Bei dem Besuch des iranischen Außenministers Sarif in Brüssel haben sich EU-Spitzen sowie Bundesaußenminister Gabriel hinter das Atomabkommen mit dem Iran gestellt. Weiteres Thema waren die Proteste im Iran.
"Die EU hat sich klar hinter das von US-Präsident Donald Trump kritisierte Atomabkommen mit dem Iran gestellt...
Es sei ein wichtiges Signal an die Welt, dass es auf diplomatischem Wege möglich sei, die Entwicklung von Nuklearwaffen zu verhindern, betonte auch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel. Dies insbesondere in einer Zeit, in der andere Länder versuchen, Atombomben zu entwickeln. "Wir werden das Atomabkommen deshalb vor eventuellen Versuchen, es zu untergraben, beschützen."
Dem stimme ich zu! Die Einmischung des Iran im Irak und Syrien ist zu verurteilen - allerdings nur, wenn man gleichermaßen die brutale Einmischung Saudi Arabiens im Jemen und in Syrien verurteilt. Wie immer messen vor allem die USA mit zweierlei Maß.
Saudi Arabien ist den USA bei der Durchsetzung ihrer Interessen im Nahen Osten ein wichtiger Partner. Da sind Menschenrechte nebensächlich. Aber den Russen dürfen bei der Verfolgung ihrer Interessen im Nahen Osten die Menschenrechte nicht nebensächlich sein.
Ich finde es nicht erfreulich. Der Iran ist eine Theokratie, dh ein Staat der sich auf einen Gott beruft, der auch Unvernünftiges verlangen kann. Der wahre Gott kann nicht gegen die Vernunft handeln, wie Papst Benedikt in seiner Regensburger Rede dargelegt hat. Wer sich als Vertreter eines Gottes versteht, der gegen die Vernunft handeln kann, und das ist das geistige Oberhaupt des Irans, der kann Menschenrechte mit Füßen treten, der kann seine Bürger brutal hinrichten und der braucht sich nicht an Vereinbarungen zu halten, wenn sie ihm nicht mehr dienen. Und das befürchte ich auch beim Iran hinsichtlich des Atomabkommens. E gibt Stimmen, die behaupten, dass der Iran heimlich sein Atomprogramm weiter führt.
Selten, dass ich erfreuliches von der EU höre, freut mich sehr!