Ausgerechnet die EU-Gegner sind derzeit am besten in der Lage, einen europäischen Wahlkampf zu machen, weil sie ein Thema haben: den Widerstand gegen die Flüchtlingspolitik - und die Vision der "Festung Europa". Von Ralph Sina.
Gegen andere oder Flüchtlinge haben viele was zu sagen, aber gegen den Waffenexport ohne Ende, woraus die meisten Flüchtlinge resultieren oder gegen unrechtsmäßiges Eingreifen in den Irak, Libyen und anderswo niemand? Demokratie, Menschenrechte und Menschenwürde, solche Märchen kann man ja immer noch schön erzählen.
Es sollte auch mal an die Tagesordnug kommen, das jedes Land welches da irgendwo sich an Kriege beteiligt, auch mit für den Schaden und die Flüchtlinge aufzukommen hat.
Diese Entwicklung ist nicht tragisch, sondern eine Erneuerung der EU kann auch so aussehen dass sie sich diese Themen zueigen macht. Zu oft haben sich pro-EU Politiker eine Erneuerung, Fortentwicklung oder Staerkung der EU nur so vorgestellt, dass wieder einmal weitere Kompetenzen uebertragen werden, weiteres Geld umverteilt wird, weitere Verflechtungen stattfinden. So auch jetzt Macron. Die meisten Buerger wollen das derzeit nicht, und das ist verstaendlich. Der Bruesseler Apparat wirkt schwerfaellig und undurchsichtig. Ein leichteres schlankeres System das sich wieder mehr auf Wirtschaftsfragen konzentriert wuerde besser ankommen. Wenn die Buerger mehr Festung und weniger Fluechtlinge wollen, dann sollte die EU auch danach handeln anstatt durch ewige Verhandlungen und Reden zu versuchen, ihre Buerger umzustimmen. Manchmal waechst ein Baum besser wenn man die Krone lichtet und duerre Aeste herausschneidet. Eine solche Erneuerung koennte auch der EU gut tun.
Ich würde mal empfehlen dass die Redaktion der Tagesschau die Definition des Wortes Populismus ansieht ... und zwar nicht die Neudefinition sondern die ursprüngliche. Dann müsste sie nämlich anfangen Angela Merkel als Populistin ("Deutschland geht es gut") zu bezeichnen. Diese ständige Benutzung als Diffamierung von Kritikern ist jedenfalls die falsche Verwendung des Wortes ...
Wenn Sie etwas kritisieren wollen, dann bringen Sie bessere Argumente anstatt einfach nur zu sagen "die sind böse" oder "die haben unrecht". Mit Trillerpfeifen und "Nazis raus" Sprechchören zeigt man nur dass man keine besseren Argumente hat und dass man lieber die Gegenseite verbietet - wie in einer Diktatur üblich - anstatt sie auf "offenem Diskussionsfeld zu schlagen" (wie man es in einer Demokratie machen sollte).
"Selbst mein Bundeskanzler Kurz behauptet, er sei pro-europäisch, um dann im nächsten Satz anti-europäische Politik zu formulieren" dieses Zitat ist nicht unbedingt ein Widerspruch. Ist es denn Politik im Interesse der EU wie Merkel und Junker sie favorisieren und gegen den Willen von großen Teilen der Bevölkerung einfach durchziehen. Für mein empfinden nicht, von daher muss sich in der EU niemand wundern. Den Gegnern wird es sehr leicht gemacht.
Abgesehen von der illusionären, zuletzt bekanntlich haushoch unterlegenen Le Pen halte ich den Begriff 'EU-Gegner' hier für schlichtweg falsch.
Vielmehr haben die genannten Politiker unterschiedliche Vorstellungen von der Ausgestaltung der Europäischen Union hinsichtlich Bündelung der Kompetenzen.
Die einen streben möglichst schnell eine eher zentralisierte Organisation an (Macron, Merkel).
Die anderen ziehen eine stärkere Gewichtung der dezentralen Kompetenzen bei den EU-Ländern vor (Kurz, Orban).
Keiner dieser Akteure stellt die EU als wirtschaftliche, verteidigungspolitische und kulturelle Einheit in Frage.
Von EU-Gegnern kann keine Rede sein.
Zeit für Populisten? Nein Zeit für eine andere Berichterstattung!
...haben die Populisten der andern Seite so wenig Erfolg?
Weil das (z.Bsp)
Flüchtlingsthema ein Thema ist was die Leute beschäftigt und sie aber von Seite der Verantwortlichen nur ein"Wir schaffen das" oder ähnliche Sprüche hören.
Und weil sich das nicht ändert wird es immer mehr
" Populisten"geben.
(Und das ist vieleicht garnicht so schlecht)
Zitat: "Nur Europa kann seinen Staaten den notwendigen Handelsspielraum in einer globalisierten Welt geben, lautete das Bekenntnis, das Macron den Brexit-Befürwortern und den kontinentaleuropäischen EU-Skeptikern entgegen setzt."
Das ist mal wieder einer vielen leeren Phrasen und Totschlagargumente, die man immer zu hören bekommt.
Um im globalen Raum für Europa Handelsverträge mit anderen Wirtschaftsregionen auszuhandeln, brauch man keine "Vereinigte Staaten von Europa", sondern da reicht eine EU, die sich nach der Vision "Europa der Vaterländer" zusammensetzt, die die Gründungsväter der EU auch im Sinn hatten (de Gaulle, Adenauer, Schumann, Monet).
Auch brauch man dazu keine Schulden- und Transferunion, wie sie Macron vorhat. Auch nicht eine Politik der offenen Grenzen und unkontrollierten Masseneinwanderung und Multikulturalisierung.
Wieso bringt man das immer gleiche, leere, da undifferenzierte, plumpe Totschlagargument?
Dass es zwei Drittel Mehrheiten für Populisten gibt, ein Brexit möglich war und die Ultrarechten hinzugewinnen, all das sind Entwicklungen mit Ansage. Man kann liberale Ansuchten haben, man kann vom Zentralismus schwärmen, solange man aber Mehrheiten ignoriert, wird es schlimmer werden. Um es ganz klar zu sagen: Nicht ein Orban ist der Brandstifter, es sind allen voran die deutsche Kanzlerin und der französische Präsident. Mit graut vor der Zukunft
Zitat: ""Selbst mein Bundeskanzler Kurz behauptet, er sei pro-europäisch, um dann im nächsten Satz anti-europäische Politik zu formulieren", beobachtet der österreichische Politikwissenschaftler und EU-Experte Andreas Maurer."
Den (scheinbaren) Widerspruch kann ich aufklären!
Ich bin 100 Prozent davon überzeugt, dass Hr. Kurz wie fast jeder EU-Gegner ein absoluter Fan von Europa ist, dass er für eine Zusammenarbeit, Freundschaft, Kooperation und Austausch steht.
Mit "anti-europäischer Politik" ist offenkundig eine Politik, die sich gegen die in Brüssel bestimmte Agenda der EU richtet, die jedoch von den Europäer nicht gewollt ist und die sich gegen die Interessen von Europa richtet.
Traurig, dass ein "EU-Experte" nicht einmal in der Lage ist, zwischen Europa und EU zu differenzieren und offensichtlich der Meinung ist, dass man "anti-europäisch" ist, wenn man die EU kritisert bzw. deren aktuelle Ausrichtung ablehnt.
weil sie auf die natinalistischen Parteien "reinfallen", sollten sich die Kommentatoren mal Gedanken darüber machen, warum die "populistischen" Parteien in vielen europäischen Ländern solchen Wahlergebnissse produzieren.
Zwei (mögliche) Gründe, die es wert wären untersucht zu werden:
1.
"Die EU" und Europa sind zwei unterschiedliche Dingen. "Die EU" wird als Organisation gesehen, die gewissen "Eliten" (Finanzwirtschaft und Linksliberal) Möglichkeiten geben, die der normale Bürger nicht hat. Die Auswirkungen von EU-Entscheidungen z.B. treffen jeden einfachen Handwerker, ohne dass er irgendwelche Vorteile hat.
2.
Die - um es "korrekt" auszudrücken - "kulturelle Bereicherung durch Migration" wird von Frau und Herrn Jedermann nicht gesehen oder sonstwie wahrgenommen. Die Wahrnehmung (Kriminalität, es werden Milliarden € zur Verfügung gestellt, die woanders nicht zur Verfügung stehen) ist eine andere, als was die Politiker uns sagen.
Die Wähler sind NICHT dumm, sie sehen die Realität.
Zitat: "Reformpläne ohne Erfolgsaussichten"
Dass Macron die von ihm angestrebte Schulden- und Transferunion will, die natürlich mit Worten wie "europäische Harmonisierung" oder "Solidarität" verkauft werden soll, ist mit einem Blick auf Frankreichs Schuldenstand - nicht nur im öffentlichen sondern auch private Sektor - ziemlich klar. Macron will: nämlich dass Deutschland mittels einer Bankenunion, Euro-Bonds, EU-Finanzministerium und einer EU-weiten Arbeitslosenversicherung sich netterweise an Frankreichs Schulden beteiligt.
Genannt wird das Ganz dann natürlich "europäische Solidarität" oder "europäische Harmonisierung", irgendetwas halt, was Frau Merkel den Wähler in Deutschland gut verkaufen kann.
Für Deutschland ist es wichtig zu wissen, dass wir mit Macron mal wieder einen "teuren" Freund uns einhandeln:
Macron will Anleihen aller Euro-Länder (Eurobonds), „Bankenunion“, gemeinsame Einlagensicherung und EU-Arbeitslosenversicherung. Vergemeinschaftungen. Sie machten die EU definitiv zur Transferunion. Der Euro-Liberale entpuppt sich als Euro-Sozialist.
Wieso Hr. Macron aber keine EU-Rentenversicherung will, liegt wohl daran: das wäre das einzige Gemeinschaftsprojekt der EU, von dem einmal D profitieren und nicht ad ultimo zahlen würde. Das geht nun wirklich nicht. Wie konnte ich das vergessen! Ich Dummerchen!
sind nicht zwingend die Gegner einer europäischen Einigung, sie wehren sich nur gegen eine allgemeine Gleichmachung, die sie ihrer nationalen Identität beraubt.
Der EU-Experte Maurer sollte aber doch wissen, das die Leute nicht gegen Europa sind, sie sind vielmehr gegen das korrupte EU Kunstrukt und gegen die desatröse unkontrollierte Einwanderungspolitik dieser EU.
Sie sind gegen die Einmischung privater Interessen eines Herrn Soros zum Beispiel.
Sie sind gegen den hemmungslosen Globalismus der den Völkern bis jetzt nichts gutes gebracht hat.
Die Verträge von Maastricht hatte man, seitdem man den Euro 2002 eingeführt hat, nicht eingehalten.
Gegen die Art. 123 & 125 AEUV (No-Bailout-Klausel und Verbot der monetären Staatsfinanzierung) verstößt man seit Jahren, ohne das es jemandem juckt, d.h. die EZB finanziert weiterhin die Schulden maroder Staaten, Unternehmen und Banken, indem die EZB ungehindert Billionen EUR neues Geld druckt und Anleihen aufkäuft, die auf dem freien Markt nicht verkäuflich wären.
Kurzum: man hat jeden Vertrag gebrochen, die Stabilitätsversprechen nie eingehalten und in erster Linie südeuropäische Staaten verschulden sich auf Kosten der Steuerzahler, Sparer und Arbeitnehmer weiter.
Und jetzt glaubt Macron allen Ernstes, den Europäern es als "Reform zu verkaufen", dass man all diese quasi-kriminelle Schuldenorgie über Eurobonds, Bankenunione etc. legalisiert, mit der Zusage, man wird sich dieses Mal gaaaaaaaaaaaaaanz bestimmt an die Verträge halten??
Für wie dumm hält man die Bürger?
...ist Schuld, und zieht keine Konsequenzen. Was für eine Person ist das!? Leider feiern die Medien und ihre Partei solch einen Charakter!
Hunderttausende Straftaten mit großem Leid, und 100te Milliarden an Euros an Kosten, Spaltung der Gesellschaft und Ängste um die Zukunft, bei unseren Kindern angefangen! Das Alles in einem anderem Land, und die Öffentlichkeit hier in Deutschland, hätte kein gutes Haar daran gelassen! Glückwunsch Ungarn, Polen, Tschechien, Italien und Slowakei....wer wird folgen?
Ein Blick auf Frankreichs Schuldenstand - die öffentlichen Schulden liegen bei 99,7 % der frz. BIPs(https://de.wikipedia.org
/wiki/Liste_europ%C3%A4ischer_L
%C3%A4nder_nach_Staatsschuldenquote), die Schulden des privaten Sektors noch gar nicht eingerechnet - erklärt, warum Macron sehr viel von einer gemeinsamen oder deutsch-französischen Lösung redet.
Wenn bei mir nach einer rauschende Party bei mir zu Hause meine Hütte im absoluten Chaos steht, dann bin ich auch meisten an einer "gemeinsamen Lösung" mit meinem Nachbarn interessiert, der mir beim Aufräumen meines Hauses hilft.
Sorry, jetzt die deutsche-französischen Flitterwochen von Macron / Merkel zerstören zu müssen ...
Als vor fast einem Vierteljahrhundert das Schengen-Abkommen in Kraft trat, war ich begeistert. Endlich nicht mehr endlose Warteschlangen an den Grenzen, kein Papierkram mehr beim innereuropäischen Warentransport!
Als vor über 15 Jahren der Euro eingeführt wurde, war ich immer noch begeistert, und hoffte darauf, daß aus dem Staatenkonglomerat tatsächlich eine Europäische Union würde.
Heute bin ich enttäuscht. Es gibt immer noch keine gemeinsame Finanz-/Arbeits-/Sozial-/Außenpolitik, es gibt immer noch Nationalstaaten, die auf ihre Eigenständigkeit pochen und sich nicht vertragen, keinen gemeinsamen Wirtschafts- und Sozialraum. All diese Punkte hätte man vor Einführung des EUR regeln müssen.
Europa muß eine Union der Regionen und Völker werden, nicht eine der Nationalstaaten. Dann könnte man sich vielleicht sogar aus der politischen Abhängigkeit von unseren transatlantischen Freunden lösen und eigenständig handeln.
Bis dahin bleibt Europa ein unbedeutender Hühnerhaufen.
Guten Morgen,
wenn man jeden, der gegen den Zustand der jetzigen EU ist (undemokratisch, Angleichung der Löhne in den einzelnen EU-Ländern nach unten, Bankenrettung zuerst, kein Mitspracherecht der Bürger, keine einheitliche Flüchtlingspolitik, unmotivierte Russlandsanktionen, blinde NATO-Gefolgschaft), sofort als Populist bezeichnet, egal von links oder von rechts oder gar als "Putinversteher", was noch schlimmer ist, nun, dann muß man sich nicht wundern, wenn es in Deutschland keine Diskussionskultur mehr gibt...
wird wohl kommen. Nur nuetzen wird das nichts, steht die grosse Migrationswelle noch bevor. Solange die "Handelsgesetze" Afrika erwuergen wird sie nur groesser. Es wurde viel geredet und NICHTS getan um europaeische Wirtschaftsinteressen zu schuetzen. Hungernde ohne Zukunft haben aber nichts zu verlieren!
auf die Flüchtlingspolitik und die „Festung Europa“ zu reduzieren scheint mir am Problem vorbeizugehen.
Es sind die Verantwortlichen in den Gremien der EU, die beim Bürger Kopfschütteln verursachen und das Gefühl der Tagesform der Kommission ausgeliefert zu sein auslösen.
Eine EU für und mit den Bürgern wird sicher die Unterstützung vieler finden ein EU Verwaltung nach Gutsherrenart wohl eher nicht.
Seltsam....
Da wurde uns tagelang mitgeteilt, dass Orban zittern müsse und dann sowas! Schön, dass es noch Länder gibt, in denen Politiker eine solchen Rückhalt in ihrer Bevölkerung haben und erschreckend zu sehen, wie sich manche Journalisten von der Realität entfernt haben.....
Es zeigt sich, dass die "Europäische Idee" ein reines Wunschdenken ist. Außer dem Monitären hält nichts mehr die "Gemeinschaft" zusammen. Es ist immer noch nicht mehr als damals die EWG (1957 ...).
was jedoch, wenn die wahren populisten jene sind, die den bürgern ein märchen von facharbeitern, humanismus und bereicherung erzählen, derweil sie einen plan unsetzen, von dem der französische ex-präsident sarkozy bereits in seiner öffentlichen rede von 2008 berichtet hatte. was wenn die rechten, neoliberalen, bankfürsten und oligarchen tatsächlich das ausführen, was orban beleuchtet. was wenn soros in wahrheit überhaupt nicht links ist, sondern die kulturelle vielfalt europas durch seine vorstellung von unternanen ersetzen möchte? bürger, länder ohne kulturelle wurzeln, ohne identität und ohne die möglichkeit sich dem diktat der eliten zu entziehen.
ignoranz ist freiheit.
krieg ist frieden.
rechts ist links.
Es steht für linksliberale Medien zu befürchten das dieser Kampfbegriff bald völlig ausgedient haben wird. Man macht es sich da deutlich zu einfach aufgrund der eigenen politischen Vorstellung so viele Menschen zu diffamieren. Vielleicht hätte man das Wort lieber zum Unwort des Jahres machen sollen.
Nicht jeder möchte Albanien, Georgien oder die Türkei in der EU haben. Schon das kleine Griechenland lässt sich zu erheblichen Teilen vom deutschen Steuerzahler bezahlen. Einen albanischen oder türkischen Rettungsschirm möchte nicht jeder
Hat man den Menschen mal erklärt, was mit Festungen so in der Geschichte letztendlich passiert? Auch Festungen wie Reichtum oder Macht sind auf Dauer nicht haltbar. Und den Menschen in diesen Festungen. Na dann: Auf ein Neues in diesem alten, unsäglichen Spiel... Es wird anscheinend geglaubt, dass Festungen keinem Wechselspiel mit der Umwelt ausgesetzt sind. Irrglaube.
Orban ist ein Retter Europas. Man stelle sich vor, er hätte die Balkanroute nicht abgeschlossen. Wir Deutsche haben allen Grund Orban auf Knien zu danken. Wieder einmal musste Deutschland von außen gerettet werden.
Da kann Junker und Konsorten ja gleich direkt eine Kolumne bei der ARD erhalten. Daher kommt wohl "Staatsfunk". Ich als Bürger dieses Landes finde das unerträglich solch einen einseitigen Artikel lesen zu müssen, der ein Konstrukt der Wirtschaftslobbyisten offen unterstützt. Da weiss man, von wo der Wind weht. Abschalten
Seltsam, dass es im Wortschatz von Journalisten offenbar nur Rechts- und keinen Linkspopulismus gibt!
wer kann es denn der Bevölkerung verübeln, nachdem sie so lange Zeit von den anderen Parteien / Gruppen übergangen wurden, die nur Politik für ihr eigenes Wohl und das ihrer Freunde in der Wirtschaft gemacht haben, oft zum Schaden von großen Teilen der Bevölkerung.
Auch widerspricht das Bild von die Alteingesessenen zeichnen von dem aktuellen Zustand in Land nur allzuoft der Wirklichkeit, wie dann auch spätere Statistiken zeigen.
Da ist oft die Rede von Einzelfällen. Nur sind es keine Einzelfälle mehr, wenn vor 2015 bestimmte Verkommnisse gar nicht oder nur 1 - 2 das Jahr aufgetreten sind, danach aber die Zahlen dafür schon pro Jahr in den dreistelligen Bereich reichen.
Nur durch diese Populisten erfolgt leider das umdenken der Alteingesessenen, aber nur weil die Angst haben um ihren Sessel und Macht.
Solange die EU die Flüchtlingsproblematik nicht in den Griff bekommt und sich zumindest auf einen Minimalkonsens einigt, macht sie sich angreifbar.
Hier muss v.a. D vom hohen Roß herunterkommen: die Verteilung ist gescheitert. Und nun ... ?
Wieso werden die Politiker als "Gegner der EU" bezeichnet, die sich gegen eine unkontrollierte und unbegrenzte Zuwanderung positionieren.
Die gab es vor 2015 auch nicht.
Sind nicht vielmehr die Politiker wie Kanzlerin Merkel "Gegner der EU", die einseitig Grenzen öffnen, dadurch noch mehr Menschen ermutigen zu kommen, aber dann aber alle EU-Länder zur Aufnahme der Flüchtlinge gegen deren Willen zwingen wollen?
Viele Bürger verstehen die EU und vorgelagerte Abkommen nicht mehr.
Wir zahlen Kindergeld für zahlreiche Kinder, die nie in Deutschland waren. Und zwar keine Landessätze nach dortigem Landesniveau, sondern die vollen deutschen Sätze, egal ob ganz andere Kaufkraft.
Wir zahlen entsprechend dem Abkommen mit der Türkei die Krankenkasse für zahlreiche Angehörige in der Türkei, die nie in Deutschland waren, jedes Jahr mit erheblichen Millionenbeträgen. Unsere Rentner können sich oft nichts mehr leisten, aber sie zahlen für etliche Türken, die nie in Dtl waren, in der Türkei die Krankenkasse mit. Das versteht keiner.
Das Rentenniveau in Deutschland ist fast auf Sozialhilfe. Wenn noch Albanien und Georgien und die Türkei dazukommen, wäre die EU-Aussengrenze bis zum Irak. Dann geht die Rente hier im Land wohl noch weiter runter.
Immer weniger (Brexit) zahlen für immer mehr
Es bleibt ein Ärgernis, dass nationale Befindlichkeiten die EU weiterhin spalten.
Das Grundproblem ist die fehlende Wirtschaftsunion, wie zuvor die EWG. Die EU hatte sich zwar aus der EWG abgeleitet und als politische Einheit geformt, die Wirtschaft blieb aber paradoxer Weise davon ausgenommen. Zu allem Überfluss kam dann noch die unselige Währungsunion. Beide Geburtsfehler dominieren heutige EU-Diskussionen.
So wundert es nicht, dass große Länder (Frankreich, Deutschland) die EU-Politik dominieren - in Folge ebenso die Kritik darüber.
Wenn kleine Mitgliedsländer eine Politik auf Augenhöhe einfordern, ist das in den Mainstream-Medien bereits EU-kritisch.
Es sind mithin Macron und Merkel, die zur Schwächung der EU beitragen.
"Nur Europa kann seinen Staaten den notwendigen Handelsspielraum in einer globalisierten Welt geben, lautete das Bekenntnis, das Macron den Brexit-Befürwortern und den kontinentaleuropäischen EU-Skeptikern entgegen setzt."
Nur Europa...seinen Staaten...
Da viele andere Länder, vorwiegend Entwicklungsländer durch die Handelsverträge mit der EU nicht mit dem Arxxx an die Wand kommen, bin ich auch ein EU-Skeptiker.
Gerade die Entwicklungsländer brauchen für den Aufbau und die Sicherung ihrer Wirtschaft KEINE Freihandelszonen.
Einige Länder in Afrika haben es vorgemacht.
Leider kam der Bericht dazu auf der Tagesschau sehr spät.
Wer heute noch von Populisten, Rechten und EU-Gegnern spricht, hat immer noch nicht verstanden, worum es in Europa geht.
Einseitige Entscheidungen, die die Menschen für ein gemeinsames Europa nicht mitnimmt, die deren Ängste einfach konsequent ignoriert und die Auswirkungen der Flüchtlingspolitik schönredet, führen nun mal zur Skepsis in der EU.
Merkels Entscheidungen haben nicht nur den Brexit zur Folge, sondern fördern ebenso das Misstrauen in die gegenwärtige Politik.
Anderseits ist in einer Demokratie der Wille der Wähler zu respektieren, auch derer, die eine andere Meinung vertreten. Diese dann zu stigmatisieren, wie auch wieder durch Herrn Sina formuliert, entspricht mangelndem Verständnis. Sie führt nur dazu, das Menschen öffentlich eine andere Meinung abgeben, als sie tatsächlich haben.
Ich kenne niemanden, der Merkels Flüchtlingspolitik in Gesprächen unter 4 Augen gutheisst. Fakt ist, das sie alle nur den Kopf schütteln. Das geht mir genauso, bin wohl auch ein Populist...
Im Grunde könnte man die ganze Abneigung gegen die EU-Politik in wenigen Worten zusammen fassen. Es ist die Angst jedes Einzelnen vor Fremdartigem. Jeder nimmt gern die Vorteile der Globalisierung an, befürchtet aber, dass dabei jede Menge Liebgewonnenes verloren geht.
Die Angst nimmt ab, wenn bereits der Alltag der Entscheidungsträger vom Umgang mit ständig Neuem bestimmt wird.
Ich denke, dass es kein Mittel gegen diese Angst gibt, außer, man reduziert die angsterregenden Punkte auf das Minimum, was eben noch vertretbar ist.
Also, ihr Bestimmer: nehmt eure Gefühle, die ihr selber bei dem Thema entwickelt, nicht als Maß für eure Politik. Man wird euch nicht mehr wählen, und ihr könnt das, was sonst noch wichtig ist, auch nicht mehr durchsetzen.
was ist daran falsch? Festungen haben in der Regel gut kontrollierte Zugänge.
Warum wundert das die Alternativlosen, wenn sich teile der Bevölkerung betrogen fühlen durch deren Handeln?!
Das mit dem gut reden funktioniert nicht mehr, es wurde schon viel zu viel geredet und nie etwas Messbares umgesetzt.
Die Menschen in Europa wollen eine EU aber nicht die der Konzerne, Banken usw.
Nur ist Wahlkampf machen der zweite Schritt.
Der erste ist ganz einfach ein treffendes inhaltliches Thema.
Insbesondere für die Abgehängten etwas tun, Hartz IV durch etwas Würdigeres ersetzen, sollte Tagesordnungspunkt 1 für die Etablierten sein.
"Man ist offen ...". Nein ist man nicht, man tut nur so.
Schuld an dem verheerendem Zustand der Union ist einzig und allein die Politik!
Sie ist es, die die Aufträge der Wähler völlig unzureichend erfüllt haben! Sie denken
nur an sich und handeln nur für sich. In einigen EU-Ländern sind die Situationen
bereits so scharf, dass die Völker auf die Strassen gehen! Was wurde denn eigentlich
für die EU-Bürger getan? Ja, was denn? Die Altenpflege liegt am Boden, die Ausbildung der Jugend liegt am Boden. Der IQ liegt am Boden und immer so weiter! Und dann die
Sanktionen und und und....!
Das Euro immer weiter nach Rechts rückt ist traurig, aber bei der Flüchtlingspolitik die von der EU und einigen anderen Staaten betrieben wird, ist es kein Wunder.
Anstatt daraus zu lernen macht man munter weiter. Das Ergebnis sehen wir täglich.
dass inzwischen von der Festung Europa gesprochen wird. Alle Traumtänzer möchten sich bitte mal die Weltkarte angucken: Wie groß ist Europa im Vergleich zu Afrika und dem Nahen Osten? Und gerne nochmal an alle Multikulti-Gläubigen: Es passen einfach nicht alle rein! Über kulturell kann man streiten, platztechnisch ganz sicher nicht. Dass die Parteien in Europa, die sich ganz klar gegen weiteren Zustrom aussprechen, gewinnen, finde ich verständlich.
"Einzelstaatliche Verantwortung" hat die Eurozone instabil gemacht, Steueroasen innerhalb der EU verursacht (wodurch allein Deutschland jedes Jahr etwa 40 Mrd. € Steuern fehlen), schafft ein institutionelles System der EU, das zu komplex ist um von allen verstanden werden zu können usw.
Währenddessen argumentieren rechts- und auch linkspopulistische Parteien mit den Folgen ihrer eigenen Politik, um genau diese Politik als "Alternative" abermals anzubieten...
Wer wird den Schaden tragen? Jeder einzelne Europäer.
Wenn der Franz. Präsident mit seiner These der Schuldenvergemeinschaftung kommt wird er in einigen Ländern (Nettozahler) auf wenig Gegenliebe stossen.
Die Pleitestaaten würds allerdings freuen.
Bedeutet das, dass jetzt das Volk aufbegehrt gegen Lobbyisten-Regierungen. Allein in Brüssel sitzen geschätzte 25000 Lobbyisten, die natürlich für ihren Konzern das Bestmögliche herausholen wollen. Auf der Strecke bleiben, da er keine Lobby hat, die Bürger. In den einzelnen Nationalstaaten sieht es ähnlich aus. Ob jetzt dieses, als Todschlagargument immer wieder verwendete Populist oder Rechtspopulist, etwas an der Verbesserung der Situation ändert sei dahingestellt. Man will nichts daran ändern. Auch das von A.M. immer wieder verwendetet „alternativlos“ ist eine Unterdrückung von Diskussionen, gleich einer Diktatur.
Die Zeit der Populisten
„Ausgerechnet die EU-Gegner sind derzeit am besten in der Lage, einen europäischen Wahlkampf zu machen, weil sie ein Thema haben: den Widerstand gegen die Flüchtlingspolitik - und die Vision der "Festung Europa". „
Sind das wirklich EU-Gegner, oder Befürworter einer starken EU im Sinne ihrer Bürger?
Auch könnte das sich abschaffende Deutschland den "EU Gegnern" bei ihren Demokratisch Legimitierten Wahlen eine Warnung sein. Da geben sie dem Präsident Emmanuel Macron richtigerweise keinen Spielraum. Wie sich die EU mit der NATO unter Führung der USA so auf dem Globus herumtummelt ist auch diskutabel. Europa ohne Russland ist auch Gewöhnungsbedürftig!
Wenn die EU-Politiker aber nun doch auch endlich merken das ihre Europapolitik nicht bei den Wählern ankommt/gefallen findet ja warum ändern sie dann nichts ? Die Menschen in Europa wollen diese , bevormundende, Politik nicht. Wen interessiert schon welchen Krümmungsgrad eine Gurke od. Banane haben darf?
Wenn die EU eine Zukunft haben soll dann erwarte ich in GANZ EUROPA gleiche Gesetze, Verkehrsregeln, ink. Maut, gleiches Renteneintrittsalter und gleiche Rente in allen EU-Ländern, so wie gleiche Löhne und Arbeitszeiten.
Nur so sehe ich eine echte Chance für eine langfristige gerechte EU.
der Populisten ist die Schwäche der pro-EU Politiker. Anti-Rußlandhysterie reicht als gemeisames Prinzip (glücklicherweise!) nicht aus, um die Bürger davon zu überzeugen, dass es in die richtige Richtung geht und mehr EU-Bürokratie will auch kaum jemand.
wenn man mit dem EU Moloch nicht einver-
standen ist, wurden wir schon einmal gefragt
weder beim Euro noch über Kredite und so
weiter.
Vielleicht geht dem Merkel-Juncker Team mal ein Licht auf und sie erkennen, daß sie mit ihrer Flüchtlingspolitik die EU zerstören. Es sieht so aus als sollten sich nur die Anderen bewegen.
"mit einem Euro-Budget, einem gemeinsamen EU-Finanzminister und einer gemeinsamen europäischen Asylbehörde, mit länderübergreifenden Listen, über welche die Hälfte aller EU-Abgeordneten gewählt wird"
Das sind die "Probleme", die Journalisten, Macron und EU Abgeordnete interessieren, abgesehen von Schnecken zu Mittag.
Jugendarbeitslosigkeit, Steuervermeidung von Konzernen, Lobbyismus, Vermögensverschiebungen zu Gunsten Reicher, Zerstörung der Wirtschaft in Afrika durch EU "Freihandel", Verschiebung von "Verantwortung" an übernationale Einrichtungen, zur Entmündigung der Bürger bei politischen Entscheidungen...
Es gibt viele Politikfelder womit sich Abgeordnete Wahlvorteile verschaffen könnten. Sie wollen und können es nicht. Sie sind überflüssig.
wenn die gewählten Regierungen die Interessen ihrer Wählerschaft nicht vertreten.
Populistische Erfolge sind somit immer hausgemachte Probleme.
Gegen den Migrationsdruck aus Afrika. Migration ist keinesfalls "unausweichlich, notwendig und wünschenswert" wie die UN in ihren globalistischen Werbevideos behauptet.
mit Sitz in Rom, baute um das Jahr 160 herum eine Mauer gegen die Barbaren auf und hat damit ihren Bestand dauerhaft gesichert. Dauerhaft? 100 Jahre später überrannten die germanischen Barbaren diesen Limes und 200 Jahre später ging das ganze römische Reich mit all seinen technischen Errungenschaften unter und das dunkle Mittelalter begann. Die Physik lehrt, dass man einen Dampfkessel nicht vollständig abdichten darf, sonst explodiert er irgendwann. Man braucht schon ein Sicherheitsventil. Man könnte natürlich auch einfach das Feuer ausmachen, aber wir leben von dem heißen Wasser ... Aber diese Zusammenhänge muss das Volk ja nicht wissen. Hauptsache die Party geht noch eine Weile weiter, wie damals in Rom, Brot und Spiele. Das ist die Lösung der Populisten. Alles wiederholt sich. Einschließlich der menschenverachtenden/diktatorischen Kaiser, die sich die Zustimmung des Volkes erkaufen, zu Lasten der nächsten Generation.