Sendungsbild

Ihre Meinung zu #kurzerklärt: Worum geht es beim Familiennachzug?

Ein Streitthema bei den Sondierungsgesprächen: der Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz. Die SPD will ihn wieder erlauben, die Union ist dagegen. Doch um wie viele Menschen geht es überhaupt? Und was unterscheidet sie von Asylberechtigten? Von Nele Pasch.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
76 Kommentare

Kommentare

Thomas Vielzureden
Humaner Familiennachzug

Ich hoffe, die Union (als christliche Partei) lässt mit sich reden und ist vernünftig und kompromissbereit bei einem aus humaner Sicht dringend gebotenen Familiennachzug für Flüchtlinge.

rossundreiter
Asylrecht ohne Obergrenze.

"Denn grundsätzlich darf der Staat darüber bestimmen, wie viele Ausländer Deutschland aufnehmen kann - es ist also staatliches Ermessen."

Das ist so nicht richtig.

Der Staat kann im Bereich der Arbeitsmigration entscheiden, wie viele Menschen eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis erhalten.

Das Asylrecht hingegen ist ein Individualrecht. Hier darf der Staat mitnichten ein Höchstaufnahmekontingent festlegen. Es geht immer um den Einzelfall.

rossundreiter
Fadenscheinig.

Die Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte aufgrund der zu erwartenden Zahl ist fadenscheinig.

Es kann schließlich nicht sein, dass ein Recht deshalb ausgesetzt wird, weil es zu viele Leute in Anspruch nehmen könnten.

Da muss sich die Politik schon etwas Besseres einfallen lassen.

UnabhängigerDenker
Zahlen

150000 subsidäre Flüchtlinge? Woher kommt diese niedrige Zahl?

Schon allein 2016 kamen mehr als 150000 subsidäre Flüchtlinge in Deutschland an, dieses Jahre sind es geschätzt nochmal 100000 mehr.

S1
@ rossundreiter

" Hier darf der Staat mitnichten ein Höchstaufnahmekontingent festlegen."

Darf er, sobald das Gesetz geändert worden ist.
Und das sollte nun zügig erfolgen. Für andere Länder eine einfache und pragmatische Sache. Für Dtl. scheinbar eine Riesenaufgabe.

Eine abschließende Frage an Sie: Wieviel Platz haben Sie bei sich zu Hause noch frei?

DLGPDMKR
@11:55 von rossundreiter

Es kann schließlich nicht sein, dass ein Recht deshalb ausgesetzt wird, weil es zu viele Leute in Anspruch nehmen könnten.

Es kann nicht sein, dass ein Recht auf zu Unrecht hier Anwesende angewendet wird. Die "Neu Hinzugekommenen" verdanken ihre Bezeichnung einer "Herrschaft des Unrechts", wie es Horst Seehofer treffend ausdrückte.

UnabhängigerDenker
11:55 von rossundreiter

Es ist kein Recht in diesem Fall vorhanden.

Und die ohnehin viel zu niedrig angesetzte Zahl reicht nicht aus, denn es kommen weiterhin täglich Flüchtlinge die unter subsidären Schutz fallen.

Und wieso sind sie der Meinung das Deutschland, das im Jahr 2017 ungefähr doppelt so viele Asylanträge genehmigt hat wie ganz Resteuropa zusammen, noch mehr aufnehmen sollte?

Übrigens, weniger als 1% der "Flüchtlinge" die in Deutschland ankamen und ankommen sind keine Flüchtlinge da sie durch mehrere sichere Drittländer gereist sind

HellesKöpfchen
Schön wenn mir hier Politik erklärt wird

Warum will man denn jetzt noch die Familien nachholen? Der Asyl-Grund "Krieg" der nicht mal einer ist, ist nun seit Monaten hinfällig. Der Krieg ist vorbei, sei es in Syrien oder in Afghanistan, und meiner Meinung nach ist die Frage eher, wie man die Rückführung organisiert. Das scheint ja gar nicht zu laufen. Darüberhinaus sind ja nur die wenigstens wirkliche "Flüchtlinge" und die meisten Wirtschaftsmigranten. Da sollte man eher Zeit und Kraft investieren, dieses zu stoppen und auch hier massiv zurückzuführen.

Eulenträger
Gesetze anpassen

Warum findet die Familien-Zusammenführung nicht in Syrien statt? Das ist doch Sinn der Sache. Wenn die Bedrohung (Krieg) weg ist, entfällt auch der Fluchtgrund. Außer man hat auf Seiten der Terroristen gekämpft. Dann ist man natürlich politisch verfolgt und kann in Deutschland neu anfangen.
Wenn die Gesetze so schwammig sind, dann müssen sie so geändert werden, dass sie wieder funktionieren.
Das haben einige nördliche Staaten bereits hinbekommen. Jetzt wird von dort aus nach Deutschland "geflüchtet".

deutlich
Es steht doch klar im Artikel,

dass es nach GG Art. 6 keinen Anspruch auf Familiennachzug für subsidiär Schutzbedürftige gibt. Es sind Leute, die auf Zeit in Deutschland sind und nach Wegfall des Schutzgrundes zurück müssen und ihre Heimat wieder aufbauen sollen. Nachdem im Irak Daesh besiegt ist und in Syrien die Kämpfe sich auf wenige Gebiete beschränken, wäre es jetzt an der Zeit für Rückführungen.
Und zu den Zahlen: wenn in Kanada im Schnitt 7 Familienmitglieder nachkommen dürfte es in Deutschland nicht sehr anders sein. Da dürfte es dann um mindestens etliche Hunderttausend gehen, für die eben auch keine Wohnungen und keine Lehrer und Betreuer vorhanden sind. Es gibt keinen Grund, den Familiennachzug wieder zu genehmigen

Wikreuz

Der Artikel umfasst nicht alle Fassetten dieses Problems. Fragen über Fragen
Wie hoch sind die Gesamtkosten der Asylproblematik in Deutschland?
Warum kommen in 27 Länder der EU nicht einmal die Hälfte der Asylbewerber von der Zahl der "Schutzsuchenden" in Deutschland?
Wieviel dieser Familienangehörigen kann unser Sozialsystem aufnehmen?
Man kann nicht nur die "Asylgesetze" zitieren bei gleichzeitigen Verschweigen der EU - Verträge.
Warum wird jeder, der mit dieser Willkommenskulter nicht einverstanden ist als Ausländerfeind und "Rechtsradikaler" bezeichnet?
Warum erfolgte kein Aufschrei als Deutschland 2014 die Gelder für die UN für die Flüchtlingslager im nahen Osten kürzte und damit vieleicht diese Massenflucht aus den Lagern in der Türkei erst auslöste?

püppie

Ist Familiennachzug eine Integrationdhilfe oder eher nicht? Kann man durchaus kontrovers diskutieren wenn man manche Stadteile ansieht in denen unsdre Kultur praktisch nicht mehr gelebt ist.

Das Limit können unmöglich die Sachbearbeitet der Konsulate sein. Es geht doch um Infrastruktur, Integrationshilfe und soziale Absicherung. DAS sind die Punkte die wir schon lange nicht mehr leisten können und die Probleme von morgen bereits jetzt programmieren. Warum wird dies kategorisch ausgeschwiegen? Alle Schnittstellen (Justiz, Schulen, Sozialämter etc etc) melden seit Jahren kategorische Überlast mit Tendenz zur Verschlechterung gerade aufgrund von Migration.

lenamarie
nimmt man es mal 4, wird es mehr

so einfach ist es

Phonomatic

Der privilegierte Nachzug für subsidiär Schutzberechtigte ist der reine Wahnsinn. Den normalen Nachzug kann man ihnen gerne zugestehen ...

Nutzer

"Der Krieg ist vorbei, sei es in Syrien oder in Afghanistan .."
.
Davon habe ich noch nichts gehört. Nach meiner Kenntnis wird in beiden Ländern noch fleißig geschossen und gebombt.

Tada
@ rossundreiter

"Es kann schließlich nicht sein, dass ein Recht deshalb ausgesetzt wird, weil es zu viele Leute in Anspruch nehmen könnten." Am 10. Januar 2018 um 11:55 von rossundreiter

Wieso nicht?
Bei Rentenkürzung funktioniert es ja auch: einfach das Renteneintrittsalter erhöht und fertig.

Es gibt etliche Bereiche, bei denen bestehenden Gesetze mit neuen umgangen werden. Und in allen geht es um das liebe Geld. Da werden Flüchtlinge ganz bestimmt nicht bevorzugt behandelt.

Emil66
@11:55 von rossundreiter

"Die Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte ...
Es kann schließlich nicht sein, dass ein Recht .... weil es zu viele Leute in Anspruch nehmen könnten."
Es kann aber auch nicht sein das Aktionäre auf der einen seit mit Waffenverhökern in Krisengebieten Schutzberechtigte Produzieren, um an diesen danach über die Flüchtlingswirtschft ein zweite mal zu verdienen und das alles auf Kosten der hiesigen Bevölkerung usw. Es ist schon immer sehr einfach gewesen großmütig zu sein aus der Geldbörse der Anderen, darum sind wir ja auch so verschuldet.Und das einige nicht verstehen das ein (immer grösser werdender) Teil der Bevölkerung es satt hat in Altersarmut geschickt zu werden nur damit einige andere den Gönner spielen können.
Im zweiten Atemzug ist es nicht möglich ein gerechteres Sozialsystem wie es in nicht so reichen Nachbarländern existier zu schaffen, weil das der Wirtschaft schaden würde.Wer diesen Wiederspruch glaubt und weiterverbreitet, dem ist nicht zu helfen.

Phonomatic

Darüber hinaus sind viele der volljährigen Schutzsuchenden jung und ledig.

Jung heißt in Syrien nicht gleich ledig. Bei älteren Semestern ist die Geburtenrate extrem hoch (1999: 4, 1980: 7) Verheiraten kann man sich dort auch in Vertretung, also bspw. während man in Deutschland aufenthaltig ist.

Purple Red
@rossundreiter

Zitat: Das Asylrecht hingegen ist ein Individualrecht. Hier darf der Staat mitnichten ein Höchstaufnahmekontingent festlegen. Es geht immer um den Einzelfall.

Stimmt genau, der Großteil der sog. Flüchtlinge sind
Migranten, eine einstellige Prozentmarke
bekommt tatsächlich den Asylstatus..

Deutschland braucht sich aus humanitärer Sicht von niemanden etwas vorwerfen zu lassen. Wir haben mehr Migranten als das gesamte Europea aufgenommen.
Langsam könnte man auch dieses christliche humanitäre ....geblubbere weglassen. Wir sind nicht alleine im sog. Europa!

Pflasterstein
@um 12:13 von HellesKöpfchen

Volle Zustimmung.

Marcus2
Die Politik will es nicht wissen

Nur eine kleine Stichprobe der Asylbewerber befragen und schon hat man eine Statistik, die besser ist als "ich weiß nichts, auch wenn alle darüber reden"
Wozu gibt es einen wissenschaftlichen Dienst im Bundestag, wozu ein statistisches Bundesamt?
Selbst Schätzungen aus unzuverlässigen Zahlen können die Frage der möglichen Nachzugszahlen zumindest eingrenzen. Bei 150 tausend mit subsidärem Schutz wäre eine der einfachsten Zahlen z.B. maximal 10 (übertrieben geschätzte Obergrenze mittlere Familiengröße Naher Osten) Angehörige, also sicher unter 1,5 Millionen Nachziehende. Und diese Schätzung lässt sich sehr leicht mit plausibleren Abschätzungen verbessern.
Offensichtlich wollen weder Behörden noch Journalisten die vermutbaren Zahlen wirklich wissen.

GeMe
@12:13 von HellesKöpfchen: Krieg ist vorbei?

"Der Krieg ist vorbei, sei es in Syrien oder in Afghanistan,.."

Der SPIEGEL hat gestern gemeldet, dass die Türkei ihre Militäreinsätze in Syrien ausweiten will. Das hört sich für mich nicht nach "Krieg ist vorbei" an.

Im Norden Syriens hat der IS in den letzten Tagen mehrere Orte eingenommen, meldet der Deutschlandfunk.

Klingt für mich auch nicht nach "Krieg ist vorbei".

Über Afghanistan brauchen wir nicht zu reden, da ist der Krieg seit Anfang der 80er Jahre nicht vorbei.

Bowerman
Am 10. Januar 2018 um 12:13 von HellesKöpfchen

Tausende von Syrern wollen zurück, aber die Bundesrepublik Deutschland will sie nicht nach "Assadland" zurück lassen und bastelt eine künstliche bürokratische Hürde nach der Anderen. Vor allem gibt es keine Rückkehrprämie wie in vielen anderen Fällen.

Inzwischen laufen die illegalen Reisen zwischen Syrien und Deutschland beidseitig.

Luke8

Kann man das überhaupt so pauschal beurteilen ? Wenn ein Asylant gute Chancen hat, dauerhaft anerkannt zu werden, weil er in seinem Land vom Assad-Regime politisch verfolgt wird und auch künftig um sein Leben fürchten muss, sollte auch seine Familie schon jetzt nachholen dürfen. Die meisten aber werden in ihr Land zurück müssen. Der IS ist besiegt und auch die Rebellenarmee nur noch lokal vorhanden, China, Indien und Russland (wir scheinbar nicht) stecken Unsummen in den Wiederaufbau. Die meisten werden wieder ein menschenwürdiges Leben führen können und Syrien wird sein Bürger und Arbeitskräfte auch sicher wieder zum Aufbau benötigen.

Orfee
@Thomas Vielzureden

"Ich hoffe, die Union (als christliche Partei) lässt mit sich reden und ist vernünftig und kompromissbereit bei einem aus humaner Sicht dringend gebotenen Familiennachzug für Flüchtlinge."

Aber nur für 40 000.
Die Humanität gilt nur für eine begrenzte Zahl und der Rest kann davon nicht prophitieren.
Die müssen auf ihre Familien verzichten.

Emil66

Ich finde es einfach unverschämt, wenn man auf Kosten der Bürger den Wohltäter gibt, aber diesem Volk ein Gerechtes Sozialsystem verweigert was in ärmeren Nachbarländern super funktioniert, unter dem Vorwand das würde der Wirtschaft schaden.
Heißt das nicht, dem Bürger darf man alles zumuten, aber der Wirtschaft und den Migranten nicht……
Was ist das eigene Volk für unsere Politikeliten?

pkeszler
Worum geht es beim Familiennachzug?

"Weder das Innenministerium noch das Auswärtige Amt oder das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wollen und können sagen, wie viele Menschen durch den Familiennachzug zusätzlich nach Deutschland kommen könnten"
Die neue Bundesregierung müsste doch in der Lage sein, ein Gesetz für einen längerfristigen Familiennachzug auf die Beine zu stellen. Wir brauchen unbedingt ein Einwanderungsgesetz, etwa so, wie es die SPD vorschlägt. Es wäre doch traurig, wenn die zuständigen Institutionen nicht dazu in der Lage sind, konkretere Zahlen zu nennen. Damit wird Seehofer & Co und der AfD nur mehr Wasser auf die Mühle geführt.

rossundreiter
@unabhängigerdenker, 12:07

"Und wieso sind sie der Meinung das Deutschland (...) noch mehr aufnehmen sollte?"

Ich bin überhaupt keiner Meinung. Ich sagte lediglich, dass das Asylrecht nach Gesetzeslage kein Kontingent kennt.

"Übrigens, weniger als 1% der "Flüchtlinge" die in Deutschland ankamen und ankommen sind keine Flüchtlinge da sie durch mehrere sichere Drittländer gereist sind."

Richtig - ändert nichts daran, dass sie logischerweise hierbleiben, wenn diese Drittländer sie nicht zurücknehmen. Schlichte Physik.

Frank von Bröckel
Zur Klarstellung:

Der Familiennachzug von anerkannten Asylbewerber bzw Flüchtlinge wurde niemals(!!) ausgesetzt oder eingeschränkt, subsidiär Schutzberechtigte sind ausdrücklich keine(!) anerkannten Asylbewerber bzw. Flüchtlinge, diese Personen können jedoch aus den verschiedensten Gründen VORÜBERGEHEND(!) in ihre Heimatländer nicht zurückgeführt werden!

Und nur um diese Personen geht es hier, also ausdrücklich nicht(!) um den Familiennachzug von anerkannten Asylbewerber bzw Flüchtlinge!

Erleuchtung
Wieso wird eigentlich nie berichtet

dass es für einen deutschen Staatsbürger deutlich schwieriger ist, seine ausl. Ehefrau nach Deutschland zu bekommen? Die Auflagen sind weitaus höher, als für zB anerkannte Flüchtlinge.

Fällt immer irgendwie unter den Tisch. Ich habe da erst erlebt, mit meiner Ehefrau, aus Indonesien. Ausgenommen Ehepartner aus USA / Canada, Australien, das ist easy.

Thomas Wohlzufrieden
Nicht nachvollziebar

Für mich ist nicht nachvollziebar, warum die Familienzusammenführung in Deutschland stattfinden soll? Sie müßte in dem ersten sicheren Land stattfinden, das der Flüchtling betreten hat. Und da der krieg in Syrien offiziell beendet ist, hat nicht der Familiennachzug oberste Priorität, sondern die Rückführung der Flüchtlinge in ihre Heimat, um dort beim Aufbau zu helfen.

Frank von Bröckel
@Thomas Vielzureden

Sie verwechseln hier etwas!

Bei den anerkannten Flüchtlingen wurde niemals der Familiennachzug ausgesetzt oder eingeschränkt, subsidiär Schutzberechtigte sind eben KEINE anerkannten Flüchtlinge!

Anerkannte Flüchtlinge bzw Asylbewerber und subsidiär Schutzberechtigte sind zwei völlig unterschiedliche Personenkreise!

Was zu bedenken ist!

Ichlachspäter
Bestimmung des Alters???

Würde mich ja mal interessieren, ob dann wenigstens in diesem Zusammenhang eine medizinische Bestimmung des tatsächlichen Alters, gerade der minderjährigen Flüchtlinge, durchgeführt werden würde. Würde ja Sinn machen. Ist aber nach Ansicht der Experten wahrscheinlich wieder nicht notwendig. Ichlachspäter...

Otto Flott
Kein Familiennachzug für Subsidiäre

Es darf keinen Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte geben. Die Anstregung, die unternommen werden müsste, um die zusätzlichen Personen, die nachgeholt werden könnten, zu integrieren, ist nicht zu leisten – weder finanziell noch personell. Die EU täte gut daran, in den Herkunftsländern der Geflüchteten für stabile Verhältnisse zu sorgen.

LiNeII
Das Asylrecht in allen Ehren,

aber ein Familiennachzug erscheint mir nur in ganz eng begrenzten Ausnahmefällen sinnvoll und rechtens.

Zum einen muss unser Staat darauf bestehen, dass Asylsuchende in ihr Heimatland zurückkehren, sobald der Asylgrund nicht mehr gegeben ist, was v. a. in Syrien der Fall scheint, zum anderen macht die Aufnahme von noch mehr Menschen einfach keinen Sinn, da die Heimatländer damit an Arbeitskräften ausbluten und hier in Deutschland das Bildungsniveau meist kaum eine Chance auf dem Arbeitsmarkt in der Zukunft eröffnet.
Wollen wir wirklich Menschen ins Land holen, die hier vom ersten bis zum letzten Tag dem Sozialwesen auf der Tasche liegen?

Asyl auf Zeit ist die eine, unbedingt notwendige Sache, aber unbegrenzter weiterer Zuzug von Menschen anderer Kulturen ist ohne echten Integrationswillen keine Option. Wir schaffen uns damit Probleme, die nicht zu bewältigen sind.

Ich denke, dass hier sehr enge Grenzen gezogen müssen.

Frank von Bröckel
@rossundreiter

Selbstverständlich ist das Asylrecht ein Individualrecht und kennt keine Obergrenzen!

Aber in diesen Fall geht es ausdrücklich um den Familiennachzug von Personen, die WEDER anerkannte Asylbewerber, NOCH anerkannte Flüchtlinge sind!

Diese Personen werden in ihrer Heimat eben NICHT verfolgt, denn ansonsten hätte man deren Asylanträge hier in Deutschland ja stattgegeben!

Hat man in diesen Fällen jedoch nicht, subsidiär Schutzberechtigte sind eben ausdrücklich keine(!) in ihren Heimatländern verfolgte Personen!

So einfach ist das!

geselliger misanthrop
Das beste wird sein ...

... man lässt die SPD mit der Forderung nach Familienzuzug in Neuwahlen marschieren.
.
Dann haben sich auch diese leidigen Sondierungen und Gerüchte um eine Neuauflage der GroKo bald erledigt.
.
Nochmal: Ohne zu wissen was da auf Deutschland zurollt ... belastbare Zahlen sind ja angeblich nicht verfügbar ... ist das ganze nicht mehr als blindes umherirren.
.
Nochmal: Warum sollen jene, deren Heimkehr Dank absehbarer Befriedung in Syrien und im Irak absehbar ist jetzt doch noch ihre Familien nachholen?

newsreader
Rechtlich nicht standhaft!

Wieso wird eigentlich über sowas überhaupt nachgedacht? Es ist rechtlich geregelt, dass es keinen Nachzug geben kann. Warum wird immer wieder versucht die Gesetze zu brechen?

Desweiteren, sollte geprüft werden ob überhaupt noch Krieg in Syrien usw. ist. Diverse Quellen schreiben, dass die Leute zurück gehen könnten. Warum also nicjt Familiennachzug im Herkunftsland?

geritt65
@Es kann schließlich nicht sein, dass ein Recht deshalb ausgeset

Ein Staat hat nicht nur das Recht sondern auch die Pflicht alles für den Erhalt der Ordnung und des sozialen Friedens zu tun.

Unterhalten Sie sich mal mit Staatsrechtlern was die dazu sagen. Es gibt schöne Ausführungen im Netz von Herrn de Fabio und anderen Staatsrechtlern.

Völlig absurd was Sie hier schreiben.

Gruß
Geritt

geselliger misanthrop
kurz erklärt aber schlecht recherchiert ...

"... In Deutschland leben gut 150.000 Menschen mit subsidiärem Schutz. ..."
.
Das sind die Zahlen von 2016: 153.700 Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz.
.
Dazu kommen jene, die von 2008 bis 2015 subsidären Schutz erhielten: 22.595 (für die Zeit davor konnte ich auf die Schnelle keine Zahlen finden)
.
Und im ersten Halbjahr 2017: 96.921
.
Warum also wird hier mit so einer offensichtlich falschen Zahl von 150.000 subsidär Geschützten gearbeitet? Warum?
.
Quelle für die Zahlen: Bamf.de Link: https://tinyurl.com/y7cu3txm

Gast
Familiennachzug

Zitat:
"... Flüchtlinge unter 18 Jahren dürfen ihre Eltern und ihre minderjährigen Geschwister nachholen..."

Davon abgesehen das mit sehr großer Wahrscheinlichkeit ein großer Teil der bisherigen Migranten inkl nachfolgenden Familienmitglieder das Sozialsystem mitsamt angekoppelten Folgen noch weiter an die Grenzen der Belastbarkeit bringen werden, sollte es eigentlich gerade deswegen eine Selbstverständlichkeit sein die rosarote Brille endlich abzunehmen und mindestens einmal dafür zu sorgen das eine Mindest-Altersfeststellung durch ein anerkanntes Testverfahren bei diesen Personen endlich umgesetzt wird.

Es kann nicht sein das Menschen vorsätzlich eine Solidargemeinschaft ausnutzen um in den Genuss weitreichender Leistungen zu kommen von welchen andere nur träumen können, und dann zur Belohnung auch noch Familienmitglieder nachholen können. In diesen und ähnlichen Dingen noch weitere realitätsfremde Entscheidungen wird zwangsläufig für weitere Unruhe in der Bevölkerung sorgen.

Phonomatic
am Limit des Möglichen eines 24h Tages

sind unsere Botschaften weil man es in Syrien nicht nur mit erschwerten Bedingungen durch den Krieg zu tun hat, sondern auch mit einer Kultur der Desorganisation in der man quasi immer alles mit Bakschisch geregelt hat.

Das Beibringen von bestimmten Dokumenten, die pünktliche Erledigung des eigenen Teils oder gar sich in irgendeiner Form auf den Familiennachzug vorzubereiten, das sind absolute Ausnahmen. Rücksicht auf andere wird nicht genommen, es herrscht eine Mentaltät des Durchsetzens, oft durch Penetranz. Viele Schutzberechtigte haben nicht mal die arabische Übersetzung ihrer Asylbescheide gelesen. Weil sie das für leeres Blabla halten, so wie es bei syrischen Dokumenten wohl zu sein scheint ...

perchta
Ich verstehe das nicht

Denn: Ist es nicht vollkommen egal, um wieviele Menschen es sich handelt?

Welchen Grund gibt es denn dafür, die Entscheidung von der Anzahl abhängig zu machen?

Gast
Schmarrn Hoch 2

Es geht gar nicht um den grundsätzlichen Familiennachzug, sondern um den auf Kosten des Staates.
Auch subsidiär Schutzbedürftige können soviele Angehörige rüber holen, wie sie ernähren können.
Da die meisten jedoch keine Arbeit haben und nach Ansicht der Bundesagentur für Arbeit in nächster Zeit auch keine haben werden. Herr Seehofer nannte das Einwanderung in die Sozialsysteme.

pfitch
lange Diskussion....

die Diskussion hier ist zunehmend unbefriedigend,
der Familiennachzug für begrenzt geschützte und mit Aufenthaltsgenehmigung versehene ist m.E. nicht rechtskonform gleich garnicht nach Anlehnung an Dublin Kriterien der EU.
1. Ein Großteil kam auf Wunsch der Bundeskanzlerin aus humanitären Gründen auf dem Landweg z.T. ohne Dokumente in unser Land!
Ein Teil der persönlichen Angaben ist nicht nachprüfbar!
Eine Einreise sollte somit auch nur denen gestattet werden die bereits im Asylverfahren korrekte und vollständige Angaben über Ihre Lebenssituation gemacht haben.
2. Die Annahme das jeder begrenzt Geschützte das Recht hat seine Familie nach Deutschland zu holen ist hirnrissig.
3. Allein schon die Diskussion hier zeigt wie begrenzt die Zustimmung in Deutschland zu diesem Thema ist!
schönen Nachmittag noch

eine_anmerkung
Nicht umfassend erklärt

Was der Bericht verschweigt ist der Umstand das kein Gesetz der Welt fordert das die Familien ausgerechnet in Deutschland zusammengeführt werden sollen. Das kann genauso im Land des Antragstellers erfolgen die allesamt auch befriedet sind. Nur weil Deutschland die höchsten Sizialleistungen bezahlt heißt das nicht das alle hierin kommen müssen.

eine_anmerkung
Von vornherein unlogisch

Ein Familiennachzug für Substidäre ist von vornherein unlogisch und es würden damit nur die Parallelgesellschaften gefördert weil die Familien zu Hause nur in der Heimatsprache kommunizieren und sich abkapseln. Abgesehen davon würde diese den Steuerzahler weitere Milliarden kosten die anderswo fehlen. Ich finde es reicht so langsam. 50 Milliarden jährlich bisher sind doch wohl mehr als genug für dieses Thema.

ladycat
@ Thomas Vielzureden

Und ich hoffe, dass die Union beim Familiennachzug hart bleibt, andernfalls wird die CSU bei der Wahl ihr blaues Wunder erleben.
Das deutsche Volk darf alles bezahlen aber wird überhaupt nicht gefragt. Das ist ein Skandal.
Außerdem ist Syrien weitestgehend befriedet. Deshalb muss die Familienzusammenführung dort stattfinden.

eine_anmerkung
Andere Länder schieben bereits nach Syrien ab

Andere Länder darunter Russland und Großbritannien schieben bereits nach Syrien in die befriedeten Regionen ab und wir reden von Familiennachzug für Substidäre? Es wird in Syrien kaum noch gekämpft und Syrien muss aufgebaut werden. In Damaskus fand vor einigen Wochen unter großem Andrang eine Weltausstelkung statt.

kinglouis

es geht nicht um Angehörige anerkannter Asylanten, sondern um diejenigen, denen hier vorübergehend Schuz gewährt wird. Da Ist Familiennachug nicht erforderlich.
Wie wäre es, die Ehe und Familie an sich zu schützen, anstatt sie durch den Genderwahnsinn und übrhöhte Besteuerung zu attackieren!

eine_anmerkung

Der weitaus überwiegende Teil der Bevölkerung ist gegen einen Familiennachzug für Substidäre weil er unlogisch ist. Menschen die von vornherein ein begrenztes Aufenthaltsrecht haben brauchen nicht noch Ihre Familien auf Kosten des deutschen Steuerzahlers nachzuholen.

Phonomatic
14:19 von eine_anmerkung

In Damaskus fand vor einigen Wochen unter großem Andrang eine Weltausstelkung statt.

Wenn Ihnen das nicht peinlich ist ...

Putintroll777
Knackpunkt

"Flüchtlinge unter 18 Jahren dürfen ihre Eltern und ihre minderjährigen Geschwister nachholen."

Das ist der Knackpunkt!
Wieviele Geschwister hat da jeder, hat der Vater mehrere Frauen, wird derjenige dann noch schnell verheiratet in Abwesenheit?

Das sind zahlen die in der Realität nicht mal Ansatzweise abgeschätz werden können!

Eine Regierung die so weit reichende Entscheidungen für das Land, die Gesellschaft trifft, die mit so hohen Kosten verbunden sind, muss das auf Grund von verlässlichen Zahlen tun, hier gehts um keinen Pappenstiel!

Ausgemerkelt 2.0
Geschönte Zahlen,

als Beruhigungspille fürs Volk. Ich sehe es in meiner Stadt, es werden immer mehr Ausländer und das nicht nur bei mir. Wo soll das Enden. Nur noch Schleistungen, fertig.
Ich habe es satt diese Leute zu alimentieren.
Ich verstehe den Sinn darin nicht, wollen wir wirklich das Sozialamt der Welt werden, dann bleibt nur noch ein Weg für mich, Deutschland zu verlassen.

Putintroll777
Am 10. Januar 2018 um 15:36 von Phonomatic

"In Damaskus fand vor einigen Wochen unter großem Andrang eine Weltausstelkung statt.

Wenn Ihnen das nicht peinlich ist ..."

Was ist debn daran peinlich, Siemens und co. haben da dicke Milliardengeschäfte an land gezogen!

Ach ich vergaß, passt ja nicht in ihr Weltbild!

Kreuzviertel
@ 12:29 von Nutzer

Natürlich wird in Syrien und Afghanistan noch geschossen und gebombt, keine Frage.
Aber deutlich weniger als noch vor 2 oder 3 Jahren.
Die Tendenz geht z.B. in Syrien ganz klar dahin, dass die Regierung wieder die Kontrolle über das Land erlangt, mit Ausnahme des kurdischen Nordens. Zig Tausende von Flüchtlingen sind wieder nach Aleppo, Palmyra oder Deir Ezzor zurückgekehrt, weil Stabilität eingekehrt ist, das lässt sich nicht bestreiten.
Daher macht es keinen Sinn, Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz mit Integrationsmaßnahmen zu überhäufen oder ihre Familien nachzuholen, diese Menschen werden uns in 1 oder 2 Jahren wieder verlassen (müssen).
Diese Menschen und Familien werden nicht hier gebraucht, sondern in ihren Heimatländern!

albexpress
Vernünftig Arbeiten

###"Die Entwicklung des Familiennachzugs ist von einer Vielzahl von Faktoren abhängig, nicht zuletzt von der Entwicklung der Situation in Syrien. Eine Prognose des Zugangs 2018 sei daher nicht möglich", heißt es auch seitens des Innenministeriums.###
Dann soll das Innenministerium endlich seine Arbeit machen und feststellen um wieviel Menschen es tatsächlich geht. Nicht hinterher erstaunt sein dass es weit über die Millionengrenze ging oder dass nur insgesamt 2 Menschen nachgeholt wurden. Die Mitarbeiter in den Ministerien werden doch vernünftig bezahlt dann sollen sie endlich anfangen vernünftig zu arbeiten damit man Licht ins dunkle bringen kann und auf verlässlicher Grundlage kann dann auch vernünftig entschieden werden.

Poliós

Ehrlich - ich wäre froh, wenn man hier mal den "deutschen Steuerzahler" aus dem Spiel lassen würde, der in jedem zweiten Beitrag vorkommt. Der "deutsche Steuerzahler" tritt immer dann auf, wenn es besonderes knauserig zugehen soll. Ich stelle ihn mir als Gartenzwerg mit Zipfelmütze vor und traue ihm weder rechtlichen Sachverstand noch politischen Weitblick oder moralische Größe zu.

Es genügt vollkommen, sich mit zwei Fragen zu befassen:
1. Wie ist die Rechtslage, und welchen Entscheidungsspielraum gibt es?
2. Was können wir mit unseren historischen Erfahrungen und unserem demokratischen Selbstverständnis vereinbaren, ohne vor uns selbst ausspucken zu müssen?

rossundreiter
@geritt65, 13:27

Ich nehme an, Sie sprechen mich an.

Absurd ist die Vorstellung, 1 Recht gelte nur, solange es fast niemand in Anspruch nimmt.

Dass eine kleine Minderheit (meist pensionierter) Staatsrechtler, allen voran Ihr Herr Fabio, seit Jahren versucht, am deutschen Asylrecht zu sägen, ist ja hinlänglich bekannt.

Ebenso bekannt ist, dass die große Mehrheit der deutschen Staatsrechtler mit derlei Unsinn zum Glück nichts zu tun haben will.

c.schroeder
Zweifelhafter Status

Man sollte berücksichtigen, dass die subsidiären Schutz Genießenden nicht nur Flüchtlinge und Asylsuchende, anständige Leute aus Syrien sind, deren Familien auf der Flucht auseinandergerissen wurden. Auch „Minderjährige“ mit zweifelhaftem Status (was das Alter, Familienstand, Herkunft betrifft), die sich unter falschen Angaben den vorläufigen Aufenthalt erschlichen haben und derzeit nicht abgeschoben werden können, leben hier und genießen subsidiären Schutz. Solange sie unter 18 Jahre sind, könnten sie ebenfalls den Nachzug ihrer Familien beanspruchen.Ich habe vor dem Familiennachzug dieser Gruppe größtes Unbehagen. Das würde uns eine neue Welle von unbegleiteten Kindern und Jugendlichen bescheren.

Gast
Die Politik will es nicht wissen

Das sehe ich genauso.
Die Aussage "kann keiner sagen" ist eine Frechheit! Sind wir in einer Bananerepublik?

Darf ich diese Argumentation beim nächsten Strafzettel auch anwenden: „Wie schnell ich gefahren bin kann keiner so genau sagen, da mein Tachometer zu diesem Zeitpunkt subsidiärer außer Betrieb war. Zudem ist da ja noch die Heisenberg-Theorie...“.

Was uns da zum Thema Flüchtlinge/Migranten aufgetischt wird es echt unverschämt. Und dann wundert man sich über das Erstarken der Radikalen.

c.schroeder
Nicht den Fehler wie bei den "Libanesen" wiederholen

Schon vor 30 Jahren wurde der Fehler gemacht, Flüchtlinge (oder solche, die sich dafür ausgaben) aus dem Irak aufzunehmen, sie hier zu alimentieren und ihre Duldung immer wieder zu verlängern. Letztlich stellte sich heraus, dass das angegebene Herkunftsland Libanon in vielen Fällen gar nicht stimmte. Die angeblichen Fluchtländer Türkei/Kurdengebiet und Libanon weigerten sich, die "Flüchtlinge", die inzwischen in Deutschland ein verzweigtes Netz von "Familien" gebildet haben, wieder aufzunehmen. Deutschland musste sie "behalten", alimentiert sie größtenteils weiterhin, und die Nachbarschaft, die Behörden Polizei, Schulen u.a. haben ein großes Problem - um es freundlich auszudrücken.
Ich meine, alle Flüchtlinge, soweit sie aus halbwegs befriedeten Gebieten kommen, sollten wieder nach Hause zurückkehren. Wer möchte, sollte vom Heimatland aus einen Einreiseantrag/Visum stellen, wenn man eine Arbeitsstelle nachweisen kann, umso besser.

Icke 1
Zahlenspiele

Die Zahlen deren , die über den Familiennachzug zu uns kommen, sind politisch geschönt und werden im vorauseilenden Gehorsam von den Medien an uns weitergegeben. Also eine Art staatlich verordneter Beruhigungsdrops. Die wahren Zahlen werden wir später erfahren, dann ist es zu spät.

eine_anmerkung
Keine verlässlichen Zahlen

Frau Peter (Grüne) sagte am Montag in einer Talk Show das ja nur 50.000 bis 60.000 kommen würden. Dabei liegen jetzt schon über 70.000 Anträge vor und was glaubt der Leser was erst los sein wird wenn die Substidären oder die, die sich dafür ausgeben, mitbekommen das ein Antrag Aussicht auf Erfolg hat? Die AfD spricht von bis zu 2 Millionen und wenn man Kanada als Vergleich nimmt wo unter ähnlichen Rahmenbedingungen 7 jeweils nachkamen, liegt die AfD gar nicht mal so daneben. Jedenfalls solange keine validen Zahlen da sind sollte vom schlimmsten Fall ausgegangen werden.

eine_anmerkung
Warum spricht niemand über die Folgen?

Mehrere Milliarden zusätzlich die anderswo fehlen. Unzählige Wohnungen die nicht da sind würden benötigt. Kita- Schulplätze die ebenfalls nicht da sind. Alles das käme zu unserer jetzigen angespannten Situation noch oben drauf. Was sagt die SPD dazu? Hat das überhaupt noch was mit den sozialdemokratischen Grundwerten zu tun? Das geht doch alles zu Lasten und auf Kosten der deutschen Bevölkerung. Deshalb kein Familiennachzug für Substidäre.

Genter
Familiennachzug

Ungeachtet der nicht stattfindenden Differenzierung Asyl, Zuwanderung, Flüchtlingen ist eines sicher: Alle im Rahmen des Familiennachzuges zu uns Kommende (Frauen und minderjährige. Geschwister) werden vom 1. Tag an voll in unser soziales Netz fallen. Bei den Ehefrauen wahrscheinlich dann lebenslang. Bei den Kindern kann man die Hoffnung haben, dass diese ev. nach 10-? einmal sich selbst unterhalten können.

Frank von Bröckel
Zur Klarstellung:

Subsidiär Schutzberechtigte sind WEDER anerkannte Asylbewerber, NOCH anerkannte Flüchtlinge!

Der Familiennachzug aller tatsächlich anerkannten Asylbewerber bzw Flüchtlinge wurde in Wahrheit niemals ausgesetzt oder eingeschränkt, wie hoch der Familiennachzug für diesen Personenkreis tatsächlich ausfällt, wurde in den Medien und der Politik überhaupt noch nicht(!!) öffentlich thematisiert!

Denn die subsidiär Schutzberechtigten bilden unter allen Asylbewerbern lediglich eine Minderheit!

Und nur um deren Familiennachzug geht es hier überhaupt, also ausdrücklich NICHT um den Familiennachzug der behördlich anerkannten Asylbewerber bzw Flüchtlinge!

Was zu bedenken ist!

Phonomatic
15:49 von Putintroll777

[...] Siemens und co. haben da dicke Milliardengeschäfte an land gezogen!

Und seit wann passt das als Argument für irgendetwas in Ihr Weltbild?

schabernack
14:19 von eine_anmerkung

«In Damaskus fand vor einigen Wochen unter großem Andrang eine Weltausstelkung statt.»

Diese Aussage habe ich in den letzten Wochen x-Mal wortgleich in Ihren Kommentaren gelesen.

Die von Ihnen als "Weltausstellung" apostrophierte Veranstaltung war die erstmalige Wiederaufnahme der syrischen nationalen Industriemesse, die seit Kriegsausbruch nicht mehr stattgefunden hatte.

Diese Messe eine "Weltausstellung" zu nennen, ist genau so berechtigt (oder eben unberechtigt), als hätte man die jährlich in Leipzig stattfindende Industriemesse der ehemaligen DDR so bezeichnet.

Die Tatsache, dass die Messe in Damaskus 2017 wieder geöffnet hatte, deutet auf eine gewisse "Normalisierung der Zustände" in Syrien hin.

Als Argument dafür, dass man die syrischen Flüchtlinge jetzt wieder in die Heimat zurückschicken könnte, und/oder dafür, dass man auf keinen Fall Familienangehörige von "Subsidiären" (nicht "Substidären"!) aufnehmen sollte - dafür ist die Messe in Damaskus völlig ungeignet.

Gast
Familiennachzug

Wie verhält es sich eigentlich mit dem Familiennachzug bei jenen welche keine Papiere dabei hatten, und der Feststellung ob es sich tatsächlich um Familienangehörige handelt?

schabernack
15:49 von Putintroll777

«Was ist debn daran peinlich, Siemens und co. haben da [Wiederaufbau-Messe in Damaskus 2017] dicke Milliardengeschäfte an land gezogen!»

Scheint mir "mal eben so daher behauptet" zu sein.

Deutsche Firmen lieferten in 2016 Waren im Wert von knapp 52 Millionen Euro nach Syrien (in der Hauptsache medizinische Geräte und Arzneimittel).

Der Fokus von Siemens liegt derzeit (08/17) auf wenigen selektiven Projekten im Bereich der Energieerzeugung und der Lieferung von Medizintechnik.
Konkrete Verträge wurden keine abgeschlossen.

Das Bundeswirtschaftsministerium rät derzeit von der Aufnahme neuer Geschäftstätigkeiten in Syrien ab. Auch das Auswärtige Amt unternimmt derzeit keine aktiven Schritte zur Außenwirtschaftsförderung.

Noch gibt es weitreichende Sanktionen gegen Syrien, die eine Ausfuhr von zahlreichen Materialien und Geräten in das Land verbieten. Der Zahlungsverkehr ist eingeschränkt, die Logistik vor Ort gefährlich und teuer.

(Quelle: BZ online).

Milliardengeschäfte ???

Hugomauser
@15:47 von Ausgemerkelt 2.0

"dann bleibt nur noch ein Weg für mich, Deutschland zu verlassen."

Ich würde Ihnen keine Träne nachweinen. Nur: Dann haben Sie noch mehr Ausländer um sich. Wenn die dann so reagieren, wie Sie, haben Sie im Ausland nichts zu lachen.

Btw: Die Ausländer in Deutschland erarbeiten ein großes Stück unseres Bruttoinnlandsprodukts und zahlen in Summe mehr in die Sozialsysteme ein, als sie erhalten. So gesehen allimentieren nicht Sie die Ausländer, sondern die sorgen selbst für sich.

eine_anmerkung
von schabernack 14:19

>>"Die Tatsache, dass die Messe in Damaskus 2017 wieder geöffnet hatte, deutet auf eine gewisse "Normalisierung der Zustände" in Syrien hin."<<

Und nichts anderes wollte ich mit dem Hinweis auf die besagte Weltausstellung in Syrien machen und der Begriff "Weltausstellung" stammt nicht von mir sondern von den Medien die darüber berichteten.

Franziska Ways
Korrektur

Minderjährige Flüchtlinge haben einzig und alleine das Recht ihre Eltern nach zu holen und das auch nur, wenn sie bereits den Asylstatus erhalten haben und die Eltern vor dem 18 Geburtstag des Kindes auf deutschem Boden sind. Minderjährige Geschwister sind nur in Ausnahmefällen möglich und die werden so gut wie nie bewilligt, es sein denn das Kind ist schwerst behindert oder krank und kann im Heimatland nicht gut genug versorgt werden. Die meisten Familiennachzüge scheitern hier daran, dass die Eltern ihre Kinder nicht zurück lassen wollen. Die einzige Möglichkeit wäre, dass die Eltern alleine einreisen, durch das Asylverfahren gehen und dann selbst die Kinder nachholen. Die dürfen dann aber noch nicht volljährig sein und das Asylverfahren dauert bis zu zwei Jahre und es gibt keine Garantie, dass sie den Asylstatus bekommen. Das Risiko ist den meisten zu groß.

Hugomauser
@16:09 von Raider

"Die Aussage "kann keiner sagen" ist eine Frechheit! Sind wir in einer Bananerepublik?"

Es wurde ausführlich und klar erklärt, warum man das eben nicht sagen kann. Woher soll man wissen, wer überhaupt kommen will? Wer wieviele Angehörige hat und so fort.

Das hat nun wirklich nichts mit "Bananenrepublik" zu tun.
Aber schon dieser Ausdruck zeigt mir, welches Geistes Kind Sie sind: Als "Bananenrepublik" betitelt man gemeinhin Afrikanische Staaten, in denen Bananen wachsen, um sie pauschal und in unzulässigerweise herabzuwürdigen.