Die SPD diskutiert offen über die Abschaffung von Hartz IV und sucht nach Alternativen. Wollen die Sozialdemokraten weiter nach links rücken oder warum kocht das Thema jetzt hoch? Von Dominik Lauck.
wenn es der Gemeinschaft dient. Insofern ist Reichtum unsolidarisch und schadet nur.
... war eine große Errungenschaft, ein Meilenstein in der Geschichte des deutschen Sozialstaates. Viele Deutsche, die sich selbst nicht helfen können, bewahrt die Reform vor der Armut.
.... bei der Summe für gemeinnützige Arbeit kenne ich etliche Leute die ihren Job sofort hinschmeissen würden. Die bekommen nämlich deutlich weniger als 1200 trotz normaler Vollzeit-Arbeitsstelle.
... über das Ende von Hartz 4 diskutiert, reden die anderen über das Ende der SPD.
nicht ganz in der Versenkung zu verschwinden und einge Wähler zurück zu gewinnen. Der wähler vergißt so etwas nicht so schnell
nicht ganz in der Versenkung zu verschwinden und einge Wähler zurück zu gewinnen. Der wähler vergißt so etwas nicht so schnell
gar ein berufsziel für die 3. generation geworden. ist ja auch verlockend. wenn die verkäufer für kleines geld schon arbeiten, kann der harzer noch im warmen bett liegen
@ nie wieder spd:
Hätten sie das mal vor der Wahl getan!
Das hätte der Linkspartei vollends den Rest gegeben.
Oh, sie reden mal wieder davon.
@ Fairfax:
Die bekommen nämlich deutlich weniger als 1200 trotz normaler Vollzeit-Arbeitsstelle.
Na, das nehme ich Ihnen aber nicht ab.
Hartz IV war und ist praktizierte Verarmung, daher gehört es sofort abgeschafft. Der beste Ersatz wäre nach meiner Meinung das bedingungslose Grundeinkommen. Das kommt sowiso, weil die Arbeit immer weniger wird. Nur warum hat die SPD das nicht vor der Wahl gesagt? Dann hätten wir jetzt eine stabile rot-rot-grüne Regierung an Stelle einer schwachen Koalition aus Union und SPD, die nicht weiß, wie sie über die nächsten Jahre kommen soll.
Und genau weil Scholz, Nahles und andere an Harz4 festhalten wollen, gehören sie aus ihren Parteiämtern entfernt und nach Möglichkeit mit samt den anderen Harz4-Verbrechern aus der Partei ausgeschlossen. Schon wegen Parteischädigung!
Bei dieser Gelegenheit sollte Steinmeier nicht vergessen werden und zurücktreten!
Wenn die SPD das hinbekommt, würde ich sie glatt wieder mal wählen.
Was muß sich die SPD nur alles ausdenken, um wieder ins Blickfeld zu geraten. Leistungsträger wird sie so nicht erschaffen. Die unproduktiven SPD Politiker im Bundestag sind selbst einfach zu gut solidarisch versorgt, als daß sie sich darüber Gedanken machen würden, wie selbstverantwortliches Handeln entwickelt werden könnte. Der Abbau der Schröder Agenda ist das neue Ziel der SPD Erneuerung. Weiter rückwärts geht´s nimmer.
„Wollen die Sozialdemokraten weiter nach links rücken oder warum kocht das Thema jetzt hoch?“
Die alten Etiketten rechts und links helfen hier nicht wirklich weiter.
Schröder hat die Arbeiter, die genuine SPD-Klientel, mit der Agenda 2010 an die Kapitalisten verraten. Das ist die Wahrheit.
Wenn die SPD also heute ein wenig politische Kosmetik bedenkt, dann wird das nichts an dieser grundlegenden Tatsache ändern.
Das Elend der SPD hat genau 2 Ursachen:
Erstens die gerade genannte, und zweitens die realitätsfremde Strategie, Merkel in der Massenmigrationskrise noch überholen zu wollen.
Die SPD hat weder die geistige Kraft noch den Willen, an diesen beiden Faktoren wirklich etwas zu ändern.
Und deshalb wird das Elend weitergehen.
I
Der Grundbetrag für Harzer liegt bei 416 Euro, wenn ich das recht in Erinnerung hab. Da gehen vielleicht auch noch 425, aber 1200 Euro sind da völlig utopisch. Wer soll das bezahlen?
Für 1200,- € Parks Reinigen? Würde ich sofort machen! Dafür würde ich mir sogar die Arbeitskleidung selber zulegen.
Vielleicht gibt's ja am Ende wieder einen Kompromiß:
Gemeinnützige Arbeit reichlich, nur das mit den 1200 Euro hat leider nicht so geklappt - aber "Geld ist ja nicht alles".
Schuldige wird man dann schon finden, z. B. die "arbeitsscheuen" 80jährigen Minirentner, die mit der Grundsicherung dem Staat auf der Tasche liegen, anstatt rollatorunterstützt zum Flaschensammeln und lebensmittelrettend zum Durchstöbern der Mülltonnen anzutreten.
Klar, das ist ein ganz böses Bild von der SPD, das ich mir da mache. Aber noch ist es zumindest nicht verboten, aus der Vergangenheit zu lernen und daraus auf die Zukunft zu schließen.
hartz4 ist mittlerweile gar ein berufsziel für die 3. generation geworden. wenn die verkäufer für kleines geld schon arbeiten, kann der harzer noch im warmen bett liegen
Sorry, das ist billigste Polemik. Nach unten treten, für das Gefühl, selber eine Sprosse höher zu stehen.
Ich kann Ihnen sagen, dass ich die Lebenswirklichkeit von "Hartzern" kenne. Und auch das, was sie anstreben. Ich würde mir wünschen, Sie bündelten Ihre Energie nicht in der Verachtung anderer, sondern machten sich Gedanken über Verbesserungen für alle.
Hartz4 ist nur Negativ behaftet angefangen beim Namen. Arbeitslose befinden sich nur in 1 Euro Jobs und sinnlosen Maßnahmen oder sind Aufstocker. Es hat sich eine richtige ganze Hartz4 Industrie gebildet mit prekäre Arbeitsplätze und Niedriglöhne.
P.S. Und was sich fragen muss ist für alle Arbeitnehmer genügend Arbeit vorhaben mit normalen Löhnen?
Ein Problem der Löhne und nicht der sozialen Leistungen!
"Geld ist nur sinnvoll,
wenn es der Gemeinschaft dient. Insofern ist Reichtum unsolidarisch und schadet nur."
Was ist gegen Reichtum bzw. Besitz zu sagen?
Solange,wie in meinem Fall, als Eigentümer eines Denkmals aus dem 15.Jahrhundert Mieteinnahmen dazu führen,dass Generationen von Handwerkern in Lohn und Brot bleiben und Steuern bezahlt werden,kann man nichts dagegen haben..
oder wollen wir wieder Sozialismus?
Viele Wähler bei uns sind ja leider zu bequem oder beschäftigt, um sich noch an ältere Aussagen der Parteien zu erinnern. Aber dass es einzig die Linkspartei war, die seit 12 Jahren gegen die Verarmung immer weiterer Bevölkerungsgruppe durch Harzt4 kämpft, das wissen alle. Ebenso, dass der jetzt wieder angehobene Mindestlohn und ein „solidarisches Grundeinkommen“ schon seit 20 Jahren von ihr gefordert wurde. Damals noch als „ kommunistisches Hirngespinst“ verteufelt, ist der Mindestlohn nun selbst in der CDU akzeptiert.
Eine Wende der SPD hin zu einer solidarischen Wirtschaftspolitik wäre schön und böte mittelfristig Alternativen- aber mir fehlt der Glaube daran. Mit Solidarität zu kokettieren aber dann wieder zum xten Mal mit der Merkel- CDU und der CSU ins Koalitionsbett zu steigen, das passt nicht zusammen. Die Mehrheit der SPD Mitglieder hat das im Mitgliederentscheid durchgewunken....
Das Nahles und Scholz gegen die Abschaffung von Hartz IV sind ist völlig klar, sie haben die Agenda 2010 ja selbst mitgeschaffen. Aber das spielt keine Rolle mehr. Denn die SPD als Partei bestimmt über die Abschaffung, keine Einzelpersonen, und in der Partei hat längst ein Umdenken stattgefunden, das Hartz IV endlich weg muß.
Guten Tag,
in der These von Mueller steckt natuerlich der Versuch mal in die inneren Moeglichkeiten der Reform in die SPD hereinzuhoeren.
Leider glaube ich Ihm dass,aber der Rest der SPD hat sich mit der Entscheidung fuer die große Koalition doch klar fuer ein weiter so entschieden!!
Seit Ehrenberg hat es in der SPD nie auch nur einen Zweifel gegeben ,dass man einen zweiten oder sogar dritten Arbeitsmarkt -oeffentlich gefoerdert-braucht.
Das Problem ist aber ,dass dies innerhalb dieses Europas voellig unmoeglich ist ,und die CDU keinen patenten Arbeitnehmerfluegel mehr hat.
Somit ist die Diskussion eine Scheindiskussion.
Die Linke wird die SPD,vorausgesetzt die Ostapparatschiks setzen sich nicht durch,bei der naechsten Wahl ueberholen,denn sie hat sich in diesen Fragen immer klar positioniert.
Es ist eine Frage des Ueberlebens,Und die Glaubwürdigkeit ist essentiel.
...wäre eine drastische Kürzung der bestehenden Hartz-IV-Sätze für alle Arbeitsunwilligen.
Die Hartz IV Reform wird die SPD mit Recht bis in's Grab verfolgen. Besonders brisant ist, dass die Verfechter von Hartz IV im Seeheimer Kreis eigentlich sonst immer so wirtschaftsliberal sind, aber bei Hartz IV hört es halt auf.
Das Problem ist folgendes:
In einem funktionierenden Wirtschaftssystem müsste man für einen Job, den keiner machen will (weil die Bezahlung in einem schlechten Verhältnis zum Aufwand steht) schlicht mit der Bezahlung hochgehen - und das wäre auch angebracht. Angebot und Nachfrage - und damit ein leistungsgerechtes Gehalt.
Die Perversion an Hartz IV ist, dass dieses eigentlich sehr "kapitalistische" Gesetz gebrochen wird - denn statt die Löhne für unliebsame Jobs zu erhöhen, zwingen wir schlicht Menschen, diese Jobs zu miserablen Konditionen zu machen, weil wir ihnen sonst ihre Grundsicherung / Existenzgrundlage verweigern. Und das ist ein absolutes No-Go - das ist letztlich die Denkweise aus Arbeitslagern und Feudalismus und gehört abgeschafft!
So wie die SPD ist, kann es nur schlimmer werden.
Um es auf deutsch zu sagen, denen "geht der A... auf Grundeis". Aber der ernsthafte Wille zur Erneuerung ist der SPD einfach nicht abzunehmen. Zu verbissen haben alle Entscheidungsträger den Agenda-Kurs immer verteidigt. Zu lange waren ihnen die Betroffenen schlicht und ergreifend egal. Zu lange war für jeden erkennbar, welchem Herren die Partei gedient hat.
Jetzt ist der Zug abgefahren.
Geld für Arbeit!
Klingt doch eigentlich gut und besser als bedingungsloses Grundeinkommen, was viele forderten.
Zusätzlich wird diese Arbeit dem Gemeinwesen nutzen.
Also, was will man mehr?
Ist doch eigentlich eine gute Idee und man darf sich fragen,
warum diese Idee so lange auf sich warten lies?
Eine Frage des Geldes und der gerechten Verteilung von Geld?
Somit könnte man die Armut bekämpfen, die Solidarität unter den Menschen stärken, weil keiner sich minderwertig und ausgegrenzt fühlt und Arbeit gibt es sicherlich genug, man muss nur wollen und richtig hinschauen.
...das Thema kocht hoch weil die Menschen in Armut leben wenn sie Hartz4 erhalten... das muss ein Ende haben in einem Land dass Exportweltmeister ist und Milliarden am Volk mit Hilfe Ihrer Lobbypolitik vorbei ziehen lässt... es muss wieder in Richtung Sozialhilfe gehen wie es schon mal existiert hat...
Zumindest weit besser als das Wolkenkuckuckshaus des bedingungslosen Grundeinkommens. Es bringt Menschen in Arbeit, in erkennbar sinnvolle Arbeit, die man sich selbst in einem gewissen Rahmen auswählen kann, es ist freiwillig, wer nicht möchte, kann mit der Grundsicherung vorlieb nehmen. Und, das ist wichtig, es schafft im Niedriglohnsektor einen Wettbewerb. Das schafft einen Anreiz bessere Arbeitsbedingungen oder bessere Bezahlung als diese soziale Arbeit zu bieten. Natürlich müssen das ganz normale Arbeitsverhältnisse sein, wo auch bei Faulenzen eine Kündigung möglich ist, bzw. bei Fehlverhalten nur die Grundsicherung gezahlt wird.
... ist auch eine gute Lösung ... da stimme ich voll zu...
wo die Nebenwirkungen immer grösser werden abzusetzen.
Eine investition in Menschen ist eine Investition in Leben.
Der Druck muss raus.
Das Geld alleine wird auf dauer nicht glücklich machen,denn Geld ist nicht alles,nur mit der passenden Aufgabe wird ein Erfülltes Leben daraus.
Wenn man diese ganzen unnützen Schulungen der Harz4 Industrie einstellt und die ganze Bürokratie auf ein minimum reduziert ,kann man mit diesem Geld die Tätigkeiten wo hinten und vorne Hilfe gebraucht wird bewältigen, auf freiwilliger basis.Es muss eine annerkannte stelle sein gleichberechtigt zu den anderen Arbeitnehmern.
Ich freue mich das Berlin
einen Oberbürgermeister wie Michael Müller hat.
Es wird Zeit diese Gesellschaft wieder zusammenzufügen.
Die auf der einen Seite kurzfristigen wirtschaftlichen Erfolge von Harz4 für die Unternehmen ,müssen wir alle in der zukunft bezahlen durch Grundsicherung wegen präkerer Arbeit.Der Preis wird hoch sein.
Auch politisch gehts immer mehr rechts auch folge von H4
Die Agenda 2010 war eine Enteignungswelle! Allein über Abschaffung
zu reden langt nicht. Hier stehen dann Regress Forderungen an in Billionenhöhe.
Hartz IV zu beenden reicht nicht.
Es war schon ein Affront von Martin Schulz.
Schroeder und Müntefering zum SPD Parteitag ein zu laden. Da war jedem möglichen SPD Wähler klar das eine Änderung dieser Gesellschaftsfeindlichen
Reform nicht kommen würde. Die jubilierenden Genossen war nicht klar
das Sie damit die größte Niederlage ihrer
Parteigeschichte einfahren würden. Völlig zu Recht. Das Personal was jetzt in der Regierung sitzt hat schon einmal versagt.
Leute wie O. Scholz hat schon damals als
Arbeitsminister kräftig mit an Totenglöckchen das SPD mitgeläutet.
Das treibt er jetzt noch weiter. Nahles ist selbst nach Rechts gerückt und wird das
Beste tun die SPD weiter zu versenken.
Aus Profitgier. Die Dame ist auf den Geschmack gekommen! Wie soll das gehen ohne CDU? Die Chance hat die SPD vor 5 Jahren verpasst. Vorbei SPD!
aber 100% bei Vollzeit keine 1200€. Warum haben den so viele Leute einen 2ten Job? Nicht alle bekommen wenigstens den Mindestlohn und von dem gehen noch alle Kosten ab sogar GEZ. Ob sie das glauben oder nicht, es ist so.
Ein Trauma,daß sie selbst geschaffen hat.Es ging darum Arbeitslose und Arbeitende(durch die anderen "Reformen") rechtloser und billiger zu machen,was ja "gelungen" ist.
Aber ein Abrücken davon,nein,daß kann auch bei Müller oder Stegner nicht ausgemacht werden.Das solidarische Grundeinkommen Müllers bedeutet natürlich Arbeitszwang für wenig Geld.Es könnte Tarifbeschäftigte sogar noch verdrängen.
Und so wird die SPD ihren Weg gehen,weiter nach unten.
Aber ist der auf dem Foto abgebildete Peter Hartz nicht vorbestraft ?
"Hartz-IV
... war eine große Errungenschaft, ein Meilenstein in der Geschichte des deutschen Sozialstaates. Viele Deutsche, die sich selbst nicht helfen können, bewahrt die Reform vor der Armut."
______
Wenn ich das lese, gehe ich davon aus, dass Sie zu den Empfängern gehören und langjährige eigene Erfahrung besitzen.
Ich kenne einige Hartz-IV Empfänger seit Jahren, aber keiner von diesen würde so etwas für seine Situation behaupten.
...im Gegenzug für gemeinnützige Tätigkeiten hielte ich auch nicht für verkehrt. Allerdings müsste sich das Grundeinkommen dann auch an der familiären und wohnbedingten Situation orientieren. Für den Rest, der dann noch eine Arbeit verweigert, kann ja Hartz IV beibehalten bleiben.
Da will doch jemand demnächst zur Vorsitzenden dieser (s)PD gewählt werden.
Geld für Arbeit.
Das passt! Danke!!!
So sind alle Seiten AN, AG, und Staat gefordert..
wie bei uns in der Schweiz.
Ziel der Arbeitsagentur sollte es sein, jede ausgeschriebene Stelle mit dem am passendsten qualifizierten Arbeitssuchenden zu besetzen. Für alle bei denen die Vermittlung scheitert gilt es dann, die Sozialhilfe effizient und rechtstreu zu verteilen.
Der Ansatz, Menschen nach politischen Gruppenvorgaben in Arbeit zu bringen führt nur dazu, dass Unternehmen auf ihre Ausschreibung eine Reihe unmotivierter Pflichtbewerber kennen lernen. Wer einen attraktiven Arbeitsplatz anzubieten hat geht dann lieber auf private Vermittlungsplattformen, wo die Mehrzahl der Bewerber mindestens halbwegs ernsthaftes Interesse hat.
Übrig bleibt der Bodensatz an Arbeitsplätzen die keiner haben will, die werden dann als Zwangsmaßnahme an die "Kunden" der Arbeitsagentur verteilt - ein kaputtes System.
Die Agenda 2010 war das einzig sinnvolle, was die SPD je zu stande bebracht hat.
Eine Verdreifachung der Sozialleistungen ist doch wohl ein schlechter Witz.
Für gemeinnützige Arbeit Geld auszugeben ist Geldverschwendung. Wenn Lanzeitarbeitslose Busfahren, Briefe verteilen oder bei Müllabfuhr oder Straßenreinigung arbeiten würden, dann würde das Ganze noch Sinn machen. Aber so: Geld ausgeben, für Dinge, die keiner Braucht?
Ich wähle die SPD schon lange nicht mehr, aber nicht wegen der Agenda 2010, sondern, weil die SPD sich immer mehr der unwählbaren Linkspartei angenährt hat. Heute kann man SPD und Linkspartei doch garnicht mehr unterscheiden.
Die SPD sollte lieber maßnahmen ergreifen um eine Partei der Mitte zu werden, oder will sie die gemäßigten Wähler der Mitte der AFD überlassen. Das Linke Spektrum wird schon von Merkel belegt.
Hartz IV war Teil der Ageda 2010. Die „Reformpolitik“ wurde von dem Establishment als alternativlos bezeichnet. Der Staat wäre so stark verschuldet und könne nicht mehr die „üppigen“ Sozialleistungen bezahlen. Deutschland müsse sich im Zeitalter der Globalisierung behaupten. Darum müsse der Arbeitsmarkt aber auch die Finanzmärkte dereguliert werden.
Der Bürger sah dann verblüfft wie der angeblich hochverschuldet Staat plötzlich mehre hundert Milliarden für die Banken und anschließend weitere Millarden für Flüchtlinge zur Verfügung hatte.
An die Stelle des Standortwettbewerbs tritt heute ein entgegengesetzter Aspekt. Die EU, der IWF und die USA kritisieren die „exzessiven“ Handelsüberschüsse. Deutschland erntet Wachstum und neue Arbeitsplätze vor allem in den Gärten der Nachbarn. Zugleich trage Deutschland nicht zu einer wachsenden Nachfrage und Kaufkraft bei. Steigende Sozialleistungen und Löhne sind zukünftig alternativlos.
Diese Diskussion kommt viel zu spät und hätte vor der BuTa geführt werden sollen. Abgesehen aber davon nehme ich der SPD einfach nicht mehr ab, für den kleinen Mann einstehen zu wollen. Insbesondere bei diesem Führungs-Duo... völlig unglaubwürdig!
Für den kleinen Mann und auch die Frau gibt es eine authentischere und ehrlichere Alternative: Die Linken.
"Wollen die Sozialdemokraten weiter nach links rücken"
Es fehlt das Wort "wieder"!
Da die SPD ja eigentlich links ist, nur den Pfad verlassen hatte, können sie nur wieder nach links rücken.
Einzig sinnvolle Änderung...
...wäre eine drastische Kürzung der bestehenden Hartz-IV-Sätze für alle Arbeitsunwilligen.„“
Jetzt mal angenommen es wären tatsächlich Teile der Hartz IV Bezieher "arbeitsunwillig", was sollen die nach einer drastischen Kürzung der Hartz IV Sätze machen?
Klauen und rauben? Oder Verhungern oder Selbstmord?
Überdenken Sie Ihren Kommentar bitte noch mal, das scheint mir nicht ansatzweise durchgedacht...
"@Karl Napf, 19:46
hartz4 ist mittlerweile gar ein berufsziel für die 3. generation geworden. wenn die verkäufer für kleines geld schon arbeiten, kann der harzer noch im warmen bett liegen"
Sorry, das ist billigste Polemik. Nach unten treten, für das Gefühl, selber eine Sprosse höher zu stehen.
So polemisch ist das nicht, denn es gibt weder nur H4-Bezieher, die nach einem neuen Job und Lebensziel streben, noch nur welche, die mit H4 als Einkommen zufrieden vor dem Fernseher sitzen.
Ich kenne Mitglieder beider Spezies.
Manche geben auch nach einer längeren Phase des vergeblichen Suchens nach einer neuen sinnvollen Beschäftigung einfach auf.
Für den Rest, der dann noch eine Arbeit verweigert, kann ja Hartz IV beibehalten bleiben.
Sorry, aber warum sollte es für jemanden, der jegliche Arbeit verweigert (also weder medizinische noch sonstige einsichtige Gründe dafür nennen kann, daß er nicht arbeiten will), überhaupt irgendetwas geben?
Ich bin bereit, Menschen mitzutragen, die trotz Suche keine Stelle finden, die sie ernähren kann. Ich bin bereit, Menschen mitzutragen, die wegen einer Krankheit oder Behinderung, oder weil sie einen Menschen pflegen (sei es Ehegatte, Kind, Eltern, Freunde,...), oder einfach eine Weile verschnaufen müssen, keine Stelle antreten können. Ich bin auch bereit, ihre Gründe anzuhören. Im Gegenzug möge man mir gestatten, diese Gründe subjektiv zu bewerten.
Ich bin nicht bereit, Menschen durchzufüttern, die einfach nur keine Lust haben, ihre Fähigkeiten in die Gesellschaft einzubringen.
Jetzt mal angenommen es wären tatsächlich Teile der Hartz IV Bezieher "arbeitsunwillig", was sollen die nach einer drastischen Kürzung der Hartz IV Sätze machen?
Unter der Annahme, daß "arbeitsunwillig" bedeutet, daß der Betreffende sich weigert, seine Fähigkeiten nach Kräften in die Gesellschaft einzubringen, ohne einsichtigen Grund: Wer das tut, sollte sich darüber im Klaren sein, daß die Gesellschaft ihn dann auch nicht durchfüttern möchte.
Einsichtige Gründe, nicht zu arbeiten, gibt es neben medizinischen noch eine Menge mehr. Dazu gehören zB auch psychologische, aber auch die Priorität, einen Menschen zu pflegen, oder sich fortzubilden. Diese müssen wohlwollend geprüft und anerkannt werden. Aber zB einfach nur keine Lust zu haben, ist kein solcher Grund.
Dennoch halte ich ein BGE für sinnvoll - aber für alle, zusätzlich zum Arbeitseinkommen, unabhängig von Alter oder Familienstand. Finanziert von den Gewinnen, die nicht durch menschliche Arbeitskraft entstehen.
Zitat um 20:00 Uhr:
"Inflation bei Hartz-IV?
Der Grundbetrag für Harzer liegt bei 416 Euro, wenn ich das recht in Erinnerung hab. Da gehen vielleicht auch noch 425, aber 1200 Euro sind da völlig utopisch. Wer soll das bezahlen?"
Auf die Frage wer das bezahlen soll gibt es eine ganz naheliegende Antwort:
Diejenigen, die die großen Nutznießer und Profiteure der Agenda 2010 waren und sind, wären geeignete Kandidaten.
Hier ein zwei Vorschläge:
Rücknahme der, unter dem damaligen Finanzminister Hans Eichel, steuerfrei gestellten Firmenveräußerungen, wie den Verkauf von Aktienpaketen oder ganzen Tochterunternehmen.
Volle Sozialabgaben auch auf Einkommen aus Kapitalanlage, die nicht nur leistungsfrei sind sondern bekanntlich nur mit lächerlichen 25% besteuert werden.
Es gäbe noch viele weitere Vorschläge.
erklären dem Prekariat, dass sie sie gut verstehen und deren Nöte kennen. Schaut man sich die viel zu oft lausigen Lebensläufe genau an, fällt auf: Schema F. Schule, Parteiarbeit in Schülerorganisationen, Abi, Studium und ab in den Parteiklüngel. Geld erwirtschaften in der freien Wildbahn? Bei den meisten Fehlanzeige. Im Gegenteil; immer fest in Vater Staats Schoß. Da ist es trocken und warm. Lebensmodell "Dauersubventionierung". Und wenn`s dann eng wird, wird`s ne PR-Betreibergesellschaft, wie ich heute im Hamburger Abendblatt von einem ehemaligen CDU-Spezi las. Mannomann, wie armselig und die kümmern sich dann um den "kleinen Mann/Frau". #WersGlaubtWirdSelig
Mal abgesehen davon, daß ich es sehr begrüßen würde, wenn unsere Straßen gepflegter aussähen und beispielsweise vor Ampeln nicht ständig hunderte von weggeworfenen Zigarettenkippen oder am Straßenrand säckeweise Müll liegen würde: Die Agenda 2010 war ein Schlag ins Gesicht all derer, die mit 50+ einen neuen Arbeitsplatz suchten und keinen fanden. Fordern und fördern, hieß es. Weder das eine noch das andere wird gemacht. Sinnlose Förderungsmaßnahmen, wie Officelehrgänge für IT-Fachleute wurden angeboten. Stellen oder echte Umschulungen wurden nicht angeboten. Alles, was kam, war heiße Luft. Wer sich beschwert, wird zwangsverrentet.
Und wenn Sie die SPD oder Merkel als "links" ansehen, haben Sie nicht verstanden, was "links" tatsächlich bedeutet. Damit sind Sie allerdings in D nicht allein. "Links" bedeutet nicht, es sich auf Kosten der Allgemeinheit gut gehen zu lassen. "Links" bedeutet, es der Allgemeinheit gut gehen zu lassen. Davon sind so ziemlich alle Parteien in D weit entfernt.
"Verfassungswidrig
Die Agenda 2010 war eine Enteignungswelle! Allein über Abschaffung
zu reden langt nicht. Hier stehen dann Regress Forderungen an in Billionenhöhe."
Lächerlich.
Was verfassungswidrig ist entscheidet das BVerfG. Meines Wissens gibt es kein Urteil zu Hartz IV.
1200 für gemeinnützige Arbeit
.... bei der Summe für gemeinnützige Arbeit kenne ich etliche Leute die ihren Job sofort hinschmeissen würden. Die bekommen nämlich deutlich weniger als 1200 trotz normaler Vollzeit-Arbeitsstelle.
Ich sehe aber auch das andere Problem:
Viele Arbeitsplätze wären auf einmal gemeinnützig. Personal für Grünpflege oder Stadtreinigung, also z. B. Park reinigen, kostet normalerweise nämlich deutlich über 2000€ Brutto (= mehr als 1500€ Netto) im Monat.
Und wenn es nach Bürgermeister Müller geht würden auch Schulhausmeister oder Schulsekretärinnen mit so einem Niedriglohn abgespeisst! Hat er in einem anderen Interview gesagt.
Während die SPD ...
... über das Ende von Hartz 4 diskutiert, reden die anderen über das Ende der SPD.
Es ist dass, was viele ehemaligen sPD-Wählern schon lange fehlt, dass die Partei endlich zugibt, das Hartz4 der grösste Fehler ever war.
Aber die angebotene Alternative ist ja noch schlimmer!
Volle Sozialabgaben auch auf Einkommen aus Kapitalanlage, die nicht nur leistungsfrei sind sondern bekanntlich nur mit lächerlichen 25% besteuert werden.
Einkommen aus Kapitalanlagen gibt es in der heutigen Zinsphase praktisch keine mehr. Wo nix ist, kann man auch nix holen.
Verfassungswidrig
Auf welches Karlsruher Urteil zu Hartz-IV beziehen Sie sich damit?
für einen Vollzeitjob hieße, dass es ein Verstoß gegen den gesetzlichen Mindestlohn wäre.
Da könnte man den Arbeitgeber mal bei den Behörden melden. Könnte teuer für ihn werden.
Ich gehe aber davon aus, dass Sie das nur so in den Raum stellen, ohne belegbare Quelle.
"Sorry, aber warum sollte es für jemanden, der jegliche Arbeit verweigert (also weder medizinische noch sonstige einsichtige Gründe dafür nennen kann, daß er nicht arbeiten will), überhaupt irgendetwas geben?"
Weil da häufig (leider) auch noch Kinder dranhängen! Was wollen Sie? Dass die Kinder auf der Straße bettelnd ihrer Zukunft beraubt werden, weil ihre Eltern arbeitsfaul sind?
Und selbst wenn da keine Kinder dranhängen, was soll dann so jemand machen, der nicht arbeiten will? Klauen? Alte Frauen ausrauben? Drogenhandel? Vielleicht auch Erpressung? Was schwebt Ihnen da in etwa vor?
Es mag Ihnen und auch mir nicht schmecken, aber wir werden auch solche Menschen durchfüttern müssen, die sich dem Arbeiten grundsätzlich verweigern. Aber ich glaube, dass können Sie und ich verkraften, wenn man mal vergleicht, um wieviel die wirklich "Habenden" den Staat durch Steuerhinterziehung jeden Monat betrügen.
DIE sind unser Problem, und nicht die Handvoll eventueller Arbeitsunwilliger.
Zitat um 21:46 Uhr:
"Einkommen aus Kapitalanlagen gibt es in der heutigen Zinsphase praktisch keine mehr. Wo nix ist, kann man auch nix holen."
_____
Wie wäre es mit den Einkommen aus den Dividenden auf Aktien oder mit Gewinnen aus Spekulationsgeschäfte z.B. aus Aktienverkäufen, Termingeschäften und so weiter und so fort.
Ich vermisse vor allem einen Gedanken in den Kommentaren hier: Wer zukünftig im Rahmen dieser angedachten Einsätze tätig werden "darf", sollte immer darauf achten, daß die abgelieferte Leistung auf dem Niveau der gewährten Vergütung liegt. Wer viel erwartet, soll dafür auch entsprechend zahlen. Müßt ihr in euerm Alltag ja auch ...
An alle, die es betreffen könnte: Stimmt mit den Füßen ab, macht den sog. Arbeitgebern klar, daß ihr sie von eurer oft vorhandenen hohen Qualifikation nur in dem Maße profitieren laßt, wie im Gegenzug die Vergütung angemessen ist.
Wer auf Mindestniveau entlohnt, bekommt eben auch nur Leistung (sowohl qualitativ als auch quantitativ) auf Mindestniveau.
Hartz IV muß weg!
Hartz IV war und ist praktizierte Verarmung, daher gehört es sofort abgeschafft. Der beste Ersatz wäre nach meiner Meinung das bedingungslose Grundeinkommen. Das kommt sowiso, weil die Arbeit immer weniger wird. Nur warum hat die SPD das nicht vor der Wahl gesagt?
Weil die sPD eigentlich nichts ändern will. Das "solidarische" Grundeinkommen hat mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen soviel zu tun wie ein Fisch mit einem Flugzeug.
Da sollen einfach nur Dinge, die nach 3 Mal GroKo total kaputtgespart sind, billig wieder instandgesetzt werden.
Die sPD war und ist nichts weiter als ein Erfüllungsgehilfe der Union. Ich denke irgendwann (eventuell zur nächsten Wahl) wird es eine Verschmelzung des rechten Flügels (Seehofer Kreis) mit der CDU geben.
Für 1200,- € Parks Reinigen? Würde ich sofort machen! Dafür würde ich mir sogar die Arbeitskleidung selber zulegen.
Auch dann noch, wenn Sie wüssten, dass so eine Arbeit normalerweise mit über 2000€ bezahlt wird? Und zwar inklusive Arbeitskleidung!
@21:46
«Einkommen aus Kapitalanlagen gibt es in der heutigen Zinsphase praktisch keine mehr. Wo nix ist, kann man auch nix holen.»
Kapitalanlagen sind nicht nur "Ommas Sparbuch".
Sondern u.a. auch Aktienvermögen.
Die pauschale 25%-ige Besteuerung hierauf liegt bei "Gutverdienern" weit unter dem individuellen (Höchst)Steuersatz.
Und der war "in der Ära Kohl" deutlich höher als heutzutage.
@21:50
«Der Arbeitsmarkt. Kennen Sie ein Instrumentarium, das fairer wäre, als ein freier Markt?»
Ja, kenne ich.
Etwa die "soziale Marktwirtschaft".
Eine prinzipielle "Erfindung" von Ludwig Erhard, "verfeinert" von der SPD unter Willy Brandt. Immer weiter in "Schieflage" geraten unter dem Einfluss der freien Markthelden der FDP.
Die "starken Schultern" der Gesellschaft tragen zwar sehr viel bei zu den Sozialsystemen, keine Frage.
Aber die überproportionale Besteuerung der Arbeitseinkommen ist ein Grundübel in Deutschland. Und "ein schleichendes Gift" für die Zukunft …
Danke für Ihre Antwort. Sie haben Recht, das "solidarische Grundeinkommen" hat nichts mit dem "bedingungslosen Grundeinkommen" zu tun. Ich berufe mich aber darauf, das auch in der SPD die Rufe nach dem "bedingungslosen Grundeinkommen" lauter werden. Gruß.
Einzig sinnvolle Änderung...
...wäre eine drastische Kürzung der bestehenden Hartz-IV-Sätze für alle Arbeitsunwilligen.
Was ist dann mit Aufstockern? Also Menschen, die für ihre Arbeit so wenig bekommen, dass sie weniger als Hartz4 verdienen?
Abgesehen davon: Ich glaube nicht, dass Sie wissen, was Hartz4 eigentlich bedeutet. Kein Kino, keine Kneipe, kein Urlaub, d.h. keine Unternehmungen mit Freunden weil man es sich nicht leisten kann.
Immer die Angst das irgend ein Haushaltsgerät kaputt geht...
Da kann man in Deutschland nichts mehr wegkürzen.
Und wo soll denn die Arbeit herkommen?
Heute sind schon 25% in Teilzeit. 1 Mio. offene Stellen für 3-4 Mio. Arbeitssuchenden und die Qualifikation passt nicht.
Die Jobs, die sich jetzt die sPD vorstellt, gibt es aus gutem Grund nicht: DIE KOMMUNEN HABEN KEIN GELD DAFÜR!!!
>>Die Hartz IV Reform wird die SPD mit Recht bis in's Grab verfolgen. Besonders brisant ist, dass die Verfechter von Hartz IV im Seeheimer Kreis eigentlich sonst immer so wirtschaftsliberal sind, aber bei Hartz IV hört es halt auf.
Das Problem ist folgendes:
In einem funktionierenden Wirtschaftssystem müsste man für einen Job, den keiner machen will (weil die Bezahlung in einem schlechten Verhältnis zum Aufwand steht) schlicht mit der Bezahlung hochgehen - und das wäre auch angebracht. Angebot und Nachfrage - und damit ein leistungsgerechtes Gehalt.
Die Perversion an Hartz IV ist, dass dieses eigentlich sehr "kapitalistische" Gesetz gebrochen wird - denn statt die Löhne für unliebsame Jobs zu erhöhen, zwingen wir schlicht Menschen, diese Jobs zu miserablen Konditionen zu machen, weil wir ihnen sonst ihre Grundsicherung / Existenzgrundlage verweigern. Und das ist ein absolutes No-Go - das ist letztlich die Denkweise aus Arbeitslagern und Feudalismus und gehört abgeschafft!<<
Genau!
Die Idee ist gar nicht so schlecht
Zumindest weit besser als das Wolkenkuckuckshaus des bedingungslosen Grundeinkommens. Es bringt Menschen in Arbeit, in erkennbar sinnvolle Arbeit, die man sich selbst in einem gewissen Rahmen auswählen kann, es ist freiwillig, wer nicht möchte, kann mit der Grundsicherung vorlieb nehmen
Woher wissen Sie das BGE nicht funktioniert?
Hat das mal ein Politiker oder Sachverständiger durchgerechnet? Oder reicht es Ihnen wenn irgendjemand sagt "das geht nicht"?
In der Schweiz wurde das BGE durch Volksentscheid abgelehnt weil die Schweizer es nicht wollten.
Aber nicht weil es unbezahlbar wäre!
Ich sehe bei dieser neuen Idee aber nur, dass Menschen in eine Arbeit gezwungen werden, die heute viel besser bezahlt wird als 1500€ brutto (= 1200€ netto). Und dann wird es noch nicht mal für Alle reichen!
Wie kommen man da dann wieder raus um genug für die Rente zu verdienen? Die normal bezahlten Arbeitsplätz werden nicht mehr durch diese Massnahme!
Ich stimme Ihnen zu, möchte Ihrer Aufzählung aber noch die vielen Leiharbeiter hinzufügen.
Diese bekommen für exakt die gleiche Arbeit wie der festangestellte Kollege nebenan nur einen Bruchteil von dessen Lohn.
Diese Erscheinungsformen des freien Marktes sind das Gegenteil von Fairness.
Es wird Zeit diese "medizin" die nicht mehr wirkt..
wo die Nebenwirkungen immer grösser werden abzusetzen.
Eine investition in Menschen ist eine Investition in Leben.
Der Druck muss raus.
Das Geld alleine wird auf dauer nicht glücklich machen,denn Geld ist nicht alles,nur mit der passenden Aufgabe wird ein Erfülltes Leben daraus.
Aber nicht so!
Das bedeutet einfach nur Altersarmut!
Und die regulären Arbeitsplätz werden dadurch nicht mehr sondern weniger!
Das ist keine Investition in Menschen sondern in Billigarbeitsplätze, die jetzt viel besser bezahlt werden!
Geld für Arbeit.
Das passt! Danke!!!
So sind alle Seiten AN, AG, und Staat gefordert..
wie bei uns in der Schweiz.
Gerade Sie als Schweizer müssten doch eigentlich wissen wieviel Verdienst notwendig ist um menschenwürdig in einer Gesellschaft wie unserer zu leben.
Hier geht es um gerade mal halb so viel Verdienst, wie in der Schweiz für einfache Tätigkeiten üblich sind. Die Menschen, die diese Jobs machen würden, haben weder eine Chance ein erfülltes Leben zu führen noch genug für den Ruhestand zu sparen .
Und wo genau ist bei diesem Vorschag der AG gefordert? Im Gegenteil, er bekommt eine Arbeit zum Mindestlohn für die er bisher viel mehr zahlen muss!
" @ Fairfax:
Die bekommen nämlich deutlich weniger als 1200 trotz normaler Vollzeit-Arbeitsstelle.
Na, das nehme ich Ihnen aber nicht ab. "
Doch das kommt schon hin.
Bayern Mindestlohn 8,84€ mit 7,6 Stunden pro Tag bei 21 Tagen macht 1414€, also bei 38 Stundenwoche.
Macht in der Steuerklasse 1 mit Kirchensteuer als Singel und bei AOK Bayern.
58,0 € Lohnsteuer
4,64 € Kirchensteuer
131,50 € Rente
21,21 € Arbeitslosen
103,22 € Kranken
15,55 € Zusatzbeitrag
Gesamt 293,05 €
Nettoauszahlung 1058,31
Also dürfen Sie gerne auch mehr Stunden machen oder auch 9 Euro pro Stunde bekommen ehe Sie die 1200 € erreichen würden.
Das nur mal so nebenbei, und es gibt sehr viel Menschen die so Arbeiten müssen und das auch im reichen Bayern.
Die Agenda 2010 war das einzig sinnvolle, was die SPD je zu stande bebracht hat.
Eine Verdreifachung der Sozialleistungen ist doch wohl ein schlechter Witz.
Für gemeinnützige Arbeit Geld auszugeben ist Geldverschwendung. Wenn Lanzeitarbeitslose Busfahren, Briefe verteilen oder bei Müllabfuhr oder Straßenreinigung arbeiten würden, dann würde das Ganze noch Sinn machen. Aber so: Geld ausgeben, für Dinge, die keiner Braucht?
1) Alle von Ihnen aufgezählten Tätigkeiten werden heute DEUTLICH über dem Mindestlohn bezahlt.
Da kann man nur hoffen das Ihr Arbeitsplatz kein "solidarischer" wird.
2) Es geht gar nicht um eine Verdreifachung der Sozialhilfe.
Wenn die "solidarischen" Arbeiter wieder ihre Krankenkasse, gez etc. selbst zahlen müssen, bleibt wahrscheinlich gleichviel oder weniger zum Leben übrig.
"Geld ist nur sinnvoll, wenn es der Gemeinschaft dient ..." Richtig, und deshalb ist es auch nur sinnvoll, Geld zu verteilen, wenn als Gegenleistung etwas für die Gemeinschaft getan wird.
Davon abgesehen: Viele der Hartzer sind heute schon sehr junge Leute ohne Schulabschluss, ohne ausreichende Kenntnisse im Lesen, Schreiben und Rechnen, die niemals irgendeiner qualifizierten Arbeit werden nachgehen können.
Das verdanken wir nicht zuletzt den neuesten "Schulreformen", zuvorderst der Inklusion, wie z.B. in Bremen. Kinder, die mit etwas mehr Zeit und Hilfe gut lernen könnten, werden heute gnadenlos durch die Schule geschleust, "sitzenbleiben" gibt es nicht mehr, Lernbehindertenschulen sind abgeschafft. Fürsorge und Begleitung durch die Lehrer, Praktika, Berufsvorbereitung - nix da. Alle sind gleich - wer nicht mitkommt, wer keine Unterstützung von zu Hause hat, der hat eben Pech. Nach den Pflichtschuljahren werden die Kinder entlassen, dann können sie sehen, wo sie bleiben - in Hartz
Hätten sie das mal vor der Wahl getan!
Bzw vor den letzten Wahlen!