Die Minister stehen fest, der Koalitionsvertrag ist unterschrieben: Für das Ende der längsten Regierungsbildung der Bundesrepublik fehlt nur noch ein Schritt: Die Wahl Merkels zur Kanzlerin. So läuft der morgige Tag in Berlin ab.
... ist also ein schwarzer Tag für Deutschland.
Die Mehrheit der Deutschen will keine Groko mehr, wie die neueren Umfragen alle belegen.
Überhaupt der Begriff „Groko“: 53% - das soll eine Groko sein ? Das ist eine Kleinst-Koalition (Kleiko) der gigantischen Wahlverlierer CDU, CSU und SPD.
Anstatt politische Konsequenzen aus dem Wahldebakel zu ziehen, fällt diesen Leuten nichts ein außer Weiterwurschteln.
Über viele Besetzungen kann man irritiert sein, am meisten vielleicht über die Besetzung des Außenamtes.
Den Begriff Ministerium für Heimat kann ich nur als bittersten Sarkasmus empfinden.
Eine solche Koalition bedeutet weiteren Stillstand, Ideenlosigkeit, Verharmlosung der Probleme.
I
Ich befürchte, das mit Politikern wie Herr Spahn Deutschland mit der neuen GroKo in unruhige Zeiten geht. Durch seine Äußerungen zu Hartz IV ist jetzt schon absehbar, das diese GroKo die Gesellschaft noch deutlicher in arm und noch reicher teilen wird. Und da in vier Jahren von der SPD wohl noch nicht einmal 15 Prozent übrig sein werden, sehe ich für diesen Sozialstaat, bzw. für den noch vorhandenen kleinen Rest von ihm schwarz.
Ein vielsagendes Foto:
Die schwarze Witwe allein zu Haus.
Soll das ein Vorblick sein auf das Schicksal dieser neuen Gruko ?
I
"Spahn als Gesundheitsminister wird zur Verschlechterung der gesetzlich Versicherten beitragen, ihm war schon immer die Hüft-OP's der älteren Generation ein Dorn im Auge, was er nun gesetzlich unterbinden kann."
Dass das nicht Herr Spahn, sondern Herr Mißfelder war, scheint mittlerweile egal zu sein. Eine Lüge, oft genug wiederholt, geht irgendwann als Wahrheit durch.
Tag an den wir noch lange denken werden.
Ob aus einem negativen oder positiven Winkel wird sich ganz schnell zeigen, die Welt dreht sich gerade recht schnell und wird stündlich gefährlicher.
Ich denke eine Zeit der Richtungsentscheidung steht an bei dem was täglich so zu lesen ist, ob Sie und die neue Koalition das bewerkstelligen kann bin ich nicht so sicher.
Sehr beruhigend ist weder die Zeit und was man täglich liest noch die handelnden Personen.
Gruß
...........:" Spahn als Gesundheitsminister wird zur Verschlechterung der gesetzlich Versicherten beitragen, ihm war schon immer die Hüft-OP's der älteren Generation ein Dorn im Auge, was er nun gesetzlich unterbinden kann. Toll!"
Auch wenn dies hier immer mal behauptet wird/wurde, der mit den Hüftendoprothesen war nicht Herr Spahn, sondern Herr Mißfelder.
Die SPD wird Merkel wählen, ansonsten hätte man sich das Mitgliedervotum sparen können und einfach dabei bleiben was man eigentlich nach der Wahl vorhatte, wär schlicht Selbstmord nach einer Kehrtwende die man mit einem Mitgliedervotum begründet hat sich wieder zu drehen und gegen das Mitgliedervotum zu stellen.
So hat sie noch knapp 4 Jahre bevor die Klatsche kommt.
Die Union wählt eh Merkel, die FDP würde im Falle einer Neuwahl (wenn alles scheitert) verlieren und wird wohl daher auch Merkel zumindest ein wenig unterstützen.
Linkspartei, Grüne und AfD werden gegen Merkel stimmen da sie nichts davon hätten eine GroKo zu stützen, und obendrein unglaubwürdig erscheinen würden.
dass nicht Trum und auch nicht Putin, sondern MERKEL ihr Problem ist.
Überhaupt geht man mir zu schnell zur Tagesordnung über, statt ersteinmel zweifelsfrei zu klären ob das Ergebnis des Mutgliedervotum der SPD überhaupt rechtmäßig zustandegekommen ist.
Nahles war mir bereits vor der Auszählung der Stimmen zu zuversichtlich, dass es zu einer großen Mehrheit für die GROKO kommen würde.
Zumal alle Umfragen auf das Gegenteil hinwiesen!
So wie das gelaufen ist, hätte man Körbeweise Stimmzettel pro GROKO einschleusen können.
Und auch vermeintlich ungültige Stimmen die beides angekreuzt haben muss man untersuchen, ob das mit ein und demselben Kugelschreiber erfolg ist.
Die Stimmzettel hätten nicht erst Wochen an einem GEHEIMEN Ort gelagert, um sie dann nach Berlin zu bringen und dann dort auszuzählen.
Wo man nicht mehr überprüfen kann wo diese abgegeben wurden.
In Wirklichkeit viel weniger an der Abstimmung teilgenommen haben, die aber mehrheitlich GEGEN die GROKO gestimmt haben
Mir wäre - auch unter Merkelverhältnissen -
wesentlich wohler, wenn ich nicht ständig
diese Sorte von Bilder hier sehen müßte.
Mir ist zwar klar, daß die gesamte deutsche
Regierung und das Parlament nur aus Merkel
besteht.
Aber etwas mehr Mitleid mit den Untertanen
dieser Großkanzlerin wäre doch nicht zuviel?
Die TS könnte doch ihre Bilder wenigstens
etwas anreichern.
Vielleicht um einen Strauß oder Kranz mit
weißen Lilien?
Das recyclen eigener Kommentare verletzt die Forumsregeln.
Oder haben Sie schon vergessen, dass Sie das gestern wortwörtlich schon eingestellt haben?
der SPD gegenüber bin ich sehr skeptisch.
Die Anbahnung der GroKo machte den Eindruck einer Einbahnstraße, alles musste zwangsläufig darauf hinauslaufen.
Ich denke, leise Zweifel sind angebracht. Das Ergebnis war zu wünschenswert für diese Parteien.
Dass wir darüberhinaus noch mit Merkel für vier weitere Jahre leben sollen, finde ich schon sehr hart.
Ich denke, zwei Legislaturperioden wären mehr als genug gewesen. Eine Kanzlerin, der die wachsende Armut in der Bevölkerung nicht bewußt ist, sollte den Stab abgeben, hier braucht es neue Köpfe.
Überhaupt geht man mir zu schnell zur Tagesordnung über, statt ersteinmel zweifelsfrei zu klären ob das Ergebnis des Mutgliedervotum der SPD überhaupt rechtmäßig zustandegekommen ist. [...] Und auch vermeintlich ungültige Stimmen die beides angekreuzt haben muss man untersuchen, ob das mit ein und demselben Kugelschreiber erfolg ist.
Ist das jetzt Verfolgungswahn oder Verschwörungstheorie?
Das einzige, was am Mitgliedervotum unredlich war, ist der Aufruf der Jusos, extra zum Nein-Stimmen in die SPD einzutreten. Wer nur deswegen in die Partei eingetreten ist, hat meines Erachtens nicht das moralische Recht, sich da einzumischen. Das hätten die "echten" Parteimitglieder alleine entscheiden sollen, die aus Überzeugung in diese Partei eingetreten sind.
Das Schlimmste von Merkels Kabinett sind ja einige Minister, die von ihrem Fach keine Ahnung haben, wie zum Beispiel Frau v.L., Herr Spahn, Herr Scheuer usw.. Ein großes Fragezeichen setze ich auch bei Herrn Seehofer, der eher in Rente gepasst hätte. Also insgesamt ist es doch nur ein Kanzlerwahlverein.
für Merkel. Eine rechnerische Mehrheit dürfte kein Problem werden.Also bleibt uns Merkel als Regierung Chefin erhalten und es geht fröhlich weiter so.
Wie oft wollen Sie Ihren Post denn eigentlich noch copy-and-pasten? Fällt Ihnen wirklich nichts Neues ein?
>>Die Mehrheit der Deutschen will keine Groko mehr, wie die neueren Umfragen alle belegen.<<
Im Dezember hatte die GroKo noch eine mehrheitliche Zustimmung. Die Umfrageergebnisse sind also recht schnelllebig und eher der Frustration über den langwierigen Prozess geschuldet. Union und SPD sollen übrigens auch nicht die jeweils neueste Umfrage umsetzen, sondern das Wahlergebnis vom 24.09.2017 - und da hat eine GroKo immer noch eine Stimmenmehrheit bekommen.
>>Überhaupt der Begriff „Groko“: 53% - das soll eine Groko sein?<<
Es ist eine Koalition der beiden größten Bundestagsfraktionen, der Begriff ist also völlig zutreffend.
>>Anstatt politische Konsequenzen aus dem Wahldebakel zu ziehen, fällt diesen Leuten nichts ein außer Weiterwurschteln.<<
Beschweren Sie sich doch Herrn Lindner für den Abbruch von Jamaika. Die SPD übernimmt nur staatspolitische Verantwortung.
Interessante Verschwörungstheorie, aber haben Sie für irgendetwas, von dem, was Sie da behaupten, auch irgendwelche Beweise? Ansonsten fände ich es schon ein starkes Stück, der ältesten Partei Deutschlands Betrug vorzuwerfen.
>>[...] statt ersteinmel zweifelsfrei zu klären ob das Ergebnis des Mutgliedervotum der SPD überhaupt rechtmäßig zustandegekommen ist.<<
Da entsprechende Klagen gegen die Mitgliederbefragung gar nicht erst zur Verhandlung angenommen wurden und auch schon die letzte Befragung 2013 rechtens war, wird sie wohl legal gewesen sein.
>>Zumal alle Umfragen auf das Gegenteil hinwiesen!<<
Die Umfragen haben ein knappes Ergebnis vorausgesagt, aber keine mehrheitliche Ablehnung des Koalitionsvertrags. Zumal: Wird nicht ständig von AfD-Wählern wiederholt, wie viel besser ihre Partei doch im Vergleich zu Umfragen abgeschnitten hat und dass diese eigentlich überhaupt nichts aussagen?
Die SPD will nur Jobs u. ihre Pfründe sichern.
Das ging nur über eine groko, das wußte merkel, darum war sie so siegessicher .
Wen interessieren da noch d. Armutsrentner u. d.restliche
Deutsche Prekariat ?
Die Überschrift zu diesem Bericht lautet: "Der letzte Schritt zur GroKo." Passender wäre gewesen: "Der letzte Schritt zur letzten GoKo." Denn nachdem der Wähler die GroKo abgewählt hatte, wird er mit Sicherheit bei den nächsten BTW-Wahlen (vielleicht schon in zwei Jahren?" SPD und Union zusammen keine fünfzig Prozent mehr geben, womit dann auch keine Mitgliederbefragung die GroKo mehr retten kann, die laut Stimmung in der SPD eigentlich genau entgegengesetzt hätte ausgehen müssen. Dieser GroKo fehlt der Inhaltliche Zusammenhang, und die Zustimmung der meisten Bürger, und daher wird sie keine vier Jahre halten. Die Zeiten der GroKo sind zu Ende. Gut so.
"Dieser GroKo fehlt der Inhaltliche Zusammenhang, und die Zustimmung der meisten Bürger, und daher wird sie keine vier Jahre halten."
"Dieser GroKo fehlt der Inhaltliche Zusammenhang, und die Zustimmung der meisten Bürger,"
Die Zustimmung der meisten Bürger hat keine derzeit mögliche Koalition. Insofern ein sinnfreies Argument.
"und daher wird sie keine vier Jahre halten."
Beim Prophezeien hat sich schon mancher schwer geirrt.
so hat jeder andere favoriten. mein überflieger des nichtkönnens sind maas, die svenja und natürlich altmeier sowie die dame, die keiner kennt (nicht frau giffey)
>>Dieser GroKo fehlt der Inhaltliche Zusammenhang, und die Zustimmung der meisten Bürger, und daher wird sie keine vier Jahre halten.<<
"Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung."
- Kaiser Wilhelm II.
"Dieser GroKo fehlt der Inhaltliche Zusammenhang, und die Zustimmung der meisten Bürger, und daher wird sie keine vier Jahre halten."
Das wissen wir heute noch nicht. Wenn die Bürger weiterhin so gleichgültig sind und wenn es ihnen mehrheitlich weiter so gut geht, dann hält die GroKo bis zum Schluss. Da müssten sonst große Veränderungen in der Welt und somit in Deutschland passieren.
Das sehe ich genauso wie Sie, daher volle Zustimmung zu Ihrem Kommentar, Gruß.
Ein schwarzer Tag für Deutschland morgen! Vier weitere Jahre Stillstand durch das Merkel-Hindernis!
Herr Krawandler@ Sie verstoßen schon lange gege die Regeln. Sie kommentieren ausschließlich die andere Kommentatoren und nie die Artikel selbst.
"Am 13. März 2018 um 18:20 von Thomas Wohlzufrieden
Dieser GroKo fehlt der Inhaltliche Zusammenhang, und die Zustimmung der meisten Bürger, und daher wird sie keine vier Jahre halten. "
Diese GROKO muss keine 4 Jahre halten da die nächste planmäßige BTW im Herbst 2021 stattfinden wird.
Karwandlers Kommentare tragen dafür fast immer zur Qualität der Diskussion bei.
Vier weitere Jahre Stillstand durch das Merkel-Hindernis!
Lieber Stillstand als den sozialen und ökologischen Rückwärtsgang einlegen, wie es bei einer FDP-Beteiligung der Fall gewesen wären. Und jetzt bitte nicht die AfD als "Hoffnungsträger" präsentieren, die sind wirtscahftspolitisch genauso neoliberal.
um 18:20 von Thomas Wohlzufrieden
"Dieser GroKo fehlt der Inhaltliche Zusammenhang, und die Zustimmung der meisten Bürger, und daher wird sie keine vier Jahre halten."
Das wissen wir heute noch nicht. Wenn die Bürger weiterhin so gleichgültig sind und wenn es ihnen mehrheitlich weiter so gut geht, dann hält die GroKo bis zum Schluss. Da müssten sonst große Veränderungen in der Welt und somit in Deutschland passieren.
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Klar aber die Hoffnung haben alle deren System noch nirgendwo auf der Welt funktioniert hat.
"Herr Krawandler@ Sie verstoßen schon lange gege die Regeln. Sie kommentieren ausschließlich die andere Kommentatoren und nie die Artikel selbst."
Erstens stimmt das nicht und zweitens ist der Zweck eines DISKUSSIONSforums genau das: miteinander zu diskutieren. Es gibt keine Forumsregel dagegen.
Ich finde stattdessen die user nervig, die grundsätzlich nur ihre statements einstellen und sich jeder Frage oder Meinung dazu entziehen.
Über die Gründe kann man spekulieren ...
Ich bin mal gespannt, ob der Eid geändert wird, oder so bleibt.
denn die SPD wird sich hüten gegen Merkel zu stimmen, waren doch die Koalitionsgespräche langwierig. Und die CDU/CSU ist eh der Kanzlerwahlverein. Da gibt es 100% Zustimmung. Die Grünen wollten ja auch mit Merkel, so daß die 399 Stimmen der Koalition weit überschritten werden. Wie die FDP entscheidet ist unklar, ebenso die Linke. Nur bei der AfD ist mit 100% Nein zu rechnen, aber das steckt das Merkel mit einem Lächeln weg. Der Vater der HartzIV-Gesetze wird dann die Urkunde überreichen. Toll!! Vier Jahre Stillstand. Spahn als Gesundheitsminister wird zur Verschlechterung der gesetzlich Versicherten beitragen, ihm war schon immer die Hüft-OP's der älteren Generation ein Dorn im Auge, was er nun gesetzlich unterbinden kann. Toll!