Sie will ja den Aufbruch für die EU - das hat Kanzlerin Merkel mehrfach betont. Nur wie der zu schaffen ist, da bleibt sie noch vage. Was vor allem Frankreichs Geduld strapazieren dürfte. Von Holger Romann.
"Und auf die alte Sorge der Deutschen, bereits erreichte Stabilitätskriterien könnten aufgeweicht und die Schleusen Richtung "Transfer-" oder gar "Schuldenunion" geöffnet werden."
Wer da nicht bremst, begeht Selbstmord.
Die Zeit des Stillstandes geht 2,5 Jahre weiter. den das letzte Jahr wird wieder Wahlkampf sein. Und die unzufriedene Periphenrie wird zurecht stärker. Mit Aufbruch hat das nichts zu tun. Das ist die Voraussetzung für eine dynamiische Entwicklung, die keiner abschätzen kann.
Die EU muß dringend reformiert werden, aber nicht dahingehend, das immer noch mehr Geld nach Brüssel fließt, und hier ganz besonders viel aus Deutschland. Es darf auch keinen Europäischen Finanzminister geben. Ich hoffe, das diesen Wünschen von Herrn Marcron ein Riegel vorgeschoben wird.
Marcon ungeduldig? Es war nun nicht ganz einfach die Damen wieder ins Amt zu bringen, da muss sich der gute Ministerpraesident ein wenig gedulden.
Was will er? Reformen und Geld?
Ich glaube nach dem Austritt der Briten und der Erweiterung nach Osten kommen ohnehin enorme Forerungen auf Deutschland zu. Dann die steigenden Ausgaben um sich gegen den boesen Feind im Osten zu wapnen. Streit mit den Amerikanern, Arbeidsplatztverluste?
Ich denke Geld haben sie genug, wie waere es mit sparen? Weniger Geld fuer die Agrarlobby und Ueberproduktion? Schulden Union geht gar nicht! Genug das die Buerger bereits mit Null oder Minuszinsen den schwachen Euro stuetzen und damit die maroden Staaten unterstuetzen.
Reforemen bedarf es allerdings damit das ganze Gebaeude nicht auseinander bricht.
Wie waere es mit mehr Demokratie und Legitimation der Buerger der EU? Warum muessen korrupte Staaten in Europa aufgennomen werden? Geht es da nicht eigentlich om NATO und Geopolitik?
Lieber das Ganze langsam angehen, denn schon durch die schnelle Ausweitung der EU sind die Folgen welche fast zur Zerstörung des europäischen Gedanken und eines Traums führen, fatal.
Ein Präsident welcher auf Google und Amazon und viele andere Riesen und Lobbyisten setzt, damit gerade diese ihren gerechten Anteil zum Allgemeinwohl leisten, scheint dann doch schon sehr bedenklich.
Europa ist zu schwach, langsam und ineffizient sagt der begnadete Rhetoriker und Schmeichler, Mr Macron.
Meint er damit nicht eher Frankreich?
Die Welt an sich ist nicht unbedingt komplex, denn für vieles gebe es durchaus wirksame und vor allem gerechte Lösungen.
Politik, Wirtschaft, Macht und diverse Interessen machen Sie komplex.
Macrons Vision passt nicht in ein gerechtes und demokratisches Europa und seine Worte sind wenn man genau hinhört und abwägt, leere Versprechungen und Floskeln.
Europa braucht eine politische Führung und Menschen die Vertrauen erwecken zu den Bevölkerungen und zu unseren Nachbarn.
Merkel steht gerade in dieser Frage für ein weiter so.Der zollfreie EU-Binnenmarkt und die gemeinsame Währungszone,ohne Währungsschwankungen zwischen den Ländern,daß nützt enorm dem deutschen Export.
Und Macrons Vorschläge bleiben eigentlich hinter früheren französischen Initiativen zurück.So forderte der frühere EZB-Präsident Trichet eine europäische Wirtschaftsregierung.Das würde auf eine Ausgleichsunion hinauslaufen,die die erhebliche Handelsungleichgewichte ausgleichen könnte.Selbst der extrem wirtschaftsliberale Macron weiß natürlich,wer die französische Fleischindustrie niederkonkurriert,Das Italien seit dem Euro 25 Prozent seiner industriellen Wertschöpfung verloren hat und Griechenland seit dem EU-Beitritt 1981 seine industriellen Ansätze verloren hat.
Wir brauchen keine Reformen. Länder wie Frankreich müssen sich nur an das halten, was VOR der Euroeinführung vereinbart wurde.
Wir haben unter der südeuropäischen Inflationstreiberei schon genug gelitten. Der Schutz der Ersparnisse muß oberste priorität haben, und eine gemeinsamme Einlagensicherung geht garnicht. Die muß jedes Land schon selber realisieren. Die Südeuropäer müssen ihre Faulen Kredite schon mit ihrer eigenen Wirtschaftsleistung abfangen.
Außerdem müssen Länder wie Frankreich ihren Importüberschuß in den Griff bekommen. Weniger Importe = weniger Schulden = mehr Europa.
Zinsen Rauf und Staatsausgaben runter. Und Schuldenschnitte und Krediterlasse gehören komplett abgeschaft. Wer fremdes Geld ausgibt, soll es auch mit Zinsen zurückzahlen. Wer das nicht kann, der darf nicht konsumieren.
Das muß die Botschaft an Frankreich sein.
dass man sich Gedanken macht, wie man die EU effektiver, schneller und kostengünstiger macht.
Leider bedeutet es auch nicht, dass man unsinnige oder überbordende Subventionen abbaut.
Nein, Reformen bedeutet mehr Geld, Schuldenunion, mindestens Beibehaltung des Status Quo trotz Brexit. Weiterhin kein Schutz der Außengrenzen, kein einheitliches Asylsystem, keine einheitlichen Sätze für Asylsuchende. Keine Anstrengungen um unwillige Länder dazu zu bewegen, ihre Leute zurückzunehmen, Bearbeitungszentren an den Rändern der EU. All dies ist doch gar nicht das Thema.
Vielmehr braucht Macron ein Vorzeigeprojekt damit er nicht von seinen Wählern zerrissen wird. Jeder hat seine Interessen in Europa. Die meisten stimmen NICHT mit denen Deutschlands überein. Aber wer vertritt unsere Interessen? Ich sehe niemanden.
... immerhin hat für Frau Merkel das Thema Europa praktisch 12 Jahre lange keine Rolle gespielt. Außer vielleicht allein deutsche Interessen zu vertreten. Woher also sollen die neuen Visionen für Europe jetzt kommen? Und warum?
Leider hat auch Schulz es im Wahlkampf nicht verstanden diese Frage entsprechend auf den Tisch zu bringen. Nun müssen wir damit leben was wir dank der auf Sicherheit und Gewohnte Vorurteile gebürstete Mehrheit der Wählerschaft haben. ... Wie bitte will man gegen das deutsche Angszenario für die Fehler der Anderen bluten zu müssen die EU gerechter gestalten. ... OK, mit Nüchternheit, Verstand und einer gemeinsamen Idee davon was Europa auch an Gutem bedeutet vielleicht. ... Klar! Aber wie bekommt man das in deutsche Köpfe!?
Zitat: "Erstens wurde der Euro unter der Maxime, ein europ. Finanzministerium einzurichten, eingeführt."
Da muss ich Ihnen widersprechen. Der Euro wurde damals auf Drängen Frankreichs eingeführt, um die Macht der harten und Europa dominierenden DM zu brechen. Man war der Meinung, dass der Euro eine Währung mit starken Einfluss der Weichwährungsländer werden sollte. Dabei haben sie nicht erkannt, dass die von Kohl geforderten Kriterien für ihre marode Industrie den Tod bedeutet.
Man hätte besser daran getan, die Möglichkeiten von Auf- und Abwertung und somit die eigenen Währungen zu erhalten.
Macron versucht nun, den damaligen Fehler auszugleichen. Bei Schäuble hat dies nicht funktioniert, da haben sie auf Granit gebissen.
Nun warten wir ab, ob Scholz sich mit Merkel über den Tisch ziehen lässt unter den heroischen Titel "Europa retten". Leider habe ich ein schlechtes Gefühl.
Allen, die ernsthaft über gemeinsame Schulden in Europa nachdenken, empfehle ich die Lektüre der Kommentare zum deutschen Länderfinanzausgleich!
Gemeinsame Schulden in Europa werden keinen Frieden sondern eher Unfrieden bringen!
sollte man als Erstes die Ausgangslage analysieren, um dann zu erwartende Folgerungen zu ziehen. Natürlich träumt Macron und mit ihm Frankreich von einem EU-Umbau! Das gleiche tut sicher auch Italien! Wenn aber z.B. ein europäischer Finanzminister gefordert wird, dann unterstellt Macron anscheinend einen der Marke "laissez-faire"! Bis heute hatten weder er noch seine Vorgänger den Mut der französischen Bevölkerung die Wahrheit zu sagen! Ein Blick in die Historie zeigt, daß die "grande nation" schon immer auf Sand gebaut war. Die diversen Staatskrisen, Regierungswechsel und Währungsabwertungen beweisen das. Und vom Denken eines Ludwig XIV hat sich Frankreich bis heute nicht befreien können. Man könnte auch vereinfacht sagen: Mehr Schein als Sein! Es darf aber bezweifelt werden, ob Frankreich z.B. die Weisungen eines deutschen Finanzministers mit den logischen Auswirkungen auf das Arbeits-, Steuer- und Wirtschaftsrecht akzeptieren würde. Das französische Steuerecht kenne ich beruflich!
Das einzige, was Frau Merkel nicht ausbremst, sind Militarismus, Lobbyismus und die Spaltung der Gesellschaft.
So gesehen habe ich wenig Hoffnung für Deutschland und die EU.
"Bin klar für europäische Einigkeit und EU und Euro.
Allerdings sehe ich derzeit Merkels Haupt(-haus)aufgabe in der Innenpolitik. VermSt einführen. Steuern für Reiche hoch. Kalte Progression abschaffen. Digitale Themen setzen. Mittel- u. 'Unter'schicht spürbar stärken. Nicht den Zustellern 45Euro von der Rente 'klauen', sondern Steueraufkommen oben erhöhen. Nicht nur reden. Endlich Gesetze ändern. "
[15:51 von - LLAP -]
...das grenzt ja fast an soziale Gerechtigkeit.
Und das erwarten Sie ausgerechnet von der CDU/Groko?
Hat auch nur *irgendwas* in den 12 Jahren Merkel zu dem Glauben Anlass gegeben, dass sich die Frau (oder ihre Partei) um soziale Gerechtigkeit schert?
Die Bankenrettung?
Die Zeitarbeitergesetze, die deren Ausbeutung nun noch einfacher machen?
Das Festhalten an TTIP gegen den Willen von 90% der Bürger?
Die Zusammenarbeit mit Juncker und Malmstroem?
An diesem Beispiel können wir einmal mehr sehen wie froh wir sein können das der Martin von der SPD weg ist. Martin hat bei Macron doch erst die Erwartungshaltung auf zusätzliche deutsche Milliarden für Brüssel geschürt als er sich selbst bei Macron zu einem Besuch eingeladen hatte. Damals als der Martin noch von Kanzlerweihen träumte.
Man hätte erst einen Überbau mit den entsprechenden Ministerien schaffen müssen. Dann nur die Staaten, die in etwa ein gleiches wirtschaftliches Niveau haben, aufnehmen.
Durch diese riesigen Niveauunterschiede bei einheitlicher Wärung und Freihandel werden die schwachen Staaten immer schwächer und die starken Staaten immer stärker. Die starke deutsche Wirtschaft drückt die anderen an die Wand. So steht Frau Dr. Merkel vor einem Dilemma: Stärkt sie die EU, schwächt sie damit Deutschland und umgekehrt.
Eine Anmerkung zu Ihrer Angst vor der Schuldenunion: Deutschland (wie andere Länder) verdient längst an den Schulden der Griechen: allein 2010-2014 flossen Zinszahlungen von 360 Millionen in unseren Haushalt ein...
all diese seltsamen Phantasien.
Wen ein Politiker, der ein nationales Interesse vertritt, die EU voran bringen will, weil er um den zersetzenden Geist der populistischen Rosinenpicker weiß, was wird das Ziel sein? Der Einsicht zu folgen, dass ein Etat auch einen Etat Minister benötigt, dass das Parlament einen braucht, der in der Verantwortung steht und der ein Gegengewicht zu dem diversen Ansprüchen des Rates darstellt - wenn Schäuble nicht zu betagt wäre, wäre er der Mann der Stunde für dergleichen.
Aber ein Finanzchef wäre nur ein Schritt auf dem Weg und keine Umbau. Die oben angemahnte Umgestaltung der EU in ein U-Boot, (alle schotten Dicht und Kopf unter Wasser), das wäre ein Umbau - allerdings eben ohne einen wirklichen Fortschritt.
Es ist zugegebenermaßen schwierig heute, dergleichen analytisch zu trennen.
"Es darf auch keinen Europäischen Finanzminister geben. Ich hoffe, das diesen Wünschen von Herrn Marcron ein Riegel vorgeschoben wird."
Ich bin im Gegenteil dafür, denn einen europäischen Finanzminister und ein gesamteuropäisches Steuerrecht hätten wir schon bei der Gründung der Eurozone gebraucht. Nachträglich ist es immer schwieriger, etwas Neues einzuführen. Und vielleicht wären dann die ganz finanzschwachen Länder gar nicht erst in die Eurozone gekommen. Eine einheitliche Währung verlangt auch einheitliche Steuern. Damit hätte man der Verschuldung einzelner Länder entgegen wirken können.
Fr. Merkel kann doch nicht den wirren Spielchen von Macron folgen. Junker scheidet sowieso nächstes Jahr als EU
Kommisionspräsident aus. Das ist gut für Europa. Wenn es Reformen geben muss
dann ist das der 1,2 Billionen Haushalt der Verwaltung der EU wofür der liebe Martin Schulz mitverantwortlich ist. Bürokratie
Abbau ist einer der Zentralen Punkte.
Ich hoffe Herr Scholz hält sich auch an sein
Wort das die EU nicht alles verlangen darf.
Die EU ist um das Beispiel aus dem Internet
zu bemühen ein Krake wie Facebook und Google geworden. Dieses Europa was Macron plant wollen die meisten Staaten gar nicht. Im Gegenteil ,die Menschen fürchten sich davor. Ich denke das weis
auch Merkel nach den Erfahrungen die Sie
die letzten Jahre gemacht hat. Macrons
Ideen muss er ja erst mit seiner Frau absprechen, und Rhetorisch anpassen.
Aber das sich Merkel dann stur zeigt liegt auch im Eigeninteresse. Sie möchte doch einen guten Abgang aus dem Amt, nehme ich doch an?
Macron hat vollkommen recht: "Nur Europa als Ganzes, nicht einzelne Nationen, könne seinen Bürgern Handlungsfreiheit garantieren in einer immer komplexeren Welt." Das hören manche nicht gern, ist aber klarer als die klarste Fleischbrühe...
Irgendwie erschließt sich mir Ihr Kommentar nicht! Was wollen Sie damit sagen?Ich gebe Ihnen dahingehend Recht, daß man mit dauernder Bremserei auch in eine Art Starre verfällt und garnichts ändert. Nur leider ist es so, daß niemand bereit wäre, die Verantwortung zu übernehmen, wenn sich negative Folgen einstellen. Was soll also ein EU-Finanzminister, der ja wohlgemerkt keine diktatorischen Vollmachten hat, sondern die Zustimmung des EU-Parlaments braucht! Auch die französische Nationalversammlung wäre bestimmt nicht das einzige Parlament, das einer Abgabe von Hoheitsrechten nicht zustimmen würde. Ich traue Herrn Macron durchaus zu, daß er die Gründe für die französische Wirtschaftsschwäche kennt, aber sie sollten die Mißbrauchsmöglichkeiten in der Politik und in der Polemik kennen.
"Und vielleicht wären dann die ganz finanzschwachen Länder gar nicht erst in die Eurozone gekommen."
Dann wäre die EU aber recht klein geblieben und noch bedeutungsloser.
Hat denn wirklich jemand daran geglaubt das mit Merkel eine Veränderung, ein Fortschritt möglich ist? Sie ist die personifizierte Garantin dafür, dass sich nichts verändern wird. In Deutschland und Europa werden günstigstenfalls die gesellschaftlichen Gräben zwischen Arm und Reich so bleiben wie sie sind. Zwölf Jahre hat sie es geschafft diese Gräben zu vertiefen, warum sollte sie das ändern, versteht sie doch immer wieder nützliche Partner für ihre Politik zu gewinnen. Glücklich ist sie mit einer SPD die mit zweidrittel Mehrheit beschlossen hat, dass alles so bleibt wie es ist. Und Europa, was hat sie jemals dafür getan?
Ja. Die Frau löst keine Probleme, sie ist das Problem. Innovativ? Reformfreudig? Weitblickend? Nichts davor!
Im Kern geht es bei beiden Vorstößen zu Reformen um die Umwandlung der Stabilitätsunion zu einer Transferunion – in Vollendung. De facto haften die haushalterisch solider aufgestellten Staaten der Wirtschafts- und Währungsunion bereits heute in einem gigantischen und historisch noch nie dagewesenen Ausmaß für die Länder mit Weichwährungstradition. Die Kanäle und Töpfe, über die die Transfers vor allem von Nord nach Süd geleitet werden, haben sich mittlerweile selbst für Insider zu einem undurchsichtigen Geflecht verfilzt. KfW, EFSM, EFSF, ESM, IWF, Target, QE, ELA, ANFA – den deutschen Haftungsanteil auf den Euro genau zu beziffern, ist nur eingeschränkt möglich. Allein das Target 2-Saldo beläuft sich auf über 900 Milliarden Euro zuungunsten der Deutschen Bundesbank.
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Die Moderation
"Und vielleicht wären dann die ganz finanzschwachen Länder gar nicht erst in die Eurozone gekommen."
"Dann wäre die EU aber recht klein geblieben und noch bedeutungsloser."
Sie wissen scheinbar nicht, dass EU und die EUROZONE unterschiedliche Gebiete sind. Auch heute gibt es in der EU eine ganze Reihe von Ländern, die nicht der Eurozone angehören und trotzdem EU Länder sind. Aber es gibt auch Länder, die den Euro als Landeswährung haben und nicht in der EU sind.
Und im Übrigen scheint Ihnen die Bedeutung der EU und der EURO ein Fremdwort zu sein.
schlau aus dieser "heiligsprechung der franzosen": die europäischen politiker veranstalten einen tanz um das goldene kalb, namentlich Macron, und küssen ihm ja sprichwörtlich die füsse, dem erklärten messias. mann mann, sieht denn keiner, das dieser mann der absolute blender ist?
"sieht denn keiner, das dieser mann der absolute blender ist?"
Es mag ja sein, dass die Foristen Macron unterschiedlich beurteilen. Aber er hat wenigstens Vorstellungen, wie man die EU reformieren kann. Diese Aufgabe sollte sich mal Frau Merkel zu Herzen nehmen, aber von ihr hört man wiedermal keine neuen Ideen. Sie hat doch selbst gesagt, dass sie nicht wüßte, was sie anders machen könnte.
Bei allem Respekt für Präsident Macron, man sollte gediegen und überlegt vorgehen. Das Macron soviel Eile hat zeigt auch das er finanziell und politisch unter Druck steht. Das die kleinere EU Staaten zurückhaltender reagieren, vor allem die Niederlande, kommt daher das man nur zu gut Frankreich und die dortige schnelle politische Änderungen kennt. Im übrigen diese Länder sind mit im Entscheidungsprozess zu nehmen. Es ist nie gut nur mit einem Partner zu verhandeln. Feste finanzielle Zusagen brauchen dann auch nicht so schnell beschlossen zu werden.
Hoffentlich kommt keine Schuldenunion wo der deutsche Sparer für das laxe Schuldenmachen der südlichen EU-Länder aufkommen soll. Damit wäre es mit der Akzeptanz der EU in Deutschland schlagartig vorbei. Aber sagte nicht gerade Merkel das die Deutschen niemals für die Schulden anderer EU-Länder aufkommen wird?