiert.
Dann kam 2005 Hartz 4 und seitdem beziehe ich dieses.
Mittlerweile bin ich 50J. alt, voll erwerbsunfähig u. kurz vor der Rente.

Die Gesellschaft, zu der Sie auch gehören, hat mir in den vergangenen 20J.
keine Chance gegeben ein eigenständiges Leben zu führen

Stattdessen muß ich mir solche Kommentare wie Ihren anhören

Ich nenne das Arroganz

"Solidarisches Grundeinkommen" (Michael Müller), jau - ertappt!

Wegen der vollstreckten Sanktionen IST Hartz IV ein "solidarisches Grundeinkommen".
Kommt der Empfänger den Forderungen nicht nach, wird "bis Null" sanktioniert - im Interesse der "staatlichen Absicht" von H4.
Solidarisch, oder?

- Wieder einen wortschöpferischen Etikettenschwindel aufgedeckt.
Ob eine strafende Herabsetzung des offiziell errechneten Existenzminimums "sozial" ist?

Für mich wäre mittelfristig z. B. ein guter Weg, wenn der Anreiz- und Belohnungsfaktor erhöht würde. "Hartzer" sollten für einen bestimmten Zeitraum - vllt für zwei bis drei Jahre - mehr hinzu verdienen dürfen.
Ich "glaube", z. Zt. dürfen sie 100 € vom Zuverdienst behalten. Von allem, was darüber liegt, 16 (?) %.
Klar wären dann viele "Aufstocker plötzl. Hartzer". Doch wenn der r e g e l m ä ß i g e Zuverdienst über zwei bis drei Jahre gegeben wäre, hätten sich "Hartzer" quasi selbst in den Arbeitsmarkt integriert und könnten leichter "in Vollzeit" (bei hoffentl. ausreichenden Löhnen) vermittelt werden.

Hartz-IV ist pervers, menschenunwürdig und verfassungswidrig

Artikel 1 in Verbindung mit Artikel 20 des Grundgesetzes verbietet die Sanktionierung von Hilfsbedürftigen unter das Existenzminimum.

Artikel 3 des Grundgesetzes verbietet die unterschiedliche Behandlung von Menschen unter 25 und Menschen ab 25.

Hartz-IV ist pervers, menschenunwürdig und sowas von verfassungswidrig.

Ganz klar...

Es gilt ganz einfach folgender Grundsatz:

Solange ich als Steuerzahler nicht die Wahl habe, einer Person Sozialhilfe zu zahlen oder nicht, solange hat diese Person nicht die Wahl, sein Leben völlig frei zu gestalten und die Arbeitsaufnahme zu verweigern. Auch ALG-II-Empfänger (genauso wie Arbeitnehmer auch) haben eben gewisse Pflichten. Werden diese nicht erfüllt, muss dies eine gewisse Konsequenz haben. Alles andere ist eine einseitige Abschaffung von Pflichten und nicht nur unfair sondern führt den sozialen Gedanken auch ad absurdum. Als Arbeitnehmer kann ich auch nicht sagen: "Ich arbeite nicht, aber Chef, gib mir trotzdem mein Geld!"

Evtl. sollte man auf die

Evtl. sollte man auf die "Einladungen" des Jobcenters mal "Vorladungen" schreiben- denn nichts anderes sind sie. Das wäre ehrlich und die ein oder andere Sanktion wegen verpasster Termine könnte entfallen.

Bei heute.de

erfährt man, dass 77% der Sanktionen wegen Meldeversäumnissen verhängt werden.

Da schwindet so langsam das Verständnis über die armen schikanierten Hartzer, wenn es schon zuviel verlangt ist, den Hin.... hochzubekommen und am Telefon mitzuteilen, dass man den Termin X nicht wahrnehmen kann wegen (beliebige Ausrede) und bitte einen neuen bekommen möchte.

vom ganz anderen Ende der Skala aus gesehen, als Besserverdiene

Ich äussere mich hier selten, aber ich bin entsetzt über die empathielosen Äusserungen mancher User hier. Man braucht für die Ansichten der Hartz-4 Empfänger keine Uni-Untersuchungen, man kann schon in manchen Foren ablesen, daß manche Menschen diese Hilfe beziehen und sich schikaniert fühlen. Ich ärgere mich auch oft, wenn ich abends nach Hause komme, die TS lese und die Kommentarfunktion schon geschlossen ist und Andere schon tagsüber Zeit hatten etwas abzusondern. Es darf trotzdem nicht sein, daß in unserem Land Jemand per Verwaltungsmaßnahme wohnungs- oder mittellos wird. Ich unterstütze kein bedingungsloses Grundeinkommen, aber ein Minimum von Hilfe muss sanktionsfrei bleiben für Menschen, die das Pech haben, auf diese Unterstützung angewiesen zu sein. Sie habe es sich nicht ausgesucht. Ich persönlich bin in der glücklichen Lage, locker noch eine kleine 3-stellige Summe monatlich hierfür anbieten zu können. Lieber Staat, lass dafür diese Menschen ein menschliches Leben leben.

Ein Voll Sanktionierter Harz4 Empfänger ist ..

wirtschaftlich schlechter dran als ein verurteilter krimineller im Gefängniss.

Wollen wir das wirklich?
Das man Im Gefängniss drei Mahlzeiten und eine Unterkunft hat und als Harz4 auf der Straße leben muss?

Harz4 ist verfassungswidrig,zumal man den Schaden der enstanden ist durch terminversäumung nicht definieren bzw messen kann.

Jemanden die Nahrung zu entziehen weil er sich fehl verhalten hat ist unmenschlisch.
Denn nicht s anderes ist es doch.
Vom Existenzminimum das niedrig ist noch durch Sanktionen die Menschen unter das Existenzminimum zu bringen ist schlichtweg Grundgesetzwidrig.

Es wird jeden Tag hunderttausendfach gegen das Grundgesetz verstossen und alle finden das ok.
Fehlt nur noch das sich harz4 bezieher optisch von der masse abheben müssen.

Die wahre Steuerverschwendung findet ganz woanders statt.
In Harz 4 investieren heisst in Menschen investieren,die das Geld nicht essen sondern direkt in den Konsum weiter leiten.

Alle die härter Maßnahmen fordern sollten...

Bedenken, dass Hartz IV keinerlei Anreize schafft sondern nur bestraft. Den wer in Hartz IV muss, muss sein Wohneigentum(Haus) verkaufen, sein zu Modernes Auto verkaufen und seine Ersparnisse seines gesamten Lebens solange verbrauchen bis fast nichts mehr vorhanden ist. Wenn man dann während des Hartz Bezuges spart wird ein alles was über den Satz liegt weggenommen. Bei mir waren es die Nebenkosten ich konnte knapp 400€ einsparen, von denen ich nichts hatte. Wenn ich nicht gespart hätte, hätte das Amt auch bezahlt. Und einen Nebenjob von dem ich fast gar nichts behalten kann lohnte sich nicht (Benzin, Abnutzung etc..) so das es für mich eher gerechnet hat nicht zu Nebenjoben. Ansonsten haben viele Kommentatoren den Begriff Solidargemeinschaft nicht verstanden, nehmen tun sie gern, geben nicht....

Existenzminimum - den Begriff haben einige nicht verstanden

Sanktionen machen ohne Wirkung keinen Sinn. Einem Menschen das Existenzminimum zu kürzen ist unvereinbar damit ihm nicht seine Menschenwürde zu nehmen. Verstößt also damit gegen Art. 1 GG. Dafür ist es auch vollkommen unerheblich ob das jemand als ungerecht empfindet.
Mein Vorschlag:
Sanktionen abschaffen.
Wenn von der Bevölkerung gewünscht das Existenzminimum anders ansetzen. Der Vorschlag von Sammelunterkünften und sonstiger Grundversorgung hätte zwar weniger Teilhabe zur Folge würde dem Begriff aber Rechnung tragen.

Feind Jobcenter

kann ich nur verstehen knapp zwei Jahre nach meinen Hartz Bezug habe ich einen Antrag per Einschreiben erhalten der "schnell und unkompliziert" geprüft worden ist. Eine Dienstaufsichtsbeschwerde hat leider nichts gebracht. An sich zermürben die Ämter die Leute, da Unterlagen doppelt und dreifach eingereicht werden müssen, Bearbeitungszeiten kaum eingehalten werden und bei mir im Landkreis das Personal halbjährlich wechselt so das man nie einen Ansprechpartner hat. Und wenn doch braucht er die Unterlagen......meinen neuen Arbeitsplatz verdanke ich nicht den Jobcenter sondern meiner eigenen Recherche.

14:01 von klasube

In der freien Wirtschaft bekommt derjenige nicht weniger Geld, sondern wird gefeuert.

In der freien Wirtschaft sind Termine aber auch etwas, das in gegenseitigem Einverständnis festgelegt wird und nicht einseitig vorgegeben. Man wird in der freien Wirtschaft auch nicht für das Versäumen von Terminen sanktioniert, wenn man von diesen keine Kenntnis hatte - bei Jobcentern ist das durchaus vorgekommen. Da wurden kurzfristig Termine festgelegt von denen die ALG II Empfänger dank extrem langer Postwege durch alternative Postdienstleister erst nach dem Termin erfuhren.

Dazu kommt, dass diese Termine für die Mitarbeiter in der Regel keine erhebliche Stressituation bedeuten - falls doch, sucht der Mitarbeiter schon von sich aus eine andere Stelle. Auch das ist bei Jobcenterterminen nicht selten anders.

@17:41 von DerrickGucker - Könnten Sie in Zukunft...

...bitte den Begriff "Hartzer" weglassen und ihn
durch einen würdevollen Begriff ersetzen?

Ich und viele andere Betroffene fühlen sich durch solche Bemerkungen herabwürdigend behandelt.

In erster Linie bin ich (bzw. war es einmal) ein
arbeitsuchender Bürger der vom Staat nach dem SGB II-Gesetz ALG II (Arbeitslosengeld II) erhält.

Und kein Hartzer.
Und was Ihre Vorstellung angeht glaube ich nicht, daß dies zu einem Job im 1. Arbeitsmarkt führen wird. Dazu ist das ganze System des Niedriglohnsektors ein zu großes Geschäft.
Und das sowohl für die Wirtschaft, den Zeitarbeitsfirmen, die Firmen die Fortbidlungen durchführen wie auch der Politik.

Es werden mit den knapp 5 Mill. Bürgern die davon betroffen sind Mrd. verdient.
Und die Politik vor allen die der CDU/CSU wie auch der AfD wie auch große Teile der SPD, FDP, Grünen wollen nichts daran ändern.

14:08 von Biocreature

@12:24 von Elefant - Anscheinend waren Sie noch nie...

...Empfänger dieser Leistungen.

Sollten Sie jemals in diese Situation hineingeraten sprechen wir uns wieder.

Dann werde ich Sie fragen, ob Sie immer noch der Meinung sind, daß dieses SGB II Gesetz
ein menschenwürdiges ist und ob es zudem auch wirksam ist.

Mehr möchte ich jetzt nicht mehr schreiben, da mein Blutdruck in gefährliche Höhen schnellt.
////
*
*
Wer zwingt einen Leistungsbezieher seine Termine zu versäumen?
*
Bei Arbeitnehmern wird unerlaubtes Fernbleiben von der Arbeitsstelle auch nicht generell mit Zulagen honoriert.

@meagain

"Wieso sollte die Gesellschaft so jemanden dauerhaft durchfüttern?"

Weil "die Gesellschaft" reich genug ist, zweistellige Milliardenbeträge an Steuern zu verschleudern und auf Milliarden in ähnlicher Höhe offenbar ohne große Bauchschmerzen verzichtet?

D.M.

Wie sinnvoll sind

Wie sinnvoll sind Sanktionen?

Wenn ich heute den 2,5 Mio. Arbeitslosen eine Arbeitsstelle anbieten könnte, dann könnte ich über "Sanktionsmöglichkeiten" nachdenken. Früher nicht!

Die 2,5 Mio. sind natürlich nicht ausreichend, es müsste etwa 4-5 Mio. sein.

@17:49 von Natural Science - Ihre Forderung...

...darf doch wohl nicht wahr sein.

Solange ich als Steuerzahler nicht die Wahl habe, einer Person Sozialhilfe zu zahlen oder nicht, solange hat diese Person nicht die Wahl, sein Leben völlig frei zu gestalten und die Arbeitsaufnahme zu verweigern.
---

Sie wollen also über mein Leben bestimmen?
Ihnen ist schon klar, daß ich als ich noch gearbeitet habe in die Arbeitslosenkasse (Steuergelder und zwar meins) eingezahlt habe, oder?

Diese war bis 2005 und auch darüber hinaus dafür gedacht im Falle einer Arbeitslosigkeit daraus Geld zum Leben zu erhalten.
Geld also was ich zuvor verdient habe.
Und nun soll ich Ihren Willen unterwerfen und jegliche Arbeit zu jeglicher Bezahlung annehmen müssen.

Das Grundgesetz Art 1. und 12 hat für Sie wohl keinerlei Bedeutung. Zumindestens wenn es um die Rechte von Hilfeempfängern angeht.

Beispiel aus dem Freundeskreis

Mutter freiberuflich im Grafikdesign tätig, lebt mit Tochter (19) zusammen. Tochter macht ein studiumsvorbereitendes unbezahltes Praktikum. Kunden der Mutter sind sehr zufrieden mit der geleisteten Arbeit im Grafik- und Mediendesign, zahlen jedoch die Honorare nicht. Die Zahlungsmoral allgemein in Deutschland sinkt. Mutter hat bald alle Reserven aufgebraucht, geht zum JobCenter, bittet um Hilfe und Rat. Bekommt dort gesagt, dass die Tochter auf der Stelle das Praktikum abbrechen muss und bereits einen Tag später im CallCenter zu sitzen hat. Wenn die Tochter auszieht, würde das als "Herbeiführen der Hilfebedürfigkeit" gewertet werden und zu 100 Prozent sanktioniert werden. Auch die Mutter. Überhaupt bräuchte die Tochter nicht studieren, sondern könne ja eine Ausbildung machen. Der Staat wäre nicht dazu da, Studiengänge zu finanzieren (O-Ton). Fazit: Die Tochter soll für den Lebensunterhalt der Familie aufkommen, z.B. mit einer Ausbildung in der Pflege. Ein Praktikum gilt nicht!

@werner1955

Das Existenzminima bedeutet für mich Sammelunterkunft, und 3 Mahlzeit und Medizinische Grundversorgung.

Kleidung gehört für Sie also schon nicht mehr dazu.

ALG II (im Volksmund Hartz IV) soll übrigens nicht das physische Existenzminimum sicherstellen, sondern das soziokulturelle. Das bedeutet, dass neben dem physischen Existenzminimum auch die Möglichkeit der Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben gegeben sein soll. Das wird mit Sammelunterkünften, 3 Mahlzeiten und medizinischer Grundversorgung nicht erreicht.

Jeder Mensch ist anders...

Ich kenne ein paar Menschen, die von Hartz IV leben:
A) Die Alleinerziehende, die sich ganz toll um ihre Familie und Freunde kümmert und selbst in Halbzeit (ausgebildet im Niedriglohnsektor, aus Überzeugung) noch aufstocken müsste und es wieder tun wird, wenn ihr Jüngstes alt genug ist.
B) Eine andere Person, ohne jede Ausbildung, ohne echte Perspektive, ohne Motivation, aber auch ohne persönliche Kompetenz, irgendwas umzusetzen. Sie sieht "das Amt" definitiv als Feind und bräuchte eigentlich auch mit 30 Jahren noch jemand, der sie an der Hand nimmt.
C) Die seelisch angeschlagene Person, die mal stabil, mal labil ist. Im Umgang schwierig ist, unzuverlässig und zwischen Motivation, Unlust und Unfähigkeit schwankt.

Es gibt Gründe, warum jemand in Hartz IV rutscht - gesellschaftliche, psychische, körperliche, familiäre.
Und viele führen dazu, dass Menschen Auflagen nicht einhalten können oder wollen.

Anreize und gute Begleitung sowie angepasste Anforderungen braucht der Mensch.

@Schaefer

"...muss es Sanktionen geben."

Ein Grundbedarf dürfte nach ethisch-moralischen Grundsätzen überhaupt nicht reduziert, gar komplett gestrichen werden,
Nummer 1.

Darüber hinaus hat man bei manchen Kommentatoren das Gefühl, sie wären so gerne richtige Kapitalisten geworden, lassen es aber am Prekariat aus, dass sie es nicht geschafft haben.

Und drittens: In Zeiten, wo kluge Köpfe bereits das bedingungslose Grundeinkommen durchspielen, kommen manche hier mit oberlehrerhafter, frühkapitalistischer und zynischer Attitüde, als wenn ihnen irgendein Arbeitsloser etwas weggenommen hätte. Meine Güte!

D.M.

Was kostet es den Staat?

Die Frage, die man sich bei den Sanktionen stellen sollte, ist doch auch: "Was kostet uns die Verwaltung der Sanktionen?"

Wenn man einem Hartz IV Empfänger 10% der Leistung küzt, dann kostet die Verwaltung dieser Sanktion sicherlich mehr als die eingesparten 41,60 Euro.

Nun kann man natürlich sagen, dass man ja den Hartz IVer bestrafen will und dass es nicht Sinn der Sanktion ist Geld zu sparen. Das sehe ich anders. Hartz IV kostete den Steuerzahler im Jahr eine Summe X. Diese Summe muss so effizient wie möglich verwendet werden, um
1. das (Über)Leben der Hartz IVer zu ermöglichen
2. dafür zu sorgen, dass Hartz IVer Arbeit finden

Will man Hartz IVer sanktionieren, dann sollte man sie besser zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten.
Wer mehrmals Termine unentschuldigt versäumt, sollte dann z.B. Sozialstunden leisten. Was man dann mit denen macht, die dort nicht erscheinen, weiß ich aber auch nicht.

Das Geld unter das Existenzminimum zu kürzen, kann jedenfalls keine Lösung sein.

@Jole, 14.00h

Ihr Vorschlag greift zu kurz.
Der ALGII-Empfänger, jedenfalls die, welche ich betreue, müssen jetzt schon monatlich fünf Bewerbungen nachweisen.

Die Krux daran ist, dass das Ergebnis nicht vom Amt überwacht wird.

Die bekommen ein Formular in welchem sie das Ergebnis selbst eintragen, z.B. Abgelehnt, keine Antwort.

Die Arbeitsangebote und Einladungen zu Vorstellungsgesprächen werden von meinen Schützlingen einfach ignoriert.

In das Formular wird dann "abgelehnt" oder "keine Antwort" eingetragen und am Monatsende beim Jobcenter abgegeben.

Mir ist kein Fall bekannt, in welchem in dem mir bekannten Kreis mal vom Amt nachgehakt wurde.

Fortsetzung:

Fazit: Um ihrer Tochter dies zu ersparen, verzichtet die Mutter auf den ALG II - Anspruch, was sie vor der Sachbearbeiterin auf der Stelle und ohne Bedenkzeit unterschreiben musste.

Da die Mutter sich zuvor viele Monate (wegen ausbleibender Zahlung ihre Auftraggeber) um eine Arbeitsstelle bemühte, hatte sie drei Tage später das große Glück einer Festanstellung im Design. Alles gut gegangen!

Soviel allerdings zum Thema "freie Berufswahl"! Hinzu kommt, dass viele Arbeitgeber (z.B. CallCenter) mit den JobCentern zusammenarbeiten, und direkt von dort ihren "Nachschub" erhalten. Bei Erkrankung (und dieser Job macht krank!) zahlt dann in dem Fall nicht der Steuerzahler, sondern die Solidargemeinschaft der gesetzlich versicherten Krankenkassenmitglieder. Natürlich holt sich die Krankenkasse das Geld nicht wieder. Und per JobCenter wird immer weiter Nachschub für krank machende Arbeitsverhältnisse generiert.

Der Verzicht hätte auch schief gehen können, zum Glück ging hier alles gut.

re- von Shuusui

wow- ihr kommentar trifft den Nagel auf den Kopf

Wozu Sanktionen bei ALG II tatsächlich dienen.

Da viele es nicht verstehen, ein kleiner Hinweis, wozu die Sanktionen tatsächlich dienen:
Sie erlauben es, schlechte Jobs weiterhin sehr schlecht zu bezahlen indem sie Menschen in diese Jobs drängen und über diejenigen in entsprechenden Jobs das Damoklesschwert der Arbeitslosigkeit hängen. Es geht nur darum, Niedriglohn beständig beibehalten zu können.

Zu glauben, ALG II Empfänger müssten sanktioniert werden, damit sie nicht vernünftige Arbeit ablehnen ist bestenfalls naiv. Nahezu kein ALG II Empfänger dürfte derartiges ablehnen und die es doch tun sind in der Regel nicht arbeitsfähig, werden aber als arbeitsfähig geführt.

Es gab eine Zeit, da sagte man, wenn man keine Leute findet, dann zahlt man nicht genug, heute sagt man, wenn man keine Leute findet, sind die Arbeitslosen faul.

Das dem zugrundeliegende Menschenbild ist so ekelhaft.

Da muss ich Ihnen rechtgeben. Es ist wirklich ekelhaft die Menschen die leistungen erbringen auszubeuten.

@mit der Menschenwürde vereinbar
sind Sammelunterkünfte und drei mahlzeiten am Tag.
Nicht vereinbahr mit der Menschenwürde ist das ausbeuten der Bürger!!!

@kurtimwald

"Menschen, die mit dem Alltag mit Beruf und mit Geld nicht zurecht kommen,
Von denen kann man nicht verlangen, mit sehr wenig Geld zu wirtschaften.
Also bitte wieder zurück zu Sachleistungen"
Welch eine Anmaßung und Arroganz aus Ihren Worten spricht. Als nächstes fordern Sie womöglich noch, dass die Menschen nur noch Wasser und Brot bekommen sollen, denn mehr brauchen sie nicht zum Überleben, oder? Ich kenne nur Mütter, die ihre Interessen hinter denen der Kinder stellen und für die Kinder alles geben, das sie geben können. Soll man sie jetzt auch noch zwingen, eine andere Nahrung zu essen, als die, die sie vertragen und für richtig halten und Altkleider zu tragen, damit die Armut öffentlich zur Schau gestellt wird wie an einem Pranger? Denken Sie vor der Vorverurteilung bitte auch an die vielen Einelternfamilien, die gar nicht arbeiten können, weil die kleinen Kinder sonst nicht betreut sind. Denken sie an all diejenigen, die arm sind trotz Arbeit - und aufstocken müssen.

Politiker auch von Steuern finanziert @dog marley

Wie hat es doch die Partei "DIE PARTEI" in ihrem PARTEI-Programm für die Bundestagswahl 2017 als 11. Punkt gefordert:

"Sämtliche Bundestagsabgeordneten verfügen über ein nicht unerhebliches bedingungsloses Grundeinkommen und sollten ein solches auch dem Bürger nicht vorenthalten. Bis zur Umsetzung werden ihre Diäten an die Hartz-IV-Sätze gekoppelt."

Ich liebe Satire. Wenn man sich genauer über solche Gedanken macht, merkt man wie tief sie doch die Realität widerspiegelt - weit entfernt von reinen Späßen

Wie kann man ernsthaft

Wie kann man ernsthaft finden, dass ein Mensch kein Recht mehr auf Leben (auf Essen und auf eine Unterkunft) hat, nur weil er Termine beim Jobcenter versäumt hat.
Vielleicht ist derjenige krank und konnte sich nicht melden.
Oft kommen Briefe gar nicht erst an und trotzdem wird sanktioniert. Wenn dann das Geld ausbleibt, sind die Leistungs-Nicht-Empfänger in Erklärungsnot. Das kann sich hinziehen. Bis dahin hat derjenige kein Geld. Mit der Einstellung aller Leistungen sind die Jobcenter sehr fix.
Bei uns wurden mal die Leistungen einfach so ohne Sanktion und ohne Ankündigung eingestellt. Damals war ich allein erziehend und mit einem 3 jahre alten Kind und einem Neugeborenen beschäftigt. Wenn mir einer gesagt hätte, dass Jobcenter auch ohne Grund die Leistungen einstellen, ich hätte es nicht für möglich gehalten. Aber, ich habe es selbst erlebt. Wir waren einen Monat ohne Leistungen, wir hatten Hunger! Ohne dass wir gegen Regeln verstoßen hätten. Das Sozialgericht hat uns gerettet.

wenngleich ich grundsätzlich

wenngleich ich grundsätzlich durchaus verständnis dafür habe, wenn jemand fordert, dass leistungsberechtigte auch sanktioniert werden können sollten, wenn sie ihre pflichten verletzen.

jemand, der so denkt, geht aber von falschen tatsachen aus.

denn unter denjenigen, die eine sanktion bekommen, liegt bei weniger als 6% der fälle tatsächlich die situation vor, dass eine arbeit oder eine "bildungsmaßnahme" nicht angetreten wurde.
und selbst in diesen fällen entscheiden die gerichte häufig für die bürger, z.b. weil das amt mal wieder die krankmeldung verschlampt hat oder weil die maßnahme komplett sinnlos oder gar illegal war.

man muss den steuerzahler hier mal darüber aufklären, dass ein arbeitsloser, der eine solche "bildungsmaßnahme" nicht verweigert, den steuerzahler ca. 350 euro teurer kommt wie ein verweigerer.

als man mich mal in eine solche "maßnahme" einteilen wollte, habe ich da den zoll vorbeigeschickt und die stelle schließen lassen. ich helfe gerne sparen, wenn ich kann!

Erbärmliches Land

Es werden Millarden in die EU geschossen, aber für die eigenen Leute ist nichts übrig.

CDU Christlich Demokratisch...das ich nicht lache.

Für wie blöde hält man eigentlich die Armen...

Ich finde, manche denken zu

Ich finde, manche denken zu eindimensional. Etwa wenn es um die Freiheit der Arbeitsplatzwahl geht, dann heisst es, "die Arbeiter sollen also die Freiheit und Nutzniesserei anderer bezahlen"? Wieso heisst es nicht auch mal, nur wegen den Arbeitenden sollen jetzt die , die keine Arbeit haben, büßen, indem man sie wie Sklaven hin und her schiebt, nur damit sie eine Arbeit haben wie alle anderen?

Ich finde, Wachstums (deshalb ja die Arbeit!) ist nicht das richtige Modell für uns. Es darf auch mal vertraut werden, dass in einem anderen Gesellschaftsmodell bessere Waren hergestellt werden, die zB länger halten und wir brauchen einfach nicht mehr so viel arbeiten. Wieso kommt so wenig von dieser Vernunft auf? Sind wir denn als Menschheit noch zu retten?

Darstellung: