Die Flüchtlingskrise wird noch viele Jahre andauern, glaubt der EU-Migrationskommissar Avramopoulos. Für ihn ist klar: Das neue europäische Asylsystem muss kommen - zur Not auch gegen den Willen von Ländern wie Polen oder Ungarn. Von Karin Bensch.
hatte ich mir schon gedacht: Endlich!!!
Und was kommt, statt gesteuerte Einwanderung und Grenzsicherheit alte Ideen die jetzt durch Zwang durchgesetzt werden soll.
Ein Hoch auf die Demokratie und auf das neue Europa.
Die "Einkind" Politik für Afrika muss kommen!
ist keine Lösung des Problems, sondern seine zeitweise Verwässerung. Merkel steckt dahinter. Verwässerung ist das Hauptmerkmal ihrer Politik. Im Politischen ist Verwässerung Verschiebung auf Kosten der Bevölkerung. Lösungen hat Merkel keine zu bieten, für kein ernstzunehmendes Problem in Deutschland.
"Das neue europäische Asylsystem muss kommen - zur Not auch gegen den Willen von Ländern wie Polen oder Ungarn."
Das gehört auch zu einer Reform der EU, die sich viele Bürger wünschen. Und in diesem Zusammenhang braucht Deutschland unbedingt ein realistisches Einwanderungsgesetz. Beides muss jetzt in Übereinstimmung gebracht werden.
Und auch Polen und Ungarn müssen jetzt endlich überlegen, ob sie sich den EU-Beschlüssen einordnen oder weiterhin Außenseiter sein wollen.
Unterschätzt nicht den Willen nach Selbstbestimmung der Ost-EU Länder. Die sind nach vielen Jahrzehnten russisch/sowjetischer Kontrolle lieber arm aber frei und würden die EU (niemals die NATO) verlassen. Das Vorzeigemodell EU wäre Geschichte.
Abkommen wie die Schengen- und Dublinverträge können nur funktionieren, wenn die Aussengrenzen geschützt, und ein gemeinsames EU-Asylrecht verankert ist. Und genau hier, bei den Flüchtlingen ist die Sollbruchstelle, die das ganze Konstrukt in Wanken bringt. Wir benötigen ein eu-weites Asylverfahren, welches für alle EU-Staaten verbindlich ist. Die Finanzierung der Flüchtlinge könnte dann von EU-Institutionen (Finanzminister) erfolgen. So würden die Staaten zur Kasse gebeten, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen. Zwang gegenüber diesen Staaten hat bisher nicht funktioniert und wird auch in Zukunft zu nichts Gutem führen. Das kleinkarierte Handeln, welches bisher zu beobachten war, bringt uns nicht weiter.
Gruß Hador
Sie wird, fürchte ich, noch Jahrzehnte dauern.
Auch wenn theoretisch kein einziger Flüchtling nach Europa hinzukäme.
Ich spreche von der Gefahr, wenn es misslingen sollte, dass die Millionen von aufgenommenen Menschen die hiesigen Gesetze und Werte verinnerlichen.
Flüchtlinge und Migranten stehen in den Startlöchern?
Endlich mal eine offizielle Zahl, die versucht, das gewaltige Problem, dass da heraufzieht, zu erfassen.
Und hoffentlich zu einem Umdenken bei den Menschen führt, die ein "weiter so" propagieren und meinen, Deutschland und andere europäische Staaten könnten und müssten die Welt retten.
Was mich noch erstaunt: Der EU-Migrationsminister spricht von einer Drucksituation für Bulgarien, da dort Hunderte von Flüchtlingen ankommen. Am Tag? Oder im Monat?
In Deutschland kamen zwischen Januar und Mai 2017 mehr als 75.000 Flüchtlinge an (Quelle: Handelsblatt), also 15.000 im Monat, 500 jeden Tag.
Spricht hier jemand von einer Drucksituation?
Und darauf setzen offenbar auch einige in Deutschland. Denn ein EU-Asylrecht hätte mit der großzügigen deutschen Variante wohl nicht mehr viel gemein. Lasche Prüfungen wie in Deutschland würden durch rigorose Screenings analog den US-Einwanderungsbestimmungen ersetzt. Um das durchzusetzen, bräuchte es Auffanglager und enorme personelle Kapazitäten, vor allem auch um Abschiebungen durchzusetzen. Ich könnte mir vorstellen das unter solchen Bedingungen auch Polen und Ungarn bereit wären, nach einem Verteilungsschlüssel Flüchtlinge aufzunehmen. Zur Zeit ist es ja eher so, das es in Deutschland zwar viele "Asylbewerber" aber nur wenige Anspruchsberechtigte gibt. Die Abschiebung der übrigen gestaltet sich schwierig. Kein Wunder also, das andere EU Staaten - darunter auch Frankreich und Skandinavien - sich zur Zeit reserviert zeigen.
das ist schön, das er drängt, das ist auch seine Aufgabe.
Das wir bisher national zu keiner umfassenden Lösung befähigt waren, weil das Themenfeld Asyl, Migration Wanderungsbewegungen, für die Konservativen im Land ein Schreckstarre auslösendes Gespenst darstellt, zeigt aber auch, das das alles kein leichtes wird.
Bezeichnend, das dergleichen von Oben angemahnt werden muss, statt das es von untern wächst. Hier zeigt sich der wahre Wert der EU.
ist aber relativ sinnlos, denn die Zahlen im anderen Artikel haben doch gerade gezeigt das über 90 Prozent nach Deutschland kommen.
Also braucht Deutschland ein ordentliches Asyl Gesetz, weil die Größenordnung auf Dauer in die Hosen gehen um es vorsichtig auszudrücken.
Was zur Zeit passiert hat wenig mit Asyl zu tun, das ist einfach Migration mit dem Versuch auf ein besseres Leben.
Das funktioniert aber weder auf Dauer noch in den Mengen wenn nur noch alle nach Deutschland kommen.
Gruß
1. Flüchtlingshilfe mit oder ohne Unterstützung des UNHCR nur vor Ort, im betreffenden Land selbst oder in den angrenzenden Ländern.
2. Flüchtlingsaufnahme in die EU in folgenden Fällen: Schwerverletzte bei besserer medizinischer Versorgung in der EU und natürlich so wie die GFK dies auch vorsieht aus direkten Nachbarländern der EU wenn dort Krieg, Naturkatastrophen etc. die Menschen zur Flucht zwingt. Syrien, Irak, Afghanistan, Somalia, Eritrea gehören allesamt nicht zu diesen Nachbarländern.
Kein Recht der Welt kann der EU vorschreiben Leute von dort aufzunehmen, weder unser Asylrecht noch die GFK verpflichtet dazu!
Migration in die EU erfolgt künftig allein auf der Grundlage eines nach Qualifikation und Integrationsfähigkeit ausgerichteten Einwanderungsrecht.
In welcher Welt lebt dieser "EU-Migrationskommissar" eigentlich?
Ab dem Tag an dem die osteuropäischen Länder dazu gezwungen werden in großer Zahl Migranten aufzunehmen wird die EU auseinanderfliegen. Der einzige Joker welchen die EU diesen Ländern gegenüber noch in den Händen hält ist das in den dortigen Nationen ebenfalls ein sehr großes Misstrauen gegenüber Russland vorherrscht. Der absolute Super-Gau für die EU wäre eine Umorientierung dieser Staaten zu einer großen wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland inkl China, damit wäre man nicht mehr auf die EU angewiesen.
Wir erleben momentan hauptsächlich in Afrika und islamisch geprägten Staaten eine Bevölkerungsexplosion, alleine Afrika wächst momentan täglich (!) um ca 100.000 Menschen (Geburten und Sterbefälle bereits verrechnet, Quelle UN). Wir stehen erst am Anfang gewaltiger Migrationsbewegungen, Afrika und die EU werden es nicht schaffen alle 10 Tage 1 Million Menschen zusätzlich zu versorgen. "Glauben" bringt hier nichts!
Es handelt sich wie bekannt im überwiegenden Fall um Migranten nicht um Flüchtlinge. Migranten verschaffen sich und verschafften sich illegalen Zutritt zur EU und gehören postwendend zurückgeführt ohne jegliche Diskussion. Flüchtlinge genießen einen besonderen Schutz der gesetzlich in der gesamten EU gesetzlich geregelt ist und hier kann man über eine adäquate Verteilung sich unterhalten. Wir sprechen dabei von circa. 1,5% der Menschen die in die EU strömen. die einzig sinnvolle Massnahme ist endlich die EU-Aussengrenzen zu sichern. Verteilen wäre gleichbedeutend mit einer Belohnung für illegales Handeln und das entbehrt wohl jeglicher Grundlage.
Der allergrößte Teil derer, die in die EU einwandern bekommen kein Asyl zugesprochen.
Es sind illigale Wirtschaftsmigranten, die Europa wieder verlassen müssen, keine Kriegsflüchtlinge.
Wieso riskiert man eine Spaltung der EU, nur um diese Menschen "erstmal" aufzunehmen und dann über etliche Monate Asylverfahren zu bearbeiten, um am Ende nicht abschieben zu können, weil zum Abschieben die Infrastruktur fehlt?
Das ist doch absurd!
Was wir brauchen ist:
- Sehr schnelle Asylvervahren (wenige Wochen)
- Ausreichend Auffanglager an den Außengrenzen (EU-finanziert)
- eine einwandfrei funktionierende Abschiebe-Infrastruktur (EU-finanziert)
- Eine EU-weite Datenbank (inklusive biometrischer Daten), so dass erneut Einreisende sofort identifiziert werden können.
Der kleine Rest an anerkannten Kriegsflüchtlingen, die dann übrig bleiben - ja die müssen TEMPORÄR aufgenommen und versorgt werden. Das sind dann aber ganz andere Größenordnungen, das ist dann wesentlich einfacher zu stemmen.
Umverteilung nützt nichts, solange die Sozialleistungen für Migranten und Flüchtlinge nicht europaweit einheitlich geregelt werden.
Wer will denn schon in Bulgarien bleiben, wenn er auch nach Deutschland kann?
Somit ist es auch Quatsch zu behaupten, Bulgarien hätte aufgrund von hunderten Migranten "Druck". Die allermeisten sind doch nur auf der Durchreise und werden Bulgarien ziemlich schnell wieder verlassen.
Sind die Flüchtlinge erstmal über Europa verteilt wird ein einheitlicher Standard ... auch bei Abschiebungen nicht mehr stattfinden.
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Es muss EU-Aufnahmelager an den Außengrenzen geben mit EU-Standards bei Asylkriterien danach muss die EU die abgelehnten Asylanträge durchsetzen und Menschen ohne Bleiberecht auch wieder in ihre Heimatländer bringen.
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Zu Guter Letzt muss die EU EU-weit für die Versorgung der in der EU verbleibenden Menschen sorgen. Die Migrationskosten müssen aus EU-Mitteln begrlichen werden ... dann zahlt Deutschland weiterhin sein übliches Drittel und wird nicht einseitig überlastet.
EU-Migrationskommissar Avramopoulos sollte endlich verschwinden - der Herr Kommisar
Eine gemeinsame Asyl-/Migrationspolitik der EU ist bitter nötig. Wir können nicht einfach den Ländern mit Außengrenzen (insbesondere Griechenland, Italien und Spanien) den "schwarzen Peter" zuspielen. Wie sehr das "in die Hose gehen" kann, haben wir ja erlebt, als Griechenland den Mengen an Flüchtlingen hilflos gegenüber stand und nur darauf bedacht war, sie möglichst schnell über die Balkanroute wieder los zu werden. Entsprechend haben dann zunächst die Balkan-Länder agiert. Sie alle haben nach dem Motto "Wir schaffen das nicht" agiert, so dass Deutschland schließlich eigentlich nichts anderes übrig blieb als zu sagen "wir schaffen das"...irgendwie.
"Und das macht man dann am Herkunftsland fest?"
Nein, eher am betreffenden Kulturkreis und an der dort vorherrschenden Mentalität.
"Alle Menschen aus Land A sind mit "unserer Kultur" kompatibel, alle Menschen aus Land B nicht?"
Legen Sie mir bitte nichts in den Mund, das ich gesagt habe. Wenn 99% der Zuwanderer aus Land A unsere Kultur und Lebensweise respektieren, ein Teil unserer Gesellschaft werden wollen u. hierzulande aufgrund ihres persönlichen Einsatzes wirtschaftlich prosperieren und 99% der Zuwanderer aus Land B tun dies nicht, dann bevorzuge ich Zuwanderung aus Land A.
"Ich habe einen guten Freund, der ist klassischer Pianist (Bach, Beethoven und so was) und kommt aus Afghanistan"
Ja, solche Afghanen gibt es. Respektiert er uns und unsere Lebensweise - herzlich willkommen! Dennoch ist Ihnen vermutlich klar, dass Ihr Freund nicht repräsentativ ist.
Zum Thema "einfache Menschen": Ich habe ein Diplom in Soziologie, Politik und Geschichte
Wofür gibt es das EU Parlament, da könnte man alles abstimmen? Die Mehrheit entscheidet.